Arbeitspferde im Hutewald

11. Oktober 2017

Presse Hutewald - Franz Frieling

Ein Na­tur­schutz­tag zum Mit­ma­chen fin­det am Sonn­tag, dem 15. Ok­to­ber von 10.00 bis 13.00 Uhr im Bent­hei­mer Hu­te- und Schnei­tel­wald statt.

Groß und Klein sind ein­ge­la­den, zu­nächst die tie­ri­schen Hel­fer des Ta­ges ken­nen­zu­ler­nen: die Kalt­blut­pfer­de der In­te­res­sens­ge­mein­schaft Ar­beits­pferd. Bei der an­schlie­ßen­den prak­ti­schen Ar­beit hilft je­der nach sei­nen Kräf­ten mit Äs­te zu bün­deln, da­mit sie von den Pfer­den aus dem Wald ge­rückt wer­den kön­nen. Auf al­le Teil­neh­mer war­ten ein Ge­winn­spiel so­wie ein Mit­tags­im­biss.

Den Rest des Beitrags lesen »

süffisant

15. September 2017

Den Lingenern dürfte nicht entgangen sein, in welch‘ schlechtem Zustand viele Stadtstraßen sind. Was man da sieht, lässt bisweilen gar zweifeln, ob unsere Stadt noch ihrer gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht gerecht wird. Nicht wenige Schlaglöcher stellen zB für Radfahrer, eine nicht unerhebliche Gefahr dar.

Dabei sind doch alle Kommunen verpflichtet, ihre Straßen durch regelmäßige, sachgerechte Ausbesserungsarbeiten in Ordnung zu halten. In Lingen kommen einem da erhebliche Zweifel. In wirtschaftlich guten Zeiten mit ordentlichen Steuereinnahmen müsste doch eine vernünftige Straßenunterhaltung kein Problem sein, sie verlängert die Lebensdauer und schützt die Bürger vor Unfällen wie anderen unkalkulierbaren Überraschungen. Oder vergammeln hier die Straßen bewusst, damit später die Anlieger die nötige Rundumsanierung über den Weg der Kostenbeteiligung mitfinanzieren müssen?

In Lingen ist gleichzeitig vor allem völlig unklar, wann und ob Straßenausbau abgerechnet wird. So werden bspw. die Anlieger an der Kolkstraße und dem anschließenden Niebuers Kamp zur Kasse gebeten, die Anlieger des Langschmidtsweg aber nicht. Der jedoch wird wie das südliche Ende der Kolkstraße ebenfalls  grundlegend neu gestaltet und umgebaut.

In der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am gestrigen Donnerstag habe ich das angesprochen und süffisant gefragt, ob die unterschiedliche Praxis daran liegen könnte, dass nahe der Kolkstraße kein, aber nahe des Langschmidtsweg sehr wohl ein Fraktionsvorsitzender des Stadtrats wohnt; ein sachlicher Unterscheid ist nämlich angesichts der „grundlegenden Neugestaltung“ (Lingener Tagespost) nicht erkennbar. Meine Spitze zielte auf den CDU-Fraktionsvorsitzenden Uwe Hilling; der war anwesend und reagierte empört. Stadtbaurat Lothar Schreinemacher sprang ihm zur Seite: Vor dem Ausbau des Langschmidtswegs habe man das Rechnungsprüfungsamt gefragt. Das habe geantwortet, die grundlegende Neugestaltung des Langschmidtsweg müsse nicht nach der Lingener Beitragssatzung abgerechnet werden.

Daran darf man zweifeln: Zwar sind Abrechnungen von  Umbau- und Verbesserungsmaßnahmen frühestens ca. 25 Jahre nach erstmaliger Herstellung einer Straße möglich. Betroffen sind dann jeweils alle Eigentümer der an diese Straße angrenzenden Grundstücke.

Wird also bspw. ein schadhafter Plattenweg für Fußgänger durch einen Asphaltbelag ersetzt, werden zusätzliche Laternen installiert und ein zusätzlicher Fuß-und Radweg gebaut, muss abgerechnet werden, da sie einen Vorteil für die Anlieger beinhalten. Das schreibt unsere Satzung verbindlich vor.

