Fakenews

22. Februar 2017

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„Traue keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast“ ist ein Zitat, welches in kaum einem Artikel über Statistiken fehlt.  Es soll vom ehemaligen britischen Premierminister Winston Churchill stammen, was aber mit großer Wahrscheinlichkeit nicht stimmt. Es ist auch egal, von wem das Zitat stammt. Denn es gibt neue Fakenews aus dem Emsland und die betreffen die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS):

Wie zu jedem Jahresbeginn nämlich stellte die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim ihre Polizeiliche Kriminalitätsstatisik des vrgangenen Jahres vor. In einem Pressegespräch. Man muss zunächst wissen, dass es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim rund 460.000 Einwohner gibt, die in rd. 175.000 Haushalten in den Landkreisen Emsland (ca 122.000) und Grafschaft Bentheim (ca 53.000) leben. Da sind die 641 angezeigten Wohnungseinbrüche nicht viel, betreffen sie doch nur etwa 0,5 % der emsländischen Haushalte. Keine Frage: Wohnungseinbrüche sind ärgerlich und manche Menschen sind auch schwer getroffen, wobei ich selbst zwei, drei Mal Opfer solcher Straftaten war und mich vor allem darüber geärgert habe, dass es Einbrechern überhaupt gelungen war, in meine Wohnung zu kommen.

Apropos geärgert. Geärgert habe ich mich über einen kleinen polizeilichen Trick in der gestrigen Presseberichterstattung der Lokalzeitungnämlich über diesen hier:

Mit treuherzigen Augen, nehme ich an, frickelten die beiden Polizeibeamten Brüggemann und Defayay gegenüber der Presse nämlich eine Erklärung zurecht, die falsch ist. Die Statistik bei Wohnungseinbruchdiebstählen, erklärten sie, sei zwar rückläufig, doch in Wahrheit gebe es einen Zuwachs, sagten sie und setzten hinzu: „Wir haben noch rund 100 Fälle in der Bearbeitung, die in der Statistik nicht auftauchen“. Da sagt sich jeder Zeitungsleser: „Dann sind es ja nicht 80 Taten weniger als 2015 sondern rund 20 mehr.“ Er lehnt sich zurück, denkt „Siehste, also doch!“ und verdächtigt im Zweifel Osteuropäer, Geflüchtete oder andere Fremde, bei denen man ja nie weiß… usw. usf.

Bloß: Auch Ende 2015 waren „noch rund 100 Fälle“ (oder 10, 20 weniger oder mehr) in der Bearbeitung – genauso wie 2014 und 2013 und 2012 und 2011 und 2010 und und und. Jede Kriminalitätsstatistik wird zum Stichtag 31.12. erstellt, immer zum Jahresletzten. Dass also Diebstahlsakten noch auf dem Schreibtisch liegen, nicht an die Staatsanwaltschaft abgegeben sind und daher nicht in der PKS auftauchen, hat es immer gegeben.

Denn die amtliche Statistik erfasst die Straftaten erst, wenn die Ermittlungsakten an die Staatsanwaltschaft abgegeben werden. Die Aktualität der PKS wird daher durch Straftaten mit langer Ermittlungsdauer gemindert. Diesen Effekt und seine statistischen Folgen gibt es aber, seitem es die PKS gibt -meines Wissens nach seit 1971. Immer derselbe statistische Effekt durchzieht seit 45 Jahren alle polizeilichen Kriminalitätsstatistiken.

