Zählstunde

29. Dezember 2020

Vom 8. bis zum 10. Januar zählt ganz Deutschland wieder Vögel: Die „Stunde der Wintervögel“ wird bereits zum 11. Mal vom NABU organisiert. Vogelfreundinnen und -freunde sind dazu aufgerufen, eine Stunde lang alle Vögel von Wohnung, Haus oder Garten aus zu erfassen und zu melden. „Damit kann jede und jeder mithelfen, eine detaillierte Momentaufnahme der Vogelwelt in unseren Städten und Dörfern zu ermöglichen“, so Philip Foth vom NABU Niedersachsen. „Die so erfassten Daten tragen dazu bei, unsere heimischen Vögel besser zu schützen.“ Die „Stunde der Wintervögel“ ist die größte wissenschaftliche Mitmachaktion Deutschlands. 2020 hatten sich an der Aktion mehr als 143.000 Menschen beteiligt, über 15.000 davon allein in Niedersachsen. Der Haussperling ergatterte damals den Spitzenplatz als häufigster Wintervogel in Niedersachsens Gärten, Kohlmeise und Blaumeise folgten auf Platz zwei und drei. Im Emsland und der Grafschaft Bentheim wurden in 545 Gärten insgesamt 21.997 Vögel gezählt.

Fachleute des NABU konnten anhand der langjährigen Zählung nachweisen, dass die winterlichen Vogelzahlen in den Gärten stark von der Witterung abhängen. In kalten und schneereichen Wintern kommen deutlich mehr Vögel in die Nähe der Menschen. Die lange Reihe zunehmend milder Winter führte zuletzt zu sinkenden Wintervogelzahlen.

„Besondere Aufmerksamkeit gilt in diesem Winter der Blaumeise“, so Philip Foth, „Im vergangenen Frühjahr war in weiten Teilen Deutschlands eine vom Bakterium Suttonella ornithocola ausgelöste Epidemie aufgetreten, der Tausende Vögel dieser Art zum Opfer fielen.“ Bei der jüngsten großen Vogelzählung, der „Stunde der Gartenvögel“ im vergangenen Mai, wurden entsprechend weniger Blaumeisen beobachtet. Hotspots in Niedersachsen waren die Landkreise Ammerland, Oldenburg und Osterholz. Auch im Emsland und der Grafschaft Bentheim gab es einige Meldungen über den Fund von toten und kranken Blaumeisen. Die Fachleute wollen jetzt herausfinden, ob dieser Effekt auch im Winter noch spürbar ist.

Dass die winterlichen Gartenvögel zu den beliebtesten Vogelarten Deutschlands gehören, zeigt der aktuelle Zwischenstand bei der ersten öffentlichen Wahl zum Vogel des Jahres. Mit Stadttaube, Rotkehlchen, Amsel und Haussperling stehen allein vier Wintervögel in den Top Ten. Auch die Blaumeise auf Rang elf und der Star auf Rang 14 haben noch gute Chancen auf die Stichwahl, die unter den zehn ersten Plätzen stattfindet. Schon weit über 100.000 Menschen haben bisher ihren gefiederten Favoriten nominiert. Noch bis zum 15. Dezember kann jeder seine Stimme bei der Vorwahl abgeben. Nach der „Stunde der Wintervögel“ beginnt dann ab dem 18. Januar die Hauptwahl unter den Top Ten.

Mitmachen bei der „Stunde der Wintervögel“ ist ganz einfach:
Jede/r kann eine Stunde lang die Vögel am Futterplatz, vom Garten, Balkon oder Fenster aus oder im Park zählen und dem NABU melden. Von einem ruhigen Beobachtungsplatz aus wird von jeder Art die höchste Anzahl notiert, die im Laufe einer Stunde gleichzeitig zu beobachten ist. Die Beobachtungen können unter www.NABU.de/onlinemeldung bis zum 18. Januar gemeldet werden. Für telefonische Meldungen ist am 9. und 10. Januar jeweils von 10 bis 18 Uhr auch die kostenlose Rufnummer 0800-1157-115 geschaltet. Auch mithilfe der NABU-App „Vogelwelt“ (Download unter www.NABU.de/vogelwelt) kann gemeldet werden.

