Bachfest Münster

98. Bachfest Münster
Bach inspiriert
Münster (Westf)
Fr 17. bis So 26. Mai 2024
Karten

„Das Bachfest Münster ist Vielfalt und Energie, Tradition und Innovation. Inspiriert- und Berührtsein. Ist Aufbruch und Trost. Glaubte Bach sich durch seinen Gott inspiriert und ließ er sich durch viele seiner Komponistenkollegen inspirieren, so inspiriert seine Musik bis heute Musiker:innen und Komponist:innen jedweder Couleur. Und natürlich auch ihr Publikum – über Grenzen von Herkunft und Bildung, Religion oder Weltanschauung und des musikalischen Geschmacks hinweg.

Bach inspiriert (in) Münster an Pfingsten. Die westfälische Universitäts-, Dom- und Musikstadt, die Stadt des Westfälischen Friedens und des „Vrede van Münster“, der 1648 die Souveränität der Niederlande begründete, wird vom 17. bis 26. Mai 2024 zur Bach-Stadt. Dann findet unter dem Motto BACH INSPIRIERT das 98. Bachfest der Neuen Bachgesellschaft mit rund 60 Veranstaltungen hochkarätiger internationaler und lokaler Interpret:innen in der sympathischen Westfalenmetropole statt. Das Bachfest Münster wird von einem münsteraner Kuratorenteam verantwortet und steht unter der Schirmherrschaft des NRW- Ministerpräsidenten Hendrik Wüst. Mit mehr als 60 Konzerten regionaler Chöre und Ensembles hat das Vorprogramm Basso continuo schon seit dem 10. März 2024 in Münster und im Münsterland auf das Bachfest eingestimmt.

Das Programmbuch können LeserInnen hier als  PDF herunterladen.“

„Bach inspireert! Het Bachfest Münster is diversiteit en energie, traditie en vernieuwing. Inspirerend en ontroerend. Het is vertrek en troost. Als Bach zich geïnspireerd voelde door zijn God en geïnspireerd werd door veel van zijn collega-componisten, dan blijft zijn muziek tot op de dag van vandaag musici en componisten van alle kleuren inspireren. En natuurlijk hun publiek – over de grenzen van afkomst en opleiding, religie of wereldbeeld en muzikale smaak heen.

Bach inspireert (in) Münster met Pinksteren. De Westfaalse universiteits-, kathedraal- en muziekstad, de stad van de Vrede van Westfalen en de “Vrede van Münster”, die in 1648 de soevereiniteit van de Nederlanden vestigde, wordt van 17 tot 26 mei 2024 een Bachstad. Onder het motto BACH INSPIRIERT zal het 98e Bach Festival, georganiseerd door de Neue Bachgesellschaft, plaatsvinden in de vriendelijke Westfaalse metropool met ongeveer 60 evenementen met internationale en lokale topartiesten. Het Münster Bach Festival wordt georganiseerd door een team van curatoren uit Münster en staat onder beschermheerschap van de minister-president van Noordrijn-Westfalen, Hendrik Wüst. Met meer dan 60 concerten van regionale koren en ensembles heeft het Vorpgramm Basso continuo je in de stemming gebracht voor het Bachfestival in Münster en de regio Münsterland van 10 maart 2024.

Het programmaboek (in duitse taal)  kunnen lezeressen en lezers hier als PDF downloaden.„

“Geheimplan gegen Deutschland“

„Geheimplan gegen Deutschland“
Szenische Lesung
Nordhorn, St. Augustinus, Burgstr. 12
Dienstag, 16.04.2024 – 19.30 Uhr (Einlass 19 Uhr)
Kein Eintritt, um Spenden wird gebeten

Im November 2023 hatten sich AfD-Vertreter nahe Potsdam getroffen. Wie das Recherchenetzwerk „Correctiv“ veröffentlichte, wollten die Teilnehmer Migranten ausweisen – mit oder ohne deutschen Pass. Nur wenige Wochen später brachte Kay Voges, Regisseur und Intendant des Volkstheaters Wien, die Recherche als Koproduktion des Berliner Ensembles in Form einer szenischen Lesung auf die Bühne. Diese Lese-Inszenierung wird umgesetzt vom Kammertheater „Der Kleine Bühnenboden“ aus Münster (Foto (c) St. Augustinus).