Brüggermann und Defayay sollten sich also vielleicht besser mit der niedrigen Einbruchdiebstahl-Aufklärungsquote (25%) befassen, für die sie Verantwortung tragen. Wie wär’s daher mit dem Griff an die eigene Nase und die selbstkritisch gestellte Frage: Was können wir als Polizei tun, um die Aufklärung zu verbessern. Übrigens: Das wäre durchaus auch anwaltsfreundlich… 😉

Journalist Wilfried Roggendorf, mit dem die beiden Polizeibeamten Brüggemann und Defayay sprachen, hat den Fehler der polizeilichen Erklärungen offenbar nicht bemerkt. Dabei war er doch schon in seiner Zeit als Schiedsrichter ein konsequentes, -im wahrsten Sinne- pfiffiges Kerlchen. Doch dass er den polizeilichen Taschenspielertrick nicht erkannte, wird ihn ausgesprochen ärgern. Da bin ich mir sicher.

verfassungswidrig

6. Januar 2017

verdi„Mit Beschluss vom 03.01.2017 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück dem Eilantrag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gegen die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 08.01.2017 in Nordhorn stattgegeben. Die Stadt Nordhorn hatte durch Bescheid vom 21.12.2016 die Öffnung der Geschäfte in einem Teilbereich ihres Stadtgebiets in der Zeit zwischen 13.00 Uhr und 18.00 Uhr aus Anlass des „Nordhorner Neujahrsgrußes“ genehmigt.

Aus den schriftlichen Entscheidungsgründen vom Mittwoch folgt, dass das Gericht bereits die Rechtsgrundlage der Genehmigung, § 5 des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG), für verfassungswidrig hält. Die grundgesetzlich garantierte Sonntagsruhe verlange nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einen besonderen sachlichen Grund für die ausnahmsweise Geschäftsöffnung an Sonntagen. Dieser sachliche Grund könne nicht im wirtschaftlichen Umsatzinteresse der Verkaufsstelleninhaber oder im „Shopping-Interesse“ potenzieller Käufer liegen, sondern erfordere eine anlassgebende, den Sonntag prägende Veranstaltung. Die Geschäftsöffnung müsse demgegenüber in den Hintergrund treten. § 5 NLöffVZG mache die Genehmigungserteilung nach seiner Formulierung und Gesetzesbegründung nicht vom Bestehen eines solchen sachlichen Grundes abhängig und ermögliche daher zu weitgehende, mit dem Grundgesetz nicht in Einklang zubringende Ausnahmen von der Sonntagsruhe. Aus der Verfassungswidrigkeit der Rechtsgrundlage folge zwingend die Rechtswidrigkeit der Genehmigung der Stadt Nordhorn.

Der Beschluss (1 B 101/16) ist noch nicht rechtskräftig und kann binnen zwei Wochen nach Zustellung mit der Beschwerde vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg angefochten werden.“

Der Verdi-Ortsvorsitzende Peter Schulz-Oberschelp warf in den Grafschafter Nachrichten der Stadt Nordhorn, dem dortigen VVV und den Nordhorner Kaufleuten vor, sie hätten „versucht, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts auszutricksen, um an einen zusätzlichen Verkaufstag zu kommen“ und „eine Veranstaltung um den verkaufsoffenen Sonntag herumzubauen“. Damit habe die Stadt Nordhorn vor dem Verwaltungsgericht eine „deutliche Schlappe erlitten“. Das Nordhorner Konzept habe für das Gericht den Eindruck erweckt, als Begleitprogramm „den Schein eines rechtfertigenden Anlasses für die Verkaufstätigkeit zu erzeugen“.

Die Osnabrücker Entscheidung wird auch für alle anderen Städte der Region große Bedeutung haben, die sich traditionell um die Sonntagsruhe eher keine Gedanken machen. Als in den 1990er Jahren die Lingener Sozialdemokratie gegen immer mehr Sonntagsöffnungen kämpfte, waren es gar die evangelische und die katholische Kirche, die meinten, zusätzliche verkaufsoffene Sonntage seien doch ganz ok. Mit einer solchen kirchlichen Absolution kann heute niemand mehr rechnen.

