NOZ-Männer

21. Januar 2020

Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ vergibt ihre Preise für besonders gelungene Beiträge nur an Männer schreibt die taz. Auch in der Chefredaktion gibt es keine Frau.

„Qualität entscheidet über Zukunft“, lautet der Titel über dem Eigenbericht zur jüngsten Verleihung des Herausgeberpreises bei der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). „Qualität“ und „Zukunft“ scheinen nach der dort präsentierten Logik reine Männersache zu sein. Denn auf dem dazugehörigen Foto reihen sich links die drei Chefredakteure, rechts die zwei Herausgeber und dazwischen acht der neun siegreichen Redakteure auf. Von Frauen keine Spur.

Hat das Medienhaus etwa aus Versehen ein Bild aus dem Printarchiv geholt? Diese Frage dürften sich viele Le­se­r*in­nen beim Blick auf Bericht­ und Foto gestellt haben. Aber nein: Gezeigt werden die Träger der in diesem Jahr verliehenen Preise.

Was also ist mit den Frauen bei der NOZ? Es gibt sie, keine Frage, aber sie sind in der Minderheit. 95 Redakteure und 51 Redakteurinnen sowie neun Volontäre und fünf Volontärinnen beschäftigt­ die NOZ. Dazu freie Autorinnen.

Wie konnte es aber bei einem Frauenanteil von rund 30 Prozent zu einer Preisverleihung nur an Männer kommen? NOZ-Chefredakteur­ Ralf Geisenhanslüke­ holt zur Beantwortung der Frage sein Smartphone heraus und scrollt durch Fotos: Bilder von den Verleihungen der Herausgeberpreise beim Medienhaus „mh:n“ in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, mit denen NOZ Medien seit 2016 einen Medienverbund bildet. Geisenhanslüke will zeigen: Dort gingen die Frauen nicht leer aus. Sie würden keineswegs bewusst von der Vergabe ausgeschlossen. Zudem seien auch bei der NOZ in den Vorjahren immer Frauen unter den Prämierten gewesen.

Kopfschütteln beim Deutschen Journalistenverband

Die Herausgeberpreise gibt es seit 2011. Einmal im Monat werden die besten Beiträge in den Kategorien Bericht, Kommentar und Optik ausgezeichnet. Am Jahresende wählt die NOZ daraus die besten Arbeiten aus. Kriterien bei der Auswahl seien Relevanz sowie sprachliche und journalistische Qualität, so Ralf Geisenhanslüke.

Erst nachdem die aktuellen Jahressieger festgestanden hatten, stellte ein Mitglied des Chefredakteurs­teams fest: „Ist euch aufgefallen, dass wir gar keine Frauen dabei haben?“ Rückgängig machen wollte die Jury ihre Entscheidung nicht. „Wir vergeben die Preise nach journalistischen Kriterien, nicht nach Proporz“, so Geisenhanslüke. Zudem sei das „unfair gegenüber den Männern, die die Preise gewonnen haben“, ergänzt er.

Auf Kopfschütteln trifft die Entscheidung bei Christiane Eickmann, Geschäftsführerin­ des Deutschen Journalistenverbands (DJV) in Niedersachsen. Sie sieht….

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Mehr Frauen

12. Januar 2020

Um die Frauenquote im Niedersächsischen Landtag künftig­ zu erhöhen, hat die SPD Vorschläge für eine Wahlrechtsreform vorgelegt. Eine Anfang 2019 aus Vorstands- und Fraktionsmitgliedern gegründete Arbeitsgruppe der Landespartei, geleitet von der Landtagsabgeordneten und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Petra Tiemann, stellte am Dienstag drei Modelle vor, die nun innerparteilich und mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen diskutiert werden sollen.

Der Frauenanteil im Niedersächsischen Landtag mit seinen insgesamt 137 Abgeordneten beträgt derzeit nur knapp 30 Prozent. Gründe dafür liegen in der Besetzung der Landeslisten, aber auch in der Vergabe der Direktmandate, für die in der Regel mehr Männer als Frauen aufgestellt werden. Gerade bei SPD und CDU, die klassischerweise bei Wahlen viele Direktmandate gewinnen, ist die Frauenquote also dementsprechend niedrig.

Hier setzen die jetzt vorgelegten Vorschläge der SPD an. Es gibt das „Paritätische Wahlkreismodell“ und das „Ausgleichsmodell“. Das „Paritätische Wahlkreismodell“ sieht eine Reduzierung der Wahlkreise in Niedersachsen von 87 auf 50 vor. In diesen Wahlkreisen sollten dann, so die Idee, zwei Direktmandate, jeweils an eine Frau und einen Mann, vergeben werden.

Dann splittet sich…

[weiter bei der taz]

Die taz sieht gleichzeitig („leider“) keine Chance für eine Reform – wegen der CDU: „Dank der CDU wird das Land in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr mit Brandenburg und Thüringen gleichziehen. Vieles ist am Ende eben eine Frage des politischen Willens.“

Küstengefühl

3. Januar 2020

Eine frische Brise Nordsee liegt in der Luft. In Groningen stellt sich schnell das besondere Küstengefühl ein, das viele haben, wenn sie die Region besuchen und wonach viele sich sehnen, wenn sie schon mal dort gewesen sind. Wege, um nach Groningen zu gelangen, gibt es viele; zum Beispiel die Reise mit dem Fernbus von Oldenburg über Ostfrieslan.

