ein höllischer Zustand

17. April 2019

Eines Tages hörte Puja Angelika Büche, berichtet die taz, eine unheimliche Stimme ganz nah an ihrem Ohr. Aber da war niemand. Ein Gespräch über Gedanken, die einem nicht gehören. Puja Angelika Büche hat ein Buch über Ihre Schizophrenie geschrieben. Friederike Grabitz hat sie interviewt. Mein Lesebefehl in der Karwoche.

taz: Wie geht es Ihnen? Sind Ihre Stimmen in diesem Moment hier?
Puja Angelika Büche: Wir sind zu zweit, es geht mir prima.

Sie waren Cellistin im Masterstudium, sind mit Leonard Bernstein auf Tour gefahren, hatten viele Freunde – bis eines Tages eine Stimme in Ihrem Kopf Ihnen befohlen hat, von einer Brücke zu springen. Danach waren Sie in der Psychi­atrie, Ihr Leben war ein Scherbenhaufen. Haben Sie geahnt, dass Sie krank sind?
Ja, einige Monate vorher hörte ich einmal eine junge Frau um Hilfe rufen. Als die Polizei sie nicht fand, ging ich zum Arzt. Er gab mir Schlaftabletten. Auch ein zweiter Arzt und eine Therapeutin erkannten die Schizophrenie nicht. Ich habe selbst nicht verstanden, dass das eine psychische Erkrankung ist.
Sie mussten akzeptieren, dass nicht mehr alle Ihre Gedanken Ihnen gehören. Was hat das mit Ihrem Selbstvertrauen gemacht?
Es ist ein höllischer Zustand. Ich habe gedacht, meine Gedanken sind für alle hörbar, und habe mich für einige davon sehr geschämt. Je mehr ich versuchte, sie zu kontrollieren, desto mehr gehässige Gedanken kamen. Heute habe ich gelernt, die zu benutzen, die ich brauche, und die anderen vorbeiziehen zu lassen, ohne zu kommentieren und bewerten. Die Gedanken dürfen Quatsch erzählen, aber ich lade sie nicht zum Tee ein.
In dem Film „A Beautiful Mind“ geht es um einen Schizophrenen, der es am Ende schafft, dass seine Stimmen ruhig auf der Treppe sitzen. Lassen sich die Stimmen zähmen?
Es gibt Leute, die können die Stimmen gern haben und integrieren. Bei mir ging das nicht, meine waren ausnahmslos quälend.
Berühmte Schizophrene wie Jeanne d’ Arc hatten es besser.
Dafür müsste man in einer Kultur leben, wo Stimmen im Kopf nicht als krank oder bizarr angesehen werden. Wenn das…

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Mehr in der taz zu Schizophrenie

Die taz hat am vergangenen Donnerstag eine Geschichte veröffentlicht, die etwas mit de Lingener  (Framatome)-Brennelementefabrik zu tun hat und mit der CDU Schüttorf, mit der Anreicherung von Uran und manch anderem. Sie ist sehr ominös unds geht um das Uran und um Brennelemente aus Deutschland und das Unternehmen Urenco.  

„In Gronau an der Grenze zu den Niederlanden steht Deutschlands einzige Urananreicherungsanlage (UAA). In Gaszentrifugen wird hier Uran mit einem 5-Prozent-Anteil des spaltbaren Isotops U235 hergestellt – Natururan besteht nur zu 0,7 Prozent aus diesem Atombrennstoff. Betriebsbeginn war 1985, seither wurde die UAA immer weiter ausgebaut. Teil dieses Atomclusters im Grenzland sind auch das AKW Emsland und das Atommülllager Ahaus.

Eigentümer der UAA ist der 1971 gegründete Konzern Urenco. An dem Joint Venture halten der britische und der niederländische Staat jeweils ein Drittel, die deutschen Stromkonzerne RWE und Eon jeweils ein Sechstel der Anteile. Urenco besitzt auch Urananreicherungsanlagen im knapp 50 Kilometer von Gronau entfernten niederländischen Almelo, im britischen Capenhurst und in den USA. Die am 15. März veröffentlichten Geschäftszahlen weisen für 2018 einen Reingewinn von 511 Millionen Euro aus. Davon sollen 300 Millionen an die Anteilseigner ausgeschüttet werden.

