fremde Federn und mehr
31. März 2018
Vorgestern Abend hat OB Krone vor 17 Besuchern und Redakteur Thomas Pertz (LT) in einer FDP-Veranstaltung zur Oberbürgermeister-Wahl mancherlei gesagt. Natürlich betonte er, dass es der Wirtschaft in Lingen gut geht – wie in allen Städten der Region. Er verwies auf die seit 2010 hinzu gekommenen Arbeitsplätze, vergaß allerdings zu erwähnen, dass es denselben wirtschaftlichen Aufschwung auch in anderen Kommunen und Kreisen in Weser-Ems und Westfalen gegeben hat. Aber derlei gehört wohl zum Wahlkampf.
Und dann die Aussage: „Die Frage einer Bürgerin, ob die Stadt genügend Betreuungsplätze bereithalte, bejahte der Oberbürgermeister. …(und) kündigte außerdem den Bau einer kommunalen Kindertagesstätte in der Innenstadt an.“
Es folgte die Frage vom Moderator Dirk Meyer (FDP), ob eine Kita in der Innenstadt nicht eine Forderung der BürgerNahen sei. Das, so Krone, sei ihm nicht erinnerlich. Diesem Gedächtnisschwund des Wahlkämpfers Kronekann ich mit einem Auszug aus dem Finanzausschussprotokoll vom 22. November 2017 entgegen wirken:
Für die Fraktion Die BürgerNahen erläuterte Herr Koop die Änderungsvorschläge (Anlage 8)
Bei den Kindertagesstätten sei ein Fehlbedarf an Plätzen zu verzeichnen. Es werde daher vorgeschlagen, eine innerstädtische Kindertagesstätte, die in eigener Rechtsform von den großen Betrieben und Behörden getragen werden solle, zu bauen. Um hier zunächst erste Gespräche führen zu können, solle ein Ansatz für Planungskosten i. H. v. 30.000 € veranschlagt werden.
In der Anlage, die die Vorschläge unsrer BN-Fraktion enthält, lese ich
3.) Bau einer neuen innerstädtischen Kindertagesstätte
Sie soll in eigener Rechtsform von den großen Betrieben und Behörden getragen werden, u.a. Sparkasse, Volksbank, OLB, Stadtverwaltung, Hochschule, JVA) Planungskosten: 30.000,- Euro.
CDU, SPD und FDP lehnten den Haushaltsantrag der BN im November ab. Der Vertreter der Grünen enthielt sich. So geschehen vor 4 Monaten und 9 Tagen. Dies kann hier nachgelesen werden. Jetzt schmückt Dieter Krone sich mit den fremden Federn der BN. Das geschieht übrigens fast gleichzeitig mit dem Beitrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Uwe Hilling in der CDU-Werbezeitung „Marktplatz Meinung“, die das Nein der BürgerNahen zum Etat 2018 und die Begründung der BN aufgreift, man lehne den Haushalt ab, weil keinem BN-Änderungsvorschlag zugestimmt wurde. Hilling:
Man darf „fragen, ob diese Vorschläge wirklich gut und überzeugend waren“.
Und Hilling setzte noch einen drauf:
„Was sagte Dieter Krone im Wahlkampf 2010 auf die Frage, was er täte, wen er mit seinen Ideen und Vorschläge keine Mehrheit bekomme?
‚Dann müssen die Ideen wohl nicht so gut und überzeugend gewesen sein und überarbeitet werde.'“
Jetzt also die totale KiTa-Wende: Der Amtsinhaber kündigt den Bau einer kommunalen Kindertagesstätte in der Innenstadt an, obwohl dieser Vorschlag von CDUSPDFDP vor 128 Tagen abgelehnt wurde und obwohl es angeblich nach Ansicht des Amtsträgers „genügend Betreuungsplätze“ gibt, Lingen also eigentlich gar keine neuen Kitaplätze braucht würden – oder stimmt das gar nicht mit den genügenden Plätzen?
Nun, ich freue ich erstmal für die Knirpse und ihre Eltern, reibe mir aber doch verdutzt die Augen. Da war der von mir begründete Kita-Antrag der BN offenbar entgegen Hillings Polit-Kommentar eben doch „gut und überzeugend“, wenn er jetzt trotz des Neins im November verwirklicht wird. Er ist tatsächlich alternativlos. Allerdings sollten, so wie ich es gefordert habe, die große innerstädtischen Unternehmen gemeinsam Träger dieses Kindergartens für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein, um den städtischen Personaletat nicht weiter aufzublähen.
