RWE

20. November 2017

Jetzt wird es spannend: Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat die Berufung in einer ungewöhnlichen Zivilklage angenommen, die dem Kampf für mehr Klimaschutz eine völlig neue Dynamik geben könnte. Geklärt werden muss die Frage, ob RWE für die Produktion von Treibhausgasen haftbar gemacht werden kann.

Der Peruaner Saúl Luciano Lliuya hatte 2015 beim Essener Landgericht Klage gegen den Energiekonzern RWE eingereicht: Luciano lebt in den Anden und fürchtet eine Flutwelle wegen der anhaltenden Gletscherschmelze. Seinem Haus – sowie einem großen Teil der peruanischen Andenstadt Huaraz – droht wegen des anwachsenden Gebirgssees oberhalb der Stadt eine Flutkatastrophe. Und Schuld an der massiven Gletscherschmelze sei auch RWE, der Essener Kohlekonzern, so die Argumentation, sei mit seiner massiven Produktion von Treibhausgasen maßgeblich mitverantwortlich für die Erderwärmung. RWE soll sich deshalb an Vorsichtsmaßnahmen – etwa einem Abpumpen des Wassers – beteiligen. Der Konzern ist für 0,47 Prozent aller weltweiten Treibhausgas-Emissionen verantwortlich.

Das Essener Landgericht sprach RWE im vergangenen Jahr zunächst von Schuld frei: Die Richter entschieden, dass der Energieriese nicht für allgemeine Klimaveränderungen haftbar gemacht werden kann. Aber der Peruaner ließ mit seiner Anwältin nicht locker und erreichte, dass das Oberlandesgericht Hamm nun die Beweisaufnahme startete. In der müssen Sachverständige nun der von den Klägern vorgetragenen Kausalkette auf den Grund gehen: Tragen die Kraftwerke von RWE zum weltweiten Temperaturanstieg bei, zur Gletscherschmelze in den Anden, verursachen sie somit Lliuyas Flutgefahr?

RWE fürchtet sich eher vor einer Klagewelle denn vor einer Flutwelle in den Anden. „Aus unserer Sicht ist das ein Präzedenzfall“, sagt ein Anwalt des Konzerns. Denn würde RWE zur Zahlung verurteilt, dann könnten auch untergehende Inselstaaten, von Dürre geplagte Bauern oder Opfer anderer Folgen der Erderwärmung RWE verklagen. Eine Entscheidung soll am 30. November fallen.

Mehr in der Süddeutschen
via piqd nick Reimer

NullKommaAcht

19. November 2017

Lasst dies Leserbriefiges aus der Obergrafschaft auf Euch wirken. Ich habs gefunden auf der Facebook–Seite der staunenden Tatjana Abels Papadopoulos (via Elli Mantor).

bis zu zweieinhalb Monate

19. November 2017

Die Politik in Niedersachsen wird konservativer. Das war in einer großen Koalition nicht anders zu erwarten, aber der 138-seitige Koalitionsvertrag trägt gerade in der Sicherheitspolitik an vielen Stellen die Handschrift der CDU – oder zumindest einer von den Grünen befreiten SPD.

Schon Anfang 2018 wollen die Neu-Koalitionäre eine Novelle des Polizeigesetzes in den Landtag einbringen. Darin sollen elektronische Fußfesseln und Online-Durchsuchungen geregelt werden. In anderen Bundesländern gab es über Staats-Trojaner, also das Hacken von Computern durch deutsche Behörden, schon heftige Debatten. Das Wort Trojaner steht im Koalitionsvertrag allerdings nicht. (Download hier)

Verschärft wird zudem die Präventivhaft für Gefährder. Statt bisher zehn Tage sollen Menschen, die noch keine Straftat begangen haben, in Zukunft bis zu zweieinhalb Monate in Haft bleiben dürfen. Über die Präventivhaft muss ein Richter entscheiden. Sie soll zunächst 30 Tage dauern und kann dann zweimal von einem Gericht verlängert werden. Die CDU hatte im Wahlkampf bis zu 18 Monate Haft ohne Anklage gefordert.

