Mitnahmeeffekte

21. April 2018

Wirklich, das will ich vor dem Wahltag noch los werden. In der Podiumsdebatte am vergangenen Montag habe ich aus meiner Meinung keinen Hehl gemacht, dass nur das Ausweisen von weiteren Landwirtschaftsflächen für den Wohnungsbau keine nachhaltige Wohnungsbaupolitik darstellt. Es nutzt der Ökonomie wenig und schadet der Ökologie.

Das folgt schon daraus, dass nun wirklich nicht jede/r mehr als 300.000 Euro für ein neues Wohnhaus ausgeben kann. Wir brauchen zusätzliche neue Wege, um Wohnraum für alle zu schaffen:

Mit der Gründung der Wohnungsbaugenossenschaft LWB Lingener Wohnbau eG besitzt unsere Kommune jetzt ein Instrument, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dass diese Gründung vier Jahre und nach der Gründungsversammlung noch einmal vier Monate gedauert hat, bis sie im Genossenschaftsregister eingetragen, also handlungsfähig ist sehr nervig, aber nicht zu ändern.Die Genossenschaft muss bezahlbare Wohnungen auch in den Ortsteilen bauen und auch für Studenten, weil sie mit ihren WG’s auch angestammte Mieter aus 3-Zimmer-Wohnungen verdrängen, die dann an Studenten-WGs vermietet monatlich 700  Ertrag bringen, bei einer Familie aber nur 450 Euro.

Wir müssen etwas gegen die Gentrifizierung tun. Sie ist kein Großstadtproblem: Mein Einsatz und der Kampf der Bürgernahen für den Erhalt der beiden Mehrfamilienhäuser am Beginn der Straße „Am Neuen Friedhof“ waren vergeblich. Die Bagger haben intakten, bezahlbaren Wohnraum in dieser Woche vernichtet. Jetzt entstehen dort Kleinapartments für Lingener, die mehr als das Doppelte an Mieten zahlen können. Ich rechne mit Monatsmieten von 9 bis 10 Euro in den künftigen Wohnungen. Insgesamt zeigt sich eine ausgesprochen schlechte Entwicklung, wenn dafür intakte Häuser abgerissen werde. Wr müssen also handeln um Mieter in günstigen Wohnungen zu schützen und diese Wohnungen nachhaltig zu modernisieren, angesichts der vielfachen öffentlichen Fördermittel meines Erachtens kein Problem. Eingeführt werden sollte ein allgemeines kommunales Vorkaufsrecht, um gewachsene Stadtteile vor Spekulation zu sichern.

Das gilt auch für Baulücken. Hier hat die Stadt inzwischen ein Baulückenkataster geschaffen, das ständig aktualisiert werden muss.

Notwendig ist auch der Ausbau des Projekts „Jung kauft Alt“. Seine nach jahrelangen Debatten beschlossene Variante ist allerdings in Lingen mit 75.000 Euro so bzw zu klein angelegt. Es kann wirklich nichts anderes bewirken als flotte Mitnahmeeffekte.

Und, wenn es um neue Baugebiete geht, die ich ohnehin lieber Wohngebiete nennen möchte, kann Bauern erschinglicher werden. Eine Lösung dafür ist die Vergabe von Erbbaurechten. Bei einem aktuellen Grundstücksgeschäft im Stadtteil Bramsche habe ich den Bischof in Osnabrück gebeten, jedenfalls auch Grundstücke im Wege des erbbaurechts zu vergeben. Dies ist auch deshalb ein guter Weg, weil die Kirche bei Familien mit Kindern geringere Erbbauzahlungen verlangt (mehr…) Der Bischof hat reagiert und ich hoffe auf ein Ziel führendes Gespräch mit den Verantwortlichen in der Diözesanspitze. Die Wohnungsbauförderung des Bistums ist auch ein guter Vorschlag für die Vergabe städtischer Wohnungsbaugrundstücke – auch für die Ortsteile.

Ich freue mich über weitere Vorschläg für den Wohnungsbau in unserer Stadt.

Untätigkeits-Baustelle

8. April 2018

Noch so eine Lingener Untätigkeits-Baustelle.

Gerade hat im benachbarten Meppen die Montage einer neuen Fuß- und Radwegebrücke über die Ems begonnen. Sie wird den Schullendamm mit der Innenstadt verbinden. Auch den Radtouristen des Naturparks Moor ermöglicht sie eine attraktive Flussquerung. Für den EmsRadweg  entlang des Schullendamms ergibt sich eine neue Option, Meppen zu besuchen. Das Bauwerk kostet rund 1,1 Mio Euro. Da die Brücke nicht nur in Meppen, sondern auch im Rahmen des grenzüberschreitenden Tourismus im internationalen Naturpark Moor genutzt werden kann, übernimmt die Europäische Union im Rahmen des EU-Programms INTERREG 300.000 Euro. Jeweils 60.000 Euro zahlen die niederländische Provinz Drenthe (!) und das Land Niedersachsen. Der Landkreis zahlt und die Stadt Meppen investiert mit 300.000 Euro etwa ein Viertel der Kosten in den Brückenbau.

