Neue Farbep

Weser-Ems ist jetzt der bunteste Bezirk in der Republik. Denn seit gestern hat der Landkreis Osnabrück eine grüne Landrätin. Die Grünen-Politikerin Anna Kebschull hat die Stichwahl zur Landrätin gewonnen. Damit wird Kebschull die erste grüne Landrätin in Niedersachen. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gewann sie die Stichwahl mit 52,2% gegen ihren Mitbewerber und Amtsinhaber Michael Lübbersmann (CDU), der auf 47,8% kam. Damit verliert die CDU das erste Mal überhaupt das Amt verloren. Anna Kebschull war seit 2016 stellv Vorsitzende der Grünen-Kreistagsfraktion. Sie kehrte mit ihrem Sieg das Ergebnis aus dem ersten Wahlgang um: Am 26. Mai hatte sie noch deutlich hinter dem amtierenden Landrat Lübbersmann gelegen: 30,2 % gegen 43,4 %. Nicht übersehe darf man allerdings, dass die Wahlbeteiligung heute bei enttäuschenden 35 % lag. Dies macht deutlich, dass auch in CDU-Hochburgen die Wähler nicht mehr hingehen; weil sie enttäuscht sind, vermute ich.

In der Grafschaft Bentheim setzte sich der CDU-Bewerber Uwe Fietzek mit 51,9 % gegen Gegenkandidaten Dr. Volker Pannen (SPD, 48,1%) durch und wird neuer Landrat. Der Gewinner war bislang Vertreter des Langjährigen Landrats Friedrich Kethorn (CDU). Im ersten Wahlgang war das Ergebnis noch knapper gewesen: Fietzek bekam vor drei Wochen 40 % der Stimmen. Pannen, seit 2006 Bürgermeister von Bad Bentheim, hatte am 26. Mai noch 38,3 % der Wahlberechtigten. Auch hier betrug die Wahlbeteiligung nur magere 35,4 % und war damit deutlich geringer als im ersten Wahlgang, als -parallel zur Europawahl- 60,7 % der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten.

1. Mai

Der 1. Mai des DGB nimmt in Lingen um 10.15 Uhr seinen Auftakt. Vor dem Historischen Rathaus spricht def 2. Bürgermeister Stefan Heskamp (CDU) ein Grußwort. Vom Marktplatz führt dann die Demonstration zur Halle IV. In der ehemaligen Eisenbahnausbesserungsstätte und Hochburg der Gewerkschaften begrüßen die beiden DGB-Kreisvorsitzenden an Ems und Vechte Anette Greiwe (Emsland) und Horst Krügler (Grafschaft Bentheim) spricht als Hauptredner Verdi-Sekretär Maiko Schulz. Dann beginnt das traditionelle  Maifest „mit Infos, Kultur und Livemusik“, teilt der DGB mit. Natürlich ist auch für Essen und Trinken gesorgt.

Die Kinder sind eingeladen, zum Thema „Wie möchte ich wohnen“ zu malen und sie können sich auf der obligatorischen Hüpfburg vergnügen. Die Torwand der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt ist ein weiterer Unterhaltungspunkt.

Bereits am heutigen Abend treffen sich die Gewerkschafter in Emlichheim. Hier das regionale 1.-Mai-Programm an Ems und Vechte.

30.04.2019
Emlichheim – 17:30 Uhr
Maibaum aufstellen, Rede zum Tag der Arbeit, Grillen und Maitrunk
Bürgerhilfe Emlichheim, Huskamp 22

Der Tag der Arbeit 2019 in Emlichheim (PDF, 460 kB)

01.05.2019
Lingen – 10:15 Uhr
Auftakt vor dem Historischen Rathaus, Demo zur Halle IV, Kundgebung, Maifest

Der Tag der Arbeit 2019 in Lingen (PDF, 479 kB)

Bundesweit stehen die Mai-Kundgebungen des DGB in diesem Jahr im Zeichen der anstehenden Europawahl: „Europa. Jetzt aber richtig!“ Für die deutschen Gewerkschaften heißt das: Dem Bekenntnis, Europa sozialer zu machen, müssen jetzt auch Taten folgen, trommeln der DGB und seine Einzelgewerkschaften für europa und gegen Nationalismus. Die Thesen auten:

• „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die Menschen müssen im Mittelpunkt der europäischen Politik stehen. Die sozialen Interessen der Bürgerinnen und Bürger, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen Vorrang haben vor den Interessen der Unternehmen.
• „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Europaweite Standards für gute Arbeitsbedingungen statt Dumping-Wettbewerb zwischen den Mitgliedsstaaten mit prekärer Arbeit und niedrigen Löhnen. Wir brauchen mehr Tarifbindung in ganz Europa und armutsfeste Mindestlöhne in jedem EU-Mitgliedsstaat.
• „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Gleiche Chancen für Frauen und Männer. Wir brauchen eine EU-Gleichstellungsstrategie – und zwar mit ganz konkreten Maßnahmen.
• „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Wir brauchen ein ambitioniertes Programm für Zukunftsinvestitionen für Europa, das Wachstum, Arbeitsplätze, Bildung, Infrastruktur und Wohlstand für alle sichert und fördert. Die Menschen müssen erleben, dass die EU ihr Leben nachhaltig und konkret verbessert.
• „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die EU muss zum Vorbild für eine faire Globalisierung werden – internationale Standards für Arbeitnehmerrechte, Soziales, Umwelt- und Verbraucherschutz müssen das Geschehen auf den Märkten bestimmen, nicht umgekehrt.