Wer bei Demons­trationen in Niedersachsen sein Gesicht verhüllt, begeht in Zukunft wieder eine Straftat. Unter Rot-Grün war die Vermummung nur eine Ordnungswidrigkeit.

Zudem soll die Videoüberwachung an „Kriminalitätsschwerpunkten“ ausgeweitet werden – allerdings nicht nur die gewöhnliche: „Die intelligente Videoüberwachung kann eine Weiterentwicklung darstellen.“

Die niedersächsische Landesdatenschutzbehörde sieht die biometrische Gesichtserkennung, wie sie gerade in einem Modellversuch in Berlin getestet wird, kritisch: „Es ist damit möglich, Personen zu identifizieren, die keine Verbrechen begangen haben“, sagt Behördensprecher Jens Thurow. „Auch deren Daten werden abgeglichen und gespeichert.“

Die Koalition will zudem Videoaufnahmen ohne Ton in Gewahrsamszellen möglich machen und eine Rechtsgrundlage für die bereits von Innenminister Boris Pistorius (SPD) bestellten 500 Bodycams für Polizisten schaffen. Zudem stocken SPD und CDU die Polizei um bis zu 3.000 Stellen auf. Auch der Verfassungsschutz soll gestärkt werden.

Einen härteren Kurs wünschen sich die beiden Parteien bei der Asylpolitik. „Die Inte­gration von Zuwanderern und Flüchtlingen mit dauerhafter Bleibeperspektive werden wir fördern“, heißt es im Koalitionsvertrag. Alle anderen sollen effizienter abgeschoben werden. „Kurzfristige realisierbare Abschiebungen“ sollen künftig direkt aus der Erstaufnahmeeinrichtung möglich sein.

Die Koalition will außerdem der Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer im Bundesrat zustimmen. In der vergangenen Legislaturperiode hatte sich Niedersachsen enthalten. Das macht die Gruppe der Menschen, die kaum eine Chance auf eine Aufenthaltserlaubnis haben, noch größer.

Abschieben wollen SPD und CDU auch Menschen, „die ihnen angebotene und zumutbare Integrationsleistungen“ nicht angenommen haben.

[Ein Beitrag der taz]

Wun.Der.Bar

18. November 2017

Es muss etwa 60 Jahre her sein, als es in der Lingener Schlachterstraße zu einem tragischen Unfall kam. Ein kleiner Junge fuhr mit seinem Tretroller durch die Gasse zwischen dem Ratskeller und dem heutigen Café Extra-Blatt direkt vor die Reifen eines von rechts kommenden Lkw in der Schlachterstraße und wurde regelrecht zerquetscht. Daran erinnere ich mich. Es war damals zu recht ein großes Gesprächsthema in Lingen (Ems).

Sofort entschloss sich seinerzeit die Stadt diese Zufahrt so abzusperren, dass dies künftig nicht mehr möglich sein werde. Das klappte auch, zunächst mit Holzpfählen. Als dann vor 25 Jahren das älteste, in der Gasse seit 1927 vorhandene Lingener Straßenpflaster aufgenommen und neu gesetzt wurde, setzte man vier historisierende Eisenpfähle in die Straße und verband je zwei durch Ketten miteinander. Man musste seither nahezu in den Stand bremsen und ein bereiftes Gefährt zwischen beiden Pfahlreihen hindurchschieben. Das Fazit: Seit dem Unfall vor 60 Jahren hat es keinen Unfall mehr an dieser Stelle gegeben.

Jetzt handelte die Lingener Stadtverwaltung erneut und beseitigte kurzerhand die sichernden Ketten – mit dem Ergebnis, dass künftig nur noch das Hineinfahren in die Gasse gesperrt ist, aber das gefährliche Hinausfahren für Zweiräder, Roller usw. aus der Gasse in den Querverkehr der Schlachterstraße nicht mehr. Gefährlicher gehts kaum. Ganz abgesehen von dem völligen gestalterischen Wun.Der.Bar-Pfahl-Missgriff: MAN FASST ES NICHT, IHR DUMMKÖPFE! Wann gibt es an dieser nunmehr gefährlichen Einmündung den nächsten schweren Unfall? Guckst Du hier:

Ein Berliner Polizeikommissar verliert endgültig seinen Job, weil ihm fehlende Verfassungstreue attestiert wird. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Entlassung des Beamten, der seit 2007 keinen Dienst mehr macht, aber wegen der laufenden Verfahren weiter bezahlt wurde. Das Besondere an dem Fall: Das Gericht beantwortet die Frage, ob auch Tätowierungen eines Beamten ein Beleg für dessen innere Einstellung sein können.

