Weltweit sind immer mehr Menschen auf der Flucht – wie aktuell in Afghanistan. Was bedeutet das für uns? Wie gelingt Integration? Und wo ist die Kirche und jeder einzelne Christ gefordert? Auszüge aus einem Gespräch mit Caritas-Migrationsberaterin Alexandra Franke aus Osnabrück. Alexandra Franke ist Referentin im Fachbereich Migration des Caritasverbandes
für die Diözese Osnabrück und arbeitet auch für Caritas International. Am letzten Samstag hielt sie in Bremen bei Pax Christi einen beeindruckenden Vortrag über Menschen auf der Flucht.

Jeder von uns hat noch die dramatischen Bilder vom Flughafen in Kabul im Kopf. Wie ging es Ihnen?

Es war unbegreiflich! In der Migrationsberatung bekamen wir die Auswirkungen direkt zu spüren: Viele Afghanen, die hier leben, riefen verzweifelt an. Sie hatten Angst um ihre Angehörigen und wollten wissen, wie sie sie nach Deutschland holen können. Dabei können wir leider nicht helfen. Oft gibt es nicht mal einen Anspruch auf Familiennachzug – weil das Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist oder weil es sich nicht um Angehörige ersten Grades handelt: die Ehefrau, den Ehemann oder minderjährige Kinder.

Das Thema Flüchtlinge spaltet unsere Gesellschaft. Die einen wollen helfen, die anderen befürchten, dass wir überrannt werden.

Ich frage dann immer zurück: Woran macht du denn fest, dass wir überrannt werden? Hast du weniger Geld auf dem Konto, seitdem du einen syrischen Nachbarn hast? Die Angst vor Zuwanderung ist diffus, weil…

[weiter beim Kirchenbote, Zeitung im Bistum Osnabrück der kath. Kirche]

(Foto: Alexandra Franke, Caritas/Urte Tegtmeyer)

Durchbruch nebenan?

26. August 2021

Auch fünf Monate nach der Wahl stockt die Regierungsbildung in den Niederlanden. Trotzdem verdichten sich die Anzeichen, dass die Entscheidung in nicht allzu ferner Zukunft liegt. Experten erwarten einen Durchbruch im Nachbarland.

Ab heute sind wieder alle Augen und Ohren auf Mariette Hamer gerichtet. Hamer wurde im Mai diesen Jahres zum Informateur benannt, berichtet also über die Koalitionsverhandlungen des Kabinetts.

Ursprünglich sollte bereits die letzte Woche die „Woche der Wahrheit“ werden. Aber eine Reihe von Gesprächen mit wichtigen Akteuren sowie ein Zusammenschluss zweier linker Fraktionen haben nicht zum Durchbruch bei der Bildung eines neuen Kabinetts geführt. Auch deswegen rückt Hamer diese Woche erneut in den Fokus.

Vor zwei Wochen teilte Hamer der zweiten Kammer mit, dass nach ihrer Einschätzung „in absehbarer Zeit“ Klarheit über den weiteren Verlauf der Verhandlungen geschaffen werden sollte. Dies Geschah insbesondere auf das Drängen von PVV-Vorsitzenden Geert Wilders. Die Mehrheit der Kammer hatte erklärt, mit der Erörterung der Ergebnisse warten zu wollen, bis Hamer ihren Abschlussbericht vorgelegt hat.

Mehrere wichtige Akteure drängten letzte Woche auf eine Beschleunigung der Gespräche, da die Wahlen vor bereits fünf Monaten stattfanden und der eigentliche Verhandlungs- und Gestaltungsprozess noch nicht begonnen hat. Sowohl der CDAVorsitzende Wopke Hoekstra als auch der Vorsitzende der ChristenUnie Gert-Jan Segers sind der Meinung, dass es an der Zeit ist, „Entscheidungen zu treffen“. Auch VVD-Chef Mark Rutte sagte am Mittwoch, dass „in den kommenden Tagen“ entschieden werden müsse, mit welchen Parteien weiter verhandelt werden könne. Einen Tag später teilte er jedoch mit, dass „ein wenig mehr Zeit“ benötigt werde.

Derzeit sieht es so aus, als würden in der kommenden Woche weitere Gespräche zwischen VVD, D66, CDA und dem seit Freitag gemeinsam bestehenden Verhandlungsteam von PvdA und GroenLinks stattfinden.

Die Frage ist jedoch, ob die Fusion von PvdA und GroenLinks die Verhandlungen wirklich beschleunigen kann. VVD und CDA betrachten das Regieren mit zwei linken Parteien, obwohl dies für eine parlamentarische Mehrheit nicht notwendig ist, weiterhin mit Misstrauen. Obwohl in den letzten Tagen angedeutet wurde, dass es der Wunsch von VVD und CDAwäre, als eine Fraktion aufzutreten, zeigte sich innerhalb der beiden Parteien wenig Begeisterung für diese Ankündigung. Besonders die Meinung der CDA, die als kleinste Fraktion an den Verhandlungen teilnehmen wird, wird in der kommenden Woche von Interesse sein.