Weshalb ich das erwähne? Seit 25 Jahren wird in Lingen über den Brückenschlag über den Dortmund-Ems-Kanal geredet, der für Radfahrer und Fußgänger den Stadtteil Reuschberge mitsamt dem neuen Emsauenpark und die Innenstadt mit Kirmesplatz und EmslandArena verbinden soll. Vor knapp acht Jahren hab ich darüber mit OB Krone gesprochen und vorgeschlagen, einen international renommierten Architekten dafür zu finden, um eine repräsentative Brücke zu bauen und keine Technokratenbrücke. Ich hab ihm auch den Namen Santiago Calatrava genannt; er dürfte ihn allerdings, wie das Projekt insgesamt, vergessen haben. In seiner Amtszeit hat sich jedenfalls nichts getan. 

Statt dessen befürwortet er anderes:
Eine Kanalbehörde in Meppen will alle Bäume zwischen neuem Hafen und der Hafeneinfahrt abholzen. Trotz geplanter Spundwand am Kanalufer sei durch die Jahrzehntalten Bäume der Kanaldamm unsicher. Mit dieser Aussage versucht sie die Anlieger im Bereich Bögen vo ihrem Plan zu überzeugen. Der scheint mir ausgesprochen fragwürdig; denn erst wenn die Bäume abgeholzt werden, ist sog. Totholz im Damm und kann zu Problemen führen. Darüber diskutieren wir in der BN-Fraktion  auf unserer wöchentlichen Sitzung morgen Abend im Rathaus. Unser BN-Chef Roman Hoffmann berichtet über seinen Besuch bei dem Osnabrücker Professor Jürgen Bouillon [mehr…] und bringt, so ist es geplant, könglichen Besuch mit… Mal sehen, was da kommt und geht.

(Foto: Prof. Dr. Jürgen Bouillon, Osnabrück, © FH Osnabrück)

„wilde Ecke“

22. März 2018

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ruft Naturfreunde und Gartenbesitzer im Rahmen seiner diesjährigen Aktion „Abenteuer Wildbienen“ auf, Wildbienen – wie beispielsweise Hummeln – zu beobachten und sich für ihren Schutz einzusetzen. „Die Aktion soll ein klares Zeichen gegen das Insektensterben setzen. Wildbienen sind, wie Schmetterlinge und andere Insekten auch, durch die Zerstörung wichtiger Lebensräume und den immens hohen Pestizideinsatz bedroht. Etwa die Hälfte der in Deutschland lebenden Wildbienen steht auf der Roten Liste, rund 30 Arten sind vom Aussterben bedroht. Zum Frühlingsanfang wollen wir deshalb möglichst viele Menschen für Wildbienen sensibilisieren und zu ihrem Schutz aufrufen“,  sagt Magnus Wessel, BUND-Naturschutzexperte.

Hummeln sind wahrscheinlich nicht nur die bekanntesten, sondern auch die sozialsten Wildbienen, weil sie wie die Honigbienen einen Staat bilden. Wenn die Sonnenstrahlen den gefrorenen Boden erwärmen, gehören die Hummeln zu den ersten Frühlingsboten. Die Hummelköniginnen, die im Vorjahr begattet wurden, gründen nun einen neuen Hummelstaat. „Jeder Gartenliebhaber und jede Balkonpflanzenfreundin kann jetzt einen kleinen Beitrag zum Überleben der Hummeln und anderer Wildbienen leisten“, so Wessel. In jedem Garten sei Platz für einen Reisighaufen, für Vogelnistkästen oder für einen Holzhaufen für Wildbienen.

Neben der Hummel (Foto lks) gibt es in Deutschland über 560 vorkommende Wildbienenarten, denen die Vorliebe für Blüten gemein ist. Für ihr Überleben ist es wichtig, dass sie die zur Nahrungsversorgung wichtigen „Trachtpflanzen“ finden. Ein reiches Angebot an Frühjahrsblühern wie Winterling, Krokus, Weidenkätzchen oder Huflattich biete den Grundstock der Ernährung in den ersten Frühjahrswochen. „Zur Unterstützung der Wildbienen können Wildbienenliebhaber heimische Blühpflanzen, die vom Frühjahr bis zum Herbst für ein durchgängiges Nahrungsangebot sorgen, pflanzen“, empfiehlt der Naturschutzexperte.

