Fazit

17. April 2018

IMG_8228_b Das war also das zweite Duell zwischen dem amtierenden Oberbürgermeister und mir, seinem Herausforderer. Und meine Kandidatur hat sich allein wegen dieses Abends gestern gelohnt. 800 Lingenerinnen und Lingener waren in die Halle IV gekommen und zahlreiche weitere Menschen verfolgten die Lingener-Tagespost-Veranstaltung über EV1.tv und -außerhalb des Kabels- per Livestream auf meiner Facebookseite, wo sie die 2-Stunden-Veranstaltung abrufen können. Wäre nur Herr Krone einziger Kandidat gewesen, hätte es diese Veranstaltung nicht gegeben. Und ginge es nach ihm, gäbe es auch diesen Stream nicht…

Mich hat gestern überrascht, wie unsachlich Dieter Krone bisweilen war. Gleich zu Anfang griff er mich als „armselig“, später behauptete derselbe Mann, der gegen die Emslandarena eine Bürgerinitiative mit dem entlarvenden Namen „Arenawahn“ gegründet hatte, ich würde in Sachen EmslandArena „lügen“.

Bei der Frage nach dem fehlenden Verkehrskonzept verlor Krone sich in der Funktionsdarstellung einer kleinen Fußgängerampel auf dem Konrad-Adenauer-Ring und einem Rückblick auf die Anfänge des Lili-Busses. Das aber ist kein modernes Verkehrssystem, wie es nötig ist und das Krone schon 2010 forderte – aber in acht Jahren nicht umgesetzt hat. Meinem Vorschlag für das Anrufsammeltaxi, für Premiumradwege zwischen den Stadt- und Ortsteilen und einem LiLi-Bus 2018 hatte er nichts entgegenzusetzen. Über meinen Plan zum Ausbau der Umgehungsstraße haben wir gar nicht erst gesprochen.

Zu Krones Missgriff zählen auch die „nun mehr als 5000 neuen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze seit 2010 in Lingen“, die der Amtsinhaber für sich reklamiert. Dabei sind es -ich hab’s bei den Behörden recherchiert- keine 4000 und Lingen steht im Vergleich deutlich schlechter als zB Meppen da, was den prozentualen Zuwachs betrifft und obwohl in ganz Westdeutschland die Wirtschaft boomt – fast überall ohne Herrn Krone. Er hat aber keine Ansätze genannt, wie es weitergehen soll. Aber ich habe das wichtigste Thema aufgezeigt: Doch als ich von der Digitalisierung als der Herausforderung für die Zukunft sprach, lachte Krone. Wie auch anders – er ist ja nicht einmal persönlich im Internet unterwegs.

Dann war da noch die kurze Frage das ehemaligen SPD-Ratsherrn Gerhard Kastein, weshalb die Fußwege beiderseits der Hannoveraner Straße für Kinder, alte Leute und Rollstuhlfahrer seit langem gesperrt seien und auf seine Bitte um Abhilfe habe Herr Krone seit fünf Wochen nicht geantwortet, obwohl er erinnert habe. Krones Antwort auf diese Frage lautete ernsthaft: „Das ist schon längst erledigt“. Schon längst, sagte der Mann und verriet sodann dem erstaunten Publikum „seit heute halb fünf“, nicht ohne Kastein vorzuwerfen, dass der nicht gleichzeitig ans Telefon gegangen sei, als das OB-Büro ihm dies nachmittags habe mitteilen wollen. Bei so viel Arroganz blieb mir die Spucke weg. Fakt ist: Mit mir wird’s so etwas nicht geben! Wenn Sie solche Probleme mitteilen, komme ich auf Ihre Bitte gern bei Ihnen zuhause vorbei und schau mir das an. Außerdem brauchen wir die Veranstaltungsreihe des ehem. OB Heiner Pott „Wo-drückt-der-Schuh“ zurück, was Krone ablehnt.

Gar nicht angesprochen wurde von Moderator Thomas Pertz das brennende Thema Pflege im Alter. Die dramatischen Zustände im Alloheim verknüpfe nicht nur ich mit dem Versagen des Oberbürgermeisters Krone, der sich nie um die unzureichende Pflege im Alloheim gekümmert hat und dies trotz des Einsatzes seiner Rathausmitarbeiter der Heimaufsicht. Sie haben bei ihm kein Gehör gefunden. Es war gestern Abend Ratsfrau Martina Lippert (SPD) vorbehalten, in der Fragestunde auf die Bedürfnisse alter Menschen in Lingen hinzuweisen. Mein Versuch, die Vorgänge um das Alloheim anzusprechen, wurde vom Moderator unterbunden. Das sei jetzt nicht das Thema.

Deutlich ist nach gestern Abend, dass der amtierende Oberbürgermeister vor allem über die Dinge der Vergangenheit redet, wenn man ihn nach der Zukunft fragt und er sagt nie, was er will. Sein Schlusswort im O-Ton:

„Ich darf Sie auch um die Abgabe Ihrer Stimme für mich zu geben, damit ich Ihre Anliegen zu meinen machen kann. Es sind hier, in der letzten Jahren ist vieles entstanden, was gut ist, wo die Stadt lebenswerter geworden ist, auf vielfältigem Bereich. Ich möchte hier jetzt nicht das Wahlprogramm wieder aufführen. Sondern ganz bewusst sagen: „Ich möchte, gemeinsam mit Ihnen unsere Heimatstadt weiter in die Zukunft bringen, sie gemeinsam gestalten. Mit vielen, allen Generationen, gerade auch den Älteren unter Ihnen, den Seniorinnen und Senioren, weil die die größte Bevölkerungsgruppe ist. Und wenn wir unsere Stadt, um die uns viele beneiden, von außerhalb, so weiter entwickeln, ich glaube, dann können wir auch gut in die nahe Zukunft schauen und stolz sein auf unsere Heimatstadt Lingen. Herzlichen Dank.“

Das erwähnte Programm hat Herr Krone in Wahrheit nicht. Er kann sein Programm also gar nicht aufführen, weil er nichts zum Aufführen hat.

Ich schloss übrigens mit diesen Worten:

„Meine Damen und Herren,
ich will mich da sehr kurz fassen. Ich möchte Sie um Ihre Stimme und Ihre Unterstützung bitten am kommenden Sonntag, weil es darum geht, die Stadt weiter zu entwickeln und zu sagen und auf den Weg zu bringen, wohin es gehen soll.
Da sind vier Dinge wichtig:
Bezahlbarer Wohnraum, was nicht nur Baugebiete heißt; Bezahlbarer Wohnraum in der ganzen Stadt. 
Ein Verkehrskonzept, ein nachhaltiges, für die ganze Stadt.
Ein wirklich gut-ausgebautes Netz, ein „Internetz“, was wir brauchen in Lingen – ohne irgendeinen weißen Fleck, die immer noch da sind.
Und schließlich brauchen wir unbedingt Kindertagesstätten in Lingen, um den Bedarf an Plätzen für die Allerjüngsten hier zu befriedigen und dort neue Plätze zu schaffen.