Mit der Aufführung „Geheimplan gegen Deutschland“ wird zum Gedankengut der neuen Rechten aufgeklärt. Weitere Infos unter www.katholisch-in-nordhorn.

In Münster: #NoAfD vs Bundesrepublik Deutschland

Der 5. Senat des Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) mit dem Sitz in Münster (Foto lks) wird klären, ob das Urteil des Verwaltungsgericht Köln gegen die AfD Bestand hat. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit Sitz in Köln hatte die Partei sowie die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Die Klage der AfD auf Unterlassung, sie als Verdachtsfall einzuordnen und zu beobachten sowie eine solche Einordnung oder Beobachtung öffentlich mitzuteilen, wurde damals abgewiesen (Urt. v. 8.3.2022, Az. 13 K 326/21). Entsprechend dürfen die rechtsextreme Partei und ihre JA mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden.

Das Kölner Gericht verwies damals auf Gutachten und Materialsammlungen des Verfassungsschutzes. Auch Aktivitäten der Jugendorganisation flossen in die Bewertung ein. Sowohl im angeblich aufgelösten, sog. Flügel als auch in der JA sei ein ethnisch verstandener Volksbegriff ein zentrales Politikziel. Danach müsse das deutsche Volk in seinem ethnischen Bestand erhalten und müssten „Fremde“ möglichst ausgeschlossen werden.

Das stehe im Widerspruch zum Volksbegriff des Grundgesetzes, urteilten die Kölner Richter. Es gebe auch Verlautbarungen, in denen „Umvolkungs“- und „Volkstod“-Vorwürfe erhoben würden. Außerdem sei eine ausländerfeindliche Agitation zu erkennen.

Die AfD legte gegen das Kölner Urteil Berufung ein. Darüber verhandelte gestern am Dienstag das OVG. Zum Auftakt versuchten die AfD-Anwälte aus der Kanzlei Höcker (mit r wie rechts) in Köln eine Vertagung zu erreichen – noch bevor das OVG in die inhaltliche Auseinandersetzung einstieg. Es sei ihm nicht möglich gewesen, in der Kürze der Zeit auf die im Januar eingereichten rund 4.200 Seiten Dokumente und 116 Stunden Videomaterial entsprechend einzugehen, sagte er.

Zudem forderte er Rechtsanwalt Einsicht in weitere Gutachten zur AfD aus Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie in eine bislang nicht veröffentlichte neue Einschätzung zur Gesamtpartei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

Alle Anträge wurden ebenso wie Einwände der AfD gegen die Besetzung des Senats sowie wegen angeblicher Befangenheit der Richter abgelehnt. Der Senatsvorsitzende Gerald Buck warf dabei der AfD Rechtsmissbrauch vor. Die Partei habe keine neuen Argumente aufgeführt. Der Antrag gegen den gesamten Senat sei pauschal und offensichtlich grundlos gestellt worden.

Am Vormittag mussten Beobachter zwischenzeitlich den Gerichtssaal verlassen, weil die AfD für einen bestimmten Punkt, der als nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Inhalte betraf, Medienvertreter und Zuschauer ausschließen lassen wollte. Darüber wurde nicht-öffentlich verhandelt, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. Doch dem folgte die Münsteraner Richter ebenfalls nicht.

Die AfD wollte aktuelle Einschätzung des Inlandsgeheimdienstes in den Mittelpunkt des Verfahrens rücken und Informationen über den etwaigen Einsatz von verdeckten Ermittlern und sogenannten V-Personen (Informanten aus dem Umfeld der Partei) zum Thema machen. Der Vertreter des Bundesamtes betonte vor Gericht, die neue Einschätzung der AfD durch seine Behörde sei noch nicht final. „Es gibt kein fertiges Gutachten.“

Das Gericht will am heutigen Mittwoch die Sache weiter verhandeln. Ob es sogar noch weitere Termine braucht, die noch nicht angesetzt sind, war am Dienstag nicht absehbar. „Tendenz“, so die juristische Plattform LTO, „das Gericht versucht zügig aber nicht übereilt voranzukommen. Es scheint bestrebt, am Mittwochabend entscheiden zu können. Wann es ein schriftliches Urteil geben wird, war am Dienstag zunächst noch offen. Wahrscheinlich wird dies in rund sechs Wochen dr Fall sein. [Hier ein weitere Prozessbericht .]

