beschädigt

8. Februar 2017

Verwaltungsausschuss der Stadt Lingen (Ems), heute gestern 16.55 Uhr. Tagesordnungspunkt Anfragen und Anregungen. Dieser kleine Blog und sein Verfasser sind Gegenstand einer regelrechten Demarche der CDU-Fraktion. Wegen dieses Artikels zu den BvL-Plänen. Ich solle mich entschuldigen. In der Demokratie sei es ja mit dem „Meinungskampf in Ordnung, aber…“ Das Amt des Oberbürgermeisters werde durch die Aussagen beschädigt.  Die SPD: „Wir schließen uns an.“ Meine Antwort: „Ich nehme das mal so mit und werde zu gegebener Zeit und an gegebener Stelle antworten.“

Da meldet sich Kollege Jens Beeck (FDP) mit der Frage, wo man nun schon mal das BvL-Projekt anspreche, möchte er „gern wissen, ob es vielleicht irgendetwas Neues in Sachen BvL gibt. Nur so.“ Antwort des OB: „Nein. Der PBA wird sich am 29. März mit der Sache befassen.“ Nachfrage Beeck: „Wann?“ Antwort: „Am 29. März. In sechs Wochen.“

Anschließend hab ich mit dem KollegenThomas Kühle noch einen Kaffee getrunken, und wir sind danach in unser jeweiliges Büro. Etwas später tummle ich mich auf FB, um einen ausgebüxten, hartnäckigen Schuldner zu suchen. Da ploppt ein Artikel der Lingener Tagespost auf. Geschrieben von Thomas Pertz und veröffentlicht um 17.53 Uhr Echtzeit. Eine Stunde nach der Nein-Antwort des OB.

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schlampige Formulierung

14. Januar 2017

Investigative Recherchen, die auf Leaks aufbauen, sind zum strafrechtlichen Minenfeld geworden. Schuld daran ist der Paragraph gegen Datenhehlerei, der versteckt mit der Vorratsdatenspeicherung eingeführt wurde. Mit einer Verfassungsbeschwerde wollen Journalisten und Bürgerrechtler jetzt ein Stück Pressefreiheit zurückerobern.

Symboldbild. Foto: CC0 1.0 | Markus Spiske

Symboldbild. Foto: CC0 1.0 | Markus Spiske

Autoren von netzpolitik.org klagen im Namen unserer Redaktion zusammen mit anderen Journalisten sowie den Organisationen Reporter ohne Grenzen und der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gegen den Straftatbestand der Datenhehlerei. Die Verfassungsbeschwerde (PDF) wurde schon im Dezember in Karlsruhe eingereicht (Aktenzeichen 1 BvR 2821/16).

Der neue Straftatbestand ist seit dem 18. Dezember 2015 in Kraft. Der Bundestag hatte ihn als § 202d Strafgesetzbuch (StGB) ohne nähere Debatte verabschiedet. Der Straftatbestand versteckt sich im Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung 2.0, so dass kaum jemand auf die rechtsstaatlichen Probleme der „Datenhehlerei“ aufmerksam wurde.

Der Datenhehlerei-Paragraph stellt den Umgang mit Daten unter Strafe, die jemand zuvor rechtswidrig erworben hat; es drohen bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafe:

1) Wer Daten (§ 202a Absatz 2), die nicht allgemein zugänglich sind und die ein anderer durch eine rechtswidrige Tat erlangt hat, sich oder einem anderen verschafft, einem anderen überlässt, verbreitet oder sonst zugänglich macht, um sich oder einen Dritten zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Die Norm richtet sich der Absicht des Gesetzgebers nach in erster Linie gegen den Handel zum Beispiel mit gestohlenen Kreditkarten- oder Nutzerdaten. Betroffen sind aber auch Journalisten, die häufig mit Material (z. B. Leaks) zu tun haben, das – juristisch betrachtet – unautorisiert kopiert wurde.

Hinzu kommt eine Ergänzung in § 97 der Strafprozessordnung (StPO). Danach begründet der Verdacht auf Datenhehlerei eine Ausnahme vom Beschlagnahmeverbot. Dies eröffnet eine gefährliche Hintertür, um Redaktionen durchsuchen und dort gefundenes Material beschlagnahmen zu können.

Wer klagt gegen was?