Der Polizist hat Tätowierungen von Runenzeichen und Emblemen rechtsextremistischer, rassistischer Musikgruppen auf seinem Körper. Eine Tätowierung sei, so das Gericht, „zunächst nur eine Körperdekorierung“. Allerdings werde der Körper dadurch auch bewusst als Kommunikationsmedium eingesetzt. Schon wegen ihrer Dauerhaftigkeit ließen einschlägige Tätowierungen auf ein besonders intensives Bekenntnis zu den Organisationen und Ideologien schließen. Der Beamte ziehe also „außenwirksame Folgerungen aus seiner Überzeugung und bringt eine die verfassungsmäßige Ordnung ablehnende Einstellung zum Ausdruck“.

Die Richter sehen außerdem weitere Belege dafür, dass der Beamte nicht hinter dem Grundgesetz steht. So habe er wiederholt den Hitlergruß gezeigt, mit einer Hakenkreuzflagge posiert und NS-Devotionalien in seiner Wohnung aufbewahrt. Bei einer Gesamtbetrachtung sei „sein durch die Tätowierungen dokumentiertes Bekenntnis als grundsätzliche und dauerhafte Abkehr von den Prinzipien der Verfassungsordnung zu werten, die zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führt“.

Strafrechtlich ist der Polizist mehrfach freigesprochen worden (Aktenzeichen 2 C 25.17).

gefunden im LawBlog von Udo Vetter

R-Rente ist sicher

17. November 2017

Die Rente ist „sicher“ – jedenfalls die Riester-Rente. Das lese ich im LawBlog des Kollegen Udo Vetter. Die vielgescholtene Riester-Rente hat also allemal einen greifbaren Vorteil: Beiträge, die in einen Riester-Vertrag eingezahlt wurden, sind nicht pfändbar. Dies hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden.

In dem Fall ging es um ein Riester-Guthaben von 333 Euro. Diese Summe bzw. den Rückkaufswert wollte der Insolvenzverwalter loseisen, der das Vermögen einer zahlungsunfähigen Frau verwaltete. Doch der Insolvenzverwalter hat nach dem Richterspruch keinen Zugriff auf den Riester-Vertrag. Das Guthaben stuft der Bundesgerichtshof nämlich als unpfändbar ein.

Voraussetzungen für den Pfändungsschutz sind nach dem Urteil, dass die Sparleistungen auch tatsächlich staatlich gefördert wurden. Außerdem darf der Höchstbetrag nicht überschritten werden (Aktenzeichen IX ZR 21/17).

 

Foto: Bundeegsrichtshof, Karlsruhe CC Thomas Steg

Sometimes

16. November 2017

Das Unternehmen Briteside aus dem Bundesstaat Oregon (USA) hat da gerade einen charmanten Werbespot präsentiert: Der Cannabis-Bringdienst orientiert sich in Look and Feel 1:1 an allen Klischees der Pharma-Werbung und zieht das Prinzip auch in seinen Spots 100 Prozent durch. Das Ergebnis ist der sauberste Spot der Welt für ein Produkt, das zum Beispiel in Deutschland grundsätzlich verboten ist. Jenseits des großen Wassers längst eine ganz normale Sache. Wie Weißbier trinken in Bayern.

via Schlecky Silberstein

Sex

15. November 2017

Essen ist der Sex des Alters, heißt es. Weil man sich zwar noch an Sex erinnert und insgeheim davon phantasiert, aber eigentlich schon zu müde dazu ist und er irgendwie nicht mehr so aufregt, braucht es also Ersatz für die Lust, die der Sex nicht mehr liefern kann. Das ist das Essen. Das ist natürlich Quatsch, und doch hat erstklassiges Essen etwas Wunderbares. Deshalb dieser kleine, persönliche Altherren-Beitrag über Spitzenküche.

