mögliche Fälle
28. Juli 2017
Kurzer Zusammenschnitt möglicher Fälle von Polizeigewalt während der G20-Gipfels in Hamburg, wobei Polizei und Politik immer noch behaupten, dass es Polizeigewalt dort nicht gegeben hätte und alle, die anderes behaupten, als Denunzianten abtut. Mittlerweile befürchte ich fast, dass sie damit durchkommen werden. Auch darum:
Und nein, es ist nicht wichtig, was diese kurzen Snippets nicht zeigen. Nichts davor nicht Gesehene rechtfertigt vieles davon. Nichts. Wie Pitbulls auf Speed.
Und selbst wenn es sich in manchen dieser Fälle um keine konkreten Gesetzesübertretungen von Seiten der Polizei handeln sollte, könnte man dem gerecht werden, wenn man diese Fälle untersuchen würde. Der politische Wille dazu, allerdings, scheint gerade in Zeiten des aktuellen Wahlkampfes gering bis gar nicht vorhanden. „Just a perfect day“.
Der nicht als gerade linksextrem geltende Tagesspiegel schreibt: Die unerhörte Lüge des Olaf Scholz. Würde ich nie machen…
Olaf Scholz, inzwischen in die Defensive geraten, hat sich etwas Neues ausgedacht. Man dürfe das Wort „Polizeigewalt“ gar nicht erst in den Mund nehmen, da es sich um einen Kampfbegriff der Linksextremen handele. Auch das ist unwahr. „Polizeigewalt“ ist ein Begriff aus der Kriminologie. Er beschreibt physische Gewalt von Polizisten, die das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und das Willkürverbot missachten. Er wird von Professoren, Gutachtern und Amnesty International benutzt. Im Bundestag verwenden ihn Mitglieder aller Parteien.
Bisher.
(Geschrieben von Ronny auf Das Kraftfuttermischwerk)
heldenhafte
15. Juli 2017
Fakenews made in Hamburg:
Olaf Scholz hat gestern der Hamburger Bürgerschaft seine Sicht der Eskalation auf die Geschehnisse zum G20-Gipfel präsentiert. Kurz gefasst: „Wir haben alles richtig gemacht. Polizeigewalt hat es nicht gegeben. Die Beamten haben heldenhafte Arbeit geleistet. Wer anderes behauptet, will nur denunzieren.“
Passt ja auch alles gerade nicht so recht in das ganze Wahlkampfgeblubber, in dem die SPD aktuell ganz selbstverantwortet die schlechteren Karten hat. So einfach allerdings will man es Scholz und der Hamburger Polizei, die sich ja auch und immer noch kritikresistent gibt, dann ganz zu Recht dann doch nicht machen.
ps
476 verletzte Polizisten meldete die Polizei während der G20-Krawalle – und in den vergangenen Tagen berichtete weltweit fast jedes Medium darüber. Nach Recherchen von BuzzFeed News ist diese Zahl allerdings deutlich übertrieben. Denn es stellt sich heraus: Mitgezählt wurden auch Kreislaufprobleme und Dehydrationen. „BuzzFeed“ zufolge waren von den 476 verletzt gemeldeten Beamten 21 am Tag nach der Verletztenmeldung noch nicht wieder einsetzbar. Offiziell als schwer verletzt wurden 2 Polizisten (in Worten zwei) gemeldet.
Die BILD-Zeizung sammelt derweil für Urlaub der verletzten Polizisten. Das dürfte die (einstweilen straflos versuchte) Anstiftung zur Vorteilsnahme sein.
Es wird wohl Zeit brauchen, um die Geschehnisse aufzuarbeiten, auch wenn der politische Wille dazu aktuell recht klein zu sein scheint. Was in meinen Augen ein echtes Problem ist.