Die „Schulstunde der Wintervögel“ soll dann vom 11. bis 15. Januar stattfinden. Die NAJU (Naturschutzjugend) als eigenständige Jugendorganisation des NABU Niedersachsen stellt dafür ein Aktionspaket zur „Schulstunde der Wintervögel“ bereit. Der Klassensatz enthält u. a. einen Meldebogen, ein Poster, Zählhilfen und informative Vogel-Leporellos mit den häufigsten Wintervögeln. Das Aktionspaket kann gegen Einsendung von 1,55 Euro als Briefmarke/n an NABU Niedersachsen, Stichwort ‚Schulstunde‘, Alleestr. 36, 30167 Hannover, bestellt werden.

Teilnehmende Klassen und Gruppen können an der NABU-Vogelzählung teilnehmen und ihre Zählergebnisse bis 18. Januar einsenden oder unter www.NABU.de/onlinemeldung eingeben. Unter allen Einsendungen verlost die NAJU übrigens zahlreiche Preise. Alle Informationen, Materialien und Aktionsideen: www.NAJU.de/sdw.

Foto: Blaumeise © Erhard Nerger/NABU

 

„Ich bin kein Fisch!“

26. Oktober 2020

Der Film mit Bruno Ganz in der Hauptrolle erzählt die Lebensgeschichte des deutsch-amerikanischen Flötisten Günther Goldschmidt

Der Musiker lebte zur Nazi-Zeit in Oldenburg. Der Film „Winterreise“ ist Ganz‘ letzte, würdige Rolle. Bruno Ganz, der im Februar letzten Jahres verstarb, spielt dabei den alten jüdischen Musiker Goldschmidt, der in den USA lebt und von seinem Sohn nach seiner Vergangenheit befragt wird.

Meist sitzt er nur an einem Tisch in Tucson, Arizona, und erzählt. In einigen Szenen sieht man ihn beim Autofahren oder in seinem Garten. Es soll wie ein Homemovie wirken, kunstlos vor vielen Jahren mit einer VHS-Videokamera vom Sohn gedreht, den man dann auch nie zu sehen bekommt. Man hört nur seine bohrenden Fragen.

Und Bruno Ganz wird vor unseren Augen zu diesem Mann, der am Ende seines Lebens vor seinem Sohn Rechenschaft ablegt. Zuerst nur widerwillig, denn das Thema wurde in der Familie immer totgeschwiegen. Er und seine Familie heißen Goldsmith und sein Sohn muss ihn erinnern: „Vater, du heißt Günther Goldschmidt, du bist so jüdisch wie Gefilte Fisch.“ „Ich bin kein Fisch!“, antwortet der Vater.

Diese Gespräche hat es, wenn nicht wörtlich, so doch sinngemäß, wirklich gegeben. Martin Goldsmith, ein in den USA sehr bekannter Radiomoderator, hat sie kurz vor dessen Tod mit seinem Vater geführt und darüber ein Buch geschrieben. „Die unauslöschliche Symphonie. Musik und Liebe im Schatten des Dritten Reiches“ heißt es auf Deutsch, der amerikanische Titel spricht historisch angemessener von „Nazi-Germany“. Goldsmith ist es dann auch, der aus dem Off die Fragen an Bruno Ganz in der Rolle seines Vaters stellt.

„Vater, du heißt Günther Goldschmidt, du bist so jüdisch wie Gefilte Fisch“, sagt der Sohn. „Ich bin kein Fisch!“, antwortet der Vater

Zuerst war es dessen deutscher Akzent, der Goldsmith und den Regisseur Anders Østergaard dazu bewogen hatten, Ganz die Rolle anzubieten. Obwohl Ganz Goldsmith nie Fragen nach seinem Vater stellte und bei der Entwicklung seiner Rolle nur vom Text ausging, gab es viele Szenen, in denen Goldsmith fast seinen Vater vor sich zu sehen glaubte.

