Weil besucht Ort des Brandanschlags
2. Juni 2023
Nach einer Brandstiftung an einer Moschee in Hannover hat sich Ministerpräsident Stephan Weil persönlich ein Bild von dem Tatort gemacht. „An Ort und Stelle zu stehen, macht besonders betroffen“, schrieb der niedersächsische Regierungschef am Donnerstagabend bei Facebook. „Größeres Unheil konnte vor allem auch dadurch vermieden werden, dass sehr schnell Hilfe von aufmerksamen Nachbarn zur Stelle war.“ Weil: „Ich sehe diesen Angriff mit einem Molotowcocktail als echtes Alarmzeichen.“ Es liege nahe, dass die über dem Imbiss liegende Moschee getroffen werden sollte.
Nach Ermittlungen der Polizei hatte in der Nacht zu Dienstag, also am 30. Jahrestag des terroristischen Brandanschlags in Solingen, der Wurf mehrerer Molotowcocktails an die Fassade eines Restaurants, das sich in dem Gebäudekomplex befindet,d as Feuer verursacht. Einige Stühle im Außenbereich der Gaststätte, die Fassade des Gebäudes sowie ein Fenster wurden beschädigt. Verletzte gab es nicht. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz ermittelt nach eigenen Angaben „in alle Richtungen.“
Weil sprach am Donnerstagabend auch mit Recep Bilgen, dem Vorsitzenden des Landesverbands der Muslime, Schura Niedersachsen. Der Schutz der betroffenen Moschee wurde nach der Brandstiftung verstärkt. Das Innenministerium sieht derzeit jedoch keine erhöhte Gefährdungslage für alle Moscheen in Niedersachsen, hatte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch erklärt.
Saebusch Aali: Bester Straßenbauer Niedersachsens
28. Mai 2023
Geringe Bindung
16. Mai 2023
Die Rolle der Neuen Osnabrücker Zeitung, zu der die emsländischen „Unterausgaben“ Emszeitung, Lingener Tagespost und Meppener Tagespost zählen, wird immer undurchsichtiger. Dass sie in unserer Region ihre Berichterstattung zu der gemeinhin als sinnstiftend und verbindend verstandenen Kultur und zu entsprechenden Veranstaltungen eingestellt hat und stattdessen beispielsweise halbe Seiten über einen verlaufenen Rehbock veröffentlicht, der beim Lingener Dr. Schulz im Ziergarten aufgetaucht war, wissen wir.
Aber wir wissen nicht, wie lange die NOZ die sozialpolitischen Segnungen der Kurzarbeit in Anspruch genommen hat und vielleicht noch nimmt. Nicht informiert wurden wir unlängst auch, dass die Mediengruppe NOZ/MH:N mit Sitz in Osnabrück und Flensburg zum Jahresende aus dem Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und den drei Landesverbänden austritt, in denen der Regionalzeitungsverlag vertreten ist.
Jan Dirk Elstermann, Verleger und Herausgeber von NOZ und MH:N Medien und seit November 2022 stellvertretender geschäftsführender BDZV-Präsident zusammen mit Christian DuMont-Schütte (DuMont) und Valdo Lehari (Reutlinger General-Anzeiger), galt bislang als Unterstützer des Ex-BDZV-Präsidenten Mathias Döpfner (Vorstandsvorsitzender von Axel Springer), der nach der Kritik an seiner Person wegen der Affäre Reichelt im Herbst 2022 von seinem Amt zurückgetreten war.
