Hallo an die Presse

28. Mai 2018

Ein bisschen Lingener Insiderei gefällig? Sehr gern: Bisweilen glänzt unsere Stadtverwaltung geradezu vor fehlendem Tatendrang. Zum Beispiel jetzt gerade wieder in Sachen kommunaler Verkehrsausschuss. Vor Wochenfrist schrieb Marc Riße, Vorsitzender dieses Gremiums, in die E-Mail-Runde unserer BürgerNahen:

„Moinsen!
Zum dritten Mal in Folge hat mich heute die Verwaltung dazu bewegen wollen, die nächste Verkehrsausschusssitzung abzusagen!

Begründung: “Wir haben keine Themen.” Wieder mal.  Zwei Fragen dazu:
1. Wie reagieren wir darauf?
2. Was haben wir für Anträge? Was habt ihr für Impulse? Bitte in Antragsform, nicht einfach „Da oder da ist es blöd”, das bringt uns nicht weiter.
Der Verwaltungsansprechpartner ist das “ganze” Wochenende am Arbeiten und erreichbar. Traurig genug, läuft wohl doch nicht alles tutti im Rathaus…
Bis Montag Abend bräuchte ich das Futter. Bis dahin ein frohes Pfingstwochenende!
Freundliche Grüße
Marc Riße“
Darauf gab es gleich mehrere pfingstliche Reaktionen innerhalb der BN. Meine zum Beispiel:

Moin,
erst einmal bist Du gefordert, und ich finde es richtig, dass Du Dir das nicht so einfach bieten lässt. denn wir alle wissen: Themen gibt es genug! 

Ich schlage folgende Punkte vor:

  1. Zwischenstandsbericht über das in Auftrag gegebene Verkehrsgutachten (Frage an die Verwaltung: Wer hat wen warum ausgewählt, warum wurde die Selbstverwaltung nicht informiert? Vorstellung des Instituts: Wie gehen die an die Sache heran? Wann ist mit Ergebnissen zu rechnen? Gibt es sogar schon welche?) Dazu sollte ein Vertreter des beauftragten Instituts vortragen.
  2. Projekt Meli. Wieso, weshalb warum? Erste Auswertungen. Bericht des Unternehmen! Mit Foto mit Dir vor dem Rathaus. Setz dich auf so’n Ding!
  3. Probleme mit dem Aufladen von E-Autos? Stimmt es, was in unserer Fraktionssitzung angesprochen wurde, dass das Stromnetz der Stadtwerke Probleme bekommt oder bekommen wird, wenn (mehrere) Kfz aufgeladen werden? Oder sind das „Fakenews„. Bericht der Stadtwerke (auch dazu, wie sie weiter ausbauen wollen)
  4. Verkehrssituation Emslandhallen/Arena
    Verbesserung, wenn mehrere Veranstaltungen gleichzeitig ablaufen. Abfluss dann nur über Darmer Hafenstraße, Alte Rheiner Straße, Verkehrslenkung mit eigenem Personal der Emslandhallen (Sachbericht durch Hallenchef F. Krebs)
  5. Öffnung der Burgstraße für den Radverkehr (jedenfalls bis  Baccumer Straße, dort würde ich dann eine Barriere einbauen, die von 10 bis 18 Uhr geschlossen ist und für Kfz im Notfall geöffnet werden kann. Dadurch sollen Radfahrer gezwungen werden, dort abzusteigen. Guck mal dieses Beispiel hier! Ich schick Dir auch noch als PN ein Beispiel-Foto aus Padua, das ich dort vor einem Monat geschossen habe. Mehr gern mündlich.
  6. Premiumradwege – Weiterer Ausbau. Sachstand (Problem: linke Seite Dortmund-Ems-Kanal, rechte Seite Dortmund-Ems-Kanal) Darmer Hafenstraße
  7. Radwege-Ausbau: Kauf des Grundstücks Meppener Straße/In den Sandbergen-Wilhelmshöhe, um den Fuß-/Radweg aufzuweiten (ist nicht-öffentlich!, Auftrag an die Verwaltung). 
  8. Aufbau von Rad-Abstellanlagen (mit Überdachung!) – Konzept
  9. Ausbau LiLi – Verbesserung des Tarifsystems. Wann gibt es eine Zeitkarte, wann wird es geändert? 
  10. Auftrag an Verwaltung: Vorprüfung zweiter Zugang zum Mittelbahnsteig – Machbarkeitsstudie

Das müsste mE auf die Schnelle erst einmal reichen. Wenn Du formulierte Anträge haben willst und das nicht selbst machst, bitte eine kurze Antwort. 