Aber auch für PvdA und GroenLinks ist es keineswegs beschlossen, dass ein gemeinsames Vorgehen die weiteren Verhandlungen erleichtern wird. Beide Parteien kritisieren die Entscheidung. Obwohl Jesse Klaver und Lilianne Ploumen beteuerten, dass es sich um ihre eigene Entscheidung handele, sieht ein Teil der Anhängerschaft immer noch eine reflexartige Reaktion der rechten Parteien. Darüber hinaus ist weiterhin unklar, wohin genau dieses Bündnis führen soll.

Beide Führungspersonen betonten schnell, dass nicht von einem Zusammenschluss gesprochen werden kann. Vorerst arbeiten nur die Parlamentsparteien zusammen. Schlussendlich seien es die Parteimitglieder, die über die Fusion entscheiden würden, forderten auch weitere prominente Anhäger der Partei. Dies hätte die Bildung zweier weiterer Parteitage, zusätzlich zum CDA-Parteitag Anfang September zur Folge.

verweigert

25. August 2021

In vier Staaten Europas dürfen Geheimdienste massenhaft Kommunikationsdaten sammeln und auswerten, darunter der deutsche BND. Darüber berichtet heute netzpolitik.org und schreibt: Wegen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gelten dafür neue Regeln. Die Bundesregierung verweigert aber weiterhin die Antwort, ob sie aufgrund des Urteils einen Handlungsbedarf beim BND-Gesetz sieht.

BND-Zentrale in Berlin. Zaunansicht.

Die Bundesregierung grübelt schon seit Monaten, ob sie einen Handlungsbedarf sieht, der wegen eines höchstrichterlichen Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 25. Mai dieses Jahres entstanden sein könnte. Im Juni versprach das Bundesinnenministerium, das Urteil werde „derzeit intensiv geprüft und ausgewertet“. Man stimme sich auch mit den „betroffenen Ressorts“ ab. Nun teilt das Ministerium mit, dass es auch noch weiter zu prüfen gedenkt. Das geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage (pdf) hervor, die wir veröffentlichen.

Es geht inhaltlich um die Einhegung der Befugnisse der Geheimdienste bei der Massenüberwachung der Kommunikation, insbesondere die des aktuell wieder in starker Kritik stehenden Bundesnachrichtendienstes (BND). Der hatte die Notwendigkeit, dass er weiterhin ohne Anlass enorme Datenmengen einsammeln müsse, immer wieder gerade auch am Beispiel Afghanistan zu begründen versucht. Dass aber die weitreichenden Befugnisse des Geheimdienstes in der aktuellen Afghanistan-Krise irgendwie hilfreich gewesen seien, behaupten nicht einmal mehr diejenigen, die sich sonst stets für mehr technische Überwachungsmaßnahmen und die anlasslose strategische Überwachung starkmachen.

Das BND-Gesetz gibt dem deutschen Auslandsgeheimdienst die Befugnis, massenhaft Kommunikationsdaten zu sammeln und auszuwerten. Das Urteil des EGMR legt für diese Massenüberwachung und für deren Beaufsichtigung neue Anforderungen fest. Wie es schon das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum BND-Gesetz aus dem Jahr 2020 festgestellt hatte, so fordert auch der Straßburger Gerichtshof, dass Geheimdiensten klare Schranken bei der Überwachung von Journalisten auferlegt werden.

Da das Urteil des EGMR zwar gegen die britische Regierung und den dortigen Geheimdienst GCHQ erging, aber auch alle anderen Staaten der Europäischen Menschenrechtskonvention bindet, war bereits kurz nach der Entscheidung der Großen Kammer des Gerichtshofs bei der Bundesregierung eine Reaktion erfragt worden. Auf eine erneute schriftliche Frage des Abgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Konstantin von Notz, am 10. August 2021 gab für das Innenministerium Hans-Georg Engelke nun eine weitere wenig aussagekräftige Antwort:

Die Prüfung innerhalb der Bundesregierung ist noch nicht abgeschlossen.“

Der Staatssekretär verweist ansonsten nur auf seine vorherige Antwort vom Juni (pdf).

Konstantin von Notz (Grüne). – Alle Rechte vorbehalten Stephan Pramme

Der Grüne von Notz, der auch stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste ist, bemerkt dazu:

„Zehn Jahre nach den Enthüllungen von Edward Snowden hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die britischen und schwedischen Gesetzesgrundlagen für weitgehend illegal erklärt und weiteren Reformbedarf bei der Kontrolle geheimdienstlicher Überwachungsmaßnahmen aufgezeigt. Aufgabe der Bundesregierung wäre es, das Urteil schnellstmöglich hinsichtlich zu ziehender gesetzgeberischer Konsequenzen zu analysieren. Solche hätten bereits im Rahmen der Reform der Aufsicht über den BND gezogen werden können und müssen. Darauf hatten auch die Sachverständigen in der Anhörung des Innenausschusses hingewiesen.“

Stattdessen spiele die Bundesregierung aber weiter auf Zeit, so von Notz:

„Offenkundig plant sie keine gesetzgeberischen Konsequenzen mehr in dieser Wahlperiode zu ziehen. Anders ist es kaum zu erklären, dass sie trotz mehrfacher Nachfragen rund ein knappes Viertel Jahr nach dem Urteil noch immer zu ziehende Konsequenzen prüft.“

Neben Großbritannien sind Frankreich, Schweden und eben Deutschland von dem Urteil des Gerichtshofs deswegen in besonderer Weise betroffen, da diese europäischen Staaten eine geheimdienstliche Massenüberwachung der Kommunikation per Gesetz erlauben. Hierzulande regelt das BND-Gesetz diese sogenannte „strategische Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung“. Es musste wegen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts überarbeitet und verbessert werden, da es in Teilen verfassungswidrig war.