Uran aus Gronau geht auch in die Brennelementefabrik im benachbarten Lingen, wo das radioaktive Material für den Einsatz in Atomkraftwerken vorbereitet wird. Besitzer ist die Firma Advanced Nuclear Fuels (ANF), ein Tochterunternehmen des französischen AKW-Betreibers EDF. Aus Lingen werden auch die französischen Pannen-Reaktoren Cattenom und Fessenheim beliefert. Cattenom steht wegen mangelnder Erdbebensicherheit seit Jahren in der Kritik… Beliefert werden auch die belgischen Altraktoren Doel und Tihange, in deren Druckbehältern Tausende Risse entdeckt wurden und die in NRW große Sorge hervorrufen.“

„Im Februar hat der Konzern angekündigt, in den USA den Anreicherungsgrad seines Urans von bisher 5 auf 19,75 Prozent steigern zu wollen. „High assay low-enriched uranium“ (HALEU) nennt die Atomfirma ihr neues Produkt – ab 20 Prozent gilt Uran als hoch angereichert. „HALEU dient definitiv nicht der Nutzung in einem zivilen Leistungsreaktor“, warnt der Atomkraftgegner Matthias Eickhoff von der Initiative Sofortiger Atomausstieg aus Münster, der Urenco seit Jahren beobachtet.

Kritik kommt vom Internationalen Netzwerk der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW): Bisher habe die 5-Prozent-U235-Grenze als Beleg für die rein zivile Nutzung des Urans gedient, sagt deren Sprecherin Angelika Clausen und fragt: „Warum soll dies jetzt nicht mehr gelten? Wie kann die Bundesregierung einen derart dramatischen Kursschwenk bei Urenco billigen?““

Doch mit dieser kritischen Stellungnahme hat sich der Umweltausschuss des Parlaments nie wirklich beschäftigt. Denn schon wenige Stunden nachdem das ICAN-Papier vom Ausschussekretariat per Mail an die Obleute der Bundestagsfraktionen weitergeleitet worden war, ging im Bundestag eine weitere Stellungnahme zum Thema ein. Ein US-Wissenschaftler mit Namen Thomas C. Panto äußerte sich in einem eingescannten Brief auf Deutsch zur „völlig absurden Stellungnahme der ICAN Deutschland“. Die Grünen im Bundestag verzichteten zunächst darauf, die ICAN-Stellungnahme in der Anhörung des Umweltausschusses im Bunestag zu thematisieren. Den kennt aber niemand und es sieht so aus, als habe man den Bundestag mit einer „gefaketen Stellungnahme hinters Licht zu führen“, meint Christina Burchert vom Arbeitskreis Umwelt in Schüttorf.

Dort lebt auch Dr. Andreas Kronenberg, der Klarheit schaffen könnte. Der Mann leitet das sog. „Uran-Institut“, und dieses Institut hat das Schreiben des angeblichen US-Wissenschaftlers Panto an den Umweltausschuss des Bundestags weitergeleitet. Doch Kronenberg will sich zu Zweifeln an der Echtheit des Dokuments ebenso wenig äußern wie zu seinem Institut und dessen Verhältnis zur Urenco. Aber das Dokument, das neben der Unterschrift des angeblichen Verfassers als Ortsmarke „Oak Ridge“ im US-Bundesstaat Tennessee trägt, wurde offenbar mit demselben Scanner eingescannt wie ein Schreiben, das Dr. Kronenberg später an die ICAN schickte. Darauf deutet neben identischen Metadaten der PDFs auch eine helle Linie hin, die auf beiden Scans an der gleichen Stelle zu erkennen ist und die von einer Verschmutzung des Scanners stammen dürfte.

Und die taz resümiert: „Unklar bleibt, in wessen Auftrag Kronenberg, der im Vorstand der CDU Schüttorf sitzt, die fragwürdige Stellungnahme verschickt hat und wie er überhaupt so kurzfristig von der ICAN-Position erfahren hat.“

Da dürfte sehr viel Aufklärungsbedarf bestehen…

 

(Quelle: taz)

 

ein bisschen

18. März 2019

Die Kirche bewegt sich – ein bisschen, titelte die jenseits des Mainstreams publizierende taz am vergangenen Samstag in ihrer Nord-Ausgabe. Mit „Kirche“ meinte sie dabei natürlich die katholische; denn in der letzten Woche hatten sich die katholischen deutschen Bischöfe im Lingener Ludwig-Windthorst-Haus zu ihrer Frühjahrsvollversammlung getroffen, um dabei vor allem über die Aufarbeitung sexueller Gewalt durch ihre Priester und Ordensleute zu beraten.