Das betrifft beispielsweise der Lingener LWT, die überwiegend von der Stadt finanzierte und abhängige Wirtschaftsförderung-GmbH, die stets so tut, als sei sie unabhängiges Sprachrohr der lokalen Kaufmannschaft. Sie erinnern sich möglicherweise, dass im vergangenen Jahr der Muttertag als verkaufsoffener Sonntag herhalten musste – schon damals habe ich mich dahin geäußert, dass dies verfassungswidrig sei, weil die Sonntagsruhe Verfassungsrang hat. Die aktuelle Entscheidung des Osnabrücker Verwaltungsgerichts, die die von der nieders. FDP unter schwarz-gelb durchgesetzte, wirtschaftsliberale  Gesesetzesnovelle in den juristischen Papierkorb wandern lässt,  bestätigt diese Einschätzung. Man darf gespannt sein, wie die LWT GmbH damit umgeht. Ignorieren wird sie sie kaum können.

(Quelle)

Schweine

9. November 2016

„In konventionellen Ställen haben Schweine so wenig Platz, dass sie in ihren Exkrementen liegen müssen: 0,75 Quadratmeter pro Tier. Sie sehen kein natürliches Licht, kennen keinen Regen, keinen Wind. Und von den Güllegruben unter dem Stallboden steigen Ammoniakdämpfe auf, die die Lungen der Schweine schädigen. Eine neue Initiative aus Osnabrück will die Haltung der Tiere verbessern – und wirbt für sogenannte Offenställe.

Darin sollen die Tiere doppelt so viel Platz haben wie gesetzlich vorgeschrieben. Eine Stallwand ist, wie es der Name schon sagt, offen. Die Schweine sollen so frische Luft und in dem größeren Raum auch Beschäftigungsmöglichkeiten bekommen, etwa Stroh zum Wühlen. In einer Ecke können sie schlafen, in einer anderen ihr Geschäft verrichten.

„So kommt man dem natürlichen Betätigungsdrang der Tiere entgegen“, sagt Bert Mutsaers, ein Wurstfabrikant und der Vorsitzende des neu gegründeten „Vereins zur Förderung der Offenstallhaltung von Schweinen“. Bisher werden laut dem Agrarbiologen Rudolf Wiedmann, der in der Landesanstalt für Schweinezucht in Baden-Württemberg beschäftigt war, rund drei Prozent der 27 Millionen Schweine in Offenställen gehalten.

Schon Mutsaers’ Hintergrund verrät, dass es sich in Osnabrück nicht um eine gewöhnliche Tierschutzinitiative handelt. Neben dem Fleischwarenhersteller engagieren sich dort…“

[weiter bei der taz]

nichts zu suchen

15. Oktober 2016

Viele Fußballvereine im Emsland und der Grafschaft Bentheim unterstützen die Aktion „4 Schrauben für Zivilcourage“, die seit 2009 von der Initiative „Fussballvereine gegen Rechts“ ins Leben gerufen wurde. Vereine wie Borussia Neuenhaus, BW Papenburg oder der ASV Altenlingen haben Angebote für Flüchtlinge geschaffen und leben die sportliche Integration vorbildlich vor. Damit senden die Amateur-Clubs wie auch die Profis die zahlreiche Kampagnen ins Leben rufen, klare Botschaften gegen Rassismus und Diskriminierung.

schildEntsprechend groß war am vergangenen Sonntag die Betroffenheit und Bestürzung innerhalb der 1. Herrenmannschaft des Haselünner SV, als sich der Schiedsrichter während der Partie diskriminierend äußerte. Was war passiert?

Im Spiel beim SV Groß Hesepe sprach der Unparteiische eine Ermahnung gegenüber Haselünnes Nummer 13 aus. Als darauf ein HSV Mitspieler erklärte, dass dieser die Warnung nicht verstehen könne, da er aus Syrien komme und noch kein Deutsch könne, kam die Ansage des Schiedsrichters: „Wenn er kein Deutsch kann, hat er auf dem Fußballplatz nichts zu suchen“.