„Private Nistmöglichkeiten und lokale Nahrungsangebote werden das Insektensterben nicht stoppen. Es gilt die Ausbreitung der Betonwüsten in Städten und Dörfern sowie der Agrarwüsten in der Landwirtschaft einzudämmen. Deswegen setzt sich der BUND auf politischer Ebene weiter für ein vollständiges Verbot von Neonikotinoiden und Glyphosat, für ein ambitioniertes Reduktionsprogramm von Pestiziden, für die Erhöhung der Vielfalt in der Kulturlandschaft, für den Schutz vor Flächenversiegelung und so für den konsequenten Schutz der Lebensräume von Wildbienen ein. Auf das eklatante Problem des Insektensterbens, müssen die zuständigen Ministerinnen Klöckner und Schulze im geplanten Aktionsprogramm Insektenschutz nun schnelle und wirksame Antworten liefern“, fordert Wessel.

Was sollte diese Initiative gegen das Bienensterben konkret für unsere Stadt bedeuten?

Zumindest dies:  Lingen sollte Blüten- und Pflanzstreifen an Wegen und den Grundstücken vorhalten, die von der Stadt an Landwirte verpachtet werden. Und Kiesgärten und Plastikzäune sind zwar pflegeleicht, aber nichts für Biene, Hummel und Co. Auf sie sollte künftig in unserer Stadt verzichtet werden, freiwillig und mit dem Mittel der Bauleitplanung.  Auch der sprichwörtliche „Mut zur Unordnung“ im eigenen Garten hilft, wo immer Platz für eine „wilde Ecke“ sein sollte. Ein Beet aus Wildblumen ist das Zuhause vieler Insekten. Nicht nur der städtische Bauhof sollte grundsätzlich auf Pestizide verzichten, auch alle Lingenerinnen und Lingener sollten dies tun.

Mehr Informationen finden Sie im Internet unter www.bund.net/wildbienen

 

(Foto: Andreas, via flickr CC BY-SA 2.0)

Sebastian Deeken

17. Februar 2018

Architekturreihe „Lingen & Denkmal“:
Sebastian Deeken

„Bauen im Bestand: von der Wiederherstellung bis zur radikalen Transformation“
Lingen (Ems) – IT-Zentrum, Kaiserstr. 10b
Do 22.02.2018 – 19 Uhr
Kein Eintritt

Der erste Werkvortrag 2018 der Lingener Architekturreihe trägt den Titel „Bauen im Bestand: von der Wiederherstellung bis zur radikalen Transformation“. Sebastian Deeken wird nicht nur denkmalgeschützte Häuser zeigen, sondern auch Alltagsarchitektur, die für neue Nutzer revitalisiert wurde. Der Architekt erklärt dabei, wie durch Aufstockung oder Anbau mehr Wohnraum für eine verträgliche Nachverdichtung geschaffen werden kann. In seinem Vortrag stellt er Beispiele aus Lingen und Umgebung vor, die sich im Spannungsfeld zwischen Alt und Neu bewegen.

Sebastian Deeken, geboren 1971 in Lingen, studierte Architektur in Braunschweig und Yokohama und arbeitete dort im Büro Riken Yamamoto and Field Shop, zudem danach im Büro Szyskowitz-Kowalski in Graz und im Büro Kny & Weber Architekten in Berlin mit. 2009 gründete er das Büro Deeken Architekten in Berlin. Erst kürzlich ist Sebastian Deeken im Rahmen von max 45 – Junge Architekten in Niedersachsen 2017, dem Nachwuchsförderpreis des BDA Niedersachsen, ausgezeichnet worden.

Das Häuser Magazin wählte ihn unter die 100 besten Architekten für Wohnhäuser in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Mit der Reihe „Lingen & Denkmal“ will die Stadt Lingen renommierten Architekten, Gestaltern und Kulturschaffenden die Möglichkeit geben, in ungezwungener Atmosphäre ihre Projekte zu präsentieren – mit geselligem Ausklang bei Wein, Brot und Käse. Im Jahr 2018 steht dabei das Thema „Lingen & Denkmal – Neue Architektur in alten Mauern“ im Mittelpunkt. Nach Sebastian Deeken kommt Per Pedersen vom Büro Staab-Architekten in Berlin am Donnerstag, 17. Mai 2018, nach Lingen. Nähere Informationen dazu bald an dieser Stelle.

rechtsabbiegende

28. Dezember 2017

Osnabrück im Oktober 2017: Eine 71-jährige Radfahrerin wird an der Kreuzung Lengericher Landstraße/An der Blankenburg von einem rechtsabbiegenden LKW getötet.
Osnabrück, im Oktober 2016: Eine 59-jährige Radfahrerin wird am Goethering von einem rechtsabbiegenden LKW getötet.

Osnabrück, im Oktober 2015: Ein 21-jähriger Radfahrer wird an der Ecke Springmannskamp/Natruper Straße von einem rechtsabbiegenden LKW getötet.
Osnabrück, im Oktober 2014: Ein 47-jähriger Radfahrer wird an der Kreuzung Johannistorwall/Kommenderiestraße von einem rechtsabbiegenden LKW getötet.