Ich meine, dass das – in wenigen Worten – etwas ist, was nach vorne gerichtet ist und was deutlich macht, wo die Probleme liegen und wie sie angegangen werden können. Wir brauchen nicht so sehr einen Rückblick auf das, was vor acht Jahren oder sechs Jahren oder fünf Jahren oder vier Jahren dort bedeutsam war, sondern wir brauchen Pläne für die Zukunft.
Die habe ich Ihnen vorgelegt. Die können Sie im Internet abgreifen. Da müssen Sie ein bisschen länger lesen, weil es ein bisschen mehr ist, was man zu den komplexen Fragen und Problemen sagen kann. Ich kann Sie nur ermuntern, das zu tun, und am Wochenende bin ich wieder auf dem Marktplatz, da können wir dann gerne auch im persönlichen Gespräch die Dinge regeln.
Ich bitte Sie also um Ihre Unterstützung, um Ihre Stimme am kommenden Sonntag. Und ich bitte Sie auch letztlich um etwas, was mir besonders am Herzen liegt: Bitte sagen Sie auch Ihren Nachbarn, die heute natürlich nicht hier sind, Ihren Nachbarn, dass es wichtig ist, dass wir in einer Stadt mit einer hohen und ordentlichen Wahlbeteiligung deutlich machen, dass uns das Gemeinwesen insgesamt am Herzen liegt und dass wir gemeinsam daran arbeiten, dass es uns auch in Zukunft gut gehen wird.
Das ist meine Bitte.“

Hand auf’s Herz

11. April 2018

Gern will ich feststellen: Die Lingener Tagespost behandelt mich fair in diesem kurzen Wahlkampf für den neuen Lingener Oberbürgermeister. Vielleicht aber ist es gerade deshalb für meine werte, bisweilen skeptische Leserschaft von Interesse, meine ganzen Antworten und die gestern veröffentlichte „Hand aufs Herz“-Seite miteinander zu vergleichen. So wegen der Transparenz.

Übrigens weiß ich nicht, was von meinem Mitkonkurrenten eingesandt und was davon veröffentlicht wurde. Ich finde, das gegenüberzustellen, wäre doch auch einmal interessant, oder? Aber er hat ja nur eine steuerfinanzierte Presseabteilung Im Rathaus und keine Webseite, nix bei Facebook, WordPress, youtube, tumblr, instagram und Snapchat. Überall da finden Sie mich, Snapchat ausgenommen. Snapchat machen wir dann nach der Wahl. Und gleich kommt noch mein Wahl-Video.

Noch eins: Ja, mein Laster ist wirklich Schokolade. Das ist keine geplante Fake-Antwort. Das sieht man auch. Deshalb überlebte gestern Abend übrigens ein letzter, sorgfältig aufbewahrter Weihnachtsmann meinen mitternächtlichen Büroeinsatz nicht (Foto). Und hier die heutige Hand-aufs-Herz-Fleißarbeit (Danke, Max!).

Fragestellung abgedruckt in der LT am 10.04.2018 Meine ganze Antwort
Am besten Entspannen kann ich bei… gutem Essen (man sieht es, leider!) mit Familie und Freunden. gutem Essen (man sieht es, leider!) mit Familie und Freunden.
Ein Fehler, der mir nicht noch einmal passieren wird: nicht gedruckt Lange darüber nachzudenken, wie man diesen Fragenbogen beantwortet. Im Ernst, Thomas Pertz, diese Fragen hier sollten gestellt und sofort beantwortet werden. Dann gibt es für die Lingener spontanere, aufschlussreichere Antworten.
Welches Buch empfehlen Sie? „Expeditionen ins Emsland“, diesen ausgesprochen feinsinnigen und so wunderbar-humorvollen Bildband des Stern-Fotografen und früheren NOZ-Mannes Gerhard Kromschröder. „Expeditionen ins Emsland“, diesen ausgesprochen feinsinnigen und so wunderbar-humorvollen Bildband des Stern- Fotografen und früheren NOZ-Mannes Gerhard Kromschröder, der eine Liebeserklärung an das Emsland ist und dafür ganz ohne Worte auskommt – wie das ja bei Liebenserklärungen oft der Fall ist.
Von wem würden Sie sich gern beraten lassen? Natürlich von meiner Frau Annette, meinem Freund Dr. Heribert Lange, sehr gern vom klugen Fabrikanten Bernhard Merswolke und dem früheren Landrat Hermann Bröring. Natürlich von meiner Frau Annette, meinem Freund Dr. Heribert Lange, sehr gern vom klugen Fabrikanten Bernhard Merswolke und dem früheren Landrat Hermann Bröring. Das ist ‚ein Guter’ wie übrigens auch der ehem. Oberbürgermeister Heiner Pott, der allerdings bei einigen seiner späten Entscheidungen auch falsch lag.
Wo ist Ihr öffentlicher Lieblingsplatz in Lingen? Es sind zwei: die Sprecherkabine beim ASV Altenlingen am Wallkamp und natürlich meine ‚heiß geliebte‘ Burgstraße. Es sind zwei: die Sprecherkabine beim ASV Altenlingen am Wallkamp, wo ich über Fußball der ASV-Bezirksligamannschaft unbeeinflusst twittern darf, und natürlich meine ‚heißgeliebte’ Burgstraße.
Ihr Hobby? Fußball und Bloggen. Für richtig gutes Bloggen über Fußball reicht’s allerdings noch nicht… Fußball und Bloggen. Für richtig gutes Bloggen über Fußball reicht’s allerdings noch nicht…
Was glauben Sie, Ihrem Mitbewerber voraus zu haben? Führungsstärke, Lebenserfahrung und den Blick für die Zukunft. Führungsstärke, Lebenserfahrung und den Blick für die Zukunft.
Ein Spender stellt Ihnen für die Stadt Lingen eine Million Euro zur Verfügung, über deren Verwendung Sie entscheiden dürfen. Was würden Sie damit machen? Schwere Frage. Ich glaube, man muss mit einem solchen Betrag dauerhaft für die Menschen in Lingen Gutes tun, so wie die Fokke-Stiftung oder die Gasthaus-Stiftung. Das sind die alten Stiftungen aus dem 19. Jahrhundert in unserer Stadt, die bis heute Ertrag für die Menschen in Lingen bringen. Schwere Frage. Ich glaube, man muss mit einem solchen Betrag dauerhaft für die Menschen in Lingen Gutes tun, so wie die Fokke-Stiftung oder die Gasthaus-Stiftung. Das sind die alten Stiftungen aus dem 19. Jahrhundert in unserer Stadt, die bis heute Ertrag für die Menschen in Lingen bringen. So viel Geld muss daher zum Beispiel in dauerhaft preiswertes Wohnen fließen, aber auch in Kultur und Kunst, ohne die –ganz ehrlich- aller Fortschritt nichts wäre.
Worüber ärgern Sie sich in Lingen? Bei der Bahnunterführung am Theo-Lingen-Platz ärgere ich mich unendlich über Schmierereien, die immer wieder zerschlagenen Scheiben dort. Man sollte es mit einer Videoüberwachung versuchen. Allgemein finde ich es nicht gut, dass in unserer Stadt die sachliche Kritik nicht als etwas begriffen wird, das Lingen besser werden lässt.
Konkret über Dreck, Schmutz, Müll und Lieblosigkeit, etwa wenn im zu wenig gepflegten Park am Amtsgericht Dummköpfe die kleinen Fabeltiere aus Ton zerschlagen, die Kunstschul-Kinder dort auf Baumstämme gesetzt haben. Bei der Bahnunterführung am Theo-Lingen-Platz ärgere ich mich unendlich über Schmierereien, die immer wieder zerschlagenen Scheiben dort und den seit 10 Jahren defekten Brunnen – haben Sie den eigentlich schon gesehen?
Womit kann man Ihnen eine Freude machen? Wenn man eine meiner Ideen für Lingen umsetzt oder, ganz einfach, mit einem Blumenstrauß vom Markt. Wenn man eine meiner Ideen für Lingen umsetzt oder, ganz einfach, mit einem Blumenstrauß vom Markt.
Was macht Sie richtig zornig? Ungerechtigkeit und Egoismus. Ungerechtigkeit und Egoismus
Welchen kleinen Luxus gönnen Sie sich hin und wieder? Ich zweifle, ob das wirklich nur „kleiner“ Luxus ist, aber Reisen nach Italien sind schon „sehr wunderherrlich“, wie meine Frau Annette immer sagt. Wenn es deutlich kleiner sein soll: Schokolade. Ich zweifle, ob das wirklich nur „kleiner“ Luxus ist, aber Reisen nach Italien sind schon „sehr wunderherrlich“, wie meine Frau Annette immer sagt. Wenn es deutlich kleiner sein soll: Schokolade.
Bei welchem Fernsehprogramm schalten Sie ab? Nachrichtensendungen im Privatfernsehen. Nachrichtensendungen im Privatfernsehen
Was tun Sie für Ihre Fitness? Es könnte mehr sein. Aber Bewegung an derfrischen Luft gehört dazu. Und Treppensteigen statt Fahrstuhlfahren – meistens. Ich gestehe: Es könnte mehr sein. Aber Bewegung an der frischen Luft gehört dazu, zum Beispiel Spaziergänge durch die Schlipse oder den Biener Busch. Und Treppensteigen statt Fahrstuhlfahren – meistens.
Ihre persönliche Lebensweisheit? „Tue Recht und scheue niemand.“ Dieselbe Lebensweisheit hatte schon mein Großvater, der auch Robert hieß und von 1951 bis 1968 Lingener Bürgermeister war. „Tue Recht und scheue niemand“ Dieselbe Lebensweisheit hatte schon mein Großvater, der auch Robert hieß und von 1951 bis 1968 Lingener Bürgermeister war.
Was ist Ihre größte Tugend – und Ihr größtes Laster? Auch in schwierigen Situationen durchzuhalten und nicht aufzugeben – Ungeduld und Schokolade. Auch in schwierigen Situationen durchzuhalten und nicht aufzugeben – Ungeduld und Schokolade.
Welches Gesetz oder welche Vorschrift würden sie gern abschaffen oder ändern? Die Lingener Straßenausbaubeitragssatzung, schon das Wort ist schrecklich. Die Lingener Straßenausbaubeitragssatzung (schon das Wort ist schrecklich), mit dem Anlieger für ihre kaputte Straße noch einmal zur Kasse gebeten werden, es sei denn, es wohnt ein einflussreicher Kommunalpolitiker in der Nähe. Die muss weg.
Was ist für Sie der wichtigste Gegenstand in Ihrem Haus/in Ihrer Wohnung? Unersetzlich ist das Bild meines Großvaters, das vor 50 Jahren der Lingener Künstler Karl Eberhard Nauhaus gemalt hat. Mein alter Mac-Computer ist es nicht, den könnte ich ersetzen und meine Daten aus der Cloud zurückholen. Unersetzlich ist das Bild meines Großvaters, das vor 50 Jahren der Lingener Künstler Karl-Eberhard Nauhaus gemalt hat.