Schon solche Maßnahmen verursachen also eine Beitragspflicht der Anlieger. Exakt solche Baumaßnahmen finden aber beim Langschmidtsweg in Reuschberge statt, wo mehr  geschieht als laufende Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten wie das Ausbessern von Schlaglöchern oder das Erneuern der Verschleißdecke; die nämlich würden zu Lasten der Stadt gehen, weil hierdurch nur der gleiche Zustand der Straße wiederhergestellt wird, wie er ursprünglich war. Der Langschmidtsweg wird aber zurzeit völlig umgestaltet. Trotzdem will die Verwaltung seinen Umbau nicht abrechnen.

Dabei legt unsere Ausbaubeitragssatzung fest, wieviel der beitragspflichtigen Erneuerungskosten die Anlieger zu tragen haben und wieviel die Stadt. Der Anteil der Stadt richtet sich zum einen danach, welcher Teil der Straße verbessert wird, zum anderen nach der Verkehrsbedeutung der Straße. Da gibt es mindestens drei Klassen, nämlich  Anliegerstraße (mit in der Regel 25 % Gemeindeanteil), Haupterschließungsstraßen (mit in der Regel zwischen 40 und 50 % Gemeindeanteil) und die Hauptverkehrsstraßen (mit in der Regel 40 bis 75 % Gemeindeanteil). Je höher der Anteil des Verkehrs von Nichtanliegern bei einer Verkehrsanlage ist, desto geringer ist also der Anteil der Anlieger am umlagefähigen Aufwand. Null Prozent, wie es am Langschmidtsweg sein soll, geht aber sicherlich nicht, wenn man alle Anlieger in der Stadt gleich behandeln will.

Damit unsere Stadt für den Straßenausbau von den Anliegern einen anteiligen Kostenbeitrag  verlangen kann, wie es die Ausbaubeitragssatzung verlangt, müssen übrigens noch weitere Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Es muß sich um eine öffentliche Straße handeln. Zur Straße gehört nicht nur die Fahrbahn, sondern auch Gehwege, Radwege, Fußwege, Straßenbeleuchtung, Straßenentwässerung, Parkplätze und Grünflächen.
  • Die Straße  muss Eigentum der Stadt Lingen (Ems) und als Straße für die Öffentlichkeit gewidmet sein.

Außerdem kann ein Finanzbeitrag nur verlangt werden, wenn die Nutzungsdauer der alten Straße abgelaufen ist, die Straßen auch tatsächlich abgenutzt ist und die Stadt diese Straße laufend unterhalten und instand gesetzt hat. Sofern die Stadt das bei einer Straße nicht getan hat und deshalb die Erneuerung notwendig wird, sind Straßenausbaubeiträge nicht möglich.

Die Crux ist: Die verbindliche Beitragssatzung unserer Stadt Lingen wird kaum angewendet, obwohl alle Einwohner Lingens einen Anspruch darauf haben, gleich und gerecht behandelt zu werden.

Angesichts dieser praktizierten Ungleichheit und außerdem des großen bürokratischen Aufwands, um die „grundlegende Erneuerung“ einer Straße überhaupt korrekt zu berechnen, muss überlegt werden, ob in Lingen die Ausbaubeiträge nicht völlig abgeschafft werden. In der Nachbarschaft ist Nordhorn diesen Weg schon gegangen; dort wurden die Ausbaubeitragssatzung abgeschafft und die  Grundsteuer mit dem Ziel erhöht, aus den erzielten Mehreinnahmen die notwendigen Straßeninstandsetzungen zu zahlen. Diese Entscheidung der Stadt Nordhorn überzeugt auch, weil sie Bürokratie abbaut und  damit Arbeitskraft im Rathaus anders eingesetzt werden kann.

Ob wir genauso handeln wie in Nordhorn, müssen wir im Stadtrat beraten und entscheiden. Machen wir’s wie Nordhorn, müsste sich Uwe Hilling insoweit auch keine süffisanten Fragen mehr stellen lassen.

