Beeck

4. August 2020

Am letzten Wochenende hat die Polizei Hunderte von Platzverweisen auf dem Lingener Marktplatz ausgesprochen. Für diesen massiven Eingriff in Freiheitsrechte hat sie offenbar nicht auf die Corona-Verordnungen des Landes sondern erstmals in diesem Maße auf die aktuelle Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Lingen (Ems) zurückgegriffen.

Diese städtische Verordnung gibt es schon seit Jahrzehnten. Alle paar Jahre  wird sie angepasst, zuletzt am 18. Juni dieses Jahres. Zuvor,  am 25.03.2009 hatte der Stadtrat eine Gefahrenabwehrverordnung beschlossen, die schon die Regelungen enthielt, die die Polizei jetzt benutzte. Eingang in die kommunale Verordnung fand nämlich damals vor elf Jahren diese Passage: § 12 „Belästigung der Allgemeinheit“

Auf Verkehrsflächen und in Anlagen sowie in öffentlich zugänglichen Hauseingängen und Einfahrten ist untersagt:
1. …
4. das dauerhafte Verweilen außerhalb von konzessionierten Flächen ausschließlich oder überwiegend zum Zwecke des Alkoholgenusses, wenn dessen Auswirkungen geeignet sind, Dritte erheblich zu belästigen.

Dazu rufe ich drei Dinge dazwischen:

  • Zunächst muss den Lingener/innen „U30“ in Corona-Zeiten genauso viel Aufmerksamkeit aus dem Rathaus gewidmet werden wie den Älteren „Ü30“. Das aber fehlt. Clubs und Diskotheken sind geschlossen. Selbst ein Autokino gibt’s nicht. Wo also sollen sich junge Leute treffen und ihre Freizeit verbringen („feiern“)? Fakt ist: Das Rathaus kümmert sich nicht um die jungen Lingener/innen, es sei denn, sie sind organisiert. Das Manko ist inakzeptabel.
  • Zweitens ist nichts so unsäglich wie nächtliches Gelärme vor der eigenen Haustür. Wenn man wegen des Feierns anderer stundenlang nicht schlafen kann, ist das schwerlich zumutbar. Fakt ist: Das Rathaus kümmert sich nicht um die Lingener/innen, die im Zentrum wohnen. Auch dieses Manko ist inakzeptabel.
  • Drittens erinnere ich an die Vorhersage von Ratskollege Jens Beeck (FDP), die das jetzige MdB am 25. März 2009 in unserem Stadtrat gemacht hat:

„…Herr Beeck [Ratsmitglied der FDP] beantragte, unter § 12 (Belästigung der Allgemeinheit) die Ziffer 4 zu streichen. Dieser Passus könne als Grundlage verwendet werden, damit die Polizei sogenannte Platzverweise aussprechen könne. Er halte die Regelung für zu unbestimmt und für einen zu weitgehenden Eingriff in die Freiheit jedes Einzelnen. Ferner seien seines Erachtens mit den Ziffern 1 bis 3 des § 12 bereits alle Praxisfälle erfasst. Dazu machte er weitere Ausführungen. Die FDP-Fraktion stimme der Gefahrenabwehrverordnung zwar grundsätzlich zu, sollte jedoch an § 12 Ziffer 4 festgehalten werden, werde die FDP-Fraktion den Beschlussvorschlag ablehnen.

Zu § 12 Ziffer 4 erläuterte Herr Dr. Büring [Erster Stadtrat, Stadtverwaltung], aus Sicht der Verwaltung sei diese Regelung rechtlich einwandfrei und auch notwendig. Sie basiere auf einer Empfehlung des Gemeindetages eines anderen Bundeslandes und sei in vielen Städten und Gemeinden in dieser Form zu finden. Als Abwehrtatbestand sei erforderlich, dass eine Belästi- gung Dritter zu beklagen sei. Unter dieser Voraussetzung erhalte die Polizei die Möglichkeit, im Ernstfall im Sinne der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in gebotenem Maß einzuschreiten.

