liegen lassen

21. Oktober 2019

Die Tage werden kürzer, die Blätter färben sich allmählich bunt und sammeln sich in Gärten und auf Wegen. Jutta Over (NABU Emsland/Grafschaft Bentheim) rät: „Im Garten sollte man das Laub nach Möglichkeit liegen lassen und so für einen geschlossenen Stoffkreislauf sorgen.“ Was auf den Rasen fällt, verteilt man am besten auf den Beeten. Denn während das verrottende Laub den Grashalmen nicht gut tut, liefert es für die Pflanzen im Beet wertvolle Nährstoffe. Zudem schützt es Pflanzen und Boden vor Austrocknung und Frost. Kleintiere in der Laubstreu verwandeln das Laub in Humus. Mit einem auf diese Weise aufgebauten, natürlichen Humusboden sind die Pflanzen besser gewappnet, falls wieder ein Dürresommer kommt.

Auch vielen tierischen Gartenbewohnern bietet das Laub in der kalten Jahreszeit Schutz: „Wenn man den Winter über Laubhaufen im Garten liegen lässt, profitieren davon zum Beispiel Igel, Erdkröten und Schmetterlingspuppen. Sie brauchen solche Winterquartiere“, sagt Over. Besonders wichtig seien Laub- und auch Reisighaufen für die Insektenfresser unter den Vögeln, die in der kalten Jahreszeit bei uns bleiben. Rotkehlchen, Zaunkönig und Heckenbraunelle picken im Winter kleine Asseln und Spinnen aus dem Laub. Auch die Amsel scharrt hier gern.

Wer herabgefallene Blätter von Wegen entfernen und der Natur etwas Gutes tun möchte, entscheidet sich für Besen und Rechen. „Laubsauger oder Laubbläser richten großen Schaden an“, so die Biologin „Der Laubsauger saugt mit dem Laub auch Bodenbewohner wie Insekten und Regenwürmer auf, außerdem Frösche, Erdkröten und sogar kleine Igel.“ Spätestens die Häckselfunktion mancher Modelle töte die Tiere oder verletze sie schwer. Laubbläser seien kaum besser. Sie wirbeln Blätter und Tiere mit über 200 Stundenkilometern durch die Gegend. Dabei kommen viele Kleintiere ums Leben, die für die Natur und den Garten sehr wertvoll sind.

Laubsauger und -bläser stellten zudem durch die Lautstärke sowie die Abgase mit ihren Schadstoffen eine Belastungen für die Umwelt sowie Verwenderinnen und Verwender dar. Wer stattdessen zu Besen und Rechen greift, schont die Natur sowie die eigene Gesundheit und spart überdies Geld, so der NABU.

Viele Tipps für den naturnahen Garten gibt es zum Download hier.

Nachtrag: Den Tipp, das Laub liegen zu lassen, hatte vor 40 Jahren schon der Lingener Gartenarchitekt und spätere Naturschutzbeauftragte des Landkreises Klaus Strothmann parat. 


Text: PM des NABU; Foto: © Wilfried Jürges: Laubbesen

Eichhörnchen

9. Oktober 2019

Cécile Lecomte -in der AKW-Gegner-Szene als „Eichhörnchen“ bekannt – stand gestern Nachmittag vor dem Lingener Strafrichter Andreas Hofmeier. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück warf ihr Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vor. Sie hatte am 19. Januar dieses Jahres in ihrem Rollstuhl an einer Protestaktion teilgenommen, bei der zwei Anti-AKW-Aktivisten auf das Dach des Rathauseingangs geklettert waren – aus Sicht der Polizei eine Straftat – welche auch immer. Mit ihrem Rollstuhl soll die Lüneburgerin anschließend einen Polizeiwagen blockiert haben, mit dem die Vordach-Kletterer abtransportiert werden sollten. Gegen den entsprechenden Strafbefehl hatte Lecomte Einspruch eingelegt.

Am Ende wurde die gestrige Verhandlung ausgesetzt. Da die Osnabrücker Staatsanwaltschaft unbedingt eine Verurteilung erreichen will und ihre Zustimmung zur allemal gebotenen Einstellung verweigert, wird der Prozess irgendwann neu angesetzt, voraussichtlich erst Anfang 2020.