Die taz porträtiert einen Aufklärer, den Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode und erinnert: „Der 28. November 2010 ist ein Tag der Buße. Es ist der 1. Advent, und im Abendgottesdienst geschieht es, im Osnabrücker Dom: Franz-Josef Bode, Bischof des Bistums Osnabrück, legt sich vor den Altar, auf die nackten Steinplatten, verbirgt sein Gesicht. Eine Bitte um Vergebung für das Leid der Opfer sexueller Gewalt, begangen durch Amtsträger der katholischen Kirche. In seiner Predigt bekennt Bode eine „gleichsam strukturelle Sünde in der Kirche“, die „auch hier bei uns Taten des Missbrauchs begünstigt und deren Aufdeckung erschwert oder behindert hat“.

Dass Bodes Bußpredigt nicht nur von „Schamröte“ spricht, sondern auch von „Erneuerung“, signalisiert: Bode, seit 1995 in Osnabrück, lange Kopf der Jugendkommission der Deutschen Bischofskonferenz und seit 2017 deren stellvertretender Vorsitzender, mahnt Taten an. Es gilt, eine Mauer des Verschweigens und Verdrängens, des Verleugnens und Verharmlosens ins Wanken zu bringen.

Die Offenheit,…

weiter bei der taz,

Weitere Beiträge widmet die taz dem Thema:

Die Kirche bewegt sich – ein bisschen

Diese Woche trafen sich die katholischen Bischöfe, um über die Aufarbeitung sexueller Gewalt zu beraten. Die meisten Taten sind jedoch verjährt, weiß tazler Christian Rath..

Zum Schwerpunkt zählt auch das

Simone-Schnase-Interview mit dem Osnabrücker Psycho- und Sexualtherapeuten Prof. Dr. Wolfgang Weig

Wolfgang Weig war lange Jahre und bis zu deren Verkauf durch die damalige schwarz-gelbe Landesregierung an den Krankenhauskonzern AMEOS Ärztlicher Leiter des ehemaligen Landeskrankenhauses; dann kündigte er. Bis 2017 war der 67jährige Professor am Institut für Psychologie der Uni Osnabrück sowie Leiter des Zentrums für seelische Gesundheit der christlich orientierten Niels-Stensen-Klinik Osnabrück. 2015 veröffentlichte er mit einer Wissenschaftlergruppe unter Leitung des Jesuiten Eckhard Frick eine repräsentative Seelsorge-Studie. Außerdem leistete Weig als einer der ganz wenigen im westlichen Niedersachsen etwas besonders Verdienstvolles. Er therapierte Täter.

Wer mehr über den Umgang der katholischen Kirche im Norden mit sexuellem Missbrauch lesen möchten, schaut am E-Kiosk der taz vorbei.

Fremd und befremdlich

26. Januar 2019

Die Hanburger Schriftstellerin Katrin Seddig schreibt heute in der taz die Kolumne „Feemd und befremdlich“. Sie fragt darin: „Ich erlebe eine große Feindlichkeit in der Bevölkerung gegenüber Kunstwerken, die die Leute nicht verstehen. Woher kommt der ganze Hass?“

„Mittlerweile erlebe ich eine große Feindlichkeit in der Bevölkerung gegenüber der Kunst. Vielleicht gab es die auch früher schon und sie ist nicht aufgefallen, weil es keine Kommentarfunktionen gab. Was sie nicht verstehen, was sie nicht unterhält, das lehnen sie nicht nur ab, das beschimpfen sie, das hassen sie. Das hat nicht die Qualität des: „Kann schon sein, dasset irgendwie jut is’.“ Es wird den Künstlern eine Überheblichkeit unterstellt, eine Arroganz, die direkt die trifft, die sich getroffen fühlen.“

Also: „Woher kommt der Hass auf die Kunst, die die Leute nicht verstehen?“

Hat hier, wo es bei dem Thema genauso ist wie in Berlin oder Hamburg und gerade der Versuch scheiterte, nach 30 Jahren den städtischen Etat für moderne Kunst von fast Nichts auf ein kleines Bisschen mehr als fast Nichts zu erhöhen, jemand eine Idee?