Der DGB: „All das lässt sich in Europa nur gemeinsam erreichen. Die Rechtspopulisten und Nationalisten in Europa bieten keine Lösungen – im Gegenteil: Die Brexit-Abstimmung in Großbritannien und ihre Folgen haben gezeigt, wohin es führt, wenn diejenigen die Oberhand gewinnen, die Ängste schüren, aber keinerlei Konzepte für die Zukunft haben. Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.“

„Deswegen gehen wir am 1. Mai gemeinsam auf die Straße: Wir machen den Tag der Arbeit zum Tag der europäischen Solidarität. Und wir kämpfen gemeinsam für gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Fortschritt in Deutschland: für Gute Arbeit, gute Einkommen und Arbeitsbedingungen, mehr Tarifbindung und eine Rente, die für ein gutes Leben reicht. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 26. Mai 2019 an der Europawahl teilzunehmen: für ein solidarisches und gerechtes Europa“

Hier geht es zum vollständigen Maiaufruf 2019 des Deutschen Gewerkschaftsbunds.

Fridays for Future

Deutschland, Heute  Freitag, 15. März, streiken junge Menschen auf der ganzen Welt für eine konsequente Klimapolitik. Inspiriert von der Schwedin Greta Thunberg fordern sie die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels und nationaler Klimaziele. In über 90 Ländern, darunter in Frankreich, Belgien, Kanada, England und Italien, aber auch im Iran, Argentinien und Indien sind insgesamt über 1.200 Aktionen geplant. In Deutschland sind Streiks in über 200 Städten angemeldet. Leider ist unser Lingen nicht darunter. Das empfinde ich als ausgesprochen ernüchternd. Auch wenn dasselbe enttäuschende Fazit auch sonst im ganzen Emsland, in der Grafschaft Bentheim und im Kreis Steinfurt zu ziehen ist, wenn man die campact-Liste liest.

Die geneigte Leserschaft findet eine alphabetische Liste aller bisher angemeldeten Streiks in Deutschland. Unter https://fridaysforfuture.de/streiktermine/ wird diese Liste regelmäßig aktualisiert.
Unter https://www.fridaysforfuture.org/events/list finden Sie eine Liste aller Orte und Länder weltweit, die ebenfalls stetig aktualisiert wird. Die Aktionen werden von Schüler/innen und Student/innen organisiert. Bei uns -wie gesagt- gibt es das nicht.Aber in Aurich, Leer, Oldenburg und Osnabrück bspw.

Liste der Streiks am 15. März:

Aachen, 10:00 Uhr, Elisenbrunnen
Achern, 11:00 Uhr, Rathaus
Altenburg, 11:00 Uhr, Bahnhof
Anklam, 13:00 Uhr, Marktplatz
Ansbach, 13:00 Uhr, Martin-Luther-Platz
Aschaffenburg/Unterfranken, 12:00 Uhr, Theaterplatz
Augsburg, 11:00 Uhr, Rathausplatz
Aurich, 11:30 Uhr, Sparkassen Arena
Bad Kreuznach, 11:30 Uhr, Pauluskirche
Bad Kreuznach, 11:30 Uhr, Pauluskirche
Bad Mergentheim, 10:30 Uhr, Bahnhof, anschl. Kundgebung Marktplatz
Bad Oldesloe/Kreis Storman, 13:30 Uhr, Start Olivet Allee
Bad Säckingen, 11:30 Uhr, Münsterplatz
Bad Segeberg, 8:30 Uhr, Marktpatz
Bad Tölz, 11:00 Uhr, Vichyplatz
Balingen, 11:00 Uhr, Marktplatz
Bamberg, 11:30 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Bargteheide, 10:00 Uhr, Rathaus Bargteheide
Bayern Region 10 (Ingolstadt, Eichstätt, Pfaffenhofen, Neuburg, Schrobenhausen) 13:00 Uhr, Theaterplatz Ingolstadt
Bayreuth, 11:15 Uhr, Beginn in der Königsallee
Bensheim, 12:00 Uhr, GGB
Berlin, 10:00 Uhr, Invalidenpark mit Demoroute
Biberach, 12:00 Uhr, Marktplatz
Bielefeld, 12:00 Uhr, Hauptbahnhof Bielefeld
Bochum, 12:00 Uhr, Bochum Hauptbahnhof
Bogen, 08:00 Uhr, Rathaus
Boizenburg (Elbe), 11:00 Uhr, Schulzentrum bis Rathaus
Bonn, 09:30 Uhr, Münsterplatz
Borken (Westfalen), 13:00 Uhr, Marktplatz
Bottrop, 12:00 Uhr, Berliner Platz
Braunschweig, 10:00 Uhr, Schlossplatz
Bremen, 10:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Bremerhaven, 12:00 Uhr, Theodor-Heuss-Platz
Buchholz in der Nordheide, 12:00 Uhr, Schützenplatz (Richard-Schmidt-Straße)
Calw, 10:30 Uhr, Marktplatz
Castrop-Rauxel, 13:00 Uhr, Marktplatz
Celle, 12:00 Uhr, Stechbahn
Chemnitz, 12:00 Uhr, Neumarkt Chemnitz
Coburg, 11:45 Uhr, Start: Realschule CO I, danach auf dem Marktplatz
Cottbus, 13:00 Uhr, Am Stadtbrunnen
Cuxhaven, 10:00 Uhr, Wochenmarktplatz
Darmstadt, 10:00 Uhr, Luisenplatz
Deggendorf, 10:00 Uhr, Stadtplatz Deggendorf
Dessau-Roßlau, 11:00 Uhr, Friedensglocke
Dingolfing, 12:30 Uhr, Marienplatz
Donauwörth, 09:45 Uhr, Treffen in der Bahnhofshalle, gemeinsame Fahrt nach Augsburg
Dortmund, 10:00 Uhr, Friedensplatz
Dresden, 12:00 Uhr, St. Benno Gymnasium
Duisburg, 10:00 Uhr, Hauptbahnhof
Düren, 10:30 Uhr, Kaiserplatz
Düsseldorf, 11:00 Uhr, am Rathaus in Düsseldorf; Zug zum Landtag
Eberswalde, 13:32 Uhr, Hauptbahnhof Eberswalde
Eckernförde, 9:00 Uhr, Hafenspitze
Eisenach, 12:00 Uhr, Marktplatz
Elmshorn (Kreis Pinneberg), 08:50 Uhr, St.Nikolaikirche
Emden, 10:00 Uhr, Schulzentrum MAX, JAG, BBS
Erfurt/Thüringen, 14:00 Uhr, Angerdreieck
Erlangen, 12:00 Uhr, Hugenottenplatz
Essen, 10:00 Uhr, Willy-Brandt-Platz
Eutin/Ostholstein, 10:30 Uhr, Wasserturm(Bismarkstraße)
Falkensee, 11:00 Uhr, Bahnhof
Flensburg, 10:00 Uhr, Hafenspitze
Frankenthal (Pfalz), 11:00 Uhr, Speyrer Tor
Frankfurt am Main, 12:00 Uhr, Bockenheiner Warte
Freiberg, 10:00 Uhr, Obermarkt
Freiburg, 10:00 Uhr, Stühlinger Kirchplatz
Freudenstadt, 11:00 Uhr, Marktplatz
Friedberg, 10:00 Uhr, Bahnhof
Geislingen an der Steige, 11:00 Uhr, Forellenbrunnen
Gera, 12:00 Uhr, Hauptbahnhof
Gießen, 11:30 Uhr, Berliner Platz
Gifhorn, 10:30 Uhr, Schillerplatz
Glückstadt, 07:30 Uhr, Detlefsen-Gymnasium
Göppingen, 11:30 Uhr, Kreissparkasse am Bahnhof
Göttingen, 08:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Greifswald, 10:00 Uhr, Mühlentor
Günzburg, 13.00 Uhr, Marktplatz
Gütersloh, 12:00 Uhr, Berliner Platz
Hagen, 10:30 Uhr, Berliner Platz (Hagen Hauptbahnhof)
Halle, 12:00 Uhr, Marktplatz
Hamburg, 14:30 Uhr, Hachmannplatz
Hannover, 12:30 Uhr, Kröpcke
Haßfurt, 10:00 Uhr, Pfarrkirche~Vorplatz
Heide, 13:00 Uhr, St.-Jürgen-Kirche
Heidelberg, 11:00 Uhr, Marktplatz
Heidenheim, 11:00 Uhr, Bahnhof
Heilbronn, 11:30 Uhr, Friedensplatz
Herzogenaurach, 13:00 Uhr, Sternzug von Gymnasium zu Marktplatz
Hildesheim, 12:00 Uhr, Hauptbahnhof
Husum, 8:00 Uhr, Wendehammer TSS
Ingolstadt, 13:00 Uhr, Theaterplatz
Itzehoe, 09:00 Uhr, Dithmarscher Platz
Jena, 12:00 Uhr, Holzmarkt
Kaiserslautern, 11:30 Uhr, Hauptbahnhof