(Danke für die Hilfe an Wolfgang Dülle, BN)

Caro Josée

7. Juli 2017


Caro Josée
25. Nordhorner Kultursommer
Nordhorn – Stadtpark, Ochsenstraße 40
Sa 8. Juli 2017, 19.30 Uhr

Eintritt frei

Wunderbar großartiger „leichter Jazz und Swing>ng“

Arcis Saxophon Quartett

14. Juni 2017

179. ‚pro nota‘-Konzert:
Arcis Saxophon Quartett
Claus Hierluksch (Sopransaxophon)
Ricarda Fuss (Altsaxophon)
Edoardo Zotti (Tenorsaxophon)
Jure Knez (Baritonsaxophon)
48527 Nordhorn – Kloster Frenswegen (Kapelle), Klosterstraße 9

Samstag, 17. Juni 2017, 20 Uhr

Eintritt: Erwachsene 20,- € (VVK 19.- € )
Schüler/in 5,- €, Schüler/innen der Musikschule Nordhorn erhalten freien Eintritt, wenn sie sich im Musikschul-Sekretariat vorher auf eine Liste setzen lassen.


Programm
Steve Reich
New York Counterpoint

Antonin Dvořák / arr. F. L. Hemke
Streichquartett Nr. 12 „Amerikanisches“

Leonard Bernstein
Westside Story für Saxophonquartett

Samuel Barber / arr. J. van der Linden
Adagio

George Gershwin / Sylvain Dedenon
„Porgy and Bess“-Suite

Am 17. Juni findet ein Kooperationskonzert zwischen °pro nota° und der Stiftung Kloster Frenswegen statt. Zu Gast ist das Arcis Saxophon Quartett. 2016 hat das ASQ den Bayerischen Kunstförderpreis erhalten.

Informationen
www.pronota.de

Fahrradklima

22. Mai 2017

Lingen - Radweg am DEK-.jpg

Eine deutliche Niederlage hat der jüngste Fahrradklimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) dem Hamburger Senat beschert: Auf Platz 31 von 39 deutschen Großstädten über 200.000 Einwohner ist die Hansestadt in puncto Fahrradkomfort und -sicherheit im Herbst 2016 gelandet. Und wäre nicht die Aufstockung der Leihfahrräder in die Wertung eingegangen, hätte Hamburg auf Platz 34 gelegen – beim Fahrradklimatest 2014 war es Platz 35.

Woran es hakt? Vor allem am Zustand der Radwege und am Sicherheitsgefühl; das geht aus der Beantwortung der 27 Fragen hervor, die mit Schulnoten zwischen eins (sehr gut) und sechs (ungenügend) bewertet wurden. Eine schwache 4,7 haben die Sicherheit sowie das Fahren auf Radwegen und -schutzstreifen trotz neuer, auf den Fahrbahnen verlaufenden Velorouten. Die aber, sagt ADFC-Sprecher Dirk Lau, seien zu schmal. Sie müssten nämlich drei Meter breit sein und 1,50 Meter Überholabstand für Autos ermöglichen, damit die nicht eng am Radler vorbeipreschen müssten.

In Lingen meint man, es sei eine gute Lösung, Radfahrer auch auf den Fahrbahnen der vielbefahrenen Innenstadtstraßen zuzulassen, sofern diese wollen. Das sei eine Frage der Gleichberechtigung. Ich frage mich, ob beispielsweise 12jährige so etwas „wollen“ und wie sicher es dann für sie ist. Oder anders: Wir erlauben uns ein gefährliches Experiment und es ist eine wirkliche Schnapsidee; davon bin ich überzeugt. Sie wird zu schweren Unfällen führen.

Bei den Städten ab 50.000 Einwohner belegt in der ADFC-Befragung Lingens Nachbarstadt Nordhorn bundesweit Platz 2 mit 2,6 Punkten (hinter Bocholt) und unser Lingen landete mit nur mäßigen 3,5 Punkten auf Rang 14. Allerdings haben in unserem Städtchen fast doppelt so viele Interviews stattgefunden als in der Nachbarstadt: 164 statt 83. Dies wirft doch Zweifel a la Roggendorf nach der Vergleichbarkeit der Resultate auf. Ein Stimmungstext eben…

—-
Der ADFC-Stimmungstest
An dem bundesweiten ADFC-Fahrradklima-Test im Herbst 2016 nahmen über 120.000 Viel- und Gelgenheitsradler in 539 Städten teil – 15 Prozent mehr als beim letzten Test 2014. Ähnliche Fahrradklima-Tests gab es 1988, 1991, 2003, 2005 und 2012. Bundesweit fahrradfreundlichste Stadt ist, fast möchte ich sagen: natürlich- Münster, gefolgt von Karlsruhe und Freiburg im Breisgau.
Auf den Plätzen vier bis sieben liegen Bremen, Hannover, Kiel und Braunschweig mit Noten zwischen 3,51 und 3,67. Lübeck liegt mit Note 4,04 auf Platz 20, Hamburg ist mit 4,19 Platz 31 klares Schlusslicht im Norden.

