Betriebsräte im Visier

21. Oktober 2019

Mit „Verdachtskündigungen”, mit Bespitzelung und Zersetzung des beruflichen und privaten Umfeldes gehen Unternehmen zunehmend gegen engagierte Betriebs- und Personalräte sowie Mitarbeitervertretungen vor. Dadurch entstehen existenzbedrohende finanzielle und familiäre Probleme bei den betroffenen Arbeitnehmer*innen. In der Folge kommt es bei Betroffenen zu schweren depressiven Erkrankungen und sogar zu Selbstmordversuchen.  Die skandalösen Rechtsbrüche haben Unternehmensleitungen und ihre Helfershelfer in spezialisierten Anwaltskanzleien, Beratungsfirmen und Detekteien zu verantworten. In der Öffentlichkeit wird diese bedrohliche Entwicklung allerdings bisher jedoch kaum wahrgenommen.

Auf der 6. bundesweiten Konferenz Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.”am Wochenende im Mannheimer Gewerkschaftshaus kamen aktuelle Beispiele der Betriebsrats- und Gewerkschaftsbekämpfung in Deutschland zur Sprache, wie Wolfgang Alles auf scharflinks.de berichtet. Ein Schwerpunkt war vor allem die Diskussion über eine erfolgreiche Abwehr des Betriebsrats-Mobbings und die Stärkung von gewerkschaftlicher Gegenmacht.

Julia Friedrich (Bezirksgeschäftsführerin des DGB Baden-Württemberg) erläuterte die Position des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Sie unterstrich die Notwendigkeit, gegen die fortgesetzten Rechtsbrüche seitens der Mobbing-Branche vorzugehen.

Isaf Gün und Heike Madan vom IG Metall-Vorstand in Frankfurt referierten zum Thema „Die IG Metall – aktiv gegen Mobbing von Betriebsräten”.  Die mit 2,3 Millionen Mitgliedern größte Einzelgewerkschaft des DGB hat vor vier Jahren begonnen, sich kontinuierlich mit Analyse und Abwehr von BR-Mobbing und Gewerkschaftsbekämpfung auseinanderzusetzen.

Klaus Stein (1. Bevollmächtigter der IG Metall Mannheim) setzte sich mit der Frage „Was macht die Gewerkschaft vor Ort?” auseinander. Er betonte die Notwendigkeit einer aktiven und aktivierenden Gewerkschaftsarbeit, um demokratische Rechte und gewerkschaftliche Handlungsfähigkeit in Unternehmen verteidigen zu können.

Oliver Thünken (Technische Universität Chemnitz) stellte erste Ergebnisse aus dem laufenden Forschungsprojekt „Kampf um die Mitbestimmung” vor. Die Studie belegt wissenschaftlich, wie durch systematische und frühzeitige Unterstützung der Betroffenen Angriffe auf Interessenvertretungen erfolgreich abgewehrt werden können.

Weitere Themen der Versammlung waren konkrete Vorschläge für eine wirksame Gegenwehr im Betrieb und ein intensiver Erfahrungsaustausch über den erfolgreichen Aufbau von Netzwerken gegen BR-Mobbing.

In einer einstimmig verabschiedete Entschließung kritisierte die Teilnehmer*innen, dass „Politik, Medien und Justiz […] sich nur in seltenen Ausnahmefällen mit dem illegalen Treiben der Branche der BR-Mobber und Gewerkschafts-gegner” befassten. Diese fühlten sich dadurch „in ihrem kriminellen Verhalten bestärkt”.

Organisiert wurde die Konferenz vom Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!“ in Kooperation mit  IG Metall Mannheim sowie AKUWILL Oberhausen, DGB Baden-Württemberg, IG BCE Weinheim, Überbetriebliches Solidaritätskomitee Rhein-Neckar, ver.di Rhein-Neckar und work-watch Köln.

Dass das Betriebsratsmobbing auch in unserer Region kein Fremdwort ist, hat die Paenburger Meyer Werft vor vier Jahren unter Beweis gestellt. Deren Betriebsratsvorsitzender Ibrahim Ergin hatte sich vehement gegen die Auslagerung der Meyer Holding nach Luxemburg ausgesprochen.