Kappeln, 10:00 Uhr Nordhafen
Karlsruhe, 11:00 Uhr, Marktplatz
Kassel, 10:00 Uhr, Hauptbahnhof
Kehl, 10:30 Uhr, Rathaus
Kempten, 11:30 Uhr, Forum Allgäu
Kiel, 09:15 Uhr, Rathausplatz Kiel
Kleve, 12:00 Uhr, am Ehrenmal
Koblenz, 11:55 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Köln, 09:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Konstanz, 11:30 Uhr, Herosé-Park
Krefeld, 11:00 Uhr, Hauptbahnhof
Lahr, 11:30 Uhr, Rathausplatz
Landau (Pfalz), 10:00 Uhr, Rathausplatz Landau
Landsberg am Lech, 14:00 Uhr, Hauptplatz
Landshut, 11:30 Uhr, Rathaus
Laupheim, 12:30 Uhr, Marktplatz
Lauterbach, 13:00 Uhr, Kirche (Lauterbach)
Leer, 10:00 Uhr, Mühlenplatz
Leipzig, 12:30 Uhr, Richard-Wagner-Platz
Leutkirch, 11:00 Uhr, Bahnhof
Leverkusen, 11:30 Uhr, am Rathaus, Friedrich-Erhardt-Platz
Limburg, 10:00 Uhr, Bahnhof
Lindau (B), 12:00 Uhr, altes Rathaus
Lindenberg, 11:30 Uhr, Pausenhof der Real- und Mittelschule
Lörrach, 12:00 Uhr, Bahnhofsplatz
Lübeck, 11:30 Uhr, vor der MuK
Lüchow(Wendland), 12:00 Uhr, ZOB
Ludwigsburg, 12:00 Uhr, Bahnhof
Lüneburg, 11:00, Marktplatz
Magdeburg, 11:00 Uhr, Domplatz
Mainz, 10:00 Uhr, Hauptbahnhof
Mannheim, 11:00, Schloss Ehrenhof
Marburg, 12:00 Uhr, Marktplatz
Marl, 10:00 Uhr, Creiler Platz
Möckmühl, 11:00 Uhr, Unterer Marktplatz
Mölln, 11:00 Uhr, Schulberg
Mönchengladbach, 11:30 Uhr, Streik vor dem Rathaus Rheydt
München, 11:00 Uhr, Odeonsplatz
Münster, 10:00 Uhr, historisches Rathaus
Murnau, 12:00 Uhr, Marinensäule
Neheim, 10:00 Uhr, Neheimer Marktplatz
Neubrandenburg, 11:00 Uhr, Marktplatz
Neustadt Aisch, 13:15 Uhr, Schulzentrum FAG DBRS
Neustadt an der Weinstraße, 10:00 Uhr, Marktplatz
Niebüll, 9:00 Uhr, Rathausplatz
Nienburg(Weser), 11:00 Uhr, Bushaltestelle Im Meerbachbogen
Nordhorn, 12:00 Uhr, Marktplatz
Nürnberg, 11:00 Uhr, Sebaldusplatz
Oberhausen, 11:30 Uhr, Marktstraße
Oettingen, 13:00 Uhr, Marktplatz
Offenburg, 11:00 Uhr, am Fischmarkt
Oldenburg, 11:45 Uhr, Bahnhofsplatz
Osnabrück, 10:00 Uhr, Theatervorplatz
Paderborn, 13:00 Uhr,  Domplatz
Passau, 11:30 Uhr, Cagnes-sur-Mer-Promenade
Peine, 11:00 Uhr, Rathaus
Penzberg, 10:30 Uhr, Stadthalle
Pforzheim, 11:00 Uhr, Marktplatz
Potsdam, 11:55 Uhr, Landtag
Rastede, 10:00 Uhr, Schulhof Wilhelmstraße
Ratzeburg, 11:30 Uhr, Rathaus
Ravensburg, 11:00 Uhr, Bahnhof
Recklinghausen, 11:00 Uhr, Hauptbahnhof Recklinghausen
Regensburg, 11:00 Uhr, Altstadt
Rendsburg, 9:00 Uhr, Sternenmarsch zum Obereiderhafen
Reutlingen, 11:00 Uhr, Marktplatz
Rhein-Sieg, 09:30 Uhr, Siegburg Markt
Rostock, 12:00 Uhr, Kröpeliner Tor
Rottweil, 11:30 Uhr, Im Stadtgraben
Saarbrücken, 10:00 Uhr, Staatstheater
Salzwedel, 11:30 Uhr, Rathausplatz
Schwäbisch Hall, 13:30 Uhr, Marktplatz
Schwalm-Eder-Kreis, 11:00 Uhr, Marktplatz Homberg
Schweinfurt, 12:30 Uhr, Schillerplatz
Schwerin, 11:00 Uhr, Grunthalplatz
Seligenstadt, 10:30 Uhr, Marktplatz
Siegen, 11:00 Uhr, Vor der Bluebox
Soest, 13:30 Uhr, Marktplatz
Speyer, 11:00 Uhr, Sankt-Guido-Stifts-Platz
Stade, 11:00 Uhr, Stadeum
Straubing, 11:00 Uhr, Ludwigsplatz
Stuttgart, 11:00 Uhr, Rathaus
Teltow-Fläming, 14:30 Uhr, Luckenwalde Bahnhof
Templin, 12:00, Kuhrmeile
Trier, 10:00 Uhr, Domfreihof
Tübingen, 11:00 Uhr, Uhlandstraße
Tuttlingen, 14:00 Uhr, Donauspitz
Ulm, 12:00 Uhr, Marktplatz
Villingen-Schwenningen, 11:30 Uhr, vor dem Amtsgericht (Niederestraße)
Weiden i. d. Oberpfalz, 10:00 Uhr, Oberer Markt
Weilheim, 11:00 Uhr, Kirchplatz
Weimar, 12:00 Uhr, Goetheplatz
Weißenburg i. Bay., 13:00 Uhr, Kirchweihplatz und Marktplatz
Wernigerode, 13:00 Uhr, Nicolaiplatz
Wesel, 15:30 Uhr, Rathaus
Wetzlar, 11:00 Uhr, Bahnhofstraße
Wiesbaden, 12:00 Uhr, Hauptbahnhof
Wismar, 11:00 Uhr, Rathaus
Witten (NRW), 10:00 Uhr, Rathausplatz
Wittenberg, 11:00 Uhr, Marktplatz
Witzenhausen, 11:00 Uhr, Rathaus
Wolfsburg, 10:00 Uhr, Hauptbahnhof
Worms, 10:00 Uhr, Hauptbahnhof
Wuppertal, 10:00 Uhr, Wuppertal Kluse
Würzburg, 11:00 Uhr, Hauptbahnhof
Xanten, 10:00 Uhr, Rathaus.

