Timur Gasratov

20. Dezember 2022

PROGRAMMÄNDERUNG! Das Konzert am 1. Weihnachtstag in der Reihe Weltklassik am Klavier mit Pianist Timur Gasratov kann nicht stattfinden; der Künstler ist an CoViD19 erkrankt. Glücklicherweise springt mit Alexey Chernov ein ebenbürtiger, vielfach ausgezeichneter Virtuose ein und bietet ein wundervolles Programm voller Sonaten. Mehr…

Reihe Weltklassik am Klavier
Timur Gasratov
Die Goldberg Variationen
Lingen (Ems), – Musikschule des Emslandes,
Wilhelmstraße 49

So, 1. Weihnachtstag 17.00 Uhr
Karten: 30 €, Studenten 15 €, bis 18 Jahre eintritt frei

Reservierungen: per E-Mail über info(at)weltklassik.de oder
telefonisch unter 0151 125 855 27.
Tipp: Brauchen Sie noch ein einzigartiges Weihnachtsgeschenk…?


Johann Sebastian Bach (1685 – 1750)
Die Seele ruht in Jesu Händen. Kantate. BWV 127
Gottes Zeit ist die allerbeste Zeit. Kantate. BWV 106
Seufzer und Kummer. Kantate. BWV 21
Ich ruf‘ zu Dir, Herr Jesu Christ – Bearbeitung: Ferrucio Busoni BWV 639
Jesus bleibet meine Freude G-Dur BWV 147, 10
Schafe können sicher weiden – Bearbeitung: Dinu Lipati BWV 208
Wachet auf, ruft uns die Stimme. Choral Prelude. BWV 645
Nun komm‘ der Heiden Heiland – Bearbeitung: Ferruccio Busoni BWV 659
Wir danken Dir, Gott. Kantate. Prelude. BWV 29

– Pause –

Johann Sebastian Bach (1685 – 1750)
Goldberg Variationen G-Dur BWV 988
Variatio 1 a 1 Clav., Variatio 2 a 1 Clav., Variatio 3 Canone all’Unisuono a 1 Clav., Variatio 4 a 1 Clav., Variatio 5 a 1 ovvero 2 Clav., Variatio 6 Canone alla Seconda a 1 Clav., Variatio 7 a 1 ovvero 2 Clav. Al tempo di Giga, Variatio 8 a 2 Clav., Variatio 9 Canone alla Terza a 1 Clav., Variatio 10 Fughetta a 1 Clav., Variatio 11 a 2 Clav., Variatio 12 Canone alla Quarta a 1 Clav., Variatio 13 a 2 Clav., Variatio 14 a 2 Clav., Variatio 15 Canone alla Quinta a 1 Clav. Andante, Variatio 16 Ouverture a 1 Clav., Variatio 17 a 2 Clav., Variatio 18 Canone alla Sesta a 1 Clav., Variatio 19 a 1 Clav., Variatio 20 a 2 Clav., Variatio 21 Canone alla Settima a 1 Clav., Variatio 22 a 1 Clav. Alla breve, Variatio 23 a 2 Clav., Variatio 24 Canone all’Ottava a 1 Clav., Variatio 25 a 2 Clav. Adagio, Variatio 26 a 2 Clav., Variatio 27. Canone alla nona a 2 Clav., Variatio 28. a 2 Clav., Variatio 29. a 1 o vero 2 Clav., Var. 30. a 1 Clav. Quodlibet. Aria da Capo.


„Weltklassik am Klavier – Einfach monumental: die Goldberg Variationen!“
‚In den Goldberg-Variationen (1741) treffen sich italienische, französische und deutsche Traditionen der Klaviermusik. Darüber hinaus erfassen sie stilisierend auch Kompositionsweisen und Formen der vokalen und instrumentalen Ensemblemusik. Das Spektrum des Werks reicht von einfachen Volksliedern bis zu gelehrten polyphonen Techniken und von gesanglichen Melodien bis hin zu rein klaviertechnischen Elementen. In einer überlegen disponierten Ordnung versammelt das Werk viele aus Bachs Musikgeschichte und aus seiner eigenen Zeit bekannte Musikarten zu einer lebendigen Einheit. Die Goldberg-Variationen geben „eine überzeugende Demonstration dessen, daß kunstvoller Bau und natürliche Anmut einander keineswegs ausschließen.“ Eine geistreiche, übersinnliche, monumental einfache Musik lädt zum Meditieren ein.‘

Timur Gasratov
Timur Gasratov debütierte bereits mit 14 Jahren als Pianist. Seine Ausbildung begann in der berühmten Stoljarski-Musikschule in Odessa, aus der u. a. auch David Oistrach und Emil Gilels hervorgingen. Er verfeinerte sein pianistisches Können weitergehend auch in Freiburg und Saarbrücken. Sein Spiel überzeugt in hohem Maße durch die Reife seiner Interpretationen, seine Innigkeit und seine grandiose Virtuosität. In den vergangenen Jahren wurde er deshalb mit zwölf Preisen bei internationalen Klavier- und Kammermusik-Wettbewerben in Europa ausgezeichnet, u.a. bei den Wettbewerben Walter Gieseking, Schura Tscherkasski, Undamaris und Emil Gilels. Seit 2007 unterrichtet Timur Gasratov klassisches Klavier an der Hochschule für Musik Freiburg und konzertiert regelmäßig als Solist und Kammermusiker. 2021 erschien seine mit Ungeduld erwartete CD mit den Goldberg-Variationen.

