Der Lügner

„Ich hätte dafür gestimmt“: Laschets große Lüge zur Ehe für alle.

Im ZDF behauptete CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet am Donnerstagabend, er hätte 2017 die Ehe für alle unterstützt – das Gegenteil war der Fall. Er hielt die Gleichstellung sogar für verfassungswidrig. nIn der ZDF-Wahlsendung „Klartext“ (in der Mediathek ab 37:20) gab sich Armin Laschet, ein langjähriger Gegner der rechtlichen Gleichstellung von Lesben und Schwulen, am Donnerstagabend überraschend als Unterstützer der Ehe für alle aus.

„Ich hätte dafür gestimmt“, behauptete der Kanzlerkandidat der Union zur Abstimmung am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundestag, an der er als Landespolitiker nicht teilnehmen konnte. Es sei aber ebenso „respektabel“, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel dagegen votierte.

Laschets Aussage wurde in der ZDF-Sendung nicht widersprochen. Sie ist jedoch gelogen. Dass der CDU-Politiker die Ehe für alle ablehnte, ist hinreichend dokumentiert: „Dem Antrag der SPD hätte ich wie Merkel nicht zugestimmt“, erklärte er wörtlich eine Woche nach dem Bundestagsbeschluss in einem „Spiegel“-Interview (Bezahlartikel).

So Armin Laschet im Interview mit dem „Spiegel“ (Ausgabe 28 vom 7. Juli 2017)

Auch im Bundesrat verweigerte das Land NRW der Ehe-Öffnung die Zustimmung – die FDP war dafür, Laschets CDU dagegen (queer.de berichtete). FDP-Chef Christian Lindner kritisierte den Widerstand des Ministerpräsidenten am 6. Juli 2017 in einem Tweet.

Schade, dass NRW sich im Bundesrat bei #ehefuerralle enthalten muss. @fdp_nrw wäre dafür, aber @ArminLaschet und @CDUNRW_de dagegen. CL

— Christian Lindner (@c_lindner) July 5, 2017

Seinen Widerstand gegen die Gleichstellung homosexueller Paare begründete Armin Laschet schon damals mit einer Falschbehauptung, nämlich der angeblichen Verfassungswidrigkeit der Ehe-Öffnung. „Das Grundgesetz definiert Ehe als Verbindung von Mann und Frau“, behauptete der CDU-Politiker Anfang 2017 in einem Interview mit dem Magazin „Fresh“ (queer.de berichtete). Tatsächlich heißt es jedoch neutral im Grundgesetz: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.“

Die Diskussion über die Rechte von Lesben und Schwulen in der ZDF-Sendung „Klartext“ brachte die lesbische Mutter und Aktivistin Christina Klitzsch-Eulenburg ins Rollen, die in einer Frage an Laschet die Diskriminierung lesbischer Paare im Abstammungsrecht thematisierte. „Warum verhindert die Union, dass mein Sohn rechtlich zwei Elternteile an die Seite gestellt bekommt und damit genauso gut abgesichert wird wie alle anderen Kinder in diesem Land?“, wollte die Berliner Juristin wissen. Sie selbst werde nicht als Mutter des von ihrer Ehefrau geborenen Sohnes anerkannt.

Der Kanzlerkandidat der Union kam bei seinem Antwortversuch deutlich ins Schwimmen. Der Fall sei ein „sehr spezieller“, da gebe es „sehr viele Detaildiskussionen“, das hänge auch „mit dem Adoptionsrecht zusammen“ und das müsse „umfassender angepackt“ werden. Trotz der Ermahnung „Machen Sie mal Klartext!“ von Moderator Peter Frey gab Laschet keine eindeutige Antwort.

„Es gibt Tausende von Menschen, denen es so geht“, konterte Klitzsch-Eulenburg auf die Behauptung des CDU-Politikers, es handele sich um einen Einzelfall. Auch in anderen Punkten korrigierte sie den Kanzlerkandidaten und bekam dafür Beifall des Publikums. Am Ende riet sie Laschet: „Es wäre gut, wenn die Union diesmal auf der richtigen Seite der Geschichte wäre, damit sie auch für Familien wählbar bleibt.“

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Inzwischen

hat sich der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet  zu seiner Lüge über sein Abstimmungsverhalten zur Ehe für alle geäußert. Am Donnerstagabend in der ZDF-Wahlarena „Klartext“, sagte er am Freitag, „missverständlich ausgedrückt„, erklärte der 60-Jährige gegenüber dem Berliner „Tagesspiegel“.

