Arisierung übergangen

8. Dezember 2021

Harff-Peter Schönherr schreibt heute in der taz über Lengermann und Trieschmnn. „L +T“ in Osnabrück hat in der gebeutelten Textilszene einen guten Namen. Das Textil- und Sportkaufhaus in der Osnabrücker Innenstadt ließ sich jüngst für seine 111-jährige Firmengeschichte feiern. Allerdings heißt es erst seit 1935 nach einer „Arisierung“ so. Die wurde übergangen Auf diese Vergangenheit wiesen örtliche Schüler und Schülerinnen in einem Projekt hin. Weil das Unternehmen nicht die Aufstellung einer Gedenkskulptur unterstützen wollte, steht es jetzt unter Druck

Es gibt Situationen, die lösen beides aus: Hoffnung und Frust. Henrik Radewald, Lehrer an der Integrierten Gesamtschule Osnabrück (IGS), weiß, was das heißt. „Wir haben den Blick auf ein gesellschaftliches Problem gelenkt“, fasst er zusammen. „Das ist ein Erfolg.“ Aber wenn es um dunkle Zeiten und um dunkle Taten geht, sind Widerstände genauso wenig weit wie Rückschläge, Fallstricke.
Am Anfang sieht nichts nach einem Wechselbad aus. Mit Jan Müller, einem Kollegen des Gymnasiums Bad Iburg (GBI), betreut Radewald von September 2020 bis Februar 2021 sieben Schülerinnen des Jahrgangs 11 für ihre Teilnahme am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten 2020/21. Das Thema des Wettbewerbs lautete „Bewegte Zeiten. Sport macht Gesellschaft“.

Die Schülerinnen erstellen dafür einen 15-Minuten-Podcast zum Thema Antisemitismus. In ihm erzählen sie die Geschichte von Lea Levy, die 1924 [!] als Zehnjährige aus dem Osnabrücker Turnverein (OTV) ausgeschlossen wird, weil sie Jüdin ist. Die Schülerinnen regen einen Gedenk­ort für sie an. Ende September wird der Podcast im Hannoveraner Landtag prämiert.

Danach…

[weiter bei der taz]

(Foto: Kaufhaus L + T etwa 1936, Quelle)

2G plus

2. Dezember 2021

Seit gestern heißt es „2G plus“ auf den Weihnachtsmärkten im Lande Niedersachsen und welche Auswirkungen das hat, beschrieb für Osnabrück die NOZ und in Lingen konnte es jede Besucherin und jeder Besucher Mittwochabend sehen:

Auf dem Lingener Marktplatz fanden sich allenfalls einige Dutzend Besuchende; vor allem aber man leere Stände.

In unserer Stadt gibt es ohnehin kaum eine Möglichkeit, sich für „2G plus“ testen zu lassen und der dafür verantwortliche Landrat beantwortet die Frage, ob angesichts der fehlenden Teststellen der Landkreis nicht einspringen könne:

„Das ist keine Aufgabe der Kommunen, und wir sind gerade insbesondere auf die Erhöhung der Impfquote fokussiert. Gemeinsam mit den niedergelassenen Ärzten wollen wir impfen, impfen, impfen und sind hier hoch engagiert.“

Präzise übersetzt heißt das: „Nee, macht eure Tests alleene.“  -als ob das verpflichtende Testen überflüssiger Luxus wäre. Dabei kommen auch die nötigen Impfen-Impfen-Impfen-Impfdosen nicht einmal bis ins Emsland, weshalb Landrat Burgdorf im selben Gespräch zerknirscht ein „Riesenproblem“ einräumt:

„In dieser Woche waren 8160 Impfdosen bestellt und zugesagt. Wir bekommen aber nur 2500. Warum, das fragen wir uns auch und lässt sich nicht erklären.“

Wie soll man all dies anders kommentieren als: „Danke für’s Komplettversagen, lieber Herr Burgdorf!“