Daniel Doerk, Osnabrücker Radfahr-Aktivist, findet auf seinem Blog it started with a fight, der alle Unfälle listet, das richtige Wort dafür: „Eine Tragödie!“. In seinem Blog beschreibt Doerk, was er von der neuen Idee hält, Lkw in der Osnabrücker Innenstadt das Rechtsabbiegen zu verbieten:

„Nachdem in den letzten Jahren mehrere Radfahrer in Osnabrück (Wappen lks) von rechtsabbiegenden LKW getötet wurden, denkt die Stadt nun über ein Rechtsabbiegeverbot auf dem Wall nach, der die Innenstadt als Ring umschließt. Hier kam es zu drei tödlichen Unfällen und immer wieder zu gefährlichen Situationen. Die taz berichtet heute online. Ist ein Rechtsabbiegeverbot also die Lösung?

Kurzfristig und in einem Verkehrssystem, in dem man möglichst wenig an den herrschenden Umständen ändern will, wäre es sicher eine Lösung, wenn diese Abbiegesituationen zwischen LKW und Radfahrer nicht mehr entstünden. Insgesamt sehe ich hier aber wieder mal ein Werkeln an Symptomen, statt eine Lösung des Problems. Denn Osnabrück hat viel mehr Kreuzungen als die wenigen am Wall. Und auch an anderen Stellen gab es schon tödliche Unfälle mit LKW- und Radfahrerbeteiligung.

Ein LKW-Rechtsabbiegeverbot zeigt nur, dass der politische Wille für echte, für moderne Veränderungen in der Stadt fehlt.

Wäre der politische Wille für eine Neuordnung des städtischen Verkehrs da, für eine Flächengerechtigkeit zwischen den Verkehrsarten, dann würde man breite und geschützte Radwege (nicht nur) rund um den Wall anlegen. Und an den Kreuzungen kämen dann getrennte Ampelschaltungen zum Einsatz, wie sie an der Kreuzung Wall/Kommenderiestraße nach drei tödlichen Unfällen endlich eingerichtet wurde.

Zur Neuordnung des Verkehrs gehört dann aber auch, den Schwerlastverkehr (in Osnabrück) überhaupt zu reduzieren. Dafür müsste man die hier ansässigen Speditionen zu den nächstgelegenen Autobahnauffahrten leiten (eine Selbstverpflichtung gibt es bereits), den überregionalen Verkehr aus der Stadt heraushalten, ihn nicht durch die Stadt leiten, wenn auf den Autobahnen Stau ist und den Lieferverkehr soweit wie möglich mit kleineren Fahrzeugen abwickeln.

Der Wirtschaftsverkehr kann laut Bundesverkehrsministerium zu 25 Prozent mit Lastenrädern bestritten werden. Ich stelle mir dafür Umschlagplätze an den Autobahnen vor, die mit großen LKW beliefert werden. Von dort schwärmen dann kleinere Fahrzeuge aus und beliefern die Stadt. Das wäre eine Aufgabe für die Stadt von Morgen, die aber heute schon gedacht und eingeleitet werden muss. Und zum Beispiel in Gent bereits gelebt wird.

Das Problem ist komplex und leider nicht einfach mal eben so zu lösen. Aber es gibt Ansätze, die helfen können. Dass diese Ansätze Veränderungen bedeuten, scheint mir in Osnabrück das größte Problem zu sein. Veränderungen steht man hier sehr skeptisch gegenüber. Sehr oft heißt es, ‚Das funktionier hier nicht‘ oder ‚Man kann Osnabrück nicht mit XY vergleichen`. Ich denke, man hat sich in dem (Verkehrs-)System hier ganz gut eingerichtet und möchte möglichst wenig verändern. Da aber sowohl Radverkehr als auch Warenverkehr stetig zunehmen und das LKW-Problem dadurch eher noch größer wird, sind echte Veränderungen unumgänglich.“

Die Alternative? Es gibt sie längst in fortschrittlichen Städten wie Gent, Freiburg oder Hamburg:

Seit April 2017 ist die belgische Stadt Gent für alle PKW und LKW nur noch morgens bis 11 Uhr zugänglich. Danach dürfen nur zwei Firmen in die Stadt: „Bubble Post“ für kleine Lieferungen und „City Depot“ für große. Die Fahrer verteilen die Pakete mit zum Teil exotischen elektrischen Fahrzeugen wie dem „Stint“. „Zu Beginn waren viele Bürger natürlich skeptisch, dass wir den Verkehr so einschränken, mittlerweile sind die allermeisten jedoch positiv überrascht“, berichtet Hannelore Bonami von der Stadt Gent. Dort hat man den großen Wurf gewagt: wenige, neue Fahrzeuge, zentrale Paketdepots, Mehrfachlieferungen vermeiden.