Stiller Feiertag
30. März 2018
Karfreitag ist ein „stiller Feiertag.“ Am bekanntesten ist wohl das Tanzverbot heute. Abgesehen davon, dass es alljährlich immer wieder laute Kritik an diesem stillen Tag der Besinnung gibt, habe ich jetzt auf „Spiegel online“ einen Bericht gelesen. Über das Sterben im Mittelmeer. Wer noch nicht still ist, wird es danach sein:
„Ist es möglich, dass im Mittelmeer, kurz vor einer rettenden Insel, zwei Familien sterben und keiner es bemerkt? Ist es möglich, dass viele, die diese Katastrophe hätten verhindern können, Bescheid wussten und dennoch nichts taten? Die Familienangehörigen und die Überlebenden des Schiffbruchs haben gute Gründe für die schockierende Annahme, dass ihre Familien, darunter neun Kinder, noch am Leben sein könnten.
Ein SPIEGEL-Team hat mehrere Tage lang auf Samos mit den Betroffenen gesprochen, mit Angehörigen, mit Beamten von Polizei und Küstenwache. Es hat Belege und Beweise zusammengetragen. Das Puzzle ergibt das Bild eines Unglücks, das weit weniger schicksalhaft war, als es zunächst schien.
Die Geschichte der Flucht beginnt am 16. März vor Sonnenaufgang. Es ist ein milder Morgen, als zwei Familien an einem türkischen Strand stehen, um diese Etappe ihrer Reise nach Europa anzutreten. Acht waren aus dem Irak gekommen, zwei Ehepaare mit ihren Kindern, dreizehn, fünf und drei Jahre alt sowie ein vier Monate altes Mädchen. Die andere stammt aus Afghanistan: Der Vater, 51, seine Tochter Freshta, 25, die alles zusammenhält, ihre Geschwister, Cousins und Cousinen, zwischen vier und zwanzig Jahre alt. Freshta ist es auch, die sich für den Fall vorbereitet, dass…“
(Karte: esys)
„In-Image Ad“
29. März 2018
„Das Amtsgericht Meißen hat einen Mann wegen Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung verurteilt. Er hatte auf seiner Facebook-Seite unter anderem ein Foto des Konzentrationslagers Auschwitz gepostet, mit dem Schriftzug „Asylantenheim“ über dem Eingang und dem Kommentar: „Kommt ihr Pack, es ist wieder offen.“
Andererseits ist am kommenden Wochenende Ostern, und bei Penny kostet das Zanderfilet nur 4,99 Euro.
Die „Sächsische Zeitung“ hat es Denstag geschafft, beide Ereignisse zu verbinden, sogar mit einer schwungvollen Animation, und fröhlich flatternden Schmetterlingen:
Das Foto zeigt den Schriftzug „Arbeit macht frei“ über dem Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz. Bei der „Sächsischen Zeitung“ ist darüber das Logo der Penny-Marke „Best Moments“ eingeblendet: „Jeder Moment ein Genuss“.
„In-Image Ad“ heißt diese Werbeform, bei der automatisch eine halbtransparente Anzeige über ein redaktionelles Foto gelegt wird. Die Münchner Firma Recognified, die sie anbietet, verspricht „vielfältige und innovative Produkte, für ein Maximum an Ausmerksamkeit. Ein garantiert sichtbarer Mehrwert!“
Das „In-Image Ad“…“
STOP
28. März 2018
Es ist ein Zeichen, das auf der Welt jeder versteht: das Stoppschild, welches Verkehrsteilnehmern vorschreibt, anzuhalten und Vorfahrt zu gewähren. Die bolivianischen PR-Macher von MullenLowe SSP3 deutet jetzt das wohl bekannteste aller Verkehrszeichen in einen beeindruckenden Werbespot um – und verwandelt es in ein starkes Statement gegen den Klimawandel.