Bruno Ganz’ Sequenzen geraten nie zu Starauftritten, die das Thema in den Hintergrund drängen könnten. Denn von den Szenen zwischen Vater und Sohn weitet sich der Film schnell zum Panoramablick auf die Lebensgeschichte des jüdischen Flötisten Günther Goldschmidt, der mit seiner Frau Rosemarie Gumpert noch lange nach der Machtübernahme in Deutschland blieb, weil beide Arbeit im „Kulturbund deutscher Juden“ fanden. Dieser organisierte bis 1941 Konzerte, Theateraufführungen und Varieté-Abende mit jüdischen Künstler/innen. Dabei…

[weiter bei der taz

und bei der Jüdischen Allgemeinen]

Der Film ist seit dem 22. Oktober im Kino.


The Inextinguishable Symphony: A True Story of Music and Love in Nazi Germany
Die unauslöschliche Symphonie. Musik und Liebe im Schatten des Dritten Reiches

Herder, 2002, 380 Seiten, ISBN-10: 3451273071

Das -in deutscher Sprache vergriffene- Buch von Martin Goldsmith erzählt die aufregende Geschichte zweier jüdischer Musiker, die unter unvorstellbaren Umständen darum kämpften, aufzutreten und sich ineinander verliebten. 1936 wurden Günther Goldschmidt und Rosemarie Gumpert zusammen mit zahllosen anderen jüdischen Künstlern aus allen deutschen Orchestern verbannt. Unter der Aufsicht von Goebbels Ministerium für Volksaufklärung und Propaganda wurde der Jüdische Kulturbund gegründet, in dem diese Künstler integriert wurden, um der Welt zu demonstrieren, wie gut doch die Juden unter dem Hitlerregime behandelt wurden. Zum Leidwesen der Nazis entwickelte sich der Kulturbund mit der Zeit zu einem Zufluchtsort für jüdische Künstler, der dem bedrängten Volk die dringend ersehnte geistige Bereicherung bot.
Martin Goldsmith hat hier die ergreifende Liebesgeschichte seiner Eltern erzählt, des Flötisten Günther Goldschmidt und der Bratschistin Rosemarie Gumpert, die den scheinbar aussichtslosen Kampf gewannen, um in Liebe vereint zu sein. (Text: amazon)

Papiertiger

13. August 2020

Die Ende 2016 in Niedersachsen eingeführte Mieterschutzverordnung, die sog. Mietpreisbremse gegen überteuerte Wohnungen, ist laut einem Urteil des Landgerichts Hannover von Mittwoch unwirksam. Diese  zivilrechtlich Entscheidung ist zwar nicht bindend, wirkt aber weit über den entschiedenen Fall hinaus

Die Mietpreisbremse soll bekanntlich vor überteuerten Wohnungen schützen.  Nach der Verordnung darf der Preis für Neuvermietungen „nur noch zehn Prozent“ über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Andernfalls können Mieter/innen die gezahlte Miete zurückfordern. Die Regelung galt bisher in Braunschweig, Buchholz in der Nordheide, Buxtehude, Göttingen, Hannover, Langenhagen, Leer, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück, Vechta, Wolfsburg sowie auf allen ostfriesischen Inseln.

Die bisherige niedersächsische Mietpreisbremse ist wegen handwerklicher Fehler in der Verordnung unwirksam. Grund dafür ist, dass mit der Veröffentlichung der Mieterschutzverordnung Ende 2016 nicht auch eine Begründung geliefert wurde, entschied das Landgericht Hannover am Mittwoch (LG Hannover, Urt. v. 12.08.2020, Az.: 7 S 7/20) und bestätigte ein vorhergehendes Urteil des Amtsgericht Hannover, das Ende 2019 einer Mieterin einen Rückzahlungsanspruch auf zu viel gezahlte Miete verweigert hatte. Die Berufung der Mieterin blieb ohne Erfolg.