(Quelle: taz; Foto: Radweg am Dortmund-Ems-Kanal © milanpaul)

beschämt

16. Mai 2017

Da gab es gestern Nachmittag eine beeindruckende Veranstaltung des Forum Juden-Christen in der Gedenkstätte Alte Jüdische Schule am Konrad-Adneauer-Ring (Foto lks). Neben Medienvertretern nahmen auch vier von fünf Fraktionen des Lingener Stadtrates teil – allein die CDU ließ mitteilen, die vor vier Tagen geschickte Einladung sei „zu kurzfristig“ gekommen und sagte ebenso die OB Krone ab; der allerdings, weil er „mit Herrn Liesen noch ein Gespräch führen wolle“.

Bekanntlich will der agile Kaufmann und Rennsportfan Heinrich Liesen in Lingens Burgstraße ein privates Museum für den Autorennfahrer Bernd Rosemeyer errichten, weil der aus Lingen komme. Das Problem ist nur, dass Rennfahrer Rosemeyer der verbrecherischen SS angehörte und zwar seit 1932, wie er selbst schrieb. Das Liesen-Projekt zerreißt den gesellschaftlichen Konsens in Lingen, den es seit Ende der 1970er Jahre gab. Damals erkannten nicht nur die Stadtväter, wie unsäglich es war, 1975 bei der 1000-Jahrfeier der verfolgten und ermordeten Juden dieser Stadt mit keinem (!) Wort zu gedenken. Das Vergessen der Opfer des NS-Terrors beschämte damals – so wie heute das geplante Museum als Heldengedenkstätte für einen Täter uns alle und vor allem die NS-Opfer beschämt.

Gestern nun hat das Forum Juden-Christen mit bemerkenswerter Klarheit Stellung bezogen und seine Auffassung deutlich gemacht. Das fast einstimmig im Vorstand des Forum verabschiedete Dokument finden Sie im Wortlaut hier.

Und das Forum Juden:Christen hat sich auch sonst ausgesprochen klar positioniert:

„Niemandem von uns hier und keinem sonst im Forum Juden-Christen liegt, ebenso wie auch sonst keinem vernünftigen Bürger oder Bürgerin Lingens da-ran liegen kann, den Menschen Bernd Rosemeyer zu verurteilen. Denn weder sind wir eine dazu legitimierte rechtliche noch moralische Instanz.

Gleichwohl verurteilen wir die Haltung und das Tun Bernd Rosemeyers, der sich aus Gründen des persönlichen Vorteils und Nutzens dem unmenschlichen Hitlerregime angedient hat und von diesem in nachgerade symbiotischer Weise vereinnahmt wurde, und zwar zu einer Zeit, in der bereits klar war, wohin die Reise mit der Menschenwürde bzw. ihrem Bruch und der Verfolgung und Drangsalierung der als unliebsam etikettierten Deutschen und der blutrünstigen Kriegsvorbereitung ging.

Sein Leben endete dann aber, ohne dass ihm die Gelegenheit geblieben wäre, es zu bedenken, Unziemliches zu widerrufen und sich neu zu orientieren.

Wo könnte darum die Befugnis herkommen, über ihn den Stab zu brechen?

Gleichwohl kann Bernd Rosemeyer, der zu einer Gallionsfigur des NS-Systems avancierte, und damit auf der Täterseite im Apparat von NS und SS stand, kein Vorbild sein – für niemanden von uns, allemal nicht für junge Menschen, und darum eben auch darf er nicht zum Mittelpunkt einer Heldengedenkstätte in der Elektrobäckerei* in Lingens Burgstraße werden.