Warum sich der Unparteiische, der 2011 noch zum “Schiedsrichter des Jahres” gewählt wurde, zu dieser Äußerung hinreißen ließ, ist nicht bekannt. Verantwortliche des HSV suchten noch nach dem Abpfiff den Dialog. „Wir haben nach dem Spiel versucht, nochmal mit dem Schiedsrichter zu sprechen. Dies blieb leider erfolglos, da er an seiner Meinung festhielt“, heißt es in einer Stellungnahme der 1. Mannschaft des HSV. Und weiter: „Wir haben lange überlegt, ob wir damit an die Öffentlichkeit gehen. Wir haben uns dazu entschlossen, dies zu tun, da Diskriminierung und Rassismus auf dem Platz nichts zu suchen haben. Der HSV und Haselünne stehen für Integration und wir sind froh diese Spieler bei uns zu haben. Zudem werden hier Aktionen gegen Rechts mit den Füßen getreten“.

Markus Thiel, der Kreisschiedsrichterobmann des Emslands, gegenüber KEI: „Die emsländische Schiedsrichtervereinigung mit über 400 Mitgliedern distanziert sich von solchen Äußerungen und zeigt Diskriminierung und Rassismus ganz klar die Rote Karte. Wir freuen uns über jeden, der Fußballspielen möchte und machen keine Unterschiede. Nach Rücksprache mit unserem Schiri kann ich sagen, dass er die Äußerung bereut, die nach seiner Aussage im Affekt gefallen ist und keine Absicht war. Es tut ihm leid, dass er mit diesem Satz einen falschen Eindruck vermittelt hat“. Und Thiel ergänzt: „Um in Zukunft besser mit den Herausforderungen, auch im sprachlichen Bereich, fertig zu werden, werden wir auf Lehrabenden noch einmal gesondert auf diese besonderen Umstände hinweisen“.
(Quelle: kei Fußball)

apfelfest_450Was machen wir heute mit den lieben Kleinen?

Gleich fünf Feste in der Region werben um die Besucher. Im Lingener Ortsteil Clusorth-Bramhar findet das 10. Apfelfest statt. Mir ist dies inzwischen mit nicht sonderlich apfeligen Hubschrauberrundflügen, 70 Verkaufsständen und dem „Aufmarsch der bisherigen Apfelköniginnen“ etwas zu rummelig. Außerdem plumpst mein alter Widerpart Heinz Rolfes CDU-werblich immer in die Veranstaltung, deren Besuch 3 Euro kostet.

Nun denn…: Gleich um 10.30 Uhr startet auf dem Lingener Marktplatz eine ca. 40 Kilometer lange und ADFC-LWT-begleitete Radtour  über Lengerich nach Clusorth-Bramhar.  Am Ziel wartet auf die Teilnehmer ein Mittagessen, eine Verlosung sowie Kaffee und natürlich leckerer Apfelkuchen mit Sahne. Der Eintritt zum Apfelfest ist selbstverständlich im Preis enthalten. Die Teilnahme ist nicht ganz billig. Erwachsene zahlen  15,00 Euro, Kinder von 6 bis 14 Jahren 12,50 Euro enthalten sind allerdings auch neben der „geführten Radtour“ Lingen-Clusorth-Bramhar, der Eintritt zum Apfelfest, Mittagessen, Verlosung, Kaffee und Kuchen.. Ob man noch mitfahren kann, weiß ich nicht. Anmeldeschluss war bereits am 15. September, aber man kann es ja versuchen.

Vielleicht ist der Historische Kartoffelmarkt in Elte nahe Rheine eine Alternative? Die alljährlich am vierten Wochenende im September stattfindende Veranstaltung hat schon gestern begonnen, findet -vom Heimatverein organisiert- auf dem Dorfplatz und vor dem Heimathaus statt und dreht sich ganz um die Knolle. Neben  kulinarischen Kartoffel-Spezialitäten der ortsansässigen Gastronomen Markus Wältring vom Gasthaus „Zum Splenterkotten“ und Rudolf Brinkmann vom Hotel-Restaurant „Zum Hellhügel“ geht es auch im Backhaus des Heimatvereins wieder heiß her; denn der Steinbackofen wird für Brot und Kuchen angefeuert. 1984 erwarb der Heimatverein Elte übrigens den ehemaligen Backspieker des Hofes Lampe in der Bauernschaft Heine und setzte das fst 170 Jahre alte Gebäude direkt neben dem Heimathaus wieder auf. Im Heimathaus selbst zeigt eine Ausstellung Aufnahmen aus alten Zeiten und besondere Kartoffelsorten. Historische Landmaschinen, Traktoren, ein Bauernmarkt, Blaskapelle und Jagdhornbläser  ein Kinderflohmarkt, Karussell usw. bilden dasweitere  traditionelle Programm. Die Anreise nach Rheine-Elte kann mithilfe der Westfalenbahn und einer Fietse (Karte 4,50 😦 )  ebenfalls sportlich erfolgen.