Herr Heskamp [CDU, von Beruf Polizeibeamter] erklärte, aus polizeilicher Sicht sei es sehr sinnvoll, dass man eingreifen und ggf. einen Platzverweis aussprechen könne, noch bevor etwas passiere. Auf diese Art und Weise könne man bereits im Vorfeld Schäden vermeiden.“
[Quelle: Protokoll Ratssitzung vom 25.03.2009, nachzulesen über das Ratsinformationssystem der Stadt Lingen (Ems); Ergänzungen in [] durch mich]

Wer noch tiefer in die Ratsdebatten einsteigen will, darf die Vorgängersatzung bemühen, die am 07.11.1995 im Rat beschlossen wurde. Auch damals war Jens Beeck schon überzeugter Kritiker der Regel. Es ist interessant die Debatte nachzulesen, auch wenn ich nach mehrmaliger Umstellung der Ratsinformationssystems die Vorlage Nr. 609/1995 nicht entdeckt habe,  die übrigens eine am 24.05.1995 -von gleich starken Worten im Rat begleitete- unzulässige Verordnung (Vorlage 300/95, auch nicht auffindbar) reparierte. Damals ging es übrigens vor allem um Probleme mit Hartdrogenabhängigen auf dem Markt und dem Universitätsplatz. Beeck kritisierte seinerzeit, es könne das einfach Trinken einer Flasche Bier auf dem Marktplatz nicht verboten werden, ohne die Freiheit der Bürger unzulässig einzuschränken.

Keine Frage – die Anwohner sind sicherlich durch ungebremstes, nächtliches Feiern auf dem Lingener Markt in höchstem Maße belästigt. Doch wer die städtische Verordnung liest, erkennt sofort, wie zweifelhaft die Platzverweise der Polizei sind: Stellt de mehrstündige Aufenthalt auf dem Marktplatz schon ein dauerhafte Verweilen im Sinne der Verordnung dar? Und erfolgt der Aufenthalt gar ausschließlich oder überwiegend zum Zwecke des Alkoholgenusses? Sind zwei, drei Stunden dauerhaft? Steht im Mittelpunkt nicht überwiegend das Treffen junger Lingener/innen mit ihren Freunden und ist der Alkoholgenuss nur Begleiterscheinung aber gerade nicht überwiegender Zweck?

Die Frage zu stellen, heißt sie zu beantworten, und dann sind wir wieder bei meinem ersten Zwischenruf: Was sollen junge Lingener/innen in diesen Corona-Zeiten in ihrer Freizeit tun? Was meint die geschätzte Leserschaft?


Fotos: Rathaus © milanpaul via flickr; Jens Beeck, © FDP

Propaganda-Coup

3. August 2020

In der vergangenen Woche hat jemand seine rechte Gesinnung etwas ausgelebt und tatsächlich ein Plakat mit einer flüchtlingsfeindlichen Botschaft beim Lingener Dritte-Welt-Laden in der Großen Straße an die Schaufensterscheibe geklebt. Die engagierten Dritte-Welt-Leute haben das einzig Richtige getan: Sie haben das Plakat wieder entfernt. Das führte dann dazu, dass die gleiche Botschaft tags darauf wieder an derselben Stelle zu lesen war. Also wurde sie erneut beseitigt. Wir konstatiere. Es gab eine fremdenfeindliche Botschaft am Schaufenster, zweimal.

Damit hätte man es abhaken können, wenn nicht die Empörung der Dritte-Welt-Leute so groß gewesen wäre, dass sie… also jedenfalls ist die Meldung heute in der „Lingener Tagespost“ zu lesen. Als zweiter Aufmacher auf Seite 1 des Lokalteils, Vierspaltig plus Foto und mit wunderbar nachzulesender, fremdenfeindlicher Botschaft. Und das auch noch, obwohl „auf Twitter“ unsere BN, als die Meldung in Online-Ausgabe auftauchte, noch samstäglich das gesamte Redaktionsteam der LT aufforderte, diese Zettelkleberei doch bitte nicht als Propaganda-Coup in der gedruckten LT-Ausgabe sozusagen zu adeln.