Der Deutsche Journalistenverband (DJV) kommentierte den NOZ-Austritt, auf diese Weise wolle das Medienhaus unangenehme Tarifbindungen beenden und seine Mitarbeiter unter Tarif bezahlen. Dabei bietet der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) seinen Mitgliedsverlagen schon ganz lange die Möglichkeit, ohne jede Tarifbindung Mitglied zu sein. Statt offensiv für Tarifverträge zu trommeln, die der Verband mit den Gewerkschaften, darunter der DJV, abschließt, guckt er tatenlos zu, wenn Verlage die Tarifbindung einfach abschütteln. Die Folge ist bekanntlich ein tarifpolitischer Flickenteppich in Deutschland, der dazu führt, dass in der einen Stadt Zeitungsjournalisten weniger verdienen und weniger Urlaubsanspruch haben als in der Nachbarstadt. DJV-Pressesprecher Hendrik Zörner: „Im Fall des Verlags NOZ/mh:n reicht nicht mal mehr der Köder „ohne Tarifbindung“ aus, um ihn im Verlegerverband zu halten. Wie der Mediendienst turi2 meldet, hat der Verlag jetzt seinen Austritt aus dem BDZV zum Jahresende erklärt. Als mögliche Begründung für den Schritt wird die Verärgerung von Verlagschef Jan Dirk Elstermann, zugleich einer der geschäftsführenden Präsidenten, über den Umgang des BDZV mit Mathias Döpfner angeführt. Elstermann soll gar eigene Ambitionen auf die Döpfner-Nachfolge gehabt haben, die aber offenbar auf wenig Resonanz stießen,“ weiß Hendrik Zörner.
Der Fall führt drastisch vor Augen, wie gering inzwischen die Bindung mancher Mitgliedsverlage an „ihren“ Verband ist. Wenn eine Personalie über Wohl und Wehe von Tarifverträgen entscheidet, hat der BDZV ein Problem, das er
lösen muss. In seinem eigenen Interesse, aber auch im Interesse Tausender Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungsverlagen.
Wer übrigens trotzdem bei der NOZ im Emsland einsteigen will, für den habe ich hier die Gelegenheit:
49-Euro-Ticket
3. Mai 2023
Seit drei Tagen gibt es das 49-Euro-Ticket, das Werbestrategen Deutschlandticket getauft haben. BR111-Fan hat die längsten 10 Regionalexpress-Strecken zusammengestellt. Die beiden Linien in bzw. aus unserer Region sind deutlich kürzer. Die RE15 von Emden nach Münster („Emslandexpress“) schafft gerade mal 157 km und der RE60 („Ems-Leine-Express“) von Rheine nach Braunschweig immerhin 270 km. Aber beide haben es nicht in br111-Top 10 der längsten Regionalzuglinien geschafft:
1. Mai 2023: UNGEBROCHEN SOLIDARISCH
30. April 2023
Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen zum 1. Mai 2023 wieder zu vielen bunten Aktionen und Kundgebungen auf der Straße auf. „Wir tragen die drängenden Forderungen für eine gerechte und soziale Zukunft in der (Arbeits-)Welt auf die Straße. Und wir zeigen: Auch in Krisenzeiten stehen wir solidarisch zusammen und lassen uns nicht spalten.
Mai-Aufruf 2023: „Ungebrochen solidarisch“
Die Welt ist im Krisen-Dauermodus: Energiekrise, Klimakrise, der Krieg in der Ukraine, hohe Inflation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie erzeugen Unsicherheit und stürzen viele Menschen in existentielle Sorgen. Wir Gewerkschaften stehen an ihrer Seite. Gemeinsam setzen wir am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge. Gemeinsam sind wir ungebrochen solidarisch!
Ungebrochen solidarisch: Weil wir gemeinsam mehr erreichen können!
Unser Kampf für Entlastung war erfolgreich. Die Energiepreisbremse oder Einmalzahlungen an Beschäftigte, Rentner*innen und Studierende gäbe es ohne uns nicht. Mit der Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro und dem Bürgergeld haben wir dafür gekämpft, dass Menschen mit geringem Einkommen besser dastehen. Vor allem aber haben die Gewerkschaften in vielen Tarifverhandlungen für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Geld im Portemonnaie von Millionen Beschäftigten gesorgt.
Ungebrochen solidarisch: Damit die Klima- und Energiewende zum Erfolg wird!