Dem Arbeitnehmervertreter wurde durch die Geschäftsleitung der Werft in der Folge vorgeworfen, mehrere Jahre zuvor Werkstudenten zum Eintritt in die IG Metall „gezwungen“ zu haben. Neben einem Strafverfahren sah sich Ergin auch mit einer fristlosen Kündigung konfrontiert. Letztlich gelang es der Meyer Werft nach langem vergeblichen Einsatz der IG Metall den unbotsamen Betriebsrat los zu werden.

Nach einem Vergleich vor dem Landesarbeitsgericht in Hannover im Sommer 2016 trennten sich der Schiffbauer und Ergin, der inzwischen als hauptamtlicher Gewerkschaftssekretär für die IG Metall arbeitet. Ein gegen Engin eingeleitetes und von der Staatsanwaltschaft Osnabrück mit beeindruckender Stringenz geführtes Strafverfahren wurde nach § 153 a Strafprozessordnung eingestellt – nachdem Ergin bei Meyer ausgeschieden war (mehr…)


Quelle: Scharf-links CC

 

„Das ist Pflege.“

16. September 2019

Der Personalmangel in Pflegeberufen ist in Deutschland seit langen Jahren ein großes Problem. Um die Ausbildungszahlen und das Image der Pflegeberufe zu verbessern, hat die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg jetzt gemeinsam mit öffentlichen und privaten Anbietern  eine Öffentlichkeitskampagne gestartet. Der Auftritt ist dabei vor allem optimistisch ohne Ende.

Tatsächlich sind die Rahmenbedingungen heute positiver, als man vermutet: In den letzten fünf Jahren ist die Zahl der Ausbildungsanfänger in Pflegeberufen bereits um 20 Prozent gestiegen. Die Tatsache, dass ab dem kommenden Jahr die Vergütung steigt, es einen einheitlichen Berufsabschluss und Aufstiegsmöglichkeiten durch ein Hochschulstudium gibt, werden wohl dafür sorgen, dass die Ausbildungszahlen weiter ansteigen.

Herzstück der Kampagne sind mehrere Imagefilme. Darin wird vorgeblich die Realität des Pflegealltags gezeigt: Tränen, Schmerz und Anstrengungen aber eben auch die positiven Seiten, die Mitarbeiter/innen dafür zurückbekommen: Freude, Menschlichkeit, Dankbarkeit und Sinnhaftigkeit. Das klare Motto der Kampagne:Das ist Pflege.

(Quelle)

Hierzulande ist es mit dem formellen Recht meist so eine Sache. Es wird oft nur beim Sport ernst genommen: Pfeift der Schiri ab, zählt das Tor nicht. Aber sonst… Dabei ist formelles Recht starkes Recht, und das bestätigt sich gerade wieder: Nach Ansicht des Landgerichts Berlin hätte das „sehr schlechte Gesetz“ nach Art. 8 Abs. 1 der Richtlinie 98/34/EG notifiziert, d.h.vor seinem Inkrafttreten der Europäischen Kommission vorgelegt und mehrere Monate evaluiert werden müssen. Diese Sicht hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigt. Netzpolitik berichtete gestern:

„Sechs Jahre nach seiner Einführung durch die schwarz-gelbe Koalition heben die EU-Richter das Leistungsschutzrecht wieder auf. Der Grund: Deutschland hat das Gesetz nicht ordnungsgemäß in Brüssel gemeldet. Dabei hätte es die damalige Regierung besser wissen müssen.

Sie taten es, obwohl sie es hätten wissen müssen: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das deutsche Leistungsschutzrecht sechs Jahre nach seiner Einführung für unwirksam erklärt. Das Gesetz sei nicht ordnungsgemäß bei der EU-Kommission gemeldet worden und deshalb nicht anzuwenden, teilte der EuGH mit.

Die damalige Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP hätte das Gesetz eigentlich in Brüssel notifizieren müssen – die Regierung nahm offenkundig wissentlich ein gerichtliches Scheitern des Leistungsschutzrecht in Kauf, um ihren Gesetzesentwurf noch vor der Wahl 2013 durch den Bundestag zu bringen.