Das norddeutsche Verhältnis zu den Niederlanden ist vielleicht auch wegen der räumlichen Nähe oft verklärt, weswegen jede Fahrt dorthin, und sei sie noch so unspektakulär, mit Cannabis assoziiert wird. Da werden eigentlich ganz normale Fernbusse plötzlich zu Drogenbussen uminterpretiert. Damit holen die Student:innen der einen deutschen Universitätsstadt angeblich ihren Stoff von der Universitätsstadt jenseits der Grenze. „Aus Holland“ ist für Marihuana ein Gütesiegel, weiß jede:r Kiffer:in.

Und doch zieht es nicht viele Oldenburger:innen an diesem Wochenende vor den Feiertagen in den Fernreisebus. Es ist nur eine kleine Gruppe junger Frauen, die einsteigt und wohl eher auf einer Einkaufstour als auf der Suche nach dem besten Gras ist. Spannender ist die Option des straffreien Kiffens wohl für die vielen deutschen Studierenden, die sich länger dort aufhalten wollen: Die Niederlande sind auf dem zweiten Platz hinter Österreich, wenn es um die Beliebtheit von Auslandssemestern für Studierende aus deutschen Universitäten geht.

Im Bus, der aus Berlin kommt und über Oldenburg, Westerstede und Leer in Ostfriesland nach Groningen fährt, sitzt im vorderen Teil eine Gruppe niederländischer Männer, die wohl…“

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Lukas 18, 16

24. Dezember 2019

Bordärztin Barbara H. berichtet von ihrem Rettungseinsatz auf der „Alan Kurdi“ im November 2019. Dabei begegnete sie einem jungen Mädchen und erlebte eine ganz besondere Weihnachtsgeschichte.

„Ich kam ganz plötzlich dazu, an der Novembermission der ALAN KURDI teilzunehmen. Am 7. November rief mich Nicole Grimske, ein Vorstandsmitglied von Sea-Eye, an. Sie fragte, ob ich bereit wäre, an der nächsten Mission teilzunehmen, da noch ein Mediziner benötigt wurde. Nach Rücksprache mit meinem Mann flog ich einen Tag später nach Bari (Italien) und fand mich am Nachmittag in Tarent wieder, wo die ALAN KURDI lag.

Barbara auf der ALAN KURDI
Barbara H., Ärztin auf der ALAN KURDI

Unser Auslaufen verzögerte sich leider, da ein schwerer Sturm über Italien zog und Schäden auf unserem Schiff im Hafen verursacht hat. Am 21. November verließen wir endlich den Hafen von Tarent und erreichten vier Tage später die Such- und Rettungszone vor Libyen. Zu dieser Zeit war die ALAN KURDI das einzige Rettungsschiff vor Ort.

Am späten Vormittag des 28. Novembers hatten wir unseren ersten Einsatzfall, bei dem wir 44 Menschen aus einem seeuntüchtigen Schlauchboot retten konnten. Darunter waren 21 Frauen, ein Kleinkind erst 15 Monate alt, sowie ein vier und ein acht Wochen altes Neugeborenes. In den frühen Abendstunden des gleichen Tages fanden wir ein weiteres Schlauchboot mit 40 Menschen.

Das acht Wochen alte Mädchen, die kleine Fatima, hat mich sehr ergriffen und berührt. Ich nahm sie nass entgegen und sah die vom Meerwasser gereizte Haut, die faltigen Beinchen und Ärmchen. Sie war deutlich schwächer als das vierwöchige Baby. Von der Mutter habe ich erfahren, dass sie seit zwei Tagen die Nahrung verweigert hatte. Noch am Abend lehnte Malta eine Evakuierung des Mädchens trotz ihres schlechten gesundheitlichen Zustandes ab.

So habe ich in der darauffolgenden Nacht mit dem Mädchen einige Stunden verbracht. Die Säuglingsmilch, die ich ihr tropfenweise anbot, hat sie nicht angenommen. Sie hat nicht geweint und nicht geschlafen. Ab und zu hat sie leise gewimmert und mich mit ihren großen, dunklen und klugen Augen angeschaut, als ob sie alles Wissen der Welt in sich trüge. In den Morgenstunden schlief sie ein und ich konnte sie ruhig, aber mit grauer Hautfarbe an die italienische Küstenwache übergeben. Mit ihr wurde das zweite Neugeborene, das Kleinkind, die Eltern und eine weitere Person, die sich in einem schlechtem Allgemeinzustand befand, evakuiert.

Die folgenden Tage waren geprägt von Zusammenbrüchen und Panikattacken unserer Gäste. Die Spuckbeutel waren bald aufgebraucht und die Infusionslösungen wurden knapp, obwohl das Bordhospital gut bestückt war. Auf unsere Anfragen nach Unterstützung hat Malta entweder nicht geantwortet oder eine Evakuierung abgelehnt. Am 30. November haben die Seenotleitstellen Rom, Malta und Bremen bezüglich der Zuständigkeit für unseren Seenotfall jeweils aufeinander verwiesen.

