Erich Maria Remarque

Auf Erich Maria Remarque ist Deutschland längst stolz – auf ihn, den US-amerikanischen Staatsbürger, der viel in der Schweiz lebte. 1964 erhielt Remarque die Justus-Möser-Medaille seiner Geburtsstadt Osnabrück, 1967 das Große Bundesverdienstkreuz. 1968 wurde Remarque als Mitglied in die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung aufgenommen. Insbesondere diese Ehrung soll den 70-Jährigen sehr gefreut haben. Seit Längerem immer wieder schwer krank starb der Schriftsteller heute vor 50 Jahren am 25. September 1970 in einer Klinik im schweizerischen Locarno.

Der NDR würdigt diesen großen Deutschen:

„Als 18-Jähriger muss Erich Paul Remark zum Militär. Nach kurzer Ausbildung kämpft er im Ersten Weltkrieg als Rekrut an der Westfront. Sehr bald wird er von Granatsplittern schwer verwundet, liegt lange im Lazarett – und intensiviert dort sein Schreiben. „Den wahren Schrecken des Krieges lernt man erst im Lazarett kennen“, formuliert er später in seinem Anti-Kriegsroman „Im Westen nichts Neues“, mit dem er als Erich Maria Remarque berühmt wird.

Als Erich Paul Remark kommt der Schriftsteller am 22. Juni 1898 in Osnabrück als Sohn des Buchbinders Remark auf die Welt. Diese Tatsache, die 30 Jahre später aus politischen Gründen bestritten wird, ist durch eine Geburtsurkunde der Stadt belegt. Er besucht er die Schule, danach das katholische Lehrerseminar. Im Jahr 1916 erscheint sein erster Text „Von den Freuden und Mühen der Jugendwehr“.

Als der Krieg zu Ende ist, absolviert er seine Lehrerprüfung und beginnt in Lohne bei Lingen als Volksschullehrer zu arbeiten, unterrichtet einige Wochen in Klein Berßen, schließlich einen Monat lang in Nahne bei Osnabrück. Aber der Beruf ist nicht das Richtige für ihn. Er quittiert den Schuldienst, hält sich mit Jobs über Wasser, schreibt Gedichte und Kurzgeschichten und veröffentlicht Theater- und Konzertkritiken bei der „Osnabrücker Tages-Zeitung“. In dieser Zeit experimentiert er mit Künstlernamen. Er sieht den Ursprung seines Namens Remark bei französischen Vorfahren und entscheidet sich irgendwann – auch in Anlehnung an den Schriftsteller Rainer Maria Rilke – für Erich Maria Remarque. 1920 erscheint sein erster Roman „Die Traumbude“…“

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Papiertiger

Die Ende 2016 in Niedersachsen eingeführte Mieterschutzverordnung, die sog. Mietpreisbremse gegen überteuerte Wohnungen, ist laut einem Urteil des Landgerichts Hannover von Mittwoch unwirksam. Diese  zivilrechtlich Entscheidung ist zwar nicht bindend, wirkt aber weit über den entschiedenen Fall hinaus

Die Mietpreisbremse soll bekanntlich vor überteuerten Wohnungen schützen.  Nach der Verordnung darf der Preis für Neuvermietungen „nur noch zehn Prozent“ über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Andernfalls können Mieter/innen die gezahlte Miete zurückfordern. Die Regelung galt bisher in Braunschweig, Buchholz in der Nordheide, Buxtehude, Göttingen, Hannover, Langenhagen, Leer, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück, Vechta, Wolfsburg sowie auf allen ostfriesischen Inseln.

Die bisherige niedersächsische Mietpreisbremse ist wegen handwerklicher Fehler in der Verordnung unwirksam. Grund dafür ist, dass mit der Veröffentlichung der Mieterschutzverordnung Ende 2016 nicht auch eine Begründung geliefert wurde, entschied das Landgericht Hannover am Mittwoch (LG Hannover, Urt. v. 12.08.2020, Az.: 7 S 7/20) und bestätigte ein vorhergehendes Urteil des Amtsgericht Hannover, das Ende 2019 einer Mieterin einen Rückzahlungsanspruch auf zu viel gezahlte Miete verweigert hatte. Die Berufung der Mieterin blieb ohne Erfolg.

