Timeline history

3. November 2019

Unter dem Motto “Data is beautiful” visualisieren gleichnamige Data-Nerds mit ihrem neuesten Video die populärsten Musik-Genres in den Jahren 1910-2019: „Von Marschmusik bis Rap“ –
eine interessante Timeline history und schön anzusehen:

Quelle: Peter Withoutfield via BlogRebellen

Dornenmanschette

30. Oktober 2019

Zu den eher rührenden Meldungen der letzten Tage gehört die Geschichte eines jungen Mannes, der unsterbliche Sehnsucht nach seiner Freundin hatte. Die Freundin sitzt derzeit im Frauengefängnis Vechta, so dass eine Kontaktaufnahme sicher nur eingeschränkt möglich ist. Jedenfalls wollte oder konnte der 18-Jährige den nächsten Besuchstermin nicht abwarten. Er versuchte deshalb, an der Außenmauer des Knastes hochzuklettern.

Auslöser für die Aktion war nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums der Umstand, dass die Freundin aktuell wohl Schluss machen wollte. Deshalb habe der 18-Jährige mit ihr reden wollen. Er kletterte dafür an der vier Meter hohen Außenmauer der JVA hoch, wobei er sich an einer Laterne festhielt. Um nicht am Stacheldraht hängenzubleiben, hatte er sich einen Großteil seiner Kleidung ausgezogen. „Halb nackt“ sei der Betroffene bis zum Zellenfenster der Freundin in der ersten Etage hochgeklettert, heißt es.

An der Fassade wurde er dann vom Personal entdeckt; die Feuerwehr holte ihn mit einer Drehleiter runter. Ob und wie lange der junge Mann mit seiner Freundin sprechen konnte und wie der Beziehungsstatus derzeit ist, können die Behörden nicht mitteilen. Der junge Mann schweige derzeit, heißt es.

Das ist sicher gar nicht dumm, denn hier steht durchaus ein strafrechtlicher Vorwurf im Raum: Hausfriedensbuch (§ 123 StGB). Außerdem liegt möglicherweise auch noch eine Ordnungswidrigkeit vor: unbefugter Verkehr mit Gefangenen (§ 115 OWiG). Bei Letzterem muss man das Gesetz aber genau lesen. Unerlaubt ist die Verständigung mit Worten oder Zeichen nur, wenn dies „von außen“ erfolgt. Der Betroffene war aber auf gewisse Weise schon sehr weit drinnen in der JVA. Da hätte man als Verteidiger also einen schönen Angriffspunkt.

Schwieriger wird es sicher mit dem Hausfriedensbruch. Allerdings könnte man vielleicht bei der Justizverwaltung auf Erbarmen hoffen. Ohne Strafantrag würde die Tat jedenfalls nicht verfolgt. Wiederholungsgefahr soll übrigens nicht mehr bestehen. Der Laterne an der Gefängnismauer wurde nach Angaben der Behörden schnell mit einer Dornenmanschette gesichert.


Quelle: LawBlog

Textbausteine

24. Oktober 2019

Einmal mehr ein kleiner Blick in die Fachgeheimnisse der Juristerei, die ich beim Kollegen Udo Vetter gefunden habe. Spontan musste ich an diese vielen Textbausteine denken, die einem Behörden oder Gerichte oft in langen Beschlüssen, Entscheidungen oder Verfügungen zukomen lassen – ganz weit vorn dabei Verwaltungsgerichte. Aber auch mit gehypter, künstlicher Textbaustein- ntelligenz arbeitenden Anwaltskollegen verlieren bisweilen den Blickfür den Einzelfall. Und das geht so:


Momentan prozessieren landauf, landab tausende Autokäufer gegen Volkswagen. Meist mit Hilfe spezialisierter Kanzleien. Für diese ist der Abgasskandal natürlich eine Art Massengeschäft. Das wiederum birgt Gefahren bei der Prozessführung – wie ein Fall vor dem Oberlandesgericht Naumburg (Foto unten) zeigt.