Leider gibt es so etwas in unserer Stadt nach dem Weggang von Jan Kieseling und dem Ende seines Ratskellers Anfang 2016 nicht mehr. Die beste Lingener Küche ist zweifellos das Restaurant Am Wasserfall (Chef Johann Rodenbäck), doch sie reicht nicht an die Sternegastronomie heran. Ansonsten gibt es manches, was das Etikett sehr ordentlich verdient, aber nicht mehr. Daran musste ich denken, als gestern der Restaurantführer „Guide Michelin“ seine Sterne für 2018 verkündete.

Umso mehr freut es, dass es in unserer kulinarisch eher nachrangigen, der Nahrungsaufnahme mittels Panade und Schnitzel verfallenen Region weiterhin einige wirkliche Spitzenküche gibt. So gibt es gar zu melden, dass der Michelin-Guide am Dienstag dem Restaurant Keilings in Bad Bentheim und seinem Chef Lars Keiling nun den zweiten Stern verliehen hat. Damit ist die Bentheimer Küche unter den besten 50 Restaurants Deutschlands. Im Gegensatz zu Feinschmeckern wertet die kulinarisch eher betulich-regionale NOZ den zweiten Stern für Keilings Restaurant „durchaus als Überraschung“; einziges weiteres Restaurant in Niedersachsen mit zwei Sternen ist übrigens das Sterneck in Cuxhaven. Keilings ist also, je nachdem, Platz 2 oder 3 in Niedersachsen.

Was sonst? Thomas Bühner hat mit seinem Osnabrücker Restaurant La Vie weiterhin drei Sterne im „Guide Michelin“ und das Top-Restaurant Niedersachsens zählt damit zu den elf besten Häusern Deutschlands.

Weiterhin einen Stern darf die Westfälische Stube in Hörstel-Riesenbeck (Chef: René Kalobius) tragen, die ich mal zu Weser-Ems rechne. Der Guide Michelin 2018 listet zudem drei Ein-Sterne-Restaurants in Weser-Ems auf: das Apicius in Bad Zwischenahn (mit Chef Tim Extra), Seesteg auf Norderney (!) (Küchenchef Markus Kebschull) und meinen regionalen Favoriten: das Perior in Leer mit Küchenchef Christian Richter

Mehr als 300 Restaurants in Deutschland sind nun im Guide Michelin gelistet, acht mehr als zuletzt; 250 haben einen Stern (darunter 29 neue), 39 haben zwei Sterne (4 neue) und 11 Restaurants dürfen sich nun mit der Spitzenwertung von drei Sternen schmücken (plus 1).

ps Ich freue mich außerdem persönlich sehr,
dass das Marcelin, mein Urlaubsrestaurant im Piemont, mit Küchenchef Andrea Ferrucci den ersten Stern bekommen hat. In Italien, dem Land mit der weltweit besten Küche, heißt das etwas ganz Besonderes, noch mehr als hierzulande. Zwei Mal durfte ich in diesem Jahr dort wirklich höchste Kochkunst genießen und habe anschließend Andrea Ferrucci jeweils vorhergesagt, dass er für 2018 den begehrten Stern bekommen werde. Bemerkenswert: Er präsentiert seine Küche mit drei exzellenten, jungen Köchen des Geburtsjahres 1994: Christian Joel Robles, Giangregorio Bartolotta und Abibe Karamoko. Gestern erreichte mich die Nachricht, dass Ferrucci den verdienten Michelin-Stern in Italien hat.

Congratulazione, Andrea!