Die schwarz-gelbe Koalition führte das Leistungsschutzrecht 2013 auf Druck deutscher Verlage ein. Das Gesetz sollte Google dazu bringen, für kurze Anreißertexte zu Artikeln auf Nachrichtenseiten Urheberrechtsabgaben an die Verlage abzuführen. Ein ähnliches Leistungsschutzrecht wurde erst dieses Jahr im Rahmen der umstrittenen Urheberrechtsreform EU-weit eingeführt.

In Deutschland zerpflückt seit Jahren eine breite Gegeninitiative das Leistungsschutzrecht. Sie befürchtet, das Leistungsschutzrecht schränke die Urheberrechte von Journalistinnen und Journalisten ein. Auch beeinträchtige es die Kommunikationsfreiheit aller Internet-Nutzenden, da es selbst kurze Textausschnitte und einzelne Wortfolgen wie Sätze oder Überschriften zu vergütungspflichtigen Inhalten mache. Auch wenden Kritiker:innen ein, dass das Gesetz nur großen Verlagen helfe, da diese den Großteil der Einnahmen daraus ziehen würden.

EuGH entschied nach Klage der VG Media

Ausgangspunkt für die nun getroffene Entscheidung des EuGH ist ein Rechtsstreit zwischen Google und VG Media. Die deutsche Verwertergesellschaft hatte Google geklagt. Der US-Konzern sollte auf Basis des Gesetzes zu Schadenersatzzahlungen für die Verwendung von kurzen Teasertexten verpflichtet werden.

Das zuständige Landgericht Berlin spielte in der Klage den Ball allerdings an das oberste EU-Gericht weiter. Vor einer Entscheidung sollte geklärt werden, ob das Gesetz überhaupt gültig ist (Beschl. v. 09.05.2017, Az. 16 O 546/15).

Bereits davor erwies sich das Gesetz als wenig praxistauglich. Die deutschen Presseverlage knickten bereits kurz nach Einführung des Leistungsschutzrechts gegenüber Google ein und stimmten der vergütungsfreien Verwendung ihrer Texte zu. In Spanien wiederum drehte das Unternehmen den dortigen Google-News-Dienst ganz ab, um keine Lizenzgebühren entrichten zu müssen. Auf diese erprobte Taktik setzt Google nun europaweit. Der Konzern drohte mit einem Ende für Google News in ganz Europa, wenn das auf EU-Ebene beschlossene Leistungsschutzrecht wirksam wird.“

(Aktenzeichen: EuGH C‑299/17)


Mehr heute in SZ (Wolfgang Janisch), FAZ (Michael Hanfeld)und im Tagesspiegel (Kurt Sagatz)


der netzpolitik.org-Beitrag stammt von Alexander Fanta auf netzpolitik.org. Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

O’zapft is!

22. August 2019

Heute Abend ist das Hofbräu in der Wilhelmshöhe in Lingen eröffnet worden. Neben 300 offiziellen Gästen feierten unten im Biergarten mindestens genauso viele mit und es gab „dort  unten“ sogar einen flotten Polterabend.

Auf der 1845 entstandenen, von Wilhelm Hungelmann erdachten und gebauten Wilhelmshöhe ist neben dem seit 2017 betriebenen Biergarten ein moderner  bayerischer Hofbräu-Gasthof entstanden, in dem man und frau sich wohl fühlen werden. Es gibt natürlich  Hofbräu zu trinken, aber auch Wein und Alkoholfreies – alles zu ziemlich zivilen Preise, wie ich meine. Auf der Speisekarte steht bayerische Kost, aber auch Modernes aus der Wirtshausküche.

Was soll ich sagen, wie ist mein erster Eindruck?

Es war voll,  es war herzlich und gut und ich werde wiederkommen. Einen Besuch sollte ich jede/r gönnen, der/die bisher noch nicht da war. Die anderen kommen sowieso wieder. Hofbräuhaus-Chef Dr. Michael Möller gelang übrigens gleich zwei Mal ein Holfzfass-Anstich mit nur drei Schlägen – erst unten im Biergarten und dann oben auf der neuen Restaurantterrasse.