Disclaimer
Das bei Das_kfmw gefundene Video und der Text sind nicht objektiv, aber notwendig.
muss schön sein
12. Juli 2017
Grundrechte
10. Juli 2017
Mein Reader zu G20:
Ganz vorn: Heribert Prantl heute in der Süddeutschen:
„Bei sogenannten Großlagen muss die Polizei zweierlei schaffen: Sie muss Gewalttätigkeiten verhindern und sie muss das Demonstrationsgrundrecht schützen. In Hamburg, beim G 20-Gipfel, hat sie leider beides nicht geschafft. Sie hat Gewalttätigkeiten nicht verhindert und sie hat das Demonstrationsgrundrecht nicht geschützt. Die vergangenen Hamburger Tage waren daher ein doppeltes Desaster; die politischen Ergebnisse des Gipfels sind da noch nicht eingerechnet. Die Aufarbeitung der Ereignisse wird die nächsten Tage prägen.
Wäre es ein Ziel des Hamburger Gipfels gewesen, das Demonstrationsrecht zu diskreditieren, ja diesem Grundrecht nachhaltig zu schaden – eine makabre Addition des Terrors des Schwarzen Blocks und der Strategien der Polizei hätte genau dies erreicht. Die Friedensinitiativen, die Flüchtlingshilfegruppen, die Trump- und Putinkritiker, die engagierten Leute von Pax Christi und Pro Asyl, die Kapitalismusgegner und die Werber für eine gerechtere Welt wurden und werden von der Polizei und von einem Teil der kommentierenden Öffentlichkeit in einen Topf geworfen mit den gewalttätigen Volldeppen vom Schwarzen Block. Man tat und tut so, als handele es sich bei den Gipfelkritikern um blauäugige Nahesteher der schwarzen Vermummten. So wurde und wird berechtigter Protest angeschwärzt. Danke, Herr Einsatzleiter! Danke, Herr Innensenator! Und ein Dank an die in Hamburg mitregierenden Grünen, die es in diesen Tagen geschafft haben, so abzutauchen, als ginge sie das alles nichts an.
Zu einem Gipfel gehört auch der friedliche Protest dagegen. Er gehört so geschützt und so geachtet, wie die Sicherheit der Staatschefs. Zu diesem Zweck hat die Polizei in den vergangenen Jahrzehnten kluge Deeskalationsstrategien entwickelt. Das meint keinen Schmusekurs mit Gewalttätern, sondern einen intelligenten und präventiven Einsatz polizeilicher Stärke. Deeskalation ist die Lehre aus Brokdorf, Wackersdorf, Startbahn-West und diversen Chaostagen. Die Hamburger Polizei hat diese Lehren weggeschoben, sie hat die Demonstranten in toto als Gegner betrachtet, die man wegschieben muss, so wie sie auch die versammlungsrechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts weggeschoben hat; die Hamburger Polizei – gemeint ist die politische Führung und die Einsatzleitung, nicht die zwanzigtausend Einsatzkräfte – hat schon im Vorfeld allein auf paramilitärische Taktiken gesetzt. Das war, das ist so von gestern wie die Politik von Herrn Trump.
Das Versammlungsgrundrecht gehört geschützt vor den Steinewerfern, vor den Brandstiftern und vor den Plünderern. Es gehört aber auch geschützt vor denen, die dieses Grundrecht für ein verfassungsrechtliches Larifari halten oder gar für ein Grundrecht, das mit Steinewerfern sympathisiert. Es darf nicht sein, dass Leute, die dafür da sind, die Demokratie zu verteidigen, zu gähnen anfangen, wenn sie das Wort „Grundrecht“ hören. Und es darf schon gar nicht so weit kommen, dass fast schon Mut dazu gehört, ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu zitieren.
Dieses Urteil lautet so: „Das Recht des Bürgers, durch Ausübung der Versammlungsfreiheit aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozeß teilzunehmen, gehört zu den unentbehrlichen Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesen. Die staatlichen Behörden sind gehalten, versammlungsfreundlich zu verfahren und nicht ohne zwingenden Grund hinter bewährten Erfahrungen zurück zu bleiben“. So steht es in der Brokdorf-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1985. Die Entscheidung ist weise. Sie stammt nicht aus Wolkenkuckucksheim, sondern aus Karlsruhe. Sie stammt aus einer Zeit, die ganz und gar nicht wattebäuschig war. Diese Entscheidung galt und gilt auch im Juli 2017 in Hamburg. Besser gesagt: Sie hätte gelten sollen.