Unter den klagenden Journalisten und Bloggern sind die netzpolitik.org-Redakteure Markus Beckedahl und Andre Meister, die Investigativjournalisten Peter Hornung (NDR, Panama Papers) und Hajo Seppelt (ARD, Olympia-Doping) sowie die IT-Journalisten Holger Bleich, Jürgen Schmidt (beide vom Magazin c’t) und Matthias Spielkamp. Weitere Beschwerdeführer sind der Richter und GFF-Vorsitzende Dr. Ulf Buermeyer sowie ein Anwalt und ein IT-Experte, die regelmäßig investigativ arbeitende Medien beraten. Partner der Beschwerde sind Reporter ohne Grenzen, netzpolitik.org e. V. und die Gesellschaft für Freiheitsrechte.

Das Bündnis erhebt Verfassungsbeschwerde gegen § 202d StGB sowie die damit zusammenhängende Änderung von § 97 Abs. 2 Satz 3 StPO, weil sich die Beschwerdeführer dadurch in ihren Grundrechten eingeschränkt sehen. Insbesondere die Pressefreiheit, die Rundfunkfreiheit, die Freiheit der Berufsausübung sowie die allgemeine Handlungsfreiheit werden verletzt.

Warum wird geklagt?

Das gefährliche Potenzial des neuen „Datenhehlerei“-Paragraphen für die Presse- und Rundfunkfreiheit wurde zwar erkannt. Doch die Ausnahmen für Journalisten und Journalistinnen viel sind zu eng, zudem sind sie schlampig formuliert. Ausnahmen von der Strafbarkeit sieht § 202d Absatz 3 StGB nämlich nur für Handlungen vor, die „ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen“.

Diese Ausnahmen sind schon für Journalisten lückenhaft, denn sie schließen nebenberufliche Journalisten ebensowenig ein wie Berufsjournalisten, die auch aus privatem Interesse handeln. Auch sogenannte „Bürgerjournalisten“, wie sie besonders in der Bloggerszene vertreten sind, sind hiervon nicht hinreichend erfasst.

Noch unzureichender ist der Schutz für externe Experten und Expertinnen, wie sie von Journalisten und Journalistinnen häufig zu Rate gezogen werden. Insbesondere bei der Sichtung und Bewertung geleakter Daten ist dies regelmäßig notwendig; hier greifen Presseleute etwa auf die Expertise von Anwälten oder IT-Fachleuten zurück, um das Material richtig einschätzen zu können. Auch solche Hilfspersonen sind von der Ausnahme in § 202d Absatz 3 StGB nicht umfasst und riskieren damit Strafbarkeit wegen „Datenhehlerei“.

Strafrechtliches Minenfeld für vernetzte Redaktionen

Ein weiteres Problem der „Datenhehlerei“ ist im Falle von netzpolitik.org der Charakter einer vernetzten Redaktion. Hier publizieren sowohl festangestellte Redakteure wie auch Freiwillige, die die Redaktion mit ihren Artikeln und Recherchen unterstützen. Es gehört zur journalistischen Praxis, dass sich hier festangestellte und nicht-angestellte Autoren für Recherchen zusammentun können. Durch den Straftatbestand der Datenhehlerei geraten die nicht-angestellten Autoren in die Gefahr einer Strafverfolgung.

Durch seine schlampige Formulierung schafft das Gesetz damit ein strafrechtliches Minenfeld. Diese einschüchternde Wirkung greift schon, ohne dass es bereits zu konkreten Ermittlungen gekommen wäre. Allein die Möglichkeit von Durchsuchungen und Beschlagnahmen führt dazu, dass Informationsquellen für Journalisten versiegen und dass die Arbeit mit zugespielten Informationen erschwert wird. Denn schon jetzt weigern sich Informanten, geleaktes Material zu übergeben und damit einer unabhängigen Prüfung zugänglich zu machen. Ebenso sind beispielsweise externe IT-Experten schwerer als zuvor zur Auswertung zugespielter Daten zu gewinnen, weil sie Strafverfolgung fürchten.

Sollte die Klage in Karlsruhe erfolgreich sein, wäre dies eine Stärkung der Pressefreiheit in Deutschland.

