Erdbeben

10. Januar 2018

In der benachbarten niederländischen Provinz Groningen bebte vorgestern gegen 15.00  die Erde. Wieder einmal. Es war das heftigste Erdbeben seit 2012. Sogleich entbrannten wieder heftige Diskussionen um die Erdgasförderung in der Region.

In den letzten Jahren hatte es eigentlich ganz gut ausgesehen. Die Intensität der Erdbeben hatte in Groningen sukzessive abgenommen, nachdem die Erdgasförderung in Folge des schweren Erdbeben 2012 in Huizen halbiert worden war – von 53 Milliarden Kubikmetern auf nur noch 21,6 Milliarden pro Jahr. Am Montag allerdings wurde Groningen vom zweitgrößten Beben, das die Region jemals erlebt hat, erschüttert. Das Epizentrum lag in Zeerijp, einem 440-Seelendorf im Norden der Provinz. Das Beben lag dort bei 3,4 auf der allgemeinen Richterskala und war noch 20 Kilometer weiter südlich in der Großstadt Groningen deutlich zu spüren.

Da die Anzahl der mittleren bis starken Erdbeben, im Zusammenhang mit der verminderten Erdgasförderung seit 2014, zunächst tatsächlich abgenommen hatte, erwischte das jetzige Beben viele Groninger auf dem falschen Fuß. Koos Cleveringen sagte der Tageszeitung des Volkskrant beispielsweise: „Ich dachte, dass durch die Verminderung der Erdgasförderung solch starke Beben nicht mehr vorkommen würden. Damit habe ich überhaupt nicht gerechnet.“ Wie ihm ging es vermutlich vielen Anwohnern, die am Montag von dem Beben überrascht worden waren, zumal das Abpumpen des Erdgases rund um die Gemeinde Loppersum, in der sich das Dörfchen Zeerijp (Bild unten: Pfarrhaus von Zeerijp, ©2018 De Pastorie Zeerijp) befindet, bereits vor längerer Zeit vollständig eingestellt wurde. Auch der Kommissar des Königs der Region, René Paas, zeigte sich überrascht: „Es wird auf einen Schlag deutlich, dass es ein Irrglauben ist, dass die Erde in Groningen ruhiger wird.“

Der Bürgermeister von Loppersum, Albert Roodenboog, sagte Montagnachmittag: „Ich hatte die leise Hoffnung, dass der Boden zur Ruhe gekommen ist, bis heute drei Uhr. Das ist ein schwerer Schlag.“ Das einzige, was seiner Ansicht nach langfristig Sicherheit für die Region bringen könne, sei die Einschränkung der Erdgasförderung auf dem gesamten Abpumpgebiet. Er wendete sich auch direkt an die an der Erdgasgewinnung beteiligten Unternehmen: „Ich appelliere an die Anteilseigner der NAM (Nederlandse Aardolie Maatschappij), Shell und ExxonMobil, um für die Sicherheit der der Groningerinnen und Groninger zu bürgen.“ Die NAM ließ am späten Montagnachmittag wissen, dass sie die Vorkommnisse bedauere und diese noch analysieren werde. Das wird die Niederländische Erdöl-Gesellschaft auch müssen, denn das Bergamt (Staatstoezicht op de Mijnen) hat bestimmt, dass die NAM den Vorfall innerhalb von zwei Tagen analysieren und Maßnahmen erarbeiten muss.

Unterdessen ließ Eric Wiebes, Wirtschaftsminister der Niederlande, verlauten, dass die Gasgewinnung in Groningen innerhalb dieser Legislaturperiode maximal zurückgeschraubt werden müsse „was auch immer uns dazu einfallen wird – wir müssen die Erdgasgewinnung runterregulieren.“ Wiebes wird der Regionheute einen bereits länger geplanten Besuch abstatten. In der Tweede Kamer wurde bereits eine Debatte zum Thema angefragt. Selbst wenn die Erdgasgewinnung jedoch immer weiter zurückgefahren oder gar irgendwann vollständig eingestellt würde, kann nicht mit letzter Sicherheit gesagt werden, dass die Erdbeben in Groningen aufhören. Ein halbes Jahrhundert Raubbau unter der Erde zollt schließlich ihren Tribut. So warnt auch der flämische Geologe Manuel Sintubin, dass das Zusammenspiel zwischen dem Niveau der Gasgewinnung und der Stärke der Erdbeben schlichtweg zu undurchsichtig sei, um sichere Aussagen zuzulassen. Dies sei sogar dann der Fall, wenn die Politik sich dazu durchringen würde, die Erdgasförderung, die den Niederlanden immerhin über Jahre hinweg einen nicht geringen Wohlstand beschert hat, ganz einzustellen.