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update:
Ich habe mich sehr gefreut, dass heute früh dann doch in Lingen rund 400 Schülerinnen und Schüler -trotz Regen und Wind- auf dem Marktplatz bei Fridays for Future dabei waren. Chapeau! 

Und auch aus Nordhorn erreicht mich frohe Kunde. Dort sind nach Polizeiangaben sogar 1500 Schüler*innen auf die Straße gegangen.

 

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(Quelle Campact. Foto: Klimastreik in Berlin, Foto oben von C.Suthorn, Frida Eddy Prober 2019 / cc-by-sa-4.0 / commons.wikimedia.org; Foto unten: Robertsblog)

schwere Sünde

Niedersachsens Gesundheitsministerium weiß nach eigenen Angaben nur von einer Klinik, in der im Bundesland nicht abgetrieben werden kann. Das geht aus einer Antwort von Gesundheitsministerin Cornelia Rundt (SPD) auf eine Anfrage der FDP im Landtag hervor.

Der Anlass: In Niedersachsen hatten kurz hintereinander zwei Kliniken – in Dannenberg und im Landkreis Schaumburg – für Schlagzeilen in überregionalen Medien gesorgt, weil sie Frauen Abtreibungen verweigerten. In beiden Fällen wurde diese Entscheidung rückgängig gemacht. Aber wie sieht es sonst in Niedersachsen aus? Das wollte die FDP von der Gesundheitsministerin wissen. Deren Antwort: Bekannt sei ihr nur noch eine Klinik, die keine Schwangerschaftsabbrüche durchführt. Die in Rotenburg an der Wümme, die ebenfalls vom evangelikalen Agaplesion-Konzern betrieben wird.

Diese Aussage verblüfft, weil allgemein bekannt sein sollte, dass Kliniken in katholischer Trägerschaft generell keine Abbrüche nach der Beratungsregelung bis zwölf Wochen nach der Empfängnis an. Nach der katholischen Lehre gelten Schwangerschaftsabbrüche als „schwere Sünde“.

22 katholische Kliniken mit Gynäkologie-Abteilungen gibt es in Niedersachsen nach Auskunft des katholischen Krankenhausverbands Deutschlands. Noch mehr hat nur Nordrhein-Westfalen. Deshalb können Frauen in Niedersachsen gleich in mehreren Landkreisen nicht in die Klinik zum Schwangerschaftsabbruch.Zwar finden, wie die Gesundheitsministerin in ihrer Antwort auf die FDP schreibt, die meisten dieser Eingriffe bei niedergelassenen GynäkologInnen und in Tageskliniken statt. Im Jahr 2016 ist der Anteil von ambulanten Abbrüchen in Kliniken sogar noch einmal gesunken, auf 28,2 Prozent.

Doch es gibt nach Recherchen der taz in Niedersachsen fünf Landkreise, in denen auch niedergelassene FrauenärztInnen Abtreibungen entweder gar nicht oder nur in Ausnahmefällen und nur für eigene Patientinnen anbieten. Dies sind das Emsland, die Grafschaft Bentheim sowie die Landkreise Cloppenburg, Vechta und Diepholz.

Ungewollt Schwangere, die…

[weiter bei der/Quelle taz]

Weltkarte der Videoüberwachung

Alle bekannten Überwachungskameras der Welt auf einer Landkarte anschauen? Das geht jetzt – mit einer neuen interaktiven Karte, die Überwachungseinträge aus dem Openstreetmap-Projekt anzeigt. Aktuell entsteht eine Weltkarte der Videoüberwachung. Unter dem Namen „Surveillance under Surveillance“ ist ein Kartografierungsprojekt gestartet, das Überwachungskameras weltweit anzeigt. Das Projekt visualisiert die Surveillance-Einträge von Openstreetmap. Es handelt sich dabei zumeist um Überwachungskameras, die nicht auf der regulären Openstreetmap-Karte angezeigt werden.