(von Netzpolitik.org; CC BY-NC-SA 3.0.)

vergaloppiert

12. Januar 2017

Dr. Fabian Schwartze, Vorsitzender des Jugendschöffengerichts beim Amtsgericht in Lingen, saß heute über den inzwischen 22jährigen zu Gericht, der im letzten Frühsommer mit einer Luftdruckwaffe auf Flüchtlinge geschossen hatte. Für den Straftäter, vor nicht langer Zeit Vorstandsmitglied der NPD, gab es keine harte Strafe, nachdem er unerwartet gestern doch ein Geständnis ablegte. Aber es gab zwischendrin einen Beitrag des Vorsitzenden an meine Adresse:

Kritik an Anwalt

Ohne sein Geständnis hätte der Angeklagte keine Chance auf eine Bewährung gehabt, erklärte der Vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Er wies zudem auf die Vorverurteilung in sozialen Medien hin, die beim Angeklagten eine erhebliche Drucksituation aufgebaut hätte. Schon im Verlauf der Verhandlung hatte der Richter kritisiert, dass ein Anwalt aus Lingen, der sonst für Rechtsstaatlichkeit eintrete, in seinem Blog ein Foto des Angeklagten veröffentlichte.“ (Quelle)

Richter Dr. Schwartze hat es bisweilen mit Urteilen gegenüber Lingener Advokaten. So verurteilte er im vorletzten Jahr einen erfahrenen  anwaltlichen Kollegen wegen Nötigung, nachdem dieser einen Brief an eine notorische Schuldnerin unterschrieben hatte, sie solle doch nicht nur einen Teil sondern die ganze Schuld bezahlen. Der Brief enthalte mit dem falschen Hinweis, sonst werde der Staatsanwalt aktiv, die rechtswidrige  Drohung mit einem empfindlichen Übel, entschied der Amtsrichter, sprach – am Ende einer Hauptverhandlung in schneidender Atmosphäre – schuldig und verhängte eine hohe Geldstrafe. Der Kollege wurde später vom Landgericht überzeugend freigesprochen.

So schlecht ist es mir gestern mit dem Münsteraner Juristen nicht ergangen. Doch sollte er sich auch diesmal vergaloppiert haben, der „Vorsitzende Richter“ (O-Ton Lingener Tagespost)? Denn er kritisierte eine gepixelte  Fotoaufnahme in diesem kleinen Blog, die Sie links im Original sehen. Hier findet sich zum Vergleich die Aufnahme, die die LT heute vom Angeklagten veröffentlicht. Sie dürfen die Pixelei gern vergleichen. Und auf die Idee muss man erst mal kommen, dass eine strafmildernde (!) Vorverurteilung (!) vorliegt, wenn sich in sozialen Medien (und auch in einem Gebet in der Kreuzkirche) die Bürgerschaft über die Tat empört und der Betreiber dieses kleinen Blogs darüber, dass die Polizei keinen rechtsradikalen Tathintergrund bei dem NPD-Neonazi feststellen wollte, der er übrigens heute nicht mehr sein will.

Es gibt noch andere Besonderheiten, die mir aufgefallen sind. So werden eigentlich immer  Geschädigte gehört, wie sehr sie durch einen Täter verletzt worden sind. Nicht nur wegen einer Schramme am Bein sondern an ihrer Psyche. Gestern war das anders. Kein einziger Geschädigter sagte als Zeuge aus. Seltsam auch, dass die Tat des zur Tatzeit Erwachsenen Angeklagten vor dem Jugendschöffengericht verhandelt wurde, weil gegen ihn auch eine, zur Tatzeit längst angeklagte Urkundenfälschung verhandelt wurde, die er in völlig anderem Zusammenhang noch als Heranwachsender begangen hatte.


update:
Ausgerechnet heute hatte ich einen nachmittäglichen Termin bei Richter Dr. Schwartze. Das ist dann meist eine Gelegenheit, sich auszusprechen. So auch heute. Er meinte, ich hätte von dem Verfahren gegen den Luftgewehrschützen viel zu wenig Ahnung, um mich zu äußern. Damit wird er wohl recht haben. Denn sich bei Kritik zu einem Gerichtsverfahren nur auf einen Zeitungsbericht zu stützen, ist grundsätzlich voreilig. Beispielsweise sei die länger zurückliegende Urkundenfälschung eben nicht schon angeklagt gewesen, sondern habe in der Anklage gestanden. Dass Dr. Schwartze und seine Schöffen mit dem Urteil richtig lagen, hat hier auch Simon Böhm schon kommentiert.

Trotzdem war der Seitenhieb in der Verhandlung auf den anwaltlichen Blogger, der rechtsstaatlich zweifelhaft ein Bild veröffentlicht habe, nicht in Ordnung. Das hab ich so gesagt und mich schließlich lächelnd mit dem Satz verabschiedet, man treffe sich vor Gericht wieder. Es kam ein Lächeln zurück.

cropped-robertsblog_header.png31.12., also Zeit für einen Rückblick auf ein, für mich persönlich absolut spannendes und großartiges Jahr. Mich interessierte gestern Abend die Frage, welche Beiträge dieses kleinen Blogs eigentlich in 2016 am häufigsten angeklickt wurden. Hier meine Übersicht.

