Heldentod

Neues in der Rosemeyer-Saga, auf die jetzt die überregionalen Medien aufmerksam werden. Die taz berichtet ausführlich:

„BREMEN taz | Im emsländischen Lingen regt sich Widerstand. Dort plant der Bauunternehmer Heinrich Liesen ein Museum, das sich dem gebürtigen Lingener Bernd Rosemeyer widmen soll. Der war in der NS-Zeit nicht nur ein berühmter Rennfahrer, sondern auch Mitglied der SS – und das bereits seit 1932. Rat und Verwaltung haben deutlich jegliche Unterstützung für das Museum abgelehnt, anschließend an eine ebenso deutliche öffentliche Stellungnahme des Lingener Vereins Forum Juden-Christen – das private Museum soll dennoch kommen, spätestens Anfang 2019 soll es eröffnen.

Bernd Rosemeyer starb jung, im Alter von 28 Jahren, im Januar 1938 bei einem Weltrekord-Versuch auf der Reichsautobahn Frankfurt–Darmstadt bei Mörfelden-Walldorf. Der Tacho seines Wagens zeigte eine Geschwindigkeit von fast 430 Stundenkilometern an.

Ein Heldentod, der von den Nazis gebührend ausgeschlachtet wurde: Tausende erwiesen dem Rennfahrer die letzte Ehre, eine Abordnung der „Leibstandarte SS Adolf Hitler“ hielt die Mahnwache.

Hitler und Himmler…“

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Pass

Ismail Ismail pendelt zwischen Lüneburg, Oldenburg und Hannover, wo er sich auf sein Studium vorbereitet. Was ihm unterwegs widerfährt und wem er begegnet, schreibt er für die taz auf. Nach drei Jahren Flucht hat er einen Reisepass bekommen: „Es ist das erste Mal in meinem Leben, dass ich einen Pass habe. Ich habe sofort ein Zugticket gekauft“:

„Früh am Morgen bin ich zur Ausländerbehörde gegangen und habe zum allerersten Mal in meinem Leben einen Reisepass bekommen. Meinen Pass, nach drei Jahren Kampf – und zwei Monate nachdem ich den Antrag gestellt habe. Ich bin direkt zum Lüneburger Bahnhof gegangen, habe mir ein Niedersachsen-Ticket plus fünf Euro für die Reise in die niederländische Stadt Groningen gekauft. Und bin losgefahren.

Ende Februar 2011 konnte ich dank der Revolution in Syrien zum ersten Mal aus Syrien ausreisen, damals in den Irak. Wir waren damals eine Gruppe von rund 40 Leuten und fuhren zu einem Dorf an der irakischen Grenze. Dort mussten wir einige Stunden in einem Hinterhof warten.

Gerade als die Uhr ein Uhr in der Nacht zeigte, liefen wir los. Zwei, drei Hügel auf und ab, viele Bäche überquert, von den Grenzwächtern eine lange Strecke gejagt, bis wir es endlich zum von Fluchthelfern vorgesehenen Treffpunkt am Fluss schafften.

Erschöpft, klitschnass und frierend mussten wir das Schlauchboot aufpumpen, damit wir auf die irakische Fluss-Seite fahren konnten. Wir passten nicht alle auf einmal rein.

Also teilten wir uns in zwei Gruppen auf. Ich war in der ersten Gruppe, die auf einer Insel in der Mitte des Flusses auf die zweite Tour warten sollte, genau in diesem Dreieck zwischen Irak, Türkei und Syrien. Die beiden letztgenannten Länder gehen nicht sehr freundlich mit geflüchteten Menschen um: Eher werden sie erschossen.

Ich war am Ende fast Experte für illegale Reisen, das machte die Gefahr nicht geringer

Mit Glück und wahrscheinlich mit den Gebeten unserer Mütter schafften wir es auf die andere Seite, wo uns kurdische Soldaten…

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34C3: Tuwat

Morgen öffnet der Chaos Communication Congress in Leipzig den 34C3. Der Veranstalter Chaos Computer Clubs (CCC) erwartet 15.000 Besucher. Es ist die 34. Auflage des einst von den Medien als „Hackertreffen“ beargwöhnten Treffens und findet dieses Jahr erstmals in Leipzig statt. Das Programm bilden weit über 100 Vorträge, zahlreiche Workshops. „Die Grenze zwischen Veranstaltern, Besuchern und Beitragenden ist fließend“, sagte CCC-Sprecher zum lokalen Sender MDR.