Gruß
R

Ich weiß nicht, ob sich -wie von mir vorgeschlagen- unser Verkehrsausschussvorsitzender Marc Riße auf einen Emco-Elektroroller setzen wird, aber an diesem Wochenende schrieb er:

„Hallo an die Presse,
unten stehend die Anträge, die ich zur nächsten Verkehrsausschusssitzung an die Verwaltung gesendet habe.
Die Verwaltung hat mich vorher zum dritten Mal in Folge (!) dazu bewegen wollen, die Sitzung abzusagen. Begründung: “Wir haben keine Themen.”
Dass wir in Lingen genug verkehrstechnische Themen haben, geht aus den Anträgen (Punkt 1 bis 7 aus der Mail unten und der Anlage) hervor.
In einem Telefonat zur Sitzungsvorbereitung mit unserem Ersten Stadtrat habe ich deutlich gemacht, dass ich als Bürgervertreter Wert darauf lege, dass interessierte Mitbürger sehen können, welche Themen in der Sitzung behandelt werden. Der Erste Stadtrat wollte das alles unter “Bericht der Verwaltung” abhandeln. Dem habe ich widersprochen.
Interessant dabei finde ich, wie es die Verwaltung nun geschafft hat, meine (unsere BN-) Impulse in eine Mitteilungsvorlage zu pressen. Die Sitzungsunterlagen stehen hier:
Falls der Link nicht lesbar ist, bitte ich um einen Hinweis. Ich bin mir sicher, dass es eine produktive Sitzung wird. Obwohl die Verwaltung seit fast einem Jahr keine Themen für den Verkehrsausschuss hat…

Freundliche Grüße
Marc Riße“

So!
Damit ist meine Leserschaft nachpfingstlich auf dem Laufenden. Habt eine schöne Woche!

ps Zum Foto von AlfieriRaffaelli: In Lingens Burgstraße soll kein oberitalienischer Alpensee, sondern eine dieser mobilen Straßensperren…

gestoppt wird

9. November 2017

Wen man ihn nicht abschafft, den Lingener Weihnachtsmarkt -gern auch als Glühweinkirmes eingeordnet- muss man natürlich etwas gegen den bekanntlich allerorten im Emsland drohenden Terrorismus tun. Den Weihnachtsmarkt abschaffen geht nicht, weil das „eine Kapitulationserklärung wäre“, sagt Lingens Erster Stadtrat Stefan Altmeppen und der ist Experte für das meiste – wie Wahlen und eben Schutz vor Terrorismus. Der von ihm dieserhalb ersonnene Plan, unseren Weihnachtsmarkt mit Beton- und Wasserbehälters-Sperren vor einem möglichen Terrorangriff mittels Lkw (Experte Altmeppen: „Leichter zu besorgen als eine Waffe“) zu schützen, darf folglich auf Zustimmung in der Helikoptergeneration zählen; das kann man „auf Facebook“ nachlesen.

Doch in Wahrheit stellt sich in aller Schärfe die Frage: Reichen die von Stefan Altmeppen ersonnenen Maßnahmen überhaupt aus?  Darüber habe ich, auch vom weihnachtsmarktlichen Terrorismus bedroht, nachgedacht und erkannt: Nein! Die großen Lücken der kommunalen Terrorismusbekämpfung werden schnell offenbar. So fehlt bereits eine kommunale Satzung, die Terroristen den Besuch des Lingener Weihnachtsmarktes verbietet. Verstoßen sie gegen das Verbot, müsste ein Bußgeld her. Daran hat Stadtrat Altmeppen offenbar noch gar nicht gedacht! Das ist unzulänglich.