Mein wiederkehrender Streit mit der Lokalzeitung und ihren Protagonisten um Lokalchef Thomas Pertz, die uns täglich (!) mit zuckersüßen „Hach-wie-wunderbar-ists-hier“-Ausgaben beglücken, zog sich auch durch 2016. Der Beleg: Auf Platz 10 schaffte es mein Widerspruch, als Thomas Pertz nach der Kommunalwahl das Erstarken der völkisch-rechten AfD im südlichen Emsland relativierte: „Wenn die gewählten AfD-Vertreter dort bereit sind, konstruktiv mitzuwirken, wäre es undemokratisch, sie auszuschließen.“ Es läuft mir heute noch kalt über den Rücken.

Als ich mich Tage später über die neue Nutzung meines elterlichen Hauses durch ein Lebensmittelgeschäft im Stadtzentrum freute und fragte, „was mein Vater wohl sagen würde, hätte er noch erlebt, dass aus seiner feinen Konditorei ein Geschäft für Lebensmittel, Obst und Gemüse mit hauseigener Fleischerei unter arabischem Namen geworden ist“, interessierte die Neuigkeit so viele aus Lingen und umzu, dass der Beitrag auf Platz 9 kommt. Mein Optimismus hat mich übrigens nicht enttäuscht. Dort einzukaufen, bringt herrliche Genüsse. Ich erinnere mich da an ein wunderbares Abendessen mit zwei frischen Doraden, die es im Medina-Markt gab – mit exklusiven Zubereitungtipps von Ex-Piano-Chef Ebi Sadeghi, der zufällig auch gerade dort einkaufte.

Platz 8 belegt meine Kritik an der emsländischen Polizei, deren Twittereien und Pressemitteilungen zu dem gleichermaßen falschen wie subjektiven Eindruck vieler in Lingen führen, wir lebten im Auge eines ungeheuren Kriminalitätssturms. Das Gegenteil trifft zu, wie alle Statistiken belegen. Als aber im Frühsommer der bekannte Lingener Rechtsradikale Moritz H. mit einer Druckluftwaffe auf Flüchtlinge schoss, verstieg sich die lokale Polizei zu dem verharmlosenden Satz: „Ob die Tat politisch motiviert ist, steht derzeit nicht fest.“ Damals wie heute eine bodenlose Frechheit, wie ich finde.

Der kritische Blogbeitrag zum Lingener Weihnachtsmarkt („Symbolfoto“), die von manchen Glühweinkirmes genannte Spätjahresveranstaltung, klettert auf Rang 7 meiner Jahresliste. Anfang des Jahres empörte der bürokratische Versuch die Lingener, der Kultkneipe Koschinski die Musikveranstaltungen zu verbieten. Meine Appell schafft es auf Rang 6 der Postings und durfte auch ein wenig dazu beitragen, dass das Koschinski weiterlebt. Mit Live-Musik.

Das überflüssige Ende des traditionsreichen TuS Lingen und die Frage, was der ehedem Musik (und nicht Sport) lehrende Lingener Oberbürgermeister in dieser Sache tut, tat und nicht tat, schaffte es auf den 5. Platz. OB Krone, der alljährlich die üppige Förderung der HSG Nordhorn-Lingen promoted und in diversen städtischen Töpfen -sagen wir- versteckt, informierte niemanden über den Hilferuf des 104 Jahre alten Oberliga (!)-Vereins, um später im Jahr dann die krude Idee eines höherklassigen Lingener Fußballteams zu ersinnen; dazu gab es übrigens am 20. Dezember keine Bescherung sonderm im Gespräch mit den lokalen Fußballfürsten die erwartete und verdiente Bauchlandung. Weshalb ich en detail darauf hinweise? Nun, auch Platz 4 meiner diesjährigen Rangliste befasst sich mit dem gescheitert-peinlichen Krisenmanagement des OB in Sachen TuS Lingen.

Wer kam in diesem Jahr auf’s Treppchen? Das Ende der guten Küche in Lingen steht auf Platz 3. Viereinhalb Jahre war es derm junge Jan Kieseling  gelungen, im Ratskeller gute Küche an den Mann und die Frau zu bringen. Als er dann den Bib Gourmand des Michelin erhalten hatte, schloss er. Ein wirklicher Verlust an Kultur in unserer Stadt. Rang 2 hat das Blog Heinrich Essmann zu verdanken und seiner Idee den Nachfolgeverein des in Insolvenz befindlichen TuS „Rasenballsport Lingen“ (kurz: „RB Lingen“)  zu nennen. Ein genialer Schachzug Essmanns, der bundesweit die Aufmerksamkeit der Medien nach sich zog. Meine Prognose lag richtig: Keine Frage: Der Name RB wird Aufmerksamkeit hervorrufen, kontrovers diskutiert werden und zu manch neidischer Aufregung führen.