Jedenfalls hoffe ich, dass die neue, alte Wilhelmshöhe, die im kommenden Jahr 175 Jahre alt wird, und dank Sponsorin Eva Essmann eine glänzende Wiederauferstehung feiert, dauerhaft viele Gäste findet. Montags ist Ruhetag ansonsten wird um 11 Uhr geöffnet und spätabends geschlossen. O’zapft is.

aus Respekt

20. Juli 2019

Es war die Nacht auf den 28. September 1994, als 852 der 989 Passagiere zu Tode kamen, die meisten von ihnen Schweden. Die Fähre „MS Estonia“ war unterwegs von Tallinn nach Stockholm, als bei hohem Wellengang das Bugvisier des Schiffs abriss und das Wasser in das Autodeck drang. In Minuten sank das Schiff.

Fast 25 Jahre nach dem Schiffsunglück hat gestern ein französisches Zivilgericht in Nanterre die Ansprüche von etwa 1000 Überlebenden und Angehörigen abgewiesen. Es war zuständig, weil die Firma Bureau Veritas dort ihren Sitz hat. Diesess Unternehmen ist eine börsennotierte Inspektions-, Klassifikationsund Zertifizierungsgesellschaft. Die Angehörigen hatten deshalb an deren Betriebssitz in Nanterre geklagt; auch die Meyer-Werft aus Papenburg war mitverklagt worden; ihr wurden gravierende Konstruktionsmängel vorgeworfen.

Das Verfahren dauerte mehr als zwei Jahrzehnte. Am Ende trägt nach Ansicht der französischen Richter niemand die zivilrechtliche Verantwortung für die schlimmste Schiffskatastrophe in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Überlebenden und Opferangehörigen des Estonia -Unglücks von 1994 hätten keine Beweise erbracht für „die Existenz eines schweren oder absichtsvollen Fehlers, der dem Unternehmen Bureau Veritas und/oder der Meyer-Werft angelastet werden kann“, so das Urteil am Freitag. Weder die französische Prüffirma Bureau Veritas noch die Meyer-Werft aus dem Emsland müssen also eine Entschädigung zahlen.

Bei der Papenburger Meyer-Werft zeigte man sich gestern gegenüber der SZ erleichtert: „Das Urteil bestätigt unsere Auffassung. Die Estonia war über Jahre hinweg nicht ausreichend gewartet worden und dann bei hoher See viel zu schnell unterwegs“, sagte ein Sprecher. Gegenüber regionalen Medien drückte man sich anders aus: „Wir kommentieren das Urteil aus Respekt vor den Angehörigen und Überlebenden nicht“, sagte ein Sprecher – eine,  auf mich aufgesetzt, unehrlich und geradezu klebrig wirkende Erklärung.

Das Gericht wies die Klage nicht nur ab – es verurteilte die 1116  Kläger auch, den beiden Unternehmen 105.000 Euro für den Prozess zu zahlen. Ob die Meyer-Werft diese Kostenerstattung beitreiben wird? Oder will das Milliarden-Unternehmen nicht doch noch außergerichtlich die beanspruchten rd. 40 Mio Euro – „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ formulieren dazu dann die Juristen. Wie wäre es, die Klagesumme einfach zu zahlen? Das wäre einmal ein Zeichen „aus Respekt vor den Angehörigen und Überlebenden“…

Mehr zur Estonia-Katastrophe hier...

und im detektor.fm hier

(Quellen NWZ, NOZ, SZ, NDR)

Foto: Gedenkstätte an die Opfer der MS-Estonia-Katastrophe: vn Jssfrk, Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication

Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ im Kreis Recklinghausen beschäftigt bekanntlich seit Jahren die Gerichte. Vor rund 10 Jahren wurde der Bau juristisch gestoppt, ihm die Baugenehmigung entzogen, da diese fehlerhaft war. Kritiker des Vorhabens freuten sich seinerzeit über die Einordnung des Kraftwerks als ‚Schwarzbau‘. Dann setzten Bemühungen ein, das Projekt politisch zu retten, den Meiler am Ende doch noch ans Netz zu bringen.

