Feuerwerksfreie Zonen

19. November 2018

In den Niederlanden wurde im vergangenen Sommer erneut die Diskussion über Feuerwerksverbote eröffnet, als die Parteien D66 und ChristenUnie Zuspruch für ihren Antrag erhielten, der es Gemeinden ermöglichen soll, eigenmächtig über ein Feuerwerksverbot zu entscheiden. Vorerst müssen Gemeinden, die ein Verbot erwirken wollen, vor dem Gericht stichhaltige Argumente anführen. In den niederländischen Gemeinden herrscht Uneinigkeit über die Nutzung von Feuerwerkskörpern, einige Städte wünschen sich ein striktes Verbot, andere fordern die Bürger dazu auf, sich innerhalb der Nachbarschaften abzusprechen und aufeinander einzugehen.

Der Untersuchungsrat für Sicherheit hatte der Regierung im vergangenen Jahr empfohlen, Böller und Raketen für Konsumenten zu verbieten, doch das Kabinett entschied sich aufgrund „unzureichender Unterstützung“ gegen ein Verbot. Die Parteien D66 und ChristenUnie gehören jedoch zu den Gegnern der Feuerwerke, während die VVD und die CDA dem Feuerwerk gegenüber toleranter eingestellt sind. Im kommenden Jahr soll den Feuerwerksgegnern entgegengekommen werden: Die Gemeinden sollen dann selbst entscheiden dürfen, ob sie ein Feuerwerksverbot verhängen oder nicht. Viele Gemeinden betrachten diese Vorgehensweise skeptisch, denn wenn eine Gemeinde ein Verbot ausspreche, würde das nur zu einem Feuerwerkstourismus in anderen Gemeinden führen.

Zunächst verändert sich in Bezug auf Feuerwerksverbote nichts. Trotzdem werden Feuerwerksverbote in vielen Gemeinden thematisiert und verschiedenen Herangehensweisen getestet. Um feuerwerksfreie Zonen beantragen zu können, müssen die Gemeinden aufzeigen, dass es andernfalls zu Schäden oder Lärmbelästigung kommen könnte. In Deutschland ist das Zünden von Feuerwerkskörpern in der Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Alten- und Kinderheimen und Reet- und Fachwerkhäusern grundsätzlich verboten. In den Niederlanden wurde in einigen Gemeinden das Verbot für die Bereiche um Kirchen erwirkt, damit die Bürger ungestört dem Neujahrsgottesdienst beiwohnen können. Auch in der Nähe einiger Krankenhäuser wurde ein Feuerwerksverbot verhängt.

Auf kommunaler Ebene scheiden sich beim Thema Feuerwerksverbot offensichtlich die Geister. Oftmals setzen sich die Parteien GroenLinks und die Partij voor de Dieren für Verbote ein – auch auf nationaler Ebene. Die ChristenUnie und die SGP setzen sich meistens auf kommunaler Ebene für das Verbot ein, während die D66 sich vor allem im Gelderland für das Verbot ausspricht und die SP in Purmerend. Oft wird das Verbot von den Parteien also nur in bestimmten Gemeinden oder Provinzen unterstützt.

Eine Alternative für ein örtliches Verbot stellten in den vergangenen Jahren die freiwilligen feuerwerksfreien Zonen dar. Bürger können gemeinsam beschließen, ihre Straße oder ihr Viertel feuerwerksfrei zu halten. Von der Gemeinde erhalten sie dafür meist jedoch nur ein paar Schilder – das Verbot muss von den Bürgern selbst durchgesetzt werden. Feuerwerksfreie Zonen wurden in diesem Jahr für Tilburg, Almere, Delft, Borne, Zoetermeer und Oegstgeest angekündigt. Das Gelderländer Dorf Leur, das ca. 130 Einwohner zählt, hat sich selbst freiwillig zu einer vollständig feuerwerksfreien Zone erklärt.

Im grenznahen Enschede wurde im vergangenen Jahr ein sogenanntes G1000-Treffen organisiert, bei dem 1000 Einwohner über das Thema Feuerwerk diskutierten. Bei diesem Treffen wurde beschlossen, feuerwerksfreie Zonen einzurichten, was auch in diesem Jahr wiederholt werden soll. Enschede ist bei dem Thema sensibilisiert. Die Explosion der Feuerwerksfabrik S.E. Fireworks dort ist unvergessen. Sie kostete am 13. Mai 2000 ingesamt 23 Menschen das Leben, 947 Personen wurden verletzt und das nördlich des Stadtzentrums gelegene Stadtviertel Roombeek verwüstet.

Viele Gemeinden sind froh darüber, dass sie sich vorerst nicht entscheiden müssen, feuerwerksfrei zu werden oder nicht. Sie möchten sich zuerst ein Bild darüber machen, wie die Bürger zu dem Thema stehen. Bisher haben landesweite Umfragen ergeben, dass die Mehrheit der Niederländer ein Verkaufsverbot für Böller und Raketen befürworten würde.