Bitte informieren Sie sich unbedingt kurzfristig über mögliche Programmänderungen auf
www.weltklassik.de.

 

Out of the box

18. Dezember 2022

„Menschen, die Kreativitätsseminare besucht haben, aber selbst nicht kreativ genug sind für eigene Formulierungen, sagen gern Sätze wie: „Wir müssen ‚out of the box‘ denken.“ Die Box ist in dem Fall die Auswahl an gewöhnlichen Vorschlägen, die in der Vergangenheit alles nur schlimmer gemacht haben.

Bei allem, was sich unter dem Begriff Mobilitätswende zusammenfassen lässt, ist zum Beispiel ein großes und bislang ungelöstes Problem, dass in den Innenstädten zu wenig Platz ist. Man könnte so schön breite Gehwege, Radwege und Grünstreifen bauen, wenn am Rand nicht überall Häuser stehen und in der Mitte Autos fahren würden. Wie soll man das lösen?

Man kann den zur Verfügung stehenden Raum umverteilen. Das ist der naheliegendste Vorschlag. Man reißt also die Häuser ab und ersetzt sie durch Radwege, doch dann ziehen die Leute aufs Land und fahren mit ihren Autos in die Stadt, man braucht breitere Straßen. Aber das will man auch nicht. Nimmt man den Autos dagegen den Platz, riskiert man einen Bürgerkrieg.

In Osnabrück, der anderen Stadt des Westfälischen Friedens, hat man daher auch im Sinne der Harmonie im Straßenverkehr ein bisschen „out of the box“ gedacht, und herausgekommen ist: eine Schwebebahn. Ja, genau, eine Schwebebahn – wie man sie aus dem 19. Jahrhundert in Wuppertal kennt. Daher kann man sie auch nicht einfach Schwebebahn nennen, sie braucht einen Namen, der etwas mehr hermacht. Vielleicht  „Flyover”? Nein, sie heißt  „Sunglider”. 

Über den Sunglider spricht man in Osnabrück schon etwas länger. In dieser Woche beschäftigt sich die Wochenzeitung „Die Zeit“ mit der Idee (€) Der Artikel skizziert sie sehr schön in zwei Sätzen. Am Boden sei in den Städten wenig Platz. Also müsse man eine Ebene nach oben gehen.

Die Bahn soll aus dem 3D-Drucker kommen und sich selbst mit Strom versorgen, am Steuer soll eine künstliche Intelligenz sitzen. Schon das würde ein Problem lösen, für das im öffentlichen Personennahverkehr bislang eine Lösung fehlt. Es findet sich kaum noch wer, der die Busse und Straßenbahnen fährt. Aber warum sieht man solche Systeme dann nicht vielfach auf dieser Welt?

„Es muss einen Grund geben, warum wir solche Systeme nicht vielfach auf der Welt sehen“, sagt ein Verkehrsfachmann der Uni München in dem Artikel. Aha. Wir kommen der Antwort also näher.

In den Städten einen „massiven, durchgehenden Fahrweg herzustellen“, das sei eine Herausforderung, sagt der Münchener Verkehrsexperte. In anderen Worten: In den Innenstädten ist zu wenig Platz. Man müsste also gewissermaßen „out of the box“ denken. Und so käme man wieder weg von der Idee einer Schwebebahn.

So weit ist man in Osnabrück allerdings noch nicht. Dort soll der nächste Schritt eine Machbarkeitsstudie sein, die eine Antwort auf die Frage gibt, ob so eine Bahn – Sie ahnen es – überhaupt machbar ist. Und wer weiß, vielleicht ist sie das ja.

Möglicherweise gibt es aber auch noch andere Lösungen…“

[Ein Beitrag von Ralf Reimann in RUMS, der Münsteraner Online-Zeitung, die ich empfehle zu abonnieren]

Syed S.

15. Dezember 2022

In einem Offenen Brief kritisiert der 58-jährige, aus Pakistan geflüchtete Syed S.  unhaltbare Zustände in der Landesaufnahmebehörde Osnabrück: Konkret beklagt der Betroffene rassistische Übergriffen durch Mitarbeiter:innen des Sicherheitsdienstes. In dem Lager in der Sedanstraße sei er Diskriminierung und Rassismus ausgesetzt und über Monate hinweg in einer sehr verletzlichen Situation gewesen. Deshalb habe er sich an die Betroffenenberatung Niedersachsen gewandt. Das Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung gegen die Mitarbeiter*innen des Sicherheitsdienstes sei nach kurzer Zeit eingestellt worden, weil die Täter angeblich nicht ermittelt werden konnten. Dabei habe er die Täter in seiner Aussage genau beschrieben. Er habe den Eindruck, es sei nur sehr oberflächlich ermittelt worden. Daher fordert Syed S. eine Wiederaufnahme der Ermittlungen.