Das Land Niedersachsen hatte auf Grundlage einer Ermächtigung im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) eine Verordnung erlassen, die eine Mitpreisbremse beinhaltet. In der Verordnung wird unter anderem Hannover als Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt ausgewiesen, die Begründung dafür fehlte allerdings.

Das Gericht bemängelte insbesondere diese fehlende Begründung. Zwar sei im März 2018 nachträglich auf der Homepage des Ministeriums eine Begründung veröffentlich worden, dies reiche aber nicht aus, so ein Gerichtssprecher gegenüber LTO. Das Gericht stützte sich dabei auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) zur hessischen Mietpreisbremse. Demnach muss eine Begründung der Verordnung bereits bei Erlass vorliegen und nachprüfbare Tatsachen liefern, warum gerade die jeweilige Kommune in die Verordnung aufgenommen wurde. Zivilgerichte, die eine solche Verordnung anwenden, hätten nämlich die Pflicht, diese auch auf ihre „Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht“ zu prüfen und sie im Falle ihrer Unwirksamkeit nicht anzuwenden; die Verordnung enthalte nicht, wie in der sog. „Ermächtigungsgrundlage“ in § 556d Abs. 2 BGB vorgeschrieben, eine Begründung. Wegen desselben Formfehlers der Ministerialbürokratie hatten auch schon Gerichte in Hamburg,  München oder in Stuttgart die dortigen Mietpreisbremsen für ungültig erklärt. Im schwarz-grün regierten Hessen ist übrigens am 28. Juni 2019 eine neue, formal korrekte Mieterschutzverordnung in Kraft getreten.

Auch bei der bisherigen niedersächsischen Verordnung fehlt -so das LG in seinem gestrigen Urteil- die notwendige Begründung; aus der daher unwirksamen Regelung können die klagende Mieterin daher auch keine Ansprüche geltend machen.

Zwar ist diese Entscheidung in dem Hannoveraner Fall nicht für andere Gerichte in Niedersachsen bindend. Wwegen der in ihr zugrunde liegenden Entscheidung des BGH gehen Juristen aber davon aus, dass auch bei anderen Klagen niemand Ansprüche aufgrund der Verordnung geltend machen kann. Kurzum: Die bisherige Mieterschutzverordnung ist bloß ein Papiertiger. Oder, um einen großen Europäer zu zitieren, sie ist „viel Lärm um Nichts„. Sie ist Murks.

Wie geht es jetzt weiter? Das (jetzt zuständige) Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz in Hannover „arbeitet bereits“ an einer neuen Verordnung, zu deren Entwurf derzeit die betroffenen Kommunen und Verbände angehört werden. „Voraussichtlich im Spätherbst“ soll sie verabschiedet werden, schreiben die Medien.

Aus dem Schutz der neuen Fassung der Verordnung sollen dann die Städte Buchholz, Buxtehude, Leer, Vechta und Wolfsburg herausfallen. Wegen zahlreicher Neubauten in den letzten Jahren seien dort „die Mieten nicht mehr stärker als im Landesdurchschnitt gestiegen“. Neu hinzu kommen sollen die Kommunen Gifhorn und Laatzen.

In unserer Region an Ems und Vechte werden übrigens keine Kommunen, auch nicht die Mittelstädte Lingen, Nordhorn, Meppen oder Papenburg, in die Mieterschutzverordnung aufgenommen. Daran ändert sich nichts. Der Grund dafür ist weder klar noch überprüfbar; denn die bisherige Auswahl der Kommunen erfolgte aufgrund „einer Analyse der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank)“, die für mich trotz eines Links hier im Internet nicht auffindbar ist. Ob eine solche private „Analyse“ für eine gesetzesmäßige Begründung ausreicht, darf übrigens bezweifelt werden…

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Quellen. PM LG, LTO; DPA; Haufe

Osnabrücker

Kopfschütteliges bei den Nachbarn. Da ist am Freitag ein Osnabrücker mit seinem SUV in das weltgrößte Fahrradparkhaus gefahren. Das ist in Utrecht, fahrradfreundliche Hauptstadt der gleichnamigen Provinz.