Eine weitere Möglichkeit bietet die Organisation von öffentlichen Feuerwerkshows, so könnten mehr Bürger vom privaten Feuerwerk absehen und einem professionellen Feuerwerk beiwohnen. Auch die bessere Aufklärung in Schulen spielt in den Debatten über das Feuerwerksverbot immer wieder eine wichtige Rolle.

Einige Gemeinden möchten jetzt Feuerwerkszonen errichten – dann wäre das Zünden von Feuerwerkskörpern ausschließlich an diesen Orten erlaubt. Amsterdam und Rotterdam haben diese Regelung bereits für das kommende Jahr angekündigt. In Leiden wurde in diesem Sommer ein Antrag mit einem Phasenplan von der Partij voor de Dieren angenommen, um möglichst bald ein feuerwerksfreies Leiden realisieren zu können.

(Text/Quelle: NiederlandeNet. Foto: Feuerwerk vom 31.12.17 auf den 1.1.18 im EuroParcs Susteren, NL Ein Foto via flickr von Sebastian Bartoschek, CC BY 2.0)

Die vorläufigen Ergebnisse der niederländischen Kommunalwahlen, die am ervergangeen Mittwoch 21.03.2018 stattfanden, sind jetzt veröffentlicht worden. Sie zeigen, dass die großen, traditionellen Parteien zugunsten der kleineren, lokalen Parteien  immer stärker in die Ecke gedrängt werden und unter Druck stehen. Ungefähr jede dritte Stimme ging an einen Politiker ohne Verbindung zu einer landesweiten Partei. Dabei schnitten die lokalen Parteien nicht nur in kleinen Gemeinden, sondern auch in den großen Städten der Niederlande sehr gut ab.

Die diesjährigen Kommunalwahlen zeigen also eine deutliche Trendwende: Obwohl die Regierungsparteien bislang immer stabile Ergebnisse bei Regionalwahlen erzielten, sind dieses Jahr die lokalen, kommunalen Parteien die deutlichen Gewinner. Damit fanden bei dieser Wahl mehr Parteien ihren Weg in die Gemeinderäte als jemals zuvor.

Positiv war der Wahlausgang für GroenLinks. Die Partei von Jesse Klaver legte im Vergleich zur  letzten Wahl um 3 Prozent zu und erhielt somit 8,4 Prozent der Wählerstimmen. Sie ist außerdem die größte Partei in Städten wie Amsterdam, Utrecht, Delft, Haarlem, Nimwegen, Arnheim, Wageningen und Culemborg geworden. Damit hat GroenLinks in vielen dieser Städte die D66 überholt, die von 12 auf 9 Prozent abstürzte. Eine mögliche Ursache hierfür könnte die momentan starke Kritik gegenüber der D66 als Regierungspartei sein.

Im Gegensatz zur D66 schnitten die anderen an der Regierung beteiligten Parteien allerdings weniger schlecht ab. Die VVD von Mark Rutte liegt mit 13,2 Prozent knapp hinter der CDA, die 13,5 Prozent der Stimmen erhielt. Damit ist die CDA, obwohl auch sie weniger Stimmen als bei der letzten Wahl erhielt, die stärkste landesweite Partei. Die ChristenUnie erzielte mit circa 4 Prozent der Stimmen ungefähr das gleiche Ergebnis wie vier Jahre zuvor.

Die PvdA und die SP mussten deutliche Verluste verzeichnen. Die PvdA bekam lediglich circa 7 Prozent der Stimmen und verlor somit seit der Kommunalwahl 2006 ganze 23 Prozent ihrer Stimmen. Die SP schaffte es nicht, erneut ihren Rekordwert von 6,6 Prozent der letzten Wahl zu erreichen und wird somit viele Gemeindevorstände, in denen sie die letzten Jahre mitregierte, verlassen müssen.

Die PVV von Geert Wilders stand das erste Mal in 28 Gemeinden zur Wahl und bekam 74 Sitze, vor allem in den zwei Gemeinden, in denen die PVV auch bei der letzten Wahl schon teilnahm: Den Haag und Almere. In Rotterdam und Utrecht wurde die PVV allerdings durch die multikulturelle Partei Denk überholt. Auch in anderen Gemeinden war das Wahlergebnis für die PVV enttäuschend. Vor allem durch die Konkurrenz der lokalen Parteien schnitt die PVV schlechter ab, als bei der Parlamentswahl letztes Jahr. Denk bekam 17 Ratssitze, davon drei in Rotterdam und Amsterdam und zwei in Zaanstad.

Auch die Partij voor de Dieren legte deutlich zu.  Sie stand in mehr Gemeinden als noch vier Jahre zuvor zur Wahl und konnte gute Resultate verbuchen: 15 Sitze bekam sie, darunter einen zusätzlichen Sitz in Amsterdam, Den Haag und Utrecht. In Almere, wo die Partei  noch keine Sitze hatte, erhielt sie gleich drei.