Mit Blumenstrauß

22. Januar 2018

Selbst wenn Lingens OB Dieter Krone im Urlaub weilt, werden auf Vorrat gefertigte Fotos von ihm in der Lokalzeitung veröffentlicht, als seien sie aktuell. Das zeigt: Lingens amtierender OB Dieter Krone kann PR. Politische Inhalte kann er allerdings weniger. Das unterscheidet ihn deutlich von seinem Vorgänger Heiner Pott, in dessen Amtszeit kommunale Politik eine Herausforderung für alle war. Gleichzeitig wird die Lingener Liste drängender Probleme nicht kürzer: Innenstadtschwäche, Verkehrsprobleme, Wohnungsbau, Strukturwandel. Doch das Rathaus entwickelt keine Lösungen sondern vor allem bunte Bilder.  PR-Glück hat der OB auch: Die angesichts des wirtschaftlichen Booms in Deutschland inzwischen gesundete finanzielle Lage unserer Stadt schreibt die „LT“ beispielsweise Krone zu. Dann dürfte er wohl im Nebenberuf auch noch OB im benachbarten Rheine sein, das dieselben Zahlen vorlegt.

Die Quittung für all das hat Krone jedenfalls in der letzten Woche bekommen: Jetzt empfiehlt ihn gar die CDU zur Wiederwahl am 22. April 2018 – heute in drei Monaten. Mit Blumenstrauß.  Vor acht Jahren war Krone noch gegen den CDU-Alleinvertretungsanspruch angetreten. Die jetzige Entscheidung der CDU ist allerdings deshalb keine Überraschung, weil die, was das eigene  Spitzenpersonal betrifft, nicht sonderlich stark aufgestellt ist. Die Ratsmehrheit hat keine Alternative und offenbar Angst vor einer neuerlichen Niederlage. Trotz Findungskommission. Immer Freitagnachmittags trifft sich OB Krone dabei seit Jahren mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion, dem in Emsbüren im Ordnungsamt tätigen Uwe Hilling. Dann beraten Hilling und Krone die Dinge, die beide für wichtig halten. Zum Beispiel,  ob ein neuer Personalchef im Rathaus das Amt trotz fehlender Laufbahnprüfung bekommen soll (und bekommen hat). Alle anderen, schon gar alle anderen Fraktionen bleiben dabei außen vor. Auch die „Lieber-Dieter-Fraktionen“ von SPD und Grünen, die das seltsamerweise nicht kritisieren. Bequemer kann es für Zügelhalter Hilling kaum sein.

Fotografiert wird der OB also seit Jahren reichlich, gestaltet wird von ihm deutlich weniger. Allein die Diskussion über den fehlenden sozialen Wohnungsbau dauert schon mehr als vier Jahre und die mühsam ersonnene Wohnungsbaugesellschaft arbeitet immer noch nicht. Für die Innenstadtentwicklung und die Verkehrspolitik haben die Ratsgremien jetzt externe Gutachten beschlossen, weil OB Krone nicht liefert. Im Vertrauen: Das einzige, das seit langem wirklich zuverlässig klappt, sind die Beratungspausen im städtischen Sitzungskalender. Die Gremien tagen nämlich weder in Schulferien noch an Brückentagen, seit der ehemalige Lehrer Krone im Amt ist. Das hat OB Krone erreicht. Sachliche, von ihm (und nicht vom deutschen Wirtschaftsboom) erreichte Erfolge wären aber für unsere Stadt und ihre Zukunft besser.