Doch auch die in diesem Jahr erfolgte Reform des BND-Gesetzes steht in der Kritik. So sieht von Notz darin nur eine „unzureichende Neuregelung der Kontrolle der Arbeit der Nachrichtendienste“. Wegen der „Verweigerungshaltung der amtierenden Großen Koalition“ dürfte aus seiner Sicht dann erst eine neue Bundesregierung nach der Bundestagwahl vor der Aufgabe stehen, gesetzgeberisch auf das Urteil zu reagieren.

Keines der Länder mit geheimdienstlicher Massenüberwachung kann übrigens auf hilfreiche Erkenntnisse in der Afghanistan-Krise verweisen, obgleich nicht nur der BND, sondern auch etwa der mit Abstand größte der Geheimdienste, das britische GCHQ, den Militäreinsatz am Hindukusch seit Jahren als Begründung für die Notwendigkeit der Massenüberwachung der Kommunikation heranzieht.

(Quelle: Constanze Kurz auf netzpolitik.org; CC BY-NC-SA 4.0.)

Es gibt viele spannende Informationen über Fledermäuse, die bis jetzt noch nicht sehr verbreitet sind. Fledermäuse gibt es beispielsweise schon seit 50 Millionen Jahren. 1.200 Fledermausarten gibt es weltweit, davon kommen 25 Arten in Deutschland vor. Es gibt eine Fledermausart, die Langflügelfledermaus, die bis zu 70 km/h erreichen kann. Damit ist sie die schnellste Fledermaus in Europa. Fledermäuse gehören zu den Säugetieren und sind anders als viele vermuten am nächsten mit den Igeln und Maulwürfen verwandt.

Die „Schönen der Nacht“, werden sie in Fachkreisen liebevoll genannt. Gemeint sind Fledermäuse. Die, die mit ihren Ohren sehen, mit ihren Händen fliegen und mit bis zu 880 Herzschlägen pro Minute durch die Dunkelheit rauschen. Wer mehr über die bedrohten Nachtlebewesen erfahren will, sollte die Europäische Fledermausnacht nutzen und an einer der Exkursionen des NABU Emsland/Grafschaft Bentheim teilnehmen. Mit sogenannten „Bat-Detektoren“ werden die Ultraschalllaute der Fledermäuse hörbar gemacht.

Es gibt viele spannende Informationen über Fledermäuse, die bis jetzt noch nicht sehr verbreitet sind. Fledermäuse gibt es beispielsweise schon seit 50 Millionen Jahren. 1.200 Fledermausarten gibt es weltweit, davon kommen 25 Arten in Deutschland vor. Es gibt eine Fledermausart, die Langflügelfledermaus, die bis zu 70 km/h erreichen kann. Damit ist sie die schnellste Fledermaus in Europa. Fledermäuse gehören zu den Säugetieren und sind anders als viele vermuten am nächsten mit den Igeln und Maulwürfen verwandt.

Der NABU Emsland/Grafschaft Bentheim setzt sich das ganze Jahr über für den Schutz von Fledermäusen ein. Neben den Fledermaus-Exkursionen gibt es Ansprechpartner*innen für Beratungen oder auch für die Meldungen von Quartieren (mehr…).

Karin Schaad (NABU Emsland/Grafschaft Bentheim) betreut mit weiteren Ehrenamtlichen eine Fledermausstation (Fledermaus-Notruf: 0151-15902708) in Meppen. Hier werden verletzte und geschwächte Fledermäuse aufgenommen und gepflegt, bis sie wieder ausgewildert werden können. „Gerade in diesem Jahr gab es eine ganze Reihe von Fledermausnotfällen“ berichtet Karin Schaad über die momentane Situation in der Fledermausstation. „Wer den Fledermäusen helfen möchte, kann den Garten oder den Balkon fledermausfreundlich gestalten, dazu gehören nachtblühende und nektarreiche Blütenpflanzen“, informiert Schaad. „Aber auch der Erhalt von Quartieren ist extrem wichtig und unterstützend können selbstgebaute Fledermauskästen aufgehangen werden“.

