Rückflug

20. Oktober 2020

Eine am vergangenen Wochenende vom niederländischen König Willem-Alexander und seiner Familie getätigte Reise nach Griechenland hat in den Niederlanden scharfe Kritik an der Königsfamilie sowie an Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) ausgelöst. Die königliche Familie flog am vergangenen Freitag, dem 16. Oktober, nach Griechenland, wo sie ei größeres Anwesen besitzt. Dort wollte sie Urlaub machen. Als dann ein Shitstorm sondergleichen einsetzte, kehrten die Royals allerdings bereits am Samstag verfrüht nach Den Haag zurück. Die Reise stößt wegen der steigenden Infektionszahlen mit dem Corona-Virus und der damit verbundenen verschärften Maßnahmen zur Eindämmung des Virus auf viel Unverständnis in Politik und Gesellschaft.

Inzwischen hat Ministerpräsident Rutte die Verantwortung für die Reise auf sich genommen. In einem Brief an das Parlament schreibt er, dass er die Reise falsch eingeschätzt habe: „Ich habe zu spät erkannt, vor allem nach der Pressekonferenz vom vergangenen Dienstag, dass die geplante und den Vorschriften entsprechende Reise mit den zunehmenden Infektionszahlen und den verschärften Maßnahmen nicht mehr vereinbar war.“ Bei der erwähnten Pressekonferenz wurden die neuen, schärferen Maßnahmen der Regierung verkündet.

Die Kritik an Rutte rührt vor allem daher, dass er zwar selbst die schärferen Maßnahmen verkündet hat, gleichzeitig aber nicht realisierte, dass die Reise der königlichen Familie kein gutes Signal ist. Es wird gemutmaßt, dass Rutte von den Reiseplänen der königlichen Familie bei seiner wöchentlichen Unterredung mit dem König vergangenen Montag wusste. Bei diesen Unterredungen tauschen sich Ministerpräsident und König über aktuelle politische Vorhaben der Regierung aus. Inhalte dieser Gespräche sind in der Regel Geheimsache, Rutte teilte allerdings mit, über die Pläne der Familie unterrichtet gewesen zu sein.

Willem-Alexander hat sich persönlich noch nicht zu der abgebrochenen Reise geäußert. In einer offiziellen Stellungnahme des Königshauses heißt es lediglich, man sei „betroffen“ von den Reaktionen aus Medien und sozialen Netzwerken und habe die Reise deshalb früher als geplant beendet. Ein Schuldeingeständnis, wie es bei Rutte zu vernehmen war, ist der Stellungnahme nicht zu entnehmen.

Bei ihren öffentlichen Auftritten haben Willem-Alexander und seine Frau Máxima in den letzten Monaten wiederholt Corona-Patienten sowie Pflegepersonal getroffen und öffentlich für die Einhaltung der Corona-Maßnahmen geworben. In einer Ansprache im März sagte Willem-Alexander über die Pandemie: „Dies ist etwas, das wir gemeinsam durchstehen müssen.“ Im Licht solcher Aussagen wirkt die Reise der königlichen Familie besonders unglücklich.

Rechtlich gesehen sind Urlaubsreisen der Königsfamilie in der Verfassung der Niederlande als Privatsache geregelt und das Kabinett hat eigentlich kein Mitspracherecht. Juristisch hat Willem-Alexander also keine Folgen zu befürchten. Trotzdem wäre es für Rutte rechtlich möglich gewesen, die Reise zu verbieten, da das Handeln des Königs nach Artikel 41 der Verfassung nicht im Widerspruch zu öffentlichem Interesse stehen darf.

(Foto: Wilem-Alexander und Maxima, CC s. Archiv v. 16.4.14 : unten: Rutte Cc s. Archiv v. 1.4.16;  Quelle: NiederlandeNet)

Über seine ganz persönlichen Quarantäne-Erfahrungen mit der deutschen Corona-Bürokratie schreibt Uralt-Blogger Johnny Haeusler in seinem Spreeblick-Blog.