Um die Klimawende zum Erfolg zu machen und den Ausbau erneuerbarer Energien rasch voranzubringen, sind gewaltige öffentliche Investitionen erforderlich. Wenn Unternehmen davon profitieren wollen, müssen sie sich auf die Sicherung von Beschäftigung verpflichten. Keine Standortvorteile ohne Standorttreue. Das ist unsere Losung. Deutschland muss ein Paradebeispiel für eine nachhaltige, soziale und gerechte Transformation werden. Das bezieht mit ein, konsequent in die Qualifizierung und Weiterbildung der Beschäftigten zu investieren.
Ungebrochen solidarisch: Damit die Beschäftigten den Wandel mitgestalten können!
Gute, existenzsichernde Löhne und faire Arbeitsbedingungen gibt es nur mit Tarifverträgen. Sie sind der Schlüssel für einen fairen Wandel und bieten den besten Schutz vor Krisen. Deshalb fordern wir von der Bundesregierung einen Aktionsplan zur Steigerung der Tarifbindung auf mindestens 80 Prozent. Durch Tarifverträge und Mitbestimmung gestalten wir die Transformation demokratisch. Statt über unsere Köpfe hinweg muss auch am Arbeitsplatz mit uns gemeinsam entschieden werden. Nur so kann ein gerechter Wandel gelingen.
Ungebrochen solidarisch: Damit die Krise nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird!
Die steigenden Preise belasten die privaten Verbraucher*innen und viele Betriebe. Zugleich wachsen die Vermögen der Reichsten ungebremst weiter. Einige Konzerne fahren überhöhte Gewinne ein. Sie müssen abgeschöpft und zur Gegenfinanzierung der Entlastungen genutzt werden. Superreiche müssen endlich mehr Steuern zahlen; Menschen mit hohem Vermögen müssen eine Abgabe erbringen für die historischen Herausforderungen unserer Gesellschaft. Wir fordern die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Es darf nicht sein, dass die Hauptlasten der Krise den Beschäftigten aufgebürdet werden, während sich die Reichen aus der Verantwortung stehlen.
Ungebrochen solidarisch: Damit wir in eine friedliche und sichere Zukunft blicken können!
Mit seinem mörderischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat Russland ein schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Völkerrecht begangen. Die Waffen müssen endlich schweigen! Wir fordern die russische Regierung auf, ihre Truppen zurückzuziehen und die territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen. Als Gewerkschaften treten wir für weltweite kontrollierte Abrüstung, für Rüstungskontrolle und für die Verwirklichung von Frieden und Freiheit im Geiste der Völkerverständigung ein.
Dafür kämpfen wir – am 1. Mai und an jedem anderen Tag im Jahr.“
In Niedersachsen finden insgesamt 60 DGB-Maikundgebungen statt. Im Bereich an Ems und Vechte sind die Aktionen des DGB in diesem Jahr jedoch sehr überschaubar. Es gibt nur eine Veranstaltung: Zunächst findet ab 10.15 Uhr eine Kundgebung auf dem Lingener Marktplatz statt und geht dann in einen Demonstrationszug über, der vom historischen Rathaus zu einer zweiten Kundgebung um 11 Uhr vor der Halle IV führt.
Peter Buddenberg (Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten) ist in diesem Jahr der Redner auf der Lingener DGB-Maikundgebung. Der stellv. Lingener Bürgermeister Stefan Wittler (SPD) spricht ein Grußwort. Nach den Kundgebungen lädt der DGB anschließend zum Familienfest in die Halle IV ein. Hier können die Jüngsten toben und spielen, die Älteren ins Gespräch kommen. Die Gewerkschaftler halten das für einen „guten Anlass, bei Musik und leckerem Essen Erfolge zu feiern“ und heißt alle Besucher herzlich willkommen.