Folgende Exkursionen bietet der NABU Emsland/Grafschaft Bentheim an:

Am Freitag, 27. August:

Open Air Batnight in Schüttorf um 20:30 Uhr mit Silas Suntrup auf der NABU Naturstation Weiße Riete. Anmeldungen unter 0157/39019112

Batnight am Dieksee in Lingen-Laxten um 20:00 Uhr mit Heiko Rebling und Thomas Weber. Anmeldungen unter 05977/1597

Fledermausnacht am Haselünner See um 20:00 Uhr mit Thomas Fuchs. Anmeldungen unter 05907/947150

Batnight im Papenburger Stadtpark um 20:00 Uhr mit Arnold Lind. Anmeldungen unter 04961/67732

Am Samstag 28. August:

Open Air Batnight in Schüttorf um 20:30 Uhr mit Silas Suntrup. Anmelden unter 0157/39019112

Batnight am Saller See bei Lengerich um 20:00 Uhr mit Heiko Rebling und Thomas Weber. Anmelden unter 05977/1597

Um eine telefonische Anmeldung wird gebeten. Weitere Infos zu den einzelnen Exkursionen finden sich unter www.nabu-emsland.deDenn der NABU Emsland/Grafschaft Bentheim setzt sich das ganze Jahr über für den Schutz von Fledermäusen ein. Neben den Fledermaus-Exkursionen gibt es Ansprechpartner*innen für Beratungen oder auch für die Meldungen von Quartieren (mehr…).

Karin Schaad (NABU Emsland/Grafschaft Bentheim) betreut mit weiteren Ehrenamtlichen eine Fledermausstation (Fledermaus-Notruf: 0151-15902708) in Meppen. Hier werden verletzte und geschwächte Fledermäuse aufgenommen und gepflegt, bis sie wieder ausgewildert werden können. „Gerade in diesem Jahr gab es eine ganze Reihe von Fledermausnotfällen“ berichtet Karin Schaad über die momentane Situation in der Fledermausstation. „Wer den Fledermäusen helfen möchte, kann den Garten oder den Balkon fledermausfreundlich gestalten, dazu gehören nachtblühende und nektarreiche Blütenpflanzen“, informiert Schaad. „Aber auch der Erhalt von Quartieren ist extrem wichtig und unterstützend können selbstgebaute Fledermauskästen aufgehangen werden“.

Hintergrundinformationen finden Sie unter www.batnight.de


Fotos: Silas Suntrup via NABU

Gegen die Pläne von Apple laufen Journalistenverbände Sturm. Sie sehen die Pressefreiheit in Gefahr und warnen vor dem Ausbau des Systems in autoritären Regimen.

Journalist:innen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz haben mit scharfen Worten die Pläne Apples kritisiert, in Zukunft auf Endgeräten die Speicher nach unerwünschten Bildern zu durchsuchen. Sie halten diese für einen Verstoß gegen die Pressefreiheit und fordern die EU-Kommission und die österreichischen und deutschen Bundesinnenminister sowie die Datenschutzbeauftragten auf, gegen diese Pläne vorzugehen.

Apple hatte die Maßnahme angekündigt, um gegen Darstellungen von Kindesmissbrauch vorzugehen. Der Kampf gegen diese Darstellungen soll allerdings direkt auf den Endgeräten der Nutzer:innen stattfinden [also auch auf Ihrem persönlichen i-Phone!]. Dort will der Konzern auf den digitalen Speichern nach Bildern suchen und diese mit einer Datenbank abgleichen. Schlägt das System bei mehreren Bildern an, sendet es die inkriminierten Inhalte an Apple, dort schaut ein Mensch über die Ergebnisse und meldet den Fall gegebenenfalls an eine zuständige Stelle, welche dann die Polizei einschaltet. Die Ankündigung löste weltweit Empörung aus, weil Apple damit eine weltweite Infrastruktur für Überwachung und Zensur schafft.

Die Pläne seien „ein Hilfsmittel, mit dem ein Unternehmen auf andere Daten von Nutzern auf deren eigenen Geräten zugreifen will, wie etwa Kontakte und vertrauliche Dokumente“, sagt Hubert Krech, Sprecher der öffentlich-rechtlichen Redakteursvereinigung AGRA. Dies sei eine Gefahr für den Journalismus und ein eindeutiger Verstoß gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung DSGVO, gegen die e-Privacy-Richtlinie und gegen Grundrechte.

Frank Überall, Vorsitzender des deutschen Journalistenverbandes DJV, befürchtet, dass in Zukunft auch die Bilder und Videos von Regimegegnern überprüft werden könnten. Ähnlich argumentiert Dieter Bornemann, Sprecher des ORF-Redakteursrats: In einem nächsten Schritt könne „zum Beispiel die ungarische Orban-Regierung auf diese Weise Bilder der LGBT-Gemeinschaft kontrollieren lassen“. Auch in der Türkei sei eine umfassende Kontrolle denkbar oder in totalitären Staaten.

„Alle Journalisten haben vertrauliche Inhalte auf ihren Smartphones“, sagt die ehemalige USA-Korrespondentin Priscilla Imboden von der Schweizer Mediengewerkschaft SSM, „es kann nicht sein, dass hier ein amerikanisches Privatunternehmen über die Zulässigkeit von Inhalten urteilen und diese auch noch einsehen und weiterleiten will“. Auch investigative Recherchen wären damit massiv erschwert.

