Überwachung

29. November 2016

An einigen öffentlichen Plätzen hat man sich daran gewöhnt, dass diese fast flächendeckend videoüberwacht werden. Die Kameras werden immer kleiner, so dass man sie kaum noch wahrnimmt. Dennoch sind sie da und beobachten täglich Tausende von Menschen. Was aber, wenn man Kameras deutlich wahrnehmbar in einen U-Bahn-Waggon hängt – und zwar 32 Stück davon?

Das Künstlerkollektiv Rocco and his Brothers haben sich dieser Frage mal angenommen und eben 32 Kameras in eine Berliner U-Bahn gehängt.

Fast 15.000 Kameras überwachen Berlin, allein 13.640 sind im Öffentlichen Nahverkehr installiert. Es gibt kaum Winkel auf Bahnhöfen, in Zügen, Bussen oder Trams, die nicht überwacht werden.

Wie bei Antiterrorgesetzen und Maßnahmen zur Inneren Sicherheit im Allgemeinen werden sie von den Verantwortlichen nicht nur mit der Aufklärung von Straftaten begründet, sondern auch mit der angeblichen Abschreckung, die Delikte verhindere.
Die kleinen Kameras werden von den Menschen oft nicht bemerkt. Die Beobachteten fühlen sich unbeobachtet, während ihre Handlungen aufgezeichnet werden. Und Straftaten werden dennoch begangen.

Ist ein total überwachter öffentlicher Raum nun wirklich sicherer?

Es besteht ein konstantes Spannungsverhältnis zwischen dem Sicherheitsbedürfnis einerseits und dem Verlust der Privatsphäre andererseits, und entsprechende Maßnahmen müssen von der Gesellschaft legitimiert sein.
Werden mit zunehmender Überwachung Ängste wirklich beruhigt oder gerade erst geschaffen, weil der öffentliche Raum als potentielle Gefahrenzone gestaltet wird?

Was würde passieren, wenn statt zwei Kameras ganze 32 in einem U-Bahn-Wagon hingen?
– Er wäre leer, um 10 Uhr morgens während der Rushhour in Berlins Stadtzentrum, während die Menschen in den Nachbarwagons um Sitzplätze kämpfen.

(gefunden bei Das Kraftfutterischwerk)

BND-Gesetz

20. Oktober 2016

Legalisierte Massenüberwachung, weniger parlamentarische Kontrolle und Datenweitergabe an die NSA: Das neue BND-Gesetz hat es in sich. Diesen Freitag stimmt der Bundestag darüber ab. Wir haben für euch die fünf drastischsten Punkte zusammengefasst.

Am Freitag soll der Bundestag das umstrittene BND-Gesetzespaket verabschieden, das die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) erheblich ausweitet. Die Kritik von drei Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen, der OSZE, namhaften Juristen, Wirtschaftsvertretern, Journalistenverbänden, zahllosen Menschenrechtsorganisationen, ARD und ZDF sowie der Opposition im Bundestag wird von der Großen Koalition komplett ignoriert. Wir fassen hier nochmal die drastischten Auswirkungen des neuen Gesetzes zusammen. Bitte teilen und Donnerstag und Freitag mitdemonstrieren!

1. Abhören wird jetzt auch im Inland legal

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Der Auslandsgeheimdienst BND darf innerhalb Deutschlands nicht abhören. Er tat es dennoch. Deswegen klagt der Internet-Knoten DE-CIX dagegen, dass er seit 2009 vom BND abgehört wird. Das geplante BND-Gesetz will nun den bisher illegalen Vollzugriff legalisieren.

2. 100 Prozent Überwachung statt Limits

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Bisher durfte der BND nur einzelne Leitungen abhören, z. B. eine Glasfaser der Telekom zwischen Luxemburg und Wien – und davon eigentlich nur zwanzig Prozent der Kapazität. Im Gesetzentwurf fallen beide Grenzen und der BND darf ganze Telekommunikationsnetze ohne Begrenzung anzapfen, also etwa sämtliche Telekom-Leitungen oder den gesamten Internetknoten DE-CIX. Damit wird das Ausmaß der Überwachung erheblich steigen. Ein Full Take, wie es in der Geheimdienstsprache heißt.

3. Gummiparagrafen statt klarer Abhörgründe

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Bislang galten für den BND acht Abhörgründe wie Terrorangriffe auf die BRD oder Menschenschmuggel, die aber zuletzt auch schon aufgeweicht wurden. Mit dem BND-Gesetz kommen neue schwammig formulierte Anlässe, die de facto keine echte Begrenzung darstellen. Dazu zählen: „Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der BRD“ oder „sonstige Erkenntnisse von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung“. Mit solchen Gummiparagrafen lässt sich alles rechtfertigen.

