Niedersachsens Landesregierung hat einen neuen Windenergieerlass auf den Weg gebracht. Einigen geht er zu weit, anderen nicht weit genug – weiß die taz:

Manchmal ist Klimaschutz unübersehbar: Windkraftanlagen, manche so hoch wie 70 Stockwerke, prägen unsere Landschaft. Bei tiefstehender Sonne fällt ihr Schatten fast eineinhalb Kilometer weit, ihre Positionslichter leuchten wie rote Augen in der Nacht. Rund 6.350 Anlagen sind in Niedersachsen erfasst, mit rund 11,4 Gigawatt (GW) Leistung.

Und um die Energiewende zu erreichen, sollen nach Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies (SPD) bald weitere dazu kommen. Nachdem die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) der Bundesregierung 2017 den Ökostromausbau unter SPD-Beteiligung hart ausgebremst hatte, schlägt Niedersachsen, Deutschlands Windland Nummer 1, nun neue Pflöcke ein.

Der jüngst im Hannoveraner Kabinett beschlossene Windenergieerlass „Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen an Land in Niedersachsen“ soll den Ausbau wieder „in Schwung bringen“. So verspricht es die Staatskanzlei. Der Bund habe „zu viele Stolpersteine nicht aus dem Weg geräumt“, sagt Lies. „Wir müssen schneller beim Ausbau der Windenergie werden, um die Klimaziele zu erreichen.“ Der Erlass garantiere die dafür notwendige Rechts- und Planungssicherheit.

20 GW Windenergie an Land sollen es bis 2030 werden. Dann sollen 2,1 Prozent der Landesfläche für den Ausbau der Windenergie zur Verfügung stehen – für bis zu 30 GW. Spätestens bis 2040 will Niedersachsen den Energiebedarf komplett aus erneuerbaren Energien decken.

Die Grünen im Landtag stellen den Erlass in Frage. Er sei „zwar kein Rückschritt“, sagt ihre energiepolitische Sprecherin Imke Byl der taz, „aber die Verbesserungen sind marginal“. Ihre Hauptkritik: „Es fehlen verpflichtende Flächenziele für die Landkreise.“ Die…

[weiter bei der taz]


Foto: pixabay

Behörden in der „Residenzstadt“ Celle haben jetzt ein schwerbehindertes 6-jähriges Celler Mädchen nachts um 1.30 Uhr nach Serbien abgeschoben, obwohl das Jugendamt seit Jahren für die Gesundheitsfürsorge des Kindes rechtlich verantwortlich ist. Die Flüchtlingsverbände im Lande sind empört.

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Roma Center e.V. und der AK Asyl und Migration Celle haben die Abschiebung einer alleinerziehenden Frau mit ihrer schwer behinderten sechsjährigen Tochter nach Serbien scharf kritisiert. Die Stadt Celle und die AbschiebebeamtInnen rückten für die Abschiebung Ende Juni nachts gegen 1.30 Uhr in der Wohnung von Mutter und Tochter an. Das 2015 in Celle geborene Mädchen leidet unter einer schweren Hörminderung mit verbundener Spracherwerbsstörung, einer Mikrozephalie und einer Hüftdysplasie. Das Landessozialamt hatte deswegen bei ihr einen Grad der Behinderung von 90 Prozent festgestellt. Das Celler Jugendamt war für das Mädchen seit mehren Jahren zur Unterstützung der Mutter als Ergänzungspflegerin für den Bereich der Gesundheitsfürsorge eingesetzt. Erst kürzlich waren dem Jugendamt vom Amtsgericht Celle weitere Aufgabenbereiche für das Kind übertragen worden.

Helga Habekost, Arbeitskreis Asyl und Migration Celle:

„Wie kann es sein, dass niedersächsische Behörden mit solch kühler Härte eine besonders schutzbedürftige Romni mit ihrer schwer behinderten Tochter abschieben – noch dazu mitten in der Nacht -, während zeitgleich bei den Aktionswochen Vielfalt im Landkreis Celle mehrfach Veranstaltungen zum Antiziganismus organisiert wurden und die Wichtigkeit des Themas allerorten bekundet wird? Das Mädchen wurde nicht ohne Grund seit mehreren Jahren durch das Celler Jugendamt und die Caritas-Familienhilfe unterstützt, um die Rechte des Kindes zu wahren. Gab es hier ein vernetztes Versagen von Jugendamt, Familienhelferin, Gutachterin und Justiz? Es macht uns wütend und betroffen, dass die Ausländerbehörde der Stadt Celle trotz eines berechtigten Härtefallantrages weiterhin die Abschiebung betrieben hat. Es wäre ein Leichtes gewesen, die Entscheidung des noch ausstehenden Asyl-Gerichtsverfahrens und der Härtefallkommission abzuwarten.