Auch der öffentliche Genuss von Glühwein erhöht meines Erachtens das Risiko terroristischer Aktivitäten, so dass man ihn reglementieren muss: Zwei Glas maximal für jeden. Dafür sollte man Glühweinvoucher aushändigen, die der LWT während seiner Öffnungszeiten gegen Vorlage eines Ausweisdokumentes aushändigt. Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt gibt es nur gegen diese Gutscheine. Da würden innerhalb der LWT-Öffnungszeiten Terroristen sofort auffallen, weil sie a) keinen Ausweis vorlegen und b) außerdem zu den wenigen zählen, die während der knappen Öffnungszeiten des LWT im Rathaus Zeit finden, die Glühwein-Gutscheine abholen.

Vor allem aber sind natürlich die Wassersperrenbehälter á la Altmeppen völlig unzureichend. Ihr Eigengewicht von 1,5 Tonnen ist nicht präventiv genug, kann man doch bspw. das Wasser aus den Sperrbehältern einfach terroristischerseits durch Zerstören der Behälter unerlaubt ablassen. Und dann? Eben!

Daher schlage ich hiermit den Lingenerinnen und Lingenern folgende grundlegende Verbesserung im lokalen Antiterrorkampf vor, weil wir uns einfach keine halben Sachen leisten können:
Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses werden mit traditionellen Emsland-Schüppen (Foto oben) ausgestattet und finden sich ab sofort ab Montagfrüh ein, um den ehemaligen Wassergraben um die Lingener Innenstadt wieder herzustellen. Sie graben ihn also sozusagen wieder aus und stellen ihn neu her. Einen Plan dazu habe ich auch gefunden (s. links). Das Rathaus erhält einen zusätzlichen Graben, um dort unsere Terrorismusexperten um Stadtrat Altmeppen besonders zu schützen (siehe Plan). Ist er ausgegraben, wird der Stadtgraben mit Wasser gefüllt. Das stellt die Lkw-Terroristen vor schier unlösbare Probleme!

Der Zugang zur Lingener Innenstadt und damit zum Weihnachtsmarkt erfolgt künftig dann nämlich ausschließlich über drei Brücken im Bereich der Burgstraße, der Lookenstraße und der Mühlentorstraße, über die alle Fahrzeuge, auch terroristische, zu fahren haben, um in das Stadtzentrum zu gelangen. Weil die Lingener Polizei traditionell mit dem Überwachen von Radfahrern, Abifestival-Besuchern usw. so stark dezimiert ist, dass wir uns auf sie im Terrorismuskampf nicht verlassen können, kommt wie vor fast 700 Jahren die Stunde unserer Kivelinge (Symbolfoto links). Erster Antiterror-Stadtrat Stefan Altmeppen und OB Dieter Krone werden die jungen, unverheirateten Jugendlichen aus unserer heimischen Bevölkerung als letztes Aufgebot Lingens aufrufen, die Stadt und die Bürger (meinetwegen auch Zugereiste) zu schützen. Durch die -natürlich ehrenamtliche! – Unterstützung dieser jungen Männer wird es gelingen, die Eroberung Lingens durch Lkw-fahrende Terroristen zu verhindern und die Angreifer in die Flucht zu schlagen.

Ich sehe es geradezu vor meinem geistigen Auge: Nähert sich ein Lkw mit einem Terroristen einer der drei Brücken treten unsere Kivelinge mitsamt Hellebarde vor und gebieten dem nahenden Terroristen Einhalt, ihm bleibt nur die Umkehr und der Weg nach Meppen. Es liegt mehr als nahe, dass unser neuer Wassergraben den Schutz bietet, den die EU fordert und die Wassersperren von Erster Stadtrat Stefan Altmeppen zwar versprochen, aber nicht einhalten. Nebenbei ist er auch Ausdrück und Beispiel nachhaltiger, ökologisch verantwortbarer Stadtentwicklung, weil er zum Besuch mancher Touristen führt.