Lest mal bitte:

„Unser Sohn wurde am 8.10.2020 positiv auf CoviD-19 getestet, das Ergebnis lag am Samstag, 10.10.2020 vor. Seit dem 8.10.2020 sind wir als vierköpfige Familie in Quarantäne. Seither erreichen wir niemanden unter den üblichen Nummern und beim Gesundheitsamt, keine Behörde hat mit uns Kontakt aufgenommen. Und wir haben deshalb ein paar Fragen.


Unsere aktuellen FAQ (Tagebuch folgt unten)

  • Ab welchem Zeitpunkt gilt der Quarantänezeitraum von zwei Wochen?     

Laut Corona Warnapp hatte unser Sohn am Montag vor einer Woche eine Risikobegegnung, bei der er sich vermutlich infiziert hat. Zwei Tage später, am Mittwoch, schlug die App Alarm, drei weitere Tage später, am Samstag, erhielt er sein positives Testergebnis. Da wäre er also eigentlich schon seit fünf Tagen infiziert gewesen. Ab wann also zählen die 14 Tage Isolation? (Natürlich hatten wir alle uns seit Donnerstag in Isolation begeben)

(UPDATE nach netten Hinweisen am 16.10., 15:40 Uhr): Die Quarantäne einer infizierten Person zählt bei einem positiven Ergebnis wohl ab Test – nach 10 Tagen soll dann ein weiterer Test gemacht werden. Alle anderen direkten Kontaktpersonen sollen 14 Tage in Quarantäne.)

  • Wird der Rest der Familie auch getestet?     

Während der Qurantänezeit, in der wir alle die Wohnung nicht verlassen können, ist es vermutlich wenig sinnvoll, uns testen zu lassen, das Ansteckungsrisiko ist schlicht zu hoch und ein Testergebnis folglich immer nur eine Momentaufnahme. Nach Ablauf der Quarantäne wüssten wir allerdings schon gern, ob wir das Virus hatten oder haben, denn:

  • Kann es eine Folgequarantäne geben?

Kann ein Test Aufschluss darüber geben, in welchem Stadium der Infektion man sich befindet? Gesetzt dem Fall ein Familienmitglied befindet sich z.B. am Tag drei der Infektion, müssten dann wiederum alle Familienmitglieder in Quarantäne?

  • Wie geht es weiter?

Die App hat unseren Sohn informiert, dass die Quarantäne erst aufgehoben ist, wenn zwei Nachtests negativ waren. Wann und wie werden diese Tests gemacht, wenn wir das Haus nicht verlassen dürfen?
Fließen Familienmitglieder oder Mitwohnende in die Statistik ein, wenn sie erst im Anschluss an die Quarantänephase getestet werden und die Infektion in dieser Zeit bereits überstanden haben?


Tagebuch 

Wir sind vier Familienmitglieder unter einem Dach: Zwei…

weiter bei Spreeblick

 

Macht Gesetze

17. Oktober 2020

Wir erleben ihn gerade in der Corona-Krise: Den Unterschied zwischen Gesetzen und Verordnungen und Erlassen: Gesetze werden vom Parlament, der Legislative, gemacht. Eine Verordnung aber wird durch die ausführende Gewalt, durch die Verwaltung erlassen. Ein Erlass wird vom Minister oder der Ministerin ausgegeben und regelt innerhalb seines/ihres Verwaltungsbereichs eine bestimmte Frage, ist nur für die Verwaltung verbindlich und hat daher keine direkte Wirkung nach außen; der Minister/die Ministerin schreibt den Bediensteten vor, wie sie bestimmte Probleme zu regeln haben.

Die Unterschied sind keine Haarspalterei. Der ehemalige Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier erklärte im Frühjahr gegenüber tagesschau.de, dass es sich „bei Rechtsverordnungen um untergesetzliche Normen handelt, über die ein Parlament grundsätzlich nicht abstimmen muss“. Das gilt umso mehr für Erlasse.

