von der CDU getragen

22. September 2019

Apropos F4F. Einen großen Anteil an der Klimakrise hat die Massentierhaltung. „Massentierhaltung wird in Niedersachsen vor allem von der CDU getragen, deren Vertreter auch in den Bauernverbänden sitzen. Niedersachsen ist das Land der Massentierhaltung und Deutschlands größter Fleischproduzent: Jedes dritte Schwein aus Deutschland wird hier gemästet. Damit das so bleibt, setzen sich Agrarfunktionär/innen für die Interessen der Big-Player ein, also der wenigen Großkonzerne wie zum Beispiel die Geflügelriesen Wiesenhof und Rothkötter. Dabei werden sie vom Deutschen Bauernverband (DBV) und der CDU massiv unterstützt. Kleine Höfe gehen hingegen leer aus, was nicht nur Landwirt*innen, sondern auch Umweltschützer*innen Sorge bereitet.

Eine im April veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeit und Wirtschaft (IAW) der Uni Bremen legt offen, dass wenige Funktionär*innen an Schlüsselpositionen in Politik und Wirtschaft sitzen und dort Verordnungen gegen wissenschaftliche Empfehlungen treffen. Ein Beispiel sind die lange lasch gehaltenen Düngeregeln, die zur Nitratverseuchung des Grundwassers führen. Ein anderes staatliche Subventionen für Agrariesen, wie den größten Schlachthof Europas in Wietze bei Celle, der mit 6,5 Millionen Euro EU-Geldern gefördert wurde.

Ein bekanntes Gesicht der Agrarlobby in Niedersachsen ist Franz-Joseph Holzenkamp, der nicht nur bis 2017 CDU-Bundestagsabgeordneter war, sondern auch wichtige Gremienposten in der Agrarindustrie bekleidet. Während der Debatte zur Gülleverordnung setzte er sich vehement gegen eine von Wissenschaftler/innen geforderte Verschärfung der Grenzwerte ein.

Kein Zufall, dass…

 

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Kulturhauptstadt 2025

17. September 2019

Seine Bewerbung verschickt Hannover in Romanform. Gegen die Mitbewerber Chemnitz, Dresden, Magdeburg, Nürnberg, Zittau und Hildesheim will die niedersächsische Landeshauptstadt mit neuen Ideen im Rennen um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ mit Lösungen für lokale Probleme punkten. Denn in sechs Jahren hat Deutschland, turnusmäßig nach 2010, neuerlich die Ehre – übrigens gemeinsam mit einer slowenischen Stadt.  Wer es wird, entscheidet sich im Herbst nächsten Jahres.

Beim Pressetermin vor einer Woche im Neuen Rathaus enthüllte das Team Hannover schon mal vorab einige zentrale Themen aus dem Bewerbungsbuch („Bid Book“) zur Kulturhauptstadt Europas 2025. Das 60-seitige Bid Book hat Hannover vom Schriftsteller Juan S. Guse als Roman schreiben lassen – und das ist einzigartig in der Geschichte der Bewerbungen zur Kulturhauptstadt Europas! Dabei ist der Titel des Romans auch Programm: „Hannover 2025 – Agora of Europe“. Ausgangspunkt für Hannovers Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025 ist dabei die aktuelle Situation Europas.

Guse greift in seinem Roman das Szenario des existenziell gefährdeten Europas auf und erweckt zwei der berühmtesten Hannoveraner Gottfried Wilhelm Leibniz und Kurt Schwitters zum Leben. Die beiden setzen sich in einer ihnen charakteristisch skeptisch und kritischen Art mit Hannovers Bewerbung auseinander. Im Laufe des Romans lassen sich Gottfried und Kurt davon überzeugen, dass Hannover nicht nur die Möglichkeiten hat, anhand lokaler Bezugspunkte die großen europäischen Themen zu bearbeiten. Sie stellen auch fest, dass die Stadt für diesen bevorstehenden Diskurs auf die beste Form der partizipativen Demokratie zurückgreift: die Agora. Damit bezieht sich Hannover auf die Anfänge der europäischen Demokratie. In der griechischen Antike war die Agora die Versammlungsstätte des Volkes, das demokratische Zentrum, das Marktplatz, politisches Zentrum und Theater vereint hat.