Beschämt werden so auch Skeptiker und Neinsager wie Wilfried Roggendorf (Lingener Tagespost), Marc Riße (BN), Dirk Meyer (Partei hab ich vergessen) und der Grüne Ibrahim Hassan, der hier nicht einmal geboren ist, überzeugt, dass nur so der akut drohende Angriff von Terror-Lkw auf unseren Weihnachtsmarkt gestoppt wird.  Civis, civis, civibus!

@noz_el

28. Juli 2016

BNzuspätLüge

Nein, unsere Lingener  BürgerNahen (BN) haben die Liste der Wahlbewerber für die Kreistagswahlen nicht zu spät beim Landkreis Emsland abgegeben, wie die NOZ-Emslandausgaben heute titeln. Die Onlineseiten Emslandausgaben der Neuen Osnabrücker Zeitung melden dies zwar heute morgen,sind aber falsch. Denn es gibt keine Bewerberliste der BürgerNahen  bei der bevorstehenden Kreistagswahl. Wir haben der UWG Emsland zugesagt, in den beiden Lingener Kreistagswahlkreisen Bewerber auf den UWG aufzustellen. Das ist geschehen

In Meppen gibt es eine Gruppierung um den ehemaligen Bürgermeisterkandidaten Georg Hennekes, die bei den Kreistagswahlen am 11. September antreten wollen. Sie wollten sich sich Bürgernahe Meppen „BÜM“ nennen und haben daher bei der Lingener BN angefragt, ob das mit dem Begriff Bürgernah ok sei. Es gab ein Gespräch und noch ein paar Telefonate und die Botschaft unserer BN ist klar: Nö, Leute, Ihr passt so gar nicht zu dem, was die Lingener BürgerNahen sind. Die Namensübernahme lasst bitte sein. Doch dann kam ein Gründungsaufruf per Anzeige in der Meppener Tagespost und Marc Riße, stellv. BN-Vorsitzender, schrieb Herrn Hennekes klare Worte:

Guten Tag Herr Hennekes,
kürzlich habe ich Sie um verschiedene Dinge gebeten und alle Punkte auch ausführlich begründet:
– Sich nicht Bürgernah Meppen zu nennen, sondern eventuell “Bürger für Meppen”.
– Keinen Bezug zur BN Lingen herzustellen.
– Den Passus “analog Lingen” wegzulassen.
– Jegliche Verwechslungsgefahr zur BN Lingen auszuschließen.
– Die Rechtschreibfehler in Ihrer Anzeige zu korrigieren.
– Mich nicht anzurufen und mir schon gar nicht auf die Mailbox zu sprechen.
Heute erkenne ich, dass Sie sämtliche Punkte ignoriert haben. Von mir können Sie somit keinerlei Entgegenkommen erwarten….
Soweit zu „BÜM“ in Meppen, mit denen die BN nichts zu tun hat, wenn nicht @noz_el heute früh wäre. Bloß ein zufälliger Lapsus? Jedenfalls mehr als ärgerlich.

Sechs

30. Dezember 2015

Neues aus der Lingener Kommunalpolitik:

Beranek„Der Lingener Ratsherr Jürgen Beranek ist der Fraktion der BürgerNahen im Rat der Stadt Lingen (Ems) beigetreten. Darüber informieren die BürgerNahen in einer Presseerklärung. Die BürgerNahen haben damit ihre Fraktionsstärke im Stadtrat auf nun sechs Sitze ausgeweitet.

Vor drei Wochen hatte Ratsfrau Margitta Hüsken ihren Beitritt zur BN-Fraktion erklärt. „Hurra, es ist ein Mädchen“, jubelten die BürgerNahen angesichts der ersten Frau in der Fraktion. In den letzten Tagen kursierten Gerüchte, dass es auch einen weiteren „Jungen“ gebe. Die sind nun bestätigt:

Der neue Mann in der Riege der BürgerNahen heißt Jürgen Beranek und ist in der Lingener Stadtpolitik wahrlich kein Unbekannter. Seit mehr als 15 Jahren vertritt Beranek die Interessen seiner Wähler im Stadtrat – politisch aktiv ist er schon deutlich länger. Gewählt wurde er als Sozialdemokrat – eine Rolle, die Jürgen Beranek auch in der BN innehaben kann. Der gelernte Einzelhandelskaufmann hat sich ehrenamtlich immer stark engagiert, ob als Gewerkschafter, Betriebsratsvorsitzender, Arbeitsrichter oder Schiedsmann der Stadt Lingen (Ems). Seinen politischen Wechsel begründet Beranek damit, dass es ja eigentlich gar keiner sei. „Aber ich habe in der bisherigen Fraktion keine Wertschätzung meiner Arbeit mehr erfahren.“

„Wir freuen uns über die Entscheidung“, kommentierte der BN-Fraktionsvorsitzende Robert Koop den Beitritt. „Das bedeutet eine Umstruktierung in vielen Ausschüssen. Wo wir bislang alleine saßen, haben wir nun Rückhalt. Auch wenn das zu Lasten der liberalen Fraktion geht.“

Sein Stellvertreter Marc Riße ergänzt ihn: „Über den Beitritt Beraneks freue ich mich auch, aber das bedeutet keinen Linksruck in der BN. Wir sind und bleiben eine unabhängige Wählervereinigung“, stellt Riße klar. Der BN Vorsitzende Reinhard Markus sagte am Wochenbeginn: „Der Beitritt zwei Ratsmitglieder in die BN-Fraktion ist doch ein Zeichen dafür, dass wir in den letzten Jahren nicht all zu viel falsch gemacht haben.““

Kontakt zu Jürgen Beranek: juergen-beranek(at)t-online.de

(Quelle: PM/BN; Foto: Stadt Lingen)

“Es ist ein Mädchen!”

9. Dezember 2015

Eine „Wir-freuen-uns“-Presseerklärung der BürgerNahen (BN) aus der und für die Lingener Kommunalpolitik:

margittahueskenBN: “Es ist ein Mädchen!”
Zuwachs bei der Fraktion der BürgerNahen im Rat der Stadt Lingen (Ems)

Margitta Hüsken (Foto lks), bislang fraktionslose Ratsfrau im Stadtrat Lingen, ist am Montag der Fraktion der BürgerNahen beigetreten. So wächst die Anzahl der BN Ratsmitglieder auf fünf. Die BürgerNahen können damit ihre Position als drittstärkte Gruppe im Rat ausbauen.
Mit “Hurra, es ist ein Mädchen,” kommentierte Tanja Christiansen aus der BN die Entscheidung Margitta Hüskens. Der stellvertretende Frakionsvorsitzende Marc Riße bezeichnet den Beitritt “als ein schönes Nikolausgeschenk für uns!” Atze Storm überreichte der 50jährigen einen großen Blumenstrauß und stellte ihr seinen Sitz im Planungs- und Bauausschuss zur Verfügung.
Außerdem übernimmt Hüsken den Sitz von Volker Becker im Schulausschuss. In beiden Ausschüssen war die Ratsdame schon eher tätig und verfügt über viel Sachkenntnnis.
In wie weit die gewachsene Zahl der BürgerNahen im Rat auch Einfluss auf andere Ausschussbesetzungen hat, müsse nun die Verwaltung klären, sagte Fraktionschef Robert Koop. “Wir jedenfalls freuen uns alle sehr, weil wir mit Margitta eine analytisch starke Kommunalpolitikerin gewonnen haben, die aktuelle Themen mit viel Sorgfalt und Erfahrung angeht.”
Damit hatte sich die Baccumerin viel Zeit gelassen: Ziemlich genau ein Jahr ist es her, dass sie der SPD-Fraktion den Rücken gekehrt hatte. In dieser Zeit habe sie regelmäßig an den BN Sitzungen teilgenommen. Hüsken: “Mir gefiel die Arbeit der BürgerNahen auf Anhieb, trotzdem wollte ich sicher gehen, dass ich dauerhaft in die Fraktion passe.”
Darüber waren sich alle Teilnehmer der Sitzung am vergangenen Montag einig und wünschen ihrem neuen Mitglied viel Erfolg bei bürgernaher Stadtpolitik, erklärt die Wählergemeinschaft.