Und auch in Deutschland experimentiert man mit Ansätzen wie diesen. Die vier Jungentwickler von „Carla Cargo“ etwa setzen in Freiburg auf ein altbewährtes Konzept im modernen Gewand: Ihre Fahrradanhänger können – dank elektrischer Unterstützung – bis zu 150 Kilogramm transportieren und selbst engste Gassen in der historischen Altstadt befahren. „Immer wenn wir einen unserer Anhänger sehen, wissen wir, dass ein Auto weniger unterwegs ist – das ist ein gutes Gefühl“, sagt Marcus Bergmann der Gründer von „Carla Cargo“.Hamburg stellt aktuell an mehreren Standorten sogenannte „Mikrodepots“ auf: Von dort aus werden die Pakete mit Lastenrädern und Sackkarren ausgeliefert. Viele Wege, die aus dem Lieferwahnsinn herausführen können.

Architekturreihe:
Werkvortrag von Franz-Josef Höing
Lingen (Ems) – IT-Zentrum, Kaiserstraße 10b
Do 19.10.2017 – 19 Uhr
Freier Eintritt

Mit Franz-Josef Höing, Leiter des Dezernats Stadtentwicklung, Planen und Bauen der Stadt Köln und künftiger Oberbaudirektor der Freien und Hansestadt Hamburg, beginnt nach der Sommerpause der zweite Teil der Lingener Architekturreihe 2017. Sein Werkvortrag trägt den Titel „Qualität braucht kluge Prozesse“.

In seinem „Werkvortrag“ wird Franz-Josef Höing die Herausforderungen beschreiben, vor die sich Städte wie Köln angesichts ihres dynamischen Wachstums gestellt sehen. Mit welchen Strategien schaffen Städte Platz für eine wachsende Bevölkerung, Räume zum Wohnen und Arbeiten, für Bildung, Kultur und Freizeit. Die Entwicklung neuer Stadtquartiere auf ehemaligen Hafenarealen ist ein Beispiel. Nicht zuletzt legt Franz-Josef Höing dar, wie „die Stadt“ ihre Bürgerinnen und Bürger durch Beteiligungsverfahren in den Prozess einer qualitätsvollen Stadtentwicklung einbindet.

Zur Person:
Geboren in Gescher (NRW) studierte Franz-Josef Höing Raumplanung an der Universität in Dortmund und arbeitete dann in Dortmund, Wien, Aachen, Hamburg, Münster und Bremen – in freien Planungsbüros, als lehrender Assistent am Institut für Städtebau und Raumplanung an der Technischen Universität Wien (1994 bis 1999), als Professor für Städtebau an der Münster School of Architecture (2004 bis 2008), als Leiter der Projektgruppe HafenCity in Hamburg (2003 bis 2004) und als verantwortlicher Senatsbaudirektor in Bremen (2004 bis 2012).
2012 wählt der Rat der Stadt Köln Höing zum Beigeordneten. Er leitet seither in Köln das Dezernat VI, Stadtentwicklung, Planen und Bauen. In Kürze wechselt er als neuer Oberbaudirektor in die Freie und Hansestadt Hamburg.

Mit der Reihe „Lingen & Wohnen“ gibt unsere Stadt renommierten Architekten, Gestaltern und Kulturschaffenden die Möglichkeit, ihre Projekte zu präsentieren – mit geselligem Ausklang bei Wein, Brot und Käse. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt dabei auf den Themen Wohnen und Wohnungsbau.„Wir möchten Lust auf Architektur und Baukultur machen“, erläutert Stadtbaurat Lothar Schreinemacher die Idee zu der Reihe. Der Austausch stehe dabei im Mittelpunkt.  Angesprochen sind neben Architekten und Bauschaffenden vor allem alle Kultur- und Architekturinteressierte in der Region.

Nach Stefan Forster, Prof. Dr. Jörg Probst und jetzt Franz-Josef Höing referiert am Dienstag, 7. November, Prof. Dr. Günter Pfeifer über „Typus und Topos – endgültig ungültig. Die Zusammenhänge von Klima und Wohnen“.
(Foto und Quelle PM)

Ortsbürgermeister

28. September 2017

Der Bramscher Ortsbürgermeister Koopmann (CDU) hat letzte Woche im Finanzausschuss der Stadt gefordert, wegen des „Zustands der Wirtschaftswege“ mehr Geld dafür auszugeben. Dafür gab es einen eigenen Foto-Artikel in der „Lingener Tagespost“. Doch Koopmann setzt leider falsche Prioritäten; denn er sagt nichts zum jämmerlichen Zustand vieler Wohn- und Anliegerstraßen in den zentralen Lingener Stadtteilen. Deren Instandsetzung lässt auf sich warten,  ist aber notwendiger denn je. Wirtschaftswege hingegen, auf denen beispielsweise Landwirte treckerweise zu Äckern und Wiesen fahren, sind nicht annähernd so wichtig wie Schulwege und Anwohnerstraßen in den in die Jahre gekommenen Wohnbereichen rund um das Stadtzentrum.