Das Land Niedersachsen hatte auf Grundlage einer Ermächtigung im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) eine Verordnung erlassen, die eine Mitpreisbremse beinhaltet. In der Verordnung wird unter anderem Hannover als Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt ausgewiesen, die Begründung dafür fehlte allerdings.

Das Gericht bemängelte insbesondere diese fehlende Begründung. Zwar sei im März 2018 nachträglich auf der Homepage des Ministeriums eine Begründung veröffentlich worden, dies reiche aber nicht aus, so ein Gerichtssprecher gegenüber LTO. Das Gericht stützte sich dabei auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) zur hessischen Mietpreisbremse. Demnach muss eine Begründung der Verordnung bereits bei Erlass vorliegen und nachprüfbare Tatsachen liefern, warum gerade die jeweilige Kommune in die Verordnung aufgenommen wurde. Zivilgerichte, die eine solche Verordnung anwenden, hätten nämlich die Pflicht, diese auch auf ihre „Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht“ zu prüfen und sie im Falle ihrer Unwirksamkeit nicht anzuwenden; die Verordnung enthalte nicht, wie in der sog. „Ermächtigungsgrundlage“ in § 556d Abs. 2 BGB vorgeschrieben, eine Begründung. Wegen desselben Formfehlers der Ministerialbürokratie hatten auch schon Gerichte in Hamburg,  München oder in Stuttgart die dortigen Mietpreisbremsen für ungültig erklärt. Im schwarz-grün regierten Hessen ist übrigens am 28. Juni 2019 eine neue, formal korrekte Mieterschutzverordnung in Kraft getreten.

Auch bei der bisherigen niedersächsischen Verordnung fehlt -so das LG in seinem gestrigen Urteil- die notwendige Begründung; aus der daher unwirksamen Regelung können die klagende Mieterin daher auch keine Ansprüche geltend machen.

Zwar ist diese Entscheidung in dem Hannoveraner Fall nicht für andere Gerichte in Niedersachsen bindend. Wwegen der in ihr zugrunde liegenden Entscheidung des BGH gehen Juristen aber davon aus, dass auch bei anderen Klagen niemand Ansprüche aufgrund der Verordnung geltend machen kann. Kurzum: Die bisherige Mieterschutzverordnung ist bloß ein Papiertiger. Oder, um einen großen Europäer zu zitieren, sie ist „viel Lärm um Nichts„. Sie ist Murks.

Wie geht es jetzt weiter? Das (jetzt zuständige) Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz in Hannover „arbeitet bereits“ an einer neuen Verordnung, zu deren Entwurf derzeit die betroffenen Kommunen und Verbände angehört werden. „Voraussichtlich im Spätherbst“ soll sie verabschiedet werden, schreiben die Medien.

Aus dem Schutz der neuen Fassung der Verordnung sollen dann die Städte Buchholz, Buxtehude, Leer, Vechta und Wolfsburg herausfallen. Wegen zahlreicher Neubauten in den letzten Jahren seien dort „die Mieten nicht mehr stärker als im Landesdurchschnitt gestiegen“. Neu hinzu kommen sollen die Kommunen Gifhorn und Laatzen.

In unserer Region an Ems und Vechte werden übrigens keine Kommunen, auch nicht die Mittelstädte Lingen, Nordhorn, Meppen oder Papenburg, in die Mieterschutzverordnung aufgenommen. Daran ändert sich nichts. Der Grund dafür ist weder klar noch überprüfbar; denn die bisherige Auswahl der Kommunen erfolgte aufgrund „einer Analyse der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank)“, die für mich trotz eines Links hier im Internet nicht auffindbar ist. Ob eine solche private „Analyse“ für eine gesetzesmäßige Begründung ausreicht, darf übrigens bezweifelt werden…