Pasadena Roof Orchestra
27. März 2018
Pasadena Roof Orchestra
Freren – Alte Molkerei, Bahnhofstr. 79
Sa 14.04.2018 – 20 Uhr
Karten: 34 € (VVK)
Wenn es um authentische Swingmusik geht, ist und bleibt das Pasadena Roof Orchestra unerreicht. Ihre Konzerte beinhalten so berühmte Titel wie Puttin‘ on the Ritz, Sweet Georgia Brown, The Lullaby of Broadway ebenso wie beliebte Duke Ellington Nummern wie z. B. Black and Tan Fantasy oder Truckin. Dieser Konzertabend ist jedoch durch die charmanten und mit einer kräftigen Brise britischen Humors gewürzten Moderationen von Sänger und Bandleader Duncan Galloway weit davon entfernt, eine reine „Geschichtsstunde“ zu sein.
Jetzt legen die „Philharmoniker unter den Swing Musikern“ erstmals einen Zwischenstopp in Freren ein. Gönnen Sie sich zwei Stunden gute Laune!
http://www.pasadena-roof-orchestra.com/
Vor dem Konzert bietet der Kulturkreis impulse Kulinarisches und Kultur.
Erleben Sie vor dem Pasadena Roof Orchestra ein köstliches Essen und die Geselligkeit in unseren Räumlichkeiten. Ein ganz besonderes Angebot, das Sie für 18€ pro Person zusätzlich zu dieser Veranstaltungen buchen können. Info: 05902 93920 (Mo.-Fr. 8-12 Uhr) – info@impulse-freren.de
Chefsache
26. März 2018
Vorgestern durfte ich auf der Mitgliederversammlung der Lingener Arbeiterwohlfahrt ein Grußwort sprechen. Ich habe mich dort sehr wohl gefühlt, auch weil ich seit 44 Jahren Mitglied der AWO bin. Hier Auszüge aus meiner Rede:
„Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Vorsitzende Iris Rösner,
bedanken möchte ich mich zunächst, dass ich zu Euch sprechen darf. Am 22. April sind die Wahlen zum Amt des Oberbürgermeisters unserer Stadt. Ich kandidiere gegen den Amtsinhaber Dieter Krone , nicht nur weil mich meine politischen Freunde innerhalb und außerhalb der unabhängigen BürgerNahen dazu aufgefordert haben. Ich kandidiere auch, weil ich dies will. Und ich will diese Wahl gewinnen,
Ich darf mich vorstellen: Ich bin 66 Jahre alt, 35 Jahre verheiratet, Vater von 5 Söhnen und stolzer Großvater von Emil und Anton und seit drei Wochen von der kleinen Anni. Von Beruf Rechtsanwalt und Notar und seit einigen Jahren ehrenamtlich im Rat der Stadt Lingen (Ems). Genau genommen seit dem 1. November 1976. Mir macht also in Sachen Lingen niemand so schnell etwas vor.
Ich lese auf Plakaten, dass mein Gegenkandidat „für ein lebenswertes Lingen“ ist, und ich habe mir die Frage gestellt, was dies konkret bedeutet, was es bedeuten muss.
Ich finde „lebenswert“ ist unsere Stadt nicht nur deshalb, weil es muntere Konzerte und spannende Handballspiele in der Emslandarena gibt, um ein Beispiel zu nennen. Lebenswert ist Lingen, wenn es den kleinen Leute gut geht. Ich weiß wahrlich, was das heißt, dass es den kleinen Leute gut geht. Ich bin – wie gesagt- Anwalt und ich bin seit fast 40 Jahren ein Anwalt der kleinen Leute, kein Anwalt von Großfirmen. Da weiß ich, was wichtig ist.
„Lebenswert“ ist Lingen auch, wenn wir Pflegeeinrichtungen in unserer Stadt haben, in denen engagierte Pflegerinnen und Pfleger für Alte da sind, mit Respekt und Zeit für den einzelnen, und wenn keiner unserer Senioren Angst haben muss, dass er dort nur aus Renditegründen versorgt wird und niemand da ist, wenn er hilflos ist und Hilfe braucht.