beruflich

11. April 2015

Aus dem Protokoll des Lingener Ratsausschuss für Soziales, Familie und Integration: “Herr Riße lobte das Konzept, für die Unterbringung von Flüchtlingen diese modularen Wohneinheiten zu verwenden.”
Mein empörter Fraktionskollege Marc Riße (Die Bürgernahen) schreibt mir eben:
DAS IST NICHT RICHTIG! Gelobt habe ich [in der Sitzung] die Bemühungen der Verwaltung und vielen anderen Beteiligten, die Integration von Flüchtlingen in Lingen deutlich engagierter zu versuchen als anderswo. Ich habe gesagt, dass ich das Gefühl habe, dass wir in Lingen Kür statt Pflichtprogramm abliefern!
Außerdem habe ich vehement gegen den [Container-]Standort am Schwarzen Weg argumentiert. Weil eben nicht “Innenstadt”, wie in der Vorlage bezeichnet. Und aus rein praktischen Belangen der Flüchtlinge. Zum Beispiel, dass dort noch nicht mal in der Nähe eine LiLi fährt. Dazu habe ich gesagt, dass die meisten Flüchtlinge nicht mit dem eigenen Auto hier ankommen, sondern eher auf Socken.
Darüber hinaus habe ich meine Enttäuschung über den Abriss des Honsel Hauses [in Darme] geäußert und nachgefragt, was aus all den Wohn-Vorschlägen geworden ist, die die BN gemacht hat.
Außerdem habe ich eine Aufstellung der Immobilien gefordert, die der Stadt vorgeschlagen, angeboten, oder von ihr geprüft wurden. Mit einer Begründung, warum in jedem einzelnen Fall dort noch keine Flüchtlinge wohnen. Dieser Antrag fehlt im Protokoll fällig.  Ich bin sehr enttäuscht über das Protokoll. Gelinde ausgedrückt.“ Und dann twittert er
Bildschirmfoto 2015-04-11 um 01.40.07

Mikadospiel

9. Februar 2015

histrathaus2011Vor einigen Tagen habe ich in diesem kleinen Blog kritisiert, dass der Landkreis seine Selbstverwaltung – nun auch für jede/n sichtbar – ausgebremst hat: Im Januar fand keine öffentliche Sitzung statt. Ich habe aber weder gemeint noch gedacht, dass dies ein Vorbild für unsere Stadt ist. Aber tatsächlich: Die Sitzungen seit Jahresbeginn sind ausgesprochen überschaubar und auch in den nächsten Tagen ändert sich wenigen. Da antwortete eben zu recht mein Fraktionskollege Marc Riße, nachdem er heute meine Einladung zur morgigen Fraktionssitzung der BürgerNahen (BN) bekommen hat:

Danke, Robert!
Aber wenn in unserem Beinahe-Oberzentrum fast ein Quartal lang keine nennenswerte kommunale Selbstverwaltung stattfindet, warum machen wir das Ganze dann eigentlich?
Keine Ausschussberichte, kaum Ausschussvorbereitungen. Ich könnte zur Fraktionssitzung ein Mikadospiel mitbringen. Finde ich angesichts der Situation ganz passend.
Ja, ist zitierfähig.

Freundliche Grüße

Marc Riße

Die Polemik von Marc Riße trifft den Kern: Eigentlich reicht es ja schon, wenn die auf Außenstehende nicht sonderlich engagiert wirkende Stadtverwaltung so selten wie nie zuvor ihre Türen geöffnet hat; doch jetzt auch noch die gewählten Ratsmitglieder in den Winterschlaf zu schicken, ist wirklich nicht in Ordnung. Der Beweis für das Einlullen: Tatsächlich finden sich im Ratsinformationssystem bis jetzt (9.2.) gerade einmal 18 Beschluss- und Beratungsvorlagen im neuen Jahr und genauso viele Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse bis Ende März, hinzu kommen 17 Sitzungen der 9 Ortsräte.

