Montag

17. Dezember 2018

Is‘ Montag, liebe Leute. Konzentriert euch.

Im Rahmen der Initiative “Jugendliche ohne Grenzen” ist das Buch „Zwischen Barrieren, Träumen und Selbstorganisation“ entstanden. In ihm ergreifen geflüchtete Jugendliche selbst das Wort: Sie blicken auf die Jugendhilfe, auf alles, was -scheinbar helfend für die geflüchteten Kinder und Jugendliche zur Verfügung steht und sie  schreiben über Ausgrenzung und Rassismus und über ihre Träume und Hoffnungen.

Ihr „O-Ton“: Rückblick: „Vieles wurde und wird über uns , die Jugendlichen ohne Grenzen, und junge Geflüchtete geschrieben. Selten aber gestalten wir den Prozess federführend. Anfang des Jahres wurden wir von Dorothea Zimmermannn und Silke Brigitta Gahleitner gefragt, ob wir in der Buchreihe „Fluchtaspekte“ direkt zu Wort kommen wollen und haben zugesagt.

In Workshops haben wir dann über verschiedenen Themen wie Schule,TherapieEmpowerment und Selbstorganisation gesprochen, uns unsere Lebensgeschichten erzählt und uns über unsere Erfahrungen – die guten und die schlechten – ausgetauscht. Es waren viele sehr emotionale Momente.  Diese unterschiedlichen Erzählungen sind im Buch zusammengefasst und veröffentlicht worden. Wir sind stolz und glücklich über unser Buch und hoffen, euch und Ihnen gefällt es auch.“

Zum Autor*innenkollektiv gehören Viana Tamir, Havere Morina, Alin Ahmad, Amna Ben Yousef, Hawa Souma, Fatima Khalil, Reem Alaswad, Kajin Ahmad, Wahed Khan und Çingiz Sülejmanov.

Mohammed Jouni hat das Autor*innenkollektiv koordiniert. Er ist Referent der politischen Bildung, Diversity- und Empowerment-Trainer. Er hat die Selbstorganisation «Jugendliche ohne Grenzen« mitbegründet und arbeitet als Sozialarbeiter im BBZ – Beratungs- und Betreuungszentrum für junge Flüchtlinge und Migrant*innen, Berlin.

Zwischen Barrieren, Träumen und Selbstorganisation
, Erfahrungen junger Geflüchteter. ‚Fluchtaspekte / Geflüchtete Menschen psychosozial…
Das Buch (ISBN-10: 3525406320) hat 102 Seiten und ist im Verlag Vandenhoeck & Ruprecht erschienen. Es  kostet 15 Euro. Als pdf 11,99.

Wutbürger…

5. Dezember 2018

angeleitet

4. Dezember 2018

Heute mal ein kleines Fundstück. Es stammt aus der Süddeutschen Zeitung vom letzten Freitag. In dem Bericht ging es um Ermittlungen gegen die Deutsche Bank, die unter anderem auf den Panama Papers beruhen sollen.

Es geht mir um diesen Satz:

Von August an ermittelte die Staatsanwaltsschaft Frankfurt, angeleitet vom Bundeskriminalamt (BKA), das die Datensätze aus den Panama Papers und den Offshore Leaks ausgewertet hatte.

Solche Formulierungen zeigen sehr schön, wo derzeit die Reise hinläuft. Gerade bei den „Supercops“ vom BKA. Ich kenne durchaus etliche Beamte, die aktiv genau das von der SZ verbreitete Bild fördern. Diese Beamten nehmen sich eher ein Vorbild am amerikanischen FBI, weniger an der Rollenverteilung, welche die Strafprozessordnung an sich für Ermittlungsverfahren in Deutschland vorsieht.

Danach hat bei Ermittlungen gerade nicht die Polizei das Heft in der Hand, gleich ob auf Landes- oder Bundesebene. Vielmehr sind es die Staatsanwaltschaften, die das Verfahren leiten. Das heißt, alle Fäden laufen beim Staatsanwalt zusammen, er ist „Herr des Verfahrens“, die Polizei nur ausführendes Organ (früher sprach man auch von „Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft“). Nachlesen kann man das zum Beispiel sehr schön hier.

