Wehrmachtsstolpersteine

7. Dezember 2017

Nachdem das Künstlerkollektiv Rocco und seine Brüder erst vor kurzem die Lautsprecherananlage einer Berliner U-Bahn-Station für eine Soundinstallation gekapert hat, hat die Gruppe jtzt eine neue Aktion veröffentlicht.

Für die Kunstinstallation IDENTITÄT BRAUCHT ERINNERUNG hat das Kollektiv vor der Berliner Parteizentrale der AfD in einer Guerilla-Aktion insgesamt zehn „Wehrmachtsstolpersteine“ installiert, die in den Gehweg eingelassen sind.

Dazu hat das Kollektiv einen Infostand und Bodentransparente in AfD-Optik auf dem Gehweg vor dem Bürohaus aufgebaut, die wie eine Einweihungsfeier im Namen der AfD wirken. Die kritische Kunstinstallation nimmt Bezug auf die Aussagen der AfD und insbesondere des AfD-Politikers und Bundessprecher der Partei Alexander Gauland, die die Verbrechen der NS-Zeit immer wieder verharmlosen.

Rocco und seine Brüder schaffen es immer wieder mit pointierten und kritischen Interventionen im öffentlichen Raum, auf ein bestimmtes gesellschaftliches Problem oder einen Misstand hinzuweisen und die Menschen so zum Nachdenken anzuregen.

 

(Medien: urbanshit)

„draußen im Lande“

15. November 2017

In den Wahlkampfwochen vor dem 15. Oktober tat sich auch unsere NOZ-Lokalpresse mit zwei unkritischen, geradezu menschelnden Porträts lokaler AfD-Rechter hervor. Daran musste ich denken, als ich auf den NachDenkSeiten den Bericht des Publizisten und ehemaligen Planungschefs von Willy Brandt und Helmut Schmidt im Bundeskanzleramt über eine Luther-Veranstaltung im Schwabenlande in den NachDenkSeiten dies fand:

„Dieser Bericht gilt einer Veranstaltung des ehemaligen FDP-Parl. Staatssekretärs Gallus zum Lutherjahr. 600 (!) Menschen versammelten sich in Hattenhofen (Kreis Göppingen), bei nur rund 3000 Einwohnern. Gallus, inzwischen der AfD verbunden, hatte eingeladen. Das Foto zeigt ihn rechts vorn und zwei Plätze daneben den AfD-Bundestagsabgeordneten, beide wie auch die anderen Gesichter gut bürgerlich.  

Die Einladung durch den AfD-nahen, ehemaligen FDP-Agrarpolitiker schreckte offensichtlich nicht. Er denkt nicht anders als früher, als ich ihn gelegentlich als Vertreter seines Ministers, Josef Ertl, im Kabinettsaal des Bundeskanzleramtes erlebte. Die Grenzen sind fließend – zwischen den AfD-Leuten und den anderen Parteien. Wenn Schäuble z.B. in seinem mittelbadischen Wahlkreis Offenburg zu einer ähnlichen Luther-Würdigung einladen würde, käme ein ähnliches Publikum zusammen. Man versteht sich. Unten jedenfalls.

Im konkreten Fall der Veranstaltung in Hattenhofen verbindet außer der Kirche auch noch die Freundlichkeit der Berichterstattung durch das Monopolmedium die bürgerlichen Kreise von AfD bis CDU und FDP, Grüne und SPD nicht ausgeschlossen, denn diese müssen auch dazu gehören wollen, in BaWü sowieso. Die Südwestpresse (SWP) hat überaus freundlich berichtet. Einen kritischen Leserbrief gab es. Der Leserbriefschreiber Waldhans aus Göppingen hat immerhin die „lobhudlerische“ Berichterstattung angeprangert. Und der kritische Leserbrief wurde gedruckt. Diese Kritik juckt offensichtlich nicht. Die Welten jener bürgerlichen Kreise, denen es gut geht, und jener die das Geschehen kritisch betrachten, sind klar getrennt.