Dass die in der Wohnung verbliebenen persönlichen Sachen der Kleinfamilie nun (laut Hinweis der Ausländerbehörde) dem Wohnungsgeber zufallen sollen, hat ein weiteres „Geschmäckle“.“

Seit sechseinhalb Jahren kümmerten sich zahllose Menschen und Institutionen in Celle und weiteren Orten Niedersachsens um das 2015 in Celle geborene Kind, um ihm trotz der schweren Behinderung eine gute Gesundheitsversorgung und Bildungsteilhabe zu ermöglichen. Die Mutter des Kindes war zuvor vor schwerer physischer und psychischer Gewalt aus Serbien nach Niedersachsen geflüchtet. Das Mädchen wurde zuletzt in einem Förderkindergarten spezifisch unterrichtet und sollte anschließend entweder vom Jugendamt in eine heilpädagogische Einrichtung für Hörgeschädigte überführt werden oder eine Sprachheilschule besuchen. Mitte Juni hatte eine Unterstützerin einen Härtefallantrag für die Familie gestellt, damit sich die niedersächsische Härtefallkommission mit der besonderen humanitären Situation der Familie befassen kann.

Sebastian Rose, Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.:

„Die Celler Behörden schieben ein 6-jähriges schwerbehindertes Mädchens aus Celle nachts mit seiner Mutter in ein für sie völlig unbekanntes Land ab. Sie nehmen dafür eine schwere Kindeswohlgefährdung des Celler Mädchens nach der Abschiebung nach Serbien billigend in Kauf. Roma sind in Serbien in allen Bereichen des Lebens benachteiligt und müssen vielfach in slumähnlichen Quartieren leben. Das Mädchen wird dort keine ausreichend kindgerechte Entwicklungschance haben. Nicht umsonst hat das Celler Amtsgericht vor mehreren Jahren eine Ergänzungspflegschaft durch das Jugendamt angeordnet, um die Mutter zu unterstützen.
Wir fordern die sofortige Rückholung der kleinen Familie nach Celle, damit sich Mutter und Kind weiter so entwickeln können, wie es menschenrechtlich geboten ist! In Serbien droht ihnen baldige Verelendung.“

Die Mutter des Kindes war selbst in psychiatrischer Behandlung. Noch einen Tag vor der nächtlichen Abschiebung befand sie sich in Behandlung bei der Celler Psychiatrischen Institutsambulanz, ohne vom Abschiebetermin zu wissen. Es besteht bei ihr der manifeste Verdacht einer posttraumatischen Belastungsstörung. Die Celler Fachklinik überwies die Patientin daher zur weiteren Abklärung an die Wahrendorffschen Kliniken Hannover, wo bald die weitere Behandlung erfolgen sollte.

Roma Center e.V.:

„Während bundesweit über das Ausmaß des Antiziganismus in Deutschland gesprochen wird, schieben niedersächsische Behörden erneut zwei besonders schutzbedürftige Romnja ins Elend ab. Erst vor wenigen Wochen hat die Unabhängige Kommission Antiziganismus, die von der Bundesregierung 2019 eingesetzt worden ist, ihre umfassenden Empfehlungen der Bundesregierung übergeben, die im Bundestag und in der Bundespressekonferenz vorgestellt worden sind. Die Fälle des Roma Center/ Roma Antidiscrimination Networks sind in den Bericht der Kommission eingeflossen. Die Kommission fordert einen Abschiebestopp und ein Bleiberecht für Roma.“

Flüchtlingsrat Niedersachsen, AK Asyl und Migration Celle sowie das Roma Center fordern die Rückkehr der Familie und schließen sich der Forderung der Unabhängigen Kommission Antiziganismus nach einem vollständigen Abschiebestopp für Roma an.

(mehr in der taz)
Nachtrag von AK-Sprecherin Helga Habekost, Celle:

Es wurde ein Spendenkonto eingerichtet:
IBAN: De74 2695 1311 0091 1335 53 – Stichwort „Anastasija“
BIC: NOLADE21GFW

(Quelle: PM Flüchtlingsrat;  taz)

bis heute lückenhaft

19. Juli 2021

Christian Meyer, Vize-Fraktionschef der Grünen im Landtag Niedersachsen, ist hartnäckig, wenn ihn etwas ärgert, berichtete jetzt die taz. Der Moorbrand bei Meppen zum Beispiel, der im Herbst 2018 die Region in Aufregung hielt. Und die Reaktion auf ihn, von der Landesregierung bis zur Staatsanwaltschaft.

Noch während das Moor brannte, auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 (WTD 91), in Flammen geschossen durch Luft-Boden-Raketen eines Bundeswehr-Kampfhubschraubers, stellte Meyer Strafanzeige wegen fahrlässiger Brandstiftung. „Es herrschte ja sehr hohe Waldbrandgefahr“, sagt Christian Meyer, „und die Bundeswehr wusste, dass ihr Löschequipment teils defekt war.“ Doch trotz der Anzeige tat sich nichts. Jahrelang. Polizei und Staatsanwaltschaft hatten die Dienststelle zwar 2018 durchsucht, aber danach: Schweigen überm Nebelmeer.

Meyer, Grünen-Sprecher für Brand- und Naturschutz, verstand und versteht das nicht. Zwölf Quadratkilometer Natur hatte der Brand vernichtet, 637.000 Tonnen Kohlenstoffdioxid freigesetzt. Und das ohne Konsequenzen?