Das Gericht will sich inhaltlich gar nicht mit einer Berufung beschäftigen, die ein vom Abgasskandal betroffener Autokäufer gegen ein für ihn negatives Urteil eingelegt hat. Das Oberlandesgericht hält die Berufung bereits für unzulässig. Die Anwälte des Klägers würden lediglich Textbausteine verwenden, die abstrakt Anspruchsgrundlagen für Schadensersatzansprüche darstellen. Es fehle jedoch an einer einzelfallbezogenen Darstellung, warum das Urteil nicht richtig ist.

Tatsächlich verlangt die Zivilprozessordnung ausdrücklich von einer Berufungsbegründung, dass diese nicht nur Rechtsfehler aufzeigt, sondern auch eine Darlegung enthält, warum die Rechtsfehler im konkreten Fall zu einem falschen Urteil führen. Werden die tatsächlichen Feststellungen angegriffen, müssen konkrete Anhaltspunkte angeführt werden, welche die nötigen Zweifel begründen (§ 520 ZPO).

Wenn die Berufungsbegründung also mehr oder weniger nur aus Allgemeinplätzen besteht, kann das zu einem Risiko werden. Nicht nur für den enttäuschten Autokäufer. Sondern auch für seine Anwälte. Diese sehen sich dann womöglich mit dem Vorwurf konfrontiert, den Kläger nicht hinreichend vertreten zu haben. Dann können neue Anwälte die alten Anwälte verklagen, sofern der VW-Käufer noch nicht prozessmüde ist (Aktenzeichen 1 U 168/18).

Inzwischen hat gerade das OLG Naumburg in der Sache erstmals einem Gebrauchtwagenkäufer-Kläger gegen VW erstmals recht gegeben. Das kann also für die Textbaustein-Kollegen ein arg teueres Vergnügen werden…


Foto: OLG Naumburg, von Olaf Meister (Olaf2) CC BY-SA 4.0

unverpackt

7. September 2019

Kunststoffvermeidung gehört aktuell zu ganz großen Themen im Lebensmitteleinzelhandel. In der Werbung der marktbeherrschenden Ketten tauchte dieses Thema bislang aber kaum auf. Edeka ändert das nun – mit seinem Spot „unverpackt“.Mit seiner neuen Kampagne unterstreicht Edeka sein Engagement in Sachen Plastikreduktion. So verzichtet das Unternehmen ab sofort vollständig auf die Plastikfolie, mit der bislang noch ein Teil der Salatgurken eingeschweißt wurden – sowohl konventionell als auch Bio. (mehr…)

Greta-Bashing

5. September 2019

Die CSU-Landesgruppe versucht jetzt mit einem eigenen Youtube-Kanal eine Antwort auf Rezo zu finden und so junge Wähler/innen zu erreichen. Ich blogge das reichlich seltsame Video hier nicht. Ihr findet es ggf. selbst über Frau Google und Herrn Youtube. Ich möchte dieses Kunstprodukt nur kurz beschreiben; denn in der ersten Folge arbeitet sich ein blondgefärbter Social-Media-Chef der CSU-Landesgruppe in Berlin, an allerlei ab

Die Reaktionen fallen ausgesprochen zurückhaltend aus -so sagt man wohl . Kai Biermann hat das Video seziert. Seine Headline: Die CSU-Landesgruppe hat eine YouTube-Show gestartet, um junge Menschen zu erreichen. Sie versucht es mit Populismus, Halbwahrheiten und indem sie Greta Thunberg basht.

Viel aufschlussreicher ist dies Vor gar nicht so langer Zeit sah der 30-jährige Moderator Armin Petschner, noch ganz anders aus. In einem CSU-Video vom 3. Januar zeigte sich Petschner noch mit brav gescheiteltem dunkelbraunem Haar und Brille. Im Anzug mit Krawatte interviewte er den CSU-Politiker Stefan Müller und sprach dabei auch völlig anders als in dem aktuellen „CSYOU“-Video.