Warum mache ich auf diesen Vorgang aus der schwäbischen Provinz aufmerksam:

Erstens: Die Schamfrist für die politische Zusammenarbeit mit der AfD wird nicht allzu lange sein. Die Koalitionen bahnen sich „draußen im Lande“ an.

Zweitens: Die kritische Begleitung des Treibens der AfD sollte einem nicht dazu verleiten, die anderen unkritisch zu sehen. Oft wird das nämlich so versucht: Indem die Politiker der etablierten Parteien die AfD als das Böse markieren, lassen sie sich als die Guten erscheinen.“

(Quelle: Albrecht Müller in NachDenkSeiten)

 

„Das Gift der AfD: Die Partei und ihre Freunde haben sich vor der Bundestagswahl mit der Verbreitung von Missinformationen in den sozialen Netzwerken hervorgetan. Zwar gab es nicht die eine ganz große Fake-News, aber es gab viele Lügen, die das politische Klima verderben.
Das ist die Bilanz unserer Fakten-Prüfer-Arbeit. In sechs Thesen haben wir zusammengefasst, was wir über Fake News gelernt haben im Wahlkampf und wie es weitergehen könnte.“

Mehr bei „Den Fake News keine Chance von correctiv!

 

Kooperative Stadt

17. September 2017

Steuern, Familie, Arbeit, Fremde – den am 24. September zur Bundestagswahl antretendenen Parteien mangelt es nicht an Themen, mit denen sie zu Slogans gekürzt auf sich und ihr Wahlprogramm aufmerksam machen. Da es die  Zufriedenheit aller enorm beeinflusst, rangiert auch das Wohnen unter den Schlagworten. Doch wie sieht es konkret in Sachen Wohnungspolitik und Stadtentwicklung aus?

Das Netzwerk Immovielen besteht aus 63 Teilnehmern von lokal agierender Initiative bis hin zu Ministerien. Es hat die Wahlprogramme der größten Bundesparteien analysiert und in einem Fragebogen explizit nach Standpunkten und Instrumenten gefragt. Ziel war es, aus den erhaltenen – ebenso wie den nicht erhaltenen – Antworten herauszuarbeiten, wie ernst die möglichen politischen Vertreter der Bürgerschaft die Schlagworte bezahlbare Mieten, soziale Durchmischung und lokale Infrastruktur nehmen. Ihre Auswertung steht im Vorfeld der Wahlen im Wahlcheck Kooperative Stadt, einer Onlineinformationsplattform, öffentlich zur Verfügung. Ähnlich wie beim Wahl-O-Mat lässt sich hier die eigene Position mit der von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und AFD abgleichen.

Unter anderem stehen dabei die Grundstücksvergabe nach Nutzungskonzept statt Höchstgebot, die Nivellierung des Kleinanlegerschutzgesetzes zugunsten gemeinwohlorientierter Vorhaben oder Möglichkeiten der Förderung, der Legitimierung und des gesetzlichen Schutzes für gemeinnützig engagierte Initiativen und Immobilienhalter durch den Bund im Fokus.

Hier gehts zum Thema:

www.netzwerk-immovielien.de/wahlcheck

(gefunden bei Baunetz.de)

Vicente2020

11. September 2017

Kein Mexikaner kritisiert Donald Trump mit bissigerem Witz als Ex-Präsident Vicente Fox. Sein neuestes Video ist ein ganz großes Glanzstück beißenden Spots: Fox will für die US-Wahl 2020 kandidieren. Themen, Kampagne und Merchandising überzeugen.

Gestern berichtete u.a. DIE WELT und wie es sich für die gründlichen Zeigefinger-hoch-Leser dieses Blattes gehört, sind die Onlinekommentare ein absoluter Knaller. Man fasst es nicht: Viele nehmen den Gag der Humorfabrik Super Deluxe tatsächlich ernst und erläutern uns das amerikanische Präsidentschaftswahlrecht.