Quellen. PM LG, LTO; DPA; Haufe

OL: Neuerwerbungen

31. Mai 2020

Vom Bildnis des Oldenburger Grafen Anton Günther über farbstarke Werke der Brücke-Künstler, die zeitlosen Entwürfe der Oldenburger Bauhäusler, den Ausbau der Sammlung Kunstgewerbe und Design bis hin zur zeitgenössischen Fotografie: Der jetzt vorgelegte  Band gibt einen Überblick über die wichtigsten Neuerwerbungen und Neuzugänge des Landesmuseums für Kunst und Kulturgeschichte Oldenburg aus den vergangenen 10 Jahren. Er lädt ein zu einer visuellen Reise durch knapp 400 Jahre Kunst- und Kulturgeschichte und spiegelt das Engagement für die präzise Erweiterung der Sammlungen, die vor allem durch die großzügige Unterstützung zahlreicher Stifterinnen und Stifter ermöglicht wurde

Herausgeber: Landesmuseum für Kunst und Kulturgeschichte Oldenburg, bearbeitet von Gloria Köpnick und Rainer Stamm
Isensee Verlag, Oldenburg 2020
167 Seiten mit zahlreichen Abbildungen in Farbe, Hardcover
ISBN: 978-3-7308-1645-5
15 €, Ladenpreis plus Verpackung und Versand
Bestellung: Telefon (04 41) 40570 400 oder info(at)landesmuseum-ol.de

Eine mysteriöse Vogelkrankheit macht derzeit vor allem Blaumeisen zu schaffen. Nach dem gehäuften Aufkommen von Meisensterben im Oldenburger Land hat die Erkrankung offenbar noch mehr Tiere befallen. Laut Naturschutzbund Niedersachsen (NABU) wurden deutschlandweit inzwischen 8.000 erkrankte oder verstorbene Vögel gemeldet. Niedersachsen registerierte mindestens 1.200 Fälle. „Die Tiere sind offenbar von einer bislang nicht identifizierten, aber für Singvögel vermutlich sehr ansteckenden Krankheit betroffen“, sagte NABU-Sprecher Matthias Freter.

Der NABU rief erneut dazu auf, tote oder erkrankte Meisen zu melden und Fotos einzusenden. „Entscheidend ist jetzt, den Krankheitserreger schnell zu identifizieren. Daher müssen tote Tiere von Experten untersucht werden“, sagte Freter.

(Foto: Blaumeise, von Maximilian Dorsch CC BY-SA 3.0)

„Chapeau Manouche“

21. Februar 2020

Jazzfrühschoppen
„Chapeau Manouche“
Ligen (Ems) – Professorenhaus, Universitätsplatz 2
Sonntag, 23. Febr – 11.00 Uhr
Karten für 15 €, erm. 10 €

Der Jazzfrühschoppen an Karnevalssonntag ist in Lingen (Ems) längst zur guten Tradition unter Jazzliebhabern geworden. In diesem Jahr ist das aus Oldenburg stammende Quartett „Chapeau Manouche“ ab 11 Uhr im Professorenhaus zu hören.

Zwei Gitarren, eine Geige und ein Kontrabass: In dieser für die Jazzmusik ungewöhnlichen Instrumentation erklingt die Musik der vier Oldenburger Musiker. Angelehnt an die Musik des Jazzgitarristen Django Reinhardt spielt das Quartett konzertanten Swing zwischen Tradition und Moderne. Chapeau Manouche erobert seit 2008 große und kleine Bühnen, vor allem aber die Herzen ihrer Zuhörer. Mehr...

Küstengefühl

3. Januar 2020

Eine frische Brise Nordsee liegt in der Luft. In Groningen stellt sich schnell das besondere Küstengefühl ein, das viele haben, wenn sie die Region besuchen und wonach viele sich sehnen, wenn sie schon mal dort gewesen sind. Wege, um nach Groningen zu gelangen, gibt es viele; zum Beispiel die Reise mit dem Fernbus von Oldenburg über Ostfrieslan.

