Am Ende dieses Tages

Am Ende dieses Tages bleibt festzuhalten: Es ist der Rechtsterrorismus, der die größte Gefahr für dieses Land darstellt – ein Terrorismus, der tiefer in dieser Gesellschaft verankert ist als viele wahrhaben wollen: In den Parlamenten, der Justiz, der Bundeswehr. #Reichsbuerger

— Georg Restle (@georgrestle) December 7, 2022

„Unsere Gesellschaft hat bisher keine Antwort auf die Radikalisierungstendenzen gefunden. Die Gefahr ist deshalb mit der Razzia keineswegs gebannt:

Die Pandemie ist endlich auf dem Rückzug, aber das Virus des Umstürzlerischen, Reaktionären und ja, Verstrahlten, das unter manchen Co­ro­nal­eug­ne­r:in­nen grassiert, hat eine schockierende Sichtbarkeit erfahren. Der Generalbundesanwalt hat ein rechtsextremes Ver­schwö­re­r:in­nen­netz­werk im bürgerlichen Lager aufgerollt, das nur mäßig kaschiert vor aller Augen gewachsen ist. Es reicht von der Bundeswehr über AfD-Splitter bis zum Adel. 50 Leute und mehr glauben an die wahnsinnigsten Fantasien von einem Staatsstreich in Deutschland. Dazu bedarf es schon einer affirmativen Alltagserfahrung.

Man kennt die Bilder der fröhlichen, von Corona getriggerten Zusammenrottung von Neonazis, AfD-Figuren und besorgten Müttern und Vätern im Sommer 2020 und zuweilen bis heute. Ebenso energisch, wie sie die Parolen skandierten, haben diese Menschen der Instrumentalisierung durch Rechtsextreme und der Vereinnahmung in die Reichsbürgerbewegung zugestimmt. Eine Sneakpreview auf das, was jetzt sichtbar geworden ist, wurde mit der versuchten Reichstagsstürmung während der Demonstration im Sommer 2020 aufgeführt. Spätestens da konnte man sehen, was sich findet, welche Stimmung wächst.

Reichs­bür­ge­r:in­nen sind Spinner:innen, in diesem Fall sehr gefährliche. Nicht immer bewahrheitet sich zwar alles, was die Bundesanwaltschaft rechten oder gerne auch linken Gruppen zur Last legt. Aber wenn Karlsruhe 3.000 Po­li­zis­t:in­nen schickt und die GSG9 ein KSK-Gelände stürmt, ist die Sache tendenziell sehr ernst zunehmen. Selbst wenn es noch keine ausgereiften Pläne für einen fantasierten Staatsstreich gegeben haben sollte, geht von dem Netzwerk eine potenziell tödliche Gefahr aus, und sei es durch Einzeltäter wie beim Tankstellenmörder von Idar Oberstein.

Mit wohligem Schaudern kann man jetzt die Geschichte eines wirren Prinzen lesen, und alles in die irgendwie doch beruhigende Schublade eines extremistischen Skurrilitätenkabinetts packen. Es wäre jedoch ein Fehler, dieses Milieu als Randphänomen zu qualifizieren und die Antwort den Sicherheitsbehörden zu überlassen. Wenn sich ein Prinz, eine Ex-Abgeordnete, ein Sänger, ein Pilot, ein Arzt und ein paar Soldaten und Polizisten zusammenrotten, um in einer Art Delirium vom Umsturz zu faseln und eben jenen zu planen beginnen – dann hat die Gesellschaft ein Problem.

Bislang hat sie keine Antwort auf die Radikalisierung von Teilen des bürgerlichen Milieus gefunden. Und solange Leute wie Hans-Georg Maaßen verharmlost werden und ihrerseits keine klaren Worte der Abgrenzung finden, wird es nicht lange dauern, bis es Nachahmer gibt.

(Ein taz-Kommentar von Barbara Junge)

Leben, von Tag zu Tag

„Wohnungslose haben in einer Osnabrücker Grünanlage ein Camp aufgebaut. Bisher duldet das Ordnungsamt die Zelte. Aber das könnte bald vorbei sein.