Landesweit gaben 55 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das ist etwas mehr als noch bei der letzten Kommunalwahl vier Jahre zuvor.  Die Wahlbeteiligung auf Schiermonnikoog war am höchsten: Hier gingen 82,5 Prozent der Menschen zur Wahlurne. Dementsprechend stimmten hier  prozentual gesehen  fast doppelt so viele Wahlberechtigte wie in Helmond ab, der Gemeinde mit der niedrigsten Wahlbeteiligung. Dort hatten sich lediglich 42,1 Prozent an der Wahl beteiligt.

Die endgültigen Wahlergebnisse mancher Gemeinden  stand zunächst aber noch aus. So soll das Ergebnis der Gemeinde Amsterdam erst am Freitag veröffentlicht werden. Obwohl die Gemeinde mehr Wahlhelfer pro Wahlbüro einsetzte als bei den Wahlen zuvor, dauerte das Auszählen der Stimmen aufgrund des gleichzeitig stattfinden Referendums länger.

Aber nicht überall in den Niederlanden wurde am letzten Mittwoch abgestimmt. In dreizehn der zwanzig Gemeinden in der Provinz Groningen sowie einigen anderen Gemeinden im Land konnte aufgrund von kommunalen Reformen und Umstrukturierungen noch nicht gewählt werden. Die Wahlen werden hier Ende des Jahres nachgeholt.

Insgesamt haben die Kommunalwahlen 2018 gezeigt, dass die Gemeindevorstände in den nächsten vier Jahren ähnlich zersplittert sein werden wie das niederländische Parlament. Der Großteil der Vorstände wird zukünftig aus mindestens vier Parteien bestehen. Die Wähler haben der Politik somit eine stark heterogene Landschaft beschert, die eine ähnlich komplizierte Politik wie in Den Haag verspricht.

(Quelle: Niederlandenet)

Ergebnisse der Kommunalwahlen 2018 aus der Region Twente und Drente:

Coevorden
Dinkelland
Emmen
Enschede
Hengelo
Losser
Oldenzaal

Veendam
Westerwolde

apfelfest_450Was machen wir heute mit den lieben Kleinen?

Gleich fünf Feste in der Region werben um die Besucher. Im Lingener Ortsteil Clusorth-Bramhar findet das 10. Apfelfest statt. Mir ist dies inzwischen mit nicht sonderlich apfeligen Hubschrauberrundflügen, 70 Verkaufsständen und dem „Aufmarsch der bisherigen Apfelköniginnen“ etwas zu rummelig. Außerdem plumpst mein alter Widerpart Heinz Rolfes CDU-werblich immer in die Veranstaltung, deren Besuch 3 Euro kostet.

Nun denn…: Gleich um 10.30 Uhr startet auf dem Lingener Marktplatz eine ca. 40 Kilometer lange und ADFC-LWT-begleitete Radtour  über Lengerich nach Clusorth-Bramhar.  Am Ziel wartet auf die Teilnehmer ein Mittagessen, eine Verlosung sowie Kaffee und natürlich leckerer Apfelkuchen mit Sahne. Der Eintritt zum Apfelfest ist selbstverständlich im Preis enthalten. Die Teilnahme ist nicht ganz billig. Erwachsene zahlen  15,00 Euro, Kinder von 6 bis 14 Jahren 12,50 Euro enthalten sind allerdings auch neben der „geführten Radtour“ Lingen-Clusorth-Bramhar, der Eintritt zum Apfelfest, Mittagessen, Verlosung, Kaffee und Kuchen.. Ob man noch mitfahren kann, weiß ich nicht. Anmeldeschluss war bereits am 15. September, aber man kann es ja versuchen.

Vielleicht ist der Historische Kartoffelmarkt in Elte nahe Rheine eine Alternative? Die alljährlich am vierten Wochenende im September stattfindende Veranstaltung hat schon gestern begonnen, findet -vom Heimatverein organisiert- auf dem Dorfplatz und vor dem Heimathaus statt und dreht sich ganz um die Knolle. Neben  kulinarischen Kartoffel-Spezialitäten der ortsansässigen Gastronomen Markus Wältring vom Gasthaus „Zum Splenterkotten“ und Rudolf Brinkmann vom Hotel-Restaurant „Zum Hellhügel“ geht es auch im Backhaus des Heimatvereins wieder heiß her; denn der Steinbackofen wird für Brot und Kuchen angefeuert. 1984 erwarb der Heimatverein Elte übrigens den ehemaligen Backspieker des Hofes Lampe in der Bauernschaft Heine und setzte das fst 170 Jahre alte Gebäude direkt neben dem Heimathaus wieder auf. Im Heimathaus selbst zeigt eine Ausstellung Aufnahmen aus alten Zeiten und besondere Kartoffelsorten. Historische Landmaschinen, Traktoren, ein Bauernmarkt, Blaskapelle und Jagdhornbläser  ein Kinderflohmarkt, Karussell usw. bilden dasweitere  traditionelle Programm. Die Anreise nach Rheine-Elte kann mithilfe der Westfalenbahn und einer Fietse (Karte 4,50 😦 )  ebenfalls sportlich erfolgen.

bildschirmfoto-2016-09-25-um-06-48-01 Und wo wir schon in Rheine sind: Heute werden auch zahlreiche bunte, große und kleine Drachen am Himmel über dem Gelände der Hünenborg zu sehen sein. Wie jedes Jahr wird es, so die Veranstalter, „wieder ein Tag für Klein und Groß, Kinder und Familien“ – mittlerweile zum 10. Mal in Folge. 

