FahrRad

16. Juli 2018

Der inhaltliche Stilstand in der kommunalen Politik unserer Stadt ist atemberaubend. Jetzt will die CDU die Öffnungszeiten der städtischen Parkhäuser verlängern. Wieder einmal kein Wort über das Radfahren. Fortschrittliche, nachhaltige Politik geht anders.  Hier ein Bericht auf Niederlande.Net über die Anstrengungen im Nachbarland.“

Die Niederlande sind als Fahrradland bekannt. Nun will NL-Staatssekretärin Stientje van Veldhoven in dieser Legislaturperiode erreichen, dass rund 200.000 Pendler nicht länger mit dem Auto, sondern mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren. Dabei liegt die durchschnittliche Distanz, die gependelt wird, zwischen 15 und 35 Kilometer. Wie will Staatssekretärin Van Veldhoven diese Anzahl an Pendlern dazu bringen, zukünftig mit dem Fahrrad zu fahren?

Im Koalitionsvertrag der niederländischen Regierungskoalition werden Van Veldhoven 100 Millionen Euro zugeteilt, die sie zu diesem Zweck einsetzen kann. Mit diesem Betrag will die Regierung Projekte unterstützen, die dafür sorgen sollen, dass mehr Arbeitnehmer mit dem Fahrrad pendeln. Bis zu 40 Prozent der Projektkosten sollen dabei von der niederländischen Regierung übernommen werden.

Allerdings hat das Auto besonders bei längeren Arbeitswegen einen Vorteil: Es ist schneller. Darum will van Veldhoven die bestehenden Fahrradwege kritisch analysieren und Möglichkeiten entwickeln, verzögernde Effekte zu reduzieren. Zu diesen zählen unter anderem unübersichtliche Kreuzungen, schlecht geschaltete Ampeln oder unsinnige Wegeführung.  So berichteten regionale Medien im letzten Jahr beispielsweise über eine Ampel in Enschede, an der Radfahrer oft sinnlos lang warten müssen.

Auch soll die Verbindung zwischen Öffentlichen Verkehrsmitteln und Fahrradfahren verbessert werden. Oft werden sogenannte Fahrradstationen an Bahnhöfen durch alte Fahrräder blockiert, die kaum öfter als ein oder zweimal in der Woche gebraucht werden. Durch eine sichere Abstellmöglichkeit für Fahrräder soll erreicht werden, dann Pendler auch mit ihren „normalen“ Fahrrädern zum Bahnhof fahren und nicht nur mit alten, kaputten Rädern, bei denen ein Diebstahl nicht schlimm wäre.

Darüber hinaus sollen Pendler einen Stoß in die richtige Richtung bekommen, in dem Erkenntnisse aus der Verhaltenspsychologie angewandt werden. Falls jemand bereits seit Jahren jeden Morgen mit dem Auto dieselbe Route zur Arbeit fährt, dann ist ein solches Verhalten schwer zu durchbrechen. Hier wiegt die Gewöhnung des Pendlers schwerer als andere Faktoren. Vor allem Menschen, die ihre Arbeitsstelle wechseln und eine neue Stelle anfangen, sollen daher dazu bewegt werden, mehr mit dem Fahrrad zu fahren. Es fällt leichter, sein Verhalten zu ändern, wenn man sowieso gezwungen ist, Teile seiner alten Routine zu durchbrechen.

Eine weitere Taktik, mit der Pendler dazu bewegt werden könnten, ihr Verhalten zu ändern, ist das Aufzeigen von Vorteilen, die das Fahrradfahren mit sich bringt. So reduziert Bewegung Stress und führt zu einer Abnahme der Krankentage. Das Unternehmen Douwe Egberts, das für seinen Kaffee bekannt ist, hat sogar Arbeitnehmern, die näher als 7.5 km an ihrem Arbeitsplatz in Utrecht wohnen, verboten, ihr Auto auf dem Firmengelände zu parken. Dadurch sollen mehr Arbeitnehmer stimuliert werden, mit dem Fahrrad zu kommen.

Auch der zunehmende Gebrauch von sogenannten E-Bikes kann die Zahl der Autopendler reduzieren.  So bekommen Mitarbeiter der Uniklinik Groningen bis zu 25 Prozent Rabatt beim Kauf eines E-Bikes. Auch stehen auf den Fahrradparkplätzen Ladestationen für E-Bikes zur Verfügung. Rund die Hälfte des Krankenhauspersonals kommt bereits mit dem Rad zur Arbeit, obwohl sie rund 20 km pendeln müssen.