Kameratyp, Blickwinkel, privat oder öffentlich – alles ist erfasst

Auf der Karte ist ersichtlich, ob es sich um klassische Kameras oder um Dome-Kameras handelt, die rundherum filmen können. Zudem wird erfasst, ob es sich um öffentliche Kameras, um Indoor-Kameras oder um Kameras handelt, die im Außenbereich hängen. Eingetragen werden kann auch der Blickwinkel der Kameras. So entsteht eine detaillierte Karte der mittlerweile fast überall präsenten Videoüberwachung.

Max Kamba, der das Projekt ins Leben gerufen hat, stört sich seit Jahren an der rasant wachsenden Anzahl der Überwachungskameras:

In unseren Städten gibt es kaum noch öffentlichen Raum, der nicht unter dauernder Beobachtung steht. Vielen scheinen die Kameras nicht mal aufzufallen und wenn doch, nicht zu stören. Dient ja der „Sicherheit“ und „wer nichts zu verbergen hat“…

Um andere darauf hinzuweisen, wie schlimm es schon um das Thema Videoüberwachung bestellt ist, habe ich früher gerne auf das französische Projekt „osmcamera“ verlinkt, das genau wie Surveillance under Surveillance die weltweiten Surveillance-Einträge von Openstreetmap auf einer Karte dargestellt hat. Leider wurde die Seite kurz nach den Anschlägen auf die Konzerthalle Bataclan in Paris offline genommen. Das hat mich veranlasst, den noch auf Github verfügbaren Code zu forken und mit meinem eigenen Projekt an den Start zu gehen.

Mitmachen erwünscht

Die Anzahl der Kameras in den jeweiligen Städten gibt allerdings keine Auskunft darüber, ob in einer Stadt besonders viele Kameras installiert sind. Max Kamba erklärt das so:

Die auf der Karte gezeigten Daten stellen aber nur ein sehr verzerrtes Bild der Situation dar. Abhängig vom Engagement einzelner bei Openstreetmap Aktiven sind Daten erfasst oder eben nicht. In Hannover, durch diverse Antikameraaktionen des AK-Vorrat bekannt, gibt es mit über 1100 Einträgen z. B. mehr erfasste Kameras als in Berlin (knapp über 1000). Kassel hingegen ist ein weißer Fleck. Da scheint die Welt noch in Ordnung zu sein, was ich allerdings nicht glauben kann.

Alle Menschen, die einen Openstreetmap-Account haben, können weitere Kameras erfassen oder bereits verzeichnete Kameras korrigieren und damit die Karte noch weiter verbessern. Max Kamba will mit seinem Projekt auch die Arbeit derjenigen würdigen, die fleißig Kameras erfassen, obwohl sie in der regulären Openstreetmap-Karte nicht angezeigt werden. So entstand eine Weltkarte der Videoüberwachung.

Projekte zur Erfassung von Überwachungskameras gibt es schon lange. Viele arbeiteten nebeneinander her. Mit der Fokussierung des Projektes auf die Surveillance-Einträge bei Openstreetmap könnten nun erstmals die Erkenntnisse zusammengefügt werden.

Update:
Weil es so viele Nachfragen gab, wie man mitmachen kann, möchten wir ein bisschen ergänzen. Wie das mit dem Anmelden bei Openstreetmap funktioniert, steht hier und an andere Stelle gibt es weitere Anleitungen. Wer in der Openstreetmap Kameras verzeichnen möchte, kann dazu den Tag surveillance verwenden. Weitere spannende Details wie Blickwinkel, Kamera-Typ und ob aufgezeichnet wird oder nicht, sind zwar schon seit langem nur „vorgeschlagene“ Eigenschaften, werden aber – sofern vorhanden -von „Surveillance under Surveillance“ abgebildet.

Nachbemerkung:
Oben links ist ein Ausriss aus der surveillance-Karte unserer Region. Was soll ich sagen? Es ist -mit Ausnahme von Neugnadenfeld (!) in der Niedergrafschaft Bentheim- weiß wie das erwähnte Kassel, obwohl es an Ems und Vechte zahlreiche Überwachungskameras gibt. Die übelsten stehen übrigens die an der niederländisch-deutschen Grenze. Von den ehemals so liberalen Nachbarn im Westen kann jedes einreisende Fahrzeug mit Fahrerund Beifahrer aufgenommen werden…

(Quelle: Ein Beitrag von Markus Reuter auf netzpolitik.org; Creative Commons BY-NC-SA 3.0)

nicht von selbst!

Nonno de Vries, ehemaliger Landrat im Landkreis Grafschaft Bentheim (Wappen lks), hat an diesem Mittwochabend  in Schüttorf aus seinem 800-Seiten-Manuskript über die Grafschaft vor und während des Nationalsozialismus vorgelesen. Die Suche nach einem Herausgeber gestaltet sich schwierig.