4. Vorratsdatenspeicherung für die NSA

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Metadaten, die nicht eindeutig von Grundrechtsträgern stammen, hat der BND schon bisher gesammelt – im Zweifel also fast alles. Künftig soll der BND Metadaten anlasslos ein halbes Jahr speichern dürfen. Und nach dem neuen BND-Gesetz darf der Geheimdienst diese Daten massenhaft und automatisch an „Partner“ wie die NSA geben. Bisher gab der BND der NSA mindestens 1,3 Milliarden Metadaten jeden Monat – wenn nicht illegal, dann auf sehr fragwürdiger rechtlicher Grundlage. Mit dem neuen BND-Gesetz wird das alles legalisiert.

5. Noch mehr Gremien statt echter Kontrolle

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Die Kontrolle der Geheimdienste ist schon jetzt zersplittert in drei Gremien, die jeweils nur einen Ausschnitt sehen. Das Gesetz schafft ein viertes, „unabhängiges“ Gremium, das aber von der Bundesregierung ernannt wird. Somit gibt es weiterhin keine Kontrollinstanz, die ein vollständiges Bild über die Aktivitäten des BND hat. Effektive Kontrolle ist so unmöglich, das sieht sogar Ex-BND-Chef Gerhard Schindler so.

Im Juni haben wir den Gesetzesentwurf geleakt. Schon damals war klar: Die neuen Befugnisse sind grundrechtswidrig. Die seitdem vorgenommenen Änderungen haben es noch schlimmer gemacht.

(via @netzpolitik.org}

Einfachso

5. September 2016

Vor ein paar Tagen, schreibt urbanshit,  wurden in Berlin 30 Schaukeln in der Stadt aufgehängt:  selbstgebaute Holzschaukeln an unterschiedlichen Orten im öffentlichen Raum in Kreuzberg. Geschaukelt werden konnte auf der Oberbaumbrücke, im Weinbergspark und im Kreuzberger 3-Ländereck.

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Hinter der tollen Aktion steckt die anonyme Gruppe Einfach so aus Berlin: ein Kollektiv, dass mit Schaukeln mehr Spaß in den öffentlichen Raum bringen möchte und darauf aufmerksam macht, dass der öffentliche Raum allen in der Stadt gehört und auch von allen mit gestaltet werden kann.

Zu der Aktion hat die Gruppe die Website einfachso.org gelauncht, auf der alle Schaukeln auf einer Karte verortet sind und die Hintergründe der Aktion beschrieben werden. Zudem hat das Kollektiv ein Offizielles Anschreiben an das  Kreuzberger Ordnungsamt geschickt, um die Stadt auf die neuen Schaukeln aufmerksam zu machen. Laut den Initiatoren entsprechen alle Schaukeln den Sicherheitskriterien für öffentliche Spielgeräte und den Anforderungen für Nutzungen im öffentlichen Raum.

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Bilder: einfachso.org 

Das also gibt es in der Hauptstadt, und ich frage mich, wo wir bei uns in Lingen solche Holzschaukeln „im öffentlichen Raum“ aufhängen könnten. Wer hat eine Idee?

Für weitere Aktionen kann hier per Paypal an Einfachso gespendet werden.

Bildschirmfoto 2016-08-13 um 00.11.11Alle bekannten Überwachungskameras der Welt auf einer Landkarte anschauen? Das geht jetzt – mit einer neuen interaktiven Karte, die Überwachungseinträge aus dem Openstreetmap-Projekt anzeigt. Aktuell entsteht eine Weltkarte der Videoüberwachung. Unter dem Namen „Surveillance under Surveillance“ ist ein Kartografierungsprojekt gestartet, das Überwachungskameras weltweit anzeigt. Das Projekt visualisiert die Surveillance-Einträge von Openstreetmap. Es handelt sich dabei zumeist um Überwachungskameras, die nicht auf der regulären Openstreetmap-Karte angezeigt werden.

Kameratyp, Blickwinkel, privat oder öffentlich – alles ist erfasst

Auf der Karte ist ersichtlich, ob es sich um klassische Kameras oder um Dome-Kameras handelt, die rundherum filmen können. Zudem wird erfasst, ob es sich um öffentliche Kameras, um Indoor-Kameras oder um Kameras handelt, die im Außenbereich hängen. Eingetragen werden kann auch der Blickwinkel der Kameras. So entsteht eine detaillierte Karte der mittlerweile fast überall präsenten Videoüberwachung.

