Hausfriedensbruch unvermeidbar

Im niedersächsischen Merzen gerät ein Schweinemäster durch Aufnahmen von Tierrechtsaktivisten unter Druck. Die entstehen mit großem Aufwand. https://t.co/u8XtuF9Kk8

— taz nord (@taznord) June 3, 2021

Im niedersächsischen Merzen gerät ein Schweinemäster durch Aufnahmen von Tierschützern unter Druck. Die entstehen mit großem Aufwand. Unter dem Titel „Hausfriedensbruch unvermeidbar“  berichtet die taz über einen Schweinemäster im östlich von Fürstenau gelegenen Dorf Merzen. In dessen Betrieb hatten Tierschützer vor einem halben Jahr Aufnahmen gefertigt, die massive Tierschutzverstöße zeigten. Dabei soll der Betrieb für 2020 mehr als 300.000 Euro von der EU für Tierschutzmaßnahmen erhalten haben, kritisieren Tierschutz-Aktivisten. Besonders pikant:  Der verantwortliche Landwirt gehört der CDU an und sitzt im Gemeinderat der kleinen Gemeinde. 

„In Merzen sieht die Welt noch in Ordnung aus: Eine Kirche mit bunten Fenstern, eine Handvoll Schützenvereine, ein konservativ dominierter Gemeinderat. „Ein schönes, harmonisches Dorf“, schwärmt Bürgermeister Gregor Schröder (CDU) über sein 4.000-Einwohner-Örtchen im niedersächsischen Landkreis Osnabrück. Er sagt das in einem Imagevideo der Samtgemeinde Neuenkirchen, das den Ort Merzen porträtiert.

Dass es mit Schönheit und Harmonie inzwischen vorbei ist, liegt an einem anderen Video aus Merzen. Einem, das Leid und Tod zeigt. Es wurde dem Deutschen Tierschutzbüro in Berlin zugespielt und zeigt eine Schweinemastanlage: Die Tiere stehen eng an eng, einige sind blutig, verletzt. Manche haben abgebissene Schwänze und riesige Abszesse. Einige dämmern offenbar dem Sterben entgegen. Eines liegt tot da: blau und aufgedunsen. „Katastrophal!“, beschreibt Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender der Tierrechtsorganisation, die Zustände.

Eigentümer und Mitbetreiber der Schweinemast sei Landwirt W., Merzens stellvertretender Bürgermeister. Auf Peifers Anzeige beim Veterinäramt in Osnabrück folgen Kontrollen, amtliche Anordnungen. In einem Brief von Ende April, in dem Amtstierärztin Maren Mellmann Peifer Rückmeldung gibt, ist von „Verstößen in Form von Überbelegung und der Versorgung kranker und verletzter Schweine“ die Rede, von der Verringerung der Tierzahl, von „unverzüglicher Nottötung von Tieren, für die eine Heilung nicht zu erwarten ist“. Mittlerweile seien die Mängel „weitestgehend abgestellt“. Dass auch die Strafanzeigen vom Tisch seien, die Peifer und Mellmann bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg gestellt haben, heißt das natürlich nicht.

Die Videoaufnahmen, die den Fall ins Rollen brachten, stammen aus einer Nacht im Dezember 2020. Für solche Dreharbeiten braucht ein Tierrechtlerteam starke Nerven, nicht nur, weil es soviel Elend sieht und es ausblenden können muss. Zu viel Empathie lenkt ab. Und was, wenn der Informantentipp, wo und wie man reinkommt, ungenau war? Was, wenn die Wachen draußen den Rückzug signalisieren, weil plötzlich der Landwirt auftaucht?

Fast immer geht das gut. Das Zielgebiet ist gründlich observiert, oft über Tage. Die Ausrüstung ist hightech, von der Wärmebildkamera bis zum Funkgerät, von der Nachtsichtoptik bis zur infrarotabsorbierenden Tarnkleidung. Auch Drohnen kommen zum Einsatz.