Also: Himmel, wie peinlich!

Seit dem 1. August gelten für die Berufsausbildungsförderung (BaföG) neue Regeln. Insbesondere sind die Bedarfssätze sowie die Einkommensfreibeträge in drei Stufen angehoben. Neu sind auch die Vermögensfreibeträge für Studierende sowie der Wohnzuschlag, die ebenfalls angehoben wird. Die Rückzahlung soll zudem “sozial gerechter” gestaltet sein. Bedeutsam sind im Rahmen der BAföG-Novelle vor allem die Regeln beim vollständigen Erlass der Darlehensschuld. Hier ein Überblick von gegen-hartz.de:

Erhöhung des Wohnzuschlages

Der Wohnzuschlag für Bafög-Bezieher, die noch bei ihren Eltern leben, wird im ersten Schritt der Novelle 2019 deutlich angehoben. Demnach steigt der Satz von 250 auf 325 Euro. Das entspricht einer Erhöhung um 30 Prozent. Grund hierfür sind die gestiegenen Wohnkosten, die sich vor allem in größeren Städten bemerkbar machen.

Vollständiger Schuldenerlass beim Bafög – auch für Altfälle

Zum ersten Mal wird im Gesetz ein vollständiger Erlass der Darlehensschuld geregelt (§ 18 Abs. 12 n.F. BAföG). Schuldner, die aufgrund ihres geringen Einkommens, die Bafög-Schuldenraten nicht leisten können, werden die Bafög-Schulden nach 20 Jahren von Seiten der Behörde erlassen. Das gilt aber nur, wenn sie in der Zeit davor ihre Zahlungs- und Mitwirkungspflichten erfüllt haben. Der Gesetzgeber will hierdurch verhindern, dass Studenten bei der Entscheidung ein Hochschulstudium sich nicht scheuen, Bafög zu beantragen, weil sie Angst vorm Verschulden haben. Bei leichter Verletzung der Pflichten kann die Darlehensschuld zur Vermeidung einer „unbilligen Härte“ auf Antrag erlassen werden.

Nach 20 Jahren werden die offenen Schulden zukünftig komplett erlassen. Das gilt nur, wenn man zuvor gezahlt hat oder sich korrekt befreien lassen konnte. Von dieser Regelung können aber auch Alt-Schuldner profitieren. Sie müssen jedoch einen Erlass-Antrag bis Ende Februar 2020 stellen! Schuldner und Schuldnerinnen können danach innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach dem ersten September 2019 schriftlich gegenüber dem Bundesverwaltungsamt erklären, dass für die Rückzahlung des gesamten Darlehens die Erlassregelung anzuwenden ist. Auch die neuen Freistellungsregelungen (§18a n.F. BAföG) sind auf Altfälle auf diesem Weg übertragbar.

Höherer Bafög-Förderungshöchstsatz

Der Förderungshöchstsatz steigt um mehr als 17 Prozent von derzeit 735 Euro auf künftig insgesamt 861 Euro monatlich im Jahr 2020. Die Bedarfssätze werden insgesamt um 7 Prozent angehoben, nämlich um 5 Prozent im ersten Schritt 2019 und nochmals um 2 Prozent in 2020. Damit steigen die individuellen Förderungsbeträge deutlich.

Höhere Einkommensfreibeträge

Die Einkommensfreibeträge werden ab August um insgesamt über 16 Prozent angehoben: Um 7 Prozent im ersten Schritt 2019, um 3 Prozent in 2020 und nochmals um 6 Prozent in 2021. Durch diesen Schritt werden mehr Schüler und Studenten anspruchsberechtigt.