Hannover wolle, so heißt es auf der Internetseite der Kommune, mit seiner Bewerbung zeigen, dass Städte, aus sich selbst, aus der Stadtgesellschaft heraus, mit Kunst und Kultur eine Kraft und Macht entwickeln können, um den europäischen Gedanken, den Zusammenhalt der Menschen, das gemeinsame historische Fundament zu stärken und das einmalige Friedensprojekt fortzusetzen.

Der Weg zum nächsten Titel ist aber, so die taz, „hürdenreich. Zum 30. September ist das sogenannte Bid Book, die schriftliche Bewerbung, bei der Kulturstiftung der Länder einzureichen. Sie nimmt die Bewerbungsunterlagen aller deutschen Kandidaten entgegen und leitet sie an eine europäische Expertenjury weiter. Bislang sind sieben weitere Städte mit im Rennen, so auch Hannovers unmittelbarer Nachbar Hildesheim.

In einer Vorauswahl, Mitte Dezember in Berlin, wird das Teilnehmerfeld dann auf zwei bis vielleicht auch vier Bewerber eingedampft, sagt der niederländische Kulturmanager Oeds Westerhof, der als „strategischer Berater“ Hannovers verpflichtet wurde. Er ist in Sachen Kulturhauptstadt erfahren, war Chefmanager in Leeuwarden, Provinz Friesland (NL), 2018 Kulturhauptstadt Europas. Die Teilnehmer der zweiten Stufe müssen ihre Bewerbung bis Sommer 2020 substantiieren, bevor im Herbst dann die Entscheidung fällt.

Auch schon für eine allererste Vorstellung der Bewerbungsabsichten im Oktober 2018 ließ man nicht, wie es die Konkurrenz tat, nur den Bürgermeister zum Rapport in Berlin antreten, sondern sorgte mit einem Poetry Slam „für Furore“, so Kulturdezernentin Konstanze Beckedorf.“  (weiter bei der taz und mehr bei der Stadt Hannover, der Kulturstiftung der Länder, und beim NDR)


Foto: Oeds Westerhof © Stadt Hannover/twitter

 

Sicherer Hafen

15. September 2019

Flüchtlinge und ihre Unterstützer fordern es schon seit fast einem Jahr, nun ist es so weit: Die Stadt Göttingen wird sich zum „Sicherer Hafen“ für Geflüchtete erklären. Das haben SPD, Grüne, Linke und weitere Mitglieder des Stadtrats in einem gemeinsamen Antrag vereinbart. Darüber will das Kommunalparlament an diesem Freitag abstimmen, eine Mehrheit gilt als sicher.

Damit positioniert sich die Stadt öffentlich auch gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung auf dem Mittelmeer und unterstützt diese auch. Sie übernimmt die Patenschaft für ein ziviles Seenotrettungsschiff oder beteiligt sich daran und unterstützt das Aktionsbündnis „Seebrücke“ finanziell. Der Göttinger Kreistag wird Anfang Oktober einen ähnlichen Antrag beschließen.

„Als weltoffene Stadt der Integration und Vielfalt und angesichts der Tatsache, dass es täglich Todesopfer im Mittelmeer gibt, sind auch wir in der Pflicht, ein Zeichen der Humanität zu senden“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Tom Wedrins. „Wir dürfen nicht wegschauen, das Drama im Mittelmeer muss aufhören. Wir haben die moralische Verpflichtung, auch auf lokaler Ebene zu helfen.“

Der Grünen-Ratsherr Thomas Harms betont: „Im Mittelmeer sterben Menschen und mit diesen unsere europäischen Werte. Es ist längst überfällig, dass wir Verantwortung übernehmen für das Sterben vor unserer Haustür, das wir durch unterlassene Hilfeleistung, unfaire Freihandelsabkommen und von westlichen Ländern verursachte Klimaschäden verursacht haben.“

Städte, die sich zu „Sicheren Häfen“ erklären, bieten unter anderem an, aus dem Mittelmeer gerettete Menschen bei sich aufzunehmen. Bundesweit gibt es inzwischen rund 80 solcher Kommunen. In Niedersachsen sind es bislang mindestens 16: Aurich, Braunschweig, Cloppenburg, die Stadt und der Landkreis Cuxhaven, die Stadt und die Region Hannover, die Stadt und der Landkreis Hildesheim, Holzminden, Nordhorn, Oldenburg, Osnabrück, Thedinghausen, Weyhe und Wolfenbüttel.