Das norddeutsche Verhältnis zu den Niederlanden ist vielleicht auch wegen der räumlichen Nähe oft verklärt, weswegen jede Fahrt dorthin, und sei sie noch so unspektakulär, mit Cannabis assoziiert wird. Da werden eigentlich ganz normale Fernbusse plötzlich zu Drogenbussen uminterpretiert. Damit holen die Student:innen der einen deutschen Universitätsstadt angeblich ihren Stoff von der Universitätsstadt jenseits der Grenze. „Aus Holland“ ist für Marihuana ein Gütesiegel, weiß jede:r Kiffer:in.

Und doch zieht es nicht viele Oldenburger:innen an diesem Wochenende vor den Feiertagen in den Fernreisebus. Es ist nur eine kleine Gruppe junger Frauen, die einsteigt und wohl eher auf einer Einkaufstour als auf der Suche nach dem besten Gras ist. Spannender ist die Option des straffreien Kiffens wohl für die vielen deutschen Studierenden, die sich länger dort aufhalten wollen: Die Niederlande sind auf dem zweiten Platz hinter Österreich, wenn es um die Beliebtheit von Auslandssemestern für Studierende aus deutschen Universitäten geht.

Im Bus, der aus Berlin kommt und über Oldenburg, Westerstede und Leer in Ostfriesland nach Groningen fährt, sitzt im vorderen Teil eine Gruppe niederländischer Männer, die wohl…“

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Es war 1977, als eine Gruppe junger Frauen aus Bremen in die Niederlande fuhr. Ihr Ziel: Eine Tagesklinik, in der Frauen Schwangerschaften abbrechen, ambulant, mit örtlicher Betäubung. „Wir wollten herausfinden, wie es die Holländer machten“, erzählt Hanna Staud-Hupke, eine der Frauen von damals. „In Deutschland wurden die Frauen ja diskriminiert. Sie mussten mehrere Tage ins Krankenhaus, es gab immer eine Vollnarkose und sie wurden nicht gut behandelt.“ Auch hätten die deutschen Ärzt*innen die Gebärmutter ausgeschabt, anstatt die schonendere Absaugmethode zu verwenden.

50.000 bis 60.000 Frauen sollen in den 70er Jahren nach Schätzungen jährlich zum Abbruch in die Niederlande gereist sein. Offizielle Zahlen des niederländischen Gesundheitsministeriums gibt es erst seit 1980, da waren es noch 26.200.

Vier Jahre zuvor hatte der Bundestag nach heftigen Auseinandersetzungen die Neufassung des Strafrechtsparagrafen 218 verabschiedet. Danach waren Abtreibungen verboten, wurden aber nicht bestraft, wenn die Frau sich hatte beraten lassen und ein Arzt oder eine Ärztin ihr eine Notlage bescheinigt hatte. Dies wurde Indikationslösung genannt. Zuvor hatte die SPD-FDP-Koalition im April 1974 eine Fristenregelung verabschiedet, nach der der Abbruch in den ersten drei Monaten ohne Angaben von Gründen straffrei blieb, eine Zwangsberatung sah das Gesetzt aber auch vor. Das Bundesverfassungsgericht kassierte das Gesetz im Februar 1975.

Die Bremer*innen veröffentlichten 1978 ein Buch über ihre Reise unter dem Titel „Wir wollen nicht mehr nach Holland fahren“ – und machten sich daran, in Bremen die erste Tagesklinik für Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland zu eröffnen, nach holländischem Vorbild. Am Mittwoch begeht das Medizinische Zentrum sein 40-jähriges Jubiläum.