Der Unterschied ist folglich bedeutsam. Gesetze legen fest, was passieren soll, Verordnungen legen fest wie Gesetze umgesetzt werden sollen, Erlasse sind nur interne Regeln.

Deshalb kontrolliert die sog. Dritte Gewalt, die Judikative, ob die Verordnung sich an Gesetz und Verfassung hält und ob Verfügungen von Behörden gelten, die sich auf interne Erlasse stützen. Das wiederum führt gerade zu zahlreichen Corona-Gerichtsentscheidungen, die unterschiedlich ausfallen, weil auch die Richter:innen unterschiedlich sind, die sie fassen. Bei Gesetzen übrigens ist die gerichtliche Kontrolle den Verfassungsgerichten vorbehalten.

Weshalb ich darüber schreibe? Es gibt Neues aus Bremen zu berichten. Der für Inneres zuständige Senator in dem Bundesland hatte -bundesweit beachtet- vor einem Monat als erste Landesbehörde in Deutschland die Verwendung der sog. Reichskriegsflagge verboten. Aber nur durch Erlass. Dafür gab es gute Gründe: Die schwarz-weiß-rote Reichskriegsflaggen gelten überall als Erkennungszeichen von Rechtsextremen und anderen Nazis. Die, namentlich die verfassungsfeindliche NPD, fühlte sich ertappt und wollte daher in Bremerhaven mit einer Kundgebung gegen das Verbot protestieren. Für diese Kundgebung schrieb die Bremerhavener Verwaltung das per Erlass verfügte Verbot der Reichskriegsflagge in die Durchführungsvorgaben … und fiel damit bei der ersten Anwendung gleich auf die Nase:

Denn die NPD darf bei der für heute angemeldeten Kundgebung entgegen dem „verordneten“ allgemeinen Verbot der Bremer Innenbehörde Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen zeigen. Das Bremer Verwaltungsgericht gab gestern am Freitag einem Eilantrag der Neonazis statt, die sich damit gegen eine Auflage für ihre angemeldete zweistündige Versammlung gewehrt hatten. Die Versammlungsbehörde hatte darin das Zeigen der verbotenen Flaggen auf der Versammlung untersagt.

Aus Sicht der Verwaltungsrichter wird die „öffentliche Ordnung“ (ein besonders schillernder, überflüssiger Rechtsbegriff, übrigens)  durch das Zeigen dieser,  strafrechtlich nicht verbotenen Flaggen während der Kundgebung nicht gefährdet, hieß es erläuternd in einer Pressemitteilung des Gerichts. Im konkreten Einzelfall rechtfertige die Art und Weise der Durchführung der Versammlung nicht, das vom Grundrecht  der Meinungsfreiheit erlaubte Zeigen dieser Flaggen zu verbieten.

Die Stadt Bremerhaven hatte am Freitag zwar noch gegen diese Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht Bremen (OVG) Beschwerde eingelegt, die das OVG aber noch am Freitagabend mit Verweis auf die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit zurückwies. Es lägen zudem keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Versammlung mit einem aggressiven provokativen und die Bürger einschüchternden Verhalten einhergehen werde, so das OVG. Der Erlass des Innensenators habe zudem keine Gesetzesqualität.

Die Innenbehörde hatte in ihrem Verbotserlass vom September die Verwendung der Symbolflaggen in der Öffentlichkeit als „nachhaltige Beeinträchtigung der Voraussetzungen für ein geordnetes staatsbürgerliches Zusammenleben und damit eine „Gefahr für die öffentliche Ordnung“ (s.o.) gewertet. Dass dies viel Symbolpolitik und damit nur ein zahnloser Tiger sein würde, war absehbar. Mit einem Erlass kann nämlich ein allgemein gültiges, fundamentales Grundrecht nicht beendet werden. Wenn man also die Reichskriegsflagge dauerhaft wegen der damit einhergehenden Neonazi-Symbol verbieten will, braucht es dafür zumindest ein vom Parlament beschlossenes Strafgesetz, das der Bund erlassen muss, weil er für das Strafrecht zuständig ist. (VG Bremen: Aktz. 5 V 221/20)