11 Stunden nach dem Auftakt am Morgen vertage der Senat die Sitzung auf heute. Kurz vor dem Ende des ersten Verhandlungstages erklärte AfD-Rechtsvertreter Michael Fengler, am zweiten Verhandlungstag, „noch 210 Beweisanträge“ stellen zu wollen. Die reine „Netto-Antragsaufnahmezeit“ betrage geschätzt 25 Stunden…

Im Fall einer Niederlage vor Gericht dürfte die AfD in die nächste Instanz ziehen wollen, also vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der stellvertretende Bundesvorsitzende, Peter Boehringer, sagte am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk, angesichts des Umfangs der zu klärenden Fragen sei eine Entscheidung nach maximal zwei Tagen mündlicher Verhandlung „allein schon Grund für eine Revision“.

Begleitet wurde der Verhandlungsauftakt von Protesten gegen die AfD in der Innenstadt von Münster. Die Polizei hatte das Gerichtsgebäude zwischen Picasso-Museum und LWL-Museum  daher weiträumig abgesperrt.

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Foto: Oberverwaltungsgericht in Münster, via wikipedia von Florian Adler Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported
Quellen: ARD, LTO, t-online, web.de, WN

375 Jahre Westfälischer Friede

Heute geht das Jahr zu Ende, in dem des Westfälischen Friedens vor 375 Jahren gedacht wurde. Der Friedensschluss in in Münster und Osnabrück war ein Weltereignis, weil mit ihm der 30jährige Krieg in Mitteleuropa endete, der ein Drittel der Menschen in Deutschland das Leben kostete. Der Westfälische Friede wurde in Osnabrück und Münster über fünf Jahre ausgehandelt, bis er am 24. Oktober 1648 in Münster unterzeichnet wurde.  Über den Krieg, seine Hintergründe und den ersten internationalen Friedensschluss der Neuzeit im Oktober 1648 informiert seit einigen Wochen ein Zeichentrickfilm mit dieser Erläuterung.

Der Westfälische Frieden beendete übrigens nicht nur 30 Jahre Krieg. Er trug auch langfristig zur politischen Stabilisierung Europas und zur Entwicklung des Völkerrechts bei. Der Friedensschluss wurde damit auch zum Vorbild für spätere internationale Friedenskonferenzen.

Der heutige letzte Tag des Jahres sollte uns in die Zukunft blicken und hoffen lassen, dass auch die heutigen Kriege schnell zu Ende gehen und Frieden an ihre Stelle tritt.

Zum Hintergrund:
Am 24. Oktober 2023 feierte der Westfälische Friedensschluss von 1648 – der erste internationale Friedenskongress im Europa der Neuzeit – sein 375-jähriges Jubiläum. Zu diesem Anlass hat das LWL-Medienzentrum für Westfalen  einen Animationsfilm produziert, der zum Jubiläumstag auf YouTube erscgien. Der Kurzfilm „Pax Westphalica“ verortet die historischen Ereignisse in der Zeit des Dreißigjährigen Krieges, konzentriert sich aber vor allem auf die Friedensverhandlungen, während derer die Kriegshandlungen unvermindert andauerten. Die historischen Geschehnisse erzählt der Animationsfilm auf anschauliche und temporeiche Art in einer Laufzeit von etwa sechs Minuten und gibt damit einen Zugang zum Thema. „Pax Westphalica“ stellt vor allem die beteiligten Kriegsparteien, Zwiste während der Verhandlungen und das unbedingte Bedürfnis nach einem Friedensschluss heraus. Den schwierigen Friedensverhandlungen stellt der Film mit der fiktiven Protagonistin Anna aber auch das Kriegsleid der Zivilbevölkerung gegenüber. Zudem macht er die Bedeutung des Westälischen Friedens für die Geschichte Europas deutlich: Nach den blutigen Wirren des Dreißigjährigen Krieges, der 1618 als Religionskrieg begann und sich zu einem Territorialkrieg entwickelte, war es der erste internationale Kongress, auf dem fast alle europäischen Mächte vertreten waren.