So ist es eben, wenn die Bürokratie krachend scheitert und ansonsten Kommunalpolitiker darauf beharren, trotz hoher Inzidenzzahlen einen Weihnachtsmarkt zu veranstalten, weil man nicht nachhaltig und verantwortungsvoll handeln wollte. Die Forderung von Grünen und BürgerNahen, den Lingener Weihnachtsmarkt coronabedingt abzusagen, war richtig; das zeigen die Zahlen. Zeitlich knapp war es, weil die Spitzen von CDU und SPD die Absage „nicht ohne Fraktionsberatung“ beschließen wollten und ich sie im Verwaltungsausschuss vergeblich zur Absage aufgefordert hatte. Da war noch ausreichend Zeit.

Für die Marktbeschicker wäre übrigens die Absage schon deshalb besser gewesen, weil im Grüne/BN-Antrag den Auftrag an Stadtverwaltung und LWT enthalten war, eine Entschädigungsregelung zu erarbeiten. Jetzt aber gibt es erst einmal nichts, wenn Besucherinnen und Besucher einfach wegbleiben und dann der Weihnachtsmarkt nicht mehr weitergeht.

Die entschädigungslose Schließung des Weihnachtsmarkts im Lingener Stadtzentrum ist jedenfalls -wie in Osnabrück- wohl nur noch eine Frage von Tagen. Denn die Kontakte müssen reduziert werden und der Weihnachtsmarkt, oft mit Vor- und Nachglühen, ist das Gegenteil von Reduzierung.

Wenn geschlossen wird, müssen wir natürlich darüber sprechen, wie dies dann geschieht. Meine Idee: Glühweinausschank weg, Karusselle, Kunsthandwerk und Ess-Spezialitäten über die Innenstadt verteilen, den Wochenmarkt so schnell wie möglich aus dem Parkplatzexil am Adenauer-Ring zurück ins Zentrum und in die Burgstraße hinein ziehen; denn Eisbahn bzw. Eislauffläche nehmen Platz weg und verschwinden nicht so plötzlich.

Und mit den Marktbeschickern aushandeln, ob und wie man doch entschädigen kann. Denn irgendwann ist diese Corona-Pandemie vorbei und es wird es auch noch Weihnachten geben -mit Weihnachtsmarkt und dann hoffentlich vielen Marktbeschickern.

 

 

kein Anfangsverdacht

5. Oktober 2021

Im Rahmen von Polizeieinsätzen kommt es bekanntlich bisweilen zu heftigeren Auseinandersetzungen. Dürfen solche Auseinandersetzungen durch eine Handyaufnahme in Bild und Ton festgehalten werden? Oder ist die Polizei berechtigt, in einem solchen Fall das Handy zu beschlagnahmen, mit dem derartige Aufnahmen gemacht worden sind? Mit diesen Fragen hatte sich jetzt die 10. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück in einer Beschwerdeentscheidung zu befassen

Der Anlass: Am 13.06.2021 war es in der Osnabrücker Innenstadt zum Einsatz einer Funkstreifenbesatzung gekommen, bei dem u.a. eine sich widersetzenden Person auf dem Boden fixiert wurde. Während dieser Maßnahmen wurden die Einsatzkräfte wiederholt durch umstehende Personen – u.a. auch durch den Beschwerdeführer – gestört. Die Beamten versuchten, die Situation zu beruhigen und sprachen hierzu Platzverweise aus. Der Beschwerdeführer fertigte währenddessen mit seinem Handy Video- und Tonaufzeichnungen der Situation an. Die Polizeibeamten forderten den Beschwerdeführer auf, die Aufzeichnungen zu unterlassen, weil derartige Tonaufnahmen strafbar seien. Im weiteren Verlauf wurde das Mobiltelefon des Beschwerdeführers wegen des Verdachts einer Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes gegen dessen Willen sichergestellt.

Das Amtsgericht Osnabrück bestätigte mit Beschluss vom 14.07.2021 die Beschlagnahme. Gegen diesen Beschluss wandte sich der Beschwerdeführer.