Es ist ein typisches, umfassendes aber auch wenig originelles Fest für die bzw. in der Region, an dem sich viele Vereine, Kindergärten, Schulen und Unternehmen beteiligen: Hüpfburg, Infostände, Glücksrad, Kistenrutsche, Fotowand, Bastelangebote, Kinderschminken, Kettenkarussell, Kindertombola („Jedes Los gewinnt“), Wasserspielen und Mitmach-Angebote der Jugendfeuerwehr, Freiwilligen Feuerwehr und des THW zeigen Einsatzfahrzeuge auch bei Vorführungen. Es gibt Bratwürstchen, Kuchen, Cakepops, Waffeln und diverse Getränke zu –familienfreundlichen Preisen, versprechen die Veranstalter

In Bentheim-Gildehaus veranstaltet von 11 – 18 Uhr  der „Verkehrs- und Verschönerungsverein Gildehaus und Umgebung eV“  den deutlich kleineren traditionellen Back- und Mühlenfest auf dem Mühlenberg herzlich ein.Sowohl das Backhaus als auch die 250 Jahre alte Ostmühle haben geöffnet. Besucher  können sich das Baudenkmal zeigen lassen und den Freizeitbäckern über die Schulter sehen, die  Steinofenbrot und leckeren Butterkuchen backen.

Die Landfrauen aus Westenberg-Achterberg  spinnen, weben, buttern und schenken frisch gepressten Apfelsaft aus. Der NABU-Kreisverein Grafschaft Bentheim wird mit seinem „rollenden Storchenwagen“ sowie die Kreisjägerschaft der Grafschaft Bentheim mit einem Infomobil vor Ort sein.

Die  fünf am weitesten fliegenden Luftballons des Luftballonwettbewerbs können  Gutscheine gewinnen, die anlässlich des Weihnachtsmarktes am 10.12.16 bekannt gegeben werden. Auch hier gibt es die übliche „Hüpfburg für die Kleinen“…

herfstmarktSchließlich lohnt immer ein Ausflug in die „Vesting Bourtange“  Auf dem malerischen Marktplatz der über die A 31 (Abfahrt Dörpen/Heede, Tipp) erreichbaren Festung findet heute von 11 – 18 Uhr der Herbstmarkt mit rund 40 „Verkaufsständen statt. Sein Motto: ‚für Jung und Alt und alles, was die Natur uns bietet‘.

Natürlich spielen Kürbisse eine große Rolle, und auch sonst kann man alles finden, was zu einem niederländischen Herbstmarkt gehört: Dekorationen für Haus und Garten, Gartenmöbel, Antiquitäten, Trödel, Marmeladen und Chutneys, Kleidung etc.

Während des Marktes kann man auch die Museen der Festung besuchen: „De Baracquen“, die Synagoge, die Kapitänswohnung, Filmsaal Dagen van Roem, Pulvermagazin und Terra Mora, wo die Verbindung zwischen Moor und Festung deutlich wird.

Der Eintritt zum Herbstmarkt beträgt 2 Euro bzw. gar nichts, wenn man eine Eintrittskarte für die Bourtange-Museen kauft. Um 15.00 Uhr feuern Mitglieder des Bourtanger Exercitiepelotons Kanonen ab. Mit Chillen ist dann sicher nicht so…

Twente Airport, II.

29. Dezember 2015

Wer dachte, dass das Thema „Twente Airport“ erledigt sei, darf sich wundern und sollte bzw. kann sich wehren.

Udo Buchholz, Fraktionsvorsitzender der GAL-Fraktion im Rat der Stadt Gronau (Foto lks), weist darauf hin, dass nur noch bis zum 4. Januar 2016 Einsprüche gegen aktuelle Pläne für den Flughafen Twente bei Enschede eingereicht werden können. Nachdem Flughafenpläne zur Reaktivierung des früheren Militärflughafen nicht realisiert wurden, droht jetzt doch wieder ein Flughafenbetrieb im Dreieck zwischen Enschede, Hengelo und Oldenzaal und damit neue Umweltbelastungen im Grenzgebiet.

Die Abteilung Oldenzaal der niederländischen Partei GroenLinks fasst die aktuellen Pläne auf ihrer Internetseite zusammen: Die Gemeinde Enschede und die Provinz Overijssel wollen, dass ziviler Flugverkehr auf dem Flughafen Twente ermöglicht wird. Nach derzeitigen Planungen sind pro Jahr rund 250 Flugbewegungen, also Starts oder Landungen, beantragt. Das ist nicht viel, aber es ist zu befürchten, dass die Pläne nur als erste Phase zu sehen sind.