Als Erzählerin führt die bekannte Schauspielerin und Hörbuchsprecherin Mechthild Großmann mit ihrer Charakterstimme durch das Video. Die Illustrationen stammen aus der Feder des Grafikers und Illustrators Niklas Schwartz: https://niklasschwartz.de/
Animiert wurden die Zeichnungen von Annette Jung ( https://www.trick-piraten.de/) und als 
Drehbuchautor fungierte Tobias Kerber ( https://www.luxtalents.com/clients/tobias-kerber )

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Mehr in dieser Dokumentation.

Tempo 30

Zu viel Verkehr durch Einheimische und Touristen, zu viele Unfälle, zu viele Verkehrstote (15 im letzten Jahr) in Amsterdam:
Dort gilt deshalb seit gestern Tempo 30 auf den meisten Straßen. Die neue Höchstgeschwindigkeit in Amsterdam betrifft  gut 80 Prozent der Straßen. Die Grachtenmetropole ist die erste Stadt der Niederlande, die die Höchstgeschwindigkeit in diesem großen Stil reduziert. Nur auf den großen Durchgangsstraßen dürfen Autos weiter 50 fahren. Busse, Straßenbahnen und Taxis dürfen übrigens schneller als 30 fahren, wo sie eine Extra-Spur haben. Wäre es nicht schön, wenn andere europäische Städte da nachzögen?

Mit einem gewissen Neid sehen aktuell viele Kommunen in Deutschland auf diese Entwicklung. In Köln sagte Ascan Egerer, der Beigeordnete für Mobilität gegenüber dem WDR: „Wir als Kommune benötigen dringend mehr Gestaltungsfreiheit in der Entscheidung, Tempo 30 anzuordnen.“ Man sehe inzwischen immer mehr Städte in Europa, in denen das niedrigere Tempolimit die Unfallzahlen und negative Umwelteinflüsse reduziert, heißt es von der Stadt Köln. Deshalb blicke man auch aufmerksam nach Amsterdam, wo man das neue Tempolimit im Einklang mit der niederländischen Gesetzgebung umsetzen konnte. Das ist in Deutschland nicht so einfach möglich. Das deutsche Straßenverkehrsgesetz müsste dafür genauso wie die Straßenverkehrsordnung vom Bund geändert werden. Das hatte die Regierung zumindest in Teilen eigentlich gerade auch vor. Die Reform von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist allerdings Ende November im Bundesrat gescheitert.

„Deshalb sind wir maximal enttäuscht“, gibt die Aachener Beigeordnete für Mobilität Frauke Burgdorff zu. Sie ist auch stellv. Sprecherin der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden„, die im Juli 2021 von den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm gegründet wurde und der der inzwischen bundesweit mehr als 1.000 Kommunen angehören.

Die hatten sich von der Gesetzesnovelle zumindest mehr Spielraum erhofft, um selbst zu entscheiden, wo und wann Tempo 30 sinnvoll ist. „Wir können den über 1000 Kommunen der Initiative nicht vermitteln, warum weiter verhindert wird, dass Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung ins Straßenverkehrsrecht aufgenommen werden“, erläuterte Thomas Dienberg, Sprecher der Initiative aus Leipzig.

„Jetzt müssen schnell Lösungen her, damit der enttäuschende Umgang mit dem Straßenverkehrsrecht nicht seinen Teil zur Politikverdrossenheit beiträgt.“ Anders als in Amsterdam sei es übrigens gar nicht um ein flächendeckende Reduzierung der Geschwindigkeit gegangen, erläutert der eher konservative Städte- und Gemeindebund NRW. Die Kommunen wollten lediglich mehr Gestaltungsspielräume für die Verkehrswende, so ein Sprecher: „Das heißt weniger Staus und dafür mehr Raum für die Menschen.“ Entsprechend habe die Ablehnung im Bundesrat für große Enttäuschung gesorgt.