Zudem wäre die Existenz einer derartigen Einrichtung gleich einer Ohrfeige für die Opfer des Naziterrors, nicht nur die Lingener Opfer, und käme, so hat das soeben der Vorsitzende des Forums Juden-Christen in Nordhorn, Gerhard Naber, ganz fein und nach Abstimmung mit seinem Vorstand geschrieben, einem „Schlag gegen alle so intensiven Bemühungen in Lingen um eine gelingende und nachhaltige Erinnerungskultur gleich.“

Ich habe große Sorge, dass der seit 1977 bestehende gesellschaftliche Konsens zerrissen wird, wie wir in Lingen mit unserer Geschichte umgehen. Scheitern gar Arbeit und Einsatz von Alt-OB Bernhard Neuhaus (CDU) und Oberstadtdirektor Kerl-Heinz Vehring (CDU) für ein würdiges Gedenken an die Opfer des NS-Staates?

Meine Sorge gründet sich konkret auf das Fehlen eines Vertreters der CDU beim gestrigen Presse- und Informationsgespräch des Forums Juden-Christen. Das gab es seit 1979 nicht mehr, als Ratsmehrheit und Verwaltung die Gedenkfeier zum 9. November vergaßen; dass die jetzige Einladung „zu kurzfristig“ war, ist natürlich vorgeschoben. Dies wird schon dadurch klar, dass alle anderen Ratsfraktionen vertreten waren. Weshalb also hätte die 24-Köpfe-starke-CDU eine Teilnahme nicht leisten können?…

[mehr…]


* Das Gebäude Burgstraße 20, in dem jetzt nach den Plänen von Heinrich Liesen das Museum für Bernd Rosemeyer entstehen soll, ist in Lingen (Ems) als Elektro-Bäckerei bekannt. Im linken Hausteil nämlich führte Familie Spiegelberg ihr Elektro-Geschäft, rechts Familie Hollenkamp ihre Bäckerei. Die identische Lichtreklame beider Geschäfte las sich eben als „Elektro Bäckerei“.

Ensemble Images

4. Mai 2017

Ensemble Images
Nordhorn – Manz-Saal im NINO HOCHBAU, NINO Allee 11,
Sa 6. Mai 2017 – 20 Uhr
Karten: ab 16 € im VVK, Schüler 5 €

Das Ensemble Images ist am kommenden Samstag bei °pro nota° zu Gast. Mitglieder des Ensembles sind Nora Hapca (Violine), Manuela Mocanu (Viola), Katarina Malzew (Violoncello) und Victor Nicoară (Klavier).

Das Ensemble Images wurde 2011 gegründet, um wenig bekannte Kammermusikstücke zu Gehör zu bringen – Werke, die aus verschiedenen Gründen selten gespielt werden oder als ”unzugänglich” missverstanden worden sind. Das Programm am kommenden Samstag:

Frank Bridge – “Phantasy Quartet” für Klavierquartett fis-Moll H. 94
Victor Nicoară – Klavierquartett “Castle”
George Enescu – “Andante mesto” aus dem Klavierquartett Nr. 1 D-Dur op. 16
Gabriel Fauré – Klavierquartett Nr. 1 c-Moll op. 15

Das Konzert wird vom Förderverein der Musikschule der Stadt Nordhorn – pro nota – veranstaltet. Schüler/innen der Nordhorner Musikschule erhalten freien Eintritt, wenn sie sich im Musikschul-Sekretariat vorher auf eine Liste setzen lassen.

merkwürdiges Phänomen

8. April 2017

Reden über Kunst
Roland Nachtigäller
Kunst – Ein seltsames Spiel
Lingen (Ems) – Kunst-/Halle 4, Kaiserstr. 10 a
Di 11. April 2017
verschoben auf Donnerstag, 27. April 2017 –  19.30
Eintritt 8 Euro / 6 Euro ermäßigt
Mitglieder des Kunstvereins, Schüler und Studierende frei

Die Kunst ist ein merkwürdiges Phänomen: Gut abgehangen und mit ein paar Jahrzehnten auf dem Buckel taugt sie bestens für breite Begeisterungsstürme. Ist sie jung und zeitgenössisch aber, dann bleibt man gern auf Abstand, empfindet sie als schwer verständlich und sperrig. Warum ist das so? Schließlich war auch die alte Kunst mal jung. Oder ist heute alles anders? Was bedeutet vor diesem Hintergrund der öffentliche Auftrag des Sammelns für Museen und andere Kunstinstitute. Und macht es überhaupt noch Sinn, mit Steuergeldern Kunst zu kaufen? In der Kundts-/Halle 4 spricht Roland Nachtigäller, Direktor des Museums Marta in Herford.