Gegen den häufigen Regen während des Fahrradfahrens schützt übrigens ein von einem südniederländischen Unternehmen hergestellter Regenschirm, der fest auf E-Bikes montiert werden kann und laut dem Fietsersbond (deutsch „Fahrradverband“), der den Schirm bereits 2013 testete, sehr gut gegen Regen schützt.“

Aber wir wissen gemeinsam, dass Lingen zwar mal Teil der Niederlande war, aber seit 1702 nicht mehr ist. Trotzdem wäre es doch schön, endlich zu handeln und nicht nur unter Absingen von eigenkomponirten Lobeshymnen Konzepte zu beschließen aber dann untätig zu bleiben. Geld gäbe es ohne Ende:

So bekommen die deutschen Kommunen erneut Geld für ihre Maßnahmen für den Klimaschutz, berichtet das Deutsche Institut für Urbanistik

Seit dem 1. Juli und noch bis zum 30. September 2018 können Kommmunen, gemeinnützige Sportvereine, kommunale Unternehmen und andere lokal Aktive Fördergelder beantragen, um Klimaschutzprojekte umzusetzen. Gefördert werden beispielsweise strategische und investive Maßnahmen, wie der Austausch von herkömmlichen in LED-Leuchten oder die Schaffung von Radwegen.

Ermöglicht wird dies durch die Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums und die Nationale Klimaschutzinitiative.

Mit welchen Maßnamen hat sich da wohl die Stadt Lingen beworben?

Raten Sie mal!

Rettet die Sommerzeit!

11. Juli 2018

Finstere Mächte haben sich gegen den Frohsinn verschworen: Sie wollen die Sommerzeit abschaffen und missgönnen uns einfachen Menschen lange, lauer Sommerabende auf Balkonen, an den Gestaden von Kiesgruben oder in Sonnenliegen in Strandbars fernab aller Strände. Ihre Argumente sind austauschbar und vollkommen egal, ihr Ziel ist klar: Den Menschen den Spaß verderben. Aber noch haben wir eine Chance dieses Untat zu vereiteln.

Die Europäische Union hat eine Umfrage gestartet und wenn ganz viele Sommerabendfreunde dort unterschreiben, können wir auch in Zukunft die Sommerzeit genießen.

Hier geht es zur Rettung der Sommerzeit (Hoffentlich klappt der Link zum EU- Server).

(gefunden samt Foto bei den Ruhrbaronen!)

gemeinsam für

4. Juli 2018

Ronny Kraak: „Angesichts des aktuellen innenpolitischen Theaters der großen Egos, das sich weder um Sozial-, Bildungs-, Verkehrs-, Renten- und oder gar der Pflegepolitik zu scheren scheint. Das alles scheint vernachlässigbar, wenn man über Migrationspolitik reden kann, die dann „innenpolitische Flüchtlingskrise“ genannt wird, die objektiv eher eine Krise der soziologischen Empathie und eine der Menschlichkeit an sich zu sein scheint. Fast die gesamte deutsche Politik lässt sich davon treiben und anstatt sich mal locker zu machen und tatsächliche Probleme anzugehen, watet sie durch die stinkende Kloake der AfD und anderer Menschenfeinde und sammelt aus der schön die Bröckchen raus um sie nochmal in den Mund zu nehmen und wiederzukäuen. Klingt eklig. Ist es auch. Sehr. Aber ich schweife ab…

Der Kapitän und die Besatzung der „Lifeline“, die ihr Boot dann mit den Geretteten endlich in einem Hafen in Malta parken konnten, haben nun Ärger mit dem Gesetz, der ganz offensichtlich auf politischer Ebene zu einem Problem gemacht wird. Sie wollen sich dagegen wehren – und das kostet Geld.

Jan Böhmermann hat aus diesem Grund auf Leetchi eine Kampagne gestartet, die die Rechtskosten der Besatzung im Falle von Prozessen decken soll: Rechtskosten für die „Lifeline“-Besatzung. Und ich finde, die haben den besten Rechtsbeistand verdient, der sich für Geld kaufen lässt. Deshalb packe ich da jetzt auch mal ein paar Euro mit ins Töpfchen. Wenn es dazu dient, dass sich die Menschlichkeit gegen die EU vor einem Gericht bewähren muss, dann sehr gerne. Vielleicht dient es dazu, das Werte neu justiert werden, wobei ich da nicht sonderlich optimistisch bin. Mein bescheidenes Gefühl sagt mir, dass das alles noch viel schlimmer werden könnte.“

Liebe Internetfreaks,

ich machs mal kurz und unkompliziert: Der Besatzung der „Lifeline“, die zur Zeit auf Malta festsitzt, wurden „rechtliche Konsequenzen“ angedroht, dafür, dass sie 230 Menschen das Leben gerettet hat.