Nachsatz:
Die Parlamente sehr viel stärker in die Corona-Regelungen einzubinden und Gesetze zu verabschieden, die dann bspw. Beherbergungsverbote oder Sperrstunden gesetzlich regeln könnten, ist nicht nur eine Frage der Durchsetzbarkeit sondern auch grundsätzlicher demokratischer Anforderungen und vor allem des Selbstverständnisses unserer Landesparlamente. Die lasse nach meinem Eindruck ihren Ministerialverwaltungen in diesen C-Zeiten viel zu viel, d.h. bisher eigentlich alles durchgehen.

Also: Macht Gesetze, werte Abgeordnete!

Den Haag

17. Oktober 2020

Mittwochabend haben die Niederlande landesweit alle Bars, Kneipen und Restaurants geschlossen. Wegen Corona. Da ging es offenbar an manchen Orten noch einmal hoch her – oder besser- sehr hoch her. Und maskenfrei. Die Sache mit der Eigenverantwortung ist auch bei den westlichen Nachbarn sehr ausbaufähig.

Am selben Abend fand ich in meiner Timeline einen Tweet, der mich besonders irritiert hat. Er zeigt ein krudes Video aus Den Haag, das 25 Minuten (und im Update sogar 5 Minuten) vor der Schließung der Lokale aufgenommen wurde. Ohne jede Rücksicht und Vorsorge wird dort „gefeiert“, was das Zeug hält.

Offensichtlich ist der kurze Streifen mit einer stationären Überwachungskamera aufgenommen worden; das zeigen Aufnahmequalität und Bildfolge. Gestern nun hatte ich ein kurzes Telefonat mit einem Strafverteidigerkollegen in Amsterdam. Der kannte das Video ebenfalls und erläuterte, dass das Lokal keine 50 Meter vom niederländischen Parlament entfernt liegt, wo dann wohl auch die Kamera installiert ist.

Die Parlamentarier konnten also „live“ miterleben, wie die Post abging, und erkennen und am folgenden Tag in der Tweede Kamer auch debattieren), dass es zum Lockdown keine Alternative gab.

Guckt selbst:

 

„erst Sonntag“

8. Oktober 2020

Habt Ihr auch gedacht, der zum Tönnies-Konzern zählende Schlachthof in Sögel sei angesichts der CoViD-19-Ausbruchs vor einer Woche jetzt geschlossen? Weit gefehlt: Die Schließung ist zwar angeordnet, aber in Zeitlupe; denn geschlachtet werden darf noch bis Freitagnacht und zerlegt sogar bis Sonntagnacht.

Tja, wenn Nähe zur Kumpanei wird…

 

wohlwollend prüfen

8. Oktober 2020

Die für das kommende und das darauf folgende Wochenende in den Lingener Emslandhallen geplanten Oktoberbiergärten sind bekanntlich abgesagt. Das hat der Landkreis Emsland durchgesetzt, der die Veranstaltung zuvor ausdrücklich geehmigt hatte: „Angesichts der jüngsten Fallzahlen-Entwicklung im Emsland ist es das falsche Signal, jetzt eine derartige Veranstaltung durchzuführen. Es tut uns leid für die Verantwortlichen und all diejenigen, die sich auf diese Feiern gefreut haben. Wir sind uns aber alle bewusst, dass der Gesundheitsschutz an erster Stelle stehen muss, insofern bitten wir hier um Verständnis“, so Landrat Marc-André Burgdorf (CDU) in einer Presseerklärung.

