Nazi-Kultort

13. Juni 2018

Der NDR hat ein kurzen Beitrag über das weiterhin in Lingen(Ems) geplante Rosemeyer-Museum gesendet.  Endlich nehmen erste Organisationen außerhalb Lingens diesen politischen und moralischen Skandal wahr.

Hier gehts zum NDR-Beitrag – bitte anlicken:

 

Der Skandal

4. Juni 2018

Es gibt neue Entwicklungen im sog. BAMF-Skandal. Zum ersten Mal äußern sich die Beschuldigten beziehungsweise ihre Anwälte. In einem Exklusiv-Interview des Recherche-Netzwerks aus Süddeutscher Zeitung, NDR und Radio Bremen erheben sie schwere Vorwürfe gegen die Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und den Bundesinnenminister.

Der Anwalt der ehemaligen Leiterin der Bremer Außenstelle, Erich Joester, ist übrigens ein mehr als erfahrener und anerkannter Mann. 1977 gründete er mit sechs Kollegen eine Rechtsanwaltskanzlei. Über viele Jahre war er Vorstandsmitglied der Hansatischen Rechtsanwaltskammer Bremen und schließlich 12 Jahre deren Präsident.  Joester sagt zu den Vorwürfen gegen seine Mandantin Urike B., sie werde nicht nur von den Medien, sondern von ihren eigenen Vorgesetzten vorverurteilt. Es gehe nicht an, dass „diejenigen, die zur Fürsorge aufgerufen sind, nämlich ihre Vorgesetzten bis hin zum Minister, jetzt Vorwürfe erheben, ohne ihr rechtliches Gehör gewährt zu haben“, so Joester. Den Vorwurf der Bestechlichkeit wies Joester zurück. Seine Mandantin habe nie Geld angenommen. Die Vorwürfe seien „Unsinn“. Weder habe sie Vorteile angenommen, noch habe sie Geld an Anwälte angewiesen, die dafür Asylsuchende gezielt nach Bremen gebracht haben sollen. Dies ließe sich belegen. Die Verfahren nicht in Bremen lebender Asylsuchender seien aus Gründen der Überlastung anderer Außenstellen und mit Wissen der Zentrale des BAMF in Nürnberg nach Bremen verlegt worden.

Den von der Innenrevision des BAMF erhobenen Vorwurf, die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle habe bei ihren Entscheidungen das Vier-Augen-Prinzip missachtet, nannte Joester „ein Stück aus dem Tollhaus“. Das Vier-Augen-Prinzip wurde von der BAMF-Zentrale erst am 1. September 2017 in Kraft gesetzt. „Die von der Innenrevision des BAMF überprüften Fälle beziehen sich aber auf den Zeitraum von März 2013 bis August 2017. Wie kann man jemanden vorwerfen, eine Vorschrift missachtet zu haben, wenn es diese Vorschrift noch gar nicht gab?“, so Joester. Das sei „absurd“, so der Anwalt, zumal sich für das besagte Vier-Augen-Prinzip ausgerechnet seine Mandantin eingesetzt habe. Die Leiterin der Bremer Außenstelle war nach ihrer Absetzung in einer Projektgruppe zur Konzeptionierung der Qualitätssicherung des BAMF tätig.

Weder das BAMF in Nürnberg noch das Bundesinnenministerium haben auf Anfrage dazu bislang Stellung genommen.

 

Gegen Ulrike B läuft bei der Staatsanwaltschaft Bremen ein Ermittlungsverfahren. Sie soll insbesondere mit Irfan C., einem Rechtsanwalt aus Hildesheim, zusammengearbeitet und unrechtmäßig Asylbescheide ausgestellt haben.

Auch der Anwalt von Irfan C. wies die Vorwürfe vehement zurück. Dass Ulrike B. viele der betroffenen Asylanträge mangels Zuständigkeit gar nicht hätte bearbeiten dürfen, sei „haltlos“, so Henning Sonnenberg. Er berichtet von einem Erlass der BAMF-Zentrale in Nürnberg, wonach die Bremer Außenstelle – zumindest zeitweise – auch für die Bearbeitung von Asylanträgen aus Teilen von Niedersachsen zuständig war. Die frühere Bremer Leiterin Ulrike B. könne das belegen, so Sonnenberg. Seines Wissens befinde sich eine entsprechende Mail in ihrem dienstlichen Mail-Account. Dieser wurde von der Staatsanwaltschaft Bremen beschlagnahmt.