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Quellen:  Das_Kfmw, WDR

Irgendwie ehrlich

Heute eröffnet der sogenannte Weihnachtsmarkt in unserem Lingen. Er ist größer als im Vorjahr, und doch ist Weihnachten gleichzeitig weiter weg denn je. So wie emsländische Schnitzelwelt-Restaurants auch nichts mit Schnitzeln zu tun haben. Hier ein kleiner Eindruck von dem, was sich da gerade ereignet:

Auf die Frage, wie man einen tönenden Elch mit dem Weihnachtsfest oder eine Eisbahn mit dem Klimawandel zusammenbringt, will ich gar nicht weiter eingehen. Das geht nämlich genauso schlecht wie Tempo 200 auf der Autobahn und CO2-Sparen. Irgendwie ehrlich platt ist diese Kirmes mit blökendem Elch  – nur nichts mit Weihnachten.

Was also tun? Leer ist denkbar, doch für mich ist Münster die Alternative, schnell und bequem mit dem Zug zu erreichen; die letzte Rückfahrt ins Emsland (bis Meppen) verlässt den Münsteraner Hauptbahnhof um 23.13 Uhr, also lang genug nach dem Schluss der Weihnachtsmärkte, von denen es in der Innenstadt der westfälischen Hauptstadt insgesamt sechs findet – einer schöner und stimmungsvoller als der andere. Alle sind bereits seit Montag geöffnet und noch bis Weihnachten, also den 23. Dezember 2023 jeweils sonntags bis donnerstags von 11 – 20 Uhr, freitags und samstags von 11 bis 21 Uhr. Rund 300 Stände laden zum Bummeln und Stöbern ein.

Und zwar: Auf dem Platz des Westfälischen Friedens im Rathaus-Innenhof findet man den Rathaus-Weihnachtsmarkt mit Kinderkarrussel und einem besonderen Bratwurststand. Im Hof des Ägidiimarktes kann man -rund um eine Holzpyramide á la Erzgebirge – den Ägidii-Weihnachtsmarkt erleben. Direkt neben der Überwasserkirche an der Aa (neben Wilsbergs Antiquariiat…) gibt es den Giebelhüüskenmarkt – genauso ohne Website wie der Kiepenkerl-Weihnachtsmarkt  mit seinen westfälischen Spezialitäten am Kiepenkerlbrunnen. An der Lambertikirche gibt es den Lichtermarkt mit zahlreichen kleinen blauen Spitzdachhäuschen unter der ganz oben am Kirchturm leuchtenden Himmelsleiter. Am Harsewinkel-Platz gibt es den xms-markt.de den jüngsten der Münsteraner Weihnachtsmärkte.

„Das ganze Münsteraner Angebot -vom Kunsthandwerk bis zu gastronomischen Leckereien- ist lokal, regional, nachhaltig und kreativ“, schreibt das Münster-Magazin. Damit ist es das glatte Gegenteil von dem, was in unserer Stadt bunt, klebrig wie Coca-Cola und laut präsentiert wird.

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Quelle: Stadt Münster, Münster Magazin

Gar nicht so einfach…

Die Online-Zeitung RUMS aus Münster berichtet über die Schwierigkeiten, die unsere unbequeme und daher grundsätzlich gute Verfassung macht. Ich gebe mal den Text aus dem RUMS-Rundbrief von heute wieder, weil er so schön deutlich macht, um was geht:

„Am Wochenende hat die Polizei eine pro-palästinensische Demonstration in Münster verboten. Das Verwaltungsgericht hob das Verbot noch am Freitag wieder auf. Die Polizei versuchte, die Entscheidung über das Oberverwaltungsgericht in Münster wieder rückgängig zu machen, war aber damit zu spät, wie die Westfälischen Nachrichten berichten.

Das Schreiben hätte dort um 15 Uhr auf dem Tisch liegen müssen, um vor dem Wochenende noch bearbeitet zu werden, aber da war die Entscheidung des Verwaltungsgerichts noch gar nicht veröffentlicht.

Wie es ausgegangen wäre, lässt sich schwer sagen. In verschiedenen Städten und Bundesländern gab es dazu in den vergangenen Wochen unterschiedliche Entscheidungen.