raditionell ist die IT_Sicherheit der Schwerpunkt des Kongresses. Erwartet werden in diesem Jahr u.a. Beiträge zur Un-Sicherheit von Banking-Apps und  über Sicherheitsprobleme bei Stromtankstellen für E-Autos, deren Ladekarten offenbar manipuliert werden können. Daneben finden auch gesellschaftliche Debatten Platz, wie die politischen Folgen der Digitalisierung, der Widerstand in Nordkorea, Kuba und China oder das Indymedia-Verbot durch einen Erlass von Ex-Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Markus Beckedahl von netzpolitik.org bewertete gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk, 34C3 als „globalen Treffpunkt für Aktivisten und Journalisten, die über digitale Grundrechte und IT-Sicherheit berichteten. Beckedahl: „IT-Sicherheit ist zu Recht in der politischen Debatte angekommen. Leider werden hier aber trotz der Bedeutung und Wichtigkeit von Seiten der Politik falsche Weichenstellungen getroffen“ und meinte damit sog. Staatstrojaner, durch die massive Unsicherheit entstehe. Netzpolitik.org ist selbst mit fünf Vorträgen dabei und kommt mit einem Anliegen: „Wir würden uns freuen, wenn mehr Hacker und Nerds mit ihrer Expertise motiviert werden, sich in diese Debatten aus einer Grundrechtsperspektive mit technischem Know-How  einzumischen“, so Beckedahl.

Das Motto des 34 X3 lautet Tuwat und erinnert an C3-Anfänge. Im September 1981 luden „Komputerfrieks“  mit dem Aufruf „tuwat.txt“ interessierte Gleichgesinnte zu einem Treffen in die Redaktionsräume der Berliner taz ein. Damals ging es um Themen wie Bildschirmtext und PC, aber auch schon um Fragen von Daten- und Urheberrecht. „Heute“, so sagt es CCC-Sprecher Neumann, „ist der Aufruf so aktuell wie eh und je“.

Hier ein Rückblick auf 33C3 vom vergangenen Jahr:

Informationsrecht

Kristina Hänel, Fachärztin für Allgemeinmedizin aus Gießen, steht morgen vor dem Strafrichter in ihrer Heimatstadt, weil auf ihrer Website „Schwangerschaftsabbruch“ steht

Dort ermöglicht sie Interessierten, über einen Link Informationen zu einem legalen Schwangerschaftsabbruch zu erhalten. Sie informiert also über die gesetzlichen Voraussetzungen, sowie über die Methoden und Risiken des Schwangerschaftsabbruchs. Außerdem ermöglicht sie Interessierten ein persönliches Gespräch.

Diese neutrale Mitteilung interpretieren Abtreibungsgegner als unerlaubte Werbung für Abtreibung. Seit mehr als 10 Jahren haben Abtreibungsgegner sie wegen Werbens für den Abbruch einer Schwangerschaft (§219a StGB) angezeigt. Die Verfahren wurden jeweils beim Amtsgericht Gießen eingestellt. Auf die letzte Anzeige vor einem Jahr hat ein Gießener Staatsanwalt Anklage erhoben, die das lokale Amtsgericht zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet hat.

Abtreibungsgegner benutzen den § 219a StGB regelmäßig, um Ärzte anzuzeigen, zu belästigen, einzuschüchtern. Sie führen auf ihren Internetseiten Listen von Ärzten und Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen und führen dort auch die unzähligen Strafanzeigen auf, die bisher gestellt wurden.