Lasst uns gemeinsam für die beste Verteidigung zusammenschmeißen, die man sich für Geld kaufen kann. Hier mein kleines Video:

Grenzüberschreitend

28. Juni 2018

Das neue, grenzüberschreitende Projekt taNDem des INTERREG A Projekts „Kunstverbinding – Kunstverbindung“ findet im Jahr 2018 erstmalig statt und soll auch in den zwei folgenden Jahren durchgeführt werden. Das Kunstprojekt soll Künstler aus den Grenzregionen Nordrhein-Westfalen, Niedersachen, Gelderland und Overijssel zusammenführen und dazu beitragen, ein nachhaltiges deutsch-niederländisches Künstlernetzwerk aufzubauen.

Jedes Jahr soll ein Barcamp stattfinden, in dem sich niederländische und deutsche Künstler zusammenfinden, um Tandems zu bilden und gemeinsame Projekte zu entwickeln. Johan Godschalk von Cultuurmij Oost und Andre Sebastian vom Münsterland e.V. bilden das Tandem der inhaltlichen Projektleitung. Godschalk sieht in der Kunst und der Kultur „perfekte Brückenbauer, um Menschen über die Grenze hinweg miteinander zu verbinden“.

Das erste grenzüberschreitende Kunst- und Kulturbarcamp fand im vergangenen April im Kloster Bentlage in Rheine statt. Ungefähr 130 deutsche und niederländische Künstler haben teilgenommen, um mögliche Projektpartner aus dem Nachbarland zu finden und Tandems bilden zu können. Bei einem Barcamp gestalten die Teilnehmer das Programm selbst, es sei eine neue Art der Begegnung, so Andre Sebastian. Lediglich das Thema und der Veranstaltungsort seien von den Organisatoren festgelegt worden. Während des Barcamps fanden mehrere Sessions statt, bei denen die Teilnehmer Projektideen präsentieren oder zur Diskussion stellen konnten.

Die Überschrift des diesjährigen Themas lautet „Sehnsuchtsort Heimat – Wo fühle ich mich zuhause?“. Mögliche Themengebiete sind hierbei Migration und Flucht, doch die Künstler können selbst entscheiden, ob sie diese Themenideen aufgreifen möchten, oder sich einem anderen Aspekt des Themas Heimat widmen möchten. Im Jahr 2019 soll das Projekt unter dem Motto „Energie“ durchgeführt werden, im Jahr 2020  wird das Thema „Paradies“ lauten.

Nach dem Barcamp konnten die Künstler auf der Homepage des Projektes einen Projektantrag stellen. Hierbei mussten das Tandem festgelegt und die Projektidee beschrieben werden. Auch Künstler, die nicht am Barcamp teilgenommen hatten, konnten einen Projektantrag stellen. Die Tandems können eine maximale Förderung von 15.000 Euro für ihr Projekt erhalten. 36 Projektanträge wurden bis zur Deadline im Mai eingereicht. Am 13. Juni hat eine unabhängige Expertengruppe getagt und 15 Projekte ausgewählt, die eine Förderung erhalten. Zu den ausgewählten Projekten gehören ein Literatur-Karaoke-Taxi, Klangkunst jenseits der Grenze sowie Straßeninterviews und Workshops, die zu „Heimatfilmen“ verdichtet werden und eine multimediale Aufführung einer „Regionsoper“.

Weitere Informationen finden Sie unter www.tandemkunst.eu.
An dem Projekt taNDem beteiligen sich die EUREGIO, Cultuurmij Oost, Münsterland e.V., Emsländische Landschaft e.V., die Stadt Osnabrück, der Landkreis Osnabrück und die Provinzen Gelderland und Overijssel.

 

Quelle: NiederlandeNet.

Amsterdam

22. Juni 2018

Die Belästigungen durch feiernde Touristen nehmen in der Amsterdamer Innenstadt immer weiter zu, berichtet Niederlande.Net. Vor allem die Bewohner der Innenstadt leiden unter dem schlechten Benehmen der feierwütigen Touristen: Mit in der Öffentlichkeit urinierenden Männern, Betrunkenen, Müll und Lärm werden die Anwohner täglich konfrontiert. Jetzt soll eine Kampagne gegen „rüpelhaftes“ Benehmen zu einem besseren Verhalten der Touristen führen.

2016 rief die Stadt unter der Leitung des damaligen Bürgermeisters van der Laan die sogenannte Innenstadt-Offensive ins Leben. Es wurde mehr Polizei eingesetzt, um die Stadt wieder lebenswerter zu machen. Zwischenberichte der Gemeinde zeigen auf, dass die Straßenkriminalität wie beispielsweise Taschendiebstahl und der Drogenhandel seitdem zurückgegangen sind. Dafür würden mittlerweile allerdings mehr Beschwerden über Lärmbelästigung und Ähnliches bei der Gemeinde eingehen. Schon allein im Gebiet De Wallen sind 2017 im letzten Quartal 581 Meldungen bei der Gemeinde und der Polizei eingegangen. 2016 sind im gleichen Zeitraum nur 325 Meldungen eingegangen.

