Stiller Feiertag

30. März 2018

Karfreitag ist ein „stiller Feiertag.“ Am bekanntesten ist wohl das Tanzverbot heute. Abgesehen davon, dass es alljährlich immer wieder laute Kritik an diesem stillen Tag der Besinnung gibt, habe ich jetzt auf „Spiegel online“ einen Bericht gelesen. Über das Sterben im Mittelmeer. Wer noch nicht still ist, wird es danach sein:

„Ist es möglich, dass im Mittelmeer, kurz vor einer rettenden Insel, zwei Familien sterben und keiner es bemerkt? Ist es möglich, dass viele, die diese Katastrophe hätten verhindern können, Bescheid wussten und dennoch nichts taten? Die Familienangehörigen und die Überlebenden des Schiffbruchs haben gute Gründe für die schockierende Annahme, dass ihre Familien, darunter neun Kinder, noch am Leben sein könnten.

Ein SPIEGEL-Team hat mehrere Tage lang auf Samos mit den Betroffenen gesprochen, mit Angehörigen, mit Beamten von Polizei und Küstenwache. Es hat Belege und Beweise zusammengetragen. Das Puzzle ergibt das Bild eines Unglücks, das weit weniger schicksalhaft war, als es zunächst schien.

Die Geschichte der Flucht beginnt am 16. März vor Sonnenaufgang. Es ist ein milder Morgen, als zwei Familien an einem türkischen Strand stehen, um diese Etappe ihrer Reise nach Europa anzutreten. Acht waren aus dem Irak gekommen, zwei Ehepaare mit ihren Kindern, dreizehn, fünf und drei Jahre alt sowie ein vier Monate altes Mädchen. Die andere stammt aus Afghanistan: Der Vater, 51, seine Tochter Freshta, 25, die alles zusammenhält, ihre Geschwister, Cousins und Cousinen, zwischen vier und zwanzig Jahre alt. Freshta ist es auch, die sich für den Fall vorbereitet, dass…“

weiter bei SPON

 

(Karte: esys)

feste Freie

26. Juli 2017

Ein Whistleblower legte jetzt der Deutschen Rentenversicherung eine Liste mit über hundert Namen von Beschäftigten beim Medienhaus DuMont vor, von denen er den Verdacht hat, dass sie als scheinselbstständige Pauschalisten für die beim Kölner Stadtanzeiger und dem Boulevard-Blatt Express des Medienkonzerns tätig waren oder sind. Die Deutsche Rentenversicherung übergab die Liste dem Zoll, der als zuständige Behörde ein „Ermittlungsverfahren wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen“ einleitete.

Dabei geht es um die Frage, ob der Verlag absichtlich und womöglich im großen Stil Mitarbeiter zu rechtlich falschen Konditionen – als so genannte Scheinselbständige – beschäftigt hat, um damit seinen Anteil an den Sozialabgaben einzusparen. Anstelle der Verlage springt dann die Künstlersozialkasse ein, die nun die nicht gezahlten Beiträge von den Verlagen zurückfordern kann.

Nun droht ein System zusammen zu brechen, das seit Jahren in der Medienbranche gängige Praxis ist.

Als Pauschalisten werden Journalisten oder auch Fotografen bezeichnet, die für eine Redaktion regelmäßig in einem bestimmten Umfang tätig sind und dafür mit einem Pauschalhonorar entlohnt werden. Sie erledigen bei vielen Zeitungsverlagen die alltägliche, notwendige Arbeit und gewährleisten erst, dass die Zeitung Tag für Tag in der gewohnten Qualität erscheint. Dazu gehört, das eigenständige Schreiben und Recherchieren, das Redigieren von Texten anderer Autoren, sie bestimmen die Themen, über die berichtet wird und betreuen die Praktikanten. Kurzum, die halten den gesamten Laden am Laufen. Aber fest angestellte Beschäftigte, die man als Redakteure bezeichnet und für die der Verlag Sozialversicherungsbeiträge abführt, sind sie aber nicht.