Ihr wisst, wovon ich rede: Der Seniorenheim-Betreiber Alloheim ist im Januar an einen Private-Equity-Investor verkauft worden. Nordic Capital aus Schweden kaufte das Düsseldorfer Unternehmen für rund 1,1 Milliarden Euro Verkäufer war der US-Investor Carlyle, der Alloheim 2013 von Star Capital übernommen hatte. Alloheim betreibt in Deutschland etwa 160 stationäre Pflegeeinrichtungen. Und wir müssen lesen, dass es im Lingener Alloheim drunter und drüber geht. Weil die Rendite im Mittelpunkt steht und nicht der Mensch.
Es gibt Menschen aus dem Lingener Alloheim, Beschäftigte und Angehörige von Senioren, die haben es nicht mehr ausgehalten. Einige haben resigniert, andere haben sich bei der Heimaufsicht der Stadt Lingen beschwert. Aber sie mussten erleben, wie wenig das bewirkt hat. Ich halte dies für inakzeptabel.
Pflege muss doch im Rathaus zur Chefsache gemacht werden. Der Oberbürgermeister unserer Stadt muss sich selbst um die Zustände in den Pflegeeinrichtungen der Stadt kümmern und darf die Heimaufsicht nicht an Beamte abgeben, weil er keine Zeit hat und den nächsten Pressetermin wahrnimmt und ein Foto in der Zeitung für sein Image braucht. „Chefsache Pflege“ – so hat sich der Oberbürgermeister für seine Stadt einzusetzen, damit sie lebenswert ist.
Meine Fraktionskollegin, die Ärztin Sabine Stüting, und ich werden in der Karwoche durch Einsicht in die Akten der Stadt prüfen, ob die Heimaufsicht der Stadt wirklich alles getan hat, damit die-nach allem, was wir wissen, kritikwürdigen Zustände im Alloheim sich hin zu einer Pflege ändern, die diesen Namen verdient. Akteneinsicht nehmen ehrenamtliche Ratsmitglieder dann, wenn sie Missstände aufklären und Dingen auf den Grund gehen wollen.
Noch dies: Ich finde die Lingener Arbeiterwohlfahrt bringt mit ihrem Altenclub, den es seit fast 50 Jahren gibt, vieles zur Geltung, was ich als Oberbürgermeister unbedingt unterstützen werde: Seniorinnen und Senioren verbringen ihre Zeit gemeinsam, tauschen sich aus und helfen einander und anderen. Auch wenn sie übrigens in einem Seniorenstift leben, können Seniorinnen und Senioren das tun und viel von ihren in Jahrzehnten gewonnenen, unschätzbaren Erfahrungen weitergeben, die sie m Haushalt, im Garten oder auch bei Reparaturen gemacht haben. Warum sollte damit eigentlich Schluss sein, wenn man in ein Seniorenheim zieht?
Was mir noch wichtig ist, weil ich ja hier über kommunale Sozialpolitik spreche: Der Spielplatz des AWO-Kreisverbandes in der Neuen Heimat ist ein besonders wichtiges Projekt in unserer Stadt. Ich habe ihn in den 1980er Jahren gemeinsam mit der unvergessenen Ruth West auf den Weg gebracht. Nicht nur deshalb habe ich es sehr bedauert, dass CDU und leider, leider auch die SPD bei den letzten städtischen Haushaltsberatungen den Antrag der Grünen abgelehnt haben, den jährlichen Zuschuss für diese wichtige Einrichtung in einem sozialen Brenpunkt unserer Stadt um 10.000 Euro zu erhöhen. Geld, das in die Integration und die Prävention geflossen wäre. Grüne, FDP und unsere BN hatten der Erhöhung zugestimmt. Leider waren wir zu wenig.
Ein letzter Satz:
Ich bitte Sie, am 22. April Ihre Stimme abzugeben. Vielleicht sogar für mich. Sozusagen von AWO-Mitglied zu AWO-Mitglied, Ich bin nämlich seit meinen Studienzeiten 1974 in der AWO. Und erstmals ein Oberbürgermeister, der Mitglied der Arbeiterwoflfahrt ist, das wäre doch eine gute Entwicklung für eine lebenswerte Stadt.“
BILD-Irrsinn
25. März 2018
NL-Ergebnisse: Mehr Parteien als jemals zuvor
25. März 2018
Die vorläufigen Ergebnisse der niederländischen Kommunalwahlen, die am ervergangeen Mittwoch 21.03.2018 stattfanden, sind jetzt veröffentlicht worden. Sie zeigen, dass die großen, traditionellen Parteien zugunsten der kleineren, lokalen Parteien immer stärker in die Ecke gedrängt werden und unter Druck stehen. Ungefähr jede dritte Stimme ging an einen Politiker ohne Verbindung zu einer landesweiten Partei. Dabei schnitten die lokalen Parteien nicht nur in kleinen Gemeinden, sondern auch in den großen Städten der Niederlande sehr gut ab.