Vor kurzem wurde eine neue Kampagne von Amsterdam Marketing gestartet, die dem rüpelhaften Benehmen der Touristen entgegenwirken soll. Die Aktion richtet sich vor allem an junge Männer im Alter zwischen 18 und 34 Jahren aus England und den Niederlanden, die sich für Kneipenabende und Junggesellenabschiede in Amsterdam aufhalten. Sie bleiben meist nur ein paar Tage, übernachten in günstigen Unterkünften und geben ihr Geld für Drogen aus. Den Innenstadtbewohnern und den Geschäftsinhabern in den Innenstadtbezirken zufolge sorgen diese Gruppen für die zunehmenden Belästigungen.

Die neue Stadtverwaltung will für das bestehende Problem in den nächsten Jahren auf jeden Fall mehr Geld ausgeben. Während es im Jahr 2018 noch 9 Millionen Euro sind, die zur Verfügung stehen, sollen es 2021 25 Millionen Euro sein. Ob die neue Kampagne wirklich zu einem besseren Benehmen der Touristen führt, ist noch nicht absehbar. Amsterdam Marketing ist sich darüber im Klaren, dass dafür viel Zeit, Geld und ein langer Atem nötig sind.

Feiernde Touristen? Hier Live-Bilder von den feiernden Einheimischen in Amsterdam – verstehste?!:

Heute steht eine wegweisende Abstimmung im EU-Parlament an. Jetzt (!) könnte eine der letzten Gelegenheiten sein, Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht zu verhindern. Damit die EU-Urheberrechtsreform nicht das offene Internet zerstört, braucht es den Einsatz der Zivilgesellschaft.

Memes, Remixe oder einfach nur Links auf andere Webseiten: Stimmen am kommenden Mittwoch, dem 20. Juni, im Rechtsausschuss des EU-Parlaments genügend Abgeordnete für die Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht, dann verändern sie grundlegende Elemente der Netzkultur, mit zahlreichen Auswirkungen. Letzte Woche sah es noch nach einer „haarscharfen Mehrheit“ für die umstrittenen Regeln aus, sagte die Abgeordnete Julia Reda (Piraten/Grüne) voraus. Melden sich in den nächsten Tagen aber ausreichend viele Bürger bei ihren Parlamentariern, könnten einige von ihnen durchaus ihre Meinung ändern. Der Abstimmung im Rechtsausschuss folgt noch eine Abstimmung im Plenum. Aber in der Regel folgt die Mehrheit der Parlamentarier dem Abstimmungsvotum des federführenden Ausschusses. Und wenn das EU-Parlament für Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht votiert, dann wären beide schlechten Ideen in den Trilogverhandlungen mit Rat und Kommission gesetzt.

Die Regeln sind Teil der EU-Urheberrechtsreform, die der Ex-Digitalkommissar Günther Oettinger auf den Weg gebracht hat. Sie sollen die Vergütung von urheberrechtlich geschütztem Material ans Internet-Zeitalter anpassen und sicherstellen, dass kommerzielle Produzenten einen Teil des Kuchens abbekommen, den derzeit vor allem große Plattformen wie Google oder Facebook unter sich aufteilen. Doch anstatt an den fragwürdigen Geschäftsmodellen der Überwachungskonzerne zu rütteln, droht die EU, diese Plattformen zu noch mehr Überwachung und Zensur ihrer Nutzer zu verpflichten.

Ohne Lizenz wird gelöscht

So verlangt der Vorschlag des parlamentarischen Verhandlungsführers Axel Voss (CDU) von Plattformbetreibern, mit Rechteinhabern „faire und angemessene Lizenzvereinbarungen“ abzuschließen. Fehlt ein solcher Vertrag, sollen „angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen“ sicherstellen, dass urheberrechtlich geschütztes Material nicht erreichbar ist. Zudem nimmt der Gesetzentwurf die Plattformen vom Providerprivileg aus und macht sie für Urheberrechtsverstöße ihrer Nutzer haftbar. Bislang mussten sie beanstandete Inhalte erst dann löschen, wenn sie darauf aufmerksam gemacht wurden („notice-and-takedown-Verfahren“).

Angesichts der Fülle an Material, die Nutzer vor allem auf große Plattformen hochladen, läuft diese Regelung auf eine automatisierte Kontrolle aller nutzergenerierten Inhalte hinaus. Hat der Betreiber keine Lizenz erworben oder der Upload-Filter das betreffende Material falsch eingestuft, dann wird es einfach ausgesiebt. Eine solche Infrastruktur hätte massivere Auswirkungen auf unsere Meinungsfreiheit als das vielfach kritisierte deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz…..