Das Landgericht hob jetzt die amtsgerichtliche Entscheidung auf und gab dem Beschwerdeführer recht. Es liege kein Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung vor, so dass das Handy nicht hätte beschlagnahmt werden dürfen.

Die von den Polizeibeamten vorgenommenen Diensthandlungen seien im öffentlichen Verkehrsraum vorgenommen worden. Die insoweit gesprochenen Worte seien in faktischer Öffentlichkeit gesprochen, weil der Ort frei zugänglich gewesen sei. Die Strafvorschrift des § 201 StGB, die die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes unter Strafe stelle, erfasse solche Äußerungen nicht. Die Vorschrift schütze die Unbefangenheit der mündlichen Äußerung. Diese Unbefangenheit sei bei dienstlichem Handeln, das rechtlich gebunden sei und der rechtlichen Überprüfung unterliege, nicht berührt. Darüber hinaus sei gem. § 201 a StGB das Anfertigen von Bildaufnahmen im öffentlichen Raum – von wenigen Ausnahmefällen abgesehen – straffrei. Es sei kein Grund ersichtlich, warum das Aufnehmen von Tonaufnahmen im öffentlichen Raum strenger geahndet werden sollte als die Fertigung von Bildaufnahmen in demselben Umfeld.

(Landgericht Osnabrück, Beschl. v. 24.09.2021, Az. 10 Qs 49/21)

Weltweit sind immer mehr Menschen auf der Flucht – wie aktuell in Afghanistan. Was bedeutet das für uns? Wie gelingt Integration? Und wo ist die Kirche und jeder einzelne Christ gefordert? Auszüge aus einem Gespräch mit Caritas-Migrationsberaterin Alexandra Franke aus Osnabrück. Alexandra Franke ist Referentin im Fachbereich Migration des Caritasverbandes
für die Diözese Osnabrück und arbeitet auch für Caritas International. Am letzten Samstag hielt sie in Bremen bei Pax Christi einen beeindruckenden Vortrag über Menschen auf der Flucht.

Jeder von uns hat noch die dramatischen Bilder vom Flughafen in Kabul im Kopf. Wie ging es Ihnen?

Es war unbegreiflich! In der Migrationsberatung bekamen wir die Auswirkungen direkt zu spüren: Viele Afghanen, die hier leben, riefen verzweifelt an. Sie hatten Angst um ihre Angehörigen und wollten wissen, wie sie sie nach Deutschland holen können. Dabei können wir leider nicht helfen. Oft gibt es nicht mal einen Anspruch auf Familiennachzug – weil das Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist oder weil es sich nicht um Angehörige ersten Grades handelt: die Ehefrau, den Ehemann oder minderjährige Kinder.

Das Thema Flüchtlinge spaltet unsere Gesellschaft. Die einen wollen helfen, die anderen befürchten, dass wir überrannt werden.

Ich frage dann immer zurück: Woran macht du denn fest, dass wir überrannt werden? Hast du weniger Geld auf dem Konto, seitdem du einen syrischen Nachbarn hast? Die Angst vor Zuwanderung ist diffus, weil…

[weiter beim Kirchenbote, Zeitung im Bistum Osnabrück der kath. Kirche]

(Foto: Alexandra Franke, Caritas/Urte Tegtmeyer)

Was Münster am 28. Juli 2014 erlebte, gab es in Osnabrück scbon knapp vier Jahre zuvor,  am 28. August 2010.  Wie das benachbarte Osnabrück nach Antworten auf die Klimakrise sucht, beschreibt aktuell die taz. Zur erinnerung: Unser Lingen will im Überschwemmungsgebiet an der Nordlohner Straße in Schepsdorf ein neues Wohngebiet ermöglichen….

„Die A 1 und A 30 waren überflutet, die Bahnlinie Osnabrück– Rheine gesperrt. Tausende Notrufe gingen bei der Polizei ein, Tausende Helfer waren im Einsatz. Der Pegel des Stadtflusses Hase stieg auf 2,73 m über normal. Anwohner wurden evakuiert, Gärten und Straßen standen metertief unter Wasser, Keller und Tiefgaragen liefen voll.