Mit seinem Offenen Brief will Syed S. auf weitere kritikwürdige Zustände in dem Standort Osnabrück der Landesaufnahmebehörde aufmerksam machen. Er beklagt unter anderem eine mangelhafte und unzureichende Essensversorgung, respektlose und beleidigende Behandlung durch Mitarbeiter:innen im Lager, Bedrohungen und Gewalt durch Sicherheitspersonal und die Ausbeutung geflüchteter Menschen im Rahmen der sogenannten 80-Cent-Jobs. Die Essensversorgung im Lager sei nicht angemessen und oft nicht ausreichend gewesen. Trotz seiner gesundheitlich kritischen Situation aufgrund einer Krebserkrankung sei er oft mit leerem Magen schlafen gegangen. Syed habe über den Sozialdienst zahlreiche Briefe an die Leitung des Standortes geschickt, doch er erlebe kein Bestreben, etwas zu verändern.

Seinen Brief schließt Syed S. mit einem Appell an die Öffentlichkeit:

Wisst ihr, ich bin zu euch gekommen, um Schutz zu suchen, um Freiheit, Gerechtigkeit und Würde zu suchen. Um wieder atmen zu können. Denn ich bin nicht nur einem Ort, sondern auch tausend Erinnerungen entflohen. Ich möchte in Würde und Respekt leben. In diesem Moment bin ich der einsamste Mensch der Welt. Ich habe niemanden auf dieser Erde. Ich brauche eure Hilfe, bevor es zu spät ist.“

Der Niedersächsische Flüchtlingsrat hat die Landesaufnahmebehörde um eine Stellungnahme gebeten. Eine Rückmeldung erfolgte bislang nicht. Die No – Lager – Initiative Osnabrück hat sich mit Syed S. in einer Presseerklärung solidarisiert. Die Missstände, die Syed benennt, deckten sich mit den Erfahrungen zahlreicher anderer Menschen, die bei No Lager Osnabrück aktiv sind oder sich an die Initiative wenden. Viele Menschen seien eingeschüchtert und hätten große Angst, dass Beschwerden und Kritik negative Konsequenzen haben könnten. Vor wenigen Tagen wurde Syed in eine andere Unterkunft transferiert.


Foto: No-Lager-Osnabrück

Die Stunde des Nazi-Richters

23. November 2022

Tausende von Polizisten fahnden Mitte der 1960er Jahre nach Bruno Fabeyer, dem „Moormörder“, der nahe Osnabrück einen Polizeibeamten erschossen hat. Schließlich wird Fabeyer gefasst und zu lebenslangem Zuchthaus und Sicherungsverwahrung verurteilt. Ist Fabeyer der geborene, unverbesserliche Verbrecher, als der er dargestellt wird? Das Problem: Sein Richter ist ein Ex-Nazi.​  

Es war die bis dahin größte Fahndung in der Geschichte der Bundesrepublik. Tausende von Polizisten, aber auch Schützen- und Jagdvereine, Feuerwehrleute und sogar Besitzer von Privatflugzeugen beteiligten sich über 18 Monate an der Suche nach Bruno Fabeyer- dem „Moormörder“, der sein Leben zwischen Knast und Landstraße verbracht hatte.

Bei einem Einbruch in dessen Haus in Gretesch schießt Fabeyer am 29. November 1965 den Postbeamten Alois Broxtermann nieder.  Auf der anschließenden, monatelangen Flucht erschießt Fabeyer in Bohmte-Hunteburg den Polizisten Heinrich Brüggemann. Der Gesuchte findet Unterschlupf im Unterholz oder in abgelegenen Scheunen. Auf norddeutschen und westfälischen Bauernhöfen, aber auch in der Eifel stiehlt er vor allem Lebensmittel, Geld und Kleidung; er gesteht später Hunderte von Einbrüchen.

Als er schließlich in Kassel verhaftet und später vom Osnabrücker Schwurgericht zu lebenslangem Zuchthaus verurteiltet wird, ist die öffentliche Meinung eindeutig: Fabeyer war der geborene, unverbesserliche Verbrecher.

Doch stimmt dieses Bild? Denn die Geschichte lässt sich auch ganz anders erzählen. Und sie hat dann viel mit der deutschen NS-Vergangenheit zu tun. Einer der spektakulärsten Kriminalfälle der Nachkriegszeit erweist sich nach WDR-Recherchen nämlich als Justizskandal, weil ein ehemaliger NS-Wehrmachtsrichter über das NS-Opfer Fabeyer urteilte.