Wenn die beschäftigten Pauschalisten oder „feste Freie“ nur für einen einzigen Auftraggeber tätig sind, ist das illegal und es handelt dann um eine Scheinselbständigkeit. Diese Scheinselbständigkeit kann immer dann vorliegen, wenn freie Mitarbeiter weisungsgebunden in einer einzigen Redaktion arbeiten, feste Arbeitszeiten und einen eigenen Arbeitsplatz haben und ein freies Honorar erhalten, von dem sie Sozialversicherungsbeiträge selbst abführen müssen.

Bei der Krise auf dem Anzeigenmarkt und sinkender Auflagen scheinen die Pauschalisten für viele Verlagshäuser ein lohnendes Modell zu sein. Indem sie als freie Mitarbeiter beschäftigen werden, sparen sie neben dem Wegfall von Buchhaltungsaufwand noch eine Menge Geld.

Wenn man von einem Bruttogehalt von 3.000 Euro monatlich pro Redakteur ausgeht, sind das etwa 580 Euro an Sozialabgaben. Aufs Jahr gerechnet spart das Verlagsunternehmen so rund 7.000 Euro für jeden scheinselbstständigen Mitarbeiter. Darüber hinaus umgehen die Verlage den Arbeitnehmerschutz, wie der Urlaubs- und Krankengeldanspruch nicht vertraglich geregelt sind und Kündigungsfristen nicht eingehalten werden brauchen.

Das Ganze funktioniert gerade deshalb, weil die Künstlersozialkasse (KSK) einspringt. Sie übernimmt für freischaffende Künstler und Publizisten den Arbeitgeberanteil der Sozialversicherungsbeiträge, die sich zum einen durch eine Abgabe der Unternehmen, also auch der Verlage, aber auch durch Steuern finanziert.

Weil für die Betroffenen selbst zunächst kein finanzieller Nachteil entsteht, bekommt die Öffentlichkeit von diesem Problem auch nicht viel mit. Auch nicht davon, dass es sich bei dem rechtswidrigen Pauschalistenmodell nicht nur um Knebelverträge für Mitarbeiter geht, sondern dass es sich um einen groß angelegten Sozialbetrug handelt.

Die KSK wird zwar auch zum Teil über pauschale Abgaben von den Verlagen finanziert, aber auch zu 20 Prozent aus Bundesmitteln. Die Bundesmittel beliefen sich im Jahr 2015 nach einer Prognose der KSK auf 186,89 Millionen Euro, von denen sich die Verlage ihren Anteil mithilfe dieses Tricks als quasi staatliche Subventionen abzweigen, die ihnen so aber nicht zustehen.

Es war ein riesiger Fortschritt, dass die KSK 1983 endlich in Kraft trat und seitdem die freischaffenden und selbständig tätigen Künstler und Publizisten im Rahmen des gesetzlichen Sozialversicherungssystems kranken-, renten- und pflegeversichert sind. Als eine unselbstständige, jedoch haushalts- und vermögensmäßig gesonderte Einrichtung, ist die KSK in die Unfallkasse des Bundes eingegliederte Abteilung. 50 Prozent des Beitrags werden durch die Versicherten selbst aufgebracht, der restliche Anteil kommt durch die Künstlersozialabgabe der Verwerter bzw. Auftraggeber und durch staatliche Zuschüsse. In der Kasse waren 2012 genau 177 219 Personen versichert. Sie verteilen sich auf die Bereiche bildende Kunst (35 Prozent), Musik (28 Prozent), Wort (24 Prozent) und darstellende Kunst (13 Prozent). Das jährliche Durchschnittseinkommen der bei der Künstlersozialversicherung versicherten selbständigen Künstler betrug am 1. Januar 2013 klägliche 14 557 Euro. Diese Beträge der Kulturschaffenden können bei einem solch niedrigen Einkommen die Kasse natürlich nicht gut füllen.

Doch zurück zu den Pauschalisten.