[weiter bei Netzpolitik.org]

 

(Quelle: netzpolitik.org Creative Commons BY-NC-SA 4.0.)

fällt zurück

9. Juni 2018

Egentlich wollte ich den folgenden netzpolitik-Beitrag schon am Donnerstag lesen. Das ging aber nicht, weil ich im Zug saß und da gilt im Emsland bekannt- und peinlich „Zwischen Rheine und Leer empfängt er nicht mehr“ Bei „Kein Netz“ hört die Kreativität auf, was dem Landkreis Emsland egal ist, weil er seine Aktivitäten lieber in eine ökologisch unsinige  Autobahn invstiert. Also erst jetzt und damit für die werte samstägliche Leserschaft:

Deutschland wird den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft wohl nicht rechtzeitig schaffen, urteilt der Europäische Rechnungshof. Mängel bei der öffentlichen Planung, Wettbewerbsprobleme und der Einsatz von Vectoring sorgen dafür, dass Deutschland nicht mehr lange mithalten kann.

Deutschlands digitale Infrastruktur fällt im europäischen Vergleich immer weiter zurück, warnt der Europäische Rechnungshof (EuRH) in einem Anfang der Woche veröffentlichten Bericht. Noch liegt der Wirtschaftsmotor Europas aufgrund seiner weitflächig verfügbaren Kupferleitungen im europäischen Mittelfeld. Doch eine verfehlte Ausbaustrategie, mangelhafte Planung, der Fokus auf die Vectoring-Technologie und damit verbundene Wettbewerbsprobleme werden dazu führen, dass Deutschland nicht mehr lange wird mithalten können, so der EuRH.
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Neben einem allgemeinen Vergleich haben die Prüfer fünf EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, näher unter die Lupe genommen und untersucht, ob sie bestimmte Zielvorgaben der EU-Kommission erreichen. Das Ergebnis fällt ernüchternder aus als erwartet: So könnte Deutschland – vielleicht – bis 2020 alle Haushalte mit mindestens 30 MBit/s versorgen, schätzt der EuRH. Die letzte Bundesregierung hatte noch eine flächendeckende Versorgung mit 50 MBit/s bis Ende 2018 versprochen. Diesen angepeilten Meilenstein hat die aktuelle Regierung mittlerweile fallengelassen, bislang aber noch keine schlüssige Nachfolgestrategie präsentiert.

Alles für die Telekom

Noch düsterer sieht es aus, wenn es um den weiteren Schritt in die oftmals beschworene Gigabit-Gesellschaft geht. Denn um das ziel von 50 MBit/s zu erreichen, hatten die in Deutschland Verantwortlichen – das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unter dem geschassten Ex-Minister Alexander Dobrindt (CSU) sowie die Bundesnetzagentur – die Rahmenbedingungen so umgestaltet, dass sich das Land auf absehbare Zeit nicht aus der Umklammerung des Ex-Monopolisten Telekom Deutschland und der auf Kupfer aufsetzenden Vectoring-Technologie wird lösen können. [von Rückständigen auch hier in unserem Städtchen installiert und  beubelt]

„Vectoring mag zwar ausreichen, um die Ziele der Strategie Europa 2020 zu erreichen, doch die Zielsetzungen der Gigabit-Gesellschaft für 2025, mit den geforderten Geschwindigkeiten von 1 Gbit/s, werden mit dieser Technologie wahrscheinlich nicht zu verwirklichen sein“, heißt es im Bericht. Zukunftssicherer seien Glasfaser oder Kabelnetze, so der EuRH. Zudem befürchten die Prüfer einen eingeschränkten Wettbewerb, denn technikbedingt hat immer nur ein Anbieter physischen Zugriff auf eine mit Vectoring aufgebohrte „letzte Meile“, die Strecke zwischen Verteilerkasten und Hausanschluss beim Kunden. Und das ist hierzulande meist die Telekom, die mit der ihr gehörenden Infrastruktur direkt oder indirekt gut drei Viertel des Marktes kontrolliert.

Deutschland liegt bei der Versorgung mit mindestens 30 Mbit/s knapp über dem EU-Schnitt, wird wohl aber bald zurückfallen. All rights reserved Europäischer Rechnungshof
Kritik üben die Prüfer am „Rosinenpicken“ des Marktführers, also dem Überbau bestehender oder geplanter Infrastruktur. Zumindest in einem Fall habe sich die Telekom entschlossen, in unterversorgte Gebiete zu investieren, nachdem die öffentliche Investition geplant oder bereits angelaufen war. Der Anschluss der profitabelsten Standorte hatte zur Folge, „dass die Standorte, deren Anschluss am schwierigsten und kostspieligsten war, vom öffentlich finanzierten Projekt übernommen werden mussten, wodurch sich die Kosten der öffentlichen Förderung erhöhten“, bemängelt der EuRH.