Früh am 1. Dezember sah ich unsere Gäste, bei dieser kalten Jahreszeit nur in Decken gehüllt, an Deck liegen. Da bekam ich den Eindruck, dass wir ausgeblendet werden von Europa. Mir fiel die in der Bibel beschriebene Herbergssuche ein. Auch Adventslieder kamen mir in den Sinn: „Es kommt ein Schiff geladen (…), es trägt eine teure Fracht“ oder „Macht hoch die Tür, die Tor macht weit“. Wo waren die weiten Tore?

Als dann unsere vorwiegend jungen Crewmitglieder an Bord wuselten, um unseren Gästen Frühstück zu bereiten, als ich Adrian hörte, wie er einen weiblichen Gast mit „Sister“ ansprach, als Philipp, der Paramedic, bei einem männlichen Gast mit geschundenem Körper aus Libyen und resignierten Gesichtszügen „ein gebrochenes Herz“ diagnostizierte und unsere Gäste mich mit „Mama“ ansprachen, da wusste ich, ich bin zur richtigen Zeit am richtigen Ort.

Die gesamte Crew hat den Menschen während ihrer Tage an Bord der ALAN KURDI ihre Würde zurückgegeben. Ich hoffe, sie erfahren auch auf ihrem weiteren Weg Würde und erhalten Brot auch in Europa. Erst fünf Tage nach ihrer Rettung fanden diese Menschen Aufnahme in Messina.

Was die kleine Fatima betrifft, so verfolgen mich ihre Augen immer noch. Ich freue mich, dass wir ihr im Gegensatz zu dem kleinen Alan, nach dem unser Rettungsschiff benannt ist, das Leben retten konnten. In diesem Jahr habe ich das Kind in der Krippe schon am 28. November gefunden.“ [mehr]


Der Rat unserer Stadt hat vor einigen Wochen Lingen (Ems) zu einem sicheren Hafen erklärt. Jetzt ist es hohe Zeit, diesen Worten Taten folgen zu lassen. Wir in Lingen (Ems) haben Platz und können einen Teil minderjähriger Kinder aufnehmen.

Das sollten wir dem Land mitteilen. Denn unser Bundesland Niedersachsen hat sich schon Anang November bereit erklärt, minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus den Lagern auf den Inseln der Ägäis aufzunehmen. „Deutschland und die Europäische Union sollten Herz zeigen“, forderte  Innenminister Boris Pistorius (SPD). Er will erreichen, dass noch vor dem Winter zumindest einen Teil der unbegleiteten Flüchtlingskinder von der griechischen Insel Lesbos nach Europa gebracht wird. Aber der Bund blockt.

Auch der Vorsitzende von Bündnis’90(Die Grünen, Robert Habeck, fordert längst, Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland zu holen. Er will in einem Soforthilfeprogramm „etwa 4000“ unbegleitete Minderjährige in Deutschland aufnehmen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR leben in Lagern auf den Inseln Lesbos, Samos und Kos mehr als 4.400 unbegleitete Kinder, „von denen nur jedes vierte altersgerecht untergebracht ist“.

Die Lage der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln ist auch nach den Worten der Bundesregierung „prekär“ und „nicht tragbar“. Eine Initiative zur Aufnahme Minderjähriger von dort in Deutschland lehnt sie dennoch ab. Es könne ein Präzedenzfall werden. Doch in Lesbos leiden die Kinder. Mit jedem hoffnungslosen Wintertag leiden sie mehr. Die meisten sind traumatisiert, einige sogar suizid-gefährdet. Wer Soforthilfe verweigert, macht sich daher an ihnen schuldig. Wer nicht einmal darüber nachdenkt, der tut es auch.

Die Situation muss sich ändern. Vertreter der Kirchen schlossen sich längst der Forderung des Grünen Habeck an. Es sei „Zeit, humanitäre Zeichen zu setzen“, sagte der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm. „Die Lage auf Lesbos ist unter humanitären Gesichtspunkten untragbar“, sagte Kardinal Reinhard Marx, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz. „Es muss jetzt bald etwas geschehen, was der schlimmen Situation ein Ende macht.“

Und dann gibt es noch die Bundeskanzlerin: „Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“

Also, Lingen:: „Lasset die Kinder zu mir kommen und wehret ihnen nicht.“ (Lukas 18, 16).

 Schöne Weihnachten

Service

23. Dezember 2019

Vorgestern informierte die Wochenend-taz auf ihrer Seite 3 über die „Dinge, die wir jetzt wissen müssen„. Darunter diese, in der Tat notwendige! Information über

Bahnsprache verstehen.

Sie machen sich auf den Weg zu den Lieben daheim und reisen in Zügen der Deutschen Bahn, zum ersten Mal. Wegen Greta. Im ICE stehen komische Sachen, die man nicht sofort versteht. Wir helfen: „ggf. freigeben“ heißt „gegebenenfalls freigeben“. Das sind Plätze von Luten, die es geschafft habe, so kurzfristig zu reservieren dass selbst der schnellste Bahncomputer nicht damit hinterherkam das auch anzuzeigen.