Hierzulande sieht es inzwischen so aus, als ob es die AfD-Dumpfbacken und -Schreihälse [hier zur Erinnerung an den Tag, als AfD-Gauland 1000 Lingener zu ’neuen Nazis‘ erklärte]  in den Bundestag schaffen – nach meiner Überzeugung auch wegen solch‘ kumpelhafter Printbeiträge, aber vor allem dank genauso platter Aussagen und tönender Sprüche wie Herr Trump. Die deutschen Kabarettisten und Comedians werden also ihre Freude dran haben. Die Menschen und unsere Gesellschaft leider weniger.

 

ps: Apropos Merchandising: Hier kann man die wunderbaren Putin-is-not-my-Papi-Caps kaufen.

 

Bis 1953 gehörten rechtsradikale Politiker dem Deutschen Bundestag an – als Mitglieder der Fraktion der Deutschen Reichspartei(DRP). Jetzt, 64 Jahre später, könnten wieder Rechtsradikale in den Bundestag einziehen – auf dem Ticket der sich bürgerlich-konservativ gebenden AfD.

Sie kandidieren auf aussichtsreichen Plätzen der AfD-Landeslisten bei der Bundestagswahl. Und nach dem Stand der Umfragen ist damit ihr Einzug ins Parlament sicher.

Zwei Beispiele:
In Sachsen kandidiert der Richter Jens Maier, der erklärte, der „Schuldkult“ sei „endgültig beendet“, und vor der „Herstellung von Mischvölkern“ warnte. Er sagte zudem, der rechtsradikale Norweger Anders Breivik, der 77 Menschen tötete, sei aus „Verzweiflung zum Massenmörder geworden – wegen der „Einwanderung von Kulturfremden“.

In Niedersachsen tritt der ehemalige Polizist Wilhelm von Gottberg für die AfD an. Er bezeichnete den Holocaust als „Mythos“ und als „wirksamen Instrument zur Kriminalisierung der Deutschen und ihrer Geschichte“.

Er machte sich damit Zitate eines italienischen Neofaschisten zu eigen, der außerdem gesagt hatte, dass „von immer mehr Staaten die jüdische ‚Wahrheit‘ über den Holocaust unter gesetzlichen Schutz gestellt wird“.

Beide sind in der AfD zwar umstritten, wurden aber dennoch für den Bundestag nominiert. Und so kommen 2017 Rechtsradikale über die Hintertür in Bundestag. Dafür braucht es keine NPD mehr. Es reicht die AfD.

[Dieser Beitrag von Michael Spreng erschien im Rahmen seiner Kolumne im „Berliner Kurier“].

64 Jahre später

27. August 2017

aus SPRENGSATZ:

Bis 1953 gehörten rechtsradikale Politiker dem Deutschen Bundestag an – als Mitglieder der Fraktion der Deutschen Reichspartei(DRP). Jetzt, 64 Jahre später, könnten wieder Rechtsradikale in den Bundestag einziehen – auf dem Ticket der sich bürgerlich-konservativ gebenden AfD.

Sie kandidieren auf aussichtsreichen Plätzen der AfD-Landeslisten bei der Bundestagswahl. Und nach dem Stand der Umfragen ist damit ihr Einzug ins Parlament sicher.

Zwei Beispiele:

In Sachsen kandidiert der Richter Jens Maier, der erklärte, der „Schuldkult“ sei „endgültig beendet“, und vor der „Herstellung von Mischvölkern“ warnte. Er sagte zudem, der rechtsradikale Norweger Anders Breivik, der 77 Menschen tötete, sei aus „Verzweiflung zum Massenmörder geworden – wegen der „Einwanderung von Kulturfremden“.

In Niedersachsen tritt der ehemalige Polizist Wilhelm von Gottberg für die AfD an. Er bezeichnete den Holocaust als „Mythos“ und als „wirksamen Instrument zur Kriminalisierung der Deutschen und ihrer Geschichte“.

Er machte sich damit Zitate eines italienischen Neofaschisten zu eigen, der außerdem gesagt hatte, dass „von immer mehr Staaten die jüdische ‚Wahrheit‘ über den Holocaust unter gesetzlichen Schutz gestellt wird“.

Beide sind in der AfD zwar umstritten, wurden aber dennoch für den Bundestag nominiert. Und so kommen 2017 Rechtsradikale über die Hintertür in Bundestag. Dafür braucht es keine NPD mehr. Es reicht die AfD.