In der ZDF-Sendung hatte er gesagt. „2017 hat die Bundeskanzlerin, das muss man anerkennenswerterweise sagen, überhaupt den Weg dafür frei gemacht, dass abgestimmt wurde, hat aber persönlich dagegen gestimmt. Das finde ich auch respektabel. Ich hätte dafür gestimmt“, behauptete der Kanzlerkandidat.

Tatsächlich sprach sich Laschet 2017 in mehreren Interviews vehement gegen die Ehe-Öffnung aus, die er für grundgesetzwidrig hielt. Auch im Bundesrat verweigerte er als neuer Ministerpräsident von NRW der Ehe für alle seine Zustimmung (queer.de berichtete).

Er ist eben ein furchtbarer Lügner, dieser Kandidat. 

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Foto: von Olaf Kosinsky under the free licence CC BY-SA 3.0-de;Quelle: Queer.de

 

 

Was für eine Pimmelei

Jemand nennt den Hamburger Innensenator Andy Grote „Pimmel“ auf Twitter. Der Innensenator stellt einen Strafantrag wegen der Beleidigung und die Polizei durchsucht eine Wohnung. Peinlicher geht es kaum. Ein Kommentar von @netzpolitik.org

(Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Pandu Dunia

Natürlich ist „Du bist so 1 Pimmel“ eine Beleidigung. Eine so halbmittelschwere. Eine schnell herausposaunte vielleicht. Unüberlegt. Und eigentlich würde man sie eher auf dem Pausenhof in Klasse 2b erwarten als bei erwachsenen Menschen. In jedem Fall könnte ein langjährig Shitstorm-gestählter Hamburger Innensenator einfach darüber hinwegsehen, wenn ihn auf Twitter jemand Pimmel nennt. Irgendwer im Internet hat mich Pimmel genannt? So what.

Nicht so bei Andy Grote. Der brachte laut Medienberichten die Sache so richtig ins Rollen. Ein Polizist soll den Vorfall angezeigt haben, die Polizei sei an Grote herangetreten und der habe einen Strafantrag gestellt. Denn Beleidigung ist ein Antragsdelikt, bei dem die Strafverfolger nicht selber tätig werden – ohne aktive Aufforderung des Beleidigten.

Nun hätte die Sache schon längst geklärt sein können, denn der Beleidigende wurde unlängst von der Polizei vorgeladen. Er bestätigte dort, dass es sein Account sei, von dem die Beleidigung abgesetzt wurde. Jeder normale Mensch würde nun denken: Ok, nun wird die Sache entweder wegen Geringfügigkeit eingestellt oder der Beleidiger bekommt jetzt eine halbmittelschwere Geldstrafe entsprechend der halbmittelschweren Beleidigung. Am Ende ist dem Recht genüge getan. Andy Grote ist kein Pimmel. Alles gut.

Nicht so bei Andy Grote. Seine Polizei rückte nun großpimmelmäßig morgens um sechs zu sechst zur Hausdurchsuchung bei der Meldeadresse des Beleidigers an, in der auch kleine Kinder wohnen sollen, und durchsuchte diese. Um Beweismittel sicherstellen und herausfinden, wer Zugriff auf den Twitteraccount habe, sagt die Polizeisprecherin. Ein ganz normaler Vorgang angeblich. Natürlich.

Man könnte aber auch sagen, dass hier pimmelig und peinlich die Prioritäten falsch gesetzt werden. Eine Polizei, die oft hilflos, hilfsbereitschaftslos oder gar nicht bei digitaler Gewalt gegen Frauen, bei Gewaltandrohungen gegen Andersdenkende, bei rechtsradikalen Morddrohungen, Hetze und Beleidigungen aller Art agiert, packt also den ganz großen Repressionspimmel aus, wenn der arme, kleine Innensenator sich beleidigt fühlt von irgendeinem Menschen im Internet.