Der Schaden, der in Groningen seit dem ersten spürbaren Erdbeben im Jahr 1986 entstanden ist, ist beträchtlich und trotzdem hängen viele Groninger an ihrer Heimat. Sie wollen bleiben. Trotz der Unsicherheit. Trotz den ständigen Querelen um die Schadensvergütung. Immerhin sitzen viele Anwohner der Region noch auf den Kosten von dem letzten Beben, während das Beben vom Montag schon wieder neue Schäden an Haus und Hof verursacht hat. Bis Montagabend 20.00 Uhr waren bereits 316 Schadensmeldungen telefonisch eingegangen, auf welche Höhe sie sich insgesamt belaufen, ist allerdings noch nicht absehbar

Alle 22.000 Häuser im Groninger Erdbebengebiet werden in den kommenden fünf Jahren auf ihre Erdbebenbeständigkeit hin untersucht. Sind die Häuser nicht sicher genug, werden sie verstärkt. Sollten die Kosten für eine solche Maßnahme bei über 50 Prozent des Marktwertes des Hauses liegen, wird das Haus abgerissen und neu aufgebaut. Für viele Groninger – betroffen oder nicht – ist das ein Alptraum. Denn selbst wenn das eigene Haus erdbebensicher ist und man bleiben kann, wird sich viel am Stadtbild ändern. So werden aller Voraussicht nach vor allem ältere Wohnviertel mit historischem Anstrich von den Maßnahmen betroffen sein.

Nebenan

8. Januar 2018

Ein neues Jahr bringt das Inkrafttreten neuer Gesetze und neue Regelungen mit sich. In Kalifornien wurde Cannabis legalisiert, in Deutschland gilt der gesetzliche Mindestlohn jetzt ausnahmslos in allen Branchen und auch in den Niederlanden gibt es Neuerungen. NiedderlandNet stellt die Änderungen vor, die zum 1. Januar 2018 nebenan in den Niederlanden in Kraft treten. Ich finde das sehr interessant; es zeigt, dass es uns nicht schlechter.

Das Kindergeld wird erhöht, die neuen Beträge pro Kind pro Quartal lauten: 201,05€ für Kinder zwischen 0 und 5 Jahren, 244,13€ für Kinder zwischen 6 und 11 Jahren und 287,21€ für Kinder zwischen 12 und 17 Jahren. Auch der Kindergartenzuschlag steigt im neuen Jahr. Der Betrag ist vom Einkommen abhängig, je höher das Einkommen, desto niedriger der staatliche Zuschuss. Gleichzeitig erhalten die Kinderbetreuungseinrichtungen, die in den Niederlanden als ‚peuterspeelzalen‘ bekannt sind, denselben Status wie Kindergärten. Somit können auch Eltern, die ihr Kind in einen ‚peuterspeelzaal‘ bringen, für einen staatlichen Zuschuss in Frage kommen.

Für öffentliche Schulen wird es im neuen Jahr einfacher, zu fusionieren, so dass Gemeinschaftsschulen entstehen können. Diese Regelung soll mehr Entlastung für bevölkerungsarme Regionen bieten, in denen es immer weniger Schüler gibt. Durch die Fusionierung müssen die Schulen nicht schließen und es können sowohl der öffentliche als auch der katholische und der protestantische Unterricht fortbestehen bleiben.

Neuerungen in Bezug auf die Umwelt treten ebenfalls in Kraft. Die umweltverschmutzenden Mopeds mit Zweitaktmotor dürfen nicht mehr verkauft werden, da sie nicht den Europäischen Normen für Luftqualität entsprechen.  Wer jedoch noch ein solches Moped besitzt, darf weiter damit fahren – allerdings nicht in ausgewiesenen Umweltzonen.

Besitzer von sogenannten „Risikohunden“ sollen dazu verpflichtet werden, einen Verhaltenskurs zu belegen. Dadurch sollen die Zwischenfälle mit Hundebissen verringert werden. Zu den Risikohunden gehören unter anderem die Amerikanische Bulldogge, der Bull Terrier, der Rottweiler und alle Kreuzungen mit Pitbulls.