Max Kamba, der das Projekt ins Leben gerufen hat, stört sich seit Jahren an der rasant wachsenden Anzahl der Überwachungskameras:

In unseren Städten gibt es kaum noch öffentlichen Raum, der nicht unter dauernder Beobachtung steht. Vielen scheinen die Kameras nicht mal aufzufallen und wenn doch, nicht zu stören. Dient ja der „Sicherheit“ und „wer nichts zu verbergen hat“…

Um andere darauf hinzuweisen, wie schlimm es schon um das Thema Videoüberwachung bestellt ist, habe ich früher gerne auf das französische Projekt „osmcamera“ verlinkt, das genau wie Surveillance under Surveillance die weltweiten Surveillance-Einträge von Openstreetmap auf einer Karte dargestellt hat. Leider wurde die Seite kurz nach den Anschlägen auf die Konzerthalle Bataclan in Paris offline genommen. Das hat mich veranlasst, den noch auf Github verfügbaren Code zu forken und mit meinem eigenen Projekt an den Start zu gehen.

Mitmachen erwünscht

Die Anzahl der Kameras in den jeweiligen Städten gibt allerdings keine Auskunft darüber, ob in einer Stadt besonders viele Kameras installiert sind. Max Kamba erklärt das so:

Die auf der Karte gezeigten Daten stellen aber nur ein sehr verzerrtes Bild der Situation dar. Abhängig vom Engagement einzelner bei Openstreetmap Aktiven sind Daten erfasst oder eben nicht. In Hannover, durch diverse Antikameraaktionen des AK-Vorrat bekannt, gibt es mit über 1100 Einträgen z. B. mehr erfasste Kameras als in Berlin (knapp über 1000). Kassel hingegen ist ein weißer Fleck. Da scheint die Welt noch in Ordnung zu sein, was ich allerdings nicht glauben kann.

Alle Menschen, die einen Openstreetmap-Account haben, können weitere Kameras erfassen oder bereits verzeichnete Kameras korrigieren und damit die Karte noch weiter verbessern. Max Kamba will mit seinem Projekt auch die Arbeit derjenigen würdigen, die fleißig Kameras erfassen, obwohl sie in der regulären Openstreetmap-Karte nicht angezeigt werden. So entstand eine Weltkarte der Videoüberwachung.

Projekte zur Erfassung von Überwachungskameras gibt es schon lange. Viele arbeiteten nebeneinander her. Mit der Fokussierung des Projektes auf die Surveillance-Einträge bei Openstreetmap könnten nun erstmals die Erkenntnisse zusammengefügt werden.

Update:
Weil es so viele Nachfragen gab, wie man mitmachen kann, möchten wir ein bisschen ergänzen. Wie das mit dem Anmelden bei Openstreetmap funktioniert, steht hier und an andere Stelle gibt es weitere Anleitungen. Wer in der Openstreetmap Kameras verzeichnen möchte, kann dazu den Tag surveillance verwenden. Weitere spannende Details wie Blickwinkel, Kamera-Typ und ob aufgezeichnet wird oder nicht, sind zwar schon seit langem nur „vorgeschlagene“ Eigenschaften, werden aber – sofern vorhanden -von „Surveillance under Surveillance“ abgebildet.

Nachbemerkung:
Oben links ist ein Ausriss aus der surveillance-Karte unserer Region. Was soll ich sagen? Es ist -mit Ausnahme von Neugnadenfeld (!) in der Niedergrafschaft Bentheim- weiß wie das erwähnte Kassel, obwohl es an Ems und Vechte zahlreiche Überwachungskameras gibt. Die übelsten stehen übrigens die an der niederländisch-deutschen Grenze. Von den ehemals so liberalen Nachbarn im Westen kann jedes einreisende Fahrzeug mit Fahrerund Beifahrer aufgenommen werden…

(Quelle: Ein Beitrag von Markus Reuter auf netzpolitik.org; Creative Commons BY-NC-SA 3.0)

Fake

11. August 2016

Wahlkampf 2016 zum Abgeordnetenhaus in Berlin. Ein Plakat von Innensenator Frank Henkel (CDU) und der Ausruf:
Das ist doch ein Fake – oder? Aber welches der beiden Plakate ist Original und welcher Fälschung? Und ist das Original nicht die bessere Fälschung?