Rahmenbedingungen nicht angemessen

Insgesamt herrschten hierzulande, im Unterschied zu Ungarn, Italien oder Polen, keine angemessenen ordnungspolitischen und wettbewerblichen Rahmenbedingungen für Breitbanddienste. Konkrete Probleme für Verbraucher würden sich daraus etwa beim Anbieterwechsel ergeben oder bei den notorisch nicht eingehaltenen Geschwindigkeitsversprechen der Netzbetreiber.

Ähnlich wie der deutsche Bundesrechnungshof lassen die europäischen Kollegen kaum ein gutes Haar an der Planung. So seien die Ausbaukarten unvollständig, weshalb sich schwer ermitteln ließe, wo sich überhaupt unterversorgte Gebiete befänden. Zwar habe sich die Qualität der Daten seit 2010 erheblich verbessert, sie sei jedoch nicht immer zufriedenstellend, „da die Aktualisierung der Karten durch größere Breitbandanbieter nicht mit der Geschwindigkeit mithält, in der der Netzausbau erfolgt“. Auch habe der Bund die Finanzierungslücke nicht ausreichend ermittelt und weiß deshalb nicht, wie viel Geld eigentlich für einen umfassenden Ausbau notwendig ist.

Nicht förderlich sei zudem die mangelnde Koordinierung in Deutschland, um die verschiedenen Finanzierungsquellen effizient einzusetzen. Zur Folge hätte dies eine fragmentierte Breitbandinfrastruktur, weil die Verantwortung für die Umsetzung des Breitbandausbaus bei den Ländern und Kommunen liege, die finanzielle Förderung jedoch auf Bundes- und Landesebene erfolge. Hinzu kämen noch Mittel aus verschiedenen EU-Fördertöpfen und der staatseigenen KfW-Bank. Das Ergebnis: „Ende Dezember 2017 waren noch keine Projekte abgeschlossen, obwohl den Landesregierungen mehr als 3 Milliarden Euro zugewiesen worden waren.“

Funkstille aus dem Infrastrukturministerium

Derweil bleibt unklar, wie es mit der deutschen digitalen Infrastrukturpolitik genau weitergehen wird. An Geld mangelt es jedenfalls nicht, sondern an einer grundsätzlichen Neuausrichtung des Bundesförderprogramms. Immerhin hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) angekündigt, dass in Zukunft nur mehr echte Glasfaserleitungen gefördert werden sollen.

Das allein ändert aber nichts an den weiterhin komplizierten Förderbedingungen, mitverursacht durch die föderale Struktur Deutschlands und der daraus folgenden Zersplitterung der Kompetenzen. Zwar wird auf Arbeitsebene derzeit eine Zentralisierung der Bundesförderung erwogen, was aber Lokalpolitiker und den Deutschen Landkreistag auf die Barrikaden steigen lässt.

Unterdessen schafft der Markt neue Tatsachen: Winken die deutschen Behörden, wie erwartet, den Kauf des Kabelbetreibers Unitymedia durch Vodafone durch, dann würde neben der Telekom ein weiterer, zumindest regional marktbeherrschender Akteur entstehen. Das könnte allerdings auch sein Gutes haben, nämlich Vorabregulierung und Zugangsverpflichtungen für Wettbewerber, wie sie derzeit der Telekom auferlegt sind.

„Wir werden genau hinschauen, ob es irgendwo Regionen oder Lokalitäten gibt, wo das Kabel dann dominant und marktmächtig ist“, sagte jüngst der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann. „Und dann müsste gegebenenfalls natürlich auch das Kabel in diesen Fällen reguliert werden. Da würden wir Vodafone nicht anders behandeln als die Telekom.“

(Ein Beitrag von Tomas Rudl auf  netzpolitik.org.
Netzpolitik.org  finanziert sich fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze ihre Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag)

(Foto Glasfaser, von Christoph Scholz via flickr
CC BY-SA 2.0)

andere Prioritäten

8. Juni 2018

Um zukünftig mit dem Flugverkehr konkurrieren zu können, will die Nederlandse Spoorwegen (NS, deutsch „Niederländische Eisenbahn“) ein Netzwerk von internationalen Zügen, die die europäischen Hauptstädte miteinander verbinden. Als erstes will sich NS daher auf den Ausbau der Anbindungen an Brüssel, Paris und London konzentrieren. Und auf eine schnellere Bahnverbindung zwischen Amsterdam und Berlin. Deutschland aber hat andere Prioritäten. Zum Beispiel eine ökologisch fragwürdige A33 um Osnabrück und die unwirtschaftlichste Autobahn der Republik: die Hasetalautobahn für 1 Milliarde Euro.