Hamburg verbietet pro-palästinensische Demonstrationen seit Wochen per Allgemeinverfügung. Auch in Berlin haben die Behörden solche Veranstaltungen zuletzt fast durchweg untersagt. Am Wochenende fand dort dann doch eine große Pro-Palästina-Kundgebung statt. In Düsseldorf gingen etwa 1.500 Menschen auf die Straße.

In Münster veröffentlichte die CDU am Montag eine Pressemitteilung mit der Überschrift „Verwunderung über Verwaltungsgericht“. Verwundert waren die CDU-Ratsherren Stefan Weber und Stefan Leschniok darüber, dass das Verwaltungsgericht in der Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“, die bei diesen Demos in der Vergangenheit immer wieder gerufen worden war, keinen Angriff auf das Existenzrecht Israels sieht. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war im November zu dieser Einschätzung gekommen und hatte den Schlachtruf verboten. Doch man kann das auch anders sehen.

Der kritische Teil ist die Formulierung „From the river to the sea“ – vom Fluss bis zum Meer, also vom Jordan bis zum Mittelmeer; das ist das Gebiet, auf dem der Staat Israel sich befindet. Die Richter in Münster argumentierten, der Satz müsse nicht zwingend im Sinne der Hamas gemeint sein. Ein freies Palästina könne schließlich auch bedeuten, dass die Menschen auf diesem Gebiet friedlich zusammenleben.

Aber wenn es keine Straftat ist, die Parole zu verbreiten, lässt sich auf dieser Grundlage keine Demonstration verbieten. Das ist möglich, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass bei der Veranstaltung Straftaten stattfinden werden.

Und das wäre der Fall, wenn sich andeuten würde, dass die Menschen bei der Demo Parolen rufen werden, die juristisch als Volksverhetzung einzustufen sind. Laut Thomas Fischer, früher Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, fehlt hier aber eine wichtige Voraussetzung.

Volksverhetzung könnte eine Aussage sein, wenn das Ziel der Diffamierungen ein in Deutschland lebender Teil der Bevölkerung wäre, erklärt Fischer in einem Beitrag für das juristische Fachmagazin „Legal Tribune Online“. Diese Voraussetzung sieht er hier nicht erfüllt. Es könnte aber sein, dass sich das bald ändern wird. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung möchte das Gesetz gerne anpassen.

Eine weitere Grundlage für das Verbot einer Veranstaltung wären Sicherheitsbedenken. Wenn die öffentliche Ordnung gefährdet oder mit Ausschreitungen zu rechnen ist, können die Behörden einschreiten. Aber der Wunsch nach Sicherheit überstrahlt in einem Rechtsstaat nicht alles. Es gibt ja auch noch die anderen Grundrechte: die Meinungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit.

Der Staat muss abwägen. Gibt es eine Möglichkeit, die Gefahr auf eine andere Weise abzuwenden, muss der Staat sie wählen. Ein Verbot soll nur das letzte Mittel sein.

So fand am Samstag in Münster schließlich doch eine kleine pro-palästinensische Kundgebung statt. 150 Menschen marschierten vom Bahnhof zur Stubengasse. Dort hielten einige Demonstrierende Reden. Die Polizei schrieb eine Strafanzeige, weil ein Redner die Terrororganisation Hamas verherrlicht habe, so steht es in der Polizeimeldung. Aber das war auch alles. Nach Einschätzung der Polizei endete die Veranstaltung friedlich. (rhe)“

Schon früher habe ich über RUMS geschrieben und die muntere Online-Zeitung wärmstens ans Herz gelegt. Jetzt kommen bekanntlich die Zeiten, wo man freundlichen Mitmenschen kluge Geschenke machen kann. Ein RUMS-Abo wäre ein solches Geschenk. Bestimmt.

Und es hat zoooom gemacht

Die Gerichtsverhandlung über Video ist zwar noch nicht die Regel. Aber immer mehr Gerichte nutzen die Möglichkeit, den Fall virtuell zu klären und den Beteiligten die Anreise zu ersparen. Möglich ist das am Zivil-, Verwaltungs-, Sozial-, und Finanzgericht. Also so gut wie überall, mit Ausnahme der Strafgerichte. Bei Videoverhandlungen hängen die Fallstricke aber niedrig. Das zeigt aktueller Fall.