Träger des Zentrums war damals wie heute der 1969 gegründete Landesverband von Pro Familia, Hanna Staud-Hupke leitete ihn von 1980 bis 2005. Pro Familia berät…

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⇒ Und im Emsland und der Grafschaft Bentheim? „Das Emsland war schon immer katholisch“, sagt Anne Coßmann-Wübbel. Die Diplom-Sozialpädagogin arbeitet in Lingen in der Schwangeren- und Schwangerenkonfliktberatung des Diakonischen Werks. Das Emsland ist katholisch, und die Krankenhäuser des Emslands sind es auch. Schwangerschaftsabbrüche werden hier nicht durchgeführt. Bis 2007 konnten Frauen, die ungewollt schwanger geworden waren, für eine Abtreibung noch in das kommunale Krankenhaus nach Nordhorn fahren, doch 2007 fusionierte es mit einer katholischen Klinik zur Euregio-Klinik Grafschaft Bentheim. „Die meisten Frauen fahren jetzt nach Osnabrück, Oldenburg oder Bremen“, sagt Anne Coßmann-Wübbel. Auch nach Leer oder in die Niederlanden weichen einige Betroffene aus. Je nach Wohnort müssen die Frauen Strecken von 80 bis 150 Kilometer auf sich nehmen.

(Quellen: taz/noz)

Sicherer Hafen

15. September 2019

Flüchtlinge und ihre Unterstützer fordern es schon seit fast einem Jahr, nun ist es so weit: Die Stadt Göttingen wird sich zum „Sicherer Hafen“ für Geflüchtete erklären. Das haben SPD, Grüne, Linke und weitere Mitglieder des Stadtrats in einem gemeinsamen Antrag vereinbart. Darüber will das Kommunalparlament an diesem Freitag abstimmen, eine Mehrheit gilt als sicher.

Damit positioniert sich die Stadt öffentlich auch gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung auf dem Mittelmeer und unterstützt diese auch. Sie übernimmt die Patenschaft für ein ziviles Seenotrettungsschiff oder beteiligt sich daran und unterstützt das Aktionsbündnis „Seebrücke“ finanziell. Der Göttinger Kreistag wird Anfang Oktober einen ähnlichen Antrag beschließen.

„Als weltoffene Stadt der Integration und Vielfalt und angesichts der Tatsache, dass es täglich Todesopfer im Mittelmeer gibt, sind auch wir in der Pflicht, ein Zeichen der Humanität zu senden“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Tom Wedrins. „Wir dürfen nicht wegschauen, das Drama im Mittelmeer muss aufhören. Wir haben die moralische Verpflichtung, auch auf lokaler Ebene zu helfen.“

Der Grünen-Ratsherr Thomas Harms betont: „Im Mittelmeer sterben Menschen und mit diesen unsere europäischen Werte. Es ist längst überfällig, dass wir Verantwortung übernehmen für das Sterben vor unserer Haustür, das wir durch unterlassene Hilfeleistung, unfaire Freihandelsabkommen und von westlichen Ländern verursachte Klimaschäden verursacht haben.“

Städte, die sich zu „Sicheren Häfen“ erklären, bieten unter anderem an, aus dem Mittelmeer gerettete Menschen bei sich aufzunehmen. Bundesweit gibt es inzwischen rund 80 solcher Kommunen. In Niedersachsen sind es bislang mindestens 16: Aurich, Braunschweig, Cloppenburg, die Stadt und der Landkreis Cuxhaven, die Stadt und die Region Hannover, die Stadt und der Landkreis Hildesheim, Holzminden, Nordhorn, Oldenburg, Osnabrück, Thedinghausen, Weyhe und Wolfenbüttel.

Die Kampagne „Sichere Häfen“ geht auf Forderungen der „Seebrücke“ zurück. In Göttingen warben unter anderem das „Lampedusa-Bündnis“ und der Arbeitskreis Asyl dafür. Erste Vorstöße im Rat und Kreistag seien zunächst am Zögern der SPD gescheitert, sagen Kommunalpolitiker von Grünen und Linken.

(ein Beitrag der )

Nachtrag: In Lingen kommt das Thema in Kürze wieder auf die Tagesordnung des Stadtrates, nachdem er geführt von seiner CDU-Mehrheit vor einem Jahr einen Antrag abgelehnt hatte

Zu schnell vergessen titelt die taz. in einem Artikel über die  „Nutznießer“ das BAMF-Skandals. Und was soll ich sagen? Sie hat recht!