Meyer: „Es kann nicht sein, dass Menschen für eine in den Wald geworfene Zigarettenkippe zurecht bestraft werden, aber bei diesem Großbrand mit riesigen Schäden die Verantwortlichen der Bundeswehr bis hin zur Spitze des Verteidigungsministeriums unter der damaligen Ministerin Frau von der Leyen straflos davonkommen. Es ist zumindest erstaunlich, dass drei Jahre vergehen müssen, bis ein Anfangsverdacht festgestellt wird, der von Anfang an anhand der zahllosen Versäumnisse in der Brandentstehung und Bekämpfung offensichtlich war.“

Jetzt erst nämlich, nach drei Jahren, kommt wohl Bewegung in die Sache. Der Staatsanwaltschaft Osnabrück liege ein Sachverständigengutachten vor, bestätigt das Niedersächsische Ministerium für Umwelt gegenüber Meyer, der in einer Kleinen Landtags-Anfrage nachgebohrt hat. „Hieraus ergibt sich ein Anfangsverdacht wegen fahrlässiger Brandstiftung.“ Es gebe sogar konkrete Beschuldigte, die derzeit über ihre Anwälte Akteneinsicht haben, heißt es von der Staatsanwaltschaft.

„Endlich“, sagt Meyer und erwartet, „dass nun auch zügig Anklage erhoben wird“. Die Verantwortlichen der Bundeswehr dürften nicht „straflos davonkommen“.

Meyer hatte in seiner Kleinen Anfrage noch mehr wissen wollen. Etwa: Hat die Landesregierung Einfluss auf die Staatsanwaltschaft genommen, nicht gegen die Bundeswehr zu ermitteln? Oder: Hat das Bundesverteidigungsministerium Einfluss auf die Landesregierung genommen, damit die Staatsanwaltschaft nicht intensiv gegen die Bundeswehr ermittelt oder das Verfahren einstellt? Antwort des Umweltministeriums, auf beides: „Nein.“ Das muss man nicht glauben; denn die causa ist berichtspflichtig. Über alle Entwicklungen will die Justizministerin (CDU) informiert werden und der Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Osnabrück, Ltd. Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck – natürlich auch in der CDU- weiß, was man von ihm erwartet.

Auch mit Kompensationszahlungen für die entstandenen Umweltschäden tut sich die Bundeswehr schwer. Sie wolle für ihre „fahrlässigen Waffenversuche“ keine Verantwortung übernehmen, vermutet Meyer, der resümiert: „Es kann nicht sein, dass die Großbrandverantwortlichen als einzige Entschädigung für die Region ein Dorffest in Stavern mit der damaligen Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sehen.“ Nicht wenige, selbst im Emsland, erinnern sich kopfschüttelnd, dass von der Leyen damals von der geduldigen emsländischen Bevölkerung auch noch wie ein Popstar gefeiert wurden.

Denn vor allem: Die Löschausrüstungen der WTD 91 sind bis heute lückenhaft. Schwerwiegende Versäumnisse in der materiellen Ausstattung seien noch nicht behoben, sagt die aus Osnabrück stammende Bundestagesabgeordnete Filiz Polat „obwohl Waffentests schon wieder regelmäßig durchgeführt werden“.

Ob die Inbrandsetzung gerichtlich geklärt wird, wie es die taz erwartet, ist noch offen. Nicht offen ist das Versagen der emsländischen Landtagsabgeordneten Christian Fühner (Lingen), Bernd-Carsten Hiebig (Meppen), Bernd Busemann (Aschendorf-Hümmling) und des Grafschafter MdL Reinhold Hilbers. Keiner von ihnen hat sich des Themas angenommen und alle sind in der CDU. Da sind offenbar Initiativen lästig, Handlungsweisen der WTD91 und Versäumnisse einer CDU-Ministerin zu prüfen, und es braucht dafür erst einen hartnäckigen grünen Landtagsabgeordneten aus dem 240 km entfernten, südniedersächsischen Holzminden.

Keiner der CDU-Vertreter kritisiert nachhaltig, dass ihre Verteidigungsministerin von der Leyern und deren Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer es bis heute nicht geschafft haben, die Lücke im Materialpark des Bundeswehrschießplatzes zu schließen. Das alles ist nicht grob oder leicht fahrlässig. Das ist vorsätzlich.

(Quellen: taz, google, NOZ,  PM/Grüne)

Literatur live erleben

15. Juli 2021

Das Literaturfest Niedersachsen findet wieder statt, voraussichtlich will ich vorsichtigerweise hinzusetzen. Heute beginnt der Vorverkauf. Das lfn steht unter dem Thema „Rituale“, das ursprünglich für die Festival-Saison 2020 gedacht war. Wie wir wissen, kam vor einem Jahr alles anders und das Literaturfest Niedersachsen wurde coronabedingt auf den Herbst dieses Jahres verschoben.

Vom 9. bis 26. September 2021 richtet das von der VGH-Stiftung finanzierte lfn einen Scheinwerfer auf unterschiedliche Rituale – auf solche, die von gesellschaftlicher Relevanz sind, und ebenso auf jene, die eine ganz persönliche Bedeutung in sich tragen; mal ein hochemotionales Erlebnis, mal eine fest in den Alltag integrierte Handlung.