Bei der gesetzlichen Altersrente in den Niederlanden, der AOW, wird das Alter zum Renteneintritt auf 66 Jahre erhöht. Zuvor lag es bei 65 Jahren und neun Monaten.

Die Niederlande sind in diesem Jahr Mitglied des UN-Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Normalerweise ist ein Land länger Mitglied im UN-Sicherheitsrat, doch da die Abstimmung der UN-Mitglieder nicht eindeutig war, haben Italien und die Niederlande beschlossen, sich den Sitz zu teilen und jeweils ein Jahr lang ein Mitglied des UN-Sicherheitsrates zu sein. Italien war 2017 an der Reihe, 2018 gehört der Sitz folglich den Niederlanden.

Ab dem 1. Januar bestehen die Niederlande aus 380 Gemeinden. Das sind acht Gemeinden weniger als im Jahr 2017. Diese neue Zahl ist durch kommunale Gebietsreformen zustande gekommen.

Die Mieterhöhungen von Sozialwohnungen dürfen im Jahr 2018 maximal 3,9 Prozent oder 5,4 Prozent betragen. Wie hoch die Mieterhöhung einer Sozialwohnung sein darf, hängt vom Einkommen des Mieters ab. Der Staat will verhindern, dass Wohnungen von Leuten gemietet werden, die eigentlich für andere Einkommensgruppen bestimmt sind. Die Mieterhöhung für Menschen mit einem größeren Einkommen soll dafür Sorge tragen, dass sie sich Mietwohnungen auf dem freien Markt suchen oder eigene Wohnungen kaufen.

Verbraucher müssen zukünftig mehr Geld für Zahnpasta, Shampoo und Sonnencreme bezahlen, da für diese Produkte eine Steuer von 21 Prozent erhoben wird. Zuvor wurden derartige Artikel mit 6 Prozent besteuert. Dies hängt mit einer neuen Definition einer Produktgruppe zusammen, die das Etikett „Arzneimittel“ tragen darf.

Durch die Erhöhung der Verbrauchersteuer und der Mehrwertsteuer steigt der Preis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten um 18 Cent. Auch Shag und Zigarren werden teurer.

Das Güterrecht der Ehe wurde geändert: Menschen, die eine Ehe schließen, behalten ihr jeweiliges Vermögen. Bei einer Scheidung wird somit nicht alles gleichmäßig aufgeteilt: Vermögensgegenstände und Schulden, die schon vor der Ehe existierten, sind kein Bestandteil des Eherechts und müssen somit nicht geteilt werden. Das gilt auch für Erbschaften und Schenkungen. Alles, was während der Ehe an Vermögensgegenständen und Vermögen hinzugekommen ist, wird im Falle einer Scheidung geteilt.

Die Veränderungen für das neue Jahr halten sich in Grenzen, da die Regierungsbildung in den Niederlanden lange Monate in Anspruch genommen hat. Das neue Kabinett Rutte III hatte somit noch keine Zeit, viele neue Gesetze zu erlassen oder Gesetzesänderungen vorzunehmen.

Adriano Celentano

6. Januar 2018

Buon compleanno!

Heute wird Adriano Celentano 80 Jahre. Geboren am 06.01.1938 ist der italienische Sänger, Komponist, Schauspieler, Musik-, Film- und Fernsehproduzent sowie Fernsehmoderator einer der bekanntesten Künstler seines Landes..

Seit Ende der 1950er-Jahre verhalf ihm seine erfolgreiche Schauspiel- und Musikerkarriere zu großer Popularität in Europa, Lieder wie Azzurro (1968) waren auch international erfolgreich. Celentano gilt als besonders vielseitiger Entertainer, dessen Verdienst es ist, den amerikanischen Rock ’n’ Roll in Italien eingeführt zu haben.

Der Tagesspiegel, 05.01.2018:

Der zerknautschte Bacchus
(…)
Adriano Celentano ist 22 Jahre alt, als er in Federico Fellinis Jahrhundertfilm La dolce vita“ auftritt. Der in Mailand geborene Rebell, ein gelernter Uhrmacher mit Wurzeln in Apulien, hat es mit den Rocky Boys bereits zu lokalem Ruhm gebracht. Sein Gassenhauer „l tuo bacio è come un rock“ war ein erster Hit.