Schon zuvor hatte es Probleme gegeben: Weil die Deutsche Bahn es mit der Barrierefreiheit nicht so wirklich drauf hat, verzögerte sich, schrieb Lecomte in ihrem Blog, ihre Ankunft mit dem Zug in Lingen. Krankheitsbedingt ist die 37jährige auf einen Rollstuhl angewiesen, und die Deutsche Bahn verweigerte ihr die gebotene (und vorgeschriebene) Hilfe beim Ausstieg auf dem Lingener Bahnhof. Daher musste Lecomte in Münster in die Westfalenbahn wechseln, die im Gegensatz zu den IC der Deutschen Bahn barrierefreie Züge vorhält.

Die Aktivistin erreichte Lingen also  erst eine Stunde später, und der Strafprozess begann erst um 14:30 Uhr. Die erschienenen, gut zwei Dutzend Unterstützer/innen blieben während der Wartezeit nicht untätig und stiegen dem Gericht quasi aufs Vordach (Foto, (c) privat ). Lecomte später: „Danke für die Bilder und die solidarische Unterstützung in Form von Bannern und Anwesenheit im Saal. Denn es war für mich wegen der langen stressigen Anreise und der Tatsache sehr anstrengend, dass ich gerade erkältet bin.“

Noch vor dem Verlesen des Strafbefehls beantragte Lecomte, dass alle Polizisten in Zivil den Sitzungssaal verlassen sollten. Als Richter Hofmeier fragte, meldete sich tatsächlich ein Polizist in Uniform im Saal. Gefragt behauptete er, „rein privat“  anwesend zu sein. Kurze Zeit später meldet sich dann noch ein zweiter Polizist, der auch im Saal saß – natürlich auch rein privat.

Das war genau das, was die Angeklagte schon in früheren Strafprozessen selbst erfahren hatte, dass nämlich Informationen aus dem Saal nach außen gelangen. Allemal bemerkenswert, finde ich, wie sehr sich Polizeibeamte in ihrer Freizeit bzw. „privat“ für Gerichtsprozesse interessieren. Richter Hofmeier ließ jedenfalls beide Polizeibeamten im Saal, untersagte ihnen aber jede Kontaktaufnahme mit den Polizei-Zeugen vor dem Saal.

Nach einer längeren Prozesserklärung der Angeklagten führte ein Rechtsgespräch zwischen Christian Woldmann, dem Hamburger Verteidiger der Angeklagten, und Strafrichter Hofmeier zu keiner Lösung. Lecomte anschließend: „Ich verstehe immer noch nicht so wirklich, was mir vorgeworfen wird, außer dass ich dort mit dem Rollstuhl gestanden haben soll, wo es der Polizei nicht lieb war und dieser Ungehorsam bestraft gehört. Die Staatsanwaltschaft will unbedingt eine Verurteilung, also wird der Prozess irgendwann von Neuem starten.“

Geladen hatte der Vorsitzende zum gestrigen Verhandlungstag nur die Belastungszeugen der Staatsanwaltschaft. Die Verhandlung endete deshalb ohne Vernehmung dieser Zeugen. Denn Fortsetzungstermine konnten nicht gefunden werden. Für die Antiatom-Aktivistin ist „nun klar, dass es ein aufwändiger Prozess sein wird, mit langer Beweisaufnahme, zu einem späteren Zeitpunkt.  Der Richter hat versucht mich zu einer Aussage zu bewegen, er hätte gerne eine verkürzte Beweisaufnahme. Es ist aber mein Recht aus der StPO zum Tathergang zu schweigen, es ist auch mein Recht auf eine ausführliche Beweisaufnahme zu bestehen, wenn ich der Meinung bin, dass ich mich so besser gegen den Vorwurf verteidigen kann.“