Tage wie diese können sich auch in Osnabrück jederzeit wiederholen. Das ist auch Sven Dee bewusst. Er wohnt im Stadtteil Hellern, am Kampweg, und im Moment sieht dort alles sehr friedlich aus. Ein paar Schritte entfernt ein See mit Schilf und Insel und Blässhühnern, ringsum alter Baumbestand. Auf der anderen Straßenseite Felder, und im Wald dahinter mäandert, sonnenglitzernd, der Stadtfluss Düte.

Aber Dee weiß: Der See, so naturbelassen er wirkt, ist ein Regenrückhaltebecken. Und wenn die Düte über ihre Ufer tritt, wie 2010, können die Helleraner nur hoffen, dass der Strom nicht ausfällt, denn ohne den schweigen die Pumpen.

Dee kennt die Flut von 2010 nur von Fotos, er wohnt dort erst knapp fünf Jahre. Aber er macht sich Gedanken. Zumal, weil auf den Feldern, in Richtung Düte, ein neues Baugebiet entstehen soll, bis dicht heran an ihr Überschwemmungsgebiet, das auf Osnabrücks Hochwassergefahrenkarte rund 300 Meter breit ist – und nur knapp 300 Meter von Dees Haus entfernt.

„Wenn da zusätzlich so viel Fläche versiegelt wird, macht man sich natürlich schon Sorgen, dass bei einem erneuten Hochwasser auch unsere Häuser betroffen sind“, sagt Dee. „Da wurde nicht genug über Alternativgebiete nachgedacht – und an die Anwohner.“ Wir sitzen vor Dees Haus in der brütenden Sonne, trinken Wasser, sehen rüber Richtung Wald. Von dort käme die Flut. Nordwestlich vom Kampweg, wo sich die Düte mit dem Wilkenbach vereinigt, erreicht das Überschwemmungs­gebiet rund 1.000 Meter Breite.

Dee geht oft an der Düte im Wald spazieren. „Wunderschön, klar. Aber manchmal denke ich dann schon dran, was wäre, wenn.“ Dees Wohneigentümerversammlung überlegt, Granulat­schläuche anzuschaffen, als Blockade, zur Wasserbindung. „Die Natur sucht sich ihren Weg“, sagt Dee. „Und das ist auch richtig so. Immer wenn der Mensch in sie eingreift, bekommt er die Quittung.“ Auf der Unterschriftenliste der Anwohnergemeinschaft, die das Baugebiet verhindern will, steht auch seine Unterschrift.

Dee denkt sehr grün. „Wir müssen insgesamt viel klimabewusster leben“, sagt er. „Wir reagieren immer nur, statt langfristig dafür zu sorgen, dass wir nicht immer nur reagieren müssen.“

Das ist ein Satz, den…

[weiter bei der taz]


Foto: Hochwasser – Symbolfoto via pixabay

Daumen runter!

29. Juni 2021

Daumen runter! Wie im Internet gelogen wird
(und warum das so gefährlich ist)
Für Kinder von 9 bis 12 Jahren

Lingen (Ems) – Digital/online
Heute, Mittwoch 30. Juni,  11- 12 Uhr
Keine Kosten

In der zweiten Ausgabe des KinderCampus digital geht es heute um Lügen im World Wide Web. Warum wird im Internet so oft gelogen und was wollen die Menschen, die Unwahrheiten verbreiten, damit erreichen? Professor Dr. Achim Baum erklärt uns Gründe, die dahinterstecken und wie wir uns vor Fake News schützen können.

Am 30. Juni um 11 Uhr findet der zweite Digitale KinderCampus statt. Sie können Ihre Schulklasse oder Ihre Kinder anmelden. Hier finden Sie die Datenschutzbestimmungen für die Veranstaltung per Zoom.