Die Junge Union hat unlängst einmal mehr den Minenhund der CDU gegeben und geschrieben: „“Wir brauchen auch mal wieder eine Vision, eine Idee, in welche Richtung sich Lingen in den nächsten Jahren entwickeln will. Leider fehlt dem Oberbürgermeister eine gewisse Zielorientierung und Kreativität.“ Recht haben sie; denn das Konzept des OB Krone ist offenbar, kein Konzept zu haben aber eine gute PR-Abteilung; und sich daran hochzuziehen, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in fünf Wochen eine Stippvisite in Lingen macht und dann im Sommer die NDR-Sommertour für einen Abend Tralala auf dem Lingener Marktplatz veranstaltet, ist doch nur provinziell und peinlich. Auch das Projekt „Zukunftsstadt Lingen 2025“ hat ähnlich wenig gebracht wie die „Aufgabenkritik“ im Finanzausschuss, wo zwar über 100 Euro-Positionen gestritten wird, aber der Verwaltung problemlos zusätzliche Stellen zugebilligt werden und sie so stetig größer und teurer, aber nicht besser wird.

Also, Freunde, was machen wir in dieser inhaltlich-konzeptionellen Leere? Die BN diskutiert morgen Abend in P05 im Rathaus das Projekt Freifunk Lingen -nachdem EmslandTel nach den üblichen Vorschussjubeleien seit Monaten abgetaucht ist- und die Ausschreibung der Stadtkämmerer-Stelle. Wir müssen darüber sprechen, wie man in Lingen bezahlbaren Wohnbau schafft, wie wir Flüchtlinge und Zuwanderer integrieren und vor allem die lokale Wirtschaft voranbringen. Da gibt es deutlich mehr zu tun als das, was bisher geschieht: Grundstücke verschenken.

Kurzum: Wenn der OB und seine Verwaltung die Dinge schleifen lassen, dann wird die Lingener Kommunalpolitik die Lücke füllen.

JU

3. November 2014

Neue -vertrauliche- Live-Aufnahmen aus der örtlichen Politik. Am Wochenende tagte der Bezirksparteitag Emsland-Osnabrück der Jungen Union. Hier zusammenfassende Bilder…

Und heute Abend traf sich die BN-Fraktion im Lingener Rathaus zu ihrer 146. Sitzung. Auf dem Weg dahin der Blogbetreiber vorneweg, gefolgt von Marc Riße…

 

Der kleine Horrorladen

10. Oktober 2014

RißeAm Sonntag wird um 16 Uhr im Theater Meppen die Premiere der diesjährigen Musical-Produktion der Musikschule des Emslandes stattfinden. Am Sonntag darauf wird „Der kleine Horrorladen“ im Lingener Theater an der Wilhelmshöhe wiederholt (19.10., 16 Uhr). Die Musikschule hat die Mitglieder der Stadträte, vielleicht auch anderer Gebietskörperschaften eingeladen und bietet ihnen für die Aufführungen Freikarten an.
Marc Riße, Lingener Ratsmitglied der BN (Foto lks), hat sich dafür bedankt und eine Antwort geschrieben. Guckst Du hier:
„Sehr geehrter Herr Direktor Nieswandt,
herzlichen Dank für Ihre Einladung, die ich gerne annehme. Sehr gerne werde ich mit meiner älteren Tochter die Veranstaltung am 19.10. in Lingen besuchen.
Ich liebe dieses Musical und habe es vor etwa 20 Jahren in einer Aufführung des Gymnasiums St. Franziskus in Lingen gesehen. Die CD dazu habe ich heute noch im Auto!
Weil ich davon ausgehe, dass mich Ihre Einladung als Mitglied des Rates der Stadt Lingen (Ems) erreicht hat, kann ich für mich keine Freikarten annehmen. Ich würde sie aber gerne stiften. Deshalb bitte ich Sie, auf meinen Namen an der Kasse vier Karten zu hinterlegen:
Eine Erwachsene und ein Kind als gestiftete Freikarten,
ein Erwachsener und ein Kind als Karten zur Bezahlung.
Über eine kurze Bestätigung würde ich mich freuen!
Freundliche Grüße aus Lingen

Marc Riße

Mitglied des Rates der Stadt Lingen (Ems)
Stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der BürgerNahen im Rat der Stadt Lingen (Ems)“
Was meinen Sie dazu? Richtig oder übertrieben?