Bis zum heutigen Tage ist der Ausgang der Geschichte offen. Technisch (Probleme mit dem Kesselstahl), politisch (Zielabweichungsverfahren usw.) und auch juristisch (anhängige Verfahren). Stehen tut der Bau, dessen Kühlturm der Höhe des Kölner Domes entspricht, aber noch, er wird sogar weiter gebaut. Über eine Milliarde Euro hat der Bauherr inzwischen auf eigenes Risiko verbaut. In ihrem Blog haben sich die „ruhrbarone“schon häufig damit beschäftigt und emotional diskutiert.

Wenn man dann aber einmal andere Urteile liest, so wie ich heute, dann kommen einem Zweifel an unserem Rechtssystem und an der Frage, ob Recht wirklich für alle gleich ist. Weiterlesen

(Ein Robin-Patzwaldt-Beitrag aus dem ruhrbarone-Blog)

„Grün und Clever“

27. Juni 2019

Ein Schülerteam der Berufsbildenden Schule (BBS) Lingen Wirtschaft erhält im Rahmen des „Jugend Gründet“ Wettbewerbs den ALTANA Sonderpreis Chemie 2019 für eine nachhaltige Geschäftsidee. Lea Großmann, Felix Ströer, Christin Stover, Anneliese Bangert und Bennet Elfert können sich damit auf eine Reise zu einem der größten Forschungs- und Produktionsstandorte des Spezialchemiekonzerns ALTANA nach Wallingford bei New York (USA) freuen. Dort werden die Schülerinnen und Schüler exklusive Einblicke in die Arbeitsabläufe des ALTANA Geschäftsbereichs BYK erhalten.


Die Gewinner des ALTANA Sonderpreises Chemie mit Dr. Anette Brüne (ALTANA) (Foto: © „Jugend gründet“)

Die angehenden Gründer waren als Team „Grün und Clever GmbH“ im Wettbewerb angetreten. Ihre Geschäftsidee ist eine für die Gastronomie perfektionierte Mini-Biogasanlage, mit der elektrischer Strom und Wärme erzeugt und zugleich Bio-Müll entsorgt werden kann. Damit wollen sie zu einem umweltbewussteren Denken in der Gesellschaft beitragen und durch ihre Nachhaltigkeit dafür sorgen, dass jeder seinen Beitrag für eine bessere Zukunft leisten kann. „Wir können heute nicht die Welt verändern, aber wir können heute damit anfangen: Grün und Clever!“, erklärten die Schülerinnen und Schüler aus Lingen/Niedersachsen der „Jugend gründet“ Jury. Während des Wettbewerbs betreut wurden die Schülerinnen und Schüler von ihrer Lehrerin Mariska Knappert, die nun auch mit in die USA fliegen wird.

Der ALTANA Sonderpreis Chemie wurde zum fünften Mal in Folge als Anerkennung für eine innovative Chemie-Geschäftsidee im Rahmen des Wettbewerbs „Jugend gründet“ ausgelobt, um das faszinierende Forschungsfeld Chemie stärker in das Blickfeld von jungen Menschen zu rücken. „Besonders überzeugt hat uns dieses Jahr der konsequente Fokus des Gewinnerteams auf die Nachhaltigkeit der Geschäftsidee“, erklärte Dr. Anette Brüne, Head of Marketing & Sales Services der ALTANA Tochter BYK-Chemie GmbH, in ihrer Laudatio zur Sonderpreisübergabe im Rahmen der feierlichen Siegerehrung. „Die Schülerinnen und Schüler aus Lingen haben einmal mehr gezeigt, dass innovative Lösungen im Bereich Chemie sowohl einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten, als auch wirtschaftlich erfolgreich sein können.“

Das Lingener Team war als Sonderpreisgewinner und als einziges Team aus Niedersachsen zum „Jugend gründet“ Bundesfinale 2019 eingeladen worden. Das Bundesfinale wurde im Porsche Ausbildungszentrum in Stuttgart als Zukunftsgründermesse ausgetragen. Die zehn gesamtbesten Teams des Wettbewerbsjahres, 37 Schülerinnen und Schüler aus Berlin, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, hatten dort die Aufgabe, einen Messestand zu gestalten und die Jurymitglieder von sich und ihren Geschäftsideen zu überzeugen. Der Einsatz lohnte sich: Auf die Siegerteams aus Berlin und Oppenheim wartet eine geführte Reise ins Silicon Valley (USA).