„Dies wurde mir aber zum Vorwurf gemacht, als ich die die gesundheitliche Belastung durch die stressige nicht barrierefreie Anreise ansprach und erklärte, nicht jede Woche nach Lingen fahren zu können, wenn der Prozess wieder aufgenommen werde; Fortsetzungstermine müssen nicht innerhalb einer Woche festgelegt werden, sondern innerhalb von 21 Tagen. Dass es belastend sei, sei meinem Prozessverhalten geschuldet.“

Cécile Lecomte: „Dürfen nur gesunde Menschen ihre Rechte aus der StPO wahrnehmen?“

(Quelle)

———

update: hier via twitter ein weiterer Prozessbericht

Am Montag den Blick nach vorn

30. September 2019

An diesem Montag den kraftvollen Blick nach vor:

Bei dem Video aus München muss ich an unsere Lingener Mehrheitsfraktion denken und das, was sie für den Klimaschutz tut. Nicht

Zum Beispiel die Ankündigung ihres Fraktionsvorsitzenden Uwe Hilling direkt vor der vorletzten Kommunalwahl, Lingen werde 200.000,- Euro für Aufforstungen auszgeben.

gießen

5. September 2019

Der Sommer  geht zu Ende, auch der in Lingen. Aber die Idee, den Straßenbaum vor der eigenen Haustür zu gießen, wenn kein oder wenn zu wenig Regen fällt,  ist ebenso schlicht wie großartig. Bitte denkt drüber nach.

(Das Foto habe ich gefunden bei #NotesofBerlin)

Bangkirai

3. September 2019

Auch vor 35 Jahren gab es schon umweltbewusste, lokalpolitische Entscheidungen. Dazu zählte in Lingen der Beschluss des Rates, bei Baumaßnahme in unserer Stadt künftig keine Tropenhölzer mehr zu verwenden. Im letzten Moment wurde damals dieser Beschluss aufgeweicht. Denn es wurde die Ausnahme hinein formuliert, „es sei denn, mit Zertifikat“, dass die verwendeten Tropenhölzer aus kontrolliertem, nachhaltigem Anbau stammten. Tropische Hölzer gelten nämlich als sehr strapazierfähig und witterungsbeständig und werden daher gern im Außenbereich eingesetzt. Damals hat kaum jemand daran gedacht, dass ein Zertifikat auch schlicht falsch sein kann.

Ich weiß nicht, ob es hierzulande heute überhaupt Tropenhölzer gibt, die kein Zertifikat haben. Jedenfalls gibt es, informiert der gemeinnützige Verein „Rettet den Regenwald“ „inzwischen mehr als 100 verschiedene „Holz- und Waldsiegel“. Selbst Fachleute können kaum den Überblick behalten, geschweige denn die Zertifikate überprüfen. Die meisten Siegel sind von der Industrie frei erfunden und reiner Etikettenschwindel. Aber auch die wenigen international gültigen Zertifikate wie FSC und PEFC können keine ökologisch verantwortliche und sozial verträgliche Waldbewirtschaftung gewährleisten. Die Standards wurden zu sehr den Interessen der Industrie angepasst:

Das FSC-Siegel des Forest Stewardship Council ist dabei noch das zuverlässigste Zertifikat für Holz. Es bescheinigt, dass das Tropenholz nicht aus einem illegalen Raubbau stammt, und, dass Tiere, Menschen und der Wald nicht durch den Holzabbau gefährdet werden. Stattdessen kommt das zertifizierte Holz ausschließlich aus einem kontrollierten, ökologisch nachhaltigen Gebiet. Doch auch das FSC-Siegel wird immer wieder von diversen Ländern und Umweltschutzorganisationen kritisiert.

Für das FSC-Siegel sind nämlich auch zulässig der industrielle Holzeinschlag in unberührten Urwaldgebieten (Primärwald), der Kahlschlag großer Waldflächen (z.B. in Schweden und Russland), die Anlage von Millionen Hektar Monokulturen mit standortfremden Baumarten wie Akazien, Eukalyptus und Kiefern, das Versprühen von Pestiziden und Herbiziden usw..Dabei brauchen die Mit bis zu 70 Metern Höhe gehören die Shorea-Bäume zu den gewaltigsten Urwaldriesen Südostasiens. Je nach Art liefern sie Rotes oder Weißes Meranti, „Red Balau“ oder eben das robuste Bangkirai („Yellow Balau“).  