Anhörung

11. August 2018

Experten und Expertinnen kritisieren die Schwächen des geplanten Polizeigesetzes in Niedersachsen. Es sei teilweise verfassungswidrig. Dies haben sie bei einer Anhörung im Niedersächsischen Landtag begründet. die tageszeitung berichtet:

„Das geplante Polizeigesetz in Niedersachsen hat noch Schwächen. So sehen das zumindest viele der Experten, die derzeit im Innenausschuss dazu Stellung nehmen. Die große Koalition will Maßnahmen wie elektronische Fußfesseln, Meldeauflagen oder Online-Durchsuchungen im Gesetz verankern, um terroristische Straftaten zu verhindern.

Der als Experte geladene ehemalige Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, macht seine Kritik an einem Randaspekt deutlich: Um eine Gefahr für Leib und Leben abzuwehren, darf die Polizei künftig „die Herausgabe von Bild- und Tonaufzeichnungen öffentlich zugänglicher Räume verlangen“, heißt es im Gesetzesentwurf. „Das können Ferienbilder am Strand mit der ganzen Familie sein“, sagt Weichert. „Jeder müsste im Zweifel seine privaten Filmaufnahmen zur Verfügung stellen.“ Der Datenschützer hält das für einen massiven Grundrechtseingriff.

Und auch in weiteren Punkten sind normale Bürger vom neuen Polizeigesetz betroffen. Die niedersächsische Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel (CDU) hat ein Problem damit, dass Videoüberwachung künftig nicht mehr nur an Orten stattfinden darf, an denen erhebliche Straftaten passieren könnten. Kameras dürften nun zur Verhinderung aller Straftaten eingesetzt werden.

Für „verfassungswidrig“ hält Thiel außerdem den geplanten Einsatz von Bodycams. Die sollen nicht nur laufen, wenn ein Polizist sich in einer konkreten Situation angegriffen fühlt, sondern immer. „Pre-Recording“ nennt sich das. „Diese Aufnahme wird aber nach 30 Sekunden spurenlos überschrieben, wenn die Bodycam nicht aktiviert wird“, heißt es im Entwurf. Die Polizei soll so auch den Moment vor einer Auseinandersetzung auf Band haben. „Dann werden aber auch immer viele unbescholtene Bürger gefilmt“, kritisiert Thiel.

Auch Mattias Fischer von der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung und ein ausdrücklicher Befürworter der Reform sieht das Pre-Recording kritisch: „Videoüberwachung darf nicht verdeckt sein.“ Zudem müsse der Bürger merken, dass er gefilmt werde. „Sonst hat das nichts mehr mit Abschreckung und Deeskalation zu tun.“

Doch auch…

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Mehr weiß der NDR

„BAMF-Skandal“

2. August 2018

Aufgeregt, empört und mit den ganz großen Überschriften haben die Medien seit Mitte April über Ermittlungen wegen möglicher Rechtsverstöße und Korruption in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, kurz Bamf, berichtet. Alles unter dem unter dem Stichwort „Bamf-Skandal“. Die damalige Leiterin Ulrike B. habe dort  angeblich in Zusammenarbeit mit drei Anwälten in mindestens 1.200 Fällen unrechtmäßig Asyl erteilt. Ganze Busladungen von Asylbewerbern seien dafür nach Bremen gekarrt worden, so die Vorwürfe.

• Vier Monate später ist davon nicht mehr viel übrig. Rund 4.500 Akten hat die Innenrevision des Amtes bislang untersucht. Ganze 13 Asylentscheidungen sind danach aufgrund falscher Angaben „kassiert worden“ (taz), vier weitere wurden widerrufen, bei 16 laufen noch Rücknahme- und Widerrufsverfahren. Dass Busse für Asyl-Entscheidungen nach Bremen fuhren, war damals normal und so gewollt, in Zeiten der Überforderung 2015 sollte die Außenstelle  Bremen andere Außenstellen des Bamf entlasten. Ohnehin ging es in vielen der inkriminierten Fälle um JesidInnen, denen –man erinnert sich nach kurzem Nachdenken– 2015 ein Völkermord durch den IS drohte und deren Schutzberechtigung bis heute außer Frage steht.