In „La dolce vita“ verkörpert er den Übermut und die Schlagfertigkeit eines Straßenjungen. Marcello Mastroianni schwebt mit Sonnenbrille und im eleganten Anzug durch den Film, Lex Barker ist betrunken, doch seine Pomadentolle sitzt wie angeklebt, nur Celentano hat sich nicht gekämmt. Er ist die zerknautschte Reinkarnation von Bacchus, dem antiken Gott aller Feiersüchtigen. Mit ihm geht die Party erst richtig los.
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NZZ, 05.01.2018:

Adriano Celentano wird 80 – eine Würdigung
(…)
«Seine Grösse zeigt sich darin, dass er es verstand, den Rock’n’Roll in etwas absolut Italienisches zu transformieren», sagt etwa Marco Mangiarotti. Italiens bekanntester und schärfster Musikkritiker spricht mit grösstem Respekt von Celentano: «Er ist ein echter Künstler, der bei allem, was er macht, so unglaublich glaubwürdig ist – und darum ist er auch so populär.»
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» Adriano Celentano – Entertainer und Volksheld | DLF-Kultur, 05.01.2018

 

OK… einen hab ich noch:

Gut…weil Ihr’s seid. Eine Zugabe:

Mit großer Wucht propagiert die lokale Prominenz den !vierspurigen Ausbau der E 233 in der Region. Sie weiß jetzt die große Koalitiion in Hannover hinter sich. Dabei fehlt der behauptete Nutzen der Hasetalautobahn; denn das Verkehrsaufkommen auf den überregionalen Straßen im Emsland ist keineswegs sonderlich gestiegen. Darüber täuscht aber ein von Redakteur Manfred Fickers  Meinungsmacher-Artikel in den Emslandausgaben der Neuen Osnabrück Zeitung, die seit langem zu den besonders unkritischen Propagandisten des Milliarden-Straßnbauprojekts zählen. Ulf Dunkel, der Sprecher der Bürgrinitiative gegen den Autobahnausbau der E 233 „Verkehrswende Cloppenburg-Emsland VCE e.V.“ von der deutsch-niederländischen Grenze bei Hebbelermeer bis zur A 1 bei Cloppenburg, hat dies gestern kommentiert:

„Wie immer die nicht umfassend dargestellten Zahlen auch interpretiert werden, sie können eines nicht verschleiern:

Die Anzahl der Fahrzeugbewegungen rechtfertig einen vierstreifigen Ausbau überhaupt nicht. Anderswo haben Bundesstraßen, die tatsächlich ausgebaut werden müssen, wesentlich höhere Bewegungszahlen. Und ca. 16.800 Kfz/Tag hatte die E233 schon 1999, also hat sich kaum etwas getan – so wie es das DeutschesInstitut für Wirtschaftsforschung (DIW) auch seit Jahren dokumentiert und bestätigt.

Das ganze Gerede vom „dringend benötigten Ausbau der E233“, damit die Landkreise Cloppenburg und Emsland „eine Zukunft haben“, ist Theater konservativer Politiker, die den Blick vor den wirklichen Herausforderungen dieses Jahrhunderts verschließen und meinen, mit Asphalt könne man immer noch die Wirtschaft fördern. Dabei ist Deutschland zu gut aufgestellt wie seit langem nicht mehr, mit den Landkreisen Emsland und Cloppenburg ganz oben in der Erfolgspyramide.

Sparen wir uns die vielen Nachteile des geplanten Ausbaus: Verbrennen von 1,5 Milliarden Euro, Verlust von über 1.000 ha wertvoller Böden, Zerschneiden von Siedlungen, Wegfall von ca. 100 Auf- und Abfahrten an der Strecke usw. Investieren wir das Geld und die politische Energie endlich in die wirklich wichtigen Themen: Ausbau der Bildungssysteme und Kinderbetreuung, schnelles Internet, Instandhaltung (ohne Neubau) der Verkehrsinfrastrukturen, Rückverlagerung der Güterverkehre weg von der Straße auf Schiene und Schiffe, Ausbau der Forschung und Entwicklung und finanzielle Stärkung der Unter- und Mittelschicht durch Umverteilung von oben nach unten.“

Und was kostet der sinnfreie Spaß? Guckst Du hier die

Hotel California

1. Januar 2018

Aus gegebenem Legalize-Anlass heute dieses Video. Warum auch soll der Besitz einer Pflanze und ihrer Colitas strafbar sein, die auf Gottes weiter Erde wächst?