Der erfahrene Veranstalter Ingo Schepergerdes sagte laut derselben Presseerklärung des Landkreises, dass das Publikum zwar mit eigens angefertigten VIP-Boxen separiert werden sollte, die jüngste Dynamik auch im Emsland aber ein Umdenken erforderlich mache: „Gerne hätten wir diese Veranstaltungsreihe durchgeführt und sagen sie nun schweren Herzens, auf Abraten des Landkreises, so kurzfristig ab. Wir tragen aber eine Verantwortung gegenüber unseren Gästen, deshalb können und wollen wir die Bedenken des Gesundheitsamtes nicht ignorieren.“ Die bereits verkauften Tickets für die insgesamt vier geplanten Termine (9. und 10.10. sowie 16. und 17.10.) werden erstattet.

Apropos falsches Signal: Dem Vernehmen nach hat das Gesundheitsamt des Landkreises Emsland dem Veranstalter erklärt, entweder sage er von sich aus den Oktoberbiergarten ab oder es verbiete die Veranstaltung selbst. So etwas nennt man, die Pistole auf die Brust setzen,  und das ist in deutschen Behörden durchaus alltäglich, allerdings stets unschön. Es gibt nämlich angesichts jahrelanger Verfahrensdauer vor den Gerichten keinen effektiven Rechtsschutz dagegen. Verknüpft wurde das Angebot dann mit einer informellen Erklärung: Die Erstattung der enormen Kosten der durch den Landkreis längst formell genehmigten Veranstaltung will die Behörde nach der Einigung „wohlwollend prüfen“…

Und dann noch dies:
Eigentlich sollte in Papenburg der mobile Freizeitpark „Bliede-Park“ am Samstag zum letzte Mal seine Türen öffnen. Der Bliede-Park in Papenburg bleibt jetzt aber einen Tag länger geöffnet als ursprünglich geplant. Die Schausteller haben sich, ist zu lesen, „in Absprache mit der Stadtverwaltung“ aber darauf verständigt, noch einen weiteren Tag anzubieten.

Zudem wolle man sich „mit zwei Familientagen am Donnerstag und Freitag bei den Besuchern bedanken“, sagte Jonny Eden vom Verein reisender Schausteller zu Medienvertretern. Die Schausteller zögen „bereits jetzt“ eine positive Bilanz. Die Besucher hätten sich durchweg an die vorgeschriebenen Regeln gehalten. „Nur in wenigen Fällen“ habe man Besucher auf die Vorschriften aufmerksam machen müssen.  Besonders bemerkenswert: Ein entsprechendes Konzept rund um die Lingener EmslandArena hatte das Gesundheitsamt des Landkreises im Frühsommer strikt abgelehnt.

Sieht es angesichts dessen nicht ganz so aus, dass diese Meppener Behörde keine einheitlichen Maßstäbe hat und dass es keine Kontrolle über ihre öffentlich Bediensteten und deren Entscheidungen gibt?

Keine Frage: Wir alle müssen in diesen Zeiten sorgsam mit der Gesundheit unserer Mitmenschen umgehen und daher ist die Oktoberbiergarten-Absage nachvollziehbar:  Es ist es aber inakzeptabel, eine genehmigte Veranstaltung dem Veranstalter mit windelweichen wohlwollenden Sprüchen aus der Hand zu drücken. Man mag die erteilte Genehmigung widerrufen, muss dann aber die Konsequenzen tragen und rechtsstaatlich entschädigen. Für Gemauschel – das übrigens der Landrat zu verantworten hat – dürfen aber Behörden nie zur Verfügung stehen.

Noch dis: Das Erreichen der maledeiten Inzidenzzahl 50 in diesem künstlichen Verwaltungsgebilde „Landkreis Emsland“ liegt übrigens am „größten Schweine-Schlachthof“ Niedersachsens in Sögel, und die Inhaftnahme des kompletten südlichen Landkreises für diese lokale Entwicklung überzeugt daher ganz und gar nicht, vor allem, wenn der Landkreis gleichzeitig in Papenburg ganz andere Maßstäbe anlegt.