Ob der Protest allerdings ausgerechnet bei der EU-Kommission Erfolg hat, steht in den Sternen. Die Europäische Union hat jüngst entschieden, dass Messenger die Inhalte der Chats durchleuchten dürfen, um nach Missbrauchsdarstellungen zu suchen. Diese umstrittene Regelung könnte in Zukunft sogar verpflichtend werden.


Quelle: Netzpolitik.org Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
Foto – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Nikolai Chernichenko

 

Rechtsbruch beenden!

18. August 2021

Rechtsbruch beenden!
Erfüllung der menschenrechtlichen Verpflichtung gegenüber lokal Beschäftigten, Familienangehörigen und Schutzsuchenden aus Afghanistan.
Aufnahme jetzt!

Pro Asyl, Rechtsanwält*innen, Jurist*innenorganisation und nationale sowie europäische Anwält*innenorganisationen fordern:

Die zugespitzte Lage in Afghanistan wurde für den Fall des Abzugs der westlichen Streitkräfte von Expert*innen einhellig vorhergesehen.

Davon unbeeindruckt führt das Bundesamt für Migration und Flüchtlingen (BAMF) in einer Stellungnahme in einem gerichtlichen Verfahren noch am 10.08.2021 aus:

„Die Bedingungen, auf die Rückkehrer nach Kabul treffen, sind nicht derartig schlecht, dass sie in schrecklichen humanitären Zuständen existieren müssten.“

In einem weiteren Schriftsatz vom 11.08. stellt das BAMF fest:

„In Bezug auf die Zuerkennung subsidiären Schutzes ist einerseits auszuführen, dass die meisten Städte und Provinzen derzeitig kampflos übergeben werden. Demnach ist doch sehr fraglich, ob die Intensität der Kampfhandlungen und damit die Gefahrendichte tatsächlich zugenommen hat.“

Das BAMF, welches unter Fachaufsicht des Bundesinnenministeriums steht, reagiert auf die Entwicklung der letzten Wochen – wenn überhaupt – mit dem bekannten Muster: Entscheidungsstopp. Das ist nicht nur zynisch, sondern rechtswidrig.

Für die Europäisch Demokratischen Anwält*innen (EDA) erklärt Rechtsanwältin Berenice Böhlo:

„Diese Realitätsverleugnung knüpft an die hartnäckige Weigerung an, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Ebenso unverantwortlich sind die seit Jahren festzustellenden, für Betroffene unerträglichen Verzögerungen beim Familiennachzug durch das Auswärtige Amt.“

Wir wenden uns gegen Lageberichte und eine Behördenpraxis, die das Ausmaß des brutalen Bürgerkriegs und die daraus folgende humanitäre Katastrophe auch jetzt noch systematisch leugnet und die rechtlichen Verpflichtungen missachtet.

Rechtsanwalt Dr. Matthias Lehnert vom RAV äußert sich hierzu wie folgt:

„Diese strukturelle Missachtung zeigt sich auch darin, dass noch von Januar bis Mai 2021 76% der negativen Asylbescheide zu Afghanistan von den Verwaltungsgerichten aufgehoben wurden und diese Entscheidungen im weit überwiegenden Maße Bestand haben. BMI und BAMF müssen endlich in Einklang mit europäischem Recht anerkennen: Afghanistan ist für niemanden sicher.«“

Konkret fordern wir:

    • Umgehende Evakuierung aller lokal Beschäftigten unter Ausweitung des bestehenden Kriterienkatalogs;
    • umgehende Weisung, wonach jede deutsche Auslandsvertretung zur Annahme von Visaanträgen zuständig ist;
    • umgehende Bearbeitung aller Anträge auf Familiennachzug einschließlich einer sofortigen Aufstockung der personellen und sachlichen Ressourcen an den Botschaften, insbesondere in Islamabad, Neu-Delhi und Teheran, um die zügige Bearbeitung von Visa zu gewährleisten;
    • Ausschöpfung aller Ermessenspielräume und Absehen von Erteilungsvoraussetzungen wegen Vorliegens atypischer Fallgestaltungen im Rahmen von Familiennachzugsverfahren im Hinblick auf Sprachnachweise und Vorlage von Identitätsdokumenten;
    • großzügige Anwendung von § 36 Abs. 2 AufenthG zugunsten von Familienangehörigen außerhalb der formalen Kernfamilie, insbesondere zugunsten von volljährigen alleinstehenden Kindern;
    • Einrichtung eines Aufnahmeprogramms gem. § 23 AufenthG zugunsten von besonders vulnerablen und gefährdeten Personen / Personengruppen, und großzügige Anwendung von § 22 AufenthG;
    • Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen aus Griechenland, Serbien, Bosnien-Herzegowina und der Türkei;
    • Aufhebung des Entscheidungsstopps des BAMF und Schutzgewährung von afghanischen Schutzsuchenden;
    • Einstellung aller Widerrufs- und Rücknahmeverfahren zu Asylverfahren von afghanischen Schutzsuchenden;
    • sofortiger und von der IMK und dem BMI zu beschließender und unbefristeter Abschiebestopp für Afghanistan.

