Brennpunkt

6. März 2018

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit werden heutzutage massiv über Social Media befeuert. Jedenfalls würde Adolf Hitler, wäre er heute an der Macht, in großem Stile soziale Netzwerke einsetzen. Das wollen der Verein Gesicht Zeigen! und Ogilvy mit ihrer neuen Kampagne veranschaulichen. Für den Auftritt hat das preisgekrönte Kreativ-Duo eine historische Aufnahme Hitlers neu vertont – und ihr so eine erschreckende Botschaft eingepflanzt.

Dass sich in sozialen Netzwerken -auch in Lingen zB in vielen Brennpunkt oder Brenpunkt 2.0-Beiträgen „auf Facebook“- nicht nur rechter Hass verbreitet, sondern auch der Kampf dagegen, können nun die User beweisen. Nicht nur, dass Gesicht Zeigen! auf eine virale Verbreitung der Kampagne setzt. Die Nutzer können außerdem verschiedene Anti-Nazi-Motive, die auf der zentralen Kampagnen-Website zu sehen sind, in ihren eigenen Kanälen teilen. Klickt mal!

(Quelle)

Betriebsratswahlen 2018

6. März 2018


“Seit dem 1. März und noch bis zum 31. Mai 2018 finden in ganz Deutschland Betriebsratswahlen statt. In zehntausenden Betrieben wählen die Beschäftigten ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Betriebsrat. Der Betriebsrat vertritt die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber – und sorgt für Mitbestimmung und Demokratie im Betrieb.” So der DGB auf seiner Sonderseite zur Betriebsratswahl 2018 externer Link.

DGB Vorstand Annelie Buntenbach nahm zu einem neuen Problem stellung, mit dem die Arbeitnehmervertretungen heute konfrontiert sind: Rechte Kandidaten/innen bei der Betriebsratswahl 2018. Bei ihnen ist „nur die Fassade sozial“ (Buntenbach). Sie sagt:

„… Sehr fraglich ist, ob ihnen dies in vielen Betrieben gelingt. Dennoch nehmen der DGB und die Einzelgewerkschaften die Versuche ernst. In den Betrieben arbeiten Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur oder Religion zusammen. Unsere Betriebsräte, von denen viele selbst einen Migrationshintergrund haben, setzen sich solidarisch für alle Beschäftigten ein.

Wir werden im Betrieb nicht denen das Feld überlassen, die mit rassistischen und nationalistischen Parolen auf eine Spaltung der Belegschaft aus sind. Die extreme Rechte ist ja auch per se gewerkschaftsfeindlich. Neu ist das Phänomen nicht. Es gibt seit einigen Jahren vereinzelt Betriebsräte, die keiner DGB-Gewerkschaft angehören, die zum Teil aber auch in der nationalen und internationalen Naziszene vernetzt sind.

Vor dem Hintergrund der Erfolge der AfD haben solche Leute aufgrund der momentanen öffentlichen Diskussion ein viel größeres Gewicht, als sie es in der Realität im Betrieb haben. Ich sehe nicht, dass die Arbeitnehmervereinigungen der AfD oder die „Ein Prozent“-Bewegung über eine nennenswerte Verankerung in den Betrieben verfügen. Vielfach sind es Einzelpersonen, die ein Medienhype nach oben gespült hat, die aber nur über eine sehr schmale Anhängerschaft verfügen.

Professionell sind sie nicht bei der Vertretung von Arbeitnehmerinteressen, aber bei der Aufwertung ihrer Person in den Medien. (…) Je stärker wir im Betrieb und in der Gesellschaft selbst Themen und Initiativen setzen können, desto weniger Raum bleibt der AfD, um Sogkraft zu entwickeln. Wenn sich z.B. bei einer beabsichtigten Standortschließung wie jetzt bei Siemens in Görlitz die IG Metall so schnell und klar an die Spitze stellt, hat das die größten Erfolgschancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, gleichzeitig bleibt dann kein Platz für angebliche „Interessenvertreter“ (Ost)Deutscher von rechts außen, um Zorn und Angst auf ihre Mühlen zu lenken.

Um in der Auseinandersetzung mit extrem Rechten und Rassismus zu bestehen, ist nicht allein die demokratische Haltung wichtig, sondern auch die Kenntnis von Argumentationslinien, Akteuren und Vorgehensweisen. Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass an den Forderungen von AfD und rechten Betriebsräten gar nichts sozial ist – außer der Fassade. (…) Angebote gibt es hier in Form von Materialien, Workshops, Beratung von DGB und Gewerkschaften, DGB-Bildungswerk und entsprechenden Projekten…“ [Interview mit Annelie Buntenbach aus  Forum Migration März 2018]

Siehe dazu darüber hinaus das Dossier zu den Betriebsratswahlen bei Labournet.

Vor allem:

  • Betriebsratswahl 2018 – Basiswissen, Arbeitshilfen, Rechtsprechung.
    Alles für die rechtssichere und fehlerfreie Betriebsratswahl 2018: Hier findet der Wahlvorstand wissenswertes zu Wahlverfahren, Fristen und Wahlanfechtung.
    Sonderseite beim Bund-Verlag externer Link

(Foto: Annelie Buntenbach; © DGB/Simone M. Neumann)