Kleinkarierter kann man wirklich nicht vorgehen. Und auch in Sachen Verhältnismäßigkeit geht dieser Aufmarsch an Staatsgewalt wegen einer Lappalie gar nicht. Doch am Ende wird sich die ganze Sache gegen Grote selbst drehen. Denn was er wohl gar nicht auf dem Schirm hatte: Der Pimmel auf Twitter wäre schon längst vergessen.

Nicht so bei Andy Grote. Denn mit dieser Art des Vorgehens hat der Innensenator seinen Namen nun für immer mit dem Wort Pimmel in Verbindung gebracht. Ein klassischer Fall von Streisand-Effekt. Herzlichen Glückwunsch!

Dazu mein Tweet vom  Mittwoch:

Ja, bei einer solchen Bagatelle sollte er das tun. Aber wenn schon durchsucht wird, geht das auch später am Tag. Das wissen Polizeibeamte genau; daher liegt der Verdacht nahe, dass man es genau darauf abgesehen hat, d. Beschuldigten zu demonstrieren, wo Barthel den Most holt.

— Robert Koop (@RobertsBlog) September 8, 2021

und dieses aus der Washington Post

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Quellen: netzpolitk.org- http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/4.0/
/twitter/Wapo

Peter pflanzt

Als BN-Ortsratskandidat Stefan Silies in sonntäglicher Frühschicht Geld verdienen musste und die KAB Darme Mitte August eine Podiumsdiskussion veranstaltete, fuhr Peter Musekamp hin. Der aus dem Kabelsender EmsTV bekannte Gärtnermeister kandidiert auf Platz 1 für unsere unabhängige Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ im Lingener Wahlbereich I. Das sind die ehemaligen, vor Jahrzehnten zu Lingen gekommenen Gemeinden Schepsdorf, Darme und Bramsche. Allerdings wurde Peter dort nicht aufs KAB-Podium gelassen, weil er „nicht in Darme wohnt“. Auf dem Podium saßen dann nur CDU-Kandidaten und der aufrechte SPD-Mann Georg Thole, der etwas verloren wirkte.

Am selben Sonntagvormittag diskutierte auch die KAB in Holthausen/Biene („Politischer Frühschoppen“). Dort treten, wenn ich es richtig mitbekommen habe, erstmals seit 75 Jahren keine SPD-Leute mehr an. Neben dem FDP-Vertreter Dirk Meyer und unserem „Die BürgerNahen“-Neuling Manfred Kunst platzierten die KAB-Jünger trotzdem zwei (!) SPD-Leute aus einem Nachbarortsteil auf dem Podium und dann -Achtung!- vier (!) CDU-Leute: jeweils eine/n für Ortsrat, Stadtrat, Kreistag und „unseren Landtagsabgeordneten Christian Fühner“. Bei so viel Demokratie á la KAB bin ich dann auch irgendwie sprachlos. Vor allem: Sie merken es nicht mal.

Hier Peter Musekamps Video. Er pflanzt. Das ist besser und vor allem nachhaltiger als KAB-Wahlkampf für die CDU.

Claudias Video

Noch ein kleines Kommunalwahlvideo. Danke an Claudia Becker. Tipp: Sonntag wird gewählt. Wer Sonntag verhindert ist, kann das vorab im Wahlbüro der Stadt Lingen machen. es findet sich in der Schlachterstraße 6 (ehem. Geschäftsstelle der Lingener Tagespost). es ist heute bis 16, morgen 17, am Freitag bis 12.30 Uhr und am Samstag bis 12.00 Uhr geöffnet. Es reicht, dort mit dem Perso vorbeizuschauen.

Pro Stimmzettel gibt es drei Kreuze zu verteilen. Man kann unabhängige Wählergemeinschaften wählen oder Parteien oder jeweils Kandidatinnen und Kandidaten. Man kann panaschieren und kumulieren. Wa das ist? Googelt mal… 😉

Lieber Herr Koop,

Lieber Herr Koop,

wie Sie vielleicht bemerkt haben, hat die LT diesen Leserbrief nicht abgedruckt. Auf Rückfrage an Herrn Pertz hat dieser nicht reagiert. Wenn Sie Lust dazu haben, können Sie gern nachhaken. Ich finde, man darf der LT dies nicht durchgehen lassen. Zumal andere Mitstreiter/innen schon oft ähnliche Erfahrungen machen mussten.

