Montag. Schon wieder.

18. Februar 2019

Montag. Schon wieder.

aus’m Kongo

15. Februar 2019

Dem Kampf gegen Diskriminierung und Rassismus schließt sich jetzt auch die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit an – mit einer cleveren Kampagne, die ein Zeichen gegen Intoleranz setzt. Und zwar mit einem simplen Klatschen. Kennst Du das: Jemand quatscht richtig Mist und es fehlen die richtigen Worte?
#ClapForCrap ist die Antwort auf Diskriminierung und Intoleranz.

Überwachungsdruck

14. Februar 2019

Wohnungsmieter müssen keine Kameras im Hausflur dulden. Das gilt sogar für Kameraattrappen, wie jetzt das Landgericht Essen entschieden hat.

Ein Vermieter hatte im Hausflur eines Mehrfamilienhauses eine Kameraattrappe installiert. Die Attrappe sah täuschend echt aus, außerdem war sie mit einem rot leuchtenden Lämpchen versehen. Der Vermieter betonte, er wolle nur sein Eigentum schützen, schon in der Vergangenheit habe es Einbrüche gegeben.

Das Gericht folgte aber dem Mieter, der sein Persönlichkeitsrecht verletzt sah. Für einen rechtswidrigen „Überwachungsdruck“ reiche es aus, dass der Mieter eine Überwachung ernsthaft befürchten muss. Es sei dem Mieter auch nicht zuzumuten und auch nicht möglich, ständig zu überprüfen, ob die Attrappe nicht vielleicht doch durch eine echte Kamera ersetzt worden ist (Landgericht Essen, Aktenzeichen 12 O 62/18, noch nicht veröffentlicht).

(Text: gefunden im LawBlog von Udo Vetter; Foto Überwachungskamera: gemeinfrei, von GeorgHH)

Super Bowl

3. Februar 2019

in der nächsten Nacht findet in den USA der. Super Bowl statt, der neben dem American-Football-Sport auch viiiiel erstklasdige Werbung transportiert. Auch die deutsche Autoindustrie ist dabei, kreativ wie eh und je. Guckt mal:

Viel Spaß. Von den Wolfsburgern und Münchnern habe ich übrigens nichts gefunden..l

Zu sehen gibt‘s heute Nacht in Lingen den Super Bowl „live“ im Kino Cineworld am Willy-Brandt-Ring und, etwas entspannter, im Butcher‘s in der Schlachterstraße.

auch Rechte

29. Januar 2019

Am vergangenen Samstag veröffentlichte die „Süddeutsche Zeitung“ unter der Überschrift „Auch abgelehnte haben Rechte“ einen – lesenswerten – Artikel über die rechtsstaatswidrige Praxis bei der Inhaftierung von Ausländer*innen in Abschiebungshaft. Während die Bundesregierung weiterhin „keinen Zweifel daran“ hat, dass auch in Sachen Abschiebungshaft „ein umfassender Schutz von Grund- und Menschenrechten gewährleistet ist“, kommen sowohl der Bundesgerichtshof als auch Rechtsanwalt Peter Fahlbusch aus Hannover zu gänzlich anderen Ergebnissen.

Rechtsanwalt Fahlbusch hat seit dem Jahr 2001 bundesweit insgesamt 1.713 Mandant*innen in Abschiebungshaftverfahren vertreten. 842 dieser Mandant*innen, d.h. knapp 50 %, wurden gemäß rechtskräftiger Entscheidungen rechtswidrig inhaftiert (manche „nur“ einen Tag, andere monatelang). Zusammengezählt kommen seine 842 Mandant*innen auf 22.077 rechtswidrige Hafttage, was gut 60 Jahren rechtswidriger Inhaftierungen entspricht. Im Durchschnitt befand sich jede Mandantin und jeder Mandant des Hannoveraner Rechtsanwalts knapp 4 Wochen (26,2 Tage) zu Unrecht in Haft. Bereits im Jahr 2014 konstatierte die Richterin am Bundesgerichtshof Johanna Schmidt-Räntsch, dass sich „geschätzt 85 bis 90 Prozent“ aller Abschiebungshaftanordnungen „als rechtswidrig“ erweisen. Seit 2015 habe der Bundesgerichtshof bislang in 99 von ca. 300, d.h. in ca. 30 %, der Fälle entschieden, dass die Haftanordnung zu Unrecht erfolgte.

Doch die Bundesregierung zieht es weiterhin vor, Realitäten zu leugnen und Gesetze nochmals zu verschärfen, anstatt das System der Abschiebungshaft – endlich – auf den Prüfstand zu stellen. So möchte zwar auch die Bundesregierung die Vorschriften zur Abschiebungshaft reformiert sehen, allerdings nicht, um die Rechte der Betroffenen zu stärken bzw. zu schützen, sondern schlicht um die „Hürden für die Anordnung der Abschiebungshaft zu senken“. Hierdurch soll die „nationale Kraftanstrengung“ bei der Erhöhung der Abschiebungszahlen erleichtert und zugleich die hohe Quote rechtswidriger Inhaftierungen verringert werden – wobei für die Bundesregierung jedes Mittel den Zweck zu heiligen scheint, wen auch immer, was auch immer es kostet.