—–

Der Betreiber dieses kleinen Blogs zählt zu den ErstunterzeichnerInnen der Erklärung.

Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung von RAV, DAV, EDA, Pro Asyl, VDJ, Rechtsberaterkonferenz der Wohlfahrtsverbände | 18.8.2021

wieder nicht

8. August 2021

Nach der Coronazwangspause binden die Flixbusse seit Donnerstag,  5. August auch wieder die Grafschaft Bentheim an das Fernbusnetz an. Die Strecke führt ab Groningen (NL) direkt bis zum Flughafen Stuttgart und zurück. „Mit Haltepunkten in Emlichheim, Nordhorn und Bad Bentheim ist die Grafschaft Bentheim gut an das Fernbusangebot angeschlossen“, berichten die Grafschafter Nachrichten*.

Unser Lingen ist wieder nicht angeschlossen. Es gibt auch keine erkennbaren Anstalten der Pkw-Freunde im Rathaus, daran etwas zu ändern. Auch dieser, von der Bentheimer eisenbahn betriebene Flixbus fährt jedenfalls an unserem „Mittelzentrum mit oberzentralen Teilfunktionen“ weit vorbei.

Den Fahrgästen steht die aktivierte Direktverbindung täglich, von Montag bis Sonntag, ab 8.10 Uhr ab Groningen (Ankunft: 20.45 h) und ab 7.55 Uhr ab Stuttgart Airport zur Verfügung. Der Streckenverlauf führt ab Groningen (NL) über Haren (NL) – Emlichheim* – Nordhorn – Bad Bentheim* – Hengelo (NL) – Enschede Centraal (NL) – Gronau* – Münster – Dortmund – Siegen – Frankfurt a. M. FOB – Frankfurt Flughafen – Karlsruhe bis zum Stuttgart Airport und zurück.

Für die Corona-Sicherheit der Fahrgäste sind in den Flixbussen neue Luftfilteranlagen eingesetzt worden. Während der gesamten Reisezeit gilt außerdem die Maskenpflicht.

Auskunft zu Fahrzeiten und Preisen sind bei der VGB am Bahnhof Nordhorn erhältlich: per Telefon unter 05921 80350 von Montag bis Freitag von 7.30 Uhr bis 17 Uhr oder auf www.flixbus.de zu finden.

* Hinweis:
Die im Bericht der Grafschafter Nachrichten gemeldeten Haltepunkte Emlichheim, Bad Bentheim und Gronau (NRW) werden in der Liste der Zwischenhalte auf der Flixbus-Seite nicht genannt.

(Quelle: GN, 05.06.21)

Rekordstrafe?

4. August 2021

Der Online-Konzern Amazon soll DSGVO-Rekordstrafe zahlen. Es wäre das höchste Bußgeld in der Geschichte der Datenschutzgrundverordnung: Amazon soll wegen missbräuchlichem Online-Targeting fast 750 Millionen Euro Strafe zahlen. Doch ob es wirklich dazu kommt, ist offen.

Amazon soll eine DSGVO-Strafe in Höhe von fast 750 Millionen Euro zahlen
Rekord-Bußgeld für Amazon Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Christian Wiediger

Wegen Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat die luxemburgische Datenschutzbehörde dem Digitalkonzern Amazon ein Rekord-Bußgeld in Höhe von 746 Millionen Euro aufgebrummt. Das geht aus einem Geschäftsbericht des Unternehmens hervor, über den am Freitag zuerst die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete.

Das Bußgeld in Höhe von umgerechnet 888 Millionen Dollar stellt die höchste Strafzahlung dar, die unter der DSGVO je angeordnet wurde. Amazon kündigte an, Widerspruch gegen die Entscheidung einzulegen.

Medienberichten zufolge richtet sich die Strafe der luxemburgischen Datenschutzbehörde CNPD (Commission Nationale pour la Protection des Données) gegen Amazons System des Online-Targeting. Das Unternehmen, das unter anderem wegen diverser wettbewerbsrechtlicher Verfahren unter Druck steht, betreibt den größten Online-Versandhandel der Welt und setzt dabei auf personalisierte Werbung. Sowohl auf den eigenen Seiten als auch auf Drittseiten sammelt Amazon im großen Stil Daten, um Menschen mit zugeschnittener Werbung zum Einkauf zu verleiten.

Da die Behörde sich zu ihrer Entscheidung noch nicht selbst geäußert hat, bleiben wichtige Details unklar. Es scheint jedoch festzustehen, dass die Strafe auf ein Verfahren zurückgeht, das die französische Nichtregierungsorganisation La Quadrature du Net mit mehr als zehntausend Unterstützer:innen angestoßen hat.

In einem Blogpost erklären die Digital-Rights-Aktivist:innen von La Quadrature, dass sie die Massenbeschwerde bei der luxemburgischen Datenschutzbehörde gegen Amazons Werbe-Targeting direkt nach Wirksamwerden der DSGVO im Mai 2018 eingereicht haben.