Es war ein kurzer Prozess 1967: Ganze vier Tage brauchte die Große Schwurgerichtskammer des Landgerichts Osnabrück für das heute vor 55 Jahren verkündete Urteil wegen versuchten Mordes und Totschlag in besonders schwerem Fall. Bruno Fabeyer (Foto im Schwurgerichtssaal des Landgerichts) wurde zu lebenslänglich Zuchthaus und anschließender  Sicherungsverwahrung verurteilt.

Im Strafprozess spielt neben den Taten vor allem der Lebenslauf des 1926 geborenen Bruno Fabeyer eine entscheidende Rolle. Schon als 11-jähriger kommt der schwer stotternde Junge in ein berüchtigtes Erziehungsheim der Nazis, als 18-Jähriger wird er 1944 zur Wehrmacht eingezogen. Als er vor dort zu seiner Mutter flieht, wird er zu schwerer Zwangsarbeit in verschiedenen Konzentrationslagern verurteilt. Ende November 1944 wird Fabeyer zunächst in das KZ Buchenwald eingewiesen und ab Dezember 1944 im KZ Mittelbau-Dora inhaftiert wurde. 1945 befreit ihn dort  die US-Armee.

Nach Kriegsende zieht Fabeyer umher und stiehlt. Immer wieder kommt er deshalb in Haft. Auf seinen Raubzügen erbeutet er selten mehr als das, was er für den nächsten Tag braucht. Wenn ihm die Fahnder zu nahe kommen, versteckt er sich im Moor oder auch im Matsch eines Schweinestalls.

Als Fabeyer im November 1967 in  Osnabrück der Prozess gemacht wird, steht nicht nur für die breite Öffentlichkeit seine Schuld längst fest. Auch das Gericht hält sich nicht lange mit juristischen Feinheiten auf. Zu eindeutig erscheint das Bild vom gefährlichen Gewohnheitsverbrecher von Kindheit an. Dabei fügen sich für das Gericht die frühen Einweisungen in Erziehungsheime und KZs nahtlos in die Strafakte des Angeklagten ein – als handele es sich hier nicht um Unrechtsmaßnahmen der Nazis.

„Recherchen für die [heutige] WDR-Sendung ZeitZeichen belegen nun: Landgerichtsdirektor Friedrich Jagemann, der den Prozess leitete, war nicht nur Mitglied von NSDAP und SA, sondern begann seine juristische Laufbahn 1935 in der „Gauleitung Münster“. Ein wesentliches Detail, das Jagemann sowohl im Entnazifizierungsverfahren, als auch in den Personalakten des Landgerichts Osnabrück verschwieg. Bekannt war dort allerdings, dass Jagemann von 1937 bis Kriegsende als Wehrmachtsrichter Karriere gemacht hatte. Das bestätigte ein Gerichtssprecher auf WDR-Nachfrage.

In einer Beurteilung der „Division Hermann Göring“ aus dem Jahre 1944, die im Militärarchiv Freiburg abgelegt ist, heißt es über Jagemann: „Zum nationalsozialistischen Staat überzeugt eingestellt. Diensteifer sehr lobenswert. Seine Urteile treffen in knapper Begründung stets das Richtige.“

Ein…“

[weiter beim WDR]


Quellen: WDR, SWR, wikipedia, HAZ

Leben, von Tag zu Tag

21. November 2022

„Wohnungslose haben in einer Osnabrücker Grünanlage ein Camp aufgebaut. Bisher duldet das Ordnungsamt die Zelte. Aber das könnte bald vorbei sein.

Auf den ersten Blick ist der Ziegenbrink malerisch. Die Anhöhe in Osnabrück ist mit ihren Wiesen, ihrem dschungelhaften Wald und ihrem Fernblick Spaziergangsziel. Ihre Vergangenheit als Steinbruch und Weltkriegs-Flakstellung ist kaum noch zu erahnen.

Aber auf einer der Lichtungen herrscht derzeit harte Not. Hier steht seit mehreren Wochen ein Camp von vier Wohnungslosen. Seine Zelte, gruppiert um eine Art Ofen, erinnern an die Zeit, als hier noch die „Wagenburg“ stand, als autonomes Zentrum, als alternatives Lebensmodell. Ein halbes Menschenleben ist das her.

Banner mit Botschaften wie „Aufgeben? Keine Option! Friedlicher Kampf für unser Stück Land“, und „Ein Grundstück für unsere Freiheit zum Errichten unserer Kommune“ hängen hier heute in den Bäumen. „Die Würde des Menschen ist was …?“ ist zu lesen. Auch „solidarischer Aufbau“ steht hier mehrfach, das A als Anarchie-A im Kreis. Aber der Versuch, die Zeit der Wagenburgler wiederzubeleben, wirkt aufgesetzt. Das Camp ist ein gesellschaftspoliti­scher Appell, aber zugleich ist es ein Ausdruck von Elend.