Freundliche Grüße

Ihr

Christoph Frilling

Da kann geholfen werden. Gern: 

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Veröffentlichung folgenden Leserbriefs:

Der Name Rosemeyer-Straße ist inakzeptabel

Nicht nur in Lingen wird über die Umbenennung von Straßen debattiert, die den Namen eines Nationalsozialisten tragen. Diese Diskussionen sind begrüßenswert, sie beleben die politische Kultur und schärfen unsere Wachsamkeit gegenüber dem Neonazismus.

Einen „Fall“ möchte ich hervorheben: In Ingolstadt sollte auf Antrag mehrerer Parteien der Name Ewald Kluge aus dem Stadtbild verschwinden. Kluge galt seinerzeit als der beste Motorradrennfahrer der Welt, aber er war Mitglied des NSKK (Nationalsozialistisches Kraftfahrer Korps) und fuhr wohl auch zuweilen mit Hakenkreuzarmbinde.

Nun meldete sich ein Jürgen Ehrhard im Auftrag der „Freunde des Historischen Motorradrennsports Ewald Kluge Weixdorf e.V. Dresden“ zu Wort. Der Name Ewald-Kluge-Straße müsse bleiben, so Erhard, denn „ohne ein Minimum an geforderter politischer Anpassung (…) ging es für Spitzensportler im Dritten Reich einfach nicht“, argumentierte er in einem Leserbrief im „Donaukurier“ (Nr. 177, 2021).

Doch dann trifft er eine feine Unterscheidung: „Anders kann man die Benennung einer Straße in Lingen nach dem Auto-Rennfahrer Bernd Rosemeyer beurteilen.“  Dieser sei „ohne Druck“ der SS beigetreten und „brachte es dort bis zum Hauptsturmführer“. Dies hätte er nicht nötig gehabt, so Erhard weiter, denn eine Mitgliedschaft im NSKK wäre ausreichend gewesen.  „Dies unterscheidet ihn von Ewald Kluge.“

Ich persönlich teile diese Unterscheidung zwischen „Nazis-light“ – wie womöglich dem Motorradfahrer Ewald Kluge –  und  SS-Männern wie Rosemeyer nicht. Beide haben im Straßenbild einer deutschen Stadt nichts zu suchen. Bemerkenswert ist jedoch, dass selbst unter den Gegnern von Straßenumbenennungen wie den „Freunden des Historischen Motorradrennsports“ Einigkeit darüber besteht, dass speziell ein Bernd Rosemeyer als Namensgeber für eine Straße untragbar ist.

Christoph Frilling
Georgstraße 66
49809 Lingen

Raffis Übergabe

Heute, am 4. September 2021 serviert Rafael Kurella, allseits bekannt als Raffi, Cocktails, Wein, Bier und anderes im Butchers in der Schlachterstraße. Das Besondere: Es ist Raffis letzte Samstagsschicht im Butchers. Die beste Lingener Bar lädt daher ein: „Kommt rum und stoßt auf ein (vorerst) letztes Gläschen und Pläuschchen an.“

Der Duisburger Rafael Kurella verlässt Lingen. Er glänzte bei Markus Quadts Corona-Biertasting-Übertragungen und streute zwischendrin einige unvergessene Gin-Verkostungen ein. Unvergessen seine Sockengeschichte: Raffi wurde während einer Übertragung auf das Thema Socken angesprochen. Also beschloss die Crew, Socken zu produzieren. „300 Paar haben wir davon verkauft, hat Markus Quadt errechnet.“

Jetzt also zieht Kult-Raffi nach Hamburg und wird dort ab Mitte September im The Chug Club feine Drinks servieren. Das Lokal in der Taubenstraße in St. Pauli kennen die Freunde des Butchers aus den digitalen Gin Tastings und vom hervorragenden Lupita Margarita, den man auch auf der Lingener Barkarte findet.