Günther, der Treckerfahrer
29. April 2023
Günther, der Treckerfahrer
Jahreshauptversammlung
Cloppenburg, Stadthalle
Mi, 3. Mai – 20 Uhr,
Karten ab 31 Euro
Rheine, Stadthalle
Di, 9. Mai – 20 Uhr
restl. Einzelkarten ab 32,50 Euro
Dietmar Wischmeyer, alias Günther der Treckerfahrer kommt aufgrund der großen Nachfrage ein weiteres Mal in die Stadthalle Cloppenburg und sechts Tage später in der Stadthalle Rheine.
Günther und Niedersachsen, das ist wie Grünkohl und Pinkel, Gülle und Grundwasser, eben wie Land und Leute. Seit dreißig Jahren berichtet der Treckerfahrer aus Politik und Gesellschaft und hat den norddeutschen Menschenschlag wie kaum ein anderer in seiner ganzen Großartigkeit charakterisiert. Endlich, nach so langer Zeit im Radio, kommt er mit einer kompletten Bühnenshow zu den Menschen aufs Land. Einladung zur „Jahreshauptversammlung“ heißt es dann und wer diese typische Veranstaltungsform aus der Welt der Vereine kennt, wird an Günthers Version seinen besonderen Spaß haben, für alle anderen ist es eine völkerkundliche Grenzerfahrung. Den musikalischen Rahmen des unterhaltsamen Abends gestaltet das beliebte European Sound Machine Orchestra unter der Leitung von Heinz Vukovar.
Till Lindemann
27. April 2023
Debatte: Windenergie im Emsland
25. April 2023
Die Veranstaltung findet morgen, Mittwoch, 26. April 2023 ab 18.15 Uhr im Kossehof in Meppen (Vogelpohlstraße 3) statt. Um Anmeldung zur Veranstaltung wird gebeten. Interessierte schicken eine Mail an: windkraft(at)gruene-emsland.de
An diesem Abend erläutert Christian Meyer die rot-grünen Windenergie-Pläne und die darin liegenden Chancen für Kommunen und BürgerInnen in der Region. Die weiteren Personen auf dem Podium sind Prof. Dr. Anne Schierenbeck, Professorin für Energiemanagement an der Hochschule Osnabrück, Campus Lingen. Sie wird die Rolle von Windenergie im Gesamtenergiesystem und für die Wasserstoffproduktion im Emsland erläutern. Kreisbaurat Dirk Kopmeyer stellt die Pläne und Strategien, sowie die Sicht auf Chancen und Herausforderungen aus Sicht der emsländischen Kreisverwaltung Emsland dar.
„Den Grünen im Emsland ist es ein großes Anliegen, die Bevölkerung über die Trendwende in der Energiepolitik zu informieren. Finanzielle Beteiligung von Kommunen und Einzelpersonen oder auch vergünstigte Bürgerstromtarife sind direkte Vorteile, von denen die Menschen im Emsland beim Bau von Windenergieanlagen profitieren können, sofern die Kommunen die richtigen Weichen dafür stellen.“
„In einem eigenen Windenergie-Beschleunigungs-Gesetz für Niedersachsen sollen die konkreten Flächenanteile, die jede Region bis 2026 als Windenergiefläche mindestens ausweisen muss, rechtsverbindlich festgelegt werden. Für das Emsland wird dazu ein Flächenziel von 3,7 % festgelegt.“
Auch die Stadt Lingen (Ems) muss eine entsprechende Fläche bereitstellen. Sie umfasst rund 670 Hektar.
(Quelle: Gruene, Waslosin.de)
Keine Erfrischung
15. April 2023
Heute an diesem Tag, mit dem eine Aera endet, gibt es erst einmal nichts Neues in diesem kleinen Blog zum Abschalten des KKE, wenn mich auch das Ende der Atomkraft nach 50 Jahren Kampf gegen diese Technologie sehr zufrieden sein lässt.