Höhere Rücklagen möglich

Auch Bafög-Bezieher können Rücklagen bilden, ohne dass diese angerechnet werden. Der Freibetrag für das anzurechnende Vermögen von Auszubildenden wird im Jahr 2020 von derzeit 7.500 Euro auf zukünftig 8.200 Euro angehoben. Die zusätzlichen Vermögensfreibeträge für Auszubildende mit Unterhaltspflichten gegenüber eigenen Ehegatten, Lebenspartnern und Kindern werden zugleich von derzeit jeweils 2.100 Euro auf 2.300 Euro erhöht.

Kinderbetreuungszuschlag für eigene Kinder wird angehoben

Wer eigene Kinder hat, bekommt einen Kinderbetreuungszuschlag. Dieser wird von 130 auf 150 Euro im Monat angehoben.

Zudem wird die Altersgrenze von 10 auf 14 Jahre erhöht. Bis zu diesem Alter werden zugleich künftig auch Verzögerungen in der Ausbildung ihrer Eltern berücksichtigt, die sich aus der Doppelbelastung durch Erziehungs- und Betreuungsverantwortung während der Ausbildung ergeben. Zusätzlich bleiben die Eltern auch dann noch für die eigene Ausbildung förderungsberechtigt, wenn sie wegen der Erziehung ihrer Kinder bis künftig 14 Jahren zunächst solange hinausgeschoben haben, dass sie die für sie selbst geltende Altersgrenze von 30 Jahren (bzw. 35 Jahren bei Aufnahme eines Masterstudiums) bei Beginn dieser Ausbildung bereits überschritten haben.

Pflege von Angehörigen während des Studiums

Müssen Schüler oder Studenten während der Zeit des Studiums Eltern oder nahe Angehörige pflegen (ab Pflegestufe 3) und kommen dadurch in einen Rückstand bei der Ausbildung, bleiben sie nun in einer angemessenen Dauer auch noch über das Ende der Förderungshöchstdauer förderungsberechtigt.

BAföG-Zuschlag zur Krankenversicherung

Wenn Krankenkassen einen Zusatzbeitrag erheben, sind auch Studierende davon betroffen. Der Bafög-Zuschlag wird nunmehr von 71 auf 84 Euro angehoben. Der Pflegeversicherungszuschlag von 15 auf 25 Euro. Ab dem 30. Lebensjahr können Studenten nicht mehr den vergünstigten Krankenkassensatz erhalten. Dadurch haben die Betroffenen höhere Krankenversicherungsbeiträge. Auch hier wird es erstmals einen deutlich höehren Zuschlag geben. Dieser berücksichtigt auch den Zusatzbeitrag der Krankenkassen, der allerdings nachgewiesen per Antrag werden muss. Dieser beträgt 155 Euro, der Pflegeversicherungszuschlag 34 Euro.


Bild: dtv-Taschenbuch BAföG (letzte und inzwischen überholte Auflage)

bei Hitze

26. Juli 2019

@moaxislaven fuhr gestern mit dem Zug quer durchs Land: Berlin-Lingen-Düsseldorf. Der Thread über Zugfahren bei Hitze in Deutschland sagt alles über den Zustand dieses Massenverkehrsmittels im Allgemeinen und der Deutschen Bahn im Besonderen nach Mehdorn, vier CSU-Verkehrsministern usw.



Hier weiterlesen…

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update:

Kannste Dir nicht ausdenken: Deutscher, gardinenbefreiter DB-Intercity-Zug im Sommer 2019…

(Foto: @moaxislaven, privat)

Den Rest des Beitrags lesen »

Sicherheitswahn ohne Sinn und Verstand: Vor dem Deutschen Bundestag in Berlin sollen Burggraben, Mauern, Zäune entstehen: Der Deutsche Bundestag schottet sich ab. Politik und Bevölkerung werden sich noch weiter entfremden. 