Dieser Beitrag erschien am 17.8. im Rahmen von Michaek Sprengs Kolumne im Berliner Kurier“.

Frau Weidel

29. Juni 2017

Moin,

gerade habe ich im correctiv-ruhr-Newsletter diesen Beitrag des Tages gelesen:

„mit einem somnambulen Spruch stemmt sich die AfD-Spitzenkandidatin Alice Schuldkult-Weidel gegen die Ehe für Alle. Sie fragt auf Facebook, „Ehe für alle, während das Land islamisiert wird?”. Zum einen wird das Land nicht islamisiert, aber diese völkische Verschwörung sei hier mal geschenkt.

Was ich schlimm finde, ist etwas anderes. Frau Weidel verliert sich erneut in Widersprüchen zwischen persönlichem Leben und politischen Ambitionen. Die AfD-Spitzenkandidatin steht einer Partei vor, nach deren Ideologie Frau Weidel ihre Ehefrau und ihre zwei Kinder nicht Familie nennen darf. Sie führt eine Partei in den Wahlkampf, die ihre Kinder für potenzielle Drogenabhängige, Knastis oder Selbstmörder hält, da diese ohne Vater aufwachsen.

Da stellt sich doch die Frage, wen verrät Frau Weidel hier eigentlich, ihre Kinder, ihre Partnerin, den Wähler oder ihre Partei? Man möchte Frau Weidel zurufen, lernen sie doch endlich ihre eigene Familie wert zu schätzen, was soll denn der Wähler von ihnen erwarten, wenn sie noch nicht mal fähig zu sein scheinen, zu dem Leben, das sie führen, zu stehen und wenn sie offensichtlich bereit zu sein scheinen, die Würde ihrer Kinder und ihrer Ehefrau der AfD-Ideologie zu opfern.“

 

Damit ist in der Tat alles dazu gesagt, was zu sagen ist. Ich wünsche der Leserschaft einen schönen Donnerstag.

AfD: First follower

30. April 2017

Die AfD ist auf Twitter nicht so stark wie auf Facebook. Anhänger der Partei betreiben allerdings ein inoffizielles Unterstützungsnetzwerk. Die AfD sagt auf Anfrage, dass es mit den Betreibern der entsprechenden Accounts keine regelmäßigen Absprachen gibt. Recherchen zeigen aber, dass das Netzwerk großen Einfluss auf die Kommunikation der AfD auf Twitter ausübt.

Seit Dezember 2016 hat netzpolitik.org zusammen mit Tagesspiegel DATA das Twitter-Netzwerk der AfD analysiert. Ausgangspunkt der Recherche war Balleryna, der vermeintlich reichweitenstärkste Account aus dem AfD-Umfeld, der sich bei näherer Betrachtung als Fake-Account und Scheinriese herausstellte. Im Laufe der Recherche konnten wir ein genaueres Bild davon zeichnen, worüber und wie genau die AfD twittert.

Bei der Recherche rund um Balleryna stießen wir auf ein gut organisiertes Netzwerk aus inoffiziellen Unterstützern der AfD. Balleryna ist dabei nur einer von etwa einem Dutzend inoffizieller Unterstützer-Accounts, die alle ähnlich agieren. Inhaltlich stehen die meisten dieser Accounts dem offiziellen Partei-Account @afdkompakt sehr nahe.

Wer folgt wem zuerst

Um die Nähe der Accounts zu belegen, haben wir jeweils die ersten zehn Follower der Accounts analysiert. In der Regel folgen Menschen denen zuerst, die sie kennen. Erfahrungswerte zeigen, dass Personen mit Zweit- und Drittaccount oder Fake-Accounts sich oft zuerst selbst folgen. Die Grafik „First-Follower-Twitter-Netzwerk der AfD“ verdeutlicht, wie eng die Unterstützer-Accounts beieinander liegen.

 

 

Es ist sichtbar, dass der Account @mundaufmachen jeweils zu den ersten Followern sowohl von @afdkompakt als auch den inoffiziellen Unterstützer-Accounts @AfdTweets, @IchwaehleAfD und @MutfuerWahrheit zählt.