In den Niederlanden wird zurzeit über die Zukunft von Zugreisen diskutiert. Diese sind im Gegensatz zu Flugreisen deutlich umweltfreundlicher. Darüber hinaus ist die Kapazität des größten niederländischen Flughafens Schiphol bald ausgereizt. Das mit Anwohnern vereinbarte Limit von 500.000 Flügen pro Jahr wird 2020 erreicht sein, wodurch Schiphol nicht weiter wachsen kann. Die Anzahl von 224 Flügen, die zurzeit täglich von Schiphol starten, könnte durch ein ausgebautes Eisenbahnnetz auf bis zu 59 Flügen reduziert werden, da Eisenbahnverbindungen bis zu einer Entfernung von 750 Kilometern eine gute Alternative zu Flugreisen darstellen können. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass Reisende schnell umsteigen und Hochgeschwindigkeitsstrecken nutzen können. In Paris und London ist das bereits möglich, aber der Anschluss des Eisenbahnnetzwerkes an Aachen, Köln und Düsseldorf ist noch nicht geregelt.

Auch Staatssekretärin Stientje van Veldhoven (D66) wünscht sich mehr grenzüberschreitenden Bahnverkehr nach Deutschland, aber dafür ist sie auch auf die Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur angewiesen. Auf deutscher Seite seien dafür Investitionen in Millionenhöhe nötig um die vorhandenen „Bummelzüge“ zu Intercityverbindungen auszubauen, so z. B. zwischen Groningen und Hamburg oder Eindhoven und Düsseldorf.

Laut dem NRC Handelsblad bekommen die Niederlande allerdings kaum Unterstützung vom deutschen Ministerium. Das sei aber auch nicht verwunderlich, da die niederländischen Ideen eines ausgebauten Eisenbahnnetzes zwischen den beiden Ländern mit circa 2.500 anderen Eisenbahnprojekten des sogenannten Bundesverkehrswegeplans konkurrieren müssen. Und die Niederlande sind in diesem Kräftefeld ein vergleichsweise kleiner Mitspieler.

Dabei gibt es verschiedene Bahnstrecken zwischen den Niederlanden und Deutschland, die potentiell ausgebaut werden könnten. Die Provinz Groningen im Norden der Niederlande will beispielsweise eine direkte Verbindung zu Hamburg, die dann wiederum nach Kopenhagen weitergeführt werden soll. Für diese Idee hat die Gemeinde auch ungefähr ein Budget von 60 Millionen Euro, die zur Verfügung gestellt werden können. Aber bislang ist selbst die bestehende Verbindung nach Deutschland durch die beschädigte Friesenbrücke unterbrochen, die über die Ems führt. Deutschland hat zugesagt, eine neue Eisenbahnbrücke zu bauen und die alte Brücke zu ersetzen. Die soll 2024 fertig sein. Bislang haben die Bauarbeiten allerdings noch nicht begonnen.

Auch innerhalb der Niederlande, beispielsweise zwischen Amsterdam und Groningen, muss am Eisenbahnnetzwerk gearbeitet werden. Das ist eine Bedingung für eine schnelle Reise zwischen der niederländischen und der dänischen Hauptstadt. Mit nächtlichen Testfahrten soll nun geprüft werden, ob eine direkte Intercityverbindung ohne Zwischenstopps zwischen Amsterdam und Groningen möglich ist.

Die vielversprechendste grenzüberschreitende Bahnverbindung ist jedoch die Strecke zwischen Eindhoven und Düsseldorf. Hierfür müssten aber auf deutscher Seite die Bahnschienen umgebaut werden, was einer Investition von rund 105 Millionen Euro gleichkäme. Dementsprechend verhalten reagierte die deutsche Seite über diesen Vorschlag. Inzwischen sei das Geld für den geplanten Ausbau jedoch zur Verfügung gestellt worden, sodass die Strecke kommerziell interessant wird. Die Prognosen für diese Strecke sind so positiv, dass dieses Projekt öffentlich ausgeschrieben werden soll.

Es bleibt also abzuwarten, ob und wann Hochgeschwindigkeitsstrecken zwischen Deutschland und den Niederlanden genutzt werden können. Um langfristig mit dem Flugverkehrs konkurrieren zu können, müssen die Eisenbahngesellschaften nicht nur das Bahnnetzwerk ausbauen, sondern auch Zugtickets zukünftig günstiger anbieten.

(Quelle: NiederlandeNet); Foto: Friesenbrücke kaputt – von  Jan Oosterhuis CC BY-SA 3.0)

 

bis 2025 festhalten

6. Juni 2018

aus der taz:

Im Kampf um ein Ende der Belieferung der hochgefährlichen belgischen AKW Tihange und Doel mit Brennstoff aus deutscher Produktion erhöhen Atomkraftgegner den Druck. 350 Organisationen aus Umwelt- und Klimabewegung, Parteien und Bürgerinitiativen rufen für Samstag zu Protesten am Atomstandort Lingen im Emsland auf.