„draußen im Lande“

15. November 2017

In den Wahlkampfwochen vor dem 15. Oktober tat sich auch unsere NOZ-Lokalpresse mit zwei unkritischen, geradezu menschelnden Porträts lokaler AfD-Rechter hervor. Daran musste ich denken, als ich auf den NachDenkSeiten den Bericht des Publizisten und ehemaligen Planungschefs von Willy Brandt und Helmut Schmidt im Bundeskanzleramt über eine Luther-Veranstaltung im Schwabenlande in den NachDenkSeiten dies fand:

„Dieser Bericht gilt einer Veranstaltung des ehemaligen FDP-Parl. Staatssekretärs Gallus zum Lutherjahr. 600 (!) Menschen versammelten sich in Hattenhofen (Kreis Göppingen), bei nur rund 3000 Einwohnern. Gallus, inzwischen der AfD verbunden, hatte eingeladen. Das Foto zeigt ihn rechts vorn und zwei Plätze daneben den AfD-Bundestagsabgeordneten, beide wie auch die anderen Gesichter gut bürgerlich.  

Die Einladung durch den AfD-nahen, ehemaligen FDP-Agrarpolitiker schreckte offensichtlich nicht. Er denkt nicht anders als früher, als ich ihn gelegentlich als Vertreter seines Ministers, Josef Ertl, im Kabinettsaal des Bundeskanzleramtes erlebte. Die Grenzen sind fließend – zwischen den AfD-Leuten und den anderen Parteien. Wenn Schäuble z.B. in seinem mittelbadischen Wahlkreis Offenburg zu einer ähnlichen Luther-Würdigung einladen würde, käme ein ähnliches Publikum zusammen. Man versteht sich. Unten jedenfalls.

Im konkreten Fall der Veranstaltung in Hattenhofen verbindet außer der Kirche auch noch die Freundlichkeit der Berichterstattung durch das Monopolmedium die bürgerlichen Kreise von AfD bis CDU und FDP, Grüne und SPD nicht ausgeschlossen, denn diese müssen auch dazu gehören wollen, in BaWü sowieso. Die Südwestpresse (SWP) hat überaus freundlich berichtet. Einen kritischen Leserbrief gab es. Der Leserbriefschreiber Waldhans aus Göppingen hat immerhin die „lobhudlerische“ Berichterstattung angeprangert. Und der kritische Leserbrief wurde gedruckt. Diese Kritik juckt offensichtlich nicht. Die Welten jener bürgerlichen Kreise, denen es gut geht, und jener die das Geschehen kritisch betrachten, sind klar getrennt.

Warum mache ich auf diesen Vorgang aus der schwäbischen Provinz aufmerksam:

Erstens: Die Schamfrist für die politische Zusammenarbeit mit der AfD wird nicht allzu lange sein. Die Koalitionen bahnen sich „draußen im Lande“ an.

Zweitens: Die kritische Begleitung des Treibens der AfD sollte einem nicht dazu verleiten, die anderen unkritisch zu sehen. Oft wird das nämlich so versucht: Indem die Politiker der etablierten Parteien die AfD als das Böse markieren, lassen sie sich als die Guten erscheinen.“

(Quelle: Albrecht Müller in NachDenkSeiten)

 

Vertical Video

14. November 2017

Junge Leute sind auch nicht mehr so kreativ, finde ich. Bernd zum Beispiel fordert immer, Fotos dürfe man nicht hochkant mit dem iPhone machen. Doch das war -im Vertrauen für die Leserschaft-  gestern.  Musikerin und Social-Media-Superstar Selena Gomez begeisterte ihr Fangemeinde vorige Woche mit einem Vertical Video für ihren neuen Hit „Wolves“, das bereits millionenfach geklickt wurde. Was sie kann, können deutsche Künstler allerdings mindestens genauso gut: Fast zeitgleich zu „Wolves“ ging ein Clip des deutschen Werbefilmers Johannes Schröder on Air, der das Thema Musikvideos auf vollkommen neue Weise interpretiert.

Jan Fincke, Geschäftsführer der vielfach preiskrönten Berliner Produktionsfirma Czar, ist begeistert von der Arbeit seines jungen Talents. „Das Video von Johannes zahlt zu 100 Prozent auf Vertical Use ein – und zwar in einer Weise, wie ich es bisher nirgends gesehen habe.“ Wer wissen will, was Fincke meint, sollte sich den Clip „Alpina Weiss“ der Berliner Indieband SIND – die sich nach all dem Hiphop der letzten Jahre auch gut beim Abifestival 2018 machen würde- unbedingt auf dem Smartphone anschauen.