Störfall

25. Juni 2014

HagedornMai2014Jetzt befördere ich spontan den heutigen Blog-Kommentar von Theobald Tiger aus Altenlingen in diesem kleinen Blog und mache aus ihm einen -in der Sache notwendigen- Beitrag. T. Tiger schreibt über Aktuelles in der Lingener Kommunalpolitik:

„Wer ist eigentlich Vorsitzende/r des Umweltausschusses?

Dieser Volksvertreter sollte sich einmal ein Beispiel am Politik- und Demokratieverständnis von Herrn Riße nehmen! Wie kann man es sein, dass über den Störfall bei der Firma Hagedorn in nichtöffentlicher Sitzung informiert worden ist (LT von heute berichtet)?

Betreiber und Aufsichtsbehörde sagen doch, dass es gar kein Störfall gewesen sei. Da wundert man sich doch umso mehr über diese Geheimniskrämerei der Stadtverwaltung und der Ausschussmehrheit! Eine Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung zwingt meines Wissens die Beteiligten zur Verschwiegenheit. Sollte dies erreicht werden?

Die Begründung der Verwaltung, “weil der Vorfall schon länger zurückgelegen habe” (LT), ist jedenfalls haarsträubend: Die giftigen Stickoxide sind am 26. Mai diesen Jahres aus der Anlage ausgetreten, das war gerade mal vor vier Wochen!

Haarsträubend ist auch, wie hier einvernehmlich von Betreiber und Aufsichtsbehörde mit dem Begriff “Grenzwerte” umgegangen und argumentiert wird: Da werden deutliche Überschreitungen einfach als erlaubte Ausnahme bezeichnet und durch Verweis auf Tagesmittelwerte als unbedenklich heruntergerechnet. Selbst wenn diese Interpretation nach der “Technischen Anleitung Luft” rechtlich gedeckt ist, bleibt für Mensch und Umwelt ein Gefühl der Unsicherheit.

Da wünscht man sich mehr Volksvertreter, die sich nicht alles gefallen lassen!

Beide Fälle, das Ignorieren des Verkehrsausschussvorsitzenden Marc Riße und die Respektlosigkeit gegenüber den Bürgern im Umweltausschuss, zeigen zusätzlich, dass OB Krone die Verwaltung mit ihren althergebrachten Strukturen nicht im Griff hat und es nicht schafft, eigene Akzente zu setzen. Weiß er eigentlich noch, welche Parteien ihn bei seiner Wahl unterstützt haben?“

ps Vorsitzender des Umweltausschusses ist übrigens CDU-Ratsmitglied Karl Storm (nicht zu verwechseln mit BN-Mann Atze Storm). Marc Riße hat für „Die BürgerNahen“ übrigens im Umweltausschuss die Behandlung des Hagedorn-Störfalls (Foto oben) in nicht-öffentlicher Sitzung moniert. Vergeblich.

Das undemokratische, peinliche und den Regeln widersprechende Verfahren ist übrigens 30 Jahre alt. Es wurde häufiger im Umweltausschuss prkatiziert.  Noch in lebhafter Erinnerung ist mir beispielsweise die Geheimhaltungsmanie der Stadtverwaltung nach dem Störfall von Tschernobyl, wo die deutlich erhöhten Bequerel-Strahlenwerte [Aktuell dazu dies] auf Lingener Spielplätzen nicht veröffentlicht werden durften, „um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen“. Damals, in der Vor-Internetzeit, gründete sich auf Initiative des Umweltaktivisten Gerd Otten aus dem benachbarten Dorf Langen der Elternverein Restrisiko Emsland e.V. , kaufte selbst Messgeräte und veröffentlichte die so ermittelten Strahlenwerte in einem wöchentlichen Rundbrief.

Alles Weitere, was zu sagen ist, kommentiert Wilfried Roggendorf heute in der Lokalzeitung.