Henkelo

Henkelü

Fotos via @DBasaldella und @AUSGENOGGD

Olympisches Dorf

31. Juli 2016

Mit leichtem und überheblich erscheinendem Lächeln wird hierzulande gerade über das Olympische Dorf in Rio geredet, weil es noch nicht fertig sei („Fehlstart„). Auf ganz andere Weise nicht fertig war vor 80 Jahren das damalige Olympische Dorf in Deutschland. Geplant von den Gebrüdern Werner und Walter March entstand es in den Jahren 1934 bis 1936. Die Nationalsozialisten nannten es Dorf des Friedens, doch gleichzeitig planten sie „die schönste Kaserne der Welt“. Die Inszenierung und die Bezeichnung der Anlage durch die NS-Propaganda als ein Ort des Friedens waren eine Lüge. Bereits bei Planungsbeginn stand nämlich fest, dass die Anlagen nach den Olympischen Spielen die deutsche Wehrmacht nutzen sollte; gleich nebenan lag der Truppenübungsplatz Döberitz. Das Sportler-Dorf war also von Anfang an Bestandteil der verdeckten NS-Aufrüstung. Die Häuser wurden für ihren späteren Zweck massiv gebaut. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zog die sowjetische Armee auf dem Gelände ein und nutzte es bis zu ihrem Abzug 1992.

Das Olympische Dorf Berlin der Olympischen Sommerspiele 1936 liegt 18 Kilometer westlich des Berliner Olympiastadions im brandenburgischen Elstal heute ein Ortsteil der Gemeinde Wustermark. Heute berichtete der rbb über die aktuelle Situation:

(Quelle)

Weltflüchtlingstag

20. Juni 2016

In vielen deutschen Städten bildeten Bürger an diesem Wochenende Menschenketten, um gegen Rassismus zu protestieren. Anlass war der Weltflüchtlingstag. Unter dem Motto „Hand in Hand gegen Rassismus“ fanden gestern u.a. Kundgebungen in Berlin, Hamburg und Leipzig statt. In der Bundeshauptstadt versammelten sich rund 5.000 Demonstranten. in Leipzig ungefähr 1.500. Insgesamt kamen deutschlandweit mehr als 30.000 Bürger zusammen, um aus Solidarität mit Flüchtlingen Menschenketten zu bilden.

Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni hatte ein deutschlandweites Bündnis aus kirchlichen Organisationen, sozialen Vereinen, Menschenrechts- und Wohlfahrtsverbänden zu den Menschenketten aufgerufen. Dazu gehören unter anderen Amnesty International, Pro Asyl, Terre des Hommes, Brot für die Welt, Miseror, der Paritätische Gesamtverband wie auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Unterstützung erhielten sie dabei von den Schauspielern Benno Fürmann und Michaela May, dem Kabarettisten Urban Priol sowie dem Musiker Michael „Breiti“ Breitkopf von den Toten Hosen.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, lobte die Aktionen als „ganz wichtiges Zeichen der Verbundenheit“. Es sei wichtig, immer wieder Menschen zusammenzubringen auf den Straßen, sagte er dem Sender NDR Info. Vor allen Dingen müsse auch deutlich gemacht werden, „dass wir durch Begegnungen zusammenstehen. Diese Begegnungen sind das Allerwichtigste“. Die Muslime rief Mazyek auf, sich angesichts eines verschlechterten gesellschaftlichen Klimas nicht zu verkriechen, sondern sich zu zeigen, auf die Straße zu gehen – „dass wir uns deutlich positionieren: Wenn Menschen aufgrund ihrer Religion, ihrer Ethnie, ihrer sexuellen Ausrichtung diskriminiert werden, dann werden wir Muslime vor ihnen stehen und werden ganz deutlich sagen, dass wir das nicht zulassen.“

Bereits am Samstag hatten rund 8500 Bürger in Bochum mit einer Menschenkette gegen Rassismus demonstriert. Der Chef der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, schlug dabei vor, gemeinsam mit den Arbeitgebern ein Integrationsjahr für Flüchtlinge zu schaffen. Für den sozialen Frieden sei es „elementar wichtig, dass diejenigen, die im Niedriglohnbereich arbeiten, nicht das Gefühl bekommen, dass Flüchtlinge ihre Arbeitsbedingungen weiter verschlechtern“. Auch in Bonn, Gießen, Kassel und Speyer fanden Demonstrationen statt. In Osnabrück beteiligten sich 1200  aus Kirchengemeinden, Flüchtlingshilfsorganisationen, Parteien und Gewerkschaften an der Aktion,

 

TINCON

21. Mai 2016

TINCON

Nach zehn Jahren re:publica nun also eine weiteres Event, das diesmal nicht in den re:publica-Räumen in Mitte, sondern mit kleinem Team im Spreeblick-Headquarter in Kreuzberg entsteht. Die TINCON nämlich, die vom 27.-29. Mai im Berliner Haus der Festspiele stattfinden wird.