Der Sozialdemokrat ist dazu tief in die Lokal- und Regionalgeschichte eingetaucht. Für sein umfangreiches Buchprojekt hat den Vries drei Jahre lang Quellen studiert und Sekundärliteratur gesichtet. Herausgekommen ist ein 800-seitiges Buchmanuskript mit dem Titel „Demokratie kommt nicht von selbst! – Ein Beitrag zur Auseinandersetzung mit unserer Vergangenheit in der Grafschaft Bentheim bis 1945“. Einen Herausgeber hat er noch nicht gefunden.

Ursprünglich hatte die Grafschafter SPD an de Vries gebeten, ein Buch zur lokalen Parteigeschichte zu schreiben. Es sollte 2013 zum 150-jährigen Bestehen der Sozialdemokraten erscheinen. Dazu kam es nicht: „Ich wollte mich zeitlich nicht unter Druck setzen lassen und nur die Zeit bis 1945 beleuchten, weil ich an der Zeit danach selbst beteiligt bin“, sagte de Vries am Mittwochabend dazu. Dort trug er einen kleinen Auszug seines Manuskriptes zum Thema „Kirchenkampf in der Grafschaft Bentheim“ vor. Bei seinen Recherchen hatte de Vries außerdem festgestellt, dass es zur Geschichte der SPD in der Grafschaft nur sehr wenig Material für die Zeit vor 1945 gibt. Vieles sei von den Nationalsozialisten nach dem Parteiverbot vernichtet worden. „Aus der Not habe ich dann eine Tugend gemacht und überparteilich über Kaiserreich, Weimarer Republik und Nationalsozialismus geschrieben“, sagte der Schüttorfer, der selbst lange in der Lokalpolitik aktiv war.

[Quelle und mehr bei den Grafschafter Nachrichten].

Vorbilder

Für Horst Dudeck (Foto u. re.) ist die Sache eindeutig: Ihm geht es bei seiner Facebook-Seite über Historische Häuser in der Grafschaft Bentheim „ebenso wenig um Heimattümelei oder gar Rückwärtsgewandheit wie um die Ablehnung von Fortschritt und Modernität. Im Gegenteil – ohne Achtsamkeit für das Vergangene fehlt uns der (unverstellte?) Blick auf das Gegenwärtige und das Kommende. Beides hat seine Berechtigung oder anders gesagt: das Eine ist nichts ohne das Andere.“

Der in Neuenhaus lebende Fotograf präsentiert historische Bauwerke in der benachbarten Grafschaft, „die es wert sind, hier einer – hoffentlich weiter wachsenden – interessierten „Fangemeinde“ präsentiert zu werden“.

Fast alle der gezeigten Häuser zeigen sich von ihrer besten Seite. Mit viel Liebe und Geld saniert bzw. restauriert, weitgehend in ihrem ursprünglichen Zustand belassen bzw. wieder hergerichtet, in Teilen modernisiert und an die heutigen Bedürfnisse angepasst, zeigen sie diesen einzigartigen Charme, der von alten Häusern ausgeht. Bei den meisten abgebildeten Objekten gibt es zusätzlich für den Betrachter Informationen durch den -wie er sich nennt- Bildermacher, wann und durch wen das Haus errichtet und genutzt wurde.

So ist die Dudeck-Seite mit inzwischen weit mehr als 1200 Fans angesichts all des kleinbürgerlichen Gemoseres „auf Facebook“ ein echter, positiver Hingucker. Einziger Kritikpunkt mag sein, dass die abgebildeten historischen Gebäude einfach zu schön, zu ästhetisch wirken; architektonische Sorgenkinder findet man nämlich nicht, obwohl es auch in der Grafschaft Bentheim -wie allerorten- zügellose Eingriffe in historische Bausubstanz und verfallende Baudenkmale gibt; an die denkt man angesichts all der abgebildeten architektonischen Juwelen sofort, für die der Initiator Horst Dudeck ausdrücklich darum bittet, die Fotos und Beiträge „zu teilen“, wie Facebook das Weiterverbreiten nennt.

„Sie haben recht, wenn Sie dies sagen“, antwortet Horst Dueck und ergänzt: „Zurzeit sehe ich für mich zeitlich allerdings keine Möglichkeit, dieses „Fass aufzumachen“. Es ist ja nicht damit getan, auf vom Verfall oder vom Abriss bedrohte Gebäude aufmerksam zu machen. Dadurch wird vielmehr auch ein Prozess in Gang gesetzt, der eine intensive Beschäftigung mit der Thematik  voraussetzt. Dies wäre zwar wünschenswert, ist von mir momentan aber nicht zu leisten. Immerhin schärft die Facebookseite bei den Menschen das Bewusstsein für die Wahrnehmung und den lohnenswerten Erhalt dieser Gebäude. Und das ist gut so und schon mal ein guter Anfang.“

Hoffen wir also, dass die Dudeck-Vorbilder auf diese Weise auch den anderen, bedrohten Baudenkmalen helfen können.