Leeuwarden-Fryslân 2018

1. Januar 2018

2018 zeigen wir, wie wir Friesen das Leben feiern. Wie wir uns mutig trauen, aus der Masse hervorzustechen, um der Welt unsere eigenwillige Art zu zeigen. Unsere Landschaft ist die Bühne und alle sind eingeladen. Packen Sie die Badesachen ein, vergessen Sie die Gummistiefel nicht, setzen Sie die Kappe auf und nehmen Sie Ihre neue Sonnenbrille mit. Was wir vorhaben, wird nicht verraten, und Sie werden nicht nach Hause gebracht. Das macht auch nichts, denn einmal in Friesland angekommen, möchten Sie nie wieder nach Hause.

Das klingt selbstbewusst, was uns die Friesen da mitteilen. Dafür haben sie auch allen Grund: Das niederländische Leeuwarden baut in diesem Jahr das EU-Projekt „Kulturhauptstadt Europa“ zum gesellschaftlichen Experiment aus. Anhand von Kunst und Kultur soll in der friesischen Regionalhauptstadt der Traum einer offenen Gesellschaft, auf Friesisch „iepen mienskip“, erarbeitet werden. In zahlreichen Ausstellungen, Workshops und Performances werden Themen wie Nachhaltigkeit, Diversität und soziale Ungerechtigkeit diskutiert. „Wir werden etwas wagen, was wir noch nie zuvor in diesem Umfang und auf diesem Niveau getan haben“, heißt es dazu auf der Webseite „Leeuwarden-Fryslân 2018“.

Die großen Ambitionen werden bodenständig umgesetzt. Die Organisatoren der Culturele Hoofdstad van Europa 2018 besinnen sich auf das ländliche Erbe Frieslands. Zahlreiche Programmpunkte haben einen starken Bezug zur Landwirtschaft, dem stärksten Wirtschaftszweig der Region. Im Rahmen des Projekts „Farm of the World“ wird auf einem ehemals verlassenen Bauernhof gleichzeitig Bio-Gemüse angebaut und nachhaltige Kunst gemacht. Das Musiktheaterstück „Verloren im Gewächshaus“ erzählt die Geschichte der Freundschaft zwischen friesischen und polnischen Feldarbeitern und nimmt sich neben der Nachhaltigkeit auch dem Thema der Integration an.

Passend zum Motto der Kulturhauptstadt Leeuwarden ist das Besucherzentrum im „De Blokhuispoort“ untergebracht, einem ehemaligen Gefängnis. In wöchentlichen Diskussionsveranstaltungen können Einheimische, Besucher und Künstler am gesellschaftlichen Wandel mitarbeiten. Wer es lieber etwas klassischer hat, wird außerhalb Leeuwardens fündig. Im Rahmen der Kulturhauptstadt findet in Groningen unter dem Titel „Die Romantik im Norden – von Friedrich bis Turner“ eine Ausstellung über romantische Landschaftsmalerei statt.

Nach der offziellen feierlichen Eröffnung mit König Willem-Alexander am Wochenende vom 27. und 28. Januar 2018, starten über 50 große Projekte und Hunderte Initiativen. Das Land und die Städte der Region sollen, so die Macher, zu Bühnen werden. Hier findet man das Programm.

Also sollten wir Menschen an Ems und Vechte da hin. Wer aus unserer Region Leeuwarden-Friesland besuchen und in die Feierlichkeiten zum Jahr als Kulturhauptstadt Europas eintauchen will, erreicht die Kulturhauptstadt Europas 2018 mit dem Pkw in gut 100 Minuten. Mit dem Zug kostet der Spaß hin und zurück zwar keine 50 Euro, ist aber -weil die bundesdeutsche Eisenbahnverwaltung die beschädigte „Friesenbrücke“ bei Leer erst in -zig Jahren ersetzen will-  auf eine knapp 4stündige Umsteigeritis angewiesen, die man niemandem empfehlen mag.

Und fürs Gemüt hier das offizielle Lied von Leeuwarden-Friesland 2018″. Das muss wohl so sein und heißt dann Song. Aber es ist auf friesisch.