GAL-Fraktionsvorsitzender Buchholz befürchtet: „Offenbar soll Stück für Stück versucht werden, einen umfassenden Flughafenbetrieb im Grenzbereich auf den Weg zu bringen. Wer das ablehnt, sollte noch fristgerecht vom Einspruchsrecht Gebrauch machen!“

Einen ausführlichen Mustereinspruch in niederländischer Sprache hat GroenLinks Oldenzaal verfasst. Zu finden ist er im Netz unter oldenzaal.groenlinks.nl. Einsprüche müssen bis einschließlich 4. Januar 2015 beim Verteidigungsministerium der Niederlande eingereicht werden: Ministerie van Defensie, Hoofddirectie Beleid MPC 58B, t.a.v. drs. E. Kwast, Postbus 20701, 2500 ES Den Haag. Auch Einwendungen per E-Mail oder selbst per Telefon sind zulässig: e.kwast@mindef.nl, Tel. O031-70 318 7701.

Die Unterlagen zum drohenden Flughafenbetrieb können bis zum 4. Januar auch bei der Stadtverwaltung in Enschede eingesehen werden (Hengelosestraat 51, 7514 AD Enschede). Im Internet findet man die Unterlagen hier

Kommunalpolitiker Buchholz kritisiert, dass das aktuelle Genehmigungsverfahren auf der deutschen Seite der Grenze nahezu unbekannt ist. Er wird sich bei dem Städte- und Gemeindeverband Euregio erkundigen, ob das betriebene Verfahren den internationalen Anforderungen entspricht.

(Quelle PM, Foto )

Ravioli

15. Februar 2015

IRD

Heute ist „Internationaler Restaurant Tag“. Was sich anhört, wie Werbung des DEHOGA-Verbandes ist tatsächlich etwas völlig anderes.

DRadio Wissen erklärt: „Falls ihr mehr als Ravioli kochen könnt und auch wollt, dann eröffnet doch einfach mal ein Restaurant für einen Tag. Der International Restaurant Day macht es möglich und sorgt für Gäste. Patrick Neumann ist Botschafter des Aktionstages in Deutschland und Sabine Sikorski kocht in München mit ihren Restaurant-Freunden.

Der International Restaurant Day kommt aus dem hohen Norden. Finnen hatten die Idee dazu. Alle drei Monate findet nun der Aktionstag seit 2011 weltweit statt. Jeder kann sich anmelden und für einen Tag ein Restaurant eröffnen – in der Garage, im Hof, in der eigenen Küche. Gekocht werden darf alles zwischen Ravioli und Spitzenküche, sagt Patrick Neumann. Er ist Deutschland-Sprecher des International Restaurant Day.

Der nächste Aktionstag ist am Sonntag (15. Februar 2015). In Berlin gibt es fünf Restaurants, in Hamburg zwei, im Ruhrgebiet drei und so weiter. Auch in vielen Kleinstädten wird Essen angeboten. Auf einer Karte findet man die Restaurants in der Nähe und auch Infos zum Essen, zu den Öffnungszeiten oder auch wie viele Gäste in das temporäre Restaurant hinein passen….“

[weiter hier bei DRadio Wissen]

Der Blick auf die Karte zeigt: Im deutschen Nordwesten ist die Idee noch nicht angekommen. Doch nebenan in Tukkerland Twente. In Enschede gibt es heute gleich eine Handvoll 1-Tages-Restaurants. Klickt mal rein; in drei Monaten im Mai gibt es den nächsten International Restaurant Day und, wenn man mitmachen will, geht es dann so

Weitere Informationen auf Facebook und im Radio

Semmeln

14. August 2014

Maut„Viele Niederländer besorgen sich bei der grenznahen niederländischen Gemeinde Losser in der Region Twente zur Zeit Autoaufkleber, die sich gegen die umstrittenen Pläne für eine Maut auf deutschen Straßen richten. Die Aufschrift auf Niederländisch und Deutsch lautet: „Für die Region – gegen die Maut.“ Der Bürgermeister von LosserMichael Sijbom, hat inzwischen Nachschub besorgt, weil die Vorräte der Gemeinde bereits erschöpft sind. Anfangs ging Bürgermeister Sijblom davon aus, vermutlich nur ein paar Dutzend Aufkleber verteilen zu können. Inzwischen hat er jedoch festgestellt, dass sie „wie warme Semmeln über den Ladentisch gehen“.

Initiator der Anti-Maut-Sticker ist übrigens ein deutscher Verein:  VVV-Stadt- und Citymarketing im grenznahen Nordhorn. Heiko Brüning, Geschäftsführer des VVV, will die Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) noch mindestens bis zum Jahresende bekämpfen, weil „die Pläne erst 2015 in die parlamentarische Beratung gehen.“ Gedruckt wurden die Aufkleber in Zusammenarbeit mit der Stadt Nordhorn und der niederländischen Nachbargemeinde Dinkelland.