Richten Sie sich dort also nicht gleich häuslich ein. Es kann immer noch jemand kommen und den Sitzplatz beanspruchen. mit „bahn.comfort“ sind Plätze bezeichnet die vielfahrenden Punktesammlern gehören. Auch die können sie wegschicken. Und mit dem deutschen Anrechtsbewusstsein bezüglich solcher Plätze ist nicht zu spaßen.“

Das will ich gern im Detail ergänzen: Liest man nämlich die Hinweise in kleinen Buchstaben, ist alles ok. Stehen Sie auf den Displays aber in GROSSBUCHSTABEN, bedeutet das, dass die gesamte Platzreservierung-Anzeige ausgefallen ist.

Und wenn ich schon dabei bin, habe ich Sie noch eine Service-Meldung in diesem kleinen Blog: Denn vom 26. Februar bis zum 20. März 2020 wird es ausgesprochen schwierig, überhaupt auf der Emsland-Strecke Reservierungsanzeigen oder auch nur Züge zu sehen. 

Die Westfalenbahn informiert:
Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG (Gleiserneuerungen) kommt es zu Teilausfällen und Schienenersatzverkehr (SEV) zwischen Rheine und Lingen(Ems).

Wichtig: Fahrgäste aus Münster in Richtung Norden mit zielen weiter als Salzbergen steigen bereits in Rheine in den Schienenersatzverkehr. In Lingen(Ems) kann daraufhin in die Züge der WestfalenBahn umgestiegen werden.

Fahrgäste aus Emden in Richtung Süden mit Zielen weiter als Lingen(Ems) steigen in Lingen(Ems) in den Schienenersatzverkehr (SEV). In Rheine kann daraufhin in die Züge der WestfalenBahn umgestiegen werden.

Wichtig für Fahrgäste mit Ziel Salzbergen: Fahrgäste aus Emden nutzen ab Lingen(Ems) den Schienenersatzverkehr bis Rheine und steigen dort in den Zug in Gegenrichtung bis Salzbergen.

Eine Übersicht über alle betroffene Verbindungen finden Sie im Ersatzplan.

Und jetzt noch tapferer, bitte; denn die Deutsche Bahn informiert über ihre IC-Linie 35:

Von Mittwoch, 26. Februar bis Donnerstag, 19. März 2920, jeweils montags bis samstags, ganztägig -Schienenersatzverkehr Norddeich Mole/Emden Hbf <> Münster (Westf) Hbf

Die IC-Züge werden zwischen Norddeich Mole/Emden Hbf und Münster (Westf) Hbf durch Busse ersetzt. Für jeden ausfallenden Zug fahren jeweils zwei Ersatzbusse, welche unterschiedliche Haltestellen bedienen. Beachten Sie die erheblich frühere Abfahrt/spätere Ankunft der Busse in Norddeich Mole/Emden Hbf.

Hinweise:
Bitte beachten Sie, dass die Haltestellen des Schienenersatzverkehrs nicht immer direkt an den jeweiligen Bahnhöfen liegen.

Grund: Bauarbeiten Salzbergen – Leer – Bad Zwischenahn

Fahrpläne … zu dieser Meldung.

Alle geänderten Zeiten stehen online unter bahn.de sowie in allen DB Informations- und Auskunftssystemen zur Verfügung.

Was bei der DB leider nicht zu finden ist:
Durch den Schienenersatzverkehr verlängert sich die IC-Fahrzeit von Emden bis Münster auf stolze 6 (in Worten sechs) Stunden., also etwa die Flugzeit zwischen deutschen Flughäfen und New York City.

Im Rat unserer Stadt habe ich am vergangenen Donnerstag dieses -offenbar gar nicht bekannte- Problem erwähnt und darauf hingewiesen, dass vor knapp 20 Jahren die erste Etappe des 85. Giro d’Italia über 215 km vom niederländischen Groningen bis Münster führte. Die Entfernung Emden – Münster ist etwa gleich weit. Ich meine mich zu erinnern, dass die Radfahrer damals schneller waren…

Nachtrag: Im Rat zeigten sich OB und Verwaltungssoitze nicht informiert. Man will aber etwas tun…

 

 

Wir haben Platz!

16. Dezember 2019

Trotz der Initiative des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von den griechischen Inseln zu holen, harren weiterhin tausende Kinder und Jugendliche ohne ihre Eltern in den Hotspots aus. Zwar haben die Länder Niedersachsen, Thüringen und Berlin ihre Aufnahmebereitschaft erklärt. Doch die Innenministerkonferenz hat sich bei ihrer Tagung Anfang Dezember entschieden, die lebensbedrohlichen Menschenrechtsverletzungen an den europäischen Außengrenzen zu ignorieren.