Was ist der Kinder-Campus?
Der KinderCampus ist eine Veranstaltungsreihe der Fakultät Management, Kultur und Technik der Hochschule Osnabrück am Campus Lingen, bei der echte Professorinnen und Professoren oder Dozentinnen und Dozenten Vorlesungen speziell für Kinder halten.

Die KinderCampus-Veranstaltungen sind besonders gut für euch geeignet, wenn ihr zwischen 9 und 12 Jahren alt seid. In jedem Semester, also im Sommersemester und im Wintersemester, werden zwei Vorlesungen angeboten, Vorlesungen sind in etwa zu vergleichen mit Schulstunden.

Die Vorlesungen dauern ungefähr eine Stunde.Wenn nicht wie heute digital, ist  der Hörsaal im Gebäude KD, Raum 0201 auf dem Campus Lingen,  Kaiserstraße 10c in 49809 Lingen, der Veranstaltungsort .

Die Teilnahme am KinderCampus ist für euch kostenlos, eure Eltern können euch unter Anmeldung registrieren und sollten dort auch die Datenschutz-Erklärung bestätigen. An jeder Vorlesung können rund 160 Kinder teilnehmen. Die angemeldeten Kinder bekommen vor der ersten Vorlesung einen Nachwuchs-Studierenden-Ausweis, eine Teilnehmerurkunde, Schreibunterlagen und eine praktische Umhängetasche.

(Quelle: HS Lingen)

Tag der Architektur

25. Juni 2021

Der Tag der Architektur findet in Niedersachsen und Bremen in diesem Jahr am kommenden Sonntag, 27. Juni statt. 130 Objekte an 55 Orten sind zu sehen: Architektur, Innenarchitektur und Landschaftsarchitektur können erlebt werden, Architektinnen und Architekten stehen für Gespräche und Führungen zur Verfügung, ebenso wie Bauherrinnen und Bauherren. Die Veranstaltung steht dabei noch unter dem Einfluss der geltenden Coronabestimmungen. Robert Marlow, Präsident der Architektenkammer Niedersachsen (AKN), sagt: „Der Tag der Architektur, die größte jährliche Kammerveranstaltung, wird hoffentlich mit Besucherinnen und Besuchern vor Ort stattfinden können – das wäre unser Wunsch. Wenn das aber nicht geht, haben wir im letzten Jahr bereits gute Erfahrungen mit digitalen Angeboten wie Filmen oder Online-Führungen gemacht. Hier sind wir vorbereitet.“

Konkrete Führungstermine finden Interessierte seit dem 22. Juni online auf der Webseite aknds.de über die Möglichkeiten am Tag selbst zu informieren. Hier finden sich auch alle vorgestellten Bauwerke.

In unserer Region an Ems und Vechte gibt es nicht viel zu besichtigende Architektur, die -mangels Landkarte- am Besten über die Ortsliste auf der Website der AKN gefunden werden. Es sind: 

  • Emsbüren („In’t Hüürhus“),
  • Lingen (Ems) mit dem Feuerwehrhaus Holthausen/Biene, dem GNeubau der Firma Mainka und der Kita „Am Kiesbergwald I“,
  • Meppen (der Um- und Anbau des ehem. Kreiswehrersatzamtes wird gleich als zwei Baumaßnahmen präsentiert…) und
  • ein Büro- und Firmengebäude am Schweinemarkt in Nordhorn.

Bauwerke in der weiteren Grafschaft Bentheim und dem restlichen mittleren und nördlichen Emsland fehlen -wie das angrenzende Ostfriesland – leider völlig.

Im benachbarten Kreis Steinfurt (NRW) werden in Ibbenbüren, Hopsten und Rheine drei Wohnhäuser gezeigt.

Ein Besuch der einzelnen 15 Architektenkammern bringt große Eindrücke. Für unsere ländliche Gegend habe ich übrigens den Eindruck gewonnen, dass schon mehr architektonische Qualität gezeigt wurde. Aber was weiß ich schon…

unboxing: Ökotopia

22. Juni 2021

UNBOXING: ÖKOTOPIA
Planet Zukunft Transformieren
 Zweites Diskurs-Festival des Instituts für Theaterpädagogik
der Hochschule Osnabrück 

Am Freitag25. und Samstag, 26. Juni 2021 findet das Festival „unboxing: Ökotopia“ der Hochschule Osnabrück in Lingen und im digitalen Raum statt.