Es gibt in Deutschland ausführliche gesetzliche Regelungen sowohl im Bereich des Arztwerberechts als auch im Rahmen des Strafgesetzbuchs die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch. §219a ist angesichts dessen diskriminierend, veraltet und überflüssig. Vor allem: Er behindert das Anrecht von Frauen auf sachliche Informationen. De facto entscheiden nämlich die Schwangerschaftsberatungsstellen, wohin die Frauen zum Schwangerschaftsabbruch hgehen können, da viele Ärzte längst von den militant-fundamentalistischen Abtreibungsggnern eingeschüchtert sind. Dann nehmen die Mediziner ihre sachlichen Informationen von den Webseiten – aus Angst vor Strafverfolgung. Kristina Hänel: „Auch und gerade beim Thema Schwangerschaftsabbruch müssen Frauen freie Arztwahl haben und sich medizinisch sachlich und richtig informieren können. Ich bin für das Recht von Frauen, sich im Internet über angebotene Leistungen von Ärzten und Ärztinnen zum Schwangerschaftsabbruch zu informieren. Informationsrecht ist ein Menschenrecht. Der § 219a behindert dieses Recht.“

Die 61jährige Ärztin selbst ist derzeit nicht zu erreichen. Zu viele Anfragen und zu viel Aufregung vor dem Prozess am Freitag, schreibt die „Süddeutsche“. Doch längst hat sich eine Bewegung von Unterstützern formiert. Hänels Online-Petition, in der sie die Abschaffung des Paragrafen 219a StGB fordert, haben sich inzwischen mehr als 110 000 Menschen angeschlossen. Zahlreiche Kollegen der angeklagten Ärztin bekunden in einem offenen Brief ihre Solidarität. Und auf der Titelseite der taz  (Foto lks) bekannten am vergangenen Samstag 27 Ärztinnen und Ärzte  „Wir machen Schwangerschaftsabbrüche“ –  in Anlehnung an das berühmte Stern-Cover aus dem Jahr 1971, als zahlreiche Frauen öffentlich machten, dass sie abgetrieben hatten.

Ich habe heute die Petition gegen § 219a StGB unterschrieben. Die Leser*innen dieses kleinen Blogs sind aufgefordert, das auch zu tun, schon weil Informieren nicht strafbar sein kann und darf.

Achim Reichel

Jetzt hat die taz Achim Reichel interviewt. Der deutsche Ur-Rocker (Foto unten, schon etwas älter) ist mittlerweile 73 Jahre alt und zeigte, dass er nichts verlernt hat.

taz: Herr Reichel, Ihre neue Box „The Art Of German Psychedelic“ enthält Ihre Studioalben von 1971 bis 1974 auf fünf CDs, dazu gibt es weitere CDs mit unveröffentlichter instrumentaler Musik. Wer soll das alles hören?
Na die, die das wollen. Die Fans sind dafür verantwortlich, dass es die Box überhaupt gibt. Noch vor zehn Jahren dachte ich: Das darf nie wieder irgendwo erscheinen, das muss in meinem Archiv bleiben. Ein Fan schrieb mir, man habe ihm gesagt, er könne jedes Achim-Reichel-Album blind kaufen. Er habe sich dann mein experimentelles 1971er-Album „Die grüne Reise“ geholt. Sein Kommentar: „So einen Scheiß habe ich noch nie gehört.“
Warum also ausgerechnet jetzt diese Musik veröffentlichen, die einige Ihrer Anhänger offenbar verstört hat?
Ich bin jetzt 73, da räumt man ein bisschen auf. Und mit dem A.R.-&-Machines-Zeug hatte ich noch eine Rechnung offen. Außerdem kamen, nachdem ich eine Website eingerichtet hatte, regelmäßig E-Mails von überall her, aus Spanien, Italien oder auch aus England. Immer mehr Leute interessierten sich wieder für meine Musik von damals. Und dann kam die Anfrage, eine Box mit der alten Musik zu machen. Aus heutiger Sicht muss man sagen: Ich war damit zu früh dran. Für das Prädikat, ein Pionier der Loop-Technik zu sein, kann ich mir nichts kaufen. Für heutige Ohren ist das vertrauter, früher gab es dafür weder eine Genre-Beschreibung noch einen Markt.
Sie haben A.R. & Machines im September sogar in die Hamburger Elbphilharmonie gebracht.
Nach meiner letzten Tournee dachte ich schon: Jetzt kannst du das Ganze so langsam ausblenden. Ich mag es nicht, wie heute in dem Business gedacht wird, da geht es nur um Klicks und Quote. Und dann traf ich zufällig den Konzertveranstalter Karsten Jahnke. Er hat schon vor 45 Jahren meine Konzerte gebucht, also spielte ich ihm Musik aus der Box vor. Er war begeistert und fragte dann allen Ernstes, ob ich damit nicht in der Elbphilharmonie auftreten wolle. Ich dachte, vielleicht gehen die Leute nach ein paar Minuten, weil sie nur wegen des Gebäudes da sind. Aber nein! Es rief auch keiner: „Wann singste denn endlich?“ Es gab sogar welche, die alte A.R.-&-Machines-Transparente über die Balustraden gehängt hatten. Es gab Standing Ovations! Ich dachte, mich küsst der Himmel.
Diese Musik, die man heute vielleicht als Proto-Techno bezeichnen würde, basiert auf Experimenten, die Sie 1970 mit Ihrem damals neuen Bandgerät Akai X-330D durchführten.
Ich wollte eigentlich nur…