Amazon selbst erklärte, die Strafe anfechten zu wollen. „Es gab keine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten, und es wurden keine Kundendaten an Dritte preisgegeben“, so ein Sprecher des Unternehmens zur DPA. „Im Hinblick darauf, wie wir Kund:innen relevante Werbung anzeigen, beruht diese Entscheidung der CNPD auf subjektiven und ungeprüften Auslegungen des europäischen Datenschutzrechts, und die beabsichtigte Geldbuße steht selbst bei dieser Auslegung in überhaupt keinem Verhältnis.“

Die Höhe von DSGVO-Bußgeldern ist immer wieder Gegenstand von Debatten und Gerichtsverfahren. Die bislang größte angekündigte Strafzahlung sollte die Fluggesellschaft British Airways treffen. Die britische Datenschutzbehörde hatte wegen eines Datenlecks mit hunderttausenden Betroffenen eigentlich ein Bußgeld von gut 200 Millionen Euro verkündet, die Höhe aufgrund der Belastungen durch die Corona-Pandemie dann aber auf gut 22 Millionen Euro (20 Millionen Pfund) herabgesetzt.

Das bisher größte tatsächliche Bußgeld bleibt daher die 50-Millionen-Strafe der französischen Datenschutzbehörde gegen Google. Auch dieses Verfahren ging auf eine Beschwerde von La Quadrature du Net zurück. Die zweithöchste Strafe in Höhe von 35 Millionen Euro kassierte der schwedische Modekonzern H&M wegen Überwachung von Mitarbeiter:innen, verhängt von der Hamburgischen Datenschutzaufsicht.

Während H&M die Sanktion akzeptierte, werden mehrere Millionenbußgelder in Deutschland derzeit vor Gericht verhandelt. So wollte etwa der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen eine Strafe von 14,5 Millionen Euro nicht akzeptieren und bekam vor Gericht in erster Instanz Recht, das Revisionsverfahren läuft noch. Auch der IT-Versandhandel notebooksbilliger.de legte kürzlich Widerspruch gegen einen Bußgeldbescheid in Höhe von gut 10 Millionen Euro ein.

Einen Dämpfer erhielt 2020 der Bundesdatenschutzbeauftragte: Das Landgericht Bonn stutzte ein Bußgeld, das er gegen den Internetanbieter 1&1 verhängt hatte, von 9,5 Millionen Euro auf 900.000 Euro zurecht. Auch die österreichische Datenschutzbehörde musste jüngst eine herbe Schlappe einstecken: Ein Millionenbußgeld gegen die österreichische Post wegen illegalem Datenhandel wurde von einem Gericht gänzlich kassiert.


Zahnspangen

1. August 2021

Geht’s Euch auch so? In Tokio finden gerade die olympischen Spiele statt, und sie sind nicht nur von der Entfernung her ganz weit weg. Die Euphorie, die mich in früheren Jahren mittrug, empfinde ich bei diesen Corona-Spielen überhaupt nicht.

Der mit dem Grimme-Award ausgezeichnete, weil ausgezeichnete und kritische Sportjournalist Jens Weinreich berichtet in seinem Blog aus der japanischen Hauptstadt und hat darin vor einigen Tagen an die „Olympics“ der letzten Jahrzehnte erinnernt. Da gab es schon einige zahlreiche „Ach-ja“-Momente. Hier sein Beitrag zu Beginn der Olympischen Spiele Tokio 2020-1:

„So, Freunde der Nacht: Es folgt der nächste lange Riemen. Es ist Sonntag, die Corona Games stehen vor der Tür, was gibt es da Schöneres, als eine Lektüre, um anschließend einen der Olympia-Pässe zu buchen?

Heute jammere ich nicht über langsames Internet und den ersten verpassten Corona-Test, sondern bleibe gut gelaunt optimistisch: Ich serviere olympische Geschichte, relativ nah erlebt und erlitten. Viele Themen, die uns bis Mitte August in diesem Theater beschäftigen werden, töne ich an. Über allem stehen die immer wieder jungen Fragen, ein Leitmotiv dieser Webseite:

  • Was darf man glauben?
  • Dürfen wir überhaupt etwas glauben von der Bilderflut, die uns das IOC-Fernsehen serviert?

Es ist vor Olympischen Spielen Tradition, dass ich ein bisschen von jenen Spielen erzähle, die ich vor Ort erlebt habe. Mein Sohn sagt in derlei Momenten gern: „Papa erzählt vom Krieg.“ Doch was wissen Pubertierende schon. Ich habe das vor Peking gemacht, denke ich, vor London und vor Rio de Janeiro – und jetzt wieder. Das mache ich sehr gern. Ich habe mir deshalb aber nicht angeschaut, was ich vor fünf, vor neun und vor dreizehn Jahren dazu geschrieben habe. Mit den Jahren verblasst so manche Erinnerung, anderes erscheint einem plötzlich wichtiger. Gut so.

Man nennt das auch: Leben.