Die diesjährigen Kommunalwahlen zeigen also eine deutliche Trendwende: Obwohl die Regierungsparteien bislang immer stabile Ergebnisse bei Regionalwahlen erzielten, sind dieses Jahr die lokalen, kommunalen Parteien die deutlichen Gewinner. Damit fanden bei dieser Wahl mehr Parteien ihren Weg in die Gemeinderäte als jemals zuvor.
Positiv war der Wahlausgang für GroenLinks. Die Partei von Jesse Klaver legte im Vergleich zur letzten Wahl um 3 Prozent zu und erhielt somit 8,4 Prozent der Wählerstimmen. Sie ist außerdem die größte Partei in Städten wie Amsterdam, Utrecht, Delft, Haarlem, Nimwegen, Arnheim, Wageningen und Culemborg geworden. Damit hat GroenLinks in vielen dieser Städte die D66 überholt, die von 12 auf 9 Prozent abstürzte. Eine mögliche Ursache hierfür könnte die momentan starke Kritik gegenüber der D66 als Regierungspartei sein.
Im Gegensatz zur D66 schnitten die anderen an der Regierung beteiligten Parteien allerdings weniger schlecht ab. Die VVD von Mark Rutte liegt mit 13,2 Prozent knapp hinter der CDA, die 13,5 Prozent der Stimmen erhielt. Damit ist die CDA, obwohl auch sie weniger Stimmen als bei der letzten Wahl erhielt, die stärkste landesweite Partei. Die ChristenUnie erzielte mit circa 4 Prozent der Stimmen ungefähr das gleiche Ergebnis wie vier Jahre zuvor.
Die PvdA und die SP mussten deutliche Verluste verzeichnen. Die PvdA bekam lediglich circa 7 Prozent der Stimmen und verlor somit seit der Kommunalwahl 2006 ganze 23 Prozent ihrer Stimmen. Die SP schaffte es nicht, erneut ihren Rekordwert von 6,6 Prozent der letzten Wahl zu erreichen und wird somit viele Gemeindevorstände, in denen sie die letzten Jahre mitregierte, verlassen müssen.
Die PVV von Geert Wilders stand das erste Mal in 28 Gemeinden zur Wahl und bekam 74 Sitze, vor allem in den zwei Gemeinden, in denen die PVV auch bei der letzten Wahl schon teilnahm: Den Haag und Almere. In Rotterdam und Utrecht wurde die PVV allerdings durch die multikulturelle Partei Denk überholt. Auch in anderen Gemeinden war das Wahlergebnis für die PVV enttäuschend. Vor allem durch die Konkurrenz der lokalen Parteien schnitt die PVV schlechter ab, als bei der Parlamentswahl letztes Jahr. Denk bekam 17 Ratssitze, davon drei in Rotterdam und Amsterdam und zwei in Zaanstad.
Auch die Partij voor de Dieren legte deutlich zu. Sie stand in mehr Gemeinden als noch vier Jahre zuvor zur Wahl und konnte gute Resultate verbuchen: 15 Sitze bekam sie, darunter einen zusätzlichen Sitz in Amsterdam, Den Haag und Utrecht. In Almere, wo die Partei noch keine Sitze hatte, erhielt sie gleich drei.
Landesweit gaben 55 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das ist etwas mehr als noch bei der letzten Kommunalwahl vier Jahre zuvor. Die Wahlbeteiligung auf Schiermonnikoog war am höchsten: Hier gingen 82,5 Prozent der Menschen zur Wahlurne. Dementsprechend stimmten hier prozentual gesehen fast doppelt so viele Wahlberechtigte wie in Helmond ab, der Gemeinde mit der niedrigsten Wahlbeteiligung. Dort hatten sich lediglich 42,1 Prozent an der Wahl beteiligt.