Jetzt hat auch Ulrike B. einen ersten gerichtlichen Teilerfolg erzielt, über den  in kleinen Berichten informiert wird – versteckt auf den Innenseiten der Zeitungen (NOZ heute bspw. auf Seite 5 in der unteren Mitte. Foto lks.). In einer einstweiligen Verfügung entschied das Verwaltungsgericht Bremen gestern, dass aus dem Bundesinnenministerium nicht mehr behauptet werden darf, die Vorgänge in Bremen seien auch deshalb möglich gewesen, „weil hochkriminell kollusiv und bandenmäßig mehrere Mitarbeiter mit einigen Rechtsanwälten zusammengearbeitet haben“.

So hatte es Stephan Mayer (CSU), Staatssekretär beim Bundesinnenministerium, in der Sendung „Anne Will“ am 27. Mai behauptet. Ulrike B. sah sich unzulässig vorverurteilt sowie ihre Beamtenrechte und die Loyalitätspflichten durch den Dienstherrn verletzt. Dem gab das Verwaltungsgericht statt.

Ohne Erfolg blieb der Eilantrag der Beamtin übrigens bezüglich einer Pressemitteilung des Innenministeriums vom 23.05.2018. Das Ministerium hatte dort zu den Feststellungen der internen Revision des Bamf behauptet, deren „Bericht zeigt deutlich, dass im Ankunftszentrum Bremen bewusst gesetzliche Regelungen und interne Dienstvorschriften missachtet wurden“.  Diese Äußerung habe das Gebot der Sachlichkeit beachtet, entschied das Verwaltungsgericht. Zwar habe Ulrike B. einen Ansehensverlust erlitten. Angesichts der Medienberichterstattung habe aber das Interesse überwogen, die Öffentlichkeit zu informieren. (Verwaltungsgericht Bremen, Beschl. v. 01.08.2018, Az. 6 V 1559/18).

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Laubengänge

24. Juli 2018

Was machen eigentlich gerade die Emsland-Protagonisten  Gerhard Kromschröder und Gerhard Henschel? „Laubengänge“, weiß die Bremer taz-Journalistin Simone Schnase. Sie rezensiert das neue Wandertagebuch der beiden. Es heißt Laubengänge und berichtet über eine Wanderung auf den Spuren von Wilhelm Busch durchs Weserbergland zum Harz:

„Wilhelm Busch war selbst kein Freund von Wanderungen, aber: „Ich freue mich, wenn andere sie machen“, schrieb er einst. Diese Freude wollten Gerhard Henschel und Gerhard Kromschröder ihm machen und machten sich auf den Weg.

Zwei Wochen waren der Schriftsteller und der Fotograf im vergangenen Jahr zu Fuß vom Schaumburger Land durch das Weserbergland bis zum Harz unterwegs, 300 Kilometer von Wiedensahl nach Mechtshausen, auf den Spuren Wilhelm Buschs. Resultat der Reise: Das just in der Edition Temmen erschienene Buch „Laubengänge“, das sich einerseits der Biografie des Dichters und Zeichners Wilhelm Busch widmet, andererseits aber auch wieder nicht.

Was damit gemeint ist, ahnt, wer Henschels und Kromschröders 2016 erschienenes – und mit dem Ben-Witter-Preis 2017 ausgezeichnetes – Buch „Landvermessung“ kennt: Das basiert ebenfalls auf einer „Recherche-Wanderschaft“ der beiden, durch die Lüneburger Heide auf den Spuren von Arno Schmidt und Walter Kempowski – aber herausgekommen ist auch eine scharfsichtige und teils urkomische Analyse eines Landstrichs, der durchaus exemplarisch steht für viele Gegenden in der norddeutschen Provinz. Und Gleiches gilt auch für ihr neues Werk.

Vorgemacht hatte das einst, allerdings „nur“ fotografisch, Gerhard Kromschröder mit seinem Bildband „Expeditionen ins Emsland“, ohne den sich die beiden Gerhards möglicherweise nie begegnet wären. Henschel, der im Emsland aufgewachsen ist, nachzulesen in seinem Buch „Jugendroman“, hat für den 2011 erschienenen Bildband das Vorwort geschrieben. „So haben wir uns kennengelernt – und seither sind wir befreundet“, sagt Kromschröder.