Wortlaut

12. November 2017

Als Nachtrag hier iM Wortlaut die Rede am 9. November von Gerhard Kastein am Stolperstein für die Lingenerin jüdischen Glaubens, Henriette Flatow, die im KZ Theresienstadt (Nazisprech: „Altersghetto“) ermordet wurde. Der Stolperstein befindet sich vor dem Alten Krankenhaus in der Gymnasialstraße. Die Rede:

„Wir befinden uns hier an einem Ort in Lingen, wo -bislang einmalig- ein Stolperstein und ein Straßenschild in unmittelbarer Nähe auf die Gräuel der deutschen Vernichtungsmaschinerie in Bezug auf eine ehemalige Lingenerin hinweisen.

Diese Todesfallanzeige Henriette Flatows im Ghetto Theresienstadt  zeigt, wie exakt der Ältestenrat des Ghetto Theresienstadt, sicher im Sinne deutscher Gründlichkeit durch die Besatzer, die Todesbuchführung erledigte.

Nun könnte ich eigentlich schon den Vortrag beenden. Doch das wäre der Person und der Intension unseres Treffens nicht angemessen.

Wer also war Henriette Flatow?

Henriette Flatow wurde 1866 in Wormditt (heute Orneta), Kreis Braunsberg in Ostpreußen geboren. Sie wuchs dort mit zwei Geschwistern Aurelia Rachel und Louis auf. Im Jahr 1915 zog sie von Rheine nach Lingen in die Rheinerstr. 57. Wie und warum, bleibt bislang im Dunkeln.

Im September 1921 verlegte sie den Wohnsitz in die Kaiserstr. 20, direkt dem damaligen Eisenbahnausbesserungswerk gegenüber. Als Pfründnerin schrieb sich Henriette Flatow im September 1929 in das Bonifatius Hospital ein. Sie war dort wahrscheinlich als Küchenhilfe tätig. (In der Meldekartei der Stadt wird sie als Invalide, im Adressbuch als Rentnerin geführt).

Ab 1933 wird sie sicherlich auch die Diskriminierung des Regimes mehr oder wenig stark ertragen habe. Die massive Flut von Gesetzen, Erlassen und Verfügungen dienten alle dazu, diese Bürgerinnen und Bürger des Deutschen Reiches zu entwürdigen. Eine inhumane Bürokratie machte es möglich. Da war zum Beispiel das Verbot des Haltens von Haustieren. Auch diese mussten getötet werden, selbst ein Verschenken an „arische“ Bekannte oder Freunde war nicht zulässig. Jeder heutige Tierbesitzer möge sich das vorstellen.

Ende 1941 wurden alle Juden verpflichtet, in ein so genanntes „Judenhaus“ einzuziehen. Henriette Flatow wurde dieser Einzug in ein „Judenhaus“ erspart.

Trotzdem wurde sie am 29. Juli 1942 mit dem Zug nach Münster deportiert. Zwei Tage später erfolgte der Transport in das Ghetto Theresienstadt. Ihr Tod wurde laut der Todesfallanzeige am 20. Juli 1943 pedantisch mit exakter Uhrzeit protokolliert. Die Beerdigung erfolgte dann zwei Tage später ebenfalls in Theresienstadt

Jahrzehnte wurden die jüdischen Bürgerinnen und Bürger Lingens in der breiten Öffentlichkeit buchstäblich vergessen. Sicher hat sich die Stadt Lingen mit der Renovierung der seinerzeit zum Pferdestall gemachten jüdischen Synagogenschule des Problems des Nichtvergessens angenommen. Auch fanden zwei große Gedenksteine zum Nichtvergessen Platz, allerdings im „Hinterhof“.

Im Jahr 1997 verlegte der Künstler Gunter Demnig in Köln sogenannte Stolpersteine, ein Exemplar für Henriette Flatow liegt vor ihnen, im Sinne des Erinnerns in ihrer Heimatstadt.

Dieses Projekt wurde Anfang des 21. Jahrhundert von der Ratsfraktion der SPD diskutiert und fand dann seinen Weg zur Realisierung durch einen Antrag, wie das demokratisch so üblich ist, in den Kulturausschuss des Rates. In der Sitzung des Ausschusses vom 20. Januar 2003 stimmte die Ausschussmehrheit dieser Empfehlung der Verwaltung zu:

„Es wird vorgeschlagen, diese Gedenkorte [gemeint sind die jüdische Schule, die beiden Gedenksteine …] auch in Zukunft [gemeint ist hier ausschließlich] in den Mittelpunkt des Erinnerns zu stellen. Das Projekt des Künstlers Demnig sollte daher in der Stadt Lingen (Ems) nicht umgesetzt werden“.

Übrigens wurden hier keine öffentlichen Gelder gefordert – alles werde über Spenden erfolgen. Wie gesagt: Die Ausschussmehrheit stimmte dem Verwaltungsvorschlag zu.

Nach zwei Jahren intensiver Vorarbeit wurden dann doch 12 Stolpersteine, u.a. auch der vor ihnen liegende, ins Pflaster unserer Stadt gemauert. Jetzt war der Bann gebrochen. Am 29. Juli 2002 wurde die hinter ihnen liegende Straße als Henriette-Flatow-Straße durch den damaligen Oberbürgermeister Heiner Pott feierlich eingeweiht. Es folgten zwei weitere Stolpersteinverlegungen und das Benennen von Straßen mit den Namen unserer verfolgten Mitbürger.

Es hat sich in diesem Prozess gezeigt, dass eine offene Gesellschaft immer der Mehrheit bedarf. Gedenkarbeit, und das findet hier gerade statt, ist für die Zukunft unserer Demokratie unabdingbar. Unsere offene Gesellschaft hat voraussichtlich weiterhin viele Probleme zu erwarten – ihre Gegner stehen bereit. Denn wie sagte es Harald Welzer:

‚Es ist einfacher, für die Demokratie zu kämpfen, solange es sie noch gibt.‘Danach wird es erheblich schwerer.“

 

Eigentlich…

12. September 2017

…hätte ich Kanzlerin Angela Merkel gern einmal kennengelernt, sofern man jemanden in wenigen Minuten überhaupt kennenlernen kann. Aber bisweilen gibt es einen persönlichen Eindruck, wie ich ihn einmal vor mehr als 17 Jahren mit dem angenehmen Rheinländer Martin Schulz hatte, als er in Lingen nicht vor dem Lingener Kinder- und Jugendparlament über Europa sprechen durfte. Damals war Wahlkampf um den Posten des Oberbürgermeisters. Heiner Pott (CDU) trat gegen Wilfried Telkämper an, den SPD, Grüne, FDP und UWG nominiert hatten. Im Wahlkampf gehe so etwas nicht, meinten Stadtverwaltung und CDU (was inhaltlich meist dasselbe war und ist) und setzten sich durch. Europaabgeordneter Schulz blieb aus dem KiJuPa, und wir saßen in der Posthalterei und plauderten. War auch schön.