Nach wie vor blockiert das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer und verweigert die notwendige Aufnahmezusage des Bundes. Es ist der Bundesregierung wichtiger, die Elendslager als Symbole der Abschreckung zu erhalten, als dafür zu sorgen, dass die Rechte von Schutzbedürftigen gewahrt werden. Dabei wäre das Verfahren zur Aufnahme dieser besonders schutzbedürftigen Gruppe sehr einfach: Laut Dublin-Regeln kann jeder Mitgliedsstaat Asylverfahren von Menschen übernehmen, die zunächst in anderen EU-Staaten aufgenommen wurden (so Artikel 17,2 Dublin-III-Verordnung). Dafür muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lediglich entsprechende Aufnahmezusagen erteilen.

Diese Blockadehaltung und fortgesetzte Abschottungspolitik der Bundesregierung ist unerträglich. Während tausende Menschen unter elenden Bedingungen in Camps wie Moria auf Lesbos leben müssen, sind die Aufnahmekapazitäten in Deutschland vorhanden. Für Niedersachsen wäre es zum Beispiel kein Problem, selbst 1.000 unbegleitete Kinder und Jugendliche aufzunehmen – die entsprechenden Plätze in den Jugendhilfeeinrichtungen sind vorhanden.

Nun gilt es, noch einmal Druck auf die Politik und insbesondere die Bundesregierung auszuüben und gemeinsam laut die Aufnahme von den griechischen Inseln zu fordern. Über 57.000 Menschen haben bereits die Petition „1.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen! an Bundesinnenminister Seehofer unterzeichnet. Die Caritas Niedersachsen hat sich ebenfalls zu Wort gemeldet und fordert, dass das Bundesinnenministerium die Aufnahmebereitschaft der Länder nicht länger blockieren dürfe:

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ohne Verwandte auf Lesbos unter mangelhafter Versorgung leiden und Gewalt und Ausbeutung ausgesetzt sind. […] Dass man angesichts des nahenden Winters und dieser humanitär nicht erträglichen Lage solch einen Akt der Menschlichkeit verhindert, erschüttert uns sehr“, so Uhlen weiter, „Seehofer darf die Kinder von Lesbos jetzt nicht im Stich lassen.“
Caritas-Landessekretär Thomas Uhlen, Pressemitteilung der Caritas Niedersachsen „Seehofer darf Kinder von Lesbos nicht im Stich lassen“


Wie kann ich unterstützen?

1. Verbreitet die Kampagne :  #Wir haben Platz – geflüchtete Minderjährige aus Griechenland aufnehmen

Schreibt/Wendet euch an eure Landesinnenminister und schreibt an das Bundesinnenministerium und fordert die Aufnahme von UMF aus Griechenland ein (schriftlich und/oder öffentlich). Ihr könnt für die Erstellung des Schreibens einen Musterbrief verwenden.

2. Unterschreibt und verbreitet die Petition  1.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen!

Medienberichte

Mitsotakis fordert mehr Hilfe von Europa, in: Tagesschau vom 15. Dezember 2019

Vorstoß: Flüchtlinge von Lesbos sollen nach Niedersachsen, in: HNA vom 11. Dezember 2019

Flüchtlingskinder: Niedersachsen will helfen – steht aber fast alleine da, in: HAZ vom 10. Dezember 2019

Hintergrund

Flüchtlingsrat Niedersachsen, IMK: Kein Bundesaufnahmeprogramm, nur symbolisches Aufnahmekontingent für unbegleitete Flüchtlingskinder?, Meldung vom 6. Dezember 2019

Landesflüchtlingsräte und Pro Asyl, Flüchtlingsräte fordern Seehofer auf, die Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen nicht länger zu blockieren, Pressemitteilung vom 3. Dezember 2019

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Seehofer weist Pistorius zurück – Flüchtlingsrat fordert die sofortige Aufnahme von geflüchteten Minderjährigen aus Griechenland, Meldung vom 28. November 2019

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Pistorius in Athen und Lesbos: Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert nachhaltigen Einsatz des Ministers für die Rechte der Menschen auf der Flucht, Pressemitteilung vom 30. Oktober 2019

Offener Brief von 19 NGOs, Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen! vom 3. Oktober 2019

BumF/Equal Rights Beyond Borders, Bericht Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Griechenland, Juli 2019

präventiv

15. Dezember 2019

Das Niedersächsische Polizeigesetz, im vergangenen Frühsommer von unserer rückständigen GroKo in Hannover durchgesetzt, muss bekanntlich schon wieder nachgebessert werden [Übersicht bei labournet]. Es verstößt gegen Verfassungsrecht, lese ich, und ist folglich ein verfassungsfeindliches Machwerk. Da hilft es uns allen, einen Blick ins benachbarte NRW zu werfen, wo schon vr einem Jahr ein neues, nach den Wünschen der Polizei gestricktes Polizeigesetz in Kraft trat. Das macht netzpolitik.org [sie brauchen übrigens Spenden!] und zieht ein erstes Fazit:

„Nordrhein-westfälische Polizisten dürfen Personen, die auf Nachfrage ihren Namen nicht nennen, bis zu sieben Tage festhalten. Die Regelung gilt seit einem Jahr, bisher sind vier Aktivist:innen bei Klimaprotesten von ihr betroffen.