Die Veranstalter:innen: „Wir thematisieren in Diskussionen, künstlerischen Beiträgen und Bildungsformaten das Verhältnis zwischen Mensch und Planet, auf der Suche nach ökologischen Formen von Leben und Wirtschaften. Es geht um Fragen wie: Welche Art von Wachstum brauchen wir, um eine nachhaltige Produktionsweise zu implementieren? Wie können wir Klimagerechtigkeit zwischen dem Globalen Norden und Süden erlangen? Wie bestimmen Bakterien den Naturorganismus Mensch, und was haben wir mit Tieren gemeinsam?

Künstlerische Höhepunkte sind der humorvolle Film zu unserem Tierverhältnis „Progress vs. Sunsets“ der Künstlerin Melanie Bonajo – Vertreterin der Niederlande bei der Venedig Biennale 2022 – sowie die Tanz-Performance der Künstlerin Agata  Siniarska „The soft act of killing“, über unsere Konzeption des Humanen.“

Die zentrale Diskussion am kommenden Samstag, 26.Juni moderiert Tadzio Müller Es sprechen die Aktivistin Tonny Nowshin, der ehemalige Minister für Energie und Bergbau Ecuadors, Alberto Acosta, die Care-Feministin Elke Krasny und der Vordenker der Postwachstumsökonomie, Niko Paech, Fragen von Klimagerechtigkeit, Postwachstum und Sorge-Arbeit für den Planeten.

„Das Globale und das Lokale hängen zusammen. Deswegen geht es uns darum, auch vor Ort mit anzupacken: Das Festival startet mit einer Kooperation mit dem Naturschutzbund (NABU) Emsland Süd, einer Stadtführung durch die Naturoasen Lingens, sowie einer Zusammenarbeit mit Ihnen bei einer Müllsammelaktion zur Errichtung vom „Lingener Archiv des Öffentlichen Mülls“.

Wir treffen und sehen uns in hybriden Festivalformaten. Wir werden erleben, diskutieren, experimentieren – sowohl analog als auch digital. Im Mittelpunkt steht ein Begehren nach Transformation und das Forschen nach möglichen Ökotopien: nach wünschenswerten und alternativen Zukünften zwischen Mensch und Planet.“

Eine Übersicht aller Programmpunkte, die Links zu den digitalen Angeboten sowie die Möglichkeit der vorherigen Ticketreservierung findet man hier auf der Festival-Website:

Alle Veranstaltungen sind kostenfrei, jedoch braucht man für viele Programmpunkte eine vorherige Anmeldung. Diese ist über die Festival-Website sowie mittwochs und donnerstags von 15 bis 18 Uhr im Büro des Burgtheaters, Baccumer Straße, unter (0591)80098-437 möglich.

Hier der Festivalplaner

Entsperrcode

29. April 2021

Auch heute noch einmal etwas aus der regionalen Justiz, dieses Mal von Torsten Kolbe, Vorsitzender der Strafkammer 7 des Landgerichts Osnabrück (Foto) – einer Strafkammer, die nur Berufungssachen gegen Urteile der Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk  behandelt:

Kolbe hatte als Vorsitzender der Strafkammer des Landgerichts Osnabrück im Rahmen einer „sitzungspolizeilichen Anordnung“ das Mobiltelefon das Angeklagten „sichergestellt“. Ein Zuschauer hatte nach Urteilsverkündung und Rechtsbehelfsbelehrung behauptet, der Angeklagte habe mit seinem Handy Aufnahmen im Sitzungssaal gemacht. Der Vorsitzende wollte die Vorwürfe überprüfen lassen. Der Angeklagte gab das Handy raus, verriet aber den Entsperrcode nicht. Ärger war also programmiert.