Auf den ersten Blick ist der Ziegenbrink malerisch. Die Anhöhe in Osnabrück ist mit ihren Wiesen, ihrem dschungelhaften Wald und ihrem Fernblick Spaziergangsziel. Ihre Vergangenheit als Steinbruch und Weltkriegs-Flakstellung ist kaum noch zu erahnen.

Aber auf einer der Lichtungen herrscht derzeit harte Not. Hier steht seit mehreren Wochen ein Camp von vier Wohnungslosen. Seine Zelte, gruppiert um eine Art Ofen, erinnern an die Zeit, als hier noch die „Wagenburg“ stand, als autonomes Zentrum, als alternatives Lebensmodell. Ein halbes Menschenleben ist das her.

Banner mit Botschaften wie „Aufgeben? Keine Option! Friedlicher Kampf für unser Stück Land“, und „Ein Grundstück für unsere Freiheit zum Errichten unserer Kommune“ hängen hier heute in den Bäumen. „Die Würde des Menschen ist was …?“ ist zu lesen. Auch „solidarischer Aufbau“ steht hier mehrfach, das A als Anarchie-A im Kreis. Aber der Versuch, die Zeit der Wagenburgler wiederzubeleben, wirkt aufgesetzt. Das Camp ist ein gesellschaftspoliti­scher Appell, aber zugleich ist es ein Ausdruck von Elend.

Jessica und Tim, beide Mitte 30, erzählen, warum sie hier leben. Sie haben…“

[weiter bei der taz]

 

ps Übrigens im Lingener Ortsteil Darme regt sich einmal mehr bürgerlicher Widerstand im Ortsrat gegen die dort seit gefühlt 25 Jahren vorhandene Wagenburg. Darüber berät man dann im Ortsrat nicht-öffentlich, obwohl Ortsräte grundsätzlich nur öffentlich tagen…

Oh. Der Ortsrat Darme mobbt mal wieder die Wagenburg #Lingen. Zumindest die Mehrheitsfraktion da. Und natürlich wiedermal nichtöffentlich.
Mehr dazu kann der @Foradil01 erzählen.

— twittarisse (@twittarisse) November 19, 2022

Manche Vögel sind noch da

Wer in Niedersachsen Vögel beobachten will, hat es zunehmend schwer: Die Bestände schwinden drastisch. Die „Rote Liste der Brutvögel“ ist alarmierend.

Noch nicht ausgestorben, aber extrem selten: der Bienenfresser Foto: gayulo / pixaybay

Es wimmelt, schreibt die taz, von ihnen, könnte man denken: Brutvögel wie Rohrammer und Erlenzeisig, Schwarzkopfmöwe und Nachtigall. Wälder und Moore sind voll von ihnen, Salzwiesen und Küstendünen, Röhrichte und Wiesen. Aber das täuscht. Wer sich durch Fassung neun der „Roten Liste der Brutvögel Niedersachsens und Bremens“ arbeitet, Mitte des Jahres vorgestellt durch den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), ist ernüchtert.

„Erschreckende Ergebnisse“ hatte Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) zu den 212 in Niedersachsen brütenden Arten mitzuteilen: 43 Prozent aller Arten fallen in die Gefährdungskatego­rien der Roten Liste, weitere 14 Prozent stehen auf der Vorwarnliste.

Von einem „ungeheuren Aderlass an heimischer Biodiversität“ spricht Diplom-Biologe Thorsten Krüger von der Staatlichen Vogelschutzwarte im NLWKN, Mitautor der Studie. „Das Verschwinden von Arten und der Rückgang der Individuenzahlen in unserer Landschaft haben eine neue Dimension erreicht.“

Die Studie spiegelt den Stand von 2021 und mahnt, es sei „noch nie zuvor bei einem so großen Anteil heimischer Brutvogelarten ein negativer Bestands­trend innerhalb der letzten 24 Jahre festzustellen“ gewesen. 15 der 212 Arten seien ausgestorben oder „verschollen“, 36 vom Aussterben bedroht, elf stark gefährdet, 22 gefährdet, acht ­extrem selten geworden. 30 stehen auf der Vorwarnliste. Das sei…

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„Es ist schön hier“

Die überregionalen Zeitungen nehmen unser Städtchen in den Blick. Hinter ihrer Paywall fragt die Süddeutsche, wie denn die Stimmung in Lingen sei. Auch die taz berichtet „vor Ort“ und titelt: „Es ist schön hier“.