Aber wenn dann doch mal was schiefgeht?…“

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Skandal, vermeintlich

Großes Theater für Kleinkram, titelt aktuell die taz und berichtet über ein Strafverfahren vor dem Bremrr Landgericht. Das verhandelt im Konzertsaal vüber die Reste des sog. Bamf-Skandals. Zwei Angeklagten werden 22 Vorwürfe zur Last gelegt:

„Gerade einmal fünf Zu­schaue­r*in­nen verteilten sich gestern zum Prozessauftakt auf die 1.400 Plätze, als die Hauptverhandlung im so genannten Bamf-Verfahren begann. Er soll den vermeintlichen Skandal um die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge aufklären. Sitzungsort ist, coronabedingt, „Die Glocke“. Das ist das Bremer Konzerthaus, ein Meisterwerk expressionistischer Architektur.
Auf dem Podest, wo sonst die Philharmoniker Gustav Mahlers Sinfonien 1 bis 10 aufführen, sitzen nun, den Rücken zum Publikum, die beiden Angeklagten Ulrike Bremermann und Irfan Çakar und ihre drei Verteidiger*innen. Im Hintergrund – wo die Kesselpauke steht – hat die Große Strafkammer Platz genommen. Und verhandelt nun Kleinigkeiten. „Vergehen“ heißt es selbst in der Anklage der Staatsanwaltschaft Bremen und nicht etwa Verbrechen. „Wir sitzen hier wegen Vorwürfen“, fasst die Vorsitzende Richterin Maike Wilkens zusammen, „die in den Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts fallen.“
Das ist der Stoff, mit dem das Hamburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel zwischen April und September 2018 fast 20 Druckseiten befüllt und wohl auch eine ausländerfeindliche Stimmung geschürt hatte. Polizei und Staatsanwaltschaft Bremen ermittelten, unterstützt von Leuten aus der Nürnberger Bamf-Zentrale, wegen des Verdachts auf insgesamt 16.000 Straftaten. Ulrike Bremermann seit deren Gründung Leiterin der Bamf-Außenstelle, hätte massenhaft falsche Asylbescheide erstellt, hieß es damals.

Spiegel-Leser wissen immer noch nix
Zusammen mit Irfan Çakar, Asylrechtsanwalt in Hildesheim und Angehöriger der jesidischen Gemeinde, hätte sie die Dienststelle, die als ihr Lebenswerk gelten kann, zu einem Schlupfloch gemacht. Bis heute hat das Magazin seine Print­le­se­r*in­nen nicht darüber informiert, dass sich von den damals erhobenen Vorwürfen nichts hat substanziieren lassen. Denn auch…“

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Qosay

In der Nacht vom 5. auf den 6. März 2021 starb der 19-jährige Qosay Khalaf, nachdem er im Polizeigewahrsam in Delmenhorst kollabiert war. Er war zuvor von Zivilpolizist_innen im Delmenhorster Wollepark kontrolliert und festgenommen worden. Die Polizist*innen setzten bei der Festnahme Pfefferspray und körperliche Gewalt ein. Auch einen Monat nach dem Tod des jungen Geflüchteten bleiben viele Fragen zum Geschehen offen.

„Woran starb Qosay Khalaf? Wie ist der Polizeieinsatz abgelaufen? Wurde Qosay Khalaf ärztliche Hilfe verweigert? Was geschah im Polizeigewahrsam und warum wurde der 19-Jährige überhaupt dorthin gebracht?“
Qosay K. bekam keine Luft, in: taz vom 6. April 2021

Nachdem es zunächst kein Ermittlungsverfahren gegen die beteiligten Polizist_innen gegeben hatte, stellten die Anwält*innen der Familien Strafantrag, so dass die Staatsanwaltschaft Oldenburg mittlerweile Ermittlungen aufgenommen hat.