Das wertvolle Bangkirai endet meist auf Holzterrassen, aber auch in Brücken, Kaianlagen, Ställen und als Gartenmöbel. Oder als Sitzpodest. In Lingens Burgstraße entstehen gerade drei davon. An ihnen wird seit fast vier Monaten gewerkelt. Ratsgremien wurden nicht beteiligt, und es wird Bangkirai-Tropenholz verbaut.

Das stammt aus den Torfwäldern Malaysia und Indonesien, also  -wie  Greenpeace schon vor mehr als 10 Jahren schieb- den Brennpunkten der Urwaldzerstörung. Die Folgen: Es werden enorme Mengen CO2 frei; beinahe 150 Shorea-Arten stehen heute trotz aller Zertifikate auf der Roten Liste – großenteils in der Kategorie „vom Aussterben bedroht“. Die Alternative für die Bangkirai-Verwendung im Außenbereich: heimisches „Thermoholz“ wie Eiche, Kiefer oder Fichte, wobei letztere auch aus Sibirien stammen kann, wo es ebenfalls rücksichtsloses Abholzen gibt. Auf diese heimischen  Alternativen hat die Stadtverwaltung nicht gesetzt. Das zertifiziere ich als gleichermaßen kurzsichtig wie ärgerlich.

zu speziell

30. August 2019

Wirklich interessant wurde es in der gestrigen Sitzung des Lingener Stadtrats erst, als die Öffentlichkeit den Ratssaal verlassen und Ratsvorsitzender Werner Hartke die „nicht-öffentliche Sitzung“ eröffnet hatte. Einmal wurde über ein Grundstücksgeschäft entschieden, das zu einem massiven Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet Emstal führen soll. Eine mehrere Hektar große Fläche am Ostufer der Ems soll abgegraben werden, damit weiter flussab ein „neues Baugebiet“ für gut zwei Dutzend Einfamilienhäuser entsteht – mitten im Landschaftsschutzgebiet und im festgesetzten Überschwemmungsgebiet (Kartenausschnitt) der Ems. Neben einer kurzen Debatte über den bevor stehenden umwelt- und klimapolitischen Sündenfall aber kam es dann anschließend zu einer -sagen wir- noch aufschlussreicheren Gegenüberstellung.

Zunächst sprach unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen und Anregungen“ mein Ratskollege Marc Riße noch einmal den jüngst bekannt gewordenen Plan an, den Rosenmontagsumzug in unserer Stadt um acht Tage vorzuverlegen. Es soll ein Familientag werden, so der Plan.  Riße sprach sich dagegen aus, weil man die Feste feiern solle, wie sie fallen, und Rosenmontag sei eben am Rosenmontag. Es entwickelte sich in der Folge eine muntere Diskussion über mehr als 20 Minuten, die am Ende wohl mehrheitlich für den neuen Umzugstermin ausfiel, im nächsten Jahr also am Sonntag, den 16. Februar. (Sie sollten sich das notieren.)

Anschließend brachten die Grünen-Ratsmitglieder Thomas Kühle und Ibrahim Hassan existentielle Probleme von in unserer Stadt lebenden Flüchtlingen zur Sprache, die sie kannten. Ab September werden Asylbewerber in Deutschland deutlich geringere Sozialleistungen erhalten, sofern sie schon in einem anderen europäischen Staat Asyl beantragt haben. Im Asylbewerberleistungsgesetz werden nämlich die Leistungen ab dem 1. September 2019 neu berechnet, Alleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften werden in einer niedrigeren Bedarfsstufe eingruppiert und bekommen deswegen nicht -wie andere- mehr Geld als bisher. Das ist so aufgrund des Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, des sog.  Hau-ab-Gesetzes. Ihnen drohen auch andere Nachteile, wenn sie nicht nach den Regeln des umstrittenen Dublin-III-Abkommens in das Land zurückkehren, in dem sie erstmals den Fuß auf europäischen Boden gesetzt und Asyl beantragt haben. Wieviele in Lingen davon betroffen seien und ob sie gar obdachlos würden, fragte Thomas Kühle.