Angesichts des schlechten Zustandes vieler Lingener Wohn- und Anliegerstraßen in unserer Stadt ist es unverständlich, dass Ortsbürgermeister Koopmann sein Hauptaugenmerk auf Wirtschaftswege im landwirtschaftlichen Außenbereich legt.

Erinnern Sie sich übrigens noch an die letzten Lingener Haushaltsberatungen vor  genau einem halben Jahr? Da sind mit den Stimmen von Koopmanns CDU am 28. März im städtischen Finanzausschuss dringend notwendige Gelder für den Ausbau und die Renovierung von Anlieger- und Wohnstraßen in den Lingener Innenstadtteilen abgelehnt worden, zum Beispiel für die Bäumerstraße, die Kolkstraße und weitere Straßen etwa in Heukamps-Tannen.

Weil Ortsbürgermeister Koopmann also offenbar nicht genug um den Zustand der Wohnstraßen in Lingens Innenstadt weiß, will ich gern helfen und lade ihn zu einer Radtour „über die Sanierungsfälle der Straßen“ im Stadtzentrum ein. Wer fährt mit?

 

Kooperative Stadt

17. September 2017

Steuern, Familie, Arbeit, Fremde – den am 24. September zur Bundestagswahl antretendenen Parteien mangelt es nicht an Themen, mit denen sie zu Slogans gekürzt auf sich und ihr Wahlprogramm aufmerksam machen. Da es die  Zufriedenheit aller enorm beeinflusst, rangiert auch das Wohnen unter den Schlagworten. Doch wie sieht es konkret in Sachen Wohnungspolitik und Stadtentwicklung aus?

Das Netzwerk Immovielen besteht aus 63 Teilnehmern von lokal agierender Initiative bis hin zu Ministerien. Es hat die Wahlprogramme der größten Bundesparteien analysiert und in einem Fragebogen explizit nach Standpunkten und Instrumenten gefragt. Ziel war es, aus den erhaltenen – ebenso wie den nicht erhaltenen – Antworten herauszuarbeiten, wie ernst die möglichen politischen Vertreter der Bürgerschaft die Schlagworte bezahlbare Mieten, soziale Durchmischung und lokale Infrastruktur nehmen. Ihre Auswertung steht im Vorfeld der Wahlen im Wahlcheck Kooperative Stadt, einer Onlineinformationsplattform, öffentlich zur Verfügung. Ähnlich wie beim Wahl-O-Mat lässt sich hier die eigene Position mit der von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und AFD abgleichen.

Unter anderem stehen dabei die Grundstücksvergabe nach Nutzungskonzept statt Höchstgebot, die Nivellierung des Kleinanlegerschutzgesetzes zugunsten gemeinwohlorientierter Vorhaben oder Möglichkeiten der Förderung, der Legitimierung und des gesetzlichen Schutzes für gemeinnützig engagierte Initiativen und Immobilienhalter durch den Bund im Fokus.

Hier gehts zum Thema:

www.netzwerk-immovielien.de/wahlcheck

(gefunden bei Baunetz.de)

süffisant

15. September 2017

Den Lingenern dürfte nicht entgangen sein, in welch‘ schlechtem Zustand viele Stadtstraßen sind. Was man da sieht, lässt bisweilen gar zweifeln, ob unsere Stadt noch ihrer gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht gerecht wird. Nicht wenige Schlaglöcher stellen zB für Radfahrer, eine nicht unerhebliche Gefahr dar.

Dabei sind doch alle Kommunen verpflichtet, ihre Straßen durch regelmäßige, sachgerechte Ausbesserungsarbeiten in Ordnung zu halten. In Lingen kommen einem da erhebliche Zweifel. In wirtschaftlich guten Zeiten mit ordentlichen Steuereinnahmen müsste doch eine vernünftige Straßenunterhaltung kein Problem sein, sie verlängert die Lebensdauer und schützt die Bürger vor Unfällen wie anderen unkalkulierbaren Überraschungen. Oder vergammeln hier die Straßen bewusst, damit später die Anlieger die nötige Rundumsanierung über den Weg der Kostenbeteiligung mitfinanzieren müssen?

In Lingen ist gleichzeitig vor allem völlig unklar, wann und ob Straßenausbau abgerechnet wird. So werden bspw. die Anlieger an der Kolkstraße und dem anschließenden Niebuers Kamp zur Kasse gebeten, die Anlieger des Langschmidtsweg aber nicht. Der jedoch wird wie das südliche Ende der Kolkstraße ebenfalls  grundlegend neu gestaltet und umgebaut.