Selbst wenn, heißt es in den Eingangszeilen der Literaturfest-Website, das Leben ohne nennenswerte Zwischenfälle verläuft, sind Rituale gesellschaftlichen Veränderungen unterworfen. Das gilt allemal, wenn eine Krise alle Gesetzmäßigkeiten und alles Gewohnte auf den Kopf stellt. „In den vergangenen Monaten haben wir einmal mehr erfahren müssen, dass vermeintliche Gewissheiten nicht für selbstverständlich genommen werden können. Aber auch, dass wir immer wieder flexibel mit diesen Veränderungen umgehen und kreatives Potenzial daraus schöpfen können.“

Angesicht der zur Zeit noch niedrigen Inzidenzwerte rückt der Festivalherbst in greifbare Nähe: Endlich wieder Literatur live erleben, endlich wieder Begegnungen zwischen Publikum, Künstlerinnen und Künstlern und uns, den Festivalmachern!“

Auf und am Universitätsplatz in Lingen (Ems) finden zwei Literaturfest-Veranstaltungen statt:
Festivals aufm Platz
Foxtrott auf dem Pulverfass
Barnaby Metschurat und Ethel Merhaut & Band
Sonntag, 29.08.2021

18:00 Uhr – 19:00 Uhr – Karten hier

und eine

Wandellesung an verschiedenen Lingener Spielstätten unter dem Titel
Familienabend
mit Tilman Rammstedt, Max Deibert, Nefeli Kavouras, Tabea Zeltner und Jutta Rinas
Dienstag, 21.09.2021
19:00 Uhr – 22:00 Uhr – Karten hier

Nachtrag:
Mit der Veranstaltung „Foxtrott auf dem Pulverfass“ am Sonntag, 29.08, eröffnet das Literaturfest in Meppen um 12 Uhr; abends folgt dann dieselbe Lesung in Lingen(Ems). Ansonsten ist Weser-Ems eher schmal vertreten. Lesungen finden in Aurich, Oldenburg, Osnabrück und Melle statt. Der geografische Schwerpunkt des Literaturfestes liegt einmal mehr um die Landeshauptstadt Hannover und in Südniedersachsen. Hier geht es zum lfn-Programmheft.

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Foto: © lfn, Detlef Güthenke

Am Flughafen Hannover-Langenhafen haben am Dienstagabend etwa 100 Menschen gegen die Sammelabschiebung nach Afghanistan protestiert. Für Mittwoch, 17 Uhr, war eine weitere Demonstration angemeldet, die vor dem Landtag in Hannover beginnt. Proteste gab es auch in Celle, wo 50 Menschen bereits am Montag lautstark gegen die Abschiebung nach Afghanistan protestierten (siehe Bericht der Celler Zeitung). Insgesamt 27 Männer wurden in das Bürgerkriegsland abgeschoben. Zum zweiten Mal überhaupt war Hannover-Langenhagen der Abflugort des Sammelcharters (erstmals im März 2021). Es war die die insgesamt 40. Sammelabschiebung nach Afghanistan seit Dezember 2016.

Von der am Flughafen anwesenden Polizei wurde die aus der Ferne erfolgte Abschiebebeobachtung ohne nachvollziehbaren Grund verhindert. Zwei Fotografen erhielten sogar Platzverweise und wurden in ihrer Berichterstattung behindert.

Insgesamt sechs der abgeschobenen Menschen kamen aus Niedersachsen. Betroffen war u.a. ein schwer erkrankter Mann aus dem Landkreis Osnabrück. Die grüne Landrätin sah „keine Möglichkeit“, die vom Landkreis Osnabrück eingeleitete und vom nds. Innenministerium bestätigte Abschiebung zu stoppen. Nach Afghanistan abgeschoben wurde auch ein junger Mann aus der Stadt Celle. Der Afghane lebte seit 2015 in Niedersachsen. Er wollte bald heiraten. In Afghanistan hat er keine Familie. Siehe auch Presseerklärung vom 5.7.2021.

Eine der Abschiebungen aus Niedersachsen nach Afghanistan wurde vom Verwaltungsgericht Oldenburg gestoppt. Der junge Mann aus dem Landkreis Leer wurde vom Flüchtlingsrat Niedersachsen in der Abschiebungshaft beraten und an einen Anwalt vermittelt. Zuvor waren bereits zwei Abschiebungen aus Hamburg gestoppt worden.

Der Flüchtlingsrat wiederholt seine Forderung an die Landesregierung, von der rechtlichen Möglichkeit Gebrauch zu machen, einen Abschiebungsstopp für drei Monate auf Länderebene zu erlassen und das Auswärtige Amt aufzufordern, einen neuen Lagebericht zu Afghanistan zu erstellen. „Es ist einfach unfassbar, dass die Innenminister von Bund und Ländern sich auch angesichts des dokumentierten Todes eines aus Hamburg abgeschobenen Afghanen und vor dem Hintergrund der fortschreitenden Geländegewinne der Taliban nicht dazu bewegen lassen, innezuhalten und eine neue Lageeinschätzung vorzunehmen. Mit der ungerührten Abschiebung in das laut global peace index „gefährlichste Land der Welt“ nehmen die Innenminister den Tod weiterer Menschen zumindest fahrlässig in Kauf.“

Der derzeitige Lagebericht des Auswärtigen Amts, auf dessen Grundlage Behörden und Gerichte die Lage einschätzen, ist vom Juli 2020 und somit ein Jahr alt. Darin heißt es laut tageschau.de: Dem Auswärtigen Amt seien „keine Fälle bekannt, in denen Rückkehrer nachweislich aufgrund ihres Aufenthalts in Europa Opfer von Gewalttaten wurden“.