Der zuständige Verwaltungsdezernent zeigte sich bei Kühles Fragen eher wenig informiert, was sich auch nicht änderte, als ihn danach Ibrahim Hassan fragte, weshalb syrische und irakische Flüchtlinge trotz ausreichender anderer Personalurkunden zur Feststellung ihrer „Identität“ in Lingen zusätzlich noch einen Pass ihres Mutterlandes beschaffen müssten. Er nannte ihm bekannte Fälle, wonach Flüchtlinge so gar ihre bestehende Arbeitserlaubnis (und ihren Job!) verloren hätten, weil sie keinen Pass hätten vorlegen können. Die irakische Botschaft habe es sogar abgelehnt, auch nur eine Bescheinigung auszustellen, dass ein geflohener Iraker dort überhaupt wegen eines Passantrags vorgesprochen habe. Syrische Flüchtlingen müssten hohe 1.300 Euro für einen Pass an die Botschaft des diktatorischen Regimes zahlen, vor dem sie geflüchtet seien. Das sei unzumutbar.

Mein Zwischenruf an den, diese Passbeschaffung verteidigenden Ersten Stadtrat: „Sie verteidigen hier reine Bürokratie“ führte erwartungsgemäß zu keinem Innehalten, die anderen Ratskollegen schauten derweil zweifelnd, einige auch betreten, bis dann die große Stunde der Sozialdemokratie kam:

Deren Fraktionsvorsitzende, zuvor munter in der Karneval-Diskussion dabei („Nein, der Karneval muss nicht im Kulturausschuss diskutiert werden!“), meinte, das von Kühle und Hassan angesprochene Thema sei „zu speziell“, damit „können wir uns hier im Rat nicht befassen“; das müsse woanders diskutiert werden, und irgendwie erleichtert wurde daraufhin das Streitgespräch zwischen den Grünen und dem Verwaltungsmann abgebrochen.

Die Debatte über den ganz speziellen Lingener Karnevalstermin war für den Rat offenbar einfacher gewesen…

Batnight

20. August 2019

Fledermäuse sind nicht nur schaurig-schön, sondern auch bedroht. Knapp die Hälfte der in Deutschland heimischen Arten der Flugkünstler sind gefährdet oder gar vom Aussterben bedroht. Um die ‚Schönen der Nacht‘ als faszinierend und schützenswert errlebbar zu machen, veranstaltet der NABU zusammen mit seinen europäischen Partnern zum 23. Mal die „Batnight“.

Leider setzt der Mangel an Lebensraum den Fledermäusen in Deutschland zu, insbesondere der Verlust von Wohnquartieren in alten Gebäuden und höhlenreichen alten Bäumen. Aber auch die intensive Landwirtschaft hat ihren Anteil mit dem rasanten Insektenschwund; alle 25 heimischen Fledermaus-Arten sind nämlich Insektenfresser.

Am 24. und 25. August können Groß und Klein bei über 200 Veranstaltungen in ganz Deutschland mehr über Fledermäuse erfahren und selber beobachten. Vom Salzhaff an der Ostsee bis zu den Berchtesgadener Alpen bietet die Batnight spannende Gelegenheiten, den fliegenden Säugetieren auf die Spur zu kommen.

Bei der Europäische Fledermausnacht oder „Batnight“ vermitteln Experten Ende August bei zahlreichen Exkursionen spannendes Wissen über Fledermäuse. Dabei werden mit sogenannten „Bat-Detektoren“ die Ultraschalllaute der Fledermäuse hörbar gemacht – ein ganz besonderes Erlebnis, gerade auch für Kinder! Hier die NABU-Batnight-Termine im Emsland:

Fr, 23. August, 20 – 22  Uhr
Batnight im Stadtpark Papenburg
mit Arnold Lind
Treff: Eingang an der Ems-Zeitung, Am Stadtpark 35, Papenburg


Fr, 23. August, 20 Uhr
Batnight am Dieksee Lingen-Laxten

mit Heiko Rebling und Thomas Weber,
Treff: Parkplatz der Jugendherberge, Lengericher Str. 62, Lingen (Ems)