Ab 13 Uhr soll die Demonstration vom dortigen AKW zur Brennelementefabrik des französischen Atomkonzerns EDF führen. „Dass marode Reaktoren in Tihange und Doel in Belgien sowie Fessenheim und Cattenom in Frankreich mit Brennelementen aus Lingen beliefert werden dürfen, ist ein fortwährender Skandal“, heißt es im Aufruf.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sorgen die belgischen Meiler seit Jahren für Unruhe. Die Druckbehälter der Blöcke Tihange 2 und Doel 3 sind von Tausenden Haarrissen durchzogen – dabei sollen sie den Austritt von Radioaktivität aus dem Reaktorkern verhindern. Auch die ältesten Reaktorblöcke Tihange 1 sowie Doel 1 und 2 gelten als technisch überholt und unsicher.

Entsprechend ernst nehmen gerade die Menschen in der Grenzregion die atomare Bedrohung: So hat Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp (CDU) Jodtabletten verteilen lassen – sie sollen bei einem GAU vor Schilddrüsenkrebs schützen. 2017 hatten mehr als 50.000 BürgerInnen mit einer 90 Kilometer langen Menschenkette gegen die belgischen „Bröckelreaktoren“ demonstriert.

Trotzdem sei ein sofortiger Exportstopp für deutsche Brennelemente „noch immer kein Thema“ für die Bundesregierung, kritisierten Atomkraftgegner bei einer Pressekonferenz in Lingen. Bei ihnen hatte der Antrittsbesuch von SPD-Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Belgien für Empörung gesorgt: Wie die Aachener Nachrichten berichteten, hatte die Sozialdemokratin gegenüber dem belgischen Innenminister Jan Jambon zwar die Stilllegung der Altmeiler Tihange 1, Doel 1 und Doel 2 gefordert, die rissigen Blöcke Tihange 2 und Doel 3 aber „vergessen“.

Die belgische Regierung will bis 2025 an den AKWs festhalten

Die belgische Regierung will bis 2025 an den AKWs festhalten – andernfalls drohten Stromausfälle. Doel 1 und 2 waren erst über Ostern aus Lingen beliefert worden. „Warum“, fragt Jörg Schellenberg vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie, „genehmigt das Bundesumweltministerium weiterhin Brennelementexporte an Reaktoren, die die Ministerin eigentlich vom Netz sehen möchte?“ Aus Berlin hieß es, Schulze wolle weitere Exporte verhindern. Es müsse geprüft werden, ob „dieses Ziel rechtssicher erreicht werden kann“.

mehr…

Quelle:

Titan

3. Juni 2018

„Was macht Neuer? Lacht Neuer? Wie dehnt sich Neuer? Und, das ist der Wahnsinn, Neuer fährt Fahrrad!. Ja, hindert ihn denn niemand an dieser Wahnsinnstat, die zu gefährlichsten Schürfwunden à la Müller führen kann? Während am Rande der norddeutschen Tiefebene die CeBIT-Neu (nein, nicht Neuer) stattfindet und Obama spricht, startet in Russland die Fußball-Weltmeisterschaft. Die Fähnchen werden an die Autos gesteckt, die Außenspiegel umhüllt, und wer Fahrrad fährt, hat seine Nationalverbundenheit natürlich mit dem Helm zu zeigen oder mit Schminke auf der Fanmeile. Wir. Grölen. Deutschland. (Für den „la Mannschaft“-Slogan „Best Never Rest“ ist die Reservierung in der Wortspielhölle längst bestätigt.)

Nicht dabei in Russland ist Norwegen, wo Den Norske Helsingforskomitee ein aufklärendes WM-Buch für die aus Russland berichtenden Journalisten herausgegeben hat, das ganz und gar nicht nach dem Geschmack der FIFA und der russischen Organisatoren geworden ist. All die wunderbaren Erfolgsgeschichten der Sponsoren werden von gruseligen Geschichten über die Arbeitsbedingungen der Nordkoreaner beim Bau der Stadien überlagert, das geht überhaupt nicht. Sport ist ja so unpolitisch [Lesebefehl!] Freuen wir uns auf Bilder begeisterter Fans. Nein, warten wir auf schöne Bilder von Neuers Ausflügen über den grünen, grünen Rasen. Oder stören da etwa Sommergewitter die Eisenplatte im Mittelfuß von Titan Neuer?!“

Ein Ausriss auf der heute in der Kolumne WWWW erschienenen Kolumne von Hal Faber. Der Lesebefehl ist von mir und die Leser/innen können ihn gern um eine persönliche  Hermann-Neuberger-Aktion ergänzen, die ihm letzten Satz des SZ-Artikels vorgeschlagen wird…