Die Kampagne „Sichere Häfen“ geht auf Forderungen der „Seebrücke“ zurück. In Göttingen warben unter anderem das „Lampedusa-Bündnis“ und der Arbeitskreis Asyl dafür. Erste Vorstöße im Rat und Kreistag seien zunächst am Zögern der SPD gescheitert, sagen Kommunalpolitiker von Grünen und Linken.

(ein Beitrag der )

Nachtrag: In Lingen kommt das Thema in Kürze wieder auf die Tagesordnung des Stadtrates, nachdem er geführt von seiner CDU-Mehrheit vor einem Jahr einen Antrag abgelehnt hatte

Rote Karte

11. September 2019

Der Europäische Gerichtshof hat im vergangenen Jahr festgestellt, dass Deutschland gegen seine Verpflichtungen zum Schutz des Grundwassers im Rahmen der Nitratrichtlinie verstoßen hat. Die Europäische Kommission hatte daraufhin jetzt im Juli 2019 gegen Deutschland wegen des andauernden Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie ein Aufforderungsschreiben gemäß Artikel 260 des EU-Vertrags von Lissabon übermittelt. Sie mahnt Deutschland erneut, das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Juni 2018 umzusetzen. Geschieht dies nicht, können Strafzahlungen verhängt werden.

Niedersachsen ist ein rotes Land. Nicht politisch, das bundesdeutsche Agrarland Nummer eins hat eine schwarze Landwirtschaftsministerin: Barbara Otte-Kinast von der CDU. Sie präsentierte am Dienstag allerdings eine rote Landkarte. Diese zeigt die Wasserqualität in Niedersachsen – und wirkt bedrohlich: Rot steht für alarmierend. Und rot ist auf dieser Landkarte der größte Teil Niedersachsens: 60 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen sind belastet – mit Nitraten, Phosphaten und anderen für den Menschen gefährlichen Chemikalien, wenn zu viele davon im Grundwasser sowie in Seen und Teichen enthalten sind.

Deshalb…

[weiter bei der taz]

Heute: Antikriegstag 2019

1. September 2019

Genau um diese Uhrzeit begann am 1. September vor 80 Jahren der Zweite Weltkrieg. Nazi-Deutschland überfiel das friedliche Polen. Deutsche Bomber brachten um 4:37 Uhr 1200 schlafenden Einwohner der zentralpolnischen Kleinstadt Wielun den Tod, ein erstes terroristisches Kriegsverbrechen an der Bevölkerung einer Stadt, die militärisch keine Bedeutung hatte. Das Kriegsschiff Schleswig-Holstein griff zehn Minuten später die polnischen Soldaten auf der Danziger Westerplatte an. In den sechs Jahren danach kamen 60 Millionen Menschen zu Tode.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht heute die Hauptstadt Warschau und ganz früh das kleine Wielun, wo ihn vor einer knappen halben Stunde der Präsident der Republik Polen, Andrzej Duda, begrüßte. Steinmeier gedenkt dort gemeinsam mit polnischen Politikern des verbrecherischen Überfalls Deutschlands auf seine Nachbarn:

http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/08/190808-Reiseaufruf-Polen.html

Übrigens hat Wielun inzwischen vier deutsche Partnerstädte, darunter auch das westfälische Ochtrup.

Das ZDF überträgt ab 9.30 Uhr einen Fernsehgottesdienst aus der Friedenskirche in Frankfurt/Oder. Die Predigt dort hält der Ratsvorsitzende der EKD Bischof Heinrich Bedford-Strohm.

Unter dem Motto „Nie wieder Krieg!“ – ruft der DGB am Antikriegstag bundesweit zum Mitmachen auf.

In Weser-Ems sind offenbar an mehreren Orten Gedenkfeiern vorgesehen.