Doch eine Anfang Juni veröffentlichte Studie der Afghanistan-Expertin Friederike Stahlmann zur Gefährdungslage Abgeschobener kommt zu ganz anderen Ergebnissen – und das bei Recherchen, die vor dem von den westlichen Truppen angekündigten Truppenabzug lagen: Nach der Langzeitrecherche der Afghanistan-Expertin Friederike Stahlmann, herausgegeben von Diakonie und Brot für die Welt, sind aus Deutschland abgeschobene Afghanen der Gefahr einer erneuten Verfolgung durch die Taliban ausgesetzt. Ihnen wird wegen der Flucht nach Europa Verrat, Verwestlichung, unmoralisches Verhalten oder die Abkehr vom Islam vorgeworfen.

Nachtrag:
Afghanische Regierung bittet vergeblich um die Aussetzung von Abschiebungen

Ein Sprecher des Flüchtlingsministeriums in Kabul sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass man aufgrund der Sicherheitssituation, hoher Arbeitslosigkeit, steigender Armut und der Corona-Pandemie in offiziellen Treffen mit den abschiebenden Ländern immer wieder anfrage, die Abschiebungen auszusetzen. Allerdings hätten die Länder ihre eigenen Regeln und würden Afghanen nach diesen Regeln weiter abschieben. (Quelle)

(Quelle: Nds. Flüchtlingsrat)

Am einen Ende der Avus-Rennstrecke in Berlin befand sich deren Nordkurve. Sie war überhöht und wurde 1967 abgerissen, um sie durch eine flache 180°-Kehre zu ersetzen. Durch beides musste man als Rennfahrer erst einmal durchkommen.

In der seit dem letzten Herbst laufenden Debatte um Raumlüfter in den Schulen unserer Stadt hat gestern die lokale CDU versucht, ihre eigene politische Nordkurve unfallfrei zu durchfahren. Bisher hatte sie bekanntlich -gemeinsam mit ihrem SPD-Juniorpartner- alle Versuche der Fraktionen „Die BürgerNahen“ und Bündnis’90/Die Grünen abgeschmettert, für die städtischen Schulen Raumlüfter anzuschaffen. Sie war sich trotzig sicher, dass diese Geräte nichts bringen. Damit lag sie falsch.

Erst vor einer Woche wackelte dann ihre strikte Ablehnung. Da nämlich hatte der Betreiber dieses kleinen Blogs ein weiteres Mal im Lingener Verwaltungsausschuss appelliert, endlich Raumlüfter anzuschaffen. Angesichts der Nichtimpfung von Grundschüler*innen sei dies unverzichtbar, und ich hatte auf ein Programm des Bundes sowie den Ministerpräsidenten Markus Soeder (CSU) verwiesen, der in Bayern bis zum Herbst Tausende von Raumlüftern in die Schulklassen stellen lässt; das ist auch eher selten, dass ich Markus Soeder als Verbündeten habe. Erstmals und unverhofft kam dann vom OB, zwischen den und die Lingener CDU selten auch nur ein Blatt Papier passt, die Aussage, dass er das genauso sehe und die Stadt daher bereits prüfe, wo sie stationäre Raumlüfter -gefördert aus einem Programm des Bundes-  installieren könne.

Nun kann man sich leicht vorstellen, wie lange es dauert, bis unsere Stadtverwaltung dieses Projekt nicht nur. Man möge nur daran denken, dass der Mühlstein-Brunnen vor dem Amtsgericht jetzt seit fast neun Monaten still liegt, davon seit Mitte April inzwischen zweieinhalb Monate, um ihn zu reparieren.

Gestern nun verkündete dann aber das Land Niedersachsen, wegen der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus mehr Geld für neue Lüftungsanlagen in Schulen bereitzustellen – immerhin 20 Millionen Euro; bisher waren  Luftfilteranlagen nur in schlecht zu belüftenden  Klassenzimmern gefördert worden. Das neue Geld ist jetzt dafür vorgesehen, die Unterrichtsräume der Schuljahrgänge 1 bis 6 etwa mit Fensterventilatoren auszustatten. Laut Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) liegt der Schwerpunkt auf den Schülerinnen und Schülern dieser Jahrgänge, da ihnen in absehbarer Zeit kein Impfangebot gemacht werden könne.