Vor einem Jahr trat in NRW ein neues Polizeigesetz in Kraft. Seither darf die Polizei im größten Bundesland Personen für bis zu sieben Tage festhalten, um ihren Fingerabdruck zu nehmen. So eine Regelung gibt es sonst nirgendwo in Deutschland, weswegen sie mit Bezug zu den Protesten im Hambacher Forst auch Lex Hambi“ genannt wird.

Wenn die Polizei eine Straftat befürchtet, kann sie Personen sogar bis zu einem Monat festhalten – vor Änderung des Polizeigesetzes waren es nur 48 Stunden gewesen. Seit gestern gibt es nun Zahlen der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Anwendung des neuen Polizeigesetzes.

Zur Identitätsfeststellung vier Tage in einer Zelle eingesperrt

Insgesamt wurden vier Personen in Gewahrsam genommen, um ihre Identität festzustellen. Es handelt sich um Aktivist:innen einer Protestaktion gegen Braunkohleabbau im Februar in Garzweiler.

Innenminister Herbert Reul (CDU) sagt, dass „die längste Ingewahrsamnahme zur Identitätsfeststellung bereits nach vier Tagen wieder beendet“ wurde. Der Rechtsanwalt Jasper Prigge hält vier Tage jedoch für deutlich zu lang. Gegenüber netzpolitik.org sagt er:

Es geht hier um eine präventive Maßnahme, die zulässig ist, obwohl noch nichts passiert ist. Die Strafprozessordnung sieht hingegen eine maximale Dauer von zwölf Stunden vor, obwohl bereits eine Straftat begangen wurde. Diese unterschiedliche Behandlung ist nicht zu rechtfertigen.

Der Rechtsanwalt der Betroffenen, Christian Mertens, kritisiert darüber hinaus, dass es für Personen, die zwar von der Polizei festgehalten werden, deren Namen aber nicht bekannt sind, schwierig sei einen Rechtsanwalt anzurufen. Gegenüber netzpolitik.org sagt er:

Effektiver Rechtsschutz wird den in Gewahrsam genommenen Personen verwehrt, indem die Landgerichte sich weigern, Maßnahmen gegen anonyme Personen zu überprüfen. Anwälte, die Beschwerden für anonyme Personen einreichen, sollen dann die Gerichtskosten zahlen.

Eine Person wurde 13 Tage präventiv festgehalten

Zeitlich noch deutlich darüber hinaus geht der Gewahrsam zur Verhinderung von Straftaten. Bei einer „drohenden Gefahr“ darf die nordrhein-westfälische Polizei Personen bis zu 28 Tage einsperren.

Rechtsanwalt Jasper Prigge lehnt den wochenlangen Präventivgewahrsam im neuen Polizeigesetz ab. Er sagt:

Die Anhebung des Gewahrsams zu präventiven Zwecken war falsch. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen präventiv für mehrere Wochen eingesperrt werden, noch dazu, ohne dass ihnen ein Anwalt beigeordnet wird.

Personen, die über eine Woche festgehalten werden, müssen in speziellen Zellen mit etwas mehr Platz untergebracht werden. Insgesamt waren es zehn Personen, die in diesem Jahr von der Polizei zwischen zwei und 13 Tagen festgehalten wurden, um mögliche zukünftige Straftaten zu verhindern. In drei der zehn Fälle nahm die Polizei an, die Person könnte in Zukunft eine terroristische Straftat begehen.

In 15 weiteren Fällen wurden Personen von der Polizei verdächtigt, gegenüber ihren Partner:innen oder anderen Familienmitgliedern gewalttätig zu werden und deshalb zwischen zwei und zehn Tage in den Gewahrsam genommen. Was mit Personen nach ihrer Entlassung aus dem Gewahrsam passiert, wenn die Polizei sie weiter für gefährlich hält, dazu sagt Innenminister Herbert Reul bisher nichts.

Trojaner-Software eingekauft, aber nicht angewendet

In der Pressemitteilung des Innenministeriums steht auch nicht, wie oft die Polizei in NRW Trojaner-Software einsetzte, um beispielsweise Chat-Verläufe oder E-Mails auszulesen. Erst auf Nachfrage im Innenausschuss sagte Innenminister Herbert Reul gestern, es sei entsprechende Trojaner-Software von einem Unternehmen eingekauft worden, jedoch nicht eingesetzt worden.

Verena Schäffer, Abgeordnete für die Grünen-Fraktion im Landtag, kritisiert das „laute Schweigen des Innenministers zur Nicht-Anwendung der Quellen-TKÜ“. Der Einkauf und der Einsatz von Trojaner-Software war einer der großen Streitpunkte in der Aushandlung des neuen Polizeigesetzes.

Nun wird die Fixierung im Gewahrsam diskutiert

Auch in anderen Bundesländern wurde in den letzten zwei Jahren der Präventivgewahrsam ausgeweitet. In Bayern waren im ersten Jahr vor allem Personen mit laufenden Asylantragsverfahren betroffen. Das scheint in NRW nicht der Fall zu sein. Allerdings bleibt die Mehrzahl der Personen, die in Gewahrsam genommen wurden, unbekannt.