Asylsuchende nach Anweisung der Zentrale nach Bremen gefahren

Bestätigt wurde dieses Verfahren vom Ordnungsamt des Landkreises Cuxhaven. Auf Anfrage von Radio Bremen, NDR und SZ heißt es: „Mit Schreiben vom 30.12.2014 teilte uns das BAMF Nürnberg mit, dass durch die besonders hohe Zahl der Asylantragsteller es seit einiger Zeit nicht mehr gelinge, die Antragstellung beim Bundesamt noch während des Aufenthaltes in den Erstaufnahmeeinrichtungen durchzuführen. Die Landesaufnahmebehörde sei gezwungen, manche Personen zum Teil schon vor Antragstellung zu verteilen. Die für den Zuständigkeitsbereich Landkreis Cuxhaven vorgesehene Außenstelle sei das BAMF Bremen.“

Flüchtlinge aus dem Landkreis Cuxhaven waren deswegen zumindest im Jahr 2015 zur Antragstellung nach Bremen gebracht worden. Für den Transport wurden von den jeweils zuständigen Kommunen Busse gechartert. Dass Anwälte Flüchtlinge busweise nach Bremen gebracht hätten, um dort ihre Anträge bearbeiten zu lassen, sei daher eine „Räuberpistole“, so Sonnenberg.

(Quelle PM Radio Bremen)

relevanter Vorfall

28. November 2017

Zu den öffentlichen Angriffen auf die Panorama 3 Redaktion liegt jetzt eine Stellungnahme der NDR-Journlisten vor, die ich im Wortlaut veröffentliche:

„Der Lingener Stadtbaurat Lothar Schreinemacher hat den am 21.11.2017 bei Panorama 3 gesendeten Beitrag zum Einsturz des Turnhallendaches der Johannesschule als „tendenziös“ und „unverschämt“ kritisiert. Zudem seien seine Antworten aus dem „Zusammenhang gerissen“ worden.

Hierzu stellen wir fest:

In dem Beitrag sind sowohl der Stadtbaurat Lothar Schreinemacher als auch der Gutachter der Stadt, Hans Schmidt, mehrfach und ausführlich zu Wort gekommen. Die Antworten waren nicht aus dem Zusammenhang gerissen. Die zugehörigen Fragen wurden gesendet, der Zusammenhang war somit eindeutig klar.

Dem Sachverständigen Ernst-Ullrich Köhnke wurde eine Untersuchung des eingestürzten Hallendaches trotz Nachfrage verwehrt. Erst im Zuge der Berichterstattung von Panorama 3 bietet die Stadt Lingen an, dass auch andere Sachverständige die Binder in Augenschein nehmen können.

Sachverständige teilen Ergebnis der Stadt Lingen nicht

Panorama 3 hat das Gutachten zu den Einsturzursachen drei weiteren Sachverständigen vorgelegt, die allesamt zu einem anderen Ergebnis kommen, als die Stadt Lingen. Die von Panorama 3 befragten Experten kritisieren nicht den Inhalt des Gutachtens an sich, sondern lediglich die Schlussfolgerung, in der die Hauptursache der sogenannten Ringschäle zugeschrieben wird. Hiernach soll ein Materialfehler, der zudem nicht sichtbar war, der auslösende Faktor für den Einsturz gewesen sein.

Dass diese Schlussfolgerung problemtisch ist, räumt offenkundig inzwischen auch der Gutachter der Stadt Lingen, Hans Schmidt ein. So äußert sich Schmidt in der Lingener Tagespost vom 22.11.2017, es sei „fast nie die Ringschäle allein“ und „Ob und wie lange das Dach ohne die anderen Faktoren oben geblieben wäre, weiß keiner“.