In Lingens Nachbarstadt Nordhorn beginnt die Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag 2019 um 11.30 Uhr in der Kornmühle in Nordhorn, Mühlendamm 1 und hat dieses Programm: Begrüßung durch  Horst Krügler (DGB-Kreisverband Grafschaft Bentheim), Grußwort: Ingrid Thole (stellv. Bürgermeisterin der Stadt Nordhorn), Vortrag: Gerhard Naber:“Die Grafschaft Bentheim – eine militarisierte Region“, anschließend gemeinsamer Gang zum „Schwarzen Garten“, 11.30 Uhr.

In der Friedensstadt Osnabrück finden diese Veranstaltungen statt:

https://www.dgb.de/themen/++co++bfb67658-b2d6-11e9-944b-52540088cada

Die traditionelle Mahn- und Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag an der Begräbnisstätte in Esterwegen, Friedhof Bockhorst (B 401) beginnt um 18 Uhr.  Nach der Begrüßung durch Anton Henzen (DGB-Kreisverbandsvorsitzender Nördliches Emsland) spricht der Journalist und Autor Hermann Vinke über „Zeit zum Handeln: Antikriegstag 2019 – Pathos und Parolen reichen nicht mehr“.

Weitere Veranstaltungen in Weser-Ems gibt es bereits vormittags in Wilhelmshaven und später ab 15 Uhr im ehemaligen KZ Engerhafe im Dreieck von Emden, Aurich und Norden.

„An’s Herz legen“ möchte ich den Hinweis von Anne-Dore Jakob, die viele in unserer Region aus der pax christi Bewegung kennen, einen Brief von Heinz Missalla. In dem kurz vor seinem Tod am 3. Oktober 2018 verfassten fünfseitigen Brief fordert der Theologe von den katholischen deutschen Bischöfen ein offenes und ehrliches Bekenntnis zum problematischen Verhalten der damaligen Bischöfe zu Hitlers Krieg. Die katholische Friedensbewegung pax christi und die KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche unterstützen. Hier findet man den Brief im Wortlaut.

update: Und hier -seit heute früh- weitere Informationen auf telepolis!

Epilog:
Dass heute in unserer Stadt an den Furor des Krieges gedacht würde, konnte man trotz unserer  polnischen Partnerstadt Bielawa nicht erwarten, und es passiert auch nicht. Das provinzielle Nichtbeachten dieses weltgeschichtlichen Datums (hier die Lingener Veranstaltungen an diesem 1.9.)  ist eine Form der Erinnerungsarbeit, über die ich nur den Kopf schütteln kann.

Ich bin zwar kein Kirchgänger, aber es interessiert mich schon, ob und inwieweit das Gedenken an den 1. September 1939 und der Antikriegstag 2019 Eingang in die zahlreichen Sonntagspredigten in unserer Region gefunden haben.


Foto: Wielun am 1. September 1939 Public domain

 

freie Strände oder was?

25. August 2019

Die Strände an der Nordseeküste und auf den ostfriesischen Inseln sind von Zäunen umgeben. „Damit die Menschen bezahlen, bevor sie zum Meer gehen können“, sagt Janto Just, der seit Jahren gegen die Gebührenpflicht und für frei begehbare Strände kämpft. Er zog schon einmal gegen die ostfriesische Gemeinde Wangerland vor Gericht, weil sie die Mehrheit ihrer insgesamt neun Kilometer Strände vom Land Niedersachsen gepachtet, zu Strandbädern ausgebaut und dann Eintrittsgeld verlangt hat.

Just klagte durch alle Instanzen und im September 2017 kippte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die Strandgebühr. Der Strand dürfe nicht in Gänze kommerzialisiert werden und müsse als Teil der freien Landschaft frei zugänglich sein. Das Wangerland hatte die Gebühr daraufhin für Hohenkirchen, Horumersiel und Schillig neu geregelt. Seit Juli 2018 gibt jetzt es Flächen ohne und mit Eintritt. Gerade erst hat die Wangerland-Touristik eine erste Bilanz gezogen. Das Unternehmen nimmt laut eigenen angaben pro Jahr rund 500.000 Euro mit der Gebühr ein.