Nun also kommt morgen Frau Merkel nach Lingen. 2011 wurde ihr Besuch abgesagt. Jetzt könnte allenfalls Nordkorea dazwischen kommen. Sie will auf einer CDU-Kundgebung auf dem Markt sprechen. Das ist guter demokratischer Brauch. Und bevor sie spricht, soll sie sich in das Goldene Buch unserer Stadt eintragen. Bei einem Kurzempfang im historischen Rathaus.

Wahlkampf und ein solcher, ehrenvoller Akt (für unsere Stadt wie für die Kanzlerin) passen nicht zusammen. Husch ins Goldenes Buch und dann direkt gegenüber eine Wahlkampfrede – das geht nicht. Das haben die SPD, die Grünen und ich auch vor drei Wochen im Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt erklärt. Es gibt auch einen alten Beschluss der städtischen Gremien, dass in Wahlkampfzeiten keine städtischen Empfänge von wahlkämpfenden Politikern in Lingen stattfinden. Ein guter Beschluss, wie ich finde. Er ist der Neutralität der Stadtverwaltung und dem Respekt gegenüber politisch Andersdenkenden in unserer Bürgerschaft geschuldet.

1961 war Willy Brandt in Lingen und wurde nicht von der Stadt empfangen, als er vor Tausenden sprach. „Wegen Wahlkampf“ hatten die CDU-Granden entschieden und meinen Großvater, der damals Bürgermeister war, zu einer Dienstreise weggeschickt.

Im VA habe ich vor drei Wochen vorgeschlagen, jedenfalls einen gehörigen räumlichen Abstand zwischen den (grundsätzlich richtigen) Eintrag in das Goldende Buch und der CDU-Kundgebung zu legen. Das aber will die Union nicht und vereinnahmt damit die Symbole unserer kommunalen Selbstverwaltung für eigene Parteizwecke.

Zuletzt gab es das am 23. September 2010 als eine damals wie heute namenlose CDU-Ministerin Schröder sich ins Goldene Buch eintragen durfte – drei Tage vor der OB-Wahl. Es gab Menschen, die das kritisierten.

Für dergleichen ließ ich mich damals und lasse ich mich auch 2017 nicht zur Staffage machen. Frau Merkel wird die Goldenes-Buch-Inszenierung der wahlkämpfenden CDU ohne mich und meine Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ und auch ohne die SPD absolvieren, die einmal mehr von OB Krone im Stich gelassen wird, den sie vor sieben Jahren in sein Amt hob.

Ausfleddern

27. Januar 2017

RathausEr ist seit ein paar Wochen in Urlaub, soll auf Kreuzfahrt sein und überließ die lange geplante Ratssitzung am Donnerstag anderen. Doch jetzt hat er’s für jeden Lingener erkennbar versemmelt. OB Dieter Krone ist verantwortlich für das aktuelle Desaster um den künftige Nutzung der Sparkasse am Lingener Markt. Längst haben in der Sparkasse Meppener das Sagen und für die ist die in weiten Teilen ungenutzte Hauptstelle der ehemaligen Kreissparkasse Lingen an unserem Markt nicht mehr als ein Klotz am Bein. Während sich dieselbe Sparkasse Emsland in Meppen eine Hauptgeschäftsstelle vom Feinsten leistet, ist Lingen über. Das wissen alle, nur nicht unser lächelnder  Schönredner und peinlicher Falschrechner Dieter Krone („Damit sind wir einwohnermäßig nach Oldenburg und Osnabrück die drittgrößte Stadt im Nordwesten Niedersachsens“).

Lingens OB hat der BvL-Familie van Lengerich nämlich offenbar zugesagt, dort, Winkelbunker hin oder her, einen Edeka- oder einen Was-weiß-ich-Markt bauen zu lassen. Bei solch kurzsichtigem Ja darf dann das Stadtzentrum schon mal über die Klinge springen. Nicht weil er will, sondern weil der OB es nicht erkennt.

So ist die Absage von Hermann Klaas eine Ohrfeige für den noch amtierenden OB, der die Stadt nicht entiwckelt. Hermann Klaas wollte die alte Sparkasse am Markt kaufen und daraus ein Juwel für die Lingener Innenstadt machen. Perdu, Monsieur OB! Sie haben’s nicht erkannt.

In unerwarteter Klarheit informiert die Lokalpresse darüber, was ‚Investor Hermann Klaas‘ dazu zu sagen hat:

„Auf Anfrage unserer Redaktion kritisierte Investor Hermann Klaas die Lingener Stadtverwaltung. Dem Einzelhandel in Lingen schade diese mit ihrer Entscheidung, außerhalb der Innenstadt eine Ausdehnung von Einzelhandelsflächen zu ermöglichen. Konkret nannte Klaas das Einrichtungshaus BvL an der Lindenstraße. Das Lingener Familienunternehmen van Lengerich möchte den Fortbestand des Unternehmens sichern und plant schon seit Längerem direkt am Einrichtungshaus die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes .

Den Worten von Klaas zufolge sind die Planungen an der Lindenstraße nun weit gediehen. Er sprach von 700 bis 800 Parkplätzen. Dabei gehe es am Ende nicht nur um einen Lebensmittelmarkt, sondern eben auch um innenstadtrelevante Sortimente. „Damit erweist die Verwaltung der Innenstadt einen Bärendienst; das Ganze hat mich sehr stark verunsichert“, begründete er seinen Kaufverzicht für das Sparkassengebäude am Markt. Es werde zu einem „Ausfleddern des Einzelhandels“ kommen. Seine Befürchtung sei, dass die sehr erfolgreiche Politik für die Innenstadt der letzten Jahre unter Oberstadtdirektor Karl-Heinz Vehring und Oberbürgermeister Heiner Pott nun Schaden nehme….“

Jedes Wort von Klaas stimmt. Der geplante Verkauf des Gebäudes der Sparkasse am Lingener Markt ist wegen der Unfähigkeit von OB Krone geplatzt. Er hat, bildlich gesprochen, auf der Tribüne gesessen und dort -kontraproduktiv- anderen zu viel versprochen. Bei all der Widersprüchlichkeit hat der erfahrene und erfolgreiche Hermann Klaas die Sparkasse daher informiert, dass er von einem Erwerb des Komplexes Markt-Süd Abstand nimmt, denn der OB will den 3000qm großen Edeka-Supermarkt nördlich der Emslandhalle, den BvL offenbar verkaufen möchte. Mit Sperrfrist für die Presse Donnerstag 17 Uhr oder so. OB Krone schippert derweil weiter kreuzfahrtmäßig.

Dabei weiß jede/r: Eine nachhaltige und zukunftsorientierte Kommunalpolitik verlangt, in unserer Stadt die Grundlagen für den Wohlstand von morgen zu gewährleisten. Das heißt vor allem, nicht jedem und jeder nach dem Mund zu reden. Die Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels  gehören ebenso dazu wie in unseren digitalen Zeiten der Erhalt und der Ausbau der (Sie ahnen es: digitalen) kommunalen Infrastruktur. Nichts davon hat Krone offenbar verstanden und bläht derweil die konsumptive Kommunalverwaltung auf: Für 2017 plant Krone bei >26 Mio Personalkosten ganze 17 Mio Investitionen… (und vor allem 6,5 Mio neuen Schulden).