Jessica und Tim, beide Mitte 30, erzählen, warum sie hier leben. Sie haben…“

[weiter bei der taz]

 

ps Übrigens im Lingener Ortsteil Darme regt sich einmal mehr bürgerlicher Widerstand im Ortsrat gegen die dort seit gefühlt 25 Jahren vorhandene Wagenburg. Darüber berät man dann im Ortsrat nicht-öffentlich, obwohl Ortsräte grundsätzlich nur öffentlich tagen…

Qatar

20. November 2022

Heute beginnt die Fifa-Fußball-WM in Qatar. Niemandem, den ich kenne, ist aktuell nach dieser Fußball-WM zumute. Der Osnabrücker Aktionskünstler Volker Johannes Trieb hat beispielsweise eine Traueranzeige zum Gedenken an die Tausenden Toten gestaltet, die die Neubauten für diese WM in Qatar bislang gekostet haben. Am heutigen Sonntag will Volker Johannes Trieb zum Auftakt der Fußball-WM in Qatar mit einer spektakulären Aktion an die Toten auf den Stadion-Baustellen erinnern.

6500 mit Sand gefüllte Fußbälle, die Trieb bereits im April während der Gruppenauslosung vor die Fifa-Zentrale in Zürich kippen ließ, werden am Tag des Eröffnungsspiels auf dem Rasen des Stadions von Westfalia Herne ausgelegt. Zugleich sollen 20.000 Grabkerzen auf den Tribünen an die Menschen erinnern, die beim Bau der Stadien in Qatar ums Leben gekommen sind. 

Das arabische Land steht seit Jahren wegen der schwierigen Menschenrechtslage und der Bedingungen für Arbeitsmigranten in der Kritik. Die quatarische Regierung verweist dagegen stets auf Reformen im Land. Laut Medienberichten zufolge sollen in dem Emirat Tausende Arbeiter auf Baustellen gestorben sein.  Bedruckt sind die Sandsackbälle mit einem Zitat: „Weltgewissen, du bist ein Fleck der Schande.“ 

Die Worte stammen von Truus Menger-Oversteegen, einer niederländischen Bildhauerin und Widerstandskämpferin im Zweiten Weltkrieg. Beim Befüllen der 6500 Sandsäcke in einer Werkstatt in Hasbergen hatten Fans und Mitarbeiter des VfL Osnabrück geholfen. Auch VfL-Präsident Holger Elixmann, sein Vorgänger Manfred Hülsmann und der Vorsitzende des Ehrenrates, Bernhard Lanfer, packten im Frühjahr mit an. 

Die jeweils zwei Kilo schweren Sandsäcke werden jetzt ab Sonntagmorgen in einem festgelegten Raster auf das Feld des Stadions am Schloss Stünkede in Herne gelegt. Gleichzeitig werden die Grabkerzen angezündet und auf den Rängen platziert. Bei der Trauerfeier gruppieren sich alle Helfer um das Spielfeld und gedenken gemeinsam der Toten. 

Diese Aktion wird vom Awo-Bezirksverband Westliches Westfalen, dem Awo-Unterbezirk Ruhr-Mitte und Awo International unterstützt. Wer mitmachen will, kann sich per Email (kommunikation(a)tawo-ww.de) anmelden. 

Übrigens: Ein NDR-Beitrag beschreibt Triebs Protest im Frühjahr vor der FIFA-Zentrale in Zürich.

 

Entwidmung bedeutet

19. November 2022

Die taz schreibt:
Auf einer entwidmeten Bahnstrecke Draisine zu fahren – das hört sich nach einem originellen Freizeitvergnügen an. Möglich ist das derzeit noch zwischen Fürstenau und Quakenbrück in Südniedersachsen. Jetzt soll die Strecke abgebaut und in einen Radweg verwandelt werden. Damit rückt eine zukünftige Wiederindienststellung der Strecke ein Stück weiter in die Ferne – und das in einer Situation, wo allenthalben die Engpässe im Eisenbahnverkehr beklagt werden.

Errichtet worden sei die Strecke „als Teil der kürzesten Fernverbindung zwischen dem Ruhrgebiet und den Seehäfen der Nordsee“, heißt es in der Zeitschrift Lok-Report. Heute könnte sie zur Umfahrung Osnabrücks dienen und helfen, den absehbar wachsenden Containerverkehr aus dem Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven abzuwickeln.

„Aus heutiger Sicht wäre die Strecke nie entwidmet worden“, sagt Malte Diehl, der niedersächsische Landesvorsitzende des Fahrgastsverbandes Pro Bahn. Denn die Strecke sei nicht nur als Umleitung für den Güterverkehr wichtig, sondern habe auch Potenzial für den unterentwickelten öffentlichen Personenverkehr in der Region.

1969 fuhren die letzten Passagiere auf der Strecke, 1997 wurden die letzten Güter transportiert. Einzelne Abschnitte der Strecke wurden abgebaut, andere für nostalgische Dampflokomotivenfahrten und Ausflüge mit Draisinen erhalten.

Dass die Eisenbahntrasse Stand 2020 im Landesraumordnungsprogramm als „Vorranggebiet sonstige Eisenbahnstrecke“ ausgewiesen ist [Screenshot unten], hat die Kommunen nicht daran gehindert, Teile davon für ihre Zwecke zu verplanen. Wie das funktioniert, hat eine Kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel und Volker Bajus vor zwei Jahren im niedersächsischen Landtag gezeigt.