(Quelle: DW, PR)

 

 

weiterhin die Separatisten

22. Dezember 2017

Ein Blick in die Partnerstadt Salt in Katalonien, wo gestern natürlich auch die Neuwahl zum Parlament der Autonomen Gemeinschaft Katalonien stattfand. Zur vorgezogenen Neuwahl war es gekommen, nachdem das Parlament von Katalonien im Rahmen der Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung aufgelöst worden war. Der spanische Senat hatte zuvor auf Antrag der spanischen Regierung mit parteiübergreifender Mehrheit für die  Inkraftsetzung des Artikels 155 der spanischen Verfassung gestimmt und  die Absetzung der gewählten Regionalregierung Kataloniens und die Auflösung des Parlamentes genehmigt.

Zu dieser Wahl kam übrigens keine Neuauflage diverser, nach dem Wahlsystem für größere Gruppierungen vorteilhaften Wahlbündnisse zustande, So klappte es nicht erneut mit dem 2015 so erfolgreichen, separatistischen Wahlbündnis Junts pel Sí zwischen der ERC und der PDeCAT  zustande; ebenso wenig konnten sich die konkurrierenden Parteien Ciutadans (C’s);  PPC und PSC auf ein Wahlbündnis einigen.

Gegen Mitternacht sagten gestern Abend stabile Hochrechnungen, dass die Befürworter einer Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien („Independentistas“) erneut die absolute Mehrheit im Parlament errungen haben- ganz nach dem klugen Motto: Nationalismus ist das letzte, was wir in Europa brauchen. Stärkste Kraft mit 37 Parlamentssitzen wurde aber die rechtsliberale Ciutadans (auf deutsch: Staatsbürger), die gegen die Unabhängigkeit Kataloniens und vor 11 Jahren in Barcelona als Gegenbewegung zum katalanischen Nationalismus entstanden ist.

Hier geht es zum Ergebnis für ganz Katalonien.* [mehr…]. Die Partido Popular (PP) des spanischen Ministerpräsidenten Rajoy wurde übrigens heftig abgestraft. Im katalonischen Parlament ist sie nur noch mit 3 (vorher 11) Sitzen vertreten und hat keinen Fraktionsstatus mehr. In Lingens Partnerstadt Salt kam sie nur auf knapp 3,3 %.

Hier das Wahlergebnis in Salt (Provinz Girona) (zum Vergleich die Zahlen von 2015), wo JxCat,  ERC und CUP, also die Befürworter der Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien, stark abschnitten mehr als die Hälfte der Stimmen erhielten.


 

 

* Diese Anmerkung zum Gesamtergebnis:
JxCat = Wahlbündnis der PDeCat mit Unabhängigen. Vergleichswert mit dem Ergebnis der JxSí 2015 (CDC/PDeCat erhielt die meisten Mandate im Rahmen des Wahlbündnisses und stellte den Ministerpräsidenten).
ERC–CatSíc = Wahlbündnis der ERC mit kleineren Parteien. 2015 trat die ERC mit der CDC (Vorgängerorganisation der PDeCat) im Wahlbündnis JxSí an.
Catalunya en Comú–Podem = Vergleichswert 2015: Wahlbündnis CSP
CUP-CC = Wahlbündnis der CUP mit kleineren Parteien

update am 22.12., 8.00 Uhr

Monster

21. Dezember 2017

Facebook ist marktbeherrschend und weite Teile seiner Datensammlung sind unrechtmäßig. Das Bundeskartellamt will dem Unternehmen jetzt klare Grenzen aufzeigen. Doch das Verfahren kann erst der Auftakt des Unterfangens sein, die Macht des Konzerns zum Wohle der Gesellschaft zu brechen. Ein Netzpolitk-org-Kommentar. von

CC-BY-NC-ND 2.0 lincolnblues

Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Facebook ist in Deutschland ein marktbeherrschendes soziales Netzwerk. Und das Unternehmen überschreitet mit seiner unbegrenzten Datensammelei Grenzen, die das Bundeskartellamt nicht mehr hinnehmen will. Denn überall dort, wo ein Like-Button lauert, da werden durch den Konzern heute Daten abgegriffen, um die Schattenprofile seiner Nutzer zu nähren. Das ist millionenfach auf Webseiten der Fall, die sich um Datenschutz einen feuchten Kehricht scheren, weil sie auf die Distribution ihrer Inhalte durch Facebook angewiesen sind. Neben den Webseiten synchronisieren auch die Facebook-Töchter Instagram und WhatsApp Daten mit dem Big-Data-Mutterschiff. Das wird zu Recht in Deutschland und nun auch in Frankreich unterbunden. Neben …

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Maut-Klage

20. Dezember 2017

Unter der von CSU, CDU und SPD in Berlin durchgesetzten Maut werden auch die deutschen Grenzregionen erhebliche wirtschaftliche Nachteile haben, weil es sich für die niederländischen Verbraucher nicht lohnte, zum Einkaufen uns zu fahren. Von Besuchen aus anderen, zB kulturellen Anlässen ganz zu schweigen.