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selten zu Wort kommen

Eine aktuelle wissenschaftliche Studie untersucht die Darstellung von Nicht-Deutschen in den Medien – mit erstaunlichen wie gleichermaßen bedenklichen Ergebnissen.

Die „linksgrün verseuchten Systemmedien“ verheimlichen die Straftaten von Geflüchteten, so ein gängiger Vorwurf rechtspopulistischer Kreise gegenüber Pressevertreter*innen, Stichwort: „Lügenpresse“. Eine Studie zur Berichterstattung über Nicht-Deutsche der Medienfachhochschule Macromedia Berlin in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen und dem Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen, kommt nun zu einem anderen Schluss.

„Willkommenskultur war gestern“ überschreibt die Hochschule ihre Pressemitteilung zu den Ergebnissen der Studie. Ein Team unter Leitung von Prof. Dr. Thomas Hestermann untersuchte im Zeitraum von Januar bis April 2017 insgesamt 238 Artikel der überregionalen Ausgaben von Süddeutscher Zeitung, Frankfurter Allgemeine, Bild und auch der taz sowie 67 TV-Beiträge verschiedener Fernsehsender.

Das Resümee

Die deutsche Medienlandschaft stellt Nicht-Deutsche auffällig und überproportional oft als Straftäter dar. Die faktisch wachsende Gewalt gegenüber Migranten und Asylsuchenden wird gleichzeitig zu wenig thematisiert. Auffällig ist auch, wie selten die Geflüchteten in den Beiträgen als Gesprächspartner zu Wort kommen.

„Die deutschen Medien haben den gewalttätigen Einwanderer als Angstfigur neu entdeckt“, kommentiert Thomas Hestermann für  Medienmagazin journalist die Befunde, das in seiner Augustausgabe weitere Details der Studie vorstellt. Trauriger Spitzenreiter im Hinblick auf diesen verzerrten Blick ist – wenig überraschend – die Bild. In 64,3% der untersuchten Berichte über Nicht-Deutsche in dem Boulevardblatt wurden diese verdächtig, eine Straftat begangen zu haben. Bei Süddeutsche Zeitung (39,5 Prozent) und Frankfurter Allgemeine Zeitung (38,2 Prozent) liegt der Wert immer noch erstaunlich hoch. Mit 18,6 Prozent bleibt die taz in der Studie auf Abstand zum Rest der untersuchten Medien.

Und auch die untersuchten Fernsehbeiträge kreisten zu 52,2 Prozent um das Thema Kriminalität. Damit hat sich der Anteil entsprechender Beiträge im Fernsehen vervierfacht – während der Anteil nicht-deutscher Tatverdächtiger in der Kriminalitätsstatistik de facto nur um ein Drittel gestiegen ist.

Damit widersprechen die Ergebnisse nicht nur der Propaganda von Rechtspopulisten, sondern legen sogar nahe, dass es sich gegensätzlich verhält. Anstatt des unterstellten wohlwollenden Blicks, pflegt die deutsche Medienlandschaft eine negative Perspektive auf Zuwanderer und Flüchtlinge. „Das führt zu einem verzerrten Bild und kann Vorurteile in der Bevölkerung anheizen“, warnt Thomas Hestermann.

Das ist ein wichtiger Punkt: Denn gerade im Hinblick auf die Berichterstattung über geflüchtete Menschen, die ohnehin bereits unter zahlreichen Formen der Diskriminierung leiden, müssen Jopurnalisten ihre Verantwortung sehr ernstnehmen, gefühlte Wahrheiten nicht zu reproduzieren, sondern die Bevölkerung aufzuklären und zu differenzieren. Anstatt lediglich kurzfristig Aufmerksamkeit (für Quote oder Auflage) zu erhaschen, sollten sie die langfristigen Folgen ihrer Arbeit bedenken.