RN (*1960 in Dortmund) Studium der Kunst, Visuelle Kommunikation, Germanistik und Medienpädagogik in Kassel, begann seine berufliche Laufbahn als wissenschaftlicher Assistent von Veit Loers am Museum Fridericianum und wurde 1991 von Jan Hoet in das Leitungsteam der documenta 9 berufen. Anschließend war er an zahlreichen Katalog-, Sammlungs- und Ausstellungsprojekten beteiligt. Von 2003 bis 2008 leitete er die Städtische Galerie Nordhorn und entwickelte dort maßgeblich auch die grenzübergreifenden Skulpturenroute „kunstwegen“/„raumsichten“ mit. Seit 2009 ist er Künstlerischer Direktor des Museums Marta Herford.

(Foto: Roland Nachtigäller; CC BY-SA 3.0 de Frank-Michael Kiel-Steinkamp)

Rang 5

8. Januar 2017

RathausOK, OB Krone ist ein Verkäufer. Er verkauft vor allem sich. Heute beispielsweise beim Neujahrsempfang der Stadt in der Halle IV. Die meisten der 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben geglaubt, dass er das selbst geschaffen hat, was er als Leistungsbilanz vortrug.

  • Da gab es mindestens diese Dinge, die anzumerken sind: Der persönlich begrüßte Bernd-Carsten Hiebing ist nicht „unser Landtagsabgeordneter“. Der heißt Heinz Rolfes und kommt aus Clusorth-Bramhar, war aber nicht da.
  • Lingen ist nicht nach Oldenburg und Osnabrück die nächstgrößere Stadt in Weser-Ems. Da haben die Wilhelmshavener und auch die Delmenhorster etwas dagegen. Beide Weser-Ems-Kommunen bringen jeweils rund 20.000 Einwohner mehr auf die Bevölkerungswaage als unsere Stadt. Lingen ist also auf Rang 5.
  • Zweifelhaft erscheint auch Krones Aussage, wonach Lingen mehr Theaterabos habe als die Nachbarstädte Papenburg, Meppen, Nordhorn und Rheine zusammen. Ich hab‘ vergeblich ein wenig recherchiert, denn tatsächlich halten die anderen Städte ihre Abo-Zahlen seltsam unter Verschluss.
  • Wenn Krone schon ausdrücklich „die Unternehmer“ gleich mehrfach lobte, hätte es dem OB gut angestanden, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erwähnen, ohne die jeder Unternehmer und jedes Unternehmen nichts wäre.

Und dann die Plattitüde: „Ich habe überhaupt nichts gegen Kritik. Aber sie muss konstruktiv sein.“ So einleuchtend dieses Krone-Argument auf den ersten Blick klingt, so unklug und potenziell gefährlich ist es. Der durchsichtige taktische Schachzug: Der Kritisierte definiert die Bedingungen, unter denen Kritik zulässig ist, und macht sich zugleich zur höchsten Instanz in der Frage, ob die Kritik zulässig („konstruktiv“) war. Damit begibt sich der Kritisierende in die Hand des Kritisierten. Also: Ein rhetorisches Quatsch-Argument.

Vor allem aber fehlten der OB-Rede einmal mehr die Ziele und Perspektiven für das nächste Jahrzehnt. Wohin soll die Reise gehen? Sicherlich nicht zu neuen denkmalgerechten Fenstern im Bahnhof und einer neuen Wirtschaftsloge („mit verschiebbaren Wänden“) in der EmslandArena. Die zentralen Fragen sind: Was kommt nach 2022 und dem Ende der Atomkraft? Wie integrieren wir Zuwanderer?

Wie gesagt: OB Krone ist ein Verkäufer. Er verkauft vor allem sich. Ein Ziel hat er aber bisher nicht zu entwickeln vermocht, wohin sich Lingen entwickeln soll.