Die endgültigen Wahlergebnisse mancher Gemeinden stand zunächst aber noch aus. So soll das Ergebnis der Gemeinde Amsterdam erst am Freitag veröffentlicht werden. Obwohl die Gemeinde mehr Wahlhelfer pro Wahlbüro einsetzte als bei den Wahlen zuvor, dauerte das Auszählen der Stimmen aufgrund des gleichzeitig stattfinden Referendums länger.
Aber nicht überall in den Niederlanden wurde am letzten Mittwoch abgestimmt. In dreizehn der zwanzig Gemeinden in der Provinz Groningen sowie einigen anderen Gemeinden im Land konnte aufgrund von kommunalen Reformen und Umstrukturierungen noch nicht gewählt werden. Die Wahlen werden hier Ende des Jahres nachgeholt.
Insgesamt haben die Kommunalwahlen 2018 gezeigt, dass die Gemeindevorstände in den nächsten vier Jahren ähnlich zersplittert sein werden wie das niederländische Parlament. Der Großteil der Vorstände wird zukünftig aus mindestens vier Parteien bestehen. Die Wähler haben der Politik somit eine stark heterogene Landschaft beschert, die eine ähnlich komplizierte Politik wie in Den Haag verspricht.
(Quelle: Niederlandenet)
Ergebnisse der Kommunalwahlen 2018 aus der Region Twente und Drente:
Coevorden
Dinkelland
Emmen
Enschede
Hengelo
Losser
Oldenzaal
Veendam
Westerwolde
DER APFEL. EINE EINFÜHRUNG. (IMMER UND IMMER UND IMMER WIEDER)
ANTJE MAJEWSKI UND PAWEŁ FREISLER MIT AGNIESZKA POLSKA, JIMMIE DURHAM UND PIOTR ŻYCIEŃSKI
Sa 24. März – So 21. Mai 2018
Eröffnung: Freitag, 23. März 2018, 19.00 Uhr
Lingen (Ems) – Kunsthalle, Kaiserstraße 10a
Diese Ausstellung zum Thema Äpfel, die von den KünstlerInnen Antje Majewski und Paweł Freisler initiiert wurde, ist ein gleichermaßen künstlerisches wie auch wissenschaftlich-kulturhistorisches Projekt, das mit einer Pflanzaktion unter Beteiligung städtischer Gruppen eine Erweiterung in den Stadtraum hinein erfährt.
In der Kunsthalle Lingen sind Gemälde von alten und neuen Apfelsorten in der Tradition der Natura Morte, eine Eva mit dem Apfel und Videoarbeiten von Antje Majewski zu sehen; getrocknete und beschnitzte Äpfel von Paweł Freisler, die sowohl als Objekte, in der Form von Photographien von Piotr Życieński und als Abbildungen in Plastik mit Hilfe eines 3D-Druckers erscheinen; Agnieszka Polskas Videoarbeit „Garden“, die uns in den Garten des legendären Künstlers führt, in dem unter anderem ein perfektes Ei zu finden ist; und Jimmie Durhams Apfelsaftflaschen, die er für die dOCUMENTA (13) produzierte, bei der auch zwei Apfelbäume gepflanzt wurden.
Da eine Apfelsorte nur Sorte bleiben kann, wenn sie von Menschen auf einen neuen Wurzelstock gepropft, also geklont wird, ist der Erhalt der unglaublichen Vielfalt an Farben, Formen und Geschmäckern von möglichen Apfelsorten eine Kulturleistung.
Ein sehr wichtiger Teil der Ausstellung findet deshalb nicht im Museum selbst statt, sondern als künstlerisch-ökologisches Projekt im Stadtraum. Im März 2018 sollen bis zu 50 Bäume alter Apfelsorten an öffentlichen Orten in der Stadt Lingen gepflanzt werden. Ihre Äpfel werden allen BürgerInnen von Lingen zur Verfügung stehen.
„Die Kunsthalle Lingen dankt dem Land Niedersachsen, dem Landkreis Emsland, der Stadt Lingen (Ems) und der Kulturstiftung Heinrich Kampmann für die großzügige Unterstützung. Die Ausstellung wird großzügig unterstützt durch die Stiftung Niedersachsen.“
Roberts Blog 