Ich zitiere stattdessen den LawBlog von Udo Vetter. Der berichtet:
„Rechtsstreite um Flugverspätungen gibt es en masse. Im Rahmen einer Auseinandersetzung vor dem Amtsgericht Hannover wurde jetzt geklärt, für welche „Erfrischungen“ die Fluggsesellschaft bei unplanmäßigen, langen Wartezeiten zahlen muss. „Aperol Spritz“ gehört nicht dazu.
Da die Fluggesellschaft für die in London gestrandeten Passagiere keinen eigenen Service anbot, durften diese sich auf Kosten der Airline „Mahlzeiten und Erfrischungen in angemessenem Verhältnis zur Wartezeit“ kaufen. So sieht es die Fluggastrechteverordnung vor. Das Amtsgericht Hannover legt den Begriff „Erfrischung“ allerdings seeeeeehr eng aus. Alkohol sei schon deshalb nicht erfrischend, weil seine Wirkung „im Regelfall gegenteilig“ sein dürfte. Alkoholfreies Bier, so das Gericht, könne jedoch eine Erfrischung sein. Aperol Spritz aber eben nicht.
Bei Wodka pur wäre die Argumentation des Gerichts vielleicht etwas nachvollziehbarer. Aber dem Kläger wird es vermutlich leicht fallen, auf die umgerechnet 18 Euro zu verzichten, die er für die beiden Aperol Spritz investierte. Seine sonstige Klage, unter anderem auf die Verspätungspauschalen, war nämlich erfolgreich (AG Hannover Akz. 513 C 8538/22).“
Nicht herausfinden konnte ich, welche Fluggesellschaft sich a) so unzuverlässig und b) so kniepig zeigte. Dann wüsste man nämlich, auf wessen Luftfahrt-Dienste man nicht zurückgreifen sollte.
Spoiler:
1.) Die günstigste Aperol-Spritz-Erfrischung in Lingen gibt es übrigens im Il Giardino, Marienstraße 4. Ich bin mir nicht ganz sicher, aber er ist, glaube ich, für 5 Euro erhältlich.
2.) Das EU-Recht sieht bei Flugverspätungen von mehr als drei Stunden eine Ausgleichszahlung für Reisende vor. Abhängig von der Entfernung des Endziels beträgt diese zwischen 250 bis 600 Euro pro Person. Geht die Verspätung auf außergewöhnliche Umstände zurück, wie etwa Naturkatastrophen, besteht allerdings kein Anspruch auf eine Ausgleichszahlung.
Quelle: Udo Vetter/Lawblog, SPON, AG Hannover
– Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0
Atomkraft? Nie wieder
12. April 2023
Mit großem medialen Tamtam versuchen Atomkraftbefürworter Zweifel zum Ausstieg aus der Atomenergie zu säen. Es wird nichts nützen. Zum Ausstieg gibt es keine Alternative. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke, darunter das KKE in Lingen, haben keine Brennstäbe mehr und sind weit über die Zeit der gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfungen. Außerdem fehlt es an ehrlicher Bestandsaufnahme einer Energieform, die nicht nur von Putins Gnaden mit seinem Uran zu betreiben ist sondern auch nach drei Generationen Energieerzeugung durch die völlig ungelöste Entsorgungsfrage für die folgenden 30.000 Generationen belastet. Sie ist teuer, ohne Sicherheit (Bittere Grüße nach Saporischschja!) und einfach nur veraltet.
Nach 50 Jahren persönlichem Kampf gegen diese Form der Energieerzeugung ist der kommende Samstag für mich ein Grund zum Feiern. dabei sehe ich sehr wohl, dass die Lingener ANF-Brennelementefabrik von Putins Gnaden ein Grund ist weiterzukämpfen. Die enge Verflechtung russischer Konzerne bei Atombrennelementen macht klar, warum diese Atom-Geschäfte mit Kriegsverbrecher Wladimir Putin beendet werden müssen und der Atomausstieg richtig ist. Bis dahin gilt: Es geht weiter.
Roberts Blog 