Wird eine Scheinselbstständigkeit festgestellt, kann die KSK die Mitgliedschaft auch der Journalisten beenden und die nicht gezahlten Beiträge von den Verlagen zurückfordern und zwar den Arbeitgeber- und den Arbeitnehmeranteil.

Nach und nach kam heraus, dass es nicht nur ein Problem bei DuMont-Verlag gibt sondern auch der Axel Springer Verlag betroffen ist. Dort versucht man mit Hilfe einer Selbstanzeige staatlichen Stellen zuvor zu kommen. Beim Bekanntwerden dieser windigen Beschäftigungsverhältnisse werden auch Namen wie Spiegel Online, die Zeit, die Süddeutschen Zeitung und ihre Onlineausgabe, aber auch Lokalzeitungen, wie die Stuttgarter Zeitung und der Tagesspiegel genannt. Es ist möglich, dass ein großer Teil der deutschen Presselandschaft betroffen ist und die Bestimmungen zur Scheinselbständigkeit nicht beachtet hat.

Wenn sich bei einer Betriebsprüfung herausstellt, dass der vermeintlich selbständig Tätige eigentlich ein Arbeitnehmer war, wird dadurch auch der Auftraggeber rückwirkend zum Arbeitgeber. Damit hat er auch die dazugehörigen Zahlungsverpflichtungen zu leisten. Er muss die gesamten Sozialversicherungsabgaben rückwirkend für bis zu vier Jahre nachzahlen, sowohl die Arbeitgeber- als auch die Arbeitnehmeranteile. Nur die Arbeitnehmeranteile für die letzten drei Monate darf er mit dem Gehalt des neuen Angestellten verrechnen. Für die Ermittlung der Beitragshöhe wird das gezahlte Honorar als Nettogehalt betrachtet.

Auch die Steuer macht dem Verlag Probleme, denn wenn auch umsatzsteuerlich die Unternehmereigenschaft wegfällt, dann war der jetzige Mitarbeiter als früherer Selbständiger nicht zum Ausweis von Umsatzsteuer in Rechnungen berechtigt. Es entfällt damit rückwirkend die Berechtigung zum Vorsteuerabzug für den Auftraggeber. Die zu Unrecht geltend gemachte Vorsteuer muss dann noch für alle nicht veranlagte Jahre erstattet werden. Auch wenn einkommenssteuerlich die Unternehmereigenschaft verneint wird und hat der jetzige Mitarbeiter aus früheren Jahren noch Einkommenssteuerschulden hat, so haftet dafür sein Auftraggeber bis zur Höhe der Lohnsteuern, die er hätte bezahlen müssen, wenn er den Scheinselbständigen als Arbeitnehmer beschäftigt hätte.

Wenn der „Freie Mitarbeiter“ arbeitsrechtlich zum Arbeitnehmer geworden ist, genießt er auch alle Rechte eines Arbeitnehmers, wie den Kündigungsschutz, den Urlaubsanspruch und der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Der neue Mitarbeiter hat dann ein Anrecht auf ein Nettogehalt in Höhe des bisherigen Honorars.

Vor diesem Hintergrund reagieren die Verlage derzeit in zwei Richtungen. Die Personalabteilungen einiger Verlagshäuser haben den Pauschalisten mitgeteilt, dass sie künftig nicht länger als zwei Jahre beschäftigt werden. Sie haben Angst, dass die Mitarbeiter sonst vor Gericht eine Festanstellung erstreiten können und der Verlag dann eventuell auch die bislang gesparten Sozialabgaben nachzahlen muss. So haben sie fast alle, die zu diesem Zeitpunkt länger als zwei Jahre frei beschäftigt waren, entlassen. Andere Verlage haben nun viele Pauschalisten als feste Redakteure angestellt und die Pauschalisten-Stellen in feste Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt.

Mysteriös bleibt, warum die Behörden so inaktiv waren, zumal die Zuständigkeiten glasklar sind. Die KSK und die Deutsche Rentenversicherung sind beauftragt, den Missbrauch von Steuergeldern bei den Anstellungsträgern zu verhindern. Dafür gibt es bei der KSK strenge Prüfungen für die Mitgliedschaft und bei der Rentenversicherung einen Prüfdienst, der sich alle vier Jahre jedes Unternehmen genau anschauen soll, ob die Beschäftigten ordnungsgemäß angemeldet sind.