Denn „die Jesiden, die in Bremen angeblich unrechtmäßig als Flüchtlinge anerkannt wurden, flohen vor einem Völkermord. Wir haben zwei Familien besucht.

Die Kleine ist bester Dinge. Sie lacht sich kaputt über die Brille des abendlichen Besuchers und vollführt ein wackliges Tänzchen. Die Schneidezähne unten sind schon durch, wie alt sie wohl ist? Zehn Monate? Wow, läuft sie schon gut!

Vater Adel Dana sitzt rechts im Sessel, die Mutter ihm Gegenüber, sie heißt Nidal Mustafa Isa, die kurdischen Namenskonventionen sind halt andere als bei uns, und dann sind nach und nach auch die beiden großen Töchter dazugestoßen und auch die zwei Jungs in dem schmalen Wohnraum im Schnellbau im Gewerbegebiet. Links oben an der Wand hängt eine Pfauenfeder neben einem schön gefärbten Tuch. Die Mitte des Raums beherrscht das niedrige Tischchen. Keine drei Meter ist der Raum breit, vielleicht fünf lang: Das hier ist ein winziges Zuhause für sieben Menschen, Containerbauweise, Rudimentärküche, Wasseranschluss. Die Wand ist so dünn, dass alle hören, wie beim Nachbarn geduscht wird. Das Teewasser kocht. Mizgin Ciftci hat sich leicht verspätet, der wird dolmetschen, Kommunalpolitiker in Osterholz, Linkspartei, und selbst auch Jeside, super engagiert: „Ich kann nicht verstehen, warum diese Familien hier so viel weniger Rechte haben als ich – bloß weil ich hier in Deutschland geboren bin“, wird er später sagen.

Jetzt warten wir leicht verlegen auf ihn, versuchen etwas Konversation: Die Kinder können zwar super Deutsch, die Älteste macht gerade Freiwilligendienst im örtlichen Altersheim und wird im Sommer dort die Ausbildung anfangen, ihr Bruder steht kurz vorm Mittleren Schulabschluss – aber übersetz mal so Worte wie Bamf ins Kurmandschi, oder besser noch: Erklär das Konzept, das weiß doch kein Teenie, was das ist, und wo der Unterschied zum Ausländeramt liegt und warum man das nicht mit dem Verwaltungsgericht verwechseln darf, das im Konfliktfall zuständig ist. Ehrlich gesagt: Das weiß wahrscheinlich noch nicht einmal jeder Erwachsene.

Deutschland aber taucht Geflüchtete erst einmal tief ein in seine ausgetüftelte Bürokratie, wie ein Sektenpriester seinen Katechumenen ins Taufbecken. Es bleibt nichts anderes übrig, als sich diesem Ritual zu unterziehen. Bei der Familie von Adel Dana und Nidal Mustafa Isa, die aus dem Dorf Khanik oder Xanik im kurdisch verwalteten Bezirk Dohuk stammt, ist das nicht gut ausgegangen. Abgelehnt. Mit besten Grüßen vom Bamf Oldenburg. Dabei kommen sie aus dem Irak. Und Anfang September 2014 hatte die Bamf-Leitung sich endlich, auf medialen Druck, dazu durchgerungen, die Jesiden als verfolgte Gruppe anzuerkennen. „Asylverfahren von syrischen und von irakischen Antragstellern jesidischen oder christlichen Glaubens“, hatte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière Ende 2015 dem Bundestag versichert, würden „prioritär in einem vereinfachten Verfahren bearbeitet“. Und das konnte eigentlich nur heißen: Klären, ob es wirklich Jesiden sind. Und anerkennen. So wie es im Bremer Bamf offenbar Praxis war. Und in Oldenburg nicht.

Groß sind die Ressentiments gegen die kurdischen Jesiden seit jeher. Die Muslime beschimpfen die Anhänger…“

[weiter bei der taz]

2014: Protest gegen den IS-Völkermord an den Jesiden. Foto: Mahmut Bozarslanhttp://www.amerikaninsesi.com/media/photogallery/2896617.html