Wer sieht, was OB Krone seit 2010 auf den Weg gebracht hat, muss nicht nur angesichts dessen maßlos enttäuscht sein. Es ist nämlich: Nix. Er erntet die Projekte seines Vorgängers Pott, was die dem OB wohlgesonnene LT im Zweifel als Erfolge vom Krone ‚darstellt‘. Nur den Altenlingener Forst hat er so ein bisschen gerettet. Das aber ist -sachlich betrachtet- viel zu wenig, um in 19 Monaten wieder gewählt zu werden.

vergessen

17. November 2016

Das regionale Fußballportal KEI: schreibt: „Der traditionsreiche, 106 Jahre alte TuS Lingen steht vor dem Aus. Der älteste Ballsportverein des Emslandes befindet sich seit Ende vergangener Saison in einer tiefen Krise, als die Verantwortlichen nach dem unverhofften Absprung von zwei Großsponsoren das Handtuch warfen. Die erste Mannschaft stürzte von der Oberliga in die 2. Kreisklasse. Seither läuft ein Insolvenzverfahren, das der TuS selbst beantragt hat, um zu überleben. Die Verbindlichkeiten zu bedienen, um so die Insolvenz wieder aufzuheben und den TuS zu erhalten, war das Ziel des neuen Vorstandsteams um den im Juli gewählten jungen Vorsitzenden Marcel Eilermann.

Tus_LingenDass es jetzt offenbar nicht zur geplanten Sanierung kommt, liegt an behördlichen Forderungen. So hat die Stadt Lingen Ende Oktober rund 50.000,- Euro als Insolvenzforderung gegen den TuS angemeldet. Dabei hatte noch Anfang September –so TuS-Kreise gegenüber KEI- ein hochrangiger Vertreter der Stadt bei einem Gespräch bestätigt, mit Ausnahme von etwa 5.000,- Euro an Energiekosten habe die Stadt keine Forderungen. „Für uns ist das Vorgehen ein Rätsel“, heißt es aus Kreisen des ehrenamtlich tätigen Vorstandes. Die Forderungsanmeldung sei in keinem städtischen Ausschuss angesprochen worden.

Auch das Hauptzollamt und das Finanzamt verlangen Geld in sechsstelliger Höhe. Vorgeworfen wird dem Verein, Aufwandspauschalen an Kilometergeld falsch abgerechnet zu haben. Dazu sagte der KEI-Gesprächspartner, man habe erhebliche Zweifel an den Behauptungen der Behörden. Diese verweigerten Einsicht in die Akten und hätten zuletzt in der vergangenen Woche dem Rechtsanwalt des TuS die Teilnahme an einer Besprechung im Büro des Insolvenzverwalters verweigert. Man werde mit einer sechsstelligen Forderung konfrontiert, deren Berechtigung zumindest nicht belegt sei. Insbesondere das Hauptzollamt fordere Geld aufgrund nicht nachprüfbarer Behauptungen und kündige langwierige Ermittlungen an, wenn der TuS nicht zahle.

„Wir können aber unseren Verein nicht so lange unter den ausgesprochen sport- und ehrenamtsfeindlichen Bedingungen des Insolvenzverfahrens führen. Wir können und wollen auch keinen sechsstelligen Betrag zahlen“, sagte ein Vereinsvertreter zu KEI. Ohne die neuen Forderungen wäre voraussichtlich Anfang des kommenden Jahres eine Lösung gefunden und das Insolvenzverfahren beendet worden. Geld habe zur Verfügung gestanden, um den Gläubigern eine ordentliche Quote von bis zu 40% anzubieten. „Wir waren auf einem richtig guten Weg.“

Der scheint jetzt zu Ende. Wie KEI erfuhr, wird inzwischen hinter den Kulissen fieberhaft an der Gründung eines neuen Vereins (Arbeitstitel: FC Lingen) gearbeitet. „Wir wollen, dass unsere Kids weiter Fußball spielen können!“, hieß es am Mittwochabend und weiter: „Der neue Fußballclub soll ein attraktiver Stadtverein sein!“. Dieser neue Verein möchte auch künftig das Emslandstadion als Spielstätte nutzen.“

Der Pressemitteilungsbeitrag von Lingens OB Dieter Krone zum Thema scheint geradezu seltsam: Der TuS Lingen habe der Stadt Lingen in dieser Woche mitgeteilt, dass sich der Verein zum Ende des Jahres auflösen wird, ließ er aus dem Rathaus erklären, ohne die Erklärung mit den verantwortlichen Ehrenamtlichen abzustimmen. Und dann diese Sprechblase: .„Es ist unser Ziel, die Kräfte im Bereich des Spitzenfußballs zu bündeln. Insofern möchten wir in den nächsten Wochen alle Vereine zu einem ´Runden Tisch` einladen und gemeinsam ergründen, in welcher Form ein ´FC Lingen` realisierbar sein kann“. Jeder Fußballer in Lingen weiß, dass dies auf nicht absehbare Zeit nicht der Fall sein wird. Schon Krones Vorgänger und Fußballfreund Heiner Pott hatte vor 10 Jahren ebenso vergeblich eine Fusion angestrebt wie der ehemalige TuS-Vorsiotzende Heinrich Essmann vor 20 Jahren.

Die Mitteilung des Lingener OB, dass sich der TuS Lingen zum Ende des Jahres 2016 auflösen wird, enthielt zudem eine dicke Lücke. OB Krone verschwieg nämlich, dass die bisherigen TuS-Verantwortlichen an dem Nachfolgeverein arbeiten, der als FC Lingen starten soll, wie sie bei Gesprächen im Rathaus sagten. Der TuS Lingen verschwindet also keineswegs  sang- und klanglos. Sein Nachfolger führt die sportlichen Verpflichtungen weiter -insbesondere die Spielgemeinschaften mit dem VfB Lingen. Davon berichtet die Presseerklärung des OB nichts, di er eilig verbreiten ließ, weil er neidisch auf den Namen FC Lingen ist, den sich der TuS-Nachfolger geben will. Wegen Krones PM-Lücke läuteten bei den TuS-Sportlern gestern jedenfalls ununterbrochen die Telefone und Lingener Konkurrenzvereine wollten Spieler überreden, zu ihnen zu wechseln. „Das ist ein unmögliches Vorgehen.“ habe ich das Verhalten des OB  der Lokalzeitung gegenüber kommentiert.

OB Krone hat noch mehr vergessen: Bis zum Mai gab es mit dem TuS Lingen einen Verein, der im Bereich des Spitzen-Amateurfußballs spielte: Zuletzt in der Oberliga Niedersachsen – eine Klasse unter dem SV Meppen. Hätte die Stadt vor fünf Monaten eine Ausfallbürgschaft übernommen, wäre dies auch so geblieben. Mein Fazit: OB Krone zählt offenbar nicht zu den großen Fußballexperten der Region.

Der noch amtierende TuS-Vorstand, der auch dem neuen Verein vorstehen wird, informierte gestern Abend zunächst die Eltern der spielenden Jugendmannschaften und dann die Spieler der „Ersten Senioren“. Mein Eindruck: Alle ziehen mit.