Also: Raffis letzte Schicht ist heute am 4. September. Ab 19h bis open end. Keine Reservierungen.

Charlie Watts

Drummer Charlie Watts (The Roling Stones)  ist heute gestorben. 

Rio Reiser

Heute vor 25 Jahren starb Rio Reiser

„Es war ein warmer Tag im späten August. Ich arbeitete auf einer Baustelle in der Sophie Charlotten Straße in Charlottenburg, beizte Farbe von den graugrünen Altbaubalkons. In der Frühstückspause legte ein Kollege seine BILD-„Zeitung“ auf den Tisch im nach Pisse stinkenden Keller, in dem wir wir unser Zeug lagerten. Rio Reiser sei gestorben, stand auf dem Titelblatt. Mein Rio Reiser, der mich durch so viele Stunden meiner Jugend begleitete. Ich liebte ihn. Vermutete Drogen und war den Tag über sehr, sehr traurig und gedanklich nicht mehr wirklich bei der Sache. Nach Feierabend fuhr ich mit der U-Bahn nach Hause und packte mir alle Scherben und Rio Reiser Platten nacheinander auf meine Plattenspieler.

Oft dachte ich in den darauf folgenden Jahren, „Rio fehlt. Rio fehlt sehr.“ Auch heute denke ich das noch manchmal. Und dann aber auch, „vielleicht wäre der auch so wie Nena geworden“. Kann man ja nicht wissen. Was bleibt ist seine Musik und die Erinnerung an den vielleicht größten singenden Poeten, den dieses Land je hervorgebracht hat.“

(Ronny heute früh auf: Das Kraftfuttermischwerk)

 

 

 

Twittertipps

Mehr Reichweite für Wissenschaftler:innen! Folgeempfehlung: 🙏✊@beyond_ideology @VQuaschning @CKemfert @W_Lucht @rahmstorf @maithi_nk @quarkswdr https://t.co/75oprkNGdG

— Enno Bunger (@ennobunger) August 12, 2021

Sängers Kulturplauderei(en)

Michael Sänger hatte die Idee zu seinem Youtube-Kanal, nachdem die lokale Lingener Tagespost verkündet hatte, künftig die Berichterstattung über die lokale Kultur drsatisch zu kürzen werden soll. Er dachte, wusste später besagte Lingener Tagespost. Sänger zu seinem Entschluss: „Wenn im Theater an der Wilhelmshöhe 300 oder 400 Menschen eine Vorstellung besucht haben, muss man das doch besprechen. Die Leute müssen doch irgendwo etwas darüber finden, was sie da gesehen haben.“ Unterstützt wird er dabei von Hinrich Slaar, Kirchenvorsteher der reformierten Kirche, wo Michael Sänger die Orgel spielt. „Der hat eine gute Ausrüstung und kümmert sich um die richtige Ausleuchtung und den Schnitt.“

Michael Sänger ist eine der prägenden Personen der Lingener Kulturszene. Als Initiator und künstlerischer Leiter  war bis zum vergangenen Jahr das Lingener Marionettentheater ohne ihn nicht denkbar.. Hervorzuheben sind auch die von dem ausgebildeten Theologen  gehaltenen Lesungen und Lehrhausgespräche. Der heute 75jährige war als Organist tätig, sitzt mit beratender Stimme  im Kulturausschuss und im Vorstand des Kulturforums Sankt Michael. Die Lingener Theatergänger beglückt Michael Sänger als Mitglied der sog. „Theater-AG“, die das Theaterprogramm der Stadt Lingen festlegt. Von 1989 bis 2007  arbeitete Sänger mit Schülerinnen und Schülern in der von ihm gegründeten anderen „Theater-AG“ des ehemaligen Gymnasiums Johanneum, die mehrfach prämiert wurde. Sein beruflicherWerdegang ist in dem Buch „Wer nicht spielt, nimmt sich zu wichtig – das Lingener Marionettentheater“ festgehalten. 2016 erhielt Sänger den Lingener Kulturpreis.

Inzwischen hat Kultur-Influencer Michael Sänger drei Kulturplaudereien veröffentlicht. Hier sind sie alle zum Nachhören und -sehen. Neue Plaudereien kann und sollte man abonnieren.