Fr, 23. August, 21 Uhr
Fledermausnacht am Haselünner See
mit Thomas Fuchs
Treff: P am See „Seestern“, Am See 2, Haselünne; Kosten: 3€/0€*


Sa, 24. August, 20 Uhr
Batnight am Saller See
mit Heiko Rebling und Thomas Weber,
Treff: Parkplatz am Restaurant Saller See zwischen Freren  und Lengerich


*Der ermäßigte Preis gilt für NABU-Mitglieder und für Kinder bis 14 Jahren

Text: NABU

Bunt und schön und voller Leben
Naturgartenworkshop im Emslandmuseum
Lingen (Ems) – Emslandmuseum, Burgstraße 28b
Samstag, 17. Aug. von 11 – 16 Uhr
5 Euro (Eine Voranmeldung war unter Tel (0591) 47601 erbeten, aber vielleicht geht es ja auch ganz spontan…)

Gemeinsam mit der Naturschutzstiftung startet das Emslandmuseum Lingen am 17.8. (Sa., 11-16 Uhr) einen neuen Naturgartenworkshop. Eingeladen sind alle, die sich für Gärten und Natur interessieren. Als Mittagsimbiss präsentiert „Kräuterhexe“ Maike Hoberg von der Naturschutzstiftung Emsland Fingerfood aus Unkraut. Auch die Insektenausstellung im Emslandmuseum kann im Rahmen des Naturgartenworkshops besichtigt werden.

Das Programm beginnt mit einem kurzen Blick auf die kulturhistorische Dimension von Gartenbau und Gartenkunst. Einst ging es darum, der „wilden Natur“ durch Zäune und Hecken ein Stück Kulturland für die intensive Produktion von Nahrungsmitteln und Heilpflanzen abzuringen. Spätestens mit der Renaissancezeit erwachte auch die Begeisterung für Blüten und Früchte aus exotischen Ländern. Ziergärten entstanden, um sich an den Pflanzen zu erfreuen und die neuen Kenntnisse der Botanik zu dokumentieren. Heute dienen Naturgärten dazu, der Natur in einer hochentwickelten Kultur- und Stadtlandschaft Reservate für Pflanzen und Tiere zu bieten. Insofern hat sich die Idee des Gartens hier einmal komplett umgekehrt. Gleichzeitig bietet der Naturgarten aber auch wertvolle Lebensmittel und gesunden Umgang mit der Natur.

Bei einer kleinen Exkursion zu einem Naturgarten in der Innenstadt gibt es schon unterwegs am Wegesrand viele Wildkräuter zu entdecken. Sie bilden die Lebensgrundlage für Insekten, die dann selber wieder als Nahrung für Vögel und andere Tiere dienen. Solche ökologischen Zusammenhänge funktionieren nicht nur im Wald und in der offenen Landschaft, sondern auch in einem urbanen Umfeld. Gärten, Parks und Wegesränder, ja selbst kleine Vorgärten und Bauminseln bilden hier einen wertvollen Lebensraum – oder eben auch nicht. Eine erfahrene Naturgärtnerin berichtet vor Ort über die langjährigen Erfahrungen mit ihrem Garten. Außerdem gibt es noch Tipps für die Anlage von Naturgärten sowie den Bau von Nisthilfen und Insektenhotels. Und an einem Informationsstand kann man jede Menge Material rings um das Thema Naturgarten und Naturschutz erhalten.
——-
Text: Stadt Lingen, Foto: Naturgarten in Herbrum, Emsland, ein Foto von Frank Vincentz, GNU CC Attribution-Share Alike 3.0 Unported

etwas Tolles?

25. Juli 2019

Auf keinen Fall wollte gestern die CDU im Lingener Stadtrat eine Resolution verabschieden, in der unsere Stadt den „Klimanotstand“ ausgerufen hätte. Bündnis’90/Die Grünen hatten die Entschließung eingebracht. Klimaschützer unterstützten im Ratssitzungsaal uas Anliegen in der Einwohnerfragestunde. Es war vergeblich.