“Auch eine Atomstadt kann idyllisch sein. Die Fahrt zum Atomkraftwerk Emsland führt an einem Flüsschen voller Kajütboote vorbei, durch lichte Wälder. Es ist schön hier, im Süden des beschaulichen Städtchens Lingen, zumindest auf den ersten Blick. Das Besucherzentrum des niedersächsischen Meilers ist in Schneckenhausform gebaut, mit viel Holz; umwachsen von Bambus wirkt es eher wie ein Yogaretreat.

Aber da sind die RWE-Fahnen. Und da ist die Terrasse, für den Blick auf die nukleare Festung gegenüber, mit Reaktorkuppel, Schornstein und Kühlturm, alles in fahlem Grau. Hinter einem Wassergraben eine Mauer. Abweisend wirkt das, das „Herzlich willkommen“-Schild am Tor hilft da nicht wirklich.

Im Besucherzentrum lernen wir, wie ein Castorbehälter V/19 aussieht und ein Brennelement Typ 18-24, lesen Sätze wie „Strom ist Leben“. Man kann, per Fahrradelektrizität, Rennwagen über eine Carrerabahn jagen. Ach ja, und die ungesunde Strahlenbelastung: Atomtechnische Anlagen, erfahren wir, sind ein Witz gegen das Zigarettenrauchen und gegen manch ärztliche Diagnosetechnik erst recht.

Vor allem aber lesen wir hier Worte wie: Stilllegung. Rückbau. Dass Kanzler Scholz zwei Tage zuvor kurzerhand Paragraf 7 des Atomgesetzes ausgehebelt hat, das für den betagten 1.300-Megawatt-Druckwasserreaktor ein Ende zum 31. Dezember 2022 vorschreibt, steht hier noch nirgendwo. Bis Mitte April 2023…“

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Panther Preis

Mit dem taz Panter Preis zeichnet die taz Menschen aus, die sich gegen die Klimakrise einsetzen – ob alleine oder in einer Gruppe. Dieses Jahr geht es unter dem Motto „Klima für Gerechtigkeit“ um solidarischen oder sozial gerechten Klimaschutz. Welches Projekt den Preis der Leser:innen erhält, können Sie mitentscheiden. Noch bis zum 15. Oktober kann abgestimmt werden. Danach wird auch noch ein Jurypreis vergeben – und beide jeweils mit 5.000 Euro dotierten Preise werden am 12. November in der taz in Berlin feierlich übergeben.

In diesem Jahr ist unter den sechs Nominierten auch ein Projekt aus unserer Region.  Kai Behncke hat das Klima- und Artenschutzprojekt „500 AKA“ in und um Osnabrück initiiert – und dafür Hunderte von Mit­strei­te­r:in­nen gewonnen. Aber nicht nur Tiere bewahrt der 47-Jährige vor Verwahrlosung und Tod. Er legt vor Ort auch Vogelschutzhecken, Trockensteinmauern, Feuchtbiotope und Wildblumenwiesen an. Dierk Jansen stellte das Projekt Ende August in der taz  vor:

„Steine stapeln statt werfen

Sir Henry trottet gemächlich über die trockene Wiese. Direkt auf Kai Behncke zu. Der Ziegenbock stupst seinen Retter an, der streichelt dem schwarzen Vierbeiner vertraut über den Rücken. Nebenan grasen Schafe seelenruhig weiter, während zwei vietnamesische Hängebauchschweine im Garten zwischen kniehohen Brennnesseln und schattenspendenden Bäumen in der Erde herumschnüffeln. Nicht weit entfernt von einem leeren Storchennest und umgeben von einigen Blühwiesen platziert sich Behncke direkt hinterm Schafzaun.