Für Donnerstagabend ist zu einer Pressekonferenz eingeladen.

(Quelle: KEI-Fußball, eigene Recherchen)

BahnhofsWCEingebürgert hat es sich, auch wichtige Dinge im Verwaltungsausschuss (VA) unserer Stadt beschließen zu lassen, ohne dies zuvor mitzuteilen. Mit Ausnahme der CDU, deren Fraktionsvorsitzender Uwe Hilling allwöchentlich freitags mit OB Krone die aktuellen Entscheidungen bespricht und auch -wie behauptet wird- trifft. Die Unsitte solch undemokratischen Hopplahopp-Entscheidungen hat vor einigen Tagen auch das Bahnhofs-WC getroffen. Das ist nämlich kaputt, sieht jämmerlich aus und ist nicht benutzbar.

Ältere Lingener erinnern sich, dass die fehlenden öffentlichen Toilettenanlagen ein großes Ärgernis in unserem Städtchen waren, als Krones Amtsvorgänger Pott vor 15 Jahren in Amt und Würden kam und untersuchen ließ, wo der Schuh drückte. Vor allem drückte die Lingener aber noch etwas anderes und die Lingener Tagespost berichtete:

„Die unzureichenden und oft in einem desolaten Zustand befindlichen öffentlichen Toilettenanlagen scheinen das größte Ärgernis für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Lingen zu sein und deswegen werden wir in diesem Jahr noch Abhilfe schaffen“, versprach Oberbürgermeister Heiner Pott.“2016-05-29 13.44.38

Er hielt Wort: Eine öffentliche WC-Anlage entstand am Bahnhof. Doch die ist seit Monaten nach einem Einbruchsversuch im Dezember 2015 defekt. Überraschenderweise war dies für OB Krone und seine Verwaltung kein Grund, die WC-Anlage instand zu setzen,  sondern ernsthaft deren Schließung vorzuschlagen, weil doch deshalb „keine einzige Beschwerde bei der Verwaltung“ eingetroffen sei. Er schlug vor, vorsorglich den Vertrag zu kündigen und zu prüfen, welche WC-Anlagen an der Stelle „mit vertretbarem Aufwand“ angeboten werden könnten. Ich hab dem widersprochen, da binnen sechs Monaten Kündigungsfrist nicht geklärt werde, was mit dem Bahnhofsgebäude geschehe; außerdem war, als die WC-Anlage noch im Bahnhofsgebäude war, sie in einem jämmerlichen, stinkenden Zustand. Sie wurde dann deshalb in die Bahnhofs-Gastwirtschaft eingegliedert. Dann war es ok, aber Nicht-Gäste konnten sie nicht mehr benutzen.

Cordula Süßmann (Liberale Fraktion) prophezeite jedenfalls im VA -bevor das Thema vertagt wurde-, dass die Schließung der Anlage Beschwerden nach sich ziehen werde. Was soll ich sagen? Die Kollegin Süßmann hat 100 Punkte! Denn gestern traf diese E-Mail von Wolf-Dieter Thal bei mir ein:

Am 28.05.2016 gab es eine Sonderzugfahrt nach Amsterdam. Zur vorgesehenen Abfahrtszeit fanden sich mehrere hundert Fahrgäste/Besucher ein. Man musste feststellen, dass sich im gesamten Bahnhofbereich keine verfügbare Sanitäreinrichtung befand:
– nicht im Bahnhofsgebäude
– nicht im Busbahnhof, verschlossen, und gibt es ueberhaupt welche?
– nicht die im Bahnhofsbereich aufgestellte Toilettenanlage – nicht zugänglich!!!
Diese Situation besteht nicht erst seit dem 28.05.2016, und so stellt sich die Frage, wann die Verwaltung/Politiker der Stadt beabsichtigen, diese aeußerst mangelhafte Situation abzustellen?.
Ich wünsche ja keinem etwas Schlechtes, doch für all jene, die fuer diese Situation verantwortlich sind, dass sie mal mit Durchfall am Lingener Bahnhof konfrontiert sind.
Übrigens, dies ist generell ein unhaltbarer Zustand, da er alle Reisenden trifft, und dies schon seit langer Zeit! Welch ein positives Image für Lingen!
Also schreibe ich dem OB diesen offenen Brief:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
es gibt seit Dezember keine funktionierende WC-Anlage am Lingener Bahnhof. Doch nebenan ist der Busbahnhof, der ist zwar technisch leider nur auf dem vordigitalen Stand der 1970er Jahre; aber er hat ein öffentliches WC. Das hat der Steuerzahler bezahlt – extra nachfinanziert mit zehntausenden Euro. Allerdings ist es eben auch geschlossen.
Wie wär’s denn, wenn Sie dem Busbetreiber VGE Emsland-Süd gleichermaßen höflich wie gehörig auf die Füße treten, damit das ZOB-WC wie vereinbart und gefördert für Reisende und Bedürftige geöffnet ist und wenn Sie b) dasselbe mit dem machen, der das Bahnhof-WC so vergammeln lässt ?
Herzlichen Dank für die Erledigung!
Ihr Robert Koop
(Fotos: W.-D Thal)

Rätselhaft

11. April 2016

Bildschirmfoto 2016-04-09 um 14.17.39

Rätselhaft dieser Kommentar von Thomas Pertz in der samstäglichen Lokalzeitung, die BürgerNahen seien „im Wahlkampfmodus“. Rätselhaft, wenn ein Journalist es völlig in Ordnung findet, dass er und die anderen Medienschaffenden in unserem Städtchen von der Diskussion und Beratung eines hoch aktuellen Themas im Rat ausgeschlossen werden, obwohl das Landesgesetz und unsere Geschäftsordnung des Rates etwas anderes verbindlich (!) vorschreiben.

Der stets nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss (Ratskürzel: „VA“) behandelte am 15. März ein Thema, das die Verwaltung in eben diesen nicht-öffentlichen VA abschieben wollte. Mit welchem Instrument schaffen wir mehr bezahlbaren Wohnraum: Wohnungsbaugesellschaft oder Wohnungsbaugenossenschaft?

Nichtöffentlich wollten wir BürgerNahen nicht und haben das auch früh gesagt. Der SPD-Fraktionsvorsitzender unterstützte, es solle eine Ratssitzung sein „von mir aus auch eine nicht-öffentliche“. Die Mehrheitsfraktion nickte und das soll nun eine „Einigung im VA“ gewesen sein, als ob man sich dort wie bei Landgrafens über Gesetz und Geschäftsordnung hinwegsetzen könnte oder dürfte.

Übrigens wie kommentierte LT-Mann Carsten von Bevern nach der letzten Ratssitzung so trefflich, als in öffentlicher (!) Ratsitzung ein Vertreter der Wohnungsbaugenossenschaft Sögel Rede und Antwort gestanden hatte?