In den Niederlanden stoßen die Pläne der Merkel-Regierung zur Einführung einer Nutzungsgebühr für das deutsche Straßennetz schon seit Wochen auf massiven Widerstand (NiederlandeNet berichtete). Insbesondere für die grenznahen Gebiete werden negative Auswirkungen befürchtet. Die Maut könnte für niederländische Autofahrer ersten Schätzungen zufolge über 100 Euro pro Jahr kosten. Die Niederlande und Österreich erwägen derzeit rechtliche Schritte beim Europäischen Gerichtshof, weil sie sich durch das deutsche Vorhaben benachteiligt fühlen.

Auch in Deutschland gibt es Zweifel an der Vereinbarkeit der Mautpläne mit geltendem EU-Recht. So stellte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags das gesamte Projekt erst vor zwei Wochen grundsätzlich in Frage. Das Verkehrsministerium kritisierte dessen Gutachten postwendend als „fachlich und inhaltlich“ fehlerhaft. Das Gesetzesvorhaben sei „eindeutig europarechtskonform“ ausgestaltet.“

(Quelle/Text/Foto; NiederlandeNet)

 

(Quelle: NiederlandeNet)

Kommunalwahl NL

20. März 2014

Herbe Verluste haben die Regierungsparteien der Niederlande haben bei den Kommunalwahlen am Mittwoch erlitten. Die Wähler hätten den Parteien die Quittung für die massive Sparpolitik erteilt, kommentierten führende Vertreter der Regierungsparteien VVD und PvdA . Die rechtsliberale  VVD von Ministerpräsident Mark Rutte kam nur noch auf rund 12 Prozent. Die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) büßte nach den Prognosen gar ein Drittel der Stimmen ein und erreichte magere 10 Prozent.  Wahlgewinner sind nach den vorläufigen Prognosen die Sozialistische Partei (SP) und die linksliberale D66. Rund 12,5 Millionen Niederländer waren aufgerufen, ihre Volksvertreter in Städten und Gemeinden des Landes neu zu bestimmen.

Einzelergebnisse der Kommunalwahlen in der Grenzregion:

Die linksliberale D66 ist die größte Partei in Enschede mit seinen 39 Sitzen. Sie gewannen einen Sitz hinzu und haben im am Mittwich gewählten Rat jetzt sieben Vertreter. Große Verliererin ist die sozialdemokratische PvdA. Sie büßte gleich vier ihrer bisher 9 Sitze ein. PvdA-Spitzenkandidatin Marijke van Hees will heute in den Gremien der Partei über die Konsequenzen sprechen. Auch die rechtsliberale VVD verlor einen Sitz und hat jetzt 4 Ratsmandate.

Die Sitzverteilung: D66 7 (bisher 6), Burgerbelang 5 (4), CDA 5 (4), SP 5 (3), PvdA 5 (9), VVD 4 (5), Christen Unie 3 (2), GroenLinks 3 (unverändert), EnschedeAnders.nl/Margriet Visser 1 (0), OPA 1 (0), Enschede Solidair 0 (was 1), Liberaal 053 0 (0).

In Oldenzaal gewinnt D66 ebenfalls und hat jetzt im 23-köpfigen Gemeinderat drei Sitze. Auch GroenLinks gewinnt einen Sitz auf jetzt zwei Mandate. Die lokale WerknemersGroepering (WG) fällt von 11 auf 9 Sitze und bleibt größte Partei. Die konservative CDA verliert einen Sitz auf jetzt vier. VVD (3) und PvdA (2) bleiben unverändert. Das Endergebnis: WG 35,4% – CDA 18,9% – VVD 13,3% – PvdA 7,9% – GL 10,8% – D66 13,7%.

Die Resultate für Dinkelland, die ländliche Großgemeinde von Denekamp bis Ootmarsum, Lattrop und Werselo: Wählergemeinschaft Lokaal Dinkelland: 10 Sitze (gleich) (5596 Stimmen) CDA 7 Sitze (+1)  4209 Stimmen; VVD 2 zetels (+1)  1252 Stimmen; PvdA 1 Sitz (gleich)  894 Stimmen;  D66 1 Sitz (+1)  878 Stimmen, WDWWZ 0 zetels (0)  96 Stimmen. Hier existiert die sozialdemokratische PvdA offenbar nicht mehr. Sie kommt gerade auf 6,9 % der Stimmen. Weit vorn ist die lokale Wählergemeinschaft Lokaal Dinkelland mit rund 43,1 %. Deutlich dahinter die CDA, die in ihrem Stammland 32,4 % erhalten hat.

Die 19 Ratsmitglieder der Gemeinde Losser setzen sich so zusammen:  Die unabhängige Wählergemeinschaft BURGERFORUM kommt auf 7 Sitze (36,4%), sechs Sitze erreicht die CDA (28,5%, D66 drei Sitze (14,4%), VVD erhielt 2 Mandate (12,8%) und die Gemeinschaft von SDGL/P.v.d.A. einen Sitz (7,3%).

In Hengelo gingen 33.725 zur Wahl. Das sind 53,1% der Wahlberechtigten. Die 37 Ratssitze entfallen auf:  Pro Hengelo: 7 Sitze (19,4%), Sozialistische Partei: 7 Sitze (17,8%), CDA: 6 Sitze (15,4%), VVD: 5 Sitze (12,7%), D66: 4 Sitze (12,4%), PvdA: 4 Sitze (9,0%), Burger Belangen: 2 Sitze (5,4%), GroenLinks: 1 Sitz (3,3%), ChristenUnie: 1 Sitz (2,9%), Armoede Partij Nederland: kein Sitz (1,2%).