Die Innenpolitiker der CDU und FDP haben bereits weitere Änderungsanträge zum Polizeigesetz eingebracht, die voraussichtlich noch dieses Jahr beschlossen werden. Unter anderem soll die Fixierung (Fesselung) von in Gewahrsam genommenen Personen neu geregelt werden.

„Auf Spurensuche von Jever nach Sachsenhausen“
Dokumentarfilm
von Christel Menni Schwarz, Michael Telkmann und Omid Mohadjeri, 2019,
ca. 40 Minuten

Premiere: So, 15. 12., 18 Uhr, Oldenburg, „Anna-Schwarz-Romnokher“, Stedinger Straße 45a

„Die junge Frau blickt ernst in die Kamera. Das Sprechen kostet sie Überwindung, aber sie tut es voller Überzeugung. „Erst dachte ich, wir machen einen Ausflug“, sagt sie. „Aber als wir durch das Tor gingen, habe ich gemerkt: Wir besuchen unsere Verwandten auf dem Friedhof.“ Sie hat mit knapp 30 anderen Familienmitgliedern an diesem Herbsttag 2019 die steinernen Reste des sogenannten „Zigeunerfamilienlagers“ im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau besucht. 27 ihrer Vorfahren, zuvor ansässig in Friesland, waren hier inhaftiert. Sie gehörten zu den 275 Sinti und Roma aus dem Nordwesten, die im März 1943 über den Bremer Schlachthof dorthin deportiert wurden. Nur zehn dieser Menschen überlebten, darunter ihre Urgroßmutter Margot Schwarz.

Während des Interviews sitzt die junge Frau perfekt ausgeleuchtet auf einem grauen Sofa. Nichts deutet auf die Bedingungen hin, unter denen der Film „Auf Spurensuche von Jever nach Sachsenhausen“ entstanden ist. Nichts deutet da­rauf hin, dass das Sofa in einem Abstellraum steht, in einem Hotel nicht weit weg von der KZ-Gedenkstätte Auschwitz. Nichts darauf, dass das Filmteam praktisch unbezahlt arbeitet: Ganze 17.000 Euro – hauptsächlich aufgebracht vom Landkreis Friesland sowie den Städten Jever und Oldenburg –, ist der deutschen Kulturförderung ein Projekt wert, in dem sich Sinti auf…“

[weiter hier]

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Mehr vom Jade-Radio:
„Von Norden aus geht’s für sie in Richtung Osten. Die Fahrt hat einen ernsten Hintergrund: Ziel ist die Gedenkstätte Sachsenhausen. Die Reise der Familie wird von einem Filmteam begleitet. Ihre Erfahrungen zeigt danach der Dokumentarfilm „auf Spurensuche von Jever nach Sachsenhausen“. Der Vorsitzende des Freundeskreises der Sinti und Roma in Oldenburg, Christel Schwarz, über die Hintergründe zur Fahrt:

http://www.radio-jade.de/wp-content/uploads/2019/07/Spurensuche_160719_Schwarz_Ambrosy_Telkmann_Sander_sae_bme.mp3

Familie Schwarz ist auf einer zweiwöchigen Bildungsreise. Ziel ist die Gedenkstätte Sachsenhausen. Die Reise wird von einem Filmteam begleitet. Im Anschluss entsteht der Dokumentarfilm „Auf Spurensuche von Jever nach Sachsenhausen“.


Mehr aus der NWZ

Zwei niedersächsische Städte, nur gut 30 km auseinander, stehen auf der Shortlist für Europas Kulturhauptstadt 2025: Hannover und Hildesheim. Außerdem dabei sind Magdeburg, Nürnberg und Chemnitz. Wie haben es die beiden Städte aus Niedersachsen unter die letzten fünf deutschen Städte geschafft, fragt die taz-Nord und versucht eine Antwort:

„Die Spannung war fast ein wenig wie bei der Oskar-Verleihung: Gestern, am 12. 12. um 13.30 Uhr startete die Verkündung des engeren Bewerbungsfeldes für die Europäische Kulturhauptstadt 2025 in der Landesvertretung der Freien und Hansestadt Hamburg in Berlin. Nach den strengen Regularien wird es turnusmäßig wieder eine Stadt in Deutschland sein (neben einer slowenischen).

Erst ein paar schöne Reden, in denen aber immerhin das bisherige Procedere und die Kriterien rekapituliert wurden, die alle Bewerber zu erfüllen hatten. In diesem Fall waren es ja acht Städte: Chemnitz, Dresden, Gera, Hannover, Hildesheim, Magdeburg, Nürnberg und Zittau.

Also: Seit 1985 wird der Titel Europäische Kulturhauptstadt von der EU verliehen, in Deutschland hatten 1988 Berlin, 1999 Weimar und 2010 Essen mit der Region Rhein-Ruhr bereits die Ehre. Mit sechs Jahren Vorlaufzeit muss der ausrichtende Staat ein nationales Auswahlverfahren durchführen. Das Ergebnis wird in mehreren Runden juriert, vier Jahre vor Beginn soll der Europäische Rat seine Nominierung treffen.