Ein Kommentar von  auf netzpolitik.org

Es entsteht unweigerlich der Eindruck, dass der Graben sich auch gegen Proteste der Bürger/innen richtet. Nach jedem Anschlag heißt es, dass wir unser Leben nicht ändern werden. Dass die Terroristen gewinnen würden, wenn wir etwas ändern. Und jedes Mal ändert sich irgendwo etwas. Unser Leben wird anders. Nun also: ein Burggraben vor dem Bundestag.

2,5 Meter tief und 10 Meter breit soll der Ha-Ha werden. Mit Lachen hat das nichts zu tun, so heißt die Schutzkonstruktion wirklich. Die Planer beteuern, dass man den Graben gar nicht sehen würde, dass er die Sicht sogar verschönere. Doch um Sichtachsen und Ästhetik geht es hier nicht.

Denn der Graben und seine leidlich versteckte 2,5 Meter hohe Mauer senden ein fatales Signal: Das Parlament igelt sich ein. Die Politiker schotten sich ab. Die da oben haben Angst. Und zwar auch vor Bürger:innen, die mit diesem Graben ferngehalten werden.

In Zeiten, in denen die Volksparteien an Vertrauen verlieren und Politikerverdrossenheit zum Rechtsruck führt, ist das Wasser auf den Mühlen all jener, die keine Gelegenheit auslassen, den Bundestag zu verunglimpfen und zu diffamieren.

Überhaupt überschattet das Thema Sicherheit mittlerweile alles. Selbst das Besucherzentrum soll eine eigene Schutz- und Sicherheitszone von sage und schreibe 50 Metern bekommen.

Dieser Graben ist ein Sieg der Angstgesellschaft, eine Kapitulation vor Terroristen und das Gegenteil von Bürgernähe.

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En Kommentar von  netzpolitk.org Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
Bild: Reichstagsgebäude (noch ohne Burggraben) – Rechte: Deutscher Bundestag  / Lichtblick/Achim Melde

Rundgang am neuen Emsarm
Kinderstube für Fische und Amphibien
Salzbergen-Holsten, Emsbrücke
Samstag, 20.07.2019 – 15.00 Uhr – 17.00 Uhr

Eintrittspreis: 4,00 €, Familienticket 10,00 €

In Salzbergen, auf der gegenüberliegenden Flussseite der Emshalle, wurden rund 14.000 Kubikmeter Boden ausgebaggert und abgefahren, um einen neuen Seitenarm zu schaffen. Auch hier haben nun Jungfische wieder die Möglichkeit den Hauptstrom zu verlassen und in dem ruhigeren, geschützten Gewässerabschnitt heranzuwachsen. Kröten, Frösche, Molche und andere Tiere finden hier ebenfalls den Lebensraum für ihren Nachwuchs. Heimische Wildblumen wurden neue ausgesät und säumen jetzt die Ufer. Zu einem Rundgang an diesem neuen Emsarm an der Emsbrücke Salzbergen-Holsten laden die Naturschutzstiftung und das Emslandmuseum am Samstag (20.7., 16-17 Uhr) im Rahmen ihrer Sommerexkursionen alle Interessierten ein. Naturschützerin Maike Hoberg und Dr. Andreas Eiynck erläutern dabei Geschichte und Natur an einem der schönsten Abschnitte der Ems. Hier entstand 2018 durch das Abbaggern von rund 14.000 Kubikmetern Boden ein neuer Seitenarm der Ems, der sich bereits nach einem Jahr zu einem Naturreservat für viele Fische und Amphibien, aber auch für die typischen Pflanzen des Flusstales entwickelt hat.