Dabei könnten die beiden auf den ersten Blick unterschiedlicher kaum sein: Der 77-jährige Fotograf, ehemals Reporter, auch….“

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Gerhard Henscel / Gerhard Kromschröder
Laubengänge – Auf den Spuren von Wilhelm Busch durchs Weserbergland zum Harz,

224 Seiten,  Edition Temmen,

ISBN 978-3837850352,

24,90 €

 

(Foto: Kromschröder/edition Temmen)

Architekten, Theologen und andere Unterstützer setzen sich dafür ein, dass die nach Ende des Zweiten Weltkriegs gebauten Notkirchen des Architekten Otto Bartning in Hannover und an rund 100 anderen Orten Unesco-Welterbe werden.

Von Weitem sieht sie unscheinbar aus. Die Außenmauern der evangelischen St.-Petri-Kirche in Hannover-Döhren sind grau verputzt, auch die kleinen Kirchenfenster wirken schmucklos. Umso stärker hat der Architekt das Augenmerk auf das Innere gerichtet: Die Gemeinde rückt durch die Anordnung der Holzbänke nahe an den Altar.

Neben dem unverputzten Backstein dominiert Holz den Kirchenraum – 18 mächtige Holzstützen führen zum Holzdach. „Durch die sichtbare Holzbinderkonstruktion und das zeltartige Dach entsteht eine warme, beschützende Atmosphäre, die gerade zu Weihnachten eine besondere Wirkung entfaltet“, sagt Volker Gläntzer, Vorsitzender des Kirchenvorstandes. „Die Ausmauerungen aus rotem Backstein passen dazu farblich sehr gut und unterstützen den besinnlichen Charakter des Raumes.“

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Notkirchen von Otto Bartning finden sich in unserer Region:

Petruskirche, Bawinkel (gebaut 1950)

Erlöserkirche, Emsbüren-Leschede (1952)

Pauluskirche, Geeste-Dalum (1950, Foto)

Dreifaltigkeitskirche, Haselünne (1951)

St.-Johannes-Kirche, Neuenhaus (1950)

Martin-Luther-Haus, Nordhorn (1951)

Markuskirche, Sögel (1950)

St.-Lukas-Kirche, Werlte (1951)


Wer war Otto Bartning?
Der 1883 als jüngstes von fünf Kindern in Karlsruhe geborene Otto Bartning gehört zu den bedeutendsten Architekten des 20. Jahrhunderts. Wegweisend sind seine protestantische Kirchenbauten.  

„Glas, Stahl, Beton oder Holz – für Otto Bartning schlummerte in jedem Material eine „Geistigkeit“. Mit seinen Kirchenschöpfungen verfolgte der Architekt keinen geringeren Anspruch, als diese Geistigkeit in eine Form zu bringen, sie durch die Gestalt des Raumes wirken zu lassen.“ – analysiert die Zeitschrift Monumente der Deutschen Stiftung Umweltschutz.

Mit Rudolf Schwarz und Dominikus Böhm auf katholischer Seite gehört Otto Bartning auf protestantischer zu den bedeutenden Vertretern des modernen Kirchenbaus in der Weimarer Republik und nach 1945.

Nach seinen Plänen  wurden nach dem 2. Weltkrieg rund 100 seiner sogenannten Notkirchen errichtet wurden. Notkirche bedeutet dabei nicht Provisorium, sondern bezieht sich auf die Orientierungslosigkeit und Depression vieler Menschen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. 1950 wurde er zum Präsidenten des Bund Deutscher Architekten (BDA) gewählt.

Bartning starb 1959 in Darmstadt, wo sich auch das Otto-Bartning-Archiv befindet.

Mehr zum architektonischen Schaffen Otto Bartnings hier…

(Quellen taz, monumente-online, TU Darmstadt, Foto: TU Darmstadt; eine erste Version dieses Beitrags hab ich „upgedatez“ )

74 Tage

6. Mai 2018

Der Grüne Belit Onay, MdL, kritisiert den Entwurf für das neue niedersächsische Polizeigesetz und schließt eine Klage vor dem Staatsgerichtshof nicht aus. Mittelpunkt ist dabei der Plan, sog. Gefährder für 74 Tage einzusperren, und die GroKo-Absicht, flächendeckend per Video zu überewachen.