„Eine Wohnungsbaugenossenschaft zur Schaffung von günstigem Wohnraum hat Charme, zumindest eine wie in Sögel: Die Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder engagieren sich trotz teils hoher Arbeitsbelastung rein ehrenamtlich. Bei einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft müssten zumindest anteilig die Löhne städtischer Bediensteter einkalkuliert werden.
… denn Zweck dieser Gesellschaft ist nicht eine möglichst hohe Rendite, sondern die Schaffung möglichst kostengünstigen Wohnraums. Diesem Ziel sollte sich die Auswahl der Betriebsform unterordnen, Betriebswirte sollten dies gut bewerten können. Diese Informationen aus Sögel und die Einladung von Heiner Pott in den Rat – warum eigentlich in nichtöffentlicher Sitzung? – sind gute erste Schritte….“

Thomas Pertz war da wohl schon in Urlaub und hat die Frage seines Kollegen wohl nicht mitbekommen. Übrigens habe ich -im Gegensatz zum  Pertz’schen Kommentar- genau dieselbe Warum-Frage auch in der letzten Ratssitzung aufgeworfen und Öffentlichkeit gefordert – im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung am 21.März. Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit diskutiert man nämlich erst einmal nicht-öffentlich. Dass jetzt an diesem Dienstag mit Ex-OB Heiner Pott lediglich nicht-öffentlich getagt werden soll, „ist aber im VA so gesagt worden“, war die Antwort. Da sagt die CDU also, dass ihr früherer OB und Staatssekretär hinter verschlossenen Türen redet. Peinlich!

Hier der E-Mailschriftverkehr der Ratsfraktionen und des OB der vergangenen Woche zum Nachlesen – mit dem peinlichen Hin und Her der Grünen, dem Hinweis der CDU am 5.4. auf an diesem Tag noch gar nicht vorliegende Protokolle und mit dem wichtigsten Absatz des Antrags der BürgerNahen:

„…die Öffentlichkeit der Beratung des Rates und seiner Gremien dient der demokratischen Kontrolle unserer Tätigkeit als gewählte Vertreter der kommunalen Selbstverwaltung. Die Kontrolle erfolgt gleichermaßen durch die Bürgerschaft und die Medien.

Darüber hinaus ist die verbindliche Geltung der Gesetze und Normen eine wesentliche Grundlage jedes rechtsstaatlich verfassten Gemeinwesens; die Gesetze und Normen dürfen nicht nach Gutdünken außer Kraft gesetzt werden, nur weil sie vielleicht im Einzelfall als lästig, peinlich oder unangenehm empfunden werden.

Es gibt keinerlei Grund, die anstehende Ratsberatung der Vorlage 84/2016  hinter verschlossenen Türen durchzuführen. Sie hat daher öffentlich zu erfolgen, gleichgültig was im Verwaltungsausschuss „gesagt worden“ sein mag, wie es in der letzten Ratssitzung hieß…“

Eigentlich kann ich nur den Kopf darüber schütteln, dass man demokratische Selbstverständlichkeiten einem Oberbürgermeister überhaupt mitteilen muss. Und: Wer keine Öffentlichkeit von Entscheidungsprozessen will, hat etwas zu verbergen. Wer die Nichtöffentlichkeit will, findet es folgerichtig ganz OK, wenn etwas verborgen wird. In diesem Fall die Gedanken von Heiner Pott zu bezahlbaren Wohnungen.

Schöne Woche!

Zurückbauen

8. März 2013

Bildschirmfoto 2013-03-07 um 22.47.43Wollen sie wirklich wieder sägen? Der Oldenburger, der noch Stadtbaurat ist, verkündet einen Marktplatz-Vorschlag der Rathausspitze, der noch nicht in den kommunalen Gremien diskutiert oder beschlossen worden ist: Der Marktplatz soll danach für knapp 1,2 Mio Euro total umgestaltet werden. Und die Terrasse vor der Sparkasse und hinter dem Fabeltierbrunnen soll weg. Was der Stadtbaurat nur verschwrubelt ankündigt: Auch alle Platanen dort (Foto) werden dann abgesägt. Er sagt das in diesem unverständlich-unehrlichen Verwaltungssprech, „die Terrasse an der Sparkasse mit den darauf stehenden Bäumen zurückzubauen, um hier auf das normale Straßenniveau zu kommen.“  Und:

 „Die Terrasse über der Tiefgarage ist damals nur gebaut worden, damit hier, in ein Erdkissen gebettet, überhaupt Bäume stehen können – sonst wäre das nicht möglich gewesen.“

Ach so! Bäume zurückbauen. Es soll alles weg, die Bäume, die Terrasse, vielleicht auch der Fabeltierbrunnen? Wer weiß. Am 11.08.2010 sollte die Reparatur der Pflasterschäden am Marktplatz 34.000 Euro kosten.  Der Antrag von Hajo Wiedorn (SPD), darüber hinaus einen Marktplatz-Maßnahmekatalog zu erstellen, überschlägig die  Kosten zu ermitteln sowie  eine Prioritätenliste mit Zeitplan zu erstellen wurde bei 3 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 5 Nein-Stimmen der CDU abgelehnt. Heute sind wir, wenn es nach dem Oldenburger geht,  wieder beim Totalumbau mit Platanensägen. Dies  kostet dann 35mal so viel.

Wer will das? Ex-OB Heiner Pott hatte schon zum geordneten Rückzug geblasen, als ihm nach der Abholzungsaktion in der Burgstraße die Empörung der Lingener um die Ohren flog. Daraufhin wurden alle Marktplatz-Platanen beschnitten. Nur die Heilemann-Terrasse sollte an der Nordostseite eingekürzt werden, weil dort der Zugang zum Markt von der Burgstraße/Clubstraße nun wirklich nicht so dolle ist. Doch alle  Marktplatz-Platanen sollten bleiben. Jetzt sollen fünf oder vier von ihnen also an der Südwestseite fallen. Und es sollen 14 Monate Bauzeit folgen.

Noch einmal, wer will das? In der Lingen-diskutiert-Gruppe bei facebook.com offenbar niemand. Nur Michael Ratza weist (zu recht) auf die Schäden am Pflaster hin und nicht wenige sind (zu recht) für den geplanten Fahrstuhl in die Marktplatz-Tiefgarage, den eigentlich wohl die Wirtschaftsbetriebe der Stadt bezahlen müssten, die die Tiefgarage betreiben. Der Oldenburger sieht ihn in einem angrenzenden Gebäude. Eigentlich keine schlechte Idee, bloß müsste man dazu die Betonwanne der Tiefgarage öffnen; das Risiko wird teuer und dauerhaft nass wohl auch.

OB Dieter Krone gilt als Verfechter des Totalumbaus, obwohl es im Verwaltungsvorstand auch kritische Stimmen gab. Denn tatsächlich könnten wir mit den 1 Mio Euro städtischer Gelder Sinnvolleres tun, als Bockhorner Klinker durch Bockhorner Klinker zu ersetzen. Zum Beispiel Schulden abbauen oder die Schäden am Marktplatzpflaster beheben nebst Aufzug durch die Wirtschaftsbetriebe oder das Kulturquartier um den Universitätsplatz nach dem Abriss des Hauses Oevermann wieder komplettieren.

Sicherlich fällt Ihnen auch noch etwas Besseres ein – oder?

(Foto: Marktplatz Lingen – Südwestseite aus der Vogelperspektive. Eingebaut wird übrigens gerade das Wasserspiel)