Sie müssen dabei, um Asylsuchende in einem weniger problematischen Licht darzustellen keinesfalls verharmlosen, nur eins tun: Lediglich getreu den Fakten berichten.

(Quelle bzw. gefunden bei tazBlog)

weil es geht

Wie geschichtslos-dumm kann man eigentlich sein? Offenbar in unserer Region besonders Aus der taz:

Die Industrie- und Handelskammer Osnabrück[-Emsland-Grafschaft Bentheim]
will ihre drei Bilder von Felix Nussbaum verkaufen – und zwar zu marktüblichen Preisen. Warum? Weil es geht.

„Lasst meine Bilder nicht sterben – zeigt sie der Nachwelt.“ Das hat Felix Nussbaum gesagt. Mit der Eröffnung des Osnabrücker Felix-Nussbaum-Hauses 1998 wurde sein Wunsch wahr. Drei Nussbaum-Bilder, die in dem Museum hängen, gehören der Industrie- und Handelskammer (IHK) Osnabrück[-Emsland-Grafschaft Bentheim]. Die will die zwei Selbstbildnisse und das Stillleben nun verkaufen. Das wurde bereits Ende März bei einer Vollversammlung mit nur einer Gegenstimme beschlossen, aber erst Anfang der Woche durch einen Artikel in der Neuen Osnabrücker Zeitung bekannt.

Verkaufen will die IHK unter anderem das „Selbstbildnis mit Geschirrtuch“ )Foto), das zu den Schlüsselwerken Nussbaums zählt und in der Dauerausstellung hängt. Felix Nussbaum malte das Bild um 1936 herum im belgischen Exil. Die IHK kaufte es in den 70ern für 4.000 DM, für ebenso viel wie für das „Selbstbildnis mit Hut“ von 1937, das sich im Depot des Nussbaum-Hauses befindet. Auf dieses Bild erhebt allerdings auch der Museums- und Kunstverein Ansprüche. Im Werkverzeichnis ist es als „Dauerleihgabe des Museums- und Kunstvereins Osnabrück“ aufgeführt, das mit „Mitteln der Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland“ 1975 erworben wurde.

Erst 2000 kaufte die IHK das „Stillleben mit Zinnteller“ von 1926. Für alle drei Bilder zusammen zahlte die Kammer, so schreiben sie auf ihrer Internetseite, insgesamt 38.000 Euro. Der heutige Marktwert der Bilder dürfte deutlich höher liegen. Denn Felix Nussbaum, der in den 1970ern wiederentdeckt wurde, zählt inzwischen zu den bedeutendsten Künstlern des Holocaust. Seine Bilder werden weltweit ausgestellt.

Nils-Arne Kässens, Leiter des Nussbaum-Hauses, hofft, dass die Bilder im Museum bleiben. Für besonders aussagekräftig hält er die Selbstporträts: „Felix Nussbaum hat das Grauen des Holocaust nicht direkt gemalt, aber sie sehen es auf diesen Bildern in seinen Augen.“

Die IHK betonte erst am Mittwoch, sie sei „sich der Bedeutung der Kunstwerke und des Künstlers, insbesondere für die Stadt Osnabrück, bewusst“. Sie wollten daher einen Käufer finden, der die Bilder dem Nussbaum-Haus weiter zur Verfügung stelle, erklärt IHK-Sprecher Frank Hesse. Den Vorwurf, die Kammer wolle mit dem Verkauf der Bilder Gewinn machen, weist er zurück. Verschenken oder zum damaligen Verkaufspreis abgeben will die IHK die Bilder allerdings auch nicht. Man orientiere sich am Marktwert, sagt Hesse.

Das kritisiert Heiko Schlatermund, Geschäftsführer der Felix-Nussbaum-Gesellschaft in Osnabrück. Seine Gesellschaft kann sich vorstellen, die drei Bilder zu kaufen – aber nicht zu marktüblichen Preisen. „Unser oberstes Ziel ist es, dass die Bilder in Osnabrück bleiben“, sagt Schlatermund.