Das nenne ich mal optimale Medienarbeit des Botschaftklebers. Oder hat es sonst schon jemand geschafft, mit einem DIN-A-4-Zettel und etwas Kleber, ein Aufmacher in der LT zu sein?

update: Antwort von @PertzLT

kein Essen

3. August 2020

MINDESTABSTAND-BARDO
Drinks und Musik in der Kunsthalle Lingen
Lingen (Ems) – Donnerstag, 17.00 UHR

BarDo findet nach den Regeln der Corona-Pandemie-Einschränkungen statt, d.h. jede und jeder muss sich registrieren, auf genügend Abstand achten, Maske tragen – soweit man nicht am Tisch sitzt – und es gibt diesmal kein Essen. Führungen mit anschließender Filmvorführung finden jeweils um 17.00, 19.00 und 21.00 Uhr statt.

Insektenzählen

1. August 2020

Seit gestern: Bitte noch bis zum 9. August Insekten zählen, nicht nur über die bedrohten Tiere reden:

 

Heute beginnen die Salzburger Festspiele. Es gibt sie seit 100 Jahren und das sollte groß gefeiert werden.

Doch fast alles in diesem Jahr ist anders, natürlich wegen der  Corona-Pandemie.

So stehen natürlich sehr viel weniger Eintrittskarten zur Verfügung. Doch es gibt Abhilfe: Der deutsch-französische Kulturkanal Arte wird einige Veranstaltungen übertragen; darüberhinaus wird der Internet-Kanal Arte Concert jeden Abend um 20.30 Uhr auf arte.tv/salzburg Konzerte, Theateraufführungen und Opern ausstrahlen.

Den Auftakt macht heute am Samstag, 1. August 2020 die zeitversetzte Live-Übertragung von Richard Strauss‘ Oper „Elektra“ in einer Inszenierung von Krzysztof Warlikowski und unter der musikalischen Leitung von Franz Welser-Möst. Die Titelrolle singt Aurine Stundyte.

Ein weiterer Höhepunkt wird heute ab 21.15 Uhr im Netz auch der Salzburg-Klassiker „Jedermann“ von Festival-Mitbegründer Hugo von Hoffmansthal sein, 2020 unter der Regie von Michael Sturminger und mit Tobias Morreti in der Titelrolle.

Morgen am Sonntag, 2. August zeigt der europäische TV-Kanal dann bereits um 16 Uhr die Dokumentation „Das große Welttheater – Salzburg und seine Festspiele“, welche die 100-jährige Geschichte des Festivals beleuchtet. Um 17 Uhr wird dann Christof Loys Inszenierung von Mozarts „Così fan tutte“ unter der Leitung von Joana Mallwitz und mit Elsa Dreisig, Marianne Crebassa und Andrè Schuen live von den Festspielen übertragen.

Im Fernsehen zeigt Arte am Sonntag, 23. August zunächst Daniel Barenboim und das West-Eastern Divan Orchestra, bevor Igor Levit einen Teil seines Beethoven-Zyklus vom diesjährigen Festival präsentiert. Anschließend wiederholt Arte Verdis Oper „Aida“, mit Anna Netrebko in der Hauptrolle. Darüberhinaus sind am Sonntag, 30. August die Wiener Philharmoniker unter der Leitung von Andris Nelsons im TV zu hören und zu sehen.