Im September 2018 eröffnete die Kulturstiftung der Länder, die im Auftrag der Kultusministerkonferenz die Auswahl durchführt, mit einem Call for Submission das Rennen, im Oktober folgte ein Workshop der ernsthafteren Aspiranten. Am 30. September dieses Jahres mussten dann die Bewerbungsschriften, die sogenannten Bid Books, in Berlin eingereicht werden, die auf 60 Seiten ein detailliertes und begutachtungsfähiges Kulturkonzept, explizit also kein „buntes Festival“, umreißen mussten.

Die Bewerbungen wurden von einer 12-köpfigen europäischen Jury, die am 10. und 11. Dezember in Berlin beriet, intern geprüft. Den Delegationen der Städte wurde nochmals die Möglichkeit der Präsentation geboten, sie mussten sich aber auch kritischen Fragen stellten.

Die Konzepte müssen detailliert sein, also explizit kein „buntes Festival“

Abgeklopft wurden sechs Punkte: Ist die Bewerbung ein Beitrag zu einer langfristigen Kulturentwicklungsplanung der Stadt? Wie steht es um die europäische Dimension des geplanten Kulturhauptstadt-Programms, ihre Stimmigkeit und künstlerische Qualität? Wie um die Umsetzungsfähigkeit eines ganzjährigen Programms in der Bewerberstadt, ihre Strukturen zur Durchführung und last but not least: die Erreichung und Einbindung der Bürger?

Die Österreicherin…

[weiter bei der taz]

GOOD NEWS…!

12. Dezember 2019

Da gibt es diese oberzentralen Teilfunktionen. Das ist ein Begriff aus dem Raumordnung, mit dem unsere Stadt beglückt wird, die in Wahrheit nur ein Mittelzentrum ist – raumordnerisch, versteht sich; aber die oberzentralen Teilfunktionen machen was her.

Herr D. lebt sozusagen in diesen oberzentralen Teilfunktioen und bisweilen verkündet er auch – Wilhemshaven hin, Delmenhorst her – seine Stadt L. (E) sei die drittgrößte Stadt in Weser-Ems. Das sind dann so Augenblicke, in denen auch Vapiano, Starbucks und ‚Hans im Glück‘ ihre Filialen in seiner Stadt L. (E) eröffnen. Keilings findet Herr D.  auch extrem gut. Keilings war das zweitbeste Restaurant Niedersachsens. Mit zwei Sternen von Michelin. Es hatte seinen Sitz in Bad Bentheim und hätte, so Herr D., sich auch gut an Lingens altem Hafen gemacht, wo doch ein „Vier-Sterne-Hotel“ entstehen soll, wenn es nach Herrn D. geht.

Daraus wird nun nichts – genauso wie das schwächelnde Vapiano, das überteuerte Starbucks und ‚Hans im Glück‘ pfeifen Keilings, also die mit zwei Michelin-Sternen aus Bad Bentheim. denn keilings pfeifen auf unser Städtchen und Herrn D. Sie schreiben:

„GOOD NEWS…!

Wir haben die letzten Wochen genutzt um die finalen Schritte bezüglich unsere Zukunftsplanung zu gehen. Nachdem wir im April bekanntgegeben hatten das wir unser Restaurant schließen werden, gab es einige sehr interessante Angebote im Rahmen einer Selbstständigkeit aber auch im Angestelltenverhältnis.

Eines dieser Angebote war die gastronomische Leitung eines vielschichtigen Konzepts in Osnabrück , welches aus einem Restaurant, einem Tagesrestaurant mit Kochschule und
Weinladen sowie einem Sushi Restaurant besteht. Nach vielen Gesprächen mit dem Inhaber war für uns bald klar, das dies eine wirkliche großartige Chance ist, eine bereits bestehende und gut funktionierende Gastronomie weiterzuentwickeln.

Die Tatsache das wir uns mit diesem Restaurant, dem Konzept und den Menschen dahinter sehr gut identifizieren können hinterließ bei uns das Gefühl, genau das Richtige zu tun und  somit fiel uns der endgültige Schritt mit der Vertragsunterzeichnung sehr leicht.

Das „Restaurant Friedrich“ in der Lotter Stra0e wird somit ab dem Sommer 2020 unsere neue Wirkungsstätte! Wir freuen uns jetzt schon auf viele bekannte Gesichter wenn wir wieder aktiv werden! Bis dahin wünschen wir allen ein schönes Weihnachtsfest und einen tollen Start in das Jahr 2020!

Herzlichst
Gina & Lars“

Glückwünsche also nach Osnabrück, das nach dem Ende des „La Vie“, Deutschlands Restaurant  Nr. 1 mit  *** , wieder die Sterne über sich aufgehen sieht.  Abgesagt hatten Keilings zugleich unserem Mittelzentrum. Also können wir uns jetzt auf Vapiano, Starbucks und ‚Hans im Glück‘ konzentrieren, die dann bestimmmmmt in unser Mittelzentrum mit oberzentralen Teilfunktionen kommen. Nicht.