Aber warum will die IHK die Bilder überhaupt verkaufen? Sprecher Hesse beruft sich auf eine „Änderung der Rechtsauffassung der letzten 15 Jahre“, nach der es nicht Aufgabe der IHK sei, Kunst und Kultur durch Käufe zu fördern. Er beruft sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster von 2003. Dabei ging es aber um einen Kredit in Höhe von sechs Millionen DM, den die IHK Duisburg-Kleve-Wesel 2001 zugunsten einer Museumsgründung aufgenommen hatte.

Hesse verweist weiter auf die Prüfung anderer niedersächsischer Handelskammern. Tatsächlich hat der Landesrechnungshof bereits mehrere Kammern geprüft. Gerügt wurde nur eine Kammer, die sich eine große Kunstsammlung zugelegt hatte. Um welche Kammer es sich handelt, will der Rechnungshof nicht sagen, verweist nur darauf, dass diese IHK nicht „zum Verkauf von Gemälden oder Skulpturen“ aufgefordert wurde.

Die IHK in Osnabrück wurde nicht geprüft. Verkaufen wollen sie trotzdem. Zeitnot gebe es nicht, gibt Hesse zu. Die „konkrete Situation in Osnabrück“ kann der Rechnungshof nicht beurteilen. Von dort heißt es: „Wenn die Osnabrücker IHK zu der Selbsteinschätzung kommt, dass ihre Kunstsammlung die Grenzen einer zulässigen Vermögensbildung überschreitet, muss sie sorgfältig abwägen, an wen und zu welchen Bedingungen sie verkaufen will.“

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FELIX NUSSBAUM

Der aus einer jüdischen Familie stammende Künstler Felix Nussbaum wurde 1904 in Osnabrück geboren.

Besonders bekannt ist sein um 1943 entstandenes „Selbstbildnis mit Judenpass“.

Nussbaum flüchtete mit seiner Ehefrau Felka Platek vor den Nazis ins Exil nach Italien, Frankreich und 1937 dann nach Brüssel.

Er starb 1944 im Konzentrationslager Auschwitz.

Ein Großteil seiner Bilder ist heute im von Daniel Libeskind entworfenen Felix-Nussbaum-Haus in Osnabrück zu sehen. Drei dieser Bilder gehören der Industrie- und Handelskammer Osnabrück und die will jetzt verkaufen.

 

(Quelle: taz)

tut uns leid.

Seit gestern Abend macht das European Media Art Festival (EMAF) in Osnabrück  bei seiner 30. Ausgabe die Reizüberflutung der Medien zum Thema. Die Veranstaltung wurde in der Osnabrücker „Lagerhalle“ eröffnet.

Im Foyer begrüßt seither ein Maschinenwesen das Publikum. „The Reader“ heißt die Skulptur des in London lebenden Künstlers Stanza, einem Pionier der Medienkunst. Die Figur wurde mit einem 3-D-Scan Stanza selbst nachempfunden. Jetzt steht sie da: im Hoodie und den Kopf über ein Buch gebeugt, während Wörter und Satzfetzen auf die über 100 Displays ihres Körpers laufen.

Einen Sinn ergeben die Sprachfetzen nicht. Zwar sind sämtliche digitalisierte Bücher der British Library seit 1952 im „Reader“ gespeichert. Allerdings in fragmentierter Form. Ausstellungsbesucher können so lange auf die Displays starren, wie sie wollen. Klüger werden sie nicht.

Der elektronische Leser gehört zur Ausstellung der 30. Ausgabe des European Media Art Festivals (EMAF) in Osnabrück. Bis Sonntag erobern Medienkünstler mit Filmen, Musik- und Performanceprogrammen, Vorträgen und dem Media Campus als Forum für Studierende wieder die 160.000 Einwohner große Stadt. Die Ausstellung mit 36 Beiträgen in der Kunsthalle Osnabrück ist noch bis Mitte Mai zu sehen.

Alles weitere gibt es hier. Das Programm hier.

Gern hätte ich den Trailer des EMAF eingebettet. Man ihn auf vimeo anschauen, aber einbetten in dieses kleine Blog ging nicht, weil … sehn Sie selbst. Auch so kann man sich mit der Reizüberflutung auseinandersetzen…

(Quelle: taz)

Ostermarsch 2017

„Bis Ostermontag sind deutschlandweit 85 Demonstrationen, Wanderungen, Fahrradtouren, Mahnwachen, Friedensgebete und Friedensfeste im Rahmen der Ostermärsche 2017 geplant. Die Friedensbewegung rechnet mit zehntausenden Teilnehmenden.