Die Salzburger Festspiele gelten als das weltweit bedeutendste Festival der klassischen Musik und darstellenden Kunst. Seit 1920 finden sie jeden Sommer im Juli und August im österreichischen  Salzburg statt. Markenzeichen der Festspiele sind der Jedermann auf dem Domplatz, exemplarische Mozart– und Strauss-Aufführungen, sowie ein vielfältiges und hochkarätiges Schauspiel-, Opern- und Konzert-Programm. Alljährlich mehr als 200 Veranstaltungen werden in den sechs Festspielwochen von mehr als 250.000 Gästen besucht. Eigentlich. 2020 ist alles anders.

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Foto: Tobias Moretti, Edith Clever, Jedermann, Salzburger Festspiele 2020; © SF / Matthias Horn

 

den falschen

30. Juli 2020

Da hat ein Kollege (m/w/d) daneben geschossen. Das Landgericht Osnabrück hat nämlich die Klage eines Lingeners wegen eines falschen Fahndungsfotos der Polizei zurückgewiesen. Der Mann hatte von seiner Bank deswegen Schmerzensgeld und weiteren Schadenersatz in Höhe von 500.000 Euro verlangt. Das Gericht lehnte dies ab – der Mann habe für ein Schmerzensgeld schlicht den Falschen verklagt, sagte ein Gerichtssprecher. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, meldet der NDR.

Der Vorfall hatte sich im Sommer vor drei Jahren ereignet: Damals hatte der Mann die Filiale seiner Bank aufgesucht. Am selben Tag kam es dort zu einer Straftat. Die Bank händigte der Polizei Aufnahmen der Videoüberwachung aus. Aus ungeklärten Gründen kam die Polizei zu dem Schluss, der Kläger komme als Täter infrage und fahndete mit Lichtbild in der örtlichen Tageszeitung nach dem Mann. Nachdem sich der Irrtum aufgeklärt hatte, wurde der Fahndungsaufruf zurückgezogen.

Schön finde ich besonders di Formulierung, der (grobe) Fehler sei „aus ungeklärten Gründen“ geschehen. Das sind so diese phänotypischen Sätze, mit denen sich die öffentliche Hand immer aus ihrer Verantwortung zu ziehen sucht.

Und dann noch meine Frage, wer denn wohl hätte verklagt werden müssen? Hat jemand einen Vorschlag?


(Foto: Landgericht Osnabrück, CC wie am 15.06.2013/Archiv)

 

Schotter & Lübke

29. Juli 2020

Jennifer Schotter und Jakob J. Lübke
Konzertabend
Lingen (Ems) – Amtsgerichtshof
Freitag, 31. August ’20 – 19, 20 und 21 Uhr

Eintritt frei, Zugangstickets hier

Am Freitag folgt ein weiterer Abend mit drei Konzerten von je rund 30 Minuten um 19, 20 und 21 Uhr im Amtsgerichtshof mit Jennifer Schotter und Jakob J. Lübke. Die beiden sind mehr von kleinen Events bekannt, oft in eher familiären Rahmen – wenn man sich nicht nur mit „dem DJ“ zufrieden gibt, sondern ehrliche, handgemachte Musik will.  Beide nennen sich kokett Hochzeitssänger/in. Freitag wird es also wohl tatsächlich ein lauschiger Abend fürs Gemüt.

Jennifer Schotter, vielen aus dem Lingener ugend-Musik-Kolleg bekannt, ist Sängerin der Big Band Headless aus Lathen und Frontsängerin von MIX aus Lingen; außerdem ist sie  ls Solosängerin bei Events und Familienfeiern wie Hochzeiten, Taufen, Trauerfeiern unterwegs.

Jakob J. Lübke ist Berufsmusiker aus Osnabrück. Er tritt sowohl mit seiner Band „Five on the Floor“, die viele avn den Absolventenfeier der Hochschule in Lingen kennen, aber auch leidenschaftlicher Solmusiker auf. Neben dem Gesang spielt er Gitarre, Bass und Klavier. Er arbeitet mit diversen Chören zusammen und spielt an vielen Theatern.