„Nicht ausschließen“ ist übrigens reichlichwenig, wie ich finde. Denn das Gesetz atmet den Geist der Verfassungswidrigkeit.

taz: Herr Onay, ist es verfassungskonform, wenn die Polizei Menschen wegsperrt, die weder eine Straftat begangen noch geplant haben?

Belit Onay: Für 74 Tage, wie es die große Koalition in Niedersachsen mit dem neuen Polizeigesetz gerade plant, bin ich mir sicher, dass es absolut nicht mit der Verfassung vereinbar ist.

Warum nicht?

Weil es mit keinem inhaltlichen Gedanken begründet ist. Der Entwurf steht sinnbildlich dafür, wie die große Koalition die Bürgerrechte verramscht. Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat selbst dargestellt, dass die CDU mit der Forderung nach 18 Monaten Präventivhaft in die Verhandlungen gegangen ist und die SPD 14 Tage wollte. Herausgekommen sind 74 Tage. Das ist wie auf dem Basar. Wir sehen bundesweit, dass in den Koalitionen, an denen die CDU beteiligt ist, ein Überbietungswettbewerb stattfindet, wer die härtesten Sicherheitsmaßnahmen in die Gesetze hämmert.

Warum ist es nicht legitim, einen mutmaßlichen Gefährder vorsorglich einzusperren, wenn dadurch ein terroristischer Anschlag verhindert werden kann?

Das Problem ist, dass der Begriff „Gefährder“ erst einmal sehr schlüssig klingt. Darunter können sich viele etwas vorstellen. Die Frage ist aber, wann fällt jemand in diese Kategorie? Wie unterschiedlich das in den Ländern gehandhabt wird, haben wir an Anis Amri gesehen.

Dem Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt.

Die Informationen wurden unterschiedlich bewertet und zwischen den Behörden nicht weitergegeben. 74 Tage Präventivhaft helfen da auch nicht weiter.

Reicht eine IS-Fahne über dem Bett, um in Präventivhaft zu kommen?

Grundlage für die Länder ist eine Definition des Begriffs „Gefährder“ vom BKA. Und die ist sehr abstrakt gefasst. Wir sprechen hier ja von einem Personenkreis, der noch nichts gemacht hat. Strafrechtlich ist das ein sehr schwieriger Bereich.

Die Grünen haben während der Regierungszeit in Niedersachsen selbst zehn Tage Präventivhaft mitgetragen. Finden Sie das Mittel legitim?

Präventivhaft kann helfen, allerdings nur, wenn ein klarer Bezug zu einer terroristischen Straftat da ist, die auch gesetzlich definiert sein muss. Ein Jugendlicher, der nur mal nach dem IS googelt, darf nicht in Präventivhaft kommen. Es muss an die Schwelle zur Vorbereitung einer Straftat heranrücken. Ich habe Sorge, dass dieser Grundsatz im neuen Gesetz aufgeweicht wird.

Aber warum sind 74 Tage willkürlicher als zehn?

Zehn Tage sind ein angemessener Zeitraum, um weitere Beweismittel zu finden. Wenn zehn Tage dafür nicht genug sind, muss man auch schauen, ob die Maßnahme nicht übertrieben und das ganze ein Fehlalarm ist.

Was passiert, wenn ein Unschuldiger in Präventivhaft kommt. Kann der sich wehren?

Das ist die Frage. Zur Zeit kündigt die große Koalition an, dass zwei Mal 30 Tage, einmal 14 Tage Haft von einem Richter angeordnet werden können. Ich habe meine Bedenken, ob diese gerichtliche Überprüfung wirklich ein Schutz für Bürgerrechte oder nur eine Alibimaßnahme ist.

Aber es ist doch positiv, dass ein Richter entscheidet und nicht nur die Polizei.

30 Tage, bis wieder ein Richter entscheidet, sind aber viel zu lang. Außerdem werden die Richter Schwierigkeiten haben, die Fälle zu bewerten. Es braucht eine klare Beweismittelsammlung – und genau das ist in diesen Fällen schwierig.

Die Polizei soll zukünftig auch Telefone und Wohnungen von mutmaßlichen Gefährdern überwachen können, Fußfesseln verteilen und Kontaktverbote aussprechen. Wie beurteilen Sie das?