 

 

verfassungswidrig

6. Januar 2017

verdi„Mit Beschluss vom 03.01.2017 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück dem Eilantrag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gegen die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 08.01.2017 in Nordhorn stattgegeben. Die Stadt Nordhorn hatte durch Bescheid vom 21.12.2016 die Öffnung der Geschäfte in einem Teilbereich ihres Stadtgebiets in der Zeit zwischen 13.00 Uhr und 18.00 Uhr aus Anlass des „Nordhorner Neujahrsgrußes“ genehmigt.

Aus den schriftlichen Entscheidungsgründen vom Mittwoch folgt, dass das Gericht bereits die Rechtsgrundlage der Genehmigung, § 5 des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG), für verfassungswidrig hält. Die grundgesetzlich garantierte Sonntagsruhe verlange nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einen besonderen sachlichen Grund für die ausnahmsweise Geschäftsöffnung an Sonntagen. Dieser sachliche Grund könne nicht im wirtschaftlichen Umsatzinteresse der Verkaufsstelleninhaber oder im „Shopping-Interesse“ potenzieller Käufer liegen, sondern erfordere eine anlassgebende, den Sonntag prägende Veranstaltung. Die Geschäftsöffnung müsse demgegenüber in den Hintergrund treten. § 5 NLöffVZG mache die Genehmigungserteilung nach seiner Formulierung und Gesetzesbegründung nicht vom Bestehen eines solchen sachlichen Grundes abhängig und ermögliche daher zu weitgehende, mit dem Grundgesetz nicht in Einklang zubringende Ausnahmen von der Sonntagsruhe. Aus der Verfassungswidrigkeit der Rechtsgrundlage folge zwingend die Rechtswidrigkeit der Genehmigung der Stadt Nordhorn.

Der Beschluss (1 B 101/16) ist noch nicht rechtskräftig und kann binnen zwei Wochen nach Zustellung mit der Beschwerde vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg angefochten werden.“

Der Verdi-Ortsvorsitzende Peter Schulz-Oberschelp warf in den Grafschafter Nachrichten der Stadt Nordhorn, dem dortigen VVV und den Nordhorner Kaufleuten vor, sie hätten „versucht, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts auszutricksen, um an einen zusätzlichen Verkaufstag zu kommen“ und „eine Veranstaltung um den verkaufsoffenen Sonntag herumzubauen“. Damit habe die Stadt Nordhorn vor dem Verwaltungsgericht eine „deutliche Schlappe erlitten“. Das Nordhorner Konzept habe für das Gericht den Eindruck erweckt, als Begleitprogramm „den Schein eines rechtfertigenden Anlasses für die Verkaufstätigkeit zu erzeugen“.

Die Osnabrücker Entscheidung wird auch für alle anderen Städte der Region große Bedeutung haben, die sich traditionell um die Sonntagsruhe eher keine Gedanken machen. Als in den 1990er Jahren die Lingener Sozialdemokratie gegen immer mehr Sonntagsöffnungen kämpfte, waren es gar die evangelische und die katholische Kirche, die meinten, zusätzliche verkaufsoffene Sonntage seien doch ganz ok. Mit einer solchen kirchlichen Absolution kann heute niemand mehr rechnen.

Das betrifft beispielsweise der Lingener LWT, die überwiegend von der Stadt finanzierte und abhängige Wirtschaftsförderung-GmbH, die stets so tut, als sei sie unabhängiges Sprachrohr der lokalen Kaufmannschaft. Sie erinnern sich möglicherweise, dass im vergangenen Jahr der Muttertag als verkaufsoffener Sonntag herhalten musste – schon damals habe ich mich dahin geäußert, dass dies verfassungswidrig sei, weil die Sonntagsruhe Verfassungsrang hat. Die aktuelle Entscheidung des Osnabrücker Verwaltungsgerichts, die die von der nieders. FDP unter schwarz-gelb durchgesetzte, wirtschaftsliberale  Gesesetzesnovelle in den juristischen Papierkorb wandern lässt,  bestätigt diese Einschätzung. Man darf gespannt sein, wie die LWT GmbH damit umgeht. Ignorieren wird sie sie kaum können.

(Quelle)