 

(Quelle: PM Lingen/LWT)

Wegducken

28. Juli 2020

Acht Erntehelfer in Haselünne erkrankt

Die Emsland-Regionalausgaben der Neuen Osnabrück Zeitung melden heute, dass ein Bauernhof in der Stadt Haselünne neuer Corona-Cluster ist. Gestern war bekannt geworden, dass acht weitere Personen in der Stadt Haselünne infiziert sind

Der Landrat des Kreises Ermsland weigert sich, die Quelle zu benennen; denn es handele sich „um ein regional begrenztes Ausbruchsgeschehen“. Die NOZ-Ausgaben haben herausgefunden, nach Informationen der Redaktion handele es sich bei den acht Personen „um Helfer eines landwirtschaftlichen Betriebes“.

Das Wegducken des Landkreises erinnert mich an meine Geschwindigkeitsübertretung in Elbergen vor einigen Jahren. Ihr kennt den stationären Blitzer dort. Im letzten Moment erinnerte ich mich und schloss reflexhaft nur noch ganz fest die Augen. So ist das auch bei Corona im Emsland: Nicht drüber reden, nichts sagen, schweigen. Donald T. hat bekanntlich eine ähnliche Idee: Nicht testen, dann gibt es auch keine neuen Fälle.

Wenn man aber nichts sagt, gefährdet man die Menschen, die nichts wissen und in Kontakt mit Infizierten kommen – zum Beispiel, wenn die sich nicht an die Quarantänevorgaben halten.

Osnabrücker

26. Juli 2020

Kopfschütteliges bei den Nachbarn. Da ist am Freitag ein Osnabrücker mit seinem SUV in das weltgrößte Fahrradparkhaus gefahren. Das ist in Utrecht, fahrradfreundliche Hauptstadt der gleichnamigen Provinz.

Frage aus den Niederlanden: „Duitser begrijpt fietssymbool niet. Is het symbool voor een Nederlandse fiets in Duitsland anders?

Web-Antwort aus Osnabrück: „Man muss dafür Verständnis haben. So gute Infrastruktur gibt es in Osnabrück nur fürs Auto. Da kann man in der benachbarten Fahrradnation schon mal durcheinander kommen…“

Themenabend

25. Juli 2020

Zum Thema „Friedwald in Lingen?“ veranstaltet die unabhängige Lingener Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ (BN) am kommenden Montag (27.07.) einen Informationsabend mit Radtour.

Nach einer Themen-Einführung „Bestattungswald“ durch Florian Heinen (Friedhofskommission Lingen) um 18 Uhr am Neuen Friedhof geht es mit dem Rad zum „Biener Busch“. Bernward Rusche (NABU Emsland) zeigt bei einem Rundgang die Besonderheiten des traditionsreichen Naturschutzgebietes, das jüngst als „Friedwald“ ins Gespräch gebracht worden ist; die BN sieht das Projekt zwar aufgeschlossen, steht aber dem Standortvorschlag „Biener Busch“ skeptisch gegenüber. Auf dem Rückweg findet ein kleiner Ausklang in der Gastwirtschaft Thien in Altenlingen statt.

Wegen der Corona-Beschränkungen ist die Zahl der Teilnehmer/innen „strikt begrenzt“. Es sind noch rund ein Dutzend Plätze frei – „mehr leider nicht“. Wer mitfahren und sich informieren möchte, muss sich daher bis Montag 14 Uhr per E-Mail anmelden über die E-Mail-Adresse von BN-Ortsratsmitglied Andre Schoo (Altenlingen): schoo |ät| bn-lingen.de

Hinweis: In Niedersachsen sind aktuell Radtouren mit bis zu 30 Personen wieder erlaubt. Die Einhaltung von Mindestabstand und die Begrenzung auf 10 Personen bei Rast und Einkehr werden beachtet.

„Park Pansevitz“ [als Teil des Friedwalds auf Rügen] von M-H-R (CC BY 2.0)

(Crosspost BN-Lingen)