Ein Fluss bedeutet mehr als nur Wasser zum Angeln, zum Baden oder zum Kanu fahren. Er ist Lebensraum für viele Tiere und Pflanzen und verbindet über weite Kilometer Biotope und deren Arten miteinander. Vor den Eingriffen der Menschen waren die sogenannten Flussauen bewachsen mit nassen, sumpfigen Auwäldern. Auf höher gelegenen Flächen bildeten sich sandige Dünen. Der Fluss schängelte sich in vielen Bögen und Windungen durch die Landschaft und änderte bei Hochwasser immer wieder seinen Lauf. Frühere Flussschleifen wurden dabei teilweise oder ganz abgeschnitten und blieben als sogenannte „tote Arme“ zurück. Gerade diese Altarme sind aber Biotope voller Leben und hier herrscht biologische Vielfalt in Fülle.

Geschützt vom Hauptstrom bilden die Altarme die Kinderstuben für Fischen und Amphibien wie Frösche, Kröten und Molche. Unzählige Insekten leben hier und Libellen verbringen hier als Larven ihre ersten Lebensjahre. Vögel und Säugetiere finden an den Ufern Nahrung und Schutz. Im Zuge des Gewässerausbaus wurde auch die Ems begradigt, Ufer wurden verbaut, Altarme abschnitten und zugeschüttet. Ihre ehemals reiche biologische Vielfalt ging stark zurück.

Im Rahmen des Hotspot-Projektes 22 „Wege zur Vielfalt – Lebensadern auf Sand“ hat die Ems im Bereich von Salzbergen bis Lingen auf rund 20 Flusskilometern wieder etwas ihrer ehemaligen Strukturvielfalt und damit auch der biologischen Vielfalt zurückbekommen. Es wurden neue Seitenarme geschaffen, die die Funktion der ehemaligen Altarme übernehmen können.

Treffpunkt für den rund einstündigen Rundgang ist der Parkplatz an der Emshalle in Salzbergen, Emstraße 11 (an der Emsbrücke Salzbergen-Holsten). Der Treffpunkt liegt etwa 700m vom Salzbergener Bahnhof entfernt – also knapp 10m zu Fuß.

Die Westfalenbahn fährt mit der Verbindung RB 15 ab Lingen um 14.05, Rückfahrt ab Salzbergen ist ab 17.40 Uhr. Ich empfehle das Emsland-Tourentiket für zwei Personen und zwei Fahrräder Preis 19 Euro. Jeder weitere Mitfahrer plus 5 Euro. Fahrräder können kostenlos mitgenommen werden. Mehr…

Nach der Naturführung kann dann nach Rheine oder Leschede geradelt werden oder vielleicht auch ganz zurück nach Lingen…

(Foto: Ems bei Sazbergen, von GlasiPunk GNU-Lizenz für freie Dokumentation)

Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ im Kreis Recklinghausen beschäftigt bekanntlich seit Jahren die Gerichte. Vor rund 10 Jahren wurde der Bau juristisch gestoppt, ihm die Baugenehmigung entzogen, da diese fehlerhaft war. Kritiker des Vorhabens freuten sich seinerzeit über die Einordnung des Kraftwerks als ‚Schwarzbau‘. Dann setzten Bemühungen ein, das Projekt politisch zu retten, den Meiler am Ende doch noch ans Netz zu bringen.

Bis zum heutigen Tage ist der Ausgang der Geschichte offen. Technisch (Probleme mit dem Kesselstahl), politisch (Zielabweichungsverfahren usw.) und auch juristisch (anhängige Verfahren). Stehen tut der Bau, dessen Kühlturm der Höhe des Kölner Domes entspricht, aber noch, er wird sogar weiter gebaut. Über eine Milliarde Euro hat der Bauherr inzwischen auf eigenes Risiko verbaut. In ihrem Blog haben sich die „ruhrbarone“schon häufig damit beschäftigt und emotional diskutiert.

Wenn man dann aber einmal andere Urteile liest, so wie ich heute, dann kommen einem Zweifel an unserem Rechtssystem und an der Frage, ob Recht wirklich für alle gleich ist. Weiterlesen

(Ein Robin-Patzwaldt-Beitrag aus dem ruhrbarone-Blog)