Unter dem Thema „Fluchtursache Krieg bekämpfen“ sind vor allem in Großstädten wie Berlin, Hamburg, Frankfurt, München und Stuttgart Aktionen geplant, teilte das Ostermarschbüro in Frankfurt mit. Aber auch kleine Städte haben zu Veranstaltungen aufgerufen – gegen die Probleme, vor der eigenen Haustür.

So eröffnet das westfälische Gronau das Protestwochenende am Freitag mit einer Auftaktveranstaltung an der Urananreicherungsanlage Gronau. Von dort beliefert der UAA-Betreiber Urenco ein Drittel des Weltmarktes mit angereichertem Uran, „darunter den belgischen AKW-Betreiber Electrabel und die ukrainische Atomindustrie im Kriegsgebiet“, teilt das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen mit. Ein Problem sehe das Bündnis speziell darin, dass zivile und militärische Nutzungen von Uran sich nicht trennen ließen. Deshalb fordert es ein Verbot der Urananreicherung und Zentrifugenfoschung, da sonst kein Atomausstieg gelinge.

Beim Ostermarsch nach…“

[weiter bei der taz[

illegal

Eine jesidische Mutter mit drei minderjährigen Kindern hat die Region Hannover schon nach Bulgarien abgeschoben. Als sogenanntes Ersteinreiseland hatte Bulgarien die Familie aus Syrien als Flüchtlinge anerkannt. Nun sollte ihr 19-jähriger Sohn folgen, aber das Verwaltungsgericht Hannover entschied, dass die Abschiebung in das EU-Land nach der Dublin-Regelung (siehe unten) seine „Existenz bedrohen und zu einer unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung führen“ würde.

Flüchtlinge seien in Bulgarien „weitgehend auf sich allein gestellt“, heißt es in der Begründung der 15. Kammer des Verwaltungsgerichts. Ihnen drohe Obdachlosigkeit, sie bekämen keine Sozialleistungen und hätten keinen Zugang zum Arbeitsmarkt. Die Entscheidung ist bemerkenswert, denn noch im Dezember 2016 hatte die zweite Kammer desselben Gerichts entschieden, dass die Abschiebung von Mitgliedern derselben Familie nach Bulgarien rechtmäßig ist. Es sei nicht vom „Vorliegen systemischer Mängel auszugehen“, auch wenn die Lebensbedingungen für Geflüchtete in Bulgarien „schwierig sein mögen“, heißt es in der Begründung.

Zurzeit lebt die Familie voneinander getrennt. In der Nacht zum 3. Februar hatte ein großes Polizeiaufgebot die Abschiebung der Mutter und der drei Kinder in die bulgarische Hauptstadt Sofia durchgesetzt (taz berichtete). Der Vater und der 14-jährige Sohn der Familie sind in Deutschland geblieben. Denn der Jugendliche war nicht zu Hause, als die Polizisten kamen. Doch anstatt die Abschiebung aus diesem Grund auszusetzen, wurde die Familie getrennt. Der 19-Jährige Sohn, dessen Verfahren unabhängig lief, darf nun zunächst in Lehrte nahe Hannover bleiben.

Kai Weber (Foto oben) vom Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert die wochenlange Trennung der Familie. Diese erinnere „an die dunklen und längst überwunden geglaubten Zeiten der Vorgängerregierung in Niedersachsen“. Denn Innenminister Boris Pistorius (SPD; Foto unten) war mit dem Vorsatz angetreten, „mehr Menschlichkeit“ in der Asylpolitik walten zu lassen.

Das Innenministerium geht jedoch davon aus, dass die Abschiebung rechtmäßig war und beruft sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg. Das hatte festgestellt, dass ein „nationales Abschiebungshindernis wegen gravierender Mängel in Bulgarien nach derzeitiger Erkenntnislage nicht festzustellen sei“. Und auch die zuständige Region Hannover sieht „keine Rechtsgrundlage für eine Wiedereinreise nach Deutschland“.