In Emmen wählten 43.940 (50,9%). Es erreichten die Wählergemeinschaft Wakker Emmen: 15 Sitze (36,2%), PvdA: 6 Sitze (15,0%), CDA: 5 Sitze (13,6%), D66: 3 Sitze (7,2%), Drentse Ouderenpartijen – DOP: 3 Sitze (6,9%), VVD: 2 Sitze (5,6%), LEF!: 2 Sitze (5,2%), ChristenUnie: 2 Sitze (4,8%), GroenLinks: 1 Sitz (2,9%), Sonstige: kein Sitz (2,2%)

Hier geht es zur interaktiven Karte von Tubantia
Hier veröffentlicht NiederlandeNet einen Gesamtüberblick.

Millionengrab

13. März 2014

Die Starterlaubnis des zuständigen niederländischen Ministeriums in Den Haag liegt vor. Wenn das Kabinett und die Zweite Kammer in Den Haag Bildschirmfoto 2014-03-13 um 07.47.21grünes Licht geben, werden vom ehemaligen Militärflughafen Twente (Foto unten © BI) im grenznahenEnschede aus bereits ab 2016 fast eine Million Passagiere pro Jahr an ihr Ziel fliegen. 60 Millionen Euro sind bis dahin für den Aus- und Umbau nötig. Geld, das auch aus öffentlichen Kassen fließen soll und deshalb die Wettbewerbshüter in Brüssel hellhörig werden lässt.

Bereits seit mehr als einem Jahrzehnt werden für den ehemaligen NATO-FlughafenTwente Pläne für eine zivile Nutzung geschmiedet. 2012 zerschellten diese allerdings zunächst am Boden, weil kein Investor für die Umsetzung gefunden werden konnte. Nur ein Jahr später fanden sich mit dem Investor Reggeborgh und dem Flughafenbetreiber Aviapartner gleich zwei Unternehmen, die das Projekt neu beflügelten.

FlughafenTwenteObwohl zahlreiche Kritiker (Foto oben; © Groenlinks Twente) dem Vorhaben ein Scheitern voraussagen, hält das Ministerium für Infrastruktur und Umwelt die vorgelegten Gutachten und Prognosen für seriös. Eine wichtige Einschätzung, denn auch aus Den Haag soll der Finanzbedarf mit 2,5 Millionen Euro gestillt werden. Weitere 2,5 Millionen sollen je zur Hälfte aus den Kassen der Provinz Overijssel und der Stadt Enschede beigesteuert werden, die gemeinsam die Entwicklungsgesellschaft ADT gegründet haben.

Enschedes Bürgermeister Peter den Oudsten (PvdA) ist dann auch vom Erfolg des neuen Flughafens und dem enormen Entwicklungspotential für die Region Twente überzeugt. „Es wird keine Kleinigkeit,“ weiß van Oudsten auch um die Schwierigkeiten, „aber ich bin zuversichtlich, dass es gelingen wird.“ 2.500 neue Jobs sollen bis 2030 rund um den Flughafenbetrieb entstehen.

Zwischen 6:00 und 23:00 Uhr, in Ausnahmen auch bis Mitternacht, können anfangs neun Passagierflugzeuge pro Tag starten und landen. Beeinträchtigungen für Bürger in Nordrhein-Westfalen sollen vom Flugverkehr des 6 km nördlich von Enschede gelegene Areals nicht ausgehen. Die Grenze zum Nachbarland soll von an- oder abfliegenden Maschinen, wenn überhaupt, in einer Flughöhe von mindestens 2.000 Metern überquert werden. Die Bürgerinitative gegen den Flughafenausbau auf deutscher Seite rechnet allerdings mit wesentlich geringeren Höhen von 600 bis 1.200 Metern und einer Beinträchtigung der Lebensqualität durch täglichen Fluglärm.

Der Flughafen Twente steht künftig in unmittelbarer Konkurrenz zum lediglich 60 km entfernten Regionalflughafen Münster-Osnabrück, der bereits seit Jahren rote Zahlen in siebenstelliger Höhe schreibt und daher von seinen Gegnern als Millionengrab tituliert wird. Zudem werden Flughäfen wie Bremen, Paderborn und Dortmund, aber auch der größte niederländische Flughafen Schiphol den neuen Mitbewerber zu spüren bekommen. Beim Neuling fürchtet man die Konkurrenz nicht. Dort gehen langfristige Planungen sogar von einer guten Verdoppelung der Fluggastzahlen bis 2030 aus.