Damals hatte die Stadt Fürstenau beantragt, bei vier Flurstücken der Bahnstrecke vom Landesraumordnungsprogramm abweichen zu dürfen. Die Bahn-tochter DB Immobilien Nord beantragte dafür beim Eisenbahnbundesamt eine Freistellung, sprich Entwidmung, vom Bahnbetrieb.

Eine Freistellung oder Entwidmung bedeutet…“

[weiter bei der taz]

Weiter südlich sind übrigens längst vollendete Tatsachen geschaffen worden und die Trasse ist abgeräumt. Nachdem die Bahn die Schaffung einer (schnurgeraden) Schnellfahrstrecke in den 1970er Jahren aufgab, existiert zwischen Rheine und Fürstenau die alte Bahnstrecke praktisch nicht mehr. Die Bahnhöfe in Spelle, Beesten/Schapen und Freren gibt es allenfalls noch auf dem Papier. Im südöstlichen Kreis Emsland finden deshalb die Emsländer:innen keinen Bahnanschluss mehr. Nur zwischen Spelle und Rheine findet Eisenbahnverkehr statt; auf diesen verbliebenen zehn Kilometern  wurde 2001 der Güterverkehr durch den Regionalverkehr Münsterland (RVM) übernommen. Transportiert werden vor allem Sand, Kies und Fertigbetonteile für das Betonwerk Rekers in Spelle (etwa 8000 Wagenladungen pro Jahr), während das Anschlussgleis der Maschinenfabrik Bernard Krone wurde mittlerweile wieder stillgelegt.

Im Dezember 2015 wurde in Spelle eine Abzweigstrecke zum Hafen Spelle-Venhaus am Dortmund-Ems-Kanal in Betrieb genommen. Die Gemeinde Spelle hatte 5,5 Millionen Euro in die 4,5 Kilometer lange Strecke investiert, um die Ladestelle am Kanal sowie diverse Betriebe wie ein Mischfutterwerk der Bröring Unternehmensgruppe, an das Schienennetz anzuschließen. Seit März 2015 werden in Spelle zudem Diesellokomotiven durch die Firma August Storm gewartet.

Screenshot Landesraumordnung-Programm  Niedersachsen 2020:

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Grafik: Wikipedia

Wahlkampfdurchsuchung 3

16. November 2022

Viel Text heute früh über ein rechtsstaatliches Lehrstück:

Wir erinnern uns: Niedersächsische Ermittler durchsuchten kurz vor der Bundestagswahl das damals von Olaf Scholz geführte Finanzministerium in Berlin. Nicht nur die Sozialdemokraten witterten seinerzeit wegen der zeitlichen Nähe der Razzia zur Bundestagswahl politische Absichten dieser Wahlkampfdurchsuchung. Das Justizministerium in Hannover wurde vor Jahresfrist von der CDU-Politikerin Barbara Havliza geführt und der Chef der Staatsanwaltschaft Osnabrück ist eingeschworener CDU-Mann. Beide bestritten allerdings die Vorwürfe, die Aktion im Wahlkampf könnte parteipolitisch motiviert gewesen sein.

Die Anordnung für die Durchsuchung war aber jedenfalls rechtswidrig, wie jetzt auch die 1. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück entschieden hat: Die Durchsuchungsanordnung des Amtsgerichts Osnabrück vom 10. August 2021 betreffend das Bundesministerium der Finanzen in Berlin für Diensträume sowie Papierarchive und elektronische Archive, die beim Bundesministerium der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (Financial Intelligence Unit, kurz: FIU) zugeordnet sind, durften nicht ergehen. Der Beschluss des Landgerichts listet gleich mehrere rechtswidrige Punkte des Durchsuchungsbeschlusses auf.

Einen weiteren, im Wesentlichen gleichlautenden Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Osnabrück vom 25. August 2022 betreffend das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hatte bereits die 12. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück mit deutlichen Worten einem Beschluss vom 09.02.2022 aufgehoben (Geschäftszeichen 12 Qs 32/21 –, veröffentlicht in der Neuen Juristischen Wochenschrift 2022, S. 882; siehe dazu die PM 5/22 vom 10. Februar 2022).

Der Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück führte seit dem Februar 2020 ein „Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt“ wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt. Mitarbeitern der nunmehr als Direktion X in die Generalzolldirektion integrierten FIU wurde vorgeworfen, übermittelte Geldwäscheverdachtsmeldungen verschiedener Bankinstitute nicht, verzögert oder nicht vollständig den Strafverfolgungsbehörden bekannt gemacht zu haben.

Unter dem 06.08. 2021 beantragte die Staatsanwaltschaft Osnabrück beim örtlichen Amtsgericht die Durchsuchung der der FIU zuzuordnenden Diensträume nebst Papierarchiven sowie elektronischen Archiven sowohl in den Räumlichkeiten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz als auch des Bundesministeriums der Finanzen. Im Laufe der Durchsuchung im Bundesfinanzministerium erwirkte die Staatsanwaltschaft zudem noch telefonisch eine Beschlagnahmeanordnung betreffend „einzelne E-Mail-Postfächer von Mitarbeitern der Arbeitsebene“ des Bundesfinanzministeriums.