Der „Klimanotstand“, der nach dem Willen der Grünen hätte verabschiedete werden sollen, ist längst bundesweit in vielen kommunalen Räten beschlossene Sache – beispielsweise in Münster mit den Stimmen der CDU oder jüngst auch in Frankreich, wo gar die Nationalversammlung in Paris den (nationalen) „Klimanotstand“ beschlossen hat.

Der „Klimanotstand“ hat keine fest definierten Konsequenzen für die Bürger/innen einer Kommune. Sie geht damit nur eine Selbstverpflichtung ein, in Zukunft bei allen Entscheidungen den Klimaschutz mit höchster Priorität zu berücksichtigen, zum Beispiel in der Verkehrspolitik, beim Wohnungsbau oder bei der Energieerzeugung.

Der Stadtrat hätte sich bei einem Ja zum Grünen-Antrag auch regelmäßig mit den Auswirkungen und Folgen der CO2-Emissionen befassen und der OB den Rat über die Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen informieren. müssen; das vor drei Jahren einstimmig (aber ohne jegliche Konsequenzen) beschlossene städtische „Klimaschutzkonzept“ wäre nachhaltig umzusetzen und auch regelmäßig zu überarbeiten  gewesen.

Ein „Klimanotstand“-Beschluss hätte also konkret bedeutet, dem Schutz des Klimas höchste Priorität bei allen kommunalen Entscheidungen zu geben. Doch genau das wollte die CDU-Ratsmehrheit gerade nicht und versteckte ihre Absicht in einem Änderungsantrag und hinter einer von ihr juristisch geführten Debatte um den Notstandsbegriff, um den es aber gar nicht ging. Das Papier der Grünen lehnte die CDU aber nicht nur wegen der Verwendung bzw. Nichtverwendung des Wortes „Klimanotstand“ ab, wie sie glauben machen wollte.  Sie schreckt offenbar vor echten Klimaschutz-Konsequenzen zurück; sie will vielmehr wieder alles relativieren. Man erkennt dies an Schlüsselstellen ihres Papiers. So heißt es im Resolutionentwurf der Grünen:

„(Die Stadt Lingen (Ems))…

  • berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidun-gen. Es werden diejenigen Lösungen bevorzugt, die möglichst stark den Klima-, Umwelt- und Artenschutz berücksichtigen und den Klimawandel und dessen Fol- gen abschwächen…“

Im CDU-Papier liest man stattdessen schön formuliert:

„(Die Stadt Lingen (Ems))…

  • wird verstärkt bei Entscheidungen die Lösungen bevorzugt, die möglichst stark den Klima-, Umwelt- und Artenschutz berücksichtigen und den Klimawandel und dessen Folgen abschwächen…“
Kurzum: die CDU will lediglich verstärken, nicht wirklich ändern und formuliert daher  Hintertüren zu einer konsequenten Klimapolitik, die wir alle unbedingt beötigen. Angesichts dessen resignierten die Grünen gestern und zogen ihr Papier zurück, das dann aber nach kurzer Sitzungsunterbrechung und Beratung zwischen den Minderheitsfraktionen SPD, Grüne und BürgerNahen als SPD-Entwurf zur Abstimmung gestellt wurd, doch  dabei dem CDU-Papier unterlag, für das sich der OB ebenso aussprach wie FDP-Mann Beeck, der u.a. auf China und Indien verwies, deren Politik viel klimafeindlicher sei. 

Was das bedeutet, kann man  konkret belegen. Ein krachender Anti-Klima-Beschluss kam nämlich keine 15 Minuten, nachdem der Stadtrat abgestimmt hatte. Im nicht-öffentlichen Teil beschloss der Stadtrat, knapp 4 Hektar Wiesen- und Ackerland südlich des Mühlenbaches und nördlich des Dieksees durch die städtische GEG zu kaufen, um diese Fläche (Foto lks) künftig mit etwa drei Dutzend Einfamilienhäusern zu bebauen. Mit der Priorität für Klimaschutz hat dieser Natur- und Flächenverbrauch vor den Toren der Stadt erkennbar nichts zu tun.