Auf der Suche nach weiteren Indizien haben wir uns angeschaut, mit welchen Mailadressen die Accounts bei Twitter angemeldet sind. Die Mailadressen lassen sich durch eine „Passwort vergessen“-Abfrage teilweise rekonstruieren. Hierbei fiel uns auf, dass @Balleryna, @mundaufmachen, @2017_AfDwaehlen und @PinocchioPresse alle mit Mail-Adressen nach dem Muster twittername@gmail.com bei Twitter angemeldet sind.

Zeitanalyse des Unterstützer-Accounts @mundaufmachen: Es wird immer nur Montag bis Freitag zu Bürozeiten getwittert. Dass er von der Partei dafür angestellt sei, verneint der Betreiber des Accounts auf Nachfrage jedoch.

In anderen Punkten unterscheiden sich die Accounts stark. So twittert beispielsweise @mundaufmachen ausschließlich zu Bürozeiten von Montag bis Freitag zwischen 8:30 und 18 Uhr, während andere Accounts die ganze Woche über…

[weiter hier bei netzpolitik.org]

(Quelle: netzpolitik.org)

 

Dienstag floppte

22. April 2017

Am vergangenen Dienstag floppte der AfD-Wahlkampfauftakt für Niedersachsen. Natürlich wollen die Rechtspopulisten bei der anstehenden Bundestagswahl einen Fuß auf’s Treppchen kriegen, was bei über 5% mit Mandaten winkt. Der dazugehörige Wahlkampfauftakt der AfD fand in Osnabrück statt. Gegendemo mit 2000 Demonstranten. Großer Platz, abgesperrt, alles vorbereitet. Allein: es kam keiner. Fast keiner.

Beatrix von Storch ist dementsprechend angepisst. Kann ja nicht sein, dass zu so einem Ereignis keiner kommen mag, wenn nicht irgendwer anders als der selbstbefeuerte und immer noch kochende Bullshit-Kessel der AfD selber dafür die Verantwortung tragen könnte. Auf so was kommen die da ja nicht. Also muss wer anders Schuld sein. Laut Frau von Storch – natürlich – „die Antifa“. Die sind Schuld daran. Ist ja nicht so, dass die Anti-AfD-Demonstranten in anderen Teilen des Landes von der Polizei weggeknüppelt werden, um der AfD ihren demokratisch legitimierten Raum zu gewähren. Nein. *hust*

Vielleicht wollte in Osnabrück halt wirklich keiner mehr kommen, weil allen offensichtlich wird, dass sich eine „Start-Up-Partei“ langsam aber sicher selber obsolet macht. Weil sie keine Themen mehr, aber immer noch Bernd Höcke hat. Aber da kommt Frau von Storch natürlich nicht drauf und bedient sich eines Zitates, das bis heute nicht endgültig jenem zugesprochen werden kann, dem sie es in den Mund legen versucht: Ignazio Silone und sein angebliches Antifaschismus-Zitat.

Aber wer kann schon erwarten, dass die AfD-Partei-Instanzen wie Frau von Storch Zitate prüfen, wenn die so schön schmissig vom Bodensatz ihrer Fans immer und ewig breiig wiedergekäut werden. Ehrlich: ich auch nicht. „Antifa und so – die sind eh immer schuld!“ Und am Ende ist eh nicht die Inkompetenz dieser Knetbirnen für das Dilemma verantwortlich, dass in Osnabrück keiner zuhören wollte. Natürlich nicht! Es sind die anderen, na klar. Dafür verantwortlich ist „die Antifa“, meint Beatrix von Storch. Und wenn sie es denn tatsächlich es wäre, wäre es mal wieder an der Zeit zu sagen, #dankeantifa.

Vielleicht sollte die AfD auch endlich mal sagen, dass „Prozente bei einer Wahl holen“ noch lange nicht „Wahlen gewinnen“ bedeutet, aber was weiß ich schon…

(mit Material von Das Kraftfuttermischerk)