Nach dem Beschluss vom Februar dieses Jahres legte auch das Bundesministerium der Finanzen Beschwerde gegen die Durchsuchungsanordnung vom 10.08.2021 sowie gegen die telefonisch getroffene, ergänzende Beschlagnahmeanordnung ein. Das Amtsgericht Osnabrück bestätigte trotz der Entscheidung des Landgerichts vom 09.02.2022 seine ursprüngliche Entscheidung und legte das Verfahren dem Landgericht Osnabrück zur Entscheidung vor.

Auch die 1. Große Strafkammer erklärte jetzt den Durchsuchungsbeschluss des Amtsgericht für rechtswidrig und dies gleich aus mehreren Gesichtspunkten:

Der Gang des Verfahrens und der angefochtene Beschluss ließen nicht hinreichend erkennen, dass dem Richtervorbehalt genüge getan worden sei; der legt fest, dass grundsätzlich nur mit richterlicher Gestattung durchsucht werden darf. So sei maßgeblicher Grund für den Antrag auf Erlass des Durchsuchungsbeschlusses ein Schreiben vom 15. Mai 2020 des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz an das Bundesministerium der Finanzen gewesen. Dieses Schreiben sei aber nicht nur bereits Gegenstand der Akte gewesen, sondern auch in polizeilichen Ermittlungsberichten erwähnt. Ferner sei im Antrag der Staatsanwaltschaft lediglich auf eine erste Auswertung gesicherter E-Mail-Korrespondenz zwischen den Bundesministerien der Finanzen sowie der Justiz und für Verbraucherschutz und der FIU verwiesen worden. Insoweit hätten die Ermittlungsergebnisse dem Ermittlungsrichter konkreter benannt werden müssen.

Daneben seien bei einer Durchsuchung gemäß § 103 StPO die Unterlagen, die als Beweismittel für die aufzuklärende Straftat gesucht werden sollen, konkret zu benennen. Auch dieser Anforderung werde der Beschluss nicht gerecht. Zwar lasse die Anordnung eine detaillierte Aufzählung verschiedenster Beweismittel der Gattung nach erkennen, ermögliche jedoch zugleich faktisch die Suche nach jeglichem Gegenstand, der überhaupt im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Geldwäscheverdachtsmeldungen bei der FIU stehe, und noch darüber hinausgehend generell von allen E-Mail-Accounts, dienstlichen Mobiltelefonen und Datenspeichern. Die „viel zu unbestimmten Formulierungen“ des Beschlusses seien von § 103 StPO nicht gedeckt.

Schließlich sei vor der Anordnung der Durchsuchung auch ein an das Ministerium gerichtetes Herausgabeverlangen durch die Ermittlungsbehörden erforderlich gewesen. Hierauf hatte schon die 12. Große Strafkammer des Landgerichts – bezogen auf die Durchsuchung im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz – hingewiesen. Ein solches Herausgabeverlangen sei auch vor der Durchsuchung im Bundesfinanzministerium notwendig gewesen; denn es habe kein Grund zur Annahme bestanden, dieses Ministerium werde einem entsprechenden Gesuch der Staatsanwaltschaft nicht nachkommen.

Hinsichtlich der gegen die mündlich erlassene Beschlagnahmeanordnung bezüglich einzelner dienstlicher „E-Mail-Accounts von Mitarbeitern der Arbeitsebene“ im Bundesministerium der Finanzen gerichteten Beschwerde hat übrigens die 1. Große Strafkammer des Landgerichts das Verfahren an den Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Osnabrück zurückgegeben, da nach Auffassung der Kammer mit jener Anordnung noch keine wirksame Beschlagnahme vorliege. Sie lasse bislang nicht in ausreichendem Maße erkennen, weshalb und inwieweit sämtliche – beziehungsweise welche – Inhalte der E-Mail-Postfächer als Beweismittel von Bedeutung seien.

(Landgericht Osnabrück, Beschluss vom 10. 11. 2022, Aktenzeichen 1 Qs 24/22)


Quellen; SPON, PM Landgericht, Blog

Panther Preis

1. Oktober 2022

Mit dem taz Panter Preis zeichnet die taz Menschen aus, die sich gegen die Klimakrise einsetzen – ob alleine oder in einer Gruppe. Dieses Jahr geht es unter dem Motto „Klima für Gerechtigkeit“ um solidarischen oder sozial gerechten Klimaschutz. Welches Projekt den Preis der Leser:innen erhält, können Sie mitentscheiden. Noch bis zum 15. Oktober kann abgestimmt werden. Danach wird auch noch ein Jurypreis vergeben – und beide jeweils mit 5.000 Euro dotierten Preise werden am 12. November in der taz in Berlin feierlich übergeben.