Gutachter räumt Mängel als Faktoren für Einsturz ein

In dem Beitrag von Panorama 3 wurde erwähnt, dass die Halle 2009 begutachtet und saniert wurde. Dennoch war die Dachkonstruktion aus Holz offensichtlich in einem maroden Zustand. Zu diesem Ergebnis kommt auch der Gutachter der Stadt Hans Schmidt. Auch er räumt die Bedeutung der anderen Faktoren für den Einsturz der Halle ein. Auf die Frage im Interview mit Panorama 3, welchen Anteil das Wasser an dem Einsturz des Daches hat, antwortete Hans Schmidt: „Das ist ganz schwer zu sagen. Wenn ich das genauer gewusst hätte, hätte ich das in mein Gutachten reingeschrieben. Ich weiß nur, dass es hier eine Belastung gegeben hat, die nicht hätte sein dürfen.“


DIE LINGENER STELLUNGNAHME FÜR SIE ALS DOWNLOAD

Stellungnahme der Stadt Lingen(Ems)


Die Stellungnahme des Lingener Stadtbaurats zum Beitrag „Eingestürzte Turnhalle: Zweifel an Ursache“ Download (41 KB)


Etwas später führt er aus „Wir haben eine unzuträgliche Feuchtigkeit. Die hätte dort nie hinkommen dürfen. Die hat einen Einfluss. Ob das jetzt 10 Prozent sind oder 30 weiß ich nicht. Das kann man auch nachträglich nicht mehr sagen“. Und auf die Frage, ob man diese Schäden vor der Sanierung 2010 schon sehen konnte, antwortet er: „Die Belastung ist vor der Sanierung da gewesen.“ Über diese und weitere Mängel an der Halle, die schon vor der Sanierung sichtbar gewesen sein müssen, hat Panorama 3 berichtet.

Der Stadtbaurat behauptet, die Träger seien entgegen der Behauptungen von Panorama 3 beim Einsturz trocken gewesen. Panorama 3 hat nie behauptet, die Träger seien beim Einsturz nass gewesen, sondern wir haben von „Spuren von Wasser im Holz“ gesprochen. Wir haben berichtet, dass die Holzkonstruktion über längere Zeit großer Feuchtigkeit ausgesetzt gewesen sein muss. Nach Einschätzung aller befragten Experten, inklusive Hans Schmidt, führt so etwas zu einer Schwächung des Werkstoffes, auch wenn das Holz beim Einsturz wieder trocken gewesen sein soll. Vermutlich hat die im Zuge der Sanierung angebrachte Deckenstrahlerheizung das feuchte Holz wieder getrocknet – so eine schnelle Trocknung schwächt Holz nach Aussage von Experten zusätzlich.

Einsturz hätte verhindert werden können

Diese Vielzahl von Mängeln, verbunden mit der Frage nach deren Anteil am Einsturz der Dachkonstruktion, hat Panorama 3 beschrieben. So kommt der von uns angefragte Holzfachmann Professor Stefan Winter von der Technischen Universität München zu dem Ergebnis: „Es liegen eine Reihe von schadenträchtigen Einzeltatsachen vor, die in Summe zum Versagen der Träger geführt haben. Die genaue prozentuale Höhe des Einzelbeitrages und die Initialursache sind nicht mehr festzustellen. Wesentliche Einflüsse haben die permanente Überbeanspruchung in Zusammenspiel mit der vorhandenen Ringschäle, den Feuchtebeanspruchungen (mit folgenden Trocknungsgefällen in den Trägern) und der nicht effektiven Querzugverstärkung, die gemeinsam dann zu einem Totalversagen führen. Wesentlicher weiterer Fehler: Mangelnde rechtzeitige und vollständige Untersuchung sowie fachgerechte Sanierung/Ertüchtigung, die hätte den Einsturz mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verhindert.“

Wenn eine Halle, wie in Lingen, einstürzt, ist dies ein relevanter Vorfall. Wenn es zudem Zweifel an der Begründung für die Ursache gibt, in diesem Fall einem Materialfehler, ist es Aufgabe der Medien und Panorama 3, darüber zu berichten. Dies ist weder tendenziös, noch unverschämt.


 

in kauf

3. August 2017

War der abgelehnte Asylbewerber, der am Freitag in einem Hamburger Supermarkt ein Attentat verübte, psychisch krank oder „instabil“? Das wissen wir zurzeit nicht – die Bundesanwaltschaft ermittelt. Viele fragen sich aber: „Was passiert eigentlich, wenn Flüchtlinge …psychische Probleme haben?“ fragt auch der NDR und informiertd:

Nach Schätzungen der Bundespsychotherapeutenkammer von 2015 leiden 40 Prozent der Flüchtlinge in Deutschland an einer posttraumatischen Belastungsstörung und jeder zweite an einer Depression.