Vorbehaltlich der weiteren Zustimmung aus Den Haag könnten auch die Brüsseler EU-Kommissare noch für ein Aus der Enscheder Pläne sorgen. Immer wenn Geld aus nationalen Töpfen in ein Projekt fließt, das in den Wettbewerb mit anderen europäischen Anbieten tritt, achten sie darauf, dass durch die nationale Unterstützung keine unlauteren Vorteile entstehen. So ist unlängst ein Flughafenvorhaben in Nord-Polen am Veto der Wettbewerbshüter gescheitert. (mehr…)

(Text: NiederlandeNet)

nicht wenige

4. Februar 2013

PlechelmusRund 3000 Skelette sind in Oldenzaal in den letzten Jahren ausgegraben worden. Die Stadt zehn Kilometer hinter der Grenze will der eigenen Geschichte aber noch mehr auf den Grund gehen. Rund 100 Männer haben deshalb am Wochenende im Rathaus von Oldenzaal eine DNA-Probe abgegeben. Durch die Ergebnisse der DNA-Untersuchung sollen „die ältesten“ Oldenzaaler gefunden werden. Die DNA der Lebenden und Toten sollen miteinander verglichen werden. Dazu hat die Stadt in Twente fast ein Jahr geeignete Kandidaten gesucht. Sie mussten sämtlich über einen Stammbaum verfügen, der über 200 Jahre zurückreichte. 124 hat man schließlich gefunden. Ungefähr die Hälfte von ihnen wohnt noch in Oldenzaal. Die mit Wattestäbchen genommenen DNA-Proben werden jetzt durch das Rechtsmedizinische Zentrum der Universität Leiden ausgewertet. Die Ergebnisse erwartet man in zwei Jahren. Anschließend wird das DNA-Material vernichtet. Die Oldenzaaler Untersuchung ist übrigens in den Niederlanden von nationaler Bedeutung, sagt der verantwortliche Rijksdienst für das kulturelle Erbe der Niederlande („Rijksdienst voor het Cultureel Erfgoed„). So weit, so interessant.

Die Knochen der 3000 sind alle im Stadtzentrum rund um die Basilika St. Plechelmus gefunden worden, deren Turm das Bild der 32.000-Einwohner-Stadt prägt (Foto). Rund 1000 Jahre wurde der Platz um die spätromanische Kirche im Zentrum Oldenzaals als Friedhof genutzt. Archäologen datieren die gefundenen Gebeine denn auch auf die Zeit von 800 bis 1900 nach Christus.

Als etwas ungewöhnlich habe ich die Information empfunden, dass rund um Sankt Plechelmus über die Jahrhunderte insgesamt 40.000 bis 50.000 (!) Verstorbene bestattet wurden. Tja Freunde, wir haben nicht wenige Vorfahren da- wie hierzulande.

vliegfeld

5. Dezember 2012

800px-Enschede_Airport_TwenteIn Lübeck hat es jetzt einen Deutsch-Ägypter gegeben, der den hochdefizitären Flughafen übernommen hat. Aber den Flughafen Twente zwischen Enschede und Hengelo will niemand.

Auf die öffentliche Ausschreibung hat sich im Nachbarland jedenfalls niemand gemeldet, der den „luchthaven Twente“ betreiben will. Der sollte da entstehen, wo es einen Militärflughafen gegeben hatte, der schon seit Jahren außer Betrieb ist.

Zwar hatten sich zunächst drei Firmenkonsortien interessiert gezeigt. Aber keines von ihnen gab nun ein Gebot ab. Warum alle jetzt nicht mehr als Betreiber wollten, ist für die Planungsgesellschaft ein Rätsel, das sie lösen will. Dabei ist die Lösung doch reichlich klar: Man kann mit dem Luchthaven Twente kein Geld verdienen.

Die Stadt Enschede und die Provinz Overijssel, die das „vliegfeld“ dem Vernehmen nach für 30 Mio Euro gekauft hatten, sind über die mangelnde Resonanz besonders enttäuscht. Sie hatten nämlich gehofft, dass der neue Flughafen zu mehr Beschäftigung führen werde. Nun überlegen beide, einen Teil der Pläne für den Flughafen noch umzusetzen. Ob das geht, dürfte aber erst im kommenden Frühjahr feststehen.. Der Chef der Planungsgesellschaft und Bürgermeister von Enschede Peter den Oudsten sagte:

“Die große Chance für Twente durch den Bau des Flughafens mehr Arbeits-plätze und nachhaltige Innovation zu erreichen, ist erst einmal vertan. Aber dies ist nicht das Ende fürunser Ziel, für die Wirtschaft der Region Twente einen kräftigen Anreiz zu geben. ”

Der Militärflughafen war seit dem zweiten Weltkrieg in Betrieb. 2003 beschloss dann der niederländische Verteidigungsminister die Schließung (Foto oben). Seither gibt es Pläne für eine zivile Nutzung, die aber nun erst einmal scheiterten. Auch im Münsterland und im westlichen Niedersachsen hatte es an den Plänen viel Kritik gegeben, weil eine starke Konkurrenz für den ohnehin gegenwärtig unter Druck stehenden Flughafen Münster/Osnabrück („FMO“) befürchtet wurde. Die Verantwortlichen und der Grafschaft Bentheim fürchteten den Fluglärm.