Ich habe mich nicht bei allen Olympischen Spielen nur um das IOC, Doping und wirtschaftliche und sportpolitische Hintergründe gekümmert. Lange Zeit habe ich bei Sommerspielen sehr umfangreich über Sport berichtet, mit all seinen Auswüchsen: Ich habe meistens durchweg die olympischen Kernsportarten betreut, jene beiden Sportarten, die schon 1896 im Programm standen und bis heute die meisten Olympia-Entscheidungen aufweisen: Schwimmen und Leichtathletik. Immer in dieser Reihenfolge: Eine Woche Schwimmen, dann überschneidet es sich ein paar Tage, dann Leichtathletik bis zur Schlussfeier.

Es war, trotz allem, ziemlich großartig, selbst wenn sich der eine oder die andere vielleicht an Rio de Janeiro erinnern, als ich den Weltrekord von Wayde van Niekerk über die Stadionrunde erlebte und sofort das MacBook zuklappte und das Weite suchte. Dazu gleich mehr. Ich glaube, damals hatte ich versprochen, nicht wieder in einem olympisches Leichtathletikstadion zu sitzen. In Tokio gehe ich dennoch wieder. Warum? Das will ich erklären. …Und schon beginnt die olympische Weltreise:

Barcelona 1992
Es war einigermaßen fantastisch. (Das Drumherum, nicht das Dopen.) Halbwegs gelungene olympische Stadtplanung. Die nächtlichen Wasserspiele am Font Màgica de Montjuïc, unterhalb des Palau Nacional – die Musik. Geschlafen wurde fast gar nicht. Freddie und Montserrat, natürlich. Genau das hier

Habe den Weltrekord von Kevin Young über 400 Meter Hürden gesehen und komischer Weise schon damals nicht daran geglaubt, auch weil er nur in Maßen außer Puste war. Ich meine, Wachstumshormon war damals der heiße Scheiß, oder kam das erst ein bisschen später?

Young war einer dieser Wunderläufer…

(weiter bei Jens Weinreichs „Sport & Politics“es lohnt!!)

 

Veit Laurent Kurz

29. Juli 2021

Im Wasserturm der Kunsthalle:
Veit Laurent Kurz
Corium
Lingen (Ems) – Kunstverein, Kaiserstraße 10a
Fr 30. Juli – So 24. Oktober 2021
Di -Fr 10- 17 Uhr
Sa, So  11 – 17 Uhr (nicht vom 20.9. bis 7.10.)
Eröffnung heute, 29. Juli, 19 Uhr. Aus aktuellem Anlass wird um vorherige Anmeldung zur Ausstellungseröffnung gebeten.

In Kooperation mit der Biennale „Into Nature“ 30. Juli bis 24. Oktober 2021

Im Zeitraum vom 30. Juli bis 24. Oktober 2021 realisiert der Künstler Veit Laurent Kurz im Rahmen der niederländischen Biennale „Into Nature – New Energy“ eine eigens für den Wasserturm der Kunsthalle Lingen gestaltete Installation und einen Videofilm.

Veit Laurent Kurz (geb. 1985 in Erbach, lebt in New York und Berlin) absolvierte sein Studium der freien Kunst an der Hochschule für Bildende Künste, Städelschule, in Frankfurt am Main. Er präsentierte seine künstlerischen Arbeiten in Einzelausstellungen u.a. im Kunstverein Nürnberg, im Whitney Museum of Modern Art in New York und in der Städtischen Galerie Delmenhorst und nahm an Gruppenausstellungen u.a. bei „Made in Germany 3“ in der Kestner Gesellschaft in Hannover teil, sowie in der Halle für Kunst in Lüneburg und im Kunstverein in Dortmund.

In der Welt von Veit Laurent Kurz ist es nicht mehr die überwältigende Natur, die uns einerseits berührt und Trost spendet und uns anderseits auch beängstigt und mit unserer Verwundbarkeit konfrontiert. Seiner Meinung nach besetzen sie heute modernere Phänomene wie Kernreaktoren, von denen eine archaische Angst auszugehen scheint. Als Vulkane der Neuzeit stellen sie permanent eine unsichtbare, existenzielle Bedrohung dar.

Kurz erwehrt sich dieser Dämonen, indem er sie durch andere ersetzt: die Dilldapps – koboldähnliche Figuren, wie sie in deutschen Märchen auftauchen, allerdings in moderner Gestalt. Sie erfüllen in den Arbeiten von Kurz allerlei Rollen. Die Dilldapps sind im niederländischen Hochmoor Bargerveen aus der Strahlung nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl am 26. April 1986 entstanden.

Im Jahr 2021 unterstützen sie den Künstler bei der Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen dem Moor, den Vulkanen, die Veit Laurent Kurz an drei Stellen im Bargerveen emporragen und ausbrechen lässt, und der realen Kernzentrale im nahegelegenen Lingen. So stellt er eine konkrete Verbindung zwischen dem Bargerveen und dem Wasserturm bei der Kunsthalle in Lingen her, dem „Wachturm“ des Künstlers. Von dort aus überblickt er sein Wirkungsfeld quasi als „Vulkanflüsterer“. Die Besucher*innen erwartet in diesem Turm eine häusliche Einrichtung mit einem Bett und einem Stuhl. Eine Projektion vervollständigt diese Installation.

(Quelle: PM Kunstverein Lingen; Fotos: © Kunstverein Lingen)