Dieses Gesamtpaket mit der Präventivhaft, den Fußfesseln bis hin zur flächendeckenden Videoüberwachung ist meiner Meinung nach Teil dieses Überbietungswettbewerbs, bei dem Horst Seehofer (CSU) auf Bundesebene den Ton angibt. Das ist wirklich bitter.

Noch einmal konkret: Kann nicht ein Kontaktverbot bei jemandem, der radikalisiert ist und oft in eine salafistische Moschee geht, der Polizei helfen, um ihn von dort fern zu halten?

Kontaktverbote kann man unter Umständen noch mitgehen. Aber beim Beispiel Fußfessel gibt es einen prominenten Fall, bei dem jemand mit der Fessel von Hamburg nach Griechenland ausgereist ist. Das macht deutlich, dass gerade die Gefahrenabwehr mit solchen Maßnahmen schwierig ist. Das hat nur noch Symbolcharakter.

Weil es einen Beamten geben muss, der die Bewegungsdaten im Blick hat?

Ja, und das ist nicht leistbar. Ähnlich ist es beim Kontaktverbot. Wie soll die Polizei das nachvollziehen?

Wie sollen die Beamten dann vorgehen, wenn sie wissen, dass von einem Menschen Gefahr ausgeht?

Wir haben unter Rot-Grün die Augen davor nicht verschlossen und geschaut, wie wir früh präventiv gegen die Radikalisierung in dieser Szene wirken können. Wenn jemand schon radikalisiert ist, muss es verschiedene Maßnahmen geben. Aber – und das zeigen uns die bisherigen Fälle – es hapert häufig daran, dass die Informationen, die man schon hat, ausgewertet und weitergegeben werden. Wenn nur Gesetze verschärft und da nichts gemacht wird, bleibt das auf dem Papier. Das wird nicht mehr Sicherheit bringen.

Erwägen die Grünen eine Normenkontrollklage gegen das Gesetz?

Wir warten erst einmal den Entwurf ab. Nach den bisherigen Ankündigungen von SPD und CDU ist das aber absolut nicht ausgeschlossen. Wir halten uns sämtliche rechtlichen Wege offen.

Halten Sie noch mehr als die 74 Tage Haft für verfassungswidrig?

Die sind unser Hauptkritikpunkt. Aber auch die flächendeckende Videoüberwachung unabhängig von der Gefahrenlage halten wir für sehr problematisch.


Ein Interview der taz (Andrea Scharpen)
mit Belit Ünay,  dem sicherheitspolitischen Sprecher von Bündnis’90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag. Der Landtagabegordnete Onay, 37, ist innenpolitischer Sprecher der Grünen im niedersächsischen Landtag. Der Jurist ist seit 2013 Abgeordneter und arbeitete vorher als Referent für die damalige Landtagsabgeordnete Filiz Polat (Grüne) gearbeitet. Er ist Vorstandsmitglied der Türkischen Gemeinde in Niedersachsen.

(Foto: Belit Onay, von Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0)

Heldentod

16. Februar 2018

Neues in der Rosemeyer-Saga, auf die jetzt die überregionalen Medien aufmerksam werden. Die taz berichtet ausführlich:

„BREMEN taz | Im emsländischen Lingen regt sich Widerstand. Dort plant der Bauunternehmer Heinrich Liesen ein Museum, das sich dem gebürtigen Lingener Bernd Rosemeyer widmen soll. Der war in der NS-Zeit nicht nur ein berühmter Rennfahrer, sondern auch Mitglied der SS – und das bereits seit 1932. Rat und Verwaltung haben deutlich jegliche Unterstützung für das Museum abgelehnt, anschließend an eine ebenso deutliche öffentliche Stellungnahme des Lingener Vereins Forum Juden-Christen – das private Museum soll dennoch kommen, spätestens Anfang 2019 soll es eröffnen.

Bernd Rosemeyer starb jung, im Alter von 28 Jahren, im Januar 1938 bei einem Weltrekord-Versuch auf der Reichsautobahn Frankfurt–Darmstadt bei Mörfelden-Walldorf. Der Tacho seines Wagens zeigte eine Geschwindigkeit von fast 430 Stundenkilometern an.

Ein Heldentod, der von den Nazis gebührend ausgeschlachtet wurde: Tausende erwiesen dem Rennfahrer die letzte Ehre, eine Abordnung der „Leibstandarte SS Adolf Hitler“ hielt die Mahnwache.

Hitler und Himmler…“

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