Schon am Beginn der Flüchtlingshilfe vor zwei Jahren haben meine politischen BN-Freunde und ich gefragt, wie psychisch kranke oder belastete Flüchtlingen in unserer Stadt behandelt werden; denn dass Menschen, die Krieg, Flucht und Gewalt erlebt haben, psychisch belastet und oft schwer traumatisiert sind und deshalb Hilfe brauchen, dürfte klar sein. Therapie gab es damals in unserer Stadt (auch mangels Therapeuten!) nur in besonderen, schwersten Einzelfällen und dann auch nur entfernt in Bremen und dafür nicht ausgebildete Verwaltungsbeamte diagnostizierten und entschieden, ob ein Flüchtling psychisch krank sei und eine solche Behandlung brauche.

Daran hat sich wenig geändert. Weiterhin werden von Verwaltungsleuten Traumatisierungen und psychische Probleme bei Flüchtlingen meist nicht erkannt oder als unzutreffend bzw. gar als Täuschung begriffen. Über Suizidversuche, die es noch jüngst in unserer Stadt bei Abschiebungen gab, wird lokal nicht berichtet. Diese Gleichgültigkeit ist inakzeptabel; denn sie lässt nicht nur kranke Menschen unversorgt und allein sondern sie nimmt als Folge schreckliche Taten wie die in Hamburg in kauf.

[mehr beim NDR, mehr in der FAZ]

Elphi-Eröffnung

11. Januar 2017

Welch ein Genuss! Das NDR Elbphilharmonie Orchester und sein Chefdirigent Thomas Hengelbrock gestalteten das erste Konzert im großen Saal des architektonischen Meisterwerks. Mit dabei waren die hochkarätigen Gesangssolisten Hanna-Elisabeth Müller, Wiebke Lehmkuhl, Philippe Jaroussky, Pavol Breslik, Bryn Terfel sowie der NDR Chor und Chor des Bayerischen Rundfunks. Das heutige Eröffnungskonmzert der Elbphilharmonie Hamburg. Zum Nachhören ganz (übrigens Beethovens Neunte, 4. Satz, ab 3:25:30 h)

Rettet die Ems

1. November 2016

Jeder weiß, wie schlecht es um die Ems bestellt ist: Die Stickstoffbelastung zu hoch, das Wasser trüb, der Boden bedeckt mit Schlick: Die Ems ist seit Jahrzehnten aus dem Gleichgewicht. Dass das Ökosystem Ems Hilfe braucht, ist unbestritten. Wie dramatisch die Lage ist, macht jetzt ein neuer Bericht des Bundesumweltministeriums deutlich. In einem Ranking der zehn großen deutschen Flussgebiete landet die Ems auf dem letzten Platz. Erschreckend: Lediglich ein Prozent der Fläche im Ems-Gebiet befindet sich demnach in gutem Zustand. … [weiter beim NDR]

Klartext, schreibt die Bürgerinitiative Rettet die Ems auf ihrer Facebook-Seite.
Das Bundesumweltministerium hat auch dieses Jahr festgehalten: die Ems ist der schmutzigste Fluss Deutschlands. Nur 1% des Gewässers ist in gutem Zustand.
Wer nach Hauptverantwortlichen sucht, wird fündig in den Listen der Kreistagsmitglieder im Emsland und Landkreis Leer der letzten 25 Jahre. Dort fanden sich stets die Mehrheiten, die unsere Heimat einem einzelnen Unternehmen zur Verfügung stellen. Der Meyer-Werft. Gut, kann man sagen, ist politisch eben gewollt.

Ist aber trotzdem unmoralisch und ein Verbrechen an der Natur und an einem Stück Heimat.
Die BI RETTET DIE EMS hat stets dagegen gehalten.Das machen wir auch in Zukunft. Denn Vernunft ist eben nicht immer mehrheitsfähig.
Leider.

Was taugt der Rettungsanker Masterplan Ems? fragt die zweifelnde NWZ.

schwer und intensiv

29. Juni 2016

Bachmannpreis16Der Schriftsteller Burkhard Spinnen eröffnet heute den diesjährigen Ingeborg-Bachmann-Wettbewerb. Der Ingeborg-Bachmann-Preis wurde in Gedenken an die Schriftstellerin Ingeborg Bachmann von ihrer Geburtsstadt Klagenfurt (Kärnten) gestiftet und wird seit 1977 jährlich während der mehrtägigen Veranstaltung Tage der deutschsprachigen Literatur verliehen.  Spinnen war sieben Jahre lang Juryvorsitzender des Lesewettstreits und hält unter dem Titel „Grand Tour durch das Nähkästchen eines Veteranen oder: 15 Mal Bachmann-Preis“ die traditionellen Klagenfurter Rede zur Literatur.