„Das Anwält*innen-Team der Familie wartet momentan noch auf Akteneinsicht. Es sei aber klar, sagt [Anwältin Lea] Voigt, dass der Sohn ihrer Man­dan­t*in­nen gesund war und im Zuge des Polizeieinsatzes so schweren gesundheitlichen Schaden nahm, dass er starb. „Laut dem Obduktionsgutachten, welches die Familie in Auftrag gegeben hat, starb Qosay K. an einem sauerstoffmangelbedingten Herz-Kreislauf-Versagen“, so die Anwältin. Ein Zeuge hatte schon früher berichtet, Qosay K. habe bereits im Park gesagt, er bekomme keine Luft. „Ihm wurde offensichtlich nicht geholfen, das wurde nicht erkannt – oder man wollte das nicht erkennen“, sagt Voigt.“
Qosay K. bekam keine Luft, in: taz vom 6. April 2021

Am Ostersamstag organisierte das Bündnis in Erinnerung an Qosay eine weitere Demonstration in Delmenhorst, an der rund 250 Menschen teilnahmen und die Aufklärung des Polizeieinsatzes forderten. Auch die Eltern von Qosay Khalaf sprachen zum ersten Mal öffentlich.

Der Nieders. Flüchtlingsrat erwartet, dass die Umstände, unter denen der Jugendliche ums Leben kam, gründlich ermittelt werden. Allzu oft müssen wir erleben, dass in Fällen, in denen Menschen bei einem Polizeieinsatz zu Tode kommen, Ermittlungen frühzeitig eingestellt oder – wie in diesem Fall zunächst – gar nicht erst aufgenommen werden.

(Quelle: Nds. Fluechtlingsrat)

Mit Zauberworten für neue Nutztierhaltung

Niedersachsen möchte seine Nutztierhaltung zum Besseren hin verändern. Das klingt gut, aber die Vorhaben bleiben unverbindlich und vage.

Papier ist geduldig, heißt es, und dieses ganz besonders: „Für eine zukunftsfähige Nutztierhaltung in Niedersachsen“ heißt das Anfang Februar vom Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium beschlossene Programm. Es verspricht die „Transformation der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung“ und nennt alle Zauberworte, die derzeit im Trend liegen, von „ökologischer Nachhaltigkeit“ über „Tierwohl“ bis „Runder Tisch“. Und weil es nicht nur um Ideelles geht, ist auch von „Wertschöpfung“ die Rede, von „Markttransparenz“ und „Innovationsführerschaft“.

Nur klingt alles so unkonkret, dass Miriam Staudte, Vize-Fraktionschefin der Grünen im Hannoveraner Landtag, direkt abwinkt: „Das ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben ist! Das ist nur Vortäuschung von Aktivität! Dass dem irgendwelche Handlungen folgen, ist nicht abzusehen.“ Man kenne das ja: Moderationsrunde, Arbeitsgruppe, Appellpapier. „Und das alles nur, um dich über die Zeit zu retten. Hauptsache, du musst nicht wirklich was entscheiden!“

Niedersachsen hat als führender Nutztierhaltungs-Standort Deutschlands ein Doppelproblem: Viel zu viele Tiere, mit der Folge gülleüberlasteter Böden. Vom Tierwohl ganz zu schweigen. Das Strategiepapier umreißt die Stimmungslage wie folgt: Durch „gestiegene gesellschaftliche Erwartungen im Hinblick auf das Tierwohl sowie die ökologische Nachhaltigkeit“ seien die Betriebe „unter erheblichen Anpassungsdruck geraten“. Viele dächten daran, die Nutztierhaltung zu beenden. Einen solchen „Strukturbruch“ gelte es zu vermeiden.