Frage aus den Niederlanden: „Duitser begrijpt fietssymbool niet. Is het symbool voor een Nederlandse fiets in Duitsland anders?

Web-Antwort aus Osnabrück: „Man muss dafür Verständnis haben. So gute Infrastruktur gibt es in Osnabrück nur fürs Auto. Da kann man in der benachbarten Fahrradnation schon mal durcheinander kommen…“

Auch 2020: Junger Deutscher Jazzpreis Osnabrück

Der Junge Deutsche Jazzpreis Osnabrück kann trotz der Corona-Krise auch in diesem Jahr ausgeschrieben werden. Für die Gewinner winkt ein Preisgeld von 3.000 Euro für Ensembles und 1.000 Euro für den besten Solisten.

Mit dem Wettbewerb des Instituts für Musik der Hochschule Osnabrück (IfM) werden vielversprechende Jazz-Studierende auf ihrem Weg in die Professionalität unterstützt. Er richtet sich an junge Ensembles, die aus drei bis sieben Mitgliedern bestehen und von denen mindestens die Hälfte an einer deutschen Musikhochschule studiert. Die Ausschreibung wendet sich ausdrücklich an Studierende aller Nationen, die Altersgrenze liegt jedoch bei 30 Jahren.

Der Wettbewerb um den Jungen Deutschen Jazzpreis wurde von Lehrenden der Studienrichtung Jazz des IfM initiiert und geht mittlerweile in die siebte Runde. Realisiert werden kann er dank der finanziellen Unterstützung der Felicitas und Werner Egerland-Stiftung. Nach Sichtung der Wettbewerbsunterlagen durch eine hochkarätig besetzte Jury werden drei Ensembles zur Finalrunde nach Osnabrück eingeladen, die am 2. Dezember 2020 stattfindet.

Im renommierten Jazzclub BlueNote präsentieren sich die Bands vor Publikum und Jury mit einem jeweils vierzigminütigen Konzert. Die Preisverleihung findet am selben Abend statt. Das Preisgeld beträgt 3.000 Euro für den Ensemblepreis und 1.000 Euro für den besten Solisten. Um den kreativen Austausch mit jungen Akteuren der Jazz-Szene am Wettbewerbsstandort Osnabrück über das Finale hinaus zu stärken, verpflichten sich die Gewinner des Ensemblepreises zu einem eintägigen offenen Jazz-Workshop am IfM. Dabei vermitteln sie ihr Know-How interessierten jungen Musikern. Der Tag endet mit einer gemeinsamen Konzert-Session aller Beteiligten. Mehr Informationen zum Jungen Deutschen Jazzpreis Osnabrück finden sich hier.

ps Dem Auftritt der Preisträger in Osnabrück könnte doch auch ein weiterer am Campus Lingen folgen, oder?

bald zu sehen

Historiker der Universität Osnabrück erschließen durch die Digitalisierung einer Gestapo-Kartei Neuland. Die Ergebnisse sind bald zu sehen.

Die Gedenkstätte Augustaschacht in Ohrbeck bei Osnabrück ist ein düsterer und beklemmender Ort. Ein verwitterter Backsteinbau, blockhaft, mehrgeschossig, fast 150 Jahre alt, mit zugemauerten Fenstern. Von 1940 bis 1943 war die einstige Bergwerks-Pumpstation ein Kriegsgefangenenlager der Wehrmacht, von Januar 1944 bis März 1945 ein Arbeitserziehungslager der Osnabrücker Gestapo, mit über 2.000 Häftlingen aus 17 Ländern, die meisten Zwangs­arbeiter. Über 100 haben die KZ-ähnliche Polizeihaft nicht überlebt.

Der Augustaschacht ist ein Labyrinth enger Kammern und niedriger Decken, schmaler Durchlässe und Gänge. Rissiges Mauerwerk, unebene Böden, zerschrammte Türzargen, an den Wänden Fetzen von Tapeten. Bis 1969 wohnten hier deutsche Ausgebombte und Flüchtlinge, auch von ihnen finden sich Spuren.