Die Darstellung der SZ ist also formal falsch. Jeder Staatsanwalt würde auch entschieden dementieren, dass ihn die Polizei „anleitet“. Allerdings geht die tatsächliche Entwicklung genau in diese Richtung, insbesondere in komplexen Verfahren. Dort kann man es als Strafverteidiger immer wieder erleben, dass der Staatsanwalt sich darauf beschränkt, Beschlussanregungen (z.B. auf einen Durchsuchungs- oder Haftbefehl) ans zuständige Gericht durchzureichen. Die Gründe sind ganz einfach: Die Polizei kriegt deutlich mehr Personal und Sachmittel, da läuft der Ermittlungsapparat halt schnell am Staatsanwalt vorbei.

Dabei hat der Gesetzgeber bei der Rollenverteilung durchaus achtenswerte Motive gehabt. Er wollte als Lehre aus der NS-Zeit verhindern, dass die Polizei unkontrolliert ihr eigenes Süppchen kocht. Ich halte diese Idee auch heute noch für zeitgemäß.

(ein Beitrag im LawBlog von Udo Vetter)

denunzieren

3. Dezember 2018

Das von mir durchaus geschätzte Zentrum für politische Schönheit ruft mit seiner Aktion „SOKO Chemnitz“ zum Denunzieren auf.

Fefe schreibt:  „Die haben sich auch ihre Gerechtigkeit mit ‚aber das trifft doch bloß Nazis, die kann ich eh nicht leiden‘ weggeballert. Und werden sich noch umdrehen, wenn die Identitären das jetzt gegen linke Demonstranten anwenden, und keiner kann dagegen was sagen, weil wir das ja auch beim ZPS geduldet haben.

Die rufen zum Denunzieren von Leuten auf, die auf Nazi-Demos mitdemonstriert haben. Die soll man bitte bei ihren Chefs anschwärzen, damit sie den Job verlieren. Und das ZPS hat ein Büro in Chemnitz eröffnet, von dem sie sagen, dass man da Geld kriegt, wenn man Leute denunziert. Von dem Teil nehmen ich an, das das Getrolle ist. Und ich vermute auch, dass sie eventuell reinkommende Denunziationen vernichten und nicht weiterleiten würden, weil das sonst sehr teuer werden könnte mit der DSGVO und so. Die Ausrede wird wieder „Kunst“ sein. Und wenn sie damit durchkommen, erwarte ich von den Nazis Gegen-„Kunst“. Das wird bestimmt ganz furchtbar. Wie bei „Auge um Auge“. Am Ende sind alle blind.

Inzwischen droht das Jüdische Forum mit rechtlichen Schritten, weil es seine Zustimmung für die Nutzung seiner Bilder explizit nicht erteilt hatten. Ein anderer Leser sieht Parallelen zum Internetpranger der Hamburger Polizei zu G20 und findet es nicht in Ordnung, wie die Bevölkerung andere Maßstäbe anlegt.“

Update vom 5. Dezember

So ist es.😣

umgekehrter

3. Dezember 2018

Das Hilfsprojekt:

„Umgekehrter Adventskalender – Einpacken statt Auspacken“

Inaktivitäten

21. November 2018

„Bei der Lektüre dieses Beitrags im Blog des Kollegen Detlef Burhoff musste ich erst mal auf den Kalender schauen. Aber nein, es ist nicht der 1. April – was die Sache nicht unbedingt besser macht. Kurz gesagt, es geht um einen Angeklagten, der unentschuldigt nicht zu seinem Gerichtstermin erschien und dafür eine heftige Quittung bekam. Er wurde ziemlich genau sechs Monate inhaftiert. Oder, um es genauer zu formulieren, offenbar schlicht von der Justiz „vergessen“.