Aber was tun, wenn der Verbraucher zwar regional produziertes Fleisch will, aber keine Felder voller Ammoniak- und Methangas-Gestank – und keine räumlich konzentrierte Massentierhaltung, die auch im Gewerbegebiet stehen könnte, weil sie statt Weiden im Grunde nur Hallen braucht? Man bemüht…

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Worin 20 Jahre Unfähigkeit gipfeln

Nadine Conti hat gestern in der taz das Impfversagen der niedersächsischen Landesregierung kommentiert. Was soll ich sagen? Sie spricht mir aus dem Herzen:

Wenn es nicht so bitter wäre, könnte man es fast komisch finden, dieses Schauspiel, das da gerade in Niedersachsen aufgeführt wird. Da stellt sich der Leiter des Corona­krisenstabes, Heiger Scholz, hin und sagt im Grunde: Ja, wir organisieren da was. Wir sagen aber auch gleich, dass das sowieso nicht funktioniert wird.Man könne keine Hotline aufbauen, die zu Beginn 200.000 Anrufe am Tag abarbeiten könne, um danach auf ein deutlich geringeres Maß heruntergefahren zu werden, sagte er in einer Pressekonferenz. Nun ja, es gibt natürlich Leute, die so was können. Die arbeiten halt bloß nicht für das Land Niedersachsen.

Von den Erfahrungen aus anderen Bundesländern, wo das auch so gelaufen ist, sprach Scholz noch. Das muss dieser ungeheure Vorteil des föderalen Wettbewerbs sein, von dem man gelegentlich hört: „Also, bei uns funktioniert es nicht. Bei euch?“ „Nee, auch nicht.“ Super, dann machen wir doch genauso weiter.

Das einzige Bundesland, das sich hier als lernfähig erwiesen hat, scheint Schleswig-Holstein zu sein. Die lassen ihre Impftermine von Profis verteilen, die sich mit so was auskennen: Eventim. Logisch eigentlich, wer Tickets für Fußballweltmeisterschaften oder die 46. Abschiedstournee der Rolling Stones unters Volk bringen kann, der schafft das wohl auch mit Impfterminen.

Warum beharren die anderen Bundesländer dann darauf, dass jeder für sich selbst das Rad neu erfinden muss? Ausgerechnet auf einem Arbeitsfeld (IT im weitesten Sinne), bei dem sie schon seit 20 Jahren wieder und wieder beweisen, dass sie es nicht verstehen und nicht beherrschen?

An einer generellen Aversion gegen die Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen kann das in Niedersachsen jawohl nicht liegen. Immerhin hat sich das Sozialministerium hier gerade damit lächerlich gemacht, für die Informationsschreiben zu den Impfungen, die weitaus schlechteren Datensätze von DHL einzukaufen, statt die Kommunen mit ihren Melderegistern zu bemühen.

Vielleicht hat es etwas damit zu tun, Dinge partout nicht aus der Hand geben zu wollen. Oder damit, sich gewohnheitsmäßig immer zuerst an die üblichen Verdächtigen zu wenden – wie eben die Kassenärztliche Vereinigung.

Es bleibt ein Rätsel, wie man derart – sehenden Auges und mit Ankündigung – ins offene Messer rennen kann. Den verzweifelten Senioren und ihren Angehörigen in der Warteschleife wird das nicht helfen, aber wenn diese Krise vorbei ist, wird es eine Menge aufzuarbeiten geben.

 

Na klar doch!

(Quellen: taz; CDU Bremen/Facebook)

OB-Wahl in Osnabrück

Annette Niermann weiß, wie es sich anfühlt, eine Wahl zu gewinnen. 2014 wird sie Bürger­mei­ste­rin von Bad Iburg, als erste Grüne in Niedersachsen. 53,3 Prozent fährt sie ein, deklassiert CDU und SPD. Ob es ihr gelingt, diesen Erfolg in Osnabrück zu wiederholen, wird sich im September zeigen. Da tritt sie an, um Oberbürgermeisterin zu werden. Sollte ihr das gelingen, würde sie mit Anna Kebschull, seit 2019 die bundesweit erste Grünen-Landrätin, eine Doppelspitze bilden. „Das wär natürlich total spannend“, sagt sie. „Da hätte ich echt Lust drauf.“