Das Versammlungsgrundrecht nach Artikel 8 war das Grundrecht der soeben zu Ende gegangenen Woche; es ist so malträtiert worden wie schon lange nicht mehr. Anamnese, Diagnose und Heilung werden dauern.
In dieser Woche rückt noch ein anderes Grundrecht in den Blickpunkt: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am Dienstag über das Tarifeinheitsgesetz. Das ist viel spannender als es klingt. Es geht darum, welche Rechte kleine Gewerkschaften in Zukunft noch haben – kleine Gewerkschaften wie die Pilotenvereinigung Cockpit, die Ärztevereinigung Marburger Bund und die Gewerkschaft der Lokführer. Darf man ihnen per Gesetz quasi das Streikrecht entziehen? Es ist nicht zu erwarten und nicht zu hoffen, dass die höchsten Richter einem solchen Grundrechtsschwund zustimmen.
Grundrechte sind nämlich nicht abstrakter Kokolores, sie sind, idealiter, Alltagsbegleiter – für Politik, für Polizei, für jeden von uns.
Es gibt bei Gott schlechtere Begleiter …“
Lesebefehl eins: Die Strategie der Polizei ist kolossal gescheitert.
Lesebefehl zwoeins: Vier Lehren aus G20
Lesebefehl zwozwo: Die ganz eigene Sicht der Hamburger Polizei
Lesebefehl drei: Bundespräsident Steinmeier zu Hamburg
„“Wenn ein demokratisch gefestigtes Land wie Deutschland sich nicht mehr in der Lage sieht, internationale Gäste einzuladen, Konferenzen wie diese auszurichten, dann gerät mehr in Gefahr als nur eine einzelne Konferenz. Dann überlassen wir im Grunde genommen die Entscheidung und die Auswahl, was hier in Deutschland stattfindet, einigen wenigen brutalen Gewalttätern.““
Personen eins bis zehn: I could use my voice. [hier wiedergegeben „aus prantlschen Gründen“]
Person elf: Schwachkopf des Jahres
Person zwöl: Sound of Hamburg
Super! Das machen wir.
8. Juli 2017
Auch solche schönen Geschichten gibt es aus Hamburg zu berichten: Nach der donnerstäglichen Anti-G20-Demonstration „Welcome To Hell“ machte dieses Bild des Anwohners Andre Kramer die Runde, der ein Schild mit der Aufschrift „Ich bin Anwohner und gehe nur kurz zu Edeka. Dane“ in die Kamera hielt.
Das Social-Media-Team der Supermarktkette reagierte darauf recht clever und wusste Kramers virales Bild für sich sich zu nutzten. Der Anwohner solle zuhause bleiben und würde von Edeka beliefert werden.
Anwohner Kramer lehnte jedoch dankend ab, da er aus dem Bild keinen Profit schlagen wolle, und schlug Edeka stattdessen vor, Obdachlosen auf der Reeperbahn zu helfen und die Tafel St. Pauli mit Lebensmittel zu versorgen:
via kfmw
G20-Protest
30. Juni 2017
die aktion: 1000 GESTALTEN entern die Stadt
Formationen verkrusteter Gestalten bewegen sich schweigend und langsam durch die Straßen Hamburgs. Sie haben an ihrer panzerhaften Kleidung schwer zu tragen, sind ausdruckslos und wirken unangreifbar.
Sie stehen für eine Gesellschaft, die sich ihrer Hilflosigkeit vor den komplexen Zusammenhängen der Welt ergeben hat und nur noch für das eigene Vorankommen kämpft.
Der G20-Gipfel – ein Moment zu handeln
Am 7. und 8. Juli findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Welche Bilder werden um die Welt gehen? Bilder einer abgeschotteten Elite in einer belagerten Stadt, Bilder von Konfrontation und Gewalt? Bilder, die vielen Menschen auf der Welt ein Gefühl von Ohnmacht geben?