Warum das aber bei den Verlagen nicht funktioniert hat, bleibt unbekannt. Bei der Auskunft mauert die Rentenversicherung wie auch die KSK und beide ziehen sich auf den Datenschutz zurück. Es scheint eher, dass der Einblick in die einzelnen Verträge gar nicht stattfindet, es an Durchblick der Behördenmitarbeiter fehlt und dass oft beide Augen ganz fest zugedrückt werden.

(gefunden bei gewerkschaftsforum)

Wiedereinführung

26. März 2015

gabriel_internetminister_nporg1-300x251Da unsere Innenpolitiker und nun auch unsere Internetminister ständig ihre Forderungen nach einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung plump wiederholen, müssen wir ja leider auch ständig unsere Argumente wiederholen. Judith Horchert kommentiert bei Spiegel-Online: Lassen Sie sich nicht für dumm abspeichern.

Von Politikern sind immer wieder dieselben „Argumente“ für die VDS zu hören, wobei bislang kein triftiges zu hören war. Es sind Behauptungen, die da vorgetragen werden: Die VDS sei notwendig für unsere Sicherheit. (Wurde nie bewiesen.) Die VDS schütze vor Terror. (Die Anschläge in Frankreich haben uns anderes gelehrt.) Oder: Naja gut, vielleicht schütze sie nicht wirksam vor Terror, aber sie helfe wenigstens immens bei der Aufklärung. (Forscher haben herausgefunden, dass die VDS bei der Aufklärung schwerer Verbrechen keinen messbaren Vorteil bringt.) Sie haben ein Recht darauf, in so wichtigen Dingen von Ihren Volksvertretern besser informiert zu werden. So lange manche Politiker aber bloß immer wieder dieselben Behauptungen aufstellen, halten wir immer wieder dagegen – mit Fakten

Kai Biermann kommentierte bei Zeit-Online die geplante Wiedereinführung: Ein fast unmögliches Gesetz.

Vor allem aber liegt im Dunkeln, wie ein solches Gesetz überhaupt funktionieren und vor dem Bundesverfassungsgericht und dem EuGH Bestand haben soll. Denn es gibt einen Punkt, den Befürworter wie Gabriel gern ignorieren: Der Europäische Gerichtshof (EuGH), der die EU-Richtlinie zu Vorratsdaten im April 2014 gekippt hatte, tat das vor allem mit einem Argument: Das anlasslose und massenhafte Speichern „ohne irgendeine Differenzierung, Einschränkung oder Ausnahme“ verstoße gegen Grundrechte. Selbst beim Kampf gegen schwere Straftaten brauche es eine Beschränkung der Eingriffe „auf das absolut Notwendige“, forderte das höchste europäische Gericht.

[Quelle: netzpolitik.org – Markus Beckedahl]

Erna de Vries

29. Januar 2015

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Nur wenige können noch berichten, was wirklich im Konzentrationslager Auschwitz geschah. In dieser SPIEGEL-Serie erzählen Überlebende von ihrem Leidensweg durch den Holocaust.
Lathen im Emsland, 4. Januar. Erna de Vries, 91, lebt in einem hellen Backsteinhaus, auf einem Schrank stehen Familienfotos von drei Kindern, sechs Enkeln. 1943 hatte die damals 19-jährige Erna Korn Gestapo-Leute überredet, sie nach Auschwitz zu deportieren. Warum wollten Sie ins KZ?