Rein rechnerisch könnte bei der beabsichtigten 80-prozentigen Förderung mit den 20 Millionen Euro des Landes für jedes der rund 25.000 Klassenzimmer der Schuljahrgänge 1 bis 6 in Niedersachsen eine sogenannte Zu- und Abluftanlage angeschafft werden. Tonne versprach, die Förderung aufzustocken, sollte weiterer Investitionsbedarf bei der technischen Lüftungsunterstützung bestehen. Mobile Luftfiltergeräte und Fensterventilatoren würden das Lüften in den Klassenräumen aber nicht ersetzen, so der SPD-Minister – was allerdings auch nie jemand behauptet hat.

Und dann tropfte heute früh nach einem Hinweis des CDU-MdL Fühner an seine CDU-Ratskolleg*innen auf das Landesprogramm ein Antrag der Lingener Christdemokraten in die Post, den TOP „Stationäre Raumluftanlagen in Schulen und Kitas der Stadt Lingen“ auf die „Tagesordnung der zuständigen Gremien der Stadt“ zu setzen und zwar „schnellstmöglichst“, um folgenden Beschluss zu fassen:

„Die Stadtverwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich ein Umsetzungskonzept für die Sanierung der Schulen und KiTas in der Stadt Lingen (Ems) mit stationären Raumluftanlagen zum Erhalt und zur Verbesserung der Luftqualität in den Klassen- und Gruppenräumen zu erarbeiten, die entsprechenden Fördermöglichkeiten zu eruieren und auszunutzen sowie die für die Umsetzung der Maßnahmen notwendigen Aufträge auszuschreiben.“

Es hilft übrigens nichts, das Wort stationär im sog Fettdruck zu schreiben, wenn der Antrag selbst mager und auch sorachlich nicht sonderlich ist. Soeder jedenfalls ist weit voraus, der niedersächsische SPD-Kultusminister liegt direkt hinter Soeder und beide fördern auch mobile Luftfilter. Die Stadtverwaltung „eruiert“ außerdem bereits seit Wochen den Einbau stationärer Raumlüfter, wie OB Krone im VA sagte. Dafür braucht sie nicht einmal die CDU. Doch es geht längst nicht mehr um stationäres sondern um dauerhaftes:  mobile Raumlüfter in allen Schulklassen – jetzt.

Ich sage voraus, dass die Lingener CDU in den Wochen vor der Kommunalwahl auch noch merkt, was für unsere Schülerinnen und Schüler längst nötig ist: Schnell bei Kampmann 600 Raumlüfter bestellen, damit sie am Ferienende in den Klassen und Kitas stehen – übrigens auch in den Lingener Klassen der bisher praktisch nicht geimpften, älteren Jahrgänge von 12-16 und bei den Kita-Kindern. Geld genug ist da.


Foto oben: überhöhte AVUS-Kurve Große Rennvernstaltung auf der AVUS – Blick vom Funkturm (Historische Ansichtskarte);
Foto unten: CDU-Zentrale in Lingen CC 3.11.2015;

 

Es geht langsam voran. Aber es bewegt sich. Unsere Stadtratsfraktion „Die BürgerNahen“ und auch die Kollegen der Grünen haben vielfach verlangt, die städtischen Schulen und Kita mit Raumlüftern auszustatten. Das scheiterte bisher am strikten Nein von OB Krone, der Stadtverwaltung und von der Allianz aus CDU-Ratsmehrheit und SPD.

Vorgestern im Verwaltungsausschuss, dem höchsten Beschlussgremium nach dem Rat in unserer Stadt, habe ich unter dem Tagesordnungspunkt „Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie“ dann nochmals die Initiative für Raumlüfter ergriffen und gefragt, ob die Stadtverwaltung jetzt Anträge auf Zuschüsse aus dem Bundesprogramm für die Raumlüftung stelle oder gestellt habe. Dieses Programm ist neu aufgelegt und damit werden in den Bildungsstätten für Kinder stationäre, fest eingebaute Raumlüfter zu 80 % bezahlt.

Erstmals erklärte in der sich auf meine Frage anschließenden Debatte OB Krone, dass die Verwaltung für die Installation solcher Raumlüfter in Schulen und Kitas sei. Man habe mit der Prüfung begonnen, wo solche Lüfter „kurzfristig“ und möglichst schon in den Sommerferien eingebaut werden könne. Er, so Krone, befürworte diese Raumlüfter ausdrücklich.

Ein Kollege aus der CDU meinte in der Folge, es solle aber möglichst einheitlich im ganzen Landkreis gehandelt werden. Kollege Thomas Kühle (Grüne) wies nochmals daraufhin, dass das Stoßlüften nicht wirklich eine gute Sache sei. Bei Hitze würde es bspw. ganz wenig bringen.

Nun denn, Hauptsache es wird endlich gehandelt – auch wenn es leider viel spät ist. Und die Sache mit mobilen Raumlüftern setzen wir auch noch durch. Denn die Entscheidung des Bundeskabinetts, Raumentlüftungen zu fördern, unterstreicht, dass die Raumlüfter als wirksames Mittel zur Bekämpfung der Pandemie anerkannt wird. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass neue, gefährliche  Virusvarianten sich entwickeln werden und die Sorge vor möglichen Schulschließungen nach den großen Ferien steigt. Es gibt die Förderung von Raumlüftern übrigens ja bereits seit Oktober 2020  bei und für Gaststätten und das, was für die Gastronomie gut ist, sollte doch für unsere Kinder in den Schulen und Kitas auch endlich möglich sein. Anderorts wie in Bayern geht es jetzt jedenfalls, auch wenn es auch dort vor einem Jahr viel besser gewesen wäre:

 

 

Daumen runter!