(Foto: Bildschirmfoto oben und Porträt Horst Dudeck © Facebook/privat)

Tag des offenen Denkmals

Denk mal: Vielleicht hätten wir an oder zu diesem morgigen  Tag des offenen Denkmals (rechts im Wortsinn ein lingentypyisches  offenes Baudenkmal) einmal gemeinsam aufarbeiten können, bei wievielen Baudenkmalen in unserem Städtchen die Bauverwaltung in der letzten Zeit kräftig daran mitgewirkt hat, ihnen den Garaus zu machen und warum.

Man könnte auch nachfragen, weshalb es keinen Denkmalschutzbeauftragten in Lingen gibt. OK, die Antwort auf diese Frage ist einfach: Eine Kultur der Kritik ist in Lingen nicht vorhanden und ein solcher Ehrenamtler könnte ja Probleme machen, wenn mal wieder jemand zulasten eines Baudenkmals Mammon in die Hand nimmt.

Außerdem wissen wir doch alle, dass unsere Behörden keine Fehler machen (niemals !) und die kleinen alltäglichen Desaster an Emstunnel, Ausländerabschiebereien, Tierschutz, Geld im Altenlingener Forst versenken und eben Denkmalabriss keine Fehlleistungen der jeweiligen Verwaltung sondern notwendig und richtig sind. Also entschuldige ich mich gleich dafür, über derlei überhaupt nachgedacht zu haben. Und das Ende Juli zerstampfte Arbeiterwohnhaus in der Kaiserstraße war ja gar kein Arbeiterwohnhaus und konnte daher weg, weil es natürlich kein Baudenkmal sondern eine Signalstation der oberen Denkmalschutzbehörde in Oldenburg war. Vor dem Abriss wurde nämlich signalisiert, dass…

Kommen wir auf den Denkmal-Tag zurück: Dieses Jahr steht der Tag des offenen Denkmals am morgigen Sonntag unter dem Motto „Farbe“. Da nun fehlen dem aufmerksamen Lingener mindestens zwei Bauwerke in seiner Stadt: Einmal die alte Schepsdorfer Kirche die farblich  eingeflattert ist (Bild re) und natürlich das rot-blaue Farbspiel a la Baurat Lisiecki in der Schützenstraße (Bild lks), wo mal eben ein Baudenkmal des Lingener Architekten Hans Lühn durch das OK der Bauverwaltung verhunzt wurde.

Immerhin wird der Denkmal-Tag dieses Jahr nicht vergessen, wie weiland zu Zeiten des uns gottseidank abhanden gekommenen Oldenburgers, der als Stadtbaurat Lingen acht Jahre überwiegend schreckliche Architektur hinterlassen hat; doch Architektur ist ja nur Geschmacksache, wusste eine Ratskollegin jüngst zu plappern. Na dann ist sie ja auch nicht wichtig!

Unten die regionale Denkmal-Programmkarte für Sonntag, den Tag des Denkmals [bitte Grafik anklicken; viel Spaß dabei]. Hier noch ein kleiner Hinweis, was Sie selbst tun können, um Baukultur vor Kommerz und privatem Klüngel zu sichern.

Abfall

Der NDR meldet: „Biogasanlagen stehen als Maisvernichter in der Kritik. Nun könnte das Image der Verwertungsanlagen weiter beschädigt werden: Im Emsland und Südoldenburg soll mit illegalen Müllmischungen gehandelt worden sein. Die Staatsanwaltschaften Osnabrück und Oldenburg ermitteln gegen mehrere Betreiber in den Landkreisen Emsland, Grafschaft Bentheim, Cloppenburg und Osnabrück. Im Visier steht auch eine niederländische Firma, die den Abfall verkauft haben soll.

Geklärt werden muss…“ [weiter beim NDR]

Weihnachtstelefon

Für viele Menschen ist Heiligabend nicht nur eine „stille Nacht“, sondern auch eine „einsame Nacht“. Für sie gibt es das NDR 1 Weihnachtstelefon: Evangelische und katholische Christen sind Heiligabend am Telefon von 18 bis 22 Uhr erreichbar – unter ihnen katholische Ordensleute, evangelische Pastorinnen und Pastoren und ehrenamtliche Seelsorgerinnen und Seelsorger. Sie bieten Gespräche und auf Wunsch auch einen weihnachtlichen Segen an.
In allen norddeutschen Landesprogrammen wird während der Weihnachtssendungen auf die kostenlose Telefonnummer (08000) 60 70 80 hingewiesen. [mehr…]

Ich besetze übrigens an diesem Weihnachtsfest das Notdienst-Telefon der Strafverteidiger im Emsland und der Grafschaft Bentheim. Nummer 0172 2866905. Da wünsche ich Ihnen allerdings (nicht ganz selbstlos), dass Sie diese Nummer nicht anrufen müssen. Denn schöne und ruhige Weihnachten sind schon etwas richtig Feines.