„Klimagerechter, fahrradfreundlicher, sozialer“ will Niermann Osnabrück machen. Außer ihr steht noch kein anderer Kandidat fest. Selbst Amtsinhaber Wolfgang Griesert (CDU) schweigt bislang, ob er noch mal antritt. Ein kleiner Coup des Vorstands der örtlichen Grünen, so früh den Hut in den Ring zu werfen. Die Parteibasis hat Niermann zwar noch nicht offiziell bestätigt, das steht für Ende Januar an, aber Gegenwind ist nicht zu erwarten – die Unterstützung durch die Ratsfraktion der Grünen ist bisher einstimmig.
Niermann habe in Bad Iburg gezeigt, „dass sie gestalten kann“, sagt Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Osnabrücker Stadtrat und Landtagsabgeordneter. Es gelte, in Osnabrück „Stillstand und Bedenkenträgerei“ zu beenden. Viele hatten erwartet, Bajus werde selbst antreten, um Griesert abzulösen, den oft blassen Verwalter. Es kommt anders.

Niermann, seit 2002 Mitglied der Grünen, ist 52 und bezeichnet sich selbst als „begeisterungsfähig, zugewandt, experimentierfreudig und lösungsorientiert“. Und als „mutig“. Das muss auch sein, wer in Osnabrück dafür eintritt, die City langfristig autofrei zu machen und Flächenfraß durch neue Baugebiete zu vermeiden. „Das hab ich auch schon zu hören gekriegt“, sagt sie. „Da hieß es dann: Ist ja schon ziemlich radikal, was du da raushaust.“

Niermanns politische Karriere begann 2002 im Rat von Bad Iburg. 2006 wurde sie Mitglied im Kreistag und 2009 Fraktionsvorsitzende der Grünen. Osnabrück kennt sie ebenso gut wie Bad Iburg – sie hat lange dort gelebt, war dort lange Verwaltungsangestellte. Was jetzt das Vordringlichste ist? „Formate zu entwickeln, in denen Wahlkampf möglich ist, in Zeiten von Corona“, sagt sie. Wie sie demnächst von Bad Iburg nach Osnabrück ins Rathaus käme? „Ich hab ja ein E-Auto. Und ein E-Bike, da sind die Berge kein Problem.“

(Ein Beitrag von Harff-Peter Schönherr in der taz; Foto: Annette Niermann und Besucher)

Keine Angst vor niemand

taz | Keine Angst vor Niemand
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Fatih Akin, Filmregisseur, Drehbuchautor und Produzent („Gegen die Wand“, „Aus dem Nichts“, „Der Goldene Handschuh“) hat erstmals einen Werbefilm gedreht, für die Tageszeitung taz: „Keine Angst vor Niemand“. Er handelt von einer jungen Frau, die eine taz-Brille findet, mit der unterschwellige Botschaften sichtbar werden.

Eine Hommage an John Carpenters „They live“ (USA, 1988). Carpenter schickt in seinem Film den Protagonist John Nada auf der Suche nach Arbeit nach L.A. Er stößt dort auf eine Brille, mit der er eine Welt voller unterschwelliger Botschaften erblickt. Die Brille ermöglicht den Blick auf die ungeschminkte Realität, oder, wie Slavoj Žižek es formulierte, „die Diktatur innerhalb der Demokratie“.

Mit dem Spot wollen Akin und die taz auch auf die angespannte Lage der Kinos hinweisen, die durch die zunehmende Konzentration auf Streaming-Dienste und die Pandemie in Bedrängnis geraten.
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Keine Angst vor Niemand
Werbefilm für die taz
Idee und Regie: Fatih Akin
Produktion: mookwe GmbH für taz Verlags und Vertriebs GmbH
Hamburg/Berlin 2021
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Sehen Sie die Welt wie sie wirklich ist:
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Wenn

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gestern in der taz. Und ich bekomme Carla und Elsa nicht mehr aus dem Kopf.