Michael Gander, der Leiter der Gedenkstätte, steht zwischen Kabeltrommeln, Werkzeugkoffern und einer ohrenbetäubenden Kreissäge. Elektriker und Tischler sind im Haus, Grafikdesigner, Medientechniker, Kuratoren beugen sich über Pläne und Tablets.

Anfang April wird…

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Foto: Mahnmal Augustaschacht von Stephan Rosenberger (Suncase) „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“

Schutz

Das Bistum Osnabrück hat sich im Februar 2019 ein „Konzept gegen sexualisierte Gewalt“ verordnet – und seit dem Leitungsposten mit Frauen besetzt. Die taz berichtet:

„Schutz“ –  Ein Bischof, der ein solches Wort ausspricht, – in der Missbrauchsdebatte der katholischen Kirche, die uns seit Jahren in Abgründe von Gewalt und Vertuschung blicken lässt – braucht Mut. Franz-Josef Bode, Bischof des Bistums Osnabrück, hat diesen Mut am Mittwoch aufgebracht, als er Zwischenbilanz zog für sein Ende Februar 2019 initiiertes „Konzept gegen sexualisierte Gewalt und geistlichen Missbrauch“. „Schutzprozess“, sagt er heute dazu, um zu zeigen, „dass wir damit noch längst nicht fertig sind“, sagt Bistumssprecher Hermann Haarmann, „dass es da noch viel zu tun gibt“.

Bode, ein Reformer unter den katholischen Bischöfen Deutschlands, zielt auf Prävention und Intervention, auf die Begleitung Betroffener, die Professionalisierung des Umgangs mit Beschuldigten, auf die Sanktionierung von Tätern, auf die Klärung „systemischer Grundsatzfragen“, von der kirchlichen Sexualmoral bis zum Umgang mit Macht und Hierarchie.

Arbeitsgruppen wurden dazu gebildet, 60 Köpfe stark. Kirchenexterne wurden einbezogen, wie Thomas Veen, Präsident des Landgerichts Osnabrück. Auch „Menschen, denen Unrecht widerfahren ist“, so Haarmann, beteiligen sich. Und es wurde nicht nur geredet. Es wurde gehandelt. Tiefgreifend.

Einige Gemeinden des Bistums werden heute nicht mehr von Pfarrern geleitet, sondern von Laien – Gesmold und Wellingholzhausen etwa, Bad Iburg und Glane. Auch Frauen leiten jetzt im Bistum Gemeinden, Priestern übergeordnet – ein Novum, deutschlandweit. „Da geht es darum, Macht abzugeben, Macht zu teilen“, sagt Haarmann….

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Foto: Bischof Bode, Foto von Stepel, GNU Free Documentation License,

NOZ-Männer

Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ vergibt ihre Preise für besonders gelungene Beiträge nur an Männer schreibt die taz. Auch in der Chefredaktion gibt es keine Frau.

„Qualität entscheidet über Zukunft“, lautet der Titel über dem Eigenbericht zur jüngsten Verleihung des Herausgeberpreises bei der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). „Qualität“ und „Zukunft“ scheinen nach der dort präsentierten Logik reine Männersache zu sein. Denn auf dem dazugehörigen Foto reihen sich links die drei Chefredakteure, rechts die zwei Herausgeber und dazwischen acht der neun siegreichen Redakteure auf. Von Frauen keine Spur.

Hat das Medienhaus etwa aus Versehen ein Bild aus dem Printarchiv geholt? Diese Frage dürften sich viele Le­se­r*in­nen beim Blick auf Bericht­ und Foto gestellt haben. Aber nein: Gezeigt werden die Träger der in diesem Jahr verliehenen Preise.

Was also ist mit den Frauen bei der NOZ? Es gibt sie, keine Frage, aber sie sind in der Minderheit. 95 Redakteure und 51 Redakteurinnen sowie neun Volontäre und fünf Volontärinnen beschäftigt­ die NOZ. Dazu freie Autorinnen.