Das Finanzgericht in Münster hatte die mündliche Verhandlung durch eine Video-Schalte ersetzt. Bild und Ton waren da. Allerdings betätigte sich der Vorsitzende Richter als „Regisseur“. Mal blendete er im Bild alle Richter ein. Aber auch mal nur den, der gerade sprach. Zwei Drittel der Sendezeit soll nur der Vorsitzende selbst zu sehen gewesen sein. Das belegt jetzt keine übertriebene Selbstverliebtheit. Der Vorsitzende hat fast immer den größten Redeanteil.

Der Kläger aus dem Verfahren wehrte sich aus formalen Gründen gegen die Entscheidung des Finanzgerichts. Seine Begründung: Jedes Gericht muss während der Verhandlung ordnungsgemäß besetzt sein. Das heißt, alle Richter müssen anwesend sein. Sie dürfen nicht schlafen. Oder per SMS den Babysitter absagen. Alles schon dagewesen.

Nur, so der Kläger, ohne ein Panoramabild von der Richterbank könne er dies am anderen Ende der Leitung nicht überprüfen. So simpel die Argumentation, so zugkräftig war sie. Der Bundesfinanzhof gab der Revision des Mannes statt. Neben schlafenden Richtern verweist der Bundesfinanzhof auf einen anderen Fall. Dort war einer der Richter erst kurz nach Verhandlungsbeginn am Arbeitsplatz erschienen. Bei einer virtuellen Verhandlung hätte der Kläger das ohne durchgehendes Bild von der Richterbank nicht feststellen können.

Wenn man im Prozess eine Klatsche gekriegt hat, lässt sich die Sache so ganz neu aufrollen. Ob das Ganze die Lust von Richtern auf Videoverhandlungen steigert, ist eine andere Frage (Aktenzeichen V B 13/22).

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gefunden im LawBlog von Udo Vetter

eine faschistische Partei

Weil es so klar, richtig und wichtig ist, muss ich noch nachtragen, was Rupert Polenz am Sonntag zu sagen hatte. Der CDU-Mann aus Münster schreibt mit anderen prominenten Westfalen eine Kolumne für die Online-Zeitung RUMS. RUMS? Das ist ein Münsteraner Lokaljournalismus-Projekt, das aufmerksame Zeitgenoss:innen sehr günstig (ab 10 Euro/Monat, ermäßigt gar für die Hälfte) abonnieren können; Sie unterstützen damit die Alternative zur Lokalzeitung, lesen kluge Beiträge der Kolumnisten und erfahren nebenbei viel mehr über neue Entwicklungen in Westfalen.

In eben diesem  RUMS hat am Wochenende der ehemalige CDU-Generalsekretär in seiner Kolumne zum Erstarken der AfD notiert, was zu sagen ist: Die AfD ist eine faschistische Partei. Ruprecht Polenz:

„In Deutschland tun sich nicht nur die Medien schwer damit, die AfD als faschistische Partei zu bezeichnen. Denn beim Begriff Faschismus denken wir an die Nazi-Zeit und an Auschwitz.
Aber Faschismus gab es in den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts auch in Italien, Ungarn, Schweden, Norwegen, Großbritannien und den USA. Und es gibt ihn heute in Polen, Ungarn und vielen anderen Ländern. Steve Bannon, der frühere strategische Berater von Donald Trump, ist ein lupenreiner Faschist. Und er berät auch europäische Parteien wie die AfD.