29. Juni 2021

Daumen runter! Wie im Internet gelogen wird
(und warum das so gefährlich ist)
Für Kinder von 9 bis 12 Jahren

Lingen (Ems) – Digital/online
Heute, Mittwoch 30. Juni,  11- 12 Uhr
Keine Kosten

In der zweiten Ausgabe des KinderCampus digital geht es heute um Lügen im World Wide Web. Warum wird im Internet so oft gelogen und was wollen die Menschen, die Unwahrheiten verbreiten, damit erreichen? Professor Dr. Achim Baum erklärt uns Gründe, die dahinterstecken und wie wir uns vor Fake News schützen können.

Am 30. Juni um 11 Uhr findet der zweite Digitale KinderCampus statt. Sie können Ihre Schulklasse oder Ihre Kinder anmelden. Hier finden Sie die Datenschutzbestimmungen für die Veranstaltung per Zoom.


Was ist der Kinder-Campus?
Der KinderCampus ist eine Veranstaltungsreihe der Fakultät Management, Kultur und Technik der Hochschule Osnabrück am Campus Lingen, bei der echte Professorinnen und Professoren oder Dozentinnen und Dozenten Vorlesungen speziell für Kinder halten.

Die KinderCampus-Veranstaltungen sind besonders gut für euch geeignet, wenn ihr zwischen 9 und 12 Jahren alt seid. In jedem Semester, also im Sommersemester und im Wintersemester, werden zwei Vorlesungen angeboten, Vorlesungen sind in etwa zu vergleichen mit Schulstunden.

Die Vorlesungen dauern ungefähr eine Stunde.Wenn nicht wie heute digital, ist  der Hörsaal im Gebäude KD, Raum 0201 auf dem Campus Lingen,  Kaiserstraße 10c in 49809 Lingen, der Veranstaltungsort .

Die Teilnahme am KinderCampus ist für euch kostenlos, eure Eltern können euch unter Anmeldung registrieren und sollten dort auch die Datenschutz-Erklärung bestätigen. An jeder Vorlesung können rund 160 Kinder teilnehmen. Die angemeldeten Kinder bekommen vor der ersten Vorlesung einen Nachwuchs-Studierenden-Ausweis, eine Teilnehmerurkunde, Schreibunterlagen und eine praktische Umhängetasche.

(Quelle: HS Lingen)

Zur Eröffnung seiner Sommer-Ausstellung „AltmannKunstMoneckeWake“ lädt der Kunstverein Lingen für den nächsten Freitag, 19 Uhr herzlich ein. Nach den offiziellen Reden führen Studierende der Theaterpädagogik  um 20.00 und um 21.00 Uhr eine Aktion des Künstlers Richard Wake von Student:innen der Theaterpädagogik in Lingen wieder auf.

Der Titel der Gruppenausstellung nennt die Nachnamen von vier Künstlern einer Generation, die alle jedenfalls zeitweise im Emsland lebten und arbeiteten: Beringer Altmann, Friedrich Kunst, Karl-Heinz (Charly) Monecke und Richard Wake. Alle wurden in den 1930er Jahren geboren, erfuhren die Nachkriegsjahre mit den Kunstströmungen Informel, Pop Art, Aktion, Happening  und expressiver Malerei und haben sie in ihrem Werk auf jeweils eigene Art und Weise reflektiert.

Beringer Altmann arbeitete im Medium Malerei, Friedrich Kunst schuf Aquarelle, Zeichnungen und Skulpturen, Karl-Heinz („Charly“) Monecke malte vor allem Bilder und Richard Wake war bekannt durch seine Skulpturen aus Stahl, Eisen oder auch Aluminium, die er auch im öffentlichen Raum präsentierte.  Über die Korrespondenz in der Präsentation von Malerei, Grafik und Skulptur der vier Künstler wird es sowohl möglich, die jeden einzelnen Künstler prägende Formensprache und ihre Inhalte aus ihrer jeweiligen Zeit der Entstehung heraus zu vermitteln als auch diese miteinander zu vergleichen.

Gerade weil es sich bei der Auswahl der Künstler um Menschen einer Generation handelt, die auf die Kunstströmungen seit den 1960er Jahren aus der Perspektive der Peripherie reagiert haben und zwar in großen Städten studiert haben, aber dann danach vor allem in einer kleinen Stadt wie Lingen (Ems) gearbeitet haben, können im Rahmen der Ausstellung Fragen nach einem ihrer Zeit gemäßen Stil oder auch nach einer Zeitlosigkeit in den Inhalten und in der jeweiligen Formensprache verhandelt werden.