In der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am gestrigen Donnerstag habe ich das angesprochen und süffisant gefragt, ob die unterschiedliche Praxis daran liegen könnte, dass nahe der Kolkstraße kein, aber nahe des Langschmidtsweg sehr wohl ein Fraktionsvorsitzender des Stadtrats wohnt; ein sachlicher Unterscheid ist nämlich angesichts der „grundlegenden Neugestaltung“ (Lingener Tagespost) nicht erkennbar. Meine Spitze zielte auf den CDU-Fraktionsvorsitzenden Uwe Hilling; der war anwesend und reagierte empört. Stadtbaurat Lothar Schreinemacher sprang ihm zur Seite: Vor dem Ausbau des Langschmidtswegs habe man das Rechnungsprüfungsamt gefragt. Das habe geantwortet, die grundlegende Neugestaltung des Langschmidtsweg müsse nicht nach der Lingener Beitragssatzung abgerechnet werden.

Daran darf man zweifeln: Zwar sind Abrechnungen von  Umbau- und Verbesserungsmaßnahmen frühestens ca. 25 Jahre nach erstmaliger Herstellung einer Straße möglich. Betroffen sind dann jeweils alle Eigentümer der an diese Straße angrenzenden Grundstücke.

Wird also bspw. ein schadhafter Plattenweg für Fußgänger durch einen Asphaltbelag ersetzt, werden zusätzliche Laternen installiert und ein zusätzlicher Fuß-und Radweg gebaut, muss abgerechnet werden, da sie einen Vorteil für die Anlieger beinhalten. Das schreibt unsere Satzung verbindlich vor.

Schon solche Maßnahmen verursachen also eine Beitragspflicht der Anlieger. Exakt solche Baumaßnahmen finden aber beim Langschmidtsweg in Reuschberge statt, wo mehr  geschieht als laufende Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten wie das Ausbessern von Schlaglöchern oder das Erneuern der Verschleißdecke; die nämlich würden zu Lasten der Stadt gehen, weil hierdurch nur der gleiche Zustand der Straße wiederhergestellt wird, wie er ursprünglich war. Der Langschmidtsweg wird aber zurzeit völlig umgestaltet. Trotzdem will die Verwaltung seinen Umbau nicht abrechnen.

Dabei legt unsere Ausbaubeitragssatzung fest, wieviel der beitragspflichtigen Erneuerungskosten die Anlieger zu tragen haben und wieviel die Stadt. Der Anteil der Stadt richtet sich zum einen danach, welcher Teil der Straße verbessert wird, zum anderen nach der Verkehrsbedeutung der Straße. Da gibt es mindestens drei Klassen, nämlich  Anliegerstraße (mit in der Regel 25 % Gemeindeanteil), Haupterschließungsstraßen (mit in der Regel zwischen 40 und 50 % Gemeindeanteil) und die Hauptverkehrsstraßen (mit in der Regel 40 bis 75 % Gemeindeanteil). Je höher der Anteil des Verkehrs von Nichtanliegern bei einer Verkehrsanlage ist, desto geringer ist also der Anteil der Anlieger am umlagefähigen Aufwand. Null Prozent, wie es am Langschmidtsweg sein soll, geht aber sicherlich nicht, wenn man alle Anlieger in der Stadt gleich behandeln will.

Damit unsere Stadt für den Straßenausbau von den Anliegern einen anteiligen Kostenbeitrag  verlangen kann, wie es die Ausbaubeitragssatzung verlangt, müssen übrigens noch weitere Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Es muß sich um eine öffentliche Straße handeln. Zur Straße gehört nicht nur die Fahrbahn, sondern auch Gehwege, Radwege, Fußwege, Straßenbeleuchtung, Straßenentwässerung, Parkplätze und Grünflächen.
  • Die Straße  muss Eigentum der Stadt Lingen (Ems) und als Straße für die Öffentlichkeit gewidmet sein.

Außerdem kann ein Finanzbeitrag nur verlangt werden, wenn die Nutzungsdauer der alten Straße abgelaufen ist, die Straßen auch tatsächlich abgenutzt ist und die Stadt diese Straße laufend unterhalten und instand gesetzt hat. Sofern die Stadt das bei einer Straße nicht getan hat und deshalb die Erneuerung notwendig wird, sind Straßenausbaubeiträge nicht möglich.

Die Crux ist: Die verbindliche Beitragssatzung unserer Stadt Lingen wird kaum angewendet, obwohl alle Einwohner Lingens einen Anspruch darauf haben, gleich und gerecht behandelt zu werden.