Die Familie will die Abschiebung trotzdem nicht akzeptieren. Sie hat vor dem Oberverwaltungsgericht einen Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt. „Sie haben sich in Bulgarien nicht aus dem Hotel am Stadtrand getraut“, sagt Weber. Es sei bekannt, dass Rechts­extreme dort regelrecht Jagd auf Geflüchtete machten. In einer staatlichen Unterkunft sei die Frau mit ihren Kindern nicht aufgenommen worden. Auch finanzielle Unterstützung von den Behörden habe es nicht gegeben. „Ein Cousin ist dort hingereist, um ihr Geld für das Hotel zu geben“, sagt Weber.

Heute seien die Mutter und die Kinder trotz der gesetzlichen 30-monatigen Wiedereinreisesperre „wieder auf dem Weg nach Deutschland“, sagt Weber. „Wir fordern vom Innenministerium, dass es die Familie nicht in Haft nehmen lässt und eine Rechtsprüfung zulässt.“

Was passiere, sollte die Familie illegal wieder einreisen, „sei zu prüfen“, sagt eine Sprecherin der Region. Eine erneute Abschiebeandrohnung würde in jedem Fall erlassen werden. Ob mit der Abschiebung auf eine Entscheidung über die Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht gewartet würde, „wäre mit dem Innenministerium abzustimmen“, so die Sprecherin. Denn auch der Vater sei „grundsätzlich ausreisepflichtig“.

(ein Artikel der taz)

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DAS DUBLIN-VERFAHREN

Die Dublin-Regelung besagt: Wer in einem EU-Land ein Asylverfahren begonnen hat, kann in keinem anderen EU-Land mehr Asyl beantragen. Er oder sie wird im Zweifel dorthin abgeschoben.

Das führt dazu, dass Asylsuchende versuchen, unerkannt von der EU-Außengrenze bis nach Deutschland oder Skandinavien zu kommen, um dort ihren Antrag stellen zu können.

Mit der Datenbank „Eurodac“soll verhindert werden, dass Flüchtlinge die Regelung umgehen: Die Fingerabdrücke der Geflüchteten werden dort gespeichert und den GrenzhüterInnen europaweit zum Abgleich bereitgestellt.

Die Regelung ist umstritten, unter anderem, weil für Flüchtlinge in manchen EU-Staaten inhumane Bedingungen herrschen.

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Mehr zur beklemmenden, unmenschlichen Situation in Bulgarien im aktuellen Bericht von amnesty international.

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Infolge des andauernden Bürgerkriegs in Syrien hat die Zahl der Flüchtlinge in dem zu den ärmsten EU-Staaten gehörenden Bulgarien stark zugenommen. Angesichts der »erniedrigenden und unmenschlichen« Behandlung von Flüchtlingen reisten viele Flüchtlinge direkt weiter, etwa nach Deutschland, berichtet Pro Asyl. »Das sind Menschen, die im Prinzip doppelt verfolgt sind: Erst in ihrem Herkunftsland, dann in Bulgarien«, so Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Schutzsuchende würden über Misshandlungen durch Fußtritte und Stockschläge, zum Teil bis zur Bewusstlosigkeit, oder über die Verweigerung des Zugangs zu einer Toilette über Stunden hinweg berichten. Selbst Kinder sollen demnach gezwungen worden sein, auf dem Boden ohne eine Decke zu schlafen.

Das Auswärtige Amt (AA) bestätigte Berichte aus Blugarien. In einem Schreiben an das Verwaltungsgericht Stuttgart vom Juli 2015 heißt es, »die reellen Chancen, sich in Bulgarien eine Existenz aufzubauen« seien »sehr gering«. Zwar sei für anerkannte Schutzberechtigte theoretisch ein Anspruch auf Sozialhilfe vorgesehen (der Unterhalt des Satzes für bulgarische Staatsbürger von 33 Euro pro Monat), »tatsächlich erhalten aber nur sehr wenige der anerkannten Schutzberechtigten diese finanzielle Unterstützung«, heißt es weiter. »In der Regel bedeutet der Erhalt eines Schutzstatus Obdachlosigkeit«.

Übrigens: Bulgarien ist Mitglied der Europäischen Union.

(Quellen taz / ND; Foto oben: Kai Weber © Flüchtlingsrat Nds; unten Boris Pisotrius; © SPD Nds)