Wenn es nach uns ginge, dann würde von diesem Gipfel ein Signal gelebter Solidarität zwischen Menschen und Völkern ausgehen, ein Zeichen für ein neues Miteinander. Eine selbstbewusste Zivilgesellschaft, die sich kritisch, aber konstruktiv und ideenreich mit dem Gipfel auseinandersetzt.
Wer sagt, dass das nicht möglich ist? Die Performance „1000 GESTALTEN“ am Samstag ,5. Juli, zwei Tage vor dem Gipfel, ist die Chance, diese Bilder zu schaffen.
„Mensch, wach auf!“
28. Juni 2017
Hamburg ist in Aufruhr: Viele Bürger wehren sich gegen den G20-Gipfel, der in wenigen Tagen im Schanzenviertel stattfindet. In der City sind viele Protestaktionen geplant, weswegen in der Innenstadt schon jetzt Schaufenster verbarrikadiert werden. Auch Fritz-Kola mischt sich unter die Demonstranten: Der Hamburger Getränkehersteller nimmt mit seiner kritisch-ironischen „Mensch, wach auf!“-Aktion den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, US-Präsident Donald Trump und den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufs Korn. Mehr…
Fahrradklima
22. Mai 2017
Eine deutliche Niederlage hat der jüngste Fahrradklimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) dem Hamburger Senat beschert: Auf Platz 31 von 39 deutschen Großstädten über 200.000 Einwohner ist die Hansestadt in puncto Fahrradkomfort und -sicherheit im Herbst 2016 gelandet. Und wäre nicht die Aufstockung der Leihfahrräder in die Wertung eingegangen, hätte Hamburg auf Platz 34 gelegen – beim Fahrradklimatest 2014 war es Platz 35.
Woran es hakt? Vor allem am Zustand der Radwege und am Sicherheitsgefühl; das geht aus der Beantwortung der 27 Fragen hervor, die mit Schulnoten zwischen eins (sehr gut) und sechs (ungenügend) bewertet wurden. Eine schwache 4,7 haben die Sicherheit sowie das Fahren auf Radwegen und -schutzstreifen trotz neuer, auf den Fahrbahnen verlaufenden Velorouten. Die aber, sagt ADFC-Sprecher Dirk Lau, seien zu schmal. Sie müssten nämlich drei Meter breit sein und 1,50 Meter Überholabstand für Autos ermöglichen, damit die nicht eng am Radler vorbeipreschen müssten.
In Lingen meint man, es sei eine gute Lösung, Radfahrer auch auf den Fahrbahnen der vielbefahrenen Innenstadtstraßen zuzulassen, sofern diese wollen. Das sei eine Frage der Gleichberechtigung. Ich frage mich, ob beispielsweise 12jährige so etwas „wollen“ und wie sicher es dann für sie ist. Oder anders: Wir erlauben uns ein gefährliches Experiment und es ist eine wirkliche Schnapsidee; davon bin ich überzeugt. Sie wird zu schweren Unfällen führen.
Bei den Städten ab 50.000 Einwohner belegt in der ADFC-Befragung Lingens Nachbarstadt Nordhorn bundesweit Platz 2 mit 2,6 Punkten (hinter Bocholt) und unser Lingen landete mit nur mäßigen 3,5 Punkten auf Rang 14. Allerdings haben in unserem Städtchen fast doppelt so viele Interviews stattgefunden als in der Nachbarstadt: 164 statt 83. Dies wirft doch Zweifel a la Roggendorf nach der Vergleichbarkeit der Resultate auf. Ein Stimmungstext eben…
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Der ADFC-Stimmungstest
An dem bundesweiten ADFC-Fahrradklima-Test im Herbst 2016 nahmen über 120.000 Viel- und Gelgenheitsradler in 539 Städten teil – 15 Prozent mehr als beim letzten Test 2014. Ähnliche Fahrradklima-Tests gab es 1988, 1991, 2003, 2005 und 2012. Bundesweit fahrradfreundlichste Stadt ist, fast möchte ich sagen: natürlich- Münster, gefolgt von Karlsruhe und Freiburg im Breisgau.