Einspruch erfolglos

Die taz berichtet aktuell über einen Vorgang, von dem gemeinhin die interessierte Öffentlichkeit nichts erfährt. Es geht um die berufsständischen Selbstverwaltung der Ärzte in Deutschland. Sie findet in Ärztekammern statt, die die ihnen aufgrund landesrechtlicher Heilberufe-Kammergesetze übertragenen Aufgaben eigenverantwortlich wahrnehmen. Die Kammergremien werden regelmäßig gewählt. In diesen Tagen zum Beispiel die Kammerversammlung in Niedersachsen, in die der Arzt Dr. med. Steffen Grüner einziehen will. Er steht für die Kammerversammlung der Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN) im Wahlbezirk Osnabrück/Aurich zur Wahl.

Aktuelles Ziel des Allgemeinmediziners, der seit Mai 2020 bereits vorläufiger Leiter der Osnabrücker Bezirksstelle der Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN) ist, ist der Einzug in die Kammerversammlung der ÄKN, das Niedersächsische Ärzteparlament – doch daran gibt es große Kritik. Grüner fiel in der Vergangenheit häufig mit rechten Parolen auf. Auf Twitter stellt er muslimische Männer als generell gewalttätig dar, spricht von „Linksfaschismus“, hetzt gegen Migranten. So postete er zum Beispiel ein Vorher-Nachher-Bild eines muslimischen Pärchens. Vorher sagt sie lächelnd und unversehrt: „Ich war zu Beginn gegen das Kopftuch.“ Nachher: „Aber mein Mann hat mich doch überzeugt.“ Auf dem Nachher-Bild hat sie neben dem Kopftuch ein blaues Auge und ausgeschlagene Zähne.

Grüner kandidiert im Wahlbezirk Osnabrück/Aurich, auf Wahlliste 11, Motto: „Arzt sein verbindet“. Die Wahl läuft noch bis zum 14. Dezember. Würde Grüner gewählt, hätte er Einfluss auf die Ausschüsse, auf das Präsidium.

Das wollen einige seiner Ärztekollegen nicht zulassen. Sie haben Einspruch gegen Grüners Eintragung ins Wählerverzeichnis erhoben, sind damit aber gescheitert. Unter den Gegnern der Kandidatur ist Dr. med. Uwe Lankenfeld, Bezirksausschussvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN). Bis heute weiß er nicht, warum der Einspruch erfolglos war: „Der Wahlausschuss hat die vorgetragenen Argumente gar nicht geprüft.“ Dabei sprechen schon formale Gründe gegen Grüner. Denn Grüner praktiziert hauptsächlich in Westerkappeln in Nordrhein-Westfalen und ist deshab auch Mitglied der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL). Das hatte schon bei seiner Wahl zum Leiter der Osnabrücker Bezirksstelle der ÄKN für Zündstoff gesorgt; denn die Kammersatzung legt fest, dass den Bezirksstellen Kammermitglieder angehören, „die ihren Beruf überwiegend in deren Verwaltungsbezirk ausüben“ – also in Niedersachsen. Lankenfeld hatte Grüners Wahl angefochten, mit Erfolg. Aber Grüner klagt noch vor dem Verwaltungsgericht, und diese Klage hat aufschiebende Wirkung. Seither schwebt das Verfahren, und Grüner amtiert somit vorerst als Leiter der Bezirksstelle.

In dieser Funktion mochte sich Grüner auch vm Arzt Dr. med. Siegfried Sonneck nicht offiziell distanzieren (Die taz berichtete) – ungeachtet des Imageschadens, den das für die ÄKN bedeutet. Auch Sonneck ist Mitglied der Osnabrücker Bezirksstelle der ÄKN und es läuft derzeit ein Verfahren wegen islamfeindlicher Volksverhetzung gegen ihn. Arzt sein verbindet? Hier sicher nicht. Oder eben doch, unter Gleichgesinnten. Filiz Polat,…

[weiter bei der taz]

(Foto: pixabay)