Die Tage der deutschsprachigen Literatur im österreichischen Klagenfurt sind der bedeutendsten Literaturwettbewerb im deutschsprachigen Raum. Sie  finden in diesem Jahr bis zum 3. Juli statt und feiern gleich zwei Jubiläen: 2016 wäre nämlich die österreichische Schriftstellerin Ingeborg Bachmann 90 Jahre alt geworden, und der nach ihr benannte Preis wird 2016 zum 40. Mal vergeben. 14 Autorinnen und Autoren aus Deutschland, Österreich, Großbritannien, Frankreich, Serbien, Türkei, Israel und der Schweiz lesen bis kommenden Samstag um den mit 25.000 Euro dotierten Ingeborg-Bachmann-Preis, der am 3. Juli vergeben wird.

Die Zuhörer selbst können via Internet den Publikumspreis in Höhe von 7.000 Euro vergeben. Außerdem vergibt 3sat, der werbefreie Gemeinschaftssender von ZDF, ORF, SRG und ARD, an „ein vielversprechendes Talent aus dem Kreise der zum Klagenfurter Wettbewerb eingeladenen Autorinnen und Autoren“ den mit 7.500 Euro dotierten 3sat-Preis.

Direkt nach Burkhard Spinnens Eröffnungsrede wird übrigens die Le­sereihenfolge der eingeladenen Autorinnen und Autoren ausgelost. Alle sich in den folgenden Tagen anschließenden Lesungen überträgt 3sat live bzw. per Livestream: Am Donnerstag (30.6.) und Freitag (1.7.) jeweils von 10.00 bis 15.30 Uhr, am Samstag (2.7.) von 10.00 bis 14.00 Uhr. Die Schlussdiskussion mit der Preisverleihung zeigt 3sat am kommenden Sonntag von 11.00 bis 12.00 Uhr. Beim Wettbewerb zugelassen sind übrigens ausnahmslos unveröffentlichte deutschsprachige Prosatexte mit einer maximalen Lesedauer von 25 Minuten.

Eine der im Wettstreit  lesenden Autoren ist in diesem Jahr die in Osnabrück lebende, in Hannover geborene Ada Dorian. Die studierte Literaturwissenschaftlerin liest auf Einladung der Jurorin Hildegard E. Keller.  Ada Dorians Romandebüt „Betrunkene Bäume“ erscheint 2017 bei Ullstein.

Ada Dorians Texte sind schwer und intensiv, schreibt der NDR. Sie sei kein Fan der Heiterkeit, erklärt die 34jährige über sich selbst und sagte dem NDR: „: „Ich würde mich selbst als optimistische Melancholikerin bezeichnen. Ich glaube, dass meine Texte ganz viel Mut machen, aber inhaltlich rückwärtsgewandt sind und sehr nachdenklich. Sie werden in meinen Texten keine Explosionen und keine Witze finden.“ Im Vorfeld der Veranstaltung hat die Niedersächsin wie die anderen Kandi­daten eine persönliche Visitenkarte in Form eines rund 2-minütigen Videoporträts eingereicht.

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Kreisklasse

12. Juni 2016

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Im Rückblick dann mal später: „Today’s German phrase means: How it all started – wie alles anfing – today’s phrase of the day!

Die letzte Nachricht

31. Mai 2016

eigene Stimme

22. Januar 2016

„Seit Silvester, den Übergriffen, aber auch der daraus entstandenen Hetze gegen die Flüchtlinge, ist für Nawras Kadro seine Arbeit noch wichtiger geworden. Der syrische Journalist will vermitteln, erklären, zusammenführen. Und bekommt die Chance dazu durch den lokalen niedersächsischen Fernsehsender EV1.TV. Dort produziert der 29-Jährige Filme für Flüchtlinge.

Nawras Kadro ist 2013 aus Syrien geflohen, jetzt arbeitet er beim Lokalsender EV1.TV. Mit seinen Filmen will er Flüchtlingen dabei helfen, in Deutschland anzukommen.