Und Platz 1? Es ist -mit großem Vorsprung- eine kleine Geschichte aus dem Alltag unserer Bürokratie. Da traf in meiner Anwaltskanzlei eine Aufforderung der Staatsanwaltschaft ein, und ich fragte -„aus mancherlei Gründen persönlich verhindert- in die geschätzte Leserrunde: „Wer möchte den Abholungstermin telefonisch absprechen und nach Osnabrück fahren?“ – Sie erinnern sich an die Abholung, oder?!

Was noch? Nicht ganz 140.000 Blog-Besucher haben sich im zu Ende gehenden 2016 bei mir umgeschaut. Ihnen wünsche ich ein gutes, gesundes neues Jahr, vor allem ein gesundes, wobei ich meine Wünsche in diesem Punkt ganz besonders nach Messingen schicke. Ich danke denen, die fast 500 Kommentare geschrieben haben, und wünsche mir für 2017 ein paar mehr. Wir haben ja Bundestagswahl, und ich werde mich anstrengen, dem gerecht zu werden. Ich habe vor ein paar Tagen den 10. Blog-Geburtstag gefeiert und will noch ein paar Jährchen dranhängen, wenn man mich Rentner lässt. Guten Rutsch!

Telekomcrash

28. November 2016

Ich weiß nicht, wie es der werten Leserschaft gegangen ist. Aber ich muss tatsächlich zu Plan C greifen, um heute überhaupt etwas zu posten. Telekom ist seit gestern 15 Uhr gecrasht. Wahrscheinlich haben es dunkle Freunde geschafft, die Sonntagsfreude am Surfen über die DSL-Server der Telekom anzugreifen.

Ein Internet-Zugang ist trotzdem möglich, wenn man einen anderen DNS-Server verwendet. Google stellt einen öffentlichen DNS-Server mit der IP-Adresse 8.8.8.8 zur Verfügung und liefert detaillierte Anleitungen, wie man diesen unter Windows, macOS und Linux einrichtet. Auch der Chaos Computer Club hat eine Liste frei zugänglicher DNS-Server samt Anleitungen für verschiedene Betriebssysteme zusammengestellt, schreibt Heise-online.

Hier ein aktueller Bericht Über die Arbeiten n der Deutschen Telekom, um das Problem in den Griff zu bekommen:

 

 

Kommentiert doch mal…

19. November 2016

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Moin,

in diesem Monat gibt es dieses Blog 10 Jahre. Ich bin beeindruckt von 4.757 Beiträgen, 4.725 von mir, und 14.734 Kommentaren, von Euch 3.096.330 Aufrufe, gestern davon 1.507. Bester Tag war der 9. April 2014 mit 9.311 Aufrufen.

Ich freu‘ mich. Und deshalb gibt es für die besten Kommentare unter diesem Beitrag fünf Emslandkalender ’17

Schönes Wochenende!

Der Blogverfasser

2. Futur bei Sonnenaufgang

7. November 2016

2. Futur bei Sonnenaufgang

 

Halloween

31. Oktober 2016

Passt? Soll der einzige #Halloween-Tweet bleiben….

halloween

via twitter – @Rutzel21

Herbstpause

1. Oktober 2016

Das kleine Blog macht paar Tage Herbstpause. am 10. Oktober geht’s weiter.

aufgeräumter

10. September 2016

Schlecky Silberstein:
Ja, was sagt man dazu: Unser ALDI ist seit wenigen Stunden mit saucoolen Werbespots online. Allerdings in [Australien], wo die Marke ganz offensichtlich unabhängig vom Geschmack des Hauptquartiers in [Mühlheim adR] agieren darf. Irgendwo im Grenzbereich Old Spice/Bud Light kommen sympathisch-beknackte Testimonials zu Wort – und das alles ohne emotionale Schlüsselbilder und Nachhaltigkeits-Brimborium. Stark.

Aber Otto aus Hamburg-Altona ist auch nicht schlecht:

Die werte Lesergemeinde merkt:
Das Wetter ist bestens, der stressige Kommunalwahlkampf ist fast vorbei und der Blogbetreiber ist in aufgeräumter Gemütslage. Also, auf zum Korn- und Hansemarkt.