Ich wollte meine Mutter nicht alleinlassen. Das war alles. Mein Vater ist schon 1930 gestorben, ich war das einzige Kind. Meine Mutter meinte, wir stünden unter einem gewissen Schutz durch meinen Vater, weil der ja kein Jude war. Um nahe bei ihr zu sein, hab ich meine…

[SPON-Fortsetzung hier]

Euromaidan

21. Februar 2014

Euromaidan

Knotenpunkt

29. Mai 2013

Spiegel online (SPON) schreibt: „Der Brand auf einem Frachter mit radioaktiver Ladung im Hamburger Hafen hat klargemacht: Atomtransporte sind in Deutschland alltäglich, abgewickelt werden sie zumeist unbemerkt von der Öffentlichkeit. Seit 1990 wurden mehr als 16.000 solcher Transporte genehmigt. Unsere interaktive Karte zeigt sie fast alle – und erklärt die Knotenpunkte des nuklearen Reisebetriebs.“

Fazit: Lingen ist in dieser überholten Technologie des 20. Jahrhunderts Spitze. Oder um noch einmal SPON zu zitieren: „Auf einer Karte visualisiert, ergeben die Routen ein Netzwerk mit deutlichen Knotenpunkten. Allen voran die Stadt Lingen im Emsland, wo Brennelemente für Atomkraftwerke hergestellt werden.“

Bei uns hat die zurzeit kurzarbeitende Advanced Nuclear Fuels (ANF) ihren Sitz, “ Tochterfirma des französischen Areva-Konzerns, des größten Nuklearunternehmens der Welt. Areva versorgt Atomkraftwerke in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern mit Brennelementen.

Angeliefert wird in Lingen sowohl Uranhexafluorid als auch Urandioxid. Das Material stammt häufig aus Brennstofffabriken in Großbritannien, aber auch in Deutschland, den USA und anderen Ländern. Bei ANF in Lingen wird das Uran in Form von Brennstofftabletten, sogenannten Pellets, in dünne Metallrohre gefüllt. Diese Brennstäbe werden zu Brennelementen zusammengebaut. Die Fabrik in Lingen gibt es bereits seit 1979. Vom Atomausstieg ist sie nicht betroffen – sie soll weiter Futter für die strahlenden Kraftwerke liefern.“ (SPON)

Für mehr klickt auf die Karte:

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Grundlage der interaktiven Karte ist die Auswertung der Kleinen Anfrage 17/11926 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.

September 2011

24. Februar 2013

SPIEGEL-online schreibt heute:

„Hunderte Landwirtschaftsbetriebe in Deutschland missachten offenbar systematisch die Vorschriften bei der Haltung von Legehennen. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg untersucht im Rahmen eines Großverfahrens bereits seit September 2011 entsprechende Fälle, in denen deutlich mehr Tiere als erlaubt in Ställen zusammengepfercht wurden – und deren Eier mit dem Bio-Siegel verkauft wurden. Nach Informationen des SPIEGEL haben in dem Zusammenhang offenbar Hunderte Durchsuchungen stattgefunden.

Wie die Staatsanwaltschaft bestätigt, wird derzeit gegen rund 150 Erzeugerbetriebe in Niedersachsen ermittelt. Das ist fast jedes fünfte Unternehmen im Land. 50 Verfahren wurden an Strafverfolgungsbehörden in anderen Ländern abgegeben, insbesondere nach Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern; aber auch in Belgien und den Niederlanden sind Unternehmen betroffen.

Es geht dabei um Betrug sowie Verstöße gegen das Lebensmittel– und das Öko-Landbaugesetz. Womöglich haben die Betriebe auch Tierschutzvorschriften und Umweltgesetze missachtet. Sollte sich der Verdacht bestätigen, handelt es sich um den größten Kriminalfall in der deutschen Agrarwirtschaft seit langer Zeit.

Ob und wann Anklage…“

weiter bei SPON und beim NDR

Fury

13. Februar 2013

SPON schreibt heute: „Der Skandal um falsch deklarierte Fleischprodukte erreicht Deutschland: Nach Angaben des Verbraucherministeriums in NRW gibt es erstmals Belege, dass zwischen November und Januar Tiefkühlprodukte in die Bundesrepublik gelangt sind, die möglicherweise Pferdehack enthalten.