Wie konnte es aber bei einem Frauenanteil von rund 30 Prozent zu einer Preisverleihung nur an Männer kommen? NOZ-Chefredakteur­ Ralf Geisenhanslüke­ holt zur Beantwortung der Frage sein Smartphone heraus und scrollt durch Fotos: Bilder von den Verleihungen der Herausgeberpreise beim Medienhaus „mh:n“ in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, mit denen NOZ Medien seit 2016 einen Medienverbund bildet. Geisenhanslüke will zeigen: Dort gingen die Frauen nicht leer aus. Sie würden keineswegs bewusst von der Vergabe ausgeschlossen. Zudem seien auch bei der NOZ in den Vorjahren immer Frauen unter den Prämierten gewesen.

Kopfschütteln beim Deutschen Journalistenverband

Die Herausgeberpreise gibt es seit 2011. Einmal im Monat werden die besten Beiträge in den Kategorien Bericht, Kommentar und Optik ausgezeichnet. Am Jahresende wählt die NOZ daraus die besten Arbeiten aus. Kriterien bei der Auswahl seien Relevanz sowie sprachliche und journalistische Qualität, so Ralf Geisenhanslüke.

Erst nachdem die aktuellen Jahressieger festgestanden hatten, stellte ein Mitglied des Chefredakteurs­teams fest: „Ist euch aufgefallen, dass wir gar keine Frauen dabei haben?“ Rückgängig machen wollte die Jury ihre Entscheidung nicht. „Wir vergeben die Preise nach journalistischen Kriterien, nicht nach Proporz“, so Geisenhanslüke. Zudem sei das „unfair gegenüber den Männern, die die Preise gewonnen haben“, ergänzt er.

Auf Kopfschütteln trifft die Entscheidung bei Christiane Eickmann, Geschäftsführerin­ des Deutschen Journalistenverbands (DJV) in Niedersachsen. Sie sieht….

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Psychiatriepapier

Eine Patientenverfügung schützt nicht davor, in die Psychiatrie eingewiesen zu werden – jedenfalls nicht sofern Dritte gefährdet sind. Gleiches gilt für eine medizinisch notwendige Zwangsbehandlung mit Medikamenten, so das Landgericht Osnabrück in einem aktuellen Beschluss.

Ein Betroffener war wegen sexuell aggressiven Verhaltens eingewiesen und gegen seinen Willen medikamentös behandelt worden. Er wehrte sich dagegen mit dem Hinweis, eine im Internet erhältliche Patientenverfügung („Für Freiheit, gegen Zwang“) unterzeichnet zu haben. Darin wird jede „jede Zwangsbehandlung egal mit welchen als Medikamenten bezeichneten Stoffen“ strikt abgelehnt.

Nach Auffassung des Gerichts müssen staatliche Stellen zwar den Willen des Einzelnen berücksichtigen. Aber nur so weit, wie Rechte anderer nicht berührt würden. In diesem Fall müsse abgewogen werden, wessen Rechte schwerer wiegen. Nach Auffassung des Gerichts geht von dem Betroffenen eine konkrete Gefahr aus. Dieser Gefahr müsse notfalls auch gegen seinen erklärten Willen begegnet werden. Das von ihm unterzeichnete Papier ändere daran nichts (Aktenzeichen 4 T 8/20; 4 T 9/20; 4 T 10/20).
(Mehr: PM des Landgericht Osnabrück)

Quelle: LawBlog

 

nicht mehr nach Holland fahren

Es war 1977, als eine Gruppe junger Frauen aus Bremen in die Niederlande fuhr. Ihr Ziel: Eine Tagesklinik, in der Frauen Schwangerschaften abbrechen, ambulant, mit örtlicher Betäubung. „Wir wollten herausfinden, wie es die Holländer machten“, erzählt Hanna Staud-Hupke, eine der Frauen von damals. „In Deutschland wurden die Frauen ja diskriminiert. Sie mussten mehrere Tage ins Krankenhaus, es gab immer eine Vollnarkose und sie wurden nicht gut behandelt.“ Auch hätten die deutschen Ärzt*innen die Gebärmutter ausgeschabt, anstatt die schonendere Absaugmethode zu verwenden.