Trotzdem regt sich kein juristischer Widerstand der betroffenen Kommunen. Aber die Plattform NiederlandeNet berichtet jetzt, dass die Niederlande insgesamt vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Maut zu Felde ziehen wird:

Die Niederlande schließen sich der österreichischen Klage gegen die deutschen Pläne einer Pkw-Maut an. Bereits Anfang Oktober hatte Österreich beim Europäischen Gerichtshof eine Vertragsverletzungsklage eingereicht. Die Niederländer wollten zunächst die juristische Unterbauung der Klage prüfen. Am gestrigen Mittwoch gab das niederländische Kabinett bekannt, sich der Klage anzuschließen.

Bereits nach Bekanntmachung der Pläne 2014 hatten die Niederlande und Österreich mögliche rechtliche Schritte gegen die Pkw-Maut angekündigt. Sie sehen eine Diskriminierung ausländischer Autofahrer. Denn: Deutsche Fahrzeughalter sollen im Gegensatz zu ausländischen über eine Senkung der Kfz-Steuer entlastet werden. Auch die EU-Kommission hatte zunächst Bedenken, gab sich allerdings mit Nachbesserungen der deutschen Regierung zufrieden. Österreich und die Niederlande sehen das anders.

Laut einer Studie des niederländischen Verkehrsministeriums kostet die deutsche Pkw-Maut niederländische Autofahrer jährlich 60 bis 100 Millionen Euro. 40 Prozent davon würden auf Unternehmen und Autofahrer im Grenzgebiet entfallen, sodass hier eine zusätzliche Barriere aufgebaut würde. Die Studie geht von rund 90 Millionen Fahrten aus den Niederlanden nach Deutschland aus.

Es gäbe zwar keine Präzedenzfälle, dennoch bestünde durchaus eine reelle Chance, dass die Niederlande und Österreich Recht bekommen könnten, so der Hochschullehrende Jan Bouwman gegenüber der niederländischen Tageszeitung de Volkskrant. Dem Steuerrechtsexperten der Universität Groningen zufolge sei der Maut-Plan Deutschlands angesichts der Tatsache, dass es sich um ein Transitland mit gleich neun Nachbarn handele, auch nicht völlig unredlich. Bei derart unterschiedlichen Ausgangspositionen ist es eine schwierige Aufgabe, eine Regelung zu finden, die kein Land benachteiligt oder übervorteilt. Vor allem die Sorge durch die geplante deutsche Maut Handelshemmnisse zu verursachen, ist in der Diskussion immer wieder zu hören.

So hatte sich auch die Deutsch-Niederländische Handelskammer (DNHK) bereits in der Vergangenheit gegen die Maut-Pläne ausgesprochen. „Als Handelskammer sind wir für den freien Verkehr zwischen den einzelnen EU-Ländern. Es sollte dabei keine Ungleichbehandlung von zum Beispiel Unternehmen aus anderen Ländern geben. Wir plädieren für einen freien Handel und die Überlegungen für eine solche Maut könnten gegebenenfalls Handelsbarrieren aufbauen. Wir befürworten deshalb diese Klage der Niederlande zusammen mit den Österreichern und wünschen uns, dass noch einmal Bewegung in die Diskussion kommt“, kommentiert DNHK-Geschäftsführer Günter Gülker die aktuellen Entwicklungen.  Ein Urteil wird erst 2019 erwartet. Die deutsche Regierung kann ihre Pläne, die Pkw-Maut zum 1. Januar 2019 einzuführen, zunächst weiterverfolgen.

Dieser Artikel ist von  NiederlandeNet  mit freundl. Erlaubnis übernommen.

Limits

16. Dezember 2017

„At the end of 2017, more than 300 journalists will spend the holidays in prison because of their profession. Today, Reporters Without Borders (RSF) launches its holiday-themed campaign to raise awareness of attacks perpetrated by the world’s press freedom predators, who for another consecutive year, have refused to gift journalists with their freedom!“
Reporters without Borders
Reporter ohne Grenzen
Reporters sans frontières