Zwar ist es juristisch durchaus zulässig, wenn das Gericht auf einen unentschuldigt ausgebliebenen Angeklagten mit einem Haftbefehl reagiert. Dieser Haftbefehl ersetzt jedoch nicht die Strafe. Er dient nur dazu, die Anwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung sicherzustellen. Da Haft immer nur das letzte Mittel sein darf und über allem der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz steht, muss die zunächst ausgefallene Hauptverhandlung schnellstmöglich nachgeholt werden.

Doch genau das geschah nach der Festnahme des Angeklagten nicht. Der Richter kümmerte sich um gar nichts. Einen Termin, den offenbar die Geschäfsstelle des Gerichts mit der Verteidigerin abgesprochen hatte, ließ der Richter wegen eines privaten Urlaubs absagen. Da waren aber ohnehin schon gut fünf Monate vergangen. Weder vorher noch nachher kam es dem Richter offenbar in den Sinn, dass er diese Sache nicht auf die lange Bank schieben kann.

Eine ebenso unrühmliche Rolle scheint die Pflichtverteidigerin des Angeklagten gespielt zu haben. Offenbar hat sie rein gar nichts unternommen, insbesondere hat sie nicht auf einen zügigen Hauptverhandlungstermin gedrängt. Erst ein Wahlverteidiger, den der Angeklagte wahrscheinlich in seiner Not beauftragte hatte, schaffte es dann binnen weniger Tage, dass ein anderer Richter den Angeklagten auf freien Fuß setzte – nach ziemlich genau sechs Monaten.

Das Landgericht Görlitz stellt in seinem Beschluss zutreffend fest, dass in so einer einfachen Sache bei einem Sicherungshaftbefehl die Hauptverhandlung spätestens innerhalb von drei Wochen stattfinden muss ( LG Görlitz, Beschl. v. 25.10.2018 – 13 Qs 124/18). Somit saß der Betroffene mehr als fünf Monate grundlos im Gefängnis. Wobei nur am Rande erwähnt werden sollte, dass er in der Sache später sogar freigesprochen wurde.

Eine Lehre aus dem Fall kann sicher auch sein, dass man als Angeklagter auch mal die Aktivitäten des eigenen Anwalts hinterfragen sollte. Und natürlich ganz besonders seine Inaktivitäten.“

(ein Beitrag aus Udo Vetters LawBlog)

FCKAFD

19. November 2018

Gestern war ja nun ein flotter Tatort aus Hamburg. Aber das Thema des Wochenendes waren die Anti-Nazi-Sticker aus dem letzten „Polizeiruf 110“. Jede/r dürfte das mitbekommen haben, das Rumgeopfer der AfD war auch nicht zu überhören. Beim Ersten hat man sich dem offenbar gebeugt und in der öffentlich-rechtlichen Mediathek zumindest den „FCK AFD“-Aufkleber wegretuschiert. Seht Ihr ihn? Ganz oben 1,4cm links dem dem DasErste-Logo.

+++ Der NDR-Film „Für Janina“ aus der Reihe „Polizeiruf 110“, der am 11. November 2018 um 20.15 Uhr im Ersten gesendet wurde, ist für eine weitere Ausstrahlung einer digitalen Bildbearbeitung unterzogen worden. In einigen sehr kurzen Sequenzen war unbeabsichtigt im Hintergrund ein kleiner Anti-AfD-Aufkleber zu sehen. Die bearbeitete Fassung ist nun in der Mediathek abrufbar. +++

[mehr…]

Schöne Woche!

 

(Quelle: Kraftfuttermischwerk)

Some gifts

15. November 2018

39 Tage bis Heilig Abdnd. Die Werbebranche explodiert.Hier der Weihnachtsclip mit Elton Joh. Schömn.

Beinbruch

10. November 2018

Im kroatischen Split hat ein Mann die Statue des Antifaschisten, Partisanen und Kommunisten Rade Končar umgetreten. Dieser wurde im November 1941 von einer italienische Geheimpolizei gefasst und zum Tode verurteilt. Um daran zu erinnern, widmete man ihm dieses Denkmal, dass jener Mann nun eben umzutreten versuchte. Die Rache folgte auf den Fuß. Beim Umfallen fiel das Denkmal auf den Fuß des Mannes. Beinbruch. Karma. (Quelle)