50.000 bis 60.000 Frauen sollen in den 70er Jahren nach Schätzungen jährlich zum Abbruch in die Niederlande gereist sein. Offizielle Zahlen des niederländischen Gesundheitsministeriums gibt es erst seit 1980, da waren es noch 26.200.

Vier Jahre zuvor hatte der Bundestag nach heftigen Auseinandersetzungen die Neufassung des Strafrechtsparagrafen 218 verabschiedet. Danach waren Abtreibungen verboten, wurden aber nicht bestraft, wenn die Frau sich hatte beraten lassen und ein Arzt oder eine Ärztin ihr eine Notlage bescheinigt hatte. Dies wurde Indikationslösung genannt. Zuvor hatte die SPD-FDP-Koalition im April 1974 eine Fristenregelung verabschiedet, nach der der Abbruch in den ersten drei Monaten ohne Angaben von Gründen straffrei blieb, eine Zwangsberatung sah das Gesetzt aber auch vor. Das Bundesverfassungsgericht kassierte das Gesetz im Februar 1975.

Die Bremer*innen veröffentlichten 1978 ein Buch über ihre Reise unter dem Titel „Wir wollen nicht mehr nach Holland fahren“ – und machten sich daran, in Bremen die erste Tagesklinik für Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland zu eröffnen, nach holländischem Vorbild. Am Mittwoch begeht das Medizinische Zentrum sein 40-jähriges Jubiläum.

Träger des Zentrums war damals wie heute der 1969 gegründete Landesverband von Pro Familia, Hanna Staud-Hupke leitete ihn von 1980 bis 2005. Pro Familia berät…

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⇒ Und im Emsland und der Grafschaft Bentheim? „Das Emsland war schon immer katholisch“, sagt Anne Coßmann-Wübbel. Die Diplom-Sozialpädagogin arbeitet in Lingen in der Schwangeren- und Schwangerenkonfliktberatung des Diakonischen Werks. Das Emsland ist katholisch, und die Krankenhäuser des Emslands sind es auch. Schwangerschaftsabbrüche werden hier nicht durchgeführt. Bis 2007 konnten Frauen, die ungewollt schwanger geworden waren, für eine Abtreibung noch in das kommunale Krankenhaus nach Nordhorn fahren, doch 2007 fusionierte es mit einer katholischen Klinik zur Euregio-Klinik Grafschaft Bentheim. „Die meisten Frauen fahren jetzt nach Osnabrück, Oldenburg oder Bremen“, sagt Anne Coßmann-Wübbel. Auch nach Leer oder in die Niederlanden weichen einige Betroffene aus. Je nach Wohnort müssen die Frauen Strecken von 80 bis 150 Kilometer auf sich nehmen.

(Quellen: taz/noz)

Ampelmännchen

Osnabrück bekommt sein eigenes Ampelmännchen, meldete die NOZ Mitte der Woche. Dort sollen künftig Steckenpferdreiter eine Fußgängerampel beleuchten. Warum dieses Symbol? Das Steckenpferdreiten erinnert in der „Friedensstadt Osnabrück“ an den Friedensschluss in Osnabrück und Münster von 1648, der den Dreißigjährigen Krieg beendete

Umgestaltet werden die Ampellichter zunächst an einer einzigen Innenstadtampel, nämlich an der Alten Münze zwischen der Uni-Bibliothek und der Tiefgarage am LedenhofWann dort die neuen Ampelmännchen zu sehen sind und wie genau sie aussehen, ist noch nicht klar. Eigene Ampelmännchen gibt es in Niedersachen bisher schon in Emden und Hameln.

Als ich die Nachricht las, fiel mir noch einmal ein, dass auch unserem Städtchen so ein ganz individuelles Ampelmännchen gut stünde. Das habe ich inzwischen dem Oberbürgermeister Krone geschrieben und auch den Vorschlag gemacht, dazu einen Kiveling zu nutzen. Mal sehen, was daraus wird!

update vom 12. Nov:
„Mal sehen, was daraus wird!“ –  Heute das hier. Angeblich soll ich ein Kivelingsgeschenk ausgeplaudert haben. Hab ich aber gar nicht., s.o. .