Just will das so nicht hinnehmen und droht mit einer…

weiterv bei der taz


Foto: Verkehrsschild in Wangerland, via pixabay pixabay License

Lautfeuer via CampusTV

21. August 2019

CampusTV war unterwegs auf dem @Lautfeuer-Festival vor zwei Wochen. Phillip hat den Campus TV – Moderationsstab verantwortungsvoll in die Hände von Timo gegeben. Und der bringt viele Impressionen von zwei Festivaltagen und einen Blick hinter die Kulissen mit. #LF19

Erster Schultag

17. August 2019

Heute werden in Lingen wie in ganz Niedersachsen die Erstklässler eingeschult. Inklusiv, hoffe ich.

 

Lagerstättenwasser

14. August 2019

Die größte Sorge von AnwohnerInnen und UmweltschützerInnen in Emlichheim gilt derzeit dem Trinkwasser. Und zwar wegen des giftigen Lagerstättenwassers, das im niedersächsischen Kreis Grafschaft Bent­heim ausgetreten ist und bei Ölbohrungen entstanden war. Hinweise auf eine Beeinträchtigung des Trinkwassers gebe es bislang nicht, sagte Heinke Traeger, Sprecherin des Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), nun am Montag der taz.

Zuvor ging es im Kreishaus in Nordhorn um genau jene Fragen: Wie groß ist der Schaden, der durch das Auslaufen von Lagerstättenwasser entstanden ist, tatsächlich? Wie und wann startet die Sanierung? Beteiligt an dem Treffen waren Vertreter des LBEG, des Landkreises, der Samtgemeinde Emlichheim sowie des Erdölproduzenten Wintershall Dea, der in der Region seit Jahrzehnten Erdöl fördert.

„Das Schadensausmaß steht immer noch nicht fest“, sagte LBEG-Sprecherin Traeger. Zumindest habe eine gegenwärtig ins Erdreich getriebene Kontrollbohrung bis zu einer Tiefe von 99 Metern keine gesundheitsgefährdenden Kohlenwasserstoffe im Grundwasser aufspüren können. Die…

Fortsetzung bei der taz-nord

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ein Format, bei dem

12. August 2019

Vom 5. bis 22. September 2019 beschäftigt sich das Literaturfest Niedersachsen mit dem Thema „Mut“, das seit jeher mit herausragender Kunst einhergeht: ob hervorgerufen durch den Widerstand gegen bestehende Machtverhältnisse oder durch das Wagen von etwas Außergewöhnlichem. Die Auseinandersetzung mit mutigen Künstlern und mutiger Kunst bietet vielfältige Anknüpfungspunkte: von politisch couragierten Literaten über abenteuerlustige Schriftsteller bis hin zu revolutionären Werken, die es schafften, die Grenzen von „Mut“ neu zu definieren.

Wenn Sie sich das Programmheft hier herunterladen, dürfen Sie gern auf die Suche nach Veranstaltungen in unserr Gegend gehen. Sie werden dann in Lingen(Ems) wie in der Grafschaft Bentheim keine Veranstaltungen finden. Also nicht etwa wenige – nein, gar keine. Dabei will ich gar nicht davon reden, dass die Grafschaft gleich als Emsland präsentiert wird. Ich glaube, diese Null ist eine Premiere bei dieser Literaturveranstaltung, zu der Björn Thümler (CDU) als Niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur über hochkarätige Literatur im  Flugzeughangar des Marinefliegerkommandos Nordholz und darüber schwurbelt, „dass das Fest ein Format ist, bei dem nicht nur die Städte, sondern auch der ländliche Raum unseres Flächenlandes einbezogen wird“. 

Dazu wird auch noch auf jegliche Veranstaltung im Bereich des ehem. Regierungsbezirks Oldenburg und auch rundum Braunschweig verzichtet. Merke: Wenn man nur oft genug sagt, dass die Erde eine Scheibe ist, glauben es die Leute vielleicht. Das ist dann wohl Mut oder „das Wagen von etwas Außergewöhnlichem“.

Nicht verschweigen wollen wir, dass es am 11. und 18.9. zwei kleinere Lesungen in Meppen gibt. Ansonsten wird das Land an Ems und Vechte gerade nicht einbezogen, also auch nicht unser „Mittelzentrum mit oberzentralen Teilfunktionen“ – aber der genannte Flugzeughangar und das Stadion von Werder Bremen.


Foto: © Literaturfest Niedersachsen