Angesichts dieser praktizierten Ungleichheit und außerdem des großen bürokratischen Aufwands, um die „grundlegende Erneuerung“ einer Straße überhaupt korrekt zu berechnen, muss überlegt werden, ob in Lingen die Ausbaubeiträge nicht völlig abgeschafft werden. In der Nachbarschaft ist Nordhorn diesen Weg schon gegangen; dort wurden die Ausbaubeitragssatzung abgeschafft und die  Grundsteuer mit dem Ziel erhöht, aus den erzielten Mehreinnahmen die notwendigen Straßeninstandsetzungen zu zahlen. Diese Entscheidung der Stadt Nordhorn überzeugt auch, weil sie Bürokratie abbaut und  damit Arbeitskraft im Rathaus anders eingesetzt werden kann.

Ob wir genauso handeln wie in Nordhorn, müssen wir im Stadtrat beraten und entscheiden. Machen wir’s wie Nordhorn, müsste sich Uwe Hilling insoweit auch keine süffisanten Fragen mehr stellen lassen.

(Danke für die Hilfe an Wolfgang Dülle, BN)

Nominiert

10. September 2017


Mit mehr als 600 eingereichten Projekten aus allen fünf Kontinenten verzeichnet der von der Initiative Bauen mit Backstein ausgelobte Fritz-Höger-Preis 2017 einen neuen Teilnehmerrekord – und unterstreicht damit seinen Stellenwert als einer der größten und renommiertesten Architekturpreise Deutschlands. In diesem Jahr wird er zum vierten Mal vergeben.

Unter den Nominierten in der Kategorie „Einfamilienhaus/Doppelhaushälfte“ ist dabei das Lingener Architekturbüro Vickers Architekten, über das ich in diesem kleinen Blog schon früher ähnlich Bemerkenswertes und Ausgezeichnetes berichten konnte. Mit seinem Projekt „Neubau eines Einfamilienhauses in Lingen“ überzeugte Architekt Arnd Vickers jetzt die prominent besetzte Fachjury.

In einer Umgebung von einfachen Industriehallen und kleinteiliger Wohnbebauung nimmt das – bereits Anfang des Jahrzehnts und unter alten, zu einem Großteil erhaltenen (!) Eichen errichtete – Wohnhaus der Familie Schomaker die einfachen Geometrien der Umgebung auf. Eine zentrale Achse trennt Wohnhaus und Garage, bildet dadurch den Eingangsbereich aus und positioniert beide Baukörper auf dem Grundstück. Das vorherrschende Spiel von Licht und Schatten, Dichte und Transparenz des vorhandenen Eichenbestands wird zum entwurfsbestimmenden Element. Arnd Vickers: „Unterschiedlich tiefe Rücksprünge im MW-Verband bilden ein Ornament von Dichte und Transparenz, Licht und Schatten und lassen das Gebäude mit seiner Umgebung in einen Dialog treten.“

Mit der Nominierung zählt Vickers Architekten schon jetzt zu den erfolgreichen Teilnehmern des diesjährigen – von der „Initiative Bauen mit Backstein“ ausgelobten – Wettbewerbs. Die Preisverleihung mit der offizielle Bekanntgabe der finalen Sieger erfolgt am 6. Oktober 2017 im Deutschen Architekturzentrum (DAZ) in Berlin.

Der erstmals in 2008 ausgelobte Fritz-Höger-Preis für Backstein-Architektur ist mit insgesamt 10.000 Euro dotiert und wird alle drei Jahre in Kooperation dem Bund Deutscher Architekten BDA verliehen. Ausgezeichnet werden Architekten und Planer, die das architektonische Potenzial des altbewährten Baufstoffes Backstein nutzen. Gesucht werden Bauten, deren gesamter planerischer Anspruch sowohl ökonomische, ökologische als auch gestalterische Aspekte in sich vereint und deren Architektur sich durch einen angemessenen Umgang mit dem Ort und seinem Bestand auszeichnet. Er wird von der Initiative „Bauen mit Backstein“ ausgelobt, in der 15 Hersteller de Baustoffs zusammengeschlossen haben.

Die Benennung des Preises erinnert an die Arbeiten des norddeutschen Baumeisters und Architekten Fritz Höger. Er gilt als einer der führenden Vertreter des norddeutschen Backsteinexpressionismus.

Der Fritz-Höger-Preis zeichnet Bauwerke aus, deren Realisierung ökonomische, ökologische wie auch gestalterische Aspekte in sich vereint und das Potenzial des Baustoffes Backstein nutzt. Ziel des Wettbewerbs ist es, sowohl Architekten als auch dem Produkt Backstein zu neuer Öffentlichkeit zu verhelfen. Backstein wird dabei als Oberbegriff für aus Ton gebrannte Fassadensteine verstanden, die auch als Vormauerziegel oder Klinker bekannt sind.

Quelle: Pressemitteilung, (Fotos oben: © Vickersarchitekten)