Als Tanja und ich in den letzten Jahren mit unserem Buch Netzgemüse herumreisten, fiel uns in den vielen Gesprächen mit Eltern und Lehrerinnen und Lehrern auf, dass sich zwar sehr viele Menschen um die Gegenwart und Zukunft derjenigen sorgten, die in eine digitale Welt hineingeboren wurden; dass es aber viel zu wenig Raum und Bühne für genau diese Generation gab. Um sich und ihre Helden und Medien zu feiern, zu erkunden, zu diskutieren, zu erleben.

Mit der TINCON ändern wir das. Wer die re:publica kennt, weiß, wohin wir damit wollen. Und wer Jugendliche kennt, weiß, dass es doch etwas ganz anderes werden wird. Aber sicher ähnlich großartig!

Wie wir die TINCON für Medien und Erwachsene beschreiben, das könnt ihr in dieser Pressemeldung als PDF nachlesen.

Und wie ein 14-Jähriger das Event ankündigt, das lest ihr nachfolgend. Denn die TINCON entsteht nicht nur für Teenager, sondern auch mit ihnen.

Du hast YouTube schon dreimal leergeschaut, bastelst deine Klamotten nach Video-Anleitung oder kommst einfach nicht von Instagram oder Twitch weg? Du machst Kunstwerke aus deinen Snapchat-Stories? Du trinkst Mate beim Programmieren? Du hast deinen vierten Pentakill in League of Legends und endlos viele Games auf Steam?

Dann solltest du zur TINCON kommen! Drei Tage in Berlin, an denen du Hacker, E-Sportler, YouTube-Stars und Roboter triffst. Und andere Jugendliche. Workshoppe dich durch Fashion-Design-Tutorials oder Meme-Anleitungen, bau’ deinen eigenen Roboter-Sklaven, schau dir YouTuber mal in echt an oder, oder, was auch immer, Hauptsache geil.

„And as always, stay awesome!“ – Peawdipay

Ach ja: Bring dein Smartphone oder deinen Laptop mit – WLAN gibt’s sowieso. Und sichere dir heute noch dein Ticket unter http://tincon.org!

Die bisherig bestätigten Sessions der TINCON findet ihr hier.
Alle bestätigten Speaker hier.
Helferinnen und Helfer suchen wir auch noch!
Und Mitmachen geht natürlich auch!

(Quelle: Spreeblick)

Godspot

19. Mai 2016

Das, was heute Schlecky Silberstein aus dem Fernen Osten meldet, ist natürlich eine blendende Vorlage für unseren Wilden Westen: „Das ist der schönste Brückenschlag zwischen Tradition und Moderne, den man sich vorstellen kann: Die Evangelische Kirche in Berlin, Brandenburg und der schlesischen Oberlausitz verwandeln ihre Kirchtürme in WLAN-Sendemasten. Die so genannten God Spots (ja wirklich) sind absolut gratis und können ohne Anmeldung bequem angezapft werden.“ Pastor Fabian Kraetschmer sagt:

Menschen sind nicht weniger spirituell als früher. Aber die Orte der Kommunikation haben sich verschoben, vieles findet in digitalen sozialen Netzwerken und Communities statt. Mit godspot wollen wir als Evangelische Kirche eine sichere und vertraute Heimstatt in der digitalen Welt bauen.

„Gerade in weiten Teilen der Oberlausitz, wo guter Empfang rar ist, könnte die Kirche endlich wieder zum Jugendtreff Nummer eins werden. Und überhaupt: “WLAN ist das neue Licht” hat ein kluger Mann mal gesagt. Die Informationen der Welt fließen durch die Kirche, in unsere Smartphone und von da aus in den Kopf. Spiritueller geht’s doch gar nicht. Außerdem geht nichts über das Gefühl, einen Porno oder Slayer über das WLAN der Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde Spandau zu streamen.“

Also:
Wann kommen die Kirchenkreise der Evangelen im Emsland und der Grafschaft Bentheim auf denselben Trichter? Und wann sind unsere Katholen dabei?

godspot

rpTEN

1. Mai 2016

Ach, was ist der Papa stolz! Für die EmslandArena nach Ansicht eines dümmlichen Personalrats unqualifiziert. Und, lieber Max, inzwischen zum fünften Mal im Orgateam der re:publica. Machet jut bei der rpTEN, @moaxislaven!

(Bildnachweis: re:publica (CC BY 2.0))