Auf den Plätzen vier bis sieben liegen Bremen, Hannover, Kiel und Braunschweig mit Noten zwischen 3,51 und 3,67. Lübeck liegt mit Note 4,04 auf Platz 20, Hamburg ist mit 4,19 Platz 31 klares Schlusslicht im Norden.
(Quelle: taz; Foto: Radweg am Dortmund-Ems-Kanal © milanpaul)
Hamburger G20-Alternativgipfel
23. April 2017
Ein Bündnis aus 65 Organisationen und Initiativen veranstaltet in Hamburg im Vorfeld des G20-Treffens einen Alternativgipfel. Weltoffen soll dieser Gipfel der Alternativen sein und – imGegensatz zum hermetisch abgeschotteten G20-Treffen – auch frei zugänglich.
Mit dem „Gipfel für globale Solidarität“ schafft das Bündnis einen Raum
für Kritik an der neoliberalen Globalisierung, für die die G20 steht.
Ziel ist zugleich, über die Umsetzung einer solidarischen Politik zu
sprechen und sich zu vernetzen. Das Programm des Alternativgipfels
spiegelt die Breite des zivilgesellschaftlichen Bündnisses wie auch
dessen vielfältige Perspektiven und Themen wieder. Auf elf Podien werden
WissenschaftlerInnen, AktivistInnen und PolitikerInnen aus über 20
Ländern über Gegenentwürfe zu Neoliberalismus und dessen ungehemmter
Ressourcenausnutzung, wachsender Kriegsgefahr und erstarkendem
Nationalismus und Rassismus folge Fragen diskutieren.
- Wie überwinden wir Armut, Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Naturzerstörung?
- Wie können wir soziale Rechte global durchsetzen?
- Wie können wir partizipative und demokratische Rechte stärken?
- Wie bekämpfen wir effektiv Rassismus, Frauenfeindlichkeit und Homophobie?
- Wie erreichen wir ein Gemeinwesen, das auf Kooperation, Selbstbestimmung und Solidarität basiert?
- Wie sieht eine Wirtschaft aus, die dem Menschen dient und nicht den Profitinteressen?
- Welchen Grundsätzen sollte globale Politik, einschließlich die der G20, folgen?
- Und wie sehen alternative Politikansätze aus?
Zum „Gipfel für globale Solidarität“ werden zahlreiche internationale
Gäste erwartet. Dazu gehören unter anderem die Globalisierungskritikerin
Vandana Shiva, die renommierte Ökonomin Jayati Gosh, der führende
kurdische Politiker Salih Muslim aus Rojava in Nord-Syrien oder Alberto
Acosta, Präsidentschaftskandidat 2013 für die indigene Partei Pachakutik
aus Ecuador, der Generalsekretär der Gewerkschaft IndustryALL Valter
Sanchez aus Brasilien sowie die Friedensaktivistin Ann Wright aus den USA.
Der „Gipfel für Globale Solidarität“ wird gefördert durch die Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung (NUE).
Für den Alternativgipfel wünschen sich die Organisatorinnen und Organisatoren
„kontroverse Debatten in einer friedlichen Atmosphäre globaler Solidarität“.
Elphi-Eröffnung
11. Januar 2017
Welch ein Genuss! Das NDR Elbphilharmonie Orchester und sein Chefdirigent Thomas Hengelbrock gestalteten das erste Konzert im großen Saal des architektonischen Meisterwerks. Mit dabei waren die hochkarätigen Gesangssolisten Hanna-Elisabeth Müller, Wiebke Lehmkuhl, Philippe Jaroussky, Pavol Breslik, Bryn Terfel sowie der NDR Chor und Chor des Bayerischen Rundfunks. Das heutige Eröffnungskonmzert der Elbphilharmonie Hamburg. Zum Nachhören ganz (übrigens Beethovens Neunte, 4. Satz, ab 3:25:30 h)