In diesem Jahr ist unter den sechs Nominierten auch ein Projekt aus unserer Region.  Kai Behncke hat das Klima- und Artenschutzprojekt „500 AKA“ in und um Osnabrück initiiert – und dafür Hunderte von Mit­strei­te­r:in­nen gewonnen. Aber nicht nur Tiere bewahrt der 47-Jährige vor Verwahrlosung und Tod. Er legt vor Ort auch Vogelschutzhecken, Trockensteinmauern, Feuchtbiotope und Wildblumenwiesen an. Dierk Jansen stellte das Projekt Ende August in der taz  vor:

„Steine stapeln statt werfen

Sir Henry trottet gemächlich über die trockene Wiese. Direkt auf Kai Behncke zu. Der Ziegenbock stupst seinen Retter an, der streichelt dem schwarzen Vierbeiner vertraut über den Rücken. Nebenan grasen Schafe seelenruhig weiter, während zwei vietnamesische Hängebauchschweine im Garten zwischen kniehohen Brennnesseln und schattenspendenden Bäumen in der Erde herumschnüffeln. Nicht weit entfernt von einem leeren Storchennest und umgeben von einigen Blühwiesen platziert sich Behncke direkt hinterm Schafzaun.

Seit 2016 betreibt Behncke zusammen mit seiner Frau Julia den Gnadenhof Brödel in Melle, der mittlerweile auf 120 Tiere angewachsen ist: von der Schildkröte bis zu den gerne in die Nachbarschaft ausbüxenden Hühnern. Daher sind Ferien für ihn, der früher in der Osnabrücker autonomen Hausbesetzer­szene aktiv war, seit Längerem schon ein Fremdwort. „Das letzte Mal ist schon etliche Jahre her, es waren drei Tage an der Nordsee“, schmunzelt er…“ [… weiter bei der taz]

Gemeinsam wird im Juli in Melle bei Osnabrück eine Trockensteinmauer errichtet
Foto: 500 AKA

[Hier geht’s zur Abstimmung]

Osnabrücks neue Rechtsextreme

23. September 2022

Harff-Peter Schönherr schreibt in der taz über rechte Strukturen in Niedersachsen, genauer über Osnabrücks neue Rechtsextreme

Die Aktivisten-Gruppe „Oskars_Osna“ alias „Sturmfest Osnabrück“ ist vor allem in sozialen Medien aktiv. Auf Instagram hat sie rund 2.100 Follower.

Osnabrück, sagt der einstige Osnabrücker Oberbürgermeister und heutige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD), habe ein „ganz besonderes Klima, was die Wehrhaftigkeit gegen Rechts betrifft“. Das stimmt. Ein Beweis dafür: Erst in der Kommunalwahl 2021 hat es die AfD erstmals in den Stadtrat geschafft, mit einem Sitz.

Aber auch in Osnabrück gibt es eine rechte Szene. Ihre jüngste Erweiterung, seit Herbst 2020: Die Instagram-Gruppe Oskars_Osna, die sich als „Politische Rabauken“ bezeichnet, rund 2.100 Follower stark. Auf Telegram heißt sie Sturmfest.Osnabrück.

Die „jungen Aktivisten“ betrachten sich als „Gegenentwurf zum linken und deutschfeindlichen Zeitgeist“, hoffen auf die „Rückeroberung rechter Themen“ und sehen sich in einem „Kampf um die Köpfe des Volkes“. Ihre Äußerungen reichen von „Sei der Widerstand“ bis „An Oskar’s Wesen mag Osnabrück genesen“. Ihr Logo zeigt einen Kreuzritter vor dem Osnabrücker Stadtwappen-Rad, darunter steht „Osnabrück verteidigen. Für Volk & Vaterland“. Ihre Hashtags reichen von „Ehre“ bis „Treue“.

Sie folgen auf Instagram der NPD und der AfD sowie Gruppen wie „Harzrevolte“ und „Scheiteljugend Kassel“. Die „Oskars“ bezeichnen die Forderung nach offenen Grenzen und Einwanderung als „Verrat“ und sagen: „Wir dürfen nicht zusehen, wie man unsere Welt und unser Deutschland Stück für Stück demontiert.“ „Niemals zu weichen“ zeichne einen „wahren Deutschen“ aus.

Man unternimmt Wanderungen, pflegt Kriegerdenkmäler. Bei Paul Rzehaczek, dem Bundesvorsitzenden der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) bedankt man sich für einen Schulungsvortrag, ebenfalls bei Sascha Krolzig, einem Politiker der neonazistischen Partei „Die Rechte“.

Das Recherchekollektiv Osnabrück (RKOS) kennt die Gruppe gut. Es stuft sie als „NPD-nahe, rechtsradikale Jugendorganisation“ ein. „Die Aktivitäten finden größtenteils auf Social Media statt“, sagt RKOS auf taz-Anfrage. „Bisher sind Personen der Gruppe nicht öffentlich aufgetreten.“

Inhaltlich seien Beiträge „deckungsgleich mit NPD und JN-Strukturen“. Man…

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