Insofern werden sowohl die jeweiligen Eigenheiten der Personen Beringer Altmann, Friedrich Kunst, Karl-Heinz (Charly) Monecke und Richard Wake wie auch ihrer Kunstwerke intensiv vermittelt als auch ihre unterschiedlichen Inspirationsquellen und kulturellen Hintergründe diskutiert. Ebenso wird ihre über diese Region hinausgehende Wirkung vor dem Hintergrund ihrer Bedeutung für die kulturelle Identität einer Region kritisch reflektiert. Zur Ausstellung erscheint ein Katalog.

„Ausstellung und der Katalog werden großzügig unterstützt durch die Lingener Bürgerstiftung. Der Katalog wird großzügig durch die Emsländische Landschaft für die Landkreise Emsland und Grafschaft Bentheim e.V. gefördert.“ (Kunstverein Lingen)

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in der Kunsthalle Lingen, Kaiserstraße 10a, die aktuellen Schutzmaßnahmen der Corona-Verordnung (begrenzte Personenzahl, Mund-Nasen-Bedeckung, Abstandsgebot) gelten

 

Corona-Held:innen

26. Juni 2021

„Die NDR Ensembles bedanken sich und laden Corona-Heldinnen und -Helden zu ihren Konzerten im Juli ein. Benennen Sie jetzt Ihre ganz persönliche Corona-Heldin, Ihren ganz persönlichen Corona-Helden!“

Wir, schreibt der NDR, suchen die Heldinnen und Helden der Pandemie: Den fürsorglichen Nachbarn, der eine Familie in häuslicher Quarantäne unterstützt. Die Lehrerin, die ihre Schülerinnen und Schüler auch auf Distanz zu begeistern vermag. Die Pflegekräfte, den Pizza-Lieferanten, die Supermarkt-Angestellte – Menschen, die anderen geholfen haben, die Krise zu überstehen – und durch persönliches, gesellschaftliches oder berufliches Engagement zu ganz normalen Heldinnen und Helden geworden sind.

Held*in vorschlagen und zwei Ehrenkarten verschenken

Bei ihnen möchten sich die Musikensembles des Norddeutschen Rundfunks bedanken und die Heldinnen und Helden der Corona-Pandemie mit jeweils zwei Ehrenkarten einladen. Diese besonderen Tickets können für die Konzerte des NDR Elbphilharmonie Orchesters, der NDR Radiophilharmonie, des NDR Chores oder auch der NDR Bigband im Juli genutzt werden – in der Elbphilharmonie Hamburg oder im Großen Sendesaal des NDR Landesfunkhauses Niedersachsen in Hannover.

Jede*r ist aufgerufen, sich zu beteiligen und eigene Corona-Held*innen vorzuschlagen, von denen er oder sie während der Pandemie unterstützt worden ist. Sollte die Nachfrage das Ticket-Angebot übersteigen, behalten wir uns vor per Los über die Vergabe zu entscheiden.

Bis Mittwoch, 30. Juni 2021, mitmachen!

Nennen Sie uns bis Mittwoch, 30. Juni 2021, 23.59 Uhr Ihre Corona-Heldin, Ihren Corona-Helden über das untenstehende Formular. Wenn Ihre Nennung mit von der Partie ist, erhalten Sie von unseren Vertriebspartnern via E-Mail zwei Ehrenkarten zur persönlichen Weitergabe an Ihre Heldin, Ihren Helden: Einfach über den Buchungslink die zwei Wunschtickets auswählen, ausdrucken oder direkt über die E-Mail-Weiterleitung als E-Ticket weiterverschenken. Machen Sie mit und sagen Sie ebenfalls Danke!

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. NDR Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt.

Alle Informationen findet man unter NDR.de/coronaheldInnen.


Hier alle Konzerte für die Corona-Heldin oder den Corona-Helden:

Do, 08.07.2021, 18.30 Uhr | Semyon Bychkov und das NDR Elbphilharmonie Orchester| Elbphilharmonie Hamburg
Do, 08.07.2021, 21 Uhr | Semyon Bychkov und das NDR Elbphilharmonie Orchester| Elbphilharmonie Hamburg
Fr, 09.07.2021, 18.30 Uhr | Semyon Bychkov und das NDR Elbphilharmonie Orchester| Elbphilharmonie Hamburg
Fr, 09.07.2021, 21 Uhr | Semyon Bychkov und das NDR Elbphilharmonie Orchester| Elbphilharmonie Hamburg
Fr, 09.07.2021, 16.30 Uhr | Thomas Søndergård und die NDR Radiophilharmonie | Großer Sendesaal Hannover
Fr, 09.07.2021, 20 Uhr | Thomas Søndergård und die NDR Radiophilharmonie | Großer Sendesaal Hannover
Sa, 10.07.2021, 18.30 Uhr | Thomas Søndergård und die NDR Radiophilharmonie | Elbphilharmonie Hamburg
Sa, 10.07.2021, 21 Uhr | Thomas Søndergård und die NDR Radiophilharmonie | Elbphilharmonie Hamburg
Sa, 10.07.2021, 20 Uhr | Geir Lysne und die NDR Bigband | Großer Sendesaal Hannover
So, 11.07.2021, 19.30 Uhr | Geir Lysne und die NDR Bigband | Elbphilharmonie Hamburg
So, 11.07.2021, 11 Uhr | Klaas Stok und der NDR Chor | Elbphilharmonie Hamburg