(Quelle)

Idee

23. Januar 2019

Das niederländische Fahrradunternehmen Vanmoof musste vor ein paar Jahren schon feststellen, dass mehr als 25% ihrer verschickten Produkte mit Transportschäden bei den Kunden ankamen. Ärgerlich, wenn so ein elektrifizierter Drahtesel für 3.000 US-Dollar über den imaginären Verkaufstresen geht.

Bei Vanmoof kam man dann auf die Idee, Fernseher auf die Verpackungen zu drucken, in denen die Fahrräder verschickt wurden. Die Schadensrate bei Transporten ist damit dann wohl um 80% gesunken. Einfache Idee mit spürbaren Auswirkungen.

(Quelle)

Zweierlei Maß

18. Januar 2019

Politikberater Michael Spreng bringt in seinem Blog Sprengsatz die Dinge auf den Punkt, wenn er schreibt:
„Stellen wir uns einmal vor, der Mann, der im Ruhrgebiet mit seinem Auto in die Menge raste und dabei sechs Menschen schwer verletzte, wäre ein syrischer Flüchtling gewesen.

Es wäre von einem neuen islamistischen Terroranschlag die Rede gewesen. Noch heute würde er die Schlagzeilen beherrschen, es hätte zig Sondersendungen im Fernsehen gegeben, Politiker hätten sich mit harten Stellungnahmen und Forderungen überboten. Die AfD hätte in den Umfragen zwei Prozent zugelegt.

Stellen wir uns weiterhin vor, die wahllosen Angriffe auf Passanten, bei denen in Amberg mehrere Menschen leicht verletzt wurden, wären von alkoholisierten deutschen Jugendlichen verübt worden. Der Fall hätte kaum über die Region hinaus Aufsehen erregt, wie selbst der Amberger CSU-Oberbürgermeister sagte.

So war es aber nicht. Im Ruhrgebiet war es ein Deutscher, der aus Fremdenhass gezielt Ausländer als Opfer aussuchte, in Amberg waren es vier Asylbewerber, die betrunken auf Deutsche einprügelten.

Die unterschiedliche Reaktion auf beide Vorfälle zeigt, wie sehr inzwischen in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird. Ein deutscher Terrorist kann nur ein psychisch gestörter Einzeltäter sein, prügelnde ausländische Jugendliche dagegen gelten als Beweis für die generelle Gefahr durch Asylbewerber und eine verfehlte Flüchtlingspolitik.

Das ist ein Ergebnis der jahrelange Hetze von Pegida und AfD gegen Flüchtlinge und Muslime. Sie hat unseren Verstand verwirrt.

(gefunden im Sprengsatz am 12.01.2019)

Vor 50 Jahren

12. Januar 2019

Am 09.01.2019 wurde LZ-Gitarrist Jimmy Page 75. Der Mitbegründer der britischen Rockband Led Zeppelin war also 25, als heute vor 50 Jahre das Debutalbum der band erschien: Led Zeppelin iEs ist ein Meilenstein in der Geschichte der Rockmusik. Im Oktober 1968 entstand es in den Olympic Studios in London und wurde bei Atlantic Records am 12. Januar 1969 in den USA und am 31. März in Großbritannien veröffentlicht.

Mit Beiträgen von jedem der vier Band-Mitglieder begründete das Album ihre typische Fusion von Rock und Blues. Es verschaffte der Band eine große Fangemeinde; Led Zeppelins Interpretation des aufkommenden Heavy-Metal-Sounds machte auf beiden Seiten des Atlantiks bekannt.

Led Zeppelin wurde von Jimmy Page produziert. Toningenieur war Glyn Johns, der vorher schon mit The Beatles, The Rolling Stones und The Who gearbeitet hatte.

Anfangs erhielt das Album negative Kritiken. Kommerziell aber war es sehr erfolgreich; bis heute wurde es weltweit mehr als 10 Millionen mal verkauft. Bald warem auch die Kritiker überzeugt.  Insgesamt veröffentlichte die Band neun Studioalben. 1980 löste sich Led Zeppelin nach dem plötzlichen Tod ihres Schlagzeugers John Bonham auf.

(Quellen wikipedia, schiebener.net)

#MehrAlsEinBeruf

19. Dezember 2018

Unter dem Satz „Pflege ist mehr als ein Beruf“ will das Bundesministerium für Gesundheit mit einer Kampagne dafür sorgen, dass junge Leute auch die schönen Seiten am Job einer Pflegekraft erkennen. Den Anfang macht ein zweieinhalbminütige Kurzfilm, der -ganz weihnachtlich- die emotionalen Momente des Berufs in den Mittelunkt stellt. Der Film ist von der Agentur Scholz % Friends entwickelt worden. Deren Geschäftsführer sagt: „Im Austausch mit Pflegekräften kam immer wieder heraus, dass gerade die kleinen Momente mit den Pflegebedürftigen sinnstiftend und motivierend sind; das wird mit dem Film der Kern der Kommunikation.“