Der Gerichtsvorsitzende behielt das Handy und gab es an die Staatsanwaltschaft weiter. Diese sollte das Gerät auswerten lassen. Dagegen legte der Angeklagte Beschwerde ein. Das Oberlandesgericht Oldenburg hob vor einigen Tagen die Anordnung des Vorsitzenden auf. Sitzungspolizeiliche Anordnungen dienten dem ordnungsgemäßen und störungsfreien Ablauf der Sitzung. Mit der Anordnung habe der Vorsitzende aber klären wollen, ob eine Straftat vorliegt. Auch eine Sicherstellung nach der Strafprozessordnung komme nicht in Betracht. Diese falle nicht in die Kompetenz eines Vorsitzenden, denn für so was sind die Ermittlungsrichter zuständig.

Wieso Zuschauer bei Prozessen Hilfssheriff spielen, werden wir wohl nicht ergründen. Interessant ist aber das Vorgehen des Vorsitzenden. Denn jedenfalls hat er korrekte die Rollenverteilung zwischen der Staatsanwaltschaft als Strafverfolgungsbehörde und dem im Idealfall objektiven Gericht, das über einen konkreten Anklagevorwurf zu entscheiden hat, etwas aus den Augen verloren. Insoweit ein Beispiel für Schulterschlusseffekte zwischen Staatsanwaltschaft und Gericht. Die soll es ja öfter geben.

Endlich kann man aus Verteidigersicht nur davor warnen, unüberlegt Aufnahmen im Gericht anzufertigen. Egal ob als Prozessteilnehmer. Oder als Zuschauer. Wie man sieht, ist das Handy schnell weg und ein Verfahren droht. Aus dem Schneider ist der Osnabrücker Betroffene durch die Klarstellung des Oberlandesgerichts nämlich nicht. Der Senat weist nämlich im Schlusssatz seiner entscheidung ausdrücklich darauf hin, dass der Ermittlungsrichter noch tätig werden und das Mobiltelefon beschlagnahmen könne.

(OLG Oldenburg, Beschl. v. 22.03.2021 – 1 Ws 81/21 –)

Ein Beitrag des LawbLog, Udo Vetter. Foto: LG Osnabrück, CCs. Archiv v. 15.6.2013

Mittagspause

28. April 2021

Über die Mittagspause in der regionalen Justiz:

Das Amtsgericht Osnabrück verurteilte am Montag einen 43-jährigen Georgier wegen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von einem Monat. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Der Angeklagte entwendete am 22.04.2021 gegen 12:00 Uhr eine Powerbank im Wert von 9,99 Euro in einem Drogeriemarkt an der Großen Straße in der Osnabrücker Innenstadt. Nach Verlassen des Kassenbereichs sprach ein Ladendetektiv den Angeklagten an und hielt ihn fest.

Während der Angeklagte noch mit dem Ladendetektiv rangelte, wurden zwei Staatsanwältinnen auf die Situation aufmerksam, welche sich in ihrer Mittagspause in die Innenstadt begeben hatten. Eine der Staatsanwältinnen erkannte den Angeklagten sofort wieder, da er nur etwa 30 Minuten zuvor ebenfalls in einem beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht Osnabrück unter ihrer Mitwirkung wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe verurteilt worden war. Diesem Verfahren lag ein Diebstahl von Zigaretten im Wert von 144,- Euro vom 21.04.2021 zugrunde. Die Staatsanwältinnen informierten die Polizei, welche den Ladendieb erneut festnahm.

Zur montäglichen Hauptverhandlung wurde er auf Antrag der Staatsanwaltschaft wiederum im Amtsgericht vorgeführt. Der Angeklagte gestand die Tat, konnte indes keine für das Gericht nachvollziehbare Erklärung für seinen Aufenthalt in Osnabrück nennen. Da die am Vortag verhängte Geldstrafe den Angeklagten nicht nachhaltig beeindruckt hatte, erkannte der zuständige Richter nunmehr auf eine Freiheitsstrafe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

(Quelle: PM AG Osnabrück)