Das teilte ein Sprecher des Verbraucherministeriums in Nordrhein-Westfalen auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE mit. Demnach hat die Behörde am Dienstagabend erstmals Lieferlisten von der EU bekommen, aus denen klar hervorgehe, dass größere Mengen Tiefkühlprodukte in die Bundesrepublik geliefert worden sind, die falsch deklarierte Fleischprodukte enthalten könnten.

Die Lieferungen fanden demnach zwischen November 2012 und Januar 2013 statt. Ein Unternehmen aus Luxemburg und eine Firma aus Frankreich könnten falsch deklariertes Fleisch geliefert haben. Die verdächtigen Tiefkühlprodukte, unter anderem Lasagne, seien nicht nur nach Nordrhein-Westfalen gelangt, sondern auch in andere Regionen der Bundesrepublik. Sie seien nicht nur an Supermarktketten und Discounter geliefert worden, sondern auch an andere Lebensmittelunternehmen, die mit Tiefkühlprodukten handeln.
Das Landesumweltamt überprüfe nun…“

[weiter bei SPIEGEL online]

Was soll ich sagen? Wenn man denkt, man hat alles schon erlebt, kommt der nächste Hack aus  dem Schlachthaus. Also aus gegebenem Anlass: Fury ohne Slaughterhouse

und für die Jüngeren aus demselben Anlass Fury mit Slaughterhouse…

2012

18. Dezember 2012

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aufgerappelt

1. Dezember 2012

Michael RensingEr ist „hoch gestiegen, tief gefallen“, und hat sich „wieder aufgerappelt“, der aus unserer Stadt stammende Fußballprofi Michael Rensing (Foto lks), bis zur B-Jugend Torwart beim TuS Lingen und dann beim FC Bayern München. Das Nachrichtenmagazin SPEGEL-online berichtet über das Buch „Nachspielzeit“ von Exprofi Timo Heinze und was „Michi“ dazu sagt. Denn der kennt -wie SPIEGEL-online schreibt– das Gefühl genau, wenn alles im Fußball wegbricht. 2008 sollte er beim FC Bayern Nachfolger von Oliver Kahn werden, doch Jörg Butt erhielt den Vorzug. Nach einem halben Jahr Arbeitslosigkeit kam der 1. FC Köln, Rensing wurde Nummer 1, hielt stark, aber nach dem Abstieg gab der Verein ihn an Bayer Leverkusen ab. Rensing blieb nur die Option als Stellvertreter des jungen Stammtorhüters Bernd Leno.


Rensing hat bis heute regelmäßig Kontakt zu Timo Heinze; er weiß selbst, „wie schwer es ist, nach oben zu kommen“. Schnell ist zu erkennen, welche Kraft ihn die letzten Jahre gekostet haben, aber verbittert ist er nicht. Die Stärke von Heinzes Buch sieht Rensing darin, dass es die Aspekte beleuchte, an denen ein aufstrebender Spieler scheitern oder gar zerbrechen könne – schwere Verletzungen, zu hohe Sensibilität, das Nachdenken auch während des Spiels über einzelne Aktionen.

„In meiner Jugendzeit bei Bayern München habe ich Druck eigentlich nie empfunden“, sagt Rensing heute, „erst später änderte sich das“ – bei ihm explosionsartig. Rensing sieht die Trainer als wichtige Basis. „Klar gibt es auch Fälle, wo ein Trainer einen Spieler einfach nicht mag, ihm etwas nicht passt“, so der Torhüter. Ebenso schlimm könne es sein, wenn ein Trainer nicht mit den Spielern rede: „Dann weiß man nur schwer, woran man ist.“

Rensing rät jungen Spielern, „unbedingt auf ein zweites Standbein“ zu achten, sich Alternativen zu überlegen: „Ich hab auch mal dran gedacht, nebenbei zu studieren.“ Inzwischen habe er sich vom Druck befreit und denke „nicht daran, was man von mir erwartet“, sagt Rensing, „heute spiele ich nicht, weil ich muss, sondern weil ich es liebe, weil es meine ganze Leidenschaft ist.“
(Quelle und mehr)