Nach der Zukunftsgründermesse erwarteten die „Jugend gründet“-Finalisten und Sonderpreisträger spannende Vorträge von Lukas Gärtner und Lisa Wuhrer zu den aktuellen Themen E-Mobilität und Car-Connectivity. Am Dienstag nach der Siegerehrung sind sie zur Besichtigung des Porsche-Ausbildungszentrums mit Lernfabrik 4.0 und Digital Printing, anschließend zu einem Besuch im Wizemann Coworking Space mit Gründergesprächen eingeladen. Zum Abschluss können die Finalisten bei einem geführten Stadtspaziergang durch Bad Cannstadt Eindrücke von Stuttgart mit nach Hause nehmen.
Insgesamt wurden im Wettbewerbsjahr 2018/2019 bei „Jugend gründet“ 739 Businesspläne eingereicht und von der Jury individuell bewertet. Rund 4.000 Teilnehmer wurden bis Ende des Wettbewerbsjahres registriert. „Jugend gründet“ wird seit 2003 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert und steht auf der Liste der von der Kultusministerkonferenz (KMK) empfohlenen Schülerwettbewerbe. Für Konzeption und Umsetzung des Wettbewerbs ist das Pforzheimer Steinbeis-Innovationszentrum verantwortlich.

Sponsoren und Förderer
„Jugend gründet“ wird von einer Reihe namhafter Förderer bei der Bekanntmachung des Wettbewerbs, bei den Preisen sowie bei den Events unterstützt. Hauptsponsor ist Porsche. Die Organisation des Bundesfinales „Jugend gründet“ wird von der Wirtschaftsförderung der Stadt Stuttgart unterstützt.

Ausführliche Informationen zum Bundeswettbewerb gibt es auf www.jugend-gruendet.de Informationen zum Event und eine Teamübersicht finden Sie auch auf:
https://www.jugend-gruendet.de/presse/veranstaltungen-downloads/  

 

(Quelle PM Altana)

1. Mai

30. April 2019

Der 1. Mai des DGB nimmt in Lingen um 10.15 Uhr seinen Auftakt. Vor dem Historischen Rathaus spricht def 2. Bürgermeister Stefan Heskamp (CDU) ein Grußwort. Vom Marktplatz führt dann die Demonstration zur Halle IV. In der ehemaligen Eisenbahnausbesserungsstätte und Hochburg der Gewerkschaften begrüßen die beiden DGB-Kreisvorsitzenden an Ems und Vechte Anette Greiwe (Emsland) und Horst Krügler (Grafschaft Bentheim) spricht als Hauptredner Verdi-Sekretär Maiko Schulz. Dann beginnt das traditionelle  Maifest „mit Infos, Kultur und Livemusik“, teilt der DGB mit. Natürlich ist auch für Essen und Trinken gesorgt.

Die Kinder sind eingeladen, zum Thema „Wie möchte ich wohnen“ zu malen und sie können sich auf der obligatorischen Hüpfburg vergnügen. Die Torwand der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt ist ein weiterer Unterhaltungspunkt.

Bereits am heutigen Abend treffen sich die Gewerkschafter in Emlichheim. Hier das regionale 1.-Mai-Programm an Ems und Vechte.

30.04.2019
Emlichheim – 17:30 Uhr
Maibaum aufstellen, Rede zum Tag der Arbeit, Grillen und Maitrunk
Bürgerhilfe Emlichheim, Huskamp 22

01.05.2019
Lingen
– 10:15 Uhr
Auftakt vor dem Historischen Rathaus, Demo zur Halle IV, Kundgebung, Maifest

Bundesweit stehen die Mai-Kundgebungen des DGB in diesem Jahr im Zeichen der anstehenden Europawahl: „Europa. Jetzt aber richtig!“ Für die deutschen Gewerkschaften heißt das: Dem Bekenntnis, Europa sozialer zu machen, müssen jetzt auch Taten folgen, trommeln der DGB und seine Einzelgewerkschaften für europa und gegen Nationalismus. Die Thesen auten:

  • „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die Menschen müssen im Mittelpunkt der europäischen Politik stehen. Die sozialen Interessen der Bürgerinnen und Bürger, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen Vorrang haben vor den Interessen der Unternehmen.
  • „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Europaweite Standards für gute Arbeitsbedingungen statt Dumping-Wettbewerb zwischen den Mitgliedsstaaten mit prekärer Arbeit und niedrigen Löhnen. Wir brauchen mehr Tarifbindung in ganz Europa und armutsfeste Mindestlöhne in jedem EU-Mitgliedsstaat.
  • „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Gleiche Chancen für Frauen und Männer. Wir brauchen eine EU-Gleichstellungsstrategie – und zwar mit ganz konkreten Maßnahmen.
  • „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Wir brauchen ein ambitioniertes Programm für Zukunftsinvestitionen für Europa, das Wachstum, Arbeitsplätze, Bildung, Infrastruktur und Wohlstand für alle sichert und fördert. Die Menschen müssen erleben, dass die EU ihr Leben nachhaltig und konkret verbessert.
  • „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die EU muss zum Vorbild für eine faire Globalisierung werden – internationale Standards für Arbeitnehmerrechte, Soziales, Umwelt- und Verbraucherschutz müssen das Geschehen auf den Märkten bestimmen, nicht umgekehrt.

Der DGB: „All das lässt sich in Europa nur gemeinsam erreichen. Die Rechtspopulisten und Nationalisten in Europa bieten keine Lösungen – im Gegenteil: Die Brexit-Abstimmung in Großbritannien und ihre Folgen haben gezeigt, wohin es führt, wenn diejenigen die Oberhand gewinnen, die Ängste schüren, aber keinerlei Konzepte für die Zukunft haben. Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.“

„Deswegen gehen wir am 1. Mai gemeinsam auf die Straße: Wir machen den Tag der Arbeit zum Tag der europäischen Solidarität. Und wir kämpfen gemeinsam für gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Fortschritt in Deutschland: für Gute Arbeit, gute Einkommen und Arbeitsbedingungen, mehr Tarifbindung und eine Rente, die für ein gutes Leben reicht. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 26. Mai 2019 an der Europawahl teilzunehmen: für ein solidarisches und gerechtes Europa“

Hier geht es zum vollständigen Maiaufruf 2019 des Deutschen Gewerkschaftsbunds.

Mütze

27. April 2019

Der Lingener Gastronom Markus Quadt hat die Mütze auf. Doch dieses Outfit sollte er wohl doch noch einmal überdenken. Auch die Meinung, dass aus Gründen der Nachhaltigkeit die Portionen kleiner sein können, findet bestimmt nicht nur Fans. Schaut mal diesen NDR-Beitrag:

Ps: lecker ist es im „Sieben“ übrigens. Sehr.

Eierlikör

25. April 2019

Apropos Alkoholika, über die ich vorgestern schon -aus Gründen und etwas aufstöhnend -geschrieben habe. Der Berliner Tagesspiegel schrieb zu Ostern über drei junge Berliner und ihren Plan für Eierlikör. Als Kinder kosteten sie, wenn die Omas Eierlikör machten. Jetzt fragten sie: Kann man den Geschmack zurückzuholen? Es gelang. Das veränderte wohl ihr Leben:.

Denn unter dem Einfluss verschiedener Alkoholika hatten die drei Freunde im Sommer 2017 über Getränke ohne Zukunft nachgedacht. Über Flüssigkeiten, denen absolut und unter keinen Umständen mehr zu helfen ist. Platz eins belegte unangefochten der Eierlikör im Waffelbecher. Passt zum neunzigsten Geburtstag, dann am besten in Schokoladenzahlen oben auf der Torte, aber auch das nur bei Großmüttern. Kein Widerspruch. Keine Gegenstimme.

So begann die Entstehung von Rübbelberg und dieser neue Eierlikör könnte tatsächlich eine Erfolgsgeschichte werden. Lest mal nach. Hier.