Quellen: Ems-Vechte-Welle und PM des Landkreises EL

 

Christian Drosten

6. Oktober 2020

Nachhilfe

27. September 2020

Gestern hat Anke Domscheit-Berg in ihrem Twitter-Account über die ganz persönlichen Erfahrungen mit der Corona-App und den geschrieben. Aktuell sind es rund 30 Tweets in ihrem Thread. Lest mal nach, bitte – vor allem

  • die Lingener CDU, die meinte, mit einem negativen Corona-Test sei alles geregelt, und
  • das Gesundheitsamt des Landkreises Emsland, das nach einem negativen Test schon Entwarnung gab, als die CDU-Ratsmitglieder in Lingen meinten, drei, vier auf Kipp stehende Fenster würden den Sitzungsraum ausreichend entlüften – auch wenn sich in diesem Raum längere Zeit ein hoch infektiöser CoViD-19-Infizierter aufgehalten hat.

Hier gibt es kostenlose Nachhilfe:

Den kompletten „Thread“, also eine abfolge von einzelnen Twitter-Einträgen, können Sie gebündelt hier oder nach einem Klick auch hier lesen:
Den Rest des Beitrags lesen »

Löning 50

26. September 2020

Lönings Hauskonzerte
Das Fünfzigste
Wigbert Traxler, Klavier
Lingen (Ems), Falkenstr. 17
Sa 26.09.20 – 19 Uhr / 20.30 Uhr

Wigbert Traxler hatte bereits in den Anfängen der Löning’schen Hauskonzerte einen unvergessenen Klavierabend. Jetzt besucht er die Falkenstraße 17 ein zweites Mal und Stefanie und Peter Löning sind sehr gespannt darauf, was er wohl dieses Mal im Gepäck mit sich führt. Dieses Konzert wird unter strenger Einhaltung der Coronaregeln stattfinden. Es wird zwei ca. einstündige Konzerte geben, um 19 Uhr und wieder um 20:30 Uhr. Wichtig sind:
Verbindliche Anmeldung, sehr wenig Plätze mit Abstand, Mundschutz beim Kommen und Gehen, keine Pause…

Wigbert Traxler, Klavier: Medtner – Improvisation b-moll op 31 Nr. 1 – Mitschnitt aus einem Klavierabend am 22. Oktober 2014 im Großen Saal der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt am Main.

92-jährig

22. September 2020

Einen schnellen Blick auf ein neues Vodafone-Commercial:
Dass die Corona-Pandemie die Nachfrage nach digitaler Kommunikation dramatisch erhöht hat, ist kein Geheimnis. Seit heute macht Vodafone eine dieser unfreiwilligen Neukundinnen zur Heldin seiner neuen Kampagne. Mit der Geschichte der von einem realen Vorbild inspirierten Klavierlehrerin Zeldha will der Telekommunikationsanbieter zeigen, dass es am Ende nicht auf die Technik ankommt, sondern auf die Menschen, die diese nutzen.

In „Du machst den Unterschied“ (Produktion: Anorak) erzählt Vodafone eine Geschichte, durch die wahre Geschichte der 92-jährigen Klavierlehrerin Cornelia Vertenstein inspiriert ist, die ihren Unterricht während der Pandemie nicht einfach aussetzte, sondern über Face Time fortsetzte.

Spot und Realität weichen allerdings in einem entscheidenden Detail voneinander ab. Während die reale Klavierlehrerin aus Denver in den USA ihre Schüler am Ende bei einer virtuellen Schulaufführung per Zoom um sich versammelt, wird die fiktive Zeldha eines Tages von einem Klingeln an ihrer Wohnung überrascht. Vor ihrer Tür sind ihre Schüler versammelt, die gemeinsam den 70er-Jahre-Klassiker „Give a Little Bit“ singen.

Es ist aufschlussreich, dass sich Vodafone für diese Abstrahierung der realen Ereignisse entscheiden hat, obwohl diese doch eigentlich viel besser zum eigenen Nutzenversprechen gepasst hätten. Der Grund dürfte zum einen darin liegen, dass der Chor vor der Haustür filmisch effektiver den Moment emotionaler Nähe vermittelt…

(Quelle und Text: Horizont)