Seit 2016 betreibt Behncke zusammen mit seiner Frau Julia den Gnadenhof Brödel in Melle, der mittlerweile auf 120 Tiere angewachsen ist: von der Schildkröte bis zu den gerne in die Nachbarschaft ausbüxenden Hühnern. Daher sind Ferien für ihn, der früher in der Osnabrücker autonomen Hausbesetzer­szene aktiv war, seit Längerem schon ein Fremdwort. „Das letzte Mal ist schon etliche Jahre her, es waren drei Tage an der Nordsee“, schmunzelt er…“ [… weiter bei der taz]

Gemeinsam wird im Juli in Melle bei Osnabrück eine Trockensteinmauer errichtet
Foto: 500 AKA

[Hier geht’s zur Abstimmung]

Omas gegen Rechts

Am vergangenen Donnerstag hat sich Dagmar Fuchs mit anderem „Omas gegen Rechts“ auf den Osnabrücker Marktplatz gestellt. Sie haben dort gegen die Kundgebung „Aktion Leuchtturm ARD“ von Gegner*innen der Coronamaßnahmen protestiert.Bei der „Aktion Leuchtturm ARD“ werfen An­hän­ge­r*in­nen der Querdenken-Bewegung den öffentlich rechtlichen Medien fälschliche und subjektive Medienberichterstattung vor sowie das Verbreiten von Regierungspropaganda. Sie fordern die Abschaffung der Rundfunkgebühren und eine Reform ihrer Arbeitsweisen.

Dagmar Fuchs sieht darin eine große Gefahr für die Gesellschaft, denn Pressefreiheit ist für sie ein hohes Gut der Demokratie, das sie durch die Anschuldigungen der Maß­rah­men­kri­ti­ker­*­in­nen gefährdet sieht. Vor der Pandemie haben sich die Omas vor allem gegen rechte Strukturen in der Region Osnabrück gestellt. Sie…

[weiter im Dagmar-Fuchs-Porträt bei der taz]

Warten statt Loslegen

PflegerInnen aus dem Ausland müssten in Niedersachsen zu lange auf eine Anerkennung ihrer Abschlüsse warten, kritisiert der Verband BPA.

Wenn Optimisten die Personallage in Deutschlands Pflegebranche beschreiben, sagen sie: Mangel oder Engpass. Realisten drücken sich anders aus: Sie sagen Notstand und Kata­strophe. Mehr als vier Millionen Deutsche sind pflegebedürftig. Bis 2035 könnten bundesweit 500.000 Pflegekräfte fehlen. Jede helfende Hand wird also dringend gebraucht. Ein Potenzial dafür sind Fachkräfte aus dem EU-Ausland und aus Drittstaaten.

Diese Arbeitskräfte nach Deutschland zu bekommen, ist aber gar nicht so einfach: Jüngst hat der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (BPA) für das Bundesland Niedersachsen Alarm geschlagen. Teils dauere es hier über ein Jahr, den notwendigen Bescheid zu erhalten.

Das Bundesland, in dem der zukünftige Arbeitsplatz der Fachkräfte aus dem Ausland liegt, muss ihre Qualifikation prüfen, ihre Aus- und Fortbildungen, ihre Berufserfahrung, so wollen es die EU-Berufsanerkennungsrichtlinie und das Kranken- und Altenpflegegesetz. Checks, die dauern. Bis zum Anerkennungsbescheid vergehen überall oft Monate. Doch ist die Lage in Niedersachsen besonders prekär? Bremst das Landesamt für Soziales, dessen Außenstelle Lüneburg für die Checks zuständig ist, internationale Bewer­ber­In­nen aus?

Ulrich Kruthaup, Vorstandsmitglied der Landesgruppe Niedersachsen des BPA, weiß aus eigener Erfahrung, wie langsam die Ämtermühlen mahlen. Als…

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Balkonkraftwerke! Wärmepumpe! Sparen!

Meistens bleibt nur sparen, schrieb gestern die taz. Denn Mieter, deren Wohnung mit einer Gasheizung beheizt wird, „haben praktisch keine Möglichkeit, das zu ändern“, sagt Martin Brandis, Energieexperte der Verbraucherzentrale Bundesverband, „sie können ja keine Investitionen tätigen“. Wer seine Wohnung im Winter tendenziell stark heizt – also mehr als 21 Grad – solle überlegen, ob er die Heizung nicht wirklich runterdrehen könne, sagt Brandis. Wichtig: Räume, die tagsüber leer sind, weil die Be­woh­ne­r:in­nen nicht da sind, müssen nicht beheizt werden. Dass das Aufheizen kalter Räume mehr Energie verschlingt, als sie konstant erwärmt zu lassen, sei ein Mythos, sagt Brandis.