Faschismus ist nicht erst Holocaust. Faschismus ist vor allem eine Methode der Machtergreifung, die auf einem bestimmten Weltbild basiert. Kennzeichnend sind:

• Die Ablehnung von Meinungsvielfalt, Pressefreiheit und Pluralismus („Lügenpresse“).
• Ein ausgeprägtes Freund-Feind-Denken, das sich in Hass und Hetze äußert. („Wir gegen die“).
• Eine biologistisch verstandene Nation, die durch Einwanderung in ihrer Identität bedroht wird („Umvolkung“, „Überfremdung“, völkischer Nationalismus).
• Ausländerfeindlichkeit, besonders gegenüber Muslimen, Islamophobie („No Moschee“, „Der Islam ist ein Fremdkörper“).
• Antisemitismus („Bevölkerungsaustausch“, „globalistische Eliten“)
• Rassismus
• Die Verharmlosung der deutschen Geschichte zwischen 1933 und 1945 („Vogelschiss“).
• Die Behauptung, von „denen da oben“ gedemütigt zu werden.
• Eine entmenschlichte Sprache („Flüchtlinge entsorgen“).
• Das Verächtlich-machen unserer Demokratie, verbunden mit unverhülltem Machtanspruch („Wir holen uns unser Land zurück“).

Das können Sie ausführlicher in Umberto Ecos „Merkmale des Ur-Faschismus“ nachlesen.

Damit richtet sich die politische Arbeit der AfD gegen die Fundamente unserer Demokratie. „Unser freiheitlicher, säkularisierter Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“, hat [der ehem. Verfassungsrichter] Ernst-Wolfgang Böckenförde in seinem zu Recht viel zitierten Diktum festgestellt. Er meint das soziale Kapital, das unsere Gesellschaft immer wieder erschaffen muss, um gut und friedlich zusammenleben zu können.
Die hasserfüllte Polarisierung, die die AfD betreibt, soll dieses soziale Kapital gezielt und systematisch zerstören.

Ihr Protest richtet sich nicht gegen die eine oder andere Regierungsentscheidung, oder gegen andere Parteien. Der Protest der AfD richtet sich gegen die Grundlagen unserer Demokratie.
Das muss wissen, wer meint, sie aus Verärgerung oder Enttäuschung über die Regierung oder das Versagen anderer Parteien wählen zu können, um diesen einen Denkzettel zu verpassen und sie auf Trab zu bringen. Die Fehler können noch so groß sein – Demokrat:innen wählen keine faschistische Partei!…“

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Nachtrag:

RUMS kann man auch 30 Tage kostenlos testen. Hier mehr…

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Foto: Ruprecht Polenz von Stephan Roehl, http://www.stephan-roehl.de Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons

Kein Stern nicht…

Die Beziehung der Emsländerinnen und Emsländer zur Spitzenküche ist eine nicht-existente. Das geht zwar  auch anderen so. Bremen wie Oldenburg beispielsweise haben kein Restaurant mit einem der ersehnten Michelinsterne, der inzwischen wie ein abgemagerte Prilblume daher kommt (lks).

Aber Bad Zwischenahn und Norderney. Osnabrück und Münster haben inzwischen sogar jeweils drei! Osnabrück sich also davon erholt, dass das legendäre La Vie vor fünf Jahren schloss. Doch an Ems und Vechte gibt es auch 2023 nichts, nachdem Leer und Bad Bentheim und auch die Surenburg in Hörstel-Riesenbeck sich schon vor den Zeiten von Corona abgemeldet hatten. Wir tauchen auch im jüngsten Guide Michelin nicht auf, einmal mehr. Und so stellt Wolfsburg als Drei-Sterne-Standort die kulinarische Spitze im niedersächsischen Norden dar.

Bundesweit wurden in diesem Jahr 334 Restaurants mit den begehrten Sternen ausgezeichnet – so viele wie noch nie. 41 dieser Lokale sind in Norddeutschland, zusammen haben sie 53 Sterne.

Die Kreise Emsland und Grafschaft Bentheim bieten gute Küche nur in kleinen Dosen. Der Landgasthof Backers „aufm Twist“ und das Meppener „Von Euch“ behaupten zwar hartnäckig die BiB Gourmand-Auszeichnung (ebenso das Restaurant Beesten in Rheine oder der Lindenhof in Emsdetten). Aber sonst muss man unseren Landstrich stracks verlassen, um Spitzengastronomie zu erleben, im Zweifel auch bei den Nachbarn in Drenthe, Twente und Overijsel. De Bloemenbeek im Grenzdorf de Lutte oder t’Lansink in Hengelo sind beispielsweise solch lohnende Ziele.

Hier geht‘s zur Spitzenküche im deutschen Nordwesten und in den Niederlanden.