Er rät zu programmierbaren Thermostaten, die es im Baumarkt oder bisweilen im Discounter zu kaufen gibt und die auf nahezu jeden Heizkörper mit Thermostat passen. Damit kann die Raumtemperatur reguliert und, kurz vor Feierabend, wieder erhöht werden.

Hilft eine kleine Photovoltaikanlage auf dem Balkon? „Einen Teil ihres Strombedarfs können Mie­te­r:in­nen damit decken“, sagt der Energieexperte, „das ist empfehlenswert und sinnvoll.“ Aber in Sachen Heizen und Gassparen helfe es nicht. „Um Solarthermie sinnvoll nutzen zu können, müssen die Kollektoren an die zentrale Heizungsanlage angeschlossen werden.“ Das sei für Mie­te­r:in­nen schwierig. Sinnvoll könne auch sein, Ver­mie­te­r:in­nen auf die derzeit komfortable Förderung für den Einbau von Wärmepumpen hinzuweisen. Wer in einer Eigentumswohnung wohnt, hat mehr Möglichkeiten. „Hier hängt es davon ab, was die Eigentümer verabredet haben“, sagt Brandis. Eine Wärmepumpe setzt wegen der hohen Investitionssumme in den meisten Eigentümergemeinschaften den Beschluss aller Eigentümer voraus.

Für diesen Winter dürfte das in vielen Fällen zu spät sein. Hier gilt der Hinweis für die Mieter: Runter mit der Temperatur.

taz

Anarchist

Gestern feierten die Lingener Kivelinge ihr 650. Dienstjubiläum. Obwohl der 1372 gegründete Verein stets großen Wert darauf legt, kein Schützenverein zu sein, waren Dutzende von Schützenvereinen eingeladen und zogen nachmittags durch das Lingener Stadtzentrum. Im Gegensatz zu früheren Festen waren aber die Kivelinge selbst ohne ihre Marketenderinnen unterwegs, weshalb sie irgendwie allein gelassen wirkten und was heutzutage verstehen soll, wer will. Bei der Gelegenheit: Lingen wartet seit zwei Jahren noch auf die Kiveling-Ampelmännchen, die als „Geschenk der Kivelinge“ zwei, drei Fußgängerampeln schmücken sollten, aber wohl höheren Behördenorts in fernen Amtsstuben steckengeblieben sind.

Ganz anders ist das in Emden, wo Ottos Ottifanten statt Ampelmännchen zeigen, dass es grün oder rot ist. Apropos Otto Waalkes. Der erhielt in der letzten Woche den Niedersächsischen Staatspreis in der letzten Woche aus der Hand des wahlkämpfenden Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD). Dabei, schreibt die taz, bleibt Otto doch „ein unzähmbarer Anarchist.

Sie werden ihn nicht kriegen. Selbstverständlich macht Otto Waalkes das alles mit, und zuverlässig wird er auch bei der Gala zur Verleihung des Niedersächsischen Staatspreises 2022 dieselben Witze wie eh und je reißen, ein paar von ihnen. Da stellt sich dann wieder die wohlige 1970er-Jahre-Atmosphäre ein, nostalgisch für all die jetzt erwachsenen kleinen Zu­schaue­r*i­nnen von einst, so ein Lagerfeuermoment. Und es wird für alle sehr lustig sein.

Aber am Ende bleibt Otto Waalkes dann doch ein Anarchist, den man mit dem Staatspreis eher einfangen will, als ihn zu ehren. Aber das wird höchstens der Tendenz nach gelingen, nicht ganz. Da bleibt noch etwas Lauerndes, Ungebärdiges, Infantiles: Helmut Schmidt (SPD) forderte noch, dass Otto für einen grandiosen Papstwitz Abbitte tue.

Es ging darum, dass dieser sich durch Suizid beruflich verbessern könne, was die Tat rechtfertigen würde. Aber er hat keine Reue gezeigt, damals nicht, und sich letztlich so die Möglichkeit geschaffen, sich noch im spießigsten Ambiente daneben zu benehmen, ohne sich dafür zu entschuldigen.

Klar ist das Teil eines Images. Er befriedigt die…“

[weiter bei der taz]