bildschirmfoto-2016-09-25-um-06-48-01 Und wo wir schon in Rheine sind: Heute werden auch zahlreiche bunte, große und kleine Drachen am Himmel über dem Gelände der Hünenborg zu sehen sein. Wie jedes Jahr wird es, so die Veranstalter, „wieder ein Tag für Klein und Groß, Kinder und Familien“ – mittlerweile zum 10. Mal in Folge. 

Es ist ein typisches, umfassendes aber auch wenig originelles Fest für die bzw. in der Region, an dem sich viele Vereine, Kindergärten, Schulen und Unternehmen beteiligen: Hüpfburg, Infostände, Glücksrad, Kistenrutsche, Fotowand, Bastelangebote, Kinderschminken, Kettenkarussell, Kindertombola („Jedes Los gewinnt“), Wasserspielen und Mitmach-Angebote der Jugendfeuerwehr, Freiwilligen Feuerwehr und des THW zeigen Einsatzfahrzeuge auch bei Vorführungen. Es gibt Bratwürstchen, Kuchen, Cakepops, Waffeln und diverse Getränke zu –familienfreundlichen Preisen, versprechen die Veranstalter

In Bentheim-Gildehaus veranstaltet von 11 – 18 Uhr  der „Verkehrs- und Verschönerungsverein Gildehaus und Umgebung eV“  den deutlich kleineren traditionellen Back- und Mühlenfest auf dem Mühlenberg herzlich ein.Sowohl das Backhaus als auch die 250 Jahre alte Ostmühle haben geöffnet. Besucher  können sich das Baudenkmal zeigen lassen und den Freizeitbäckern über die Schulter sehen, die  Steinofenbrot und leckeren Butterkuchen backen.

Die Landfrauen aus Westenberg-Achterberg  spinnen, weben, buttern und schenken frisch gepressten Apfelsaft aus. Der NABU-Kreisverein Grafschaft Bentheim wird mit seinem „rollenden Storchenwagen“ sowie die Kreisjägerschaft der Grafschaft Bentheim mit einem Infomobil vor Ort sein.

Die  fünf am weitesten fliegenden Luftballons des Luftballonwettbewerbs können  Gutscheine gewinnen, die anlässlich des Weihnachtsmarktes am 10.12.16 bekannt gegeben werden. Auch hier gibt es die übliche „Hüpfburg für die Kleinen“…

herfstmarktSchließlich lohnt immer ein Ausflug in die „Vesting Bourtange“  Auf dem malerischen Marktplatz der über die A 31 (Abfahrt Dörpen/Heede, Tipp) erreichbaren Festung findet heute von 11 – 18 Uhr der Herbstmarkt mit rund 40 „Verkaufsständen statt. Sein Motto: ‚für Jung und Alt und alles, was die Natur uns bietet‘.

Natürlich spielen Kürbisse eine große Rolle, und auch sonst kann man alles finden, was zu einem niederländischen Herbstmarkt gehört: Dekorationen für Haus und Garten, Gartenmöbel, Antiquitäten, Trödel, Marmeladen und Chutneys, Kleidung etc.

Während des Marktes kann man auch die Museen der Festung besuchen: „De Baracquen“, die Synagoge, die Kapitänswohnung, Filmsaal Dagen van Roem, Pulvermagazin und Terra Mora, wo die Verbindung zwischen Moor und Festung deutlich wird.

Der Eintritt zum Herbstmarkt beträgt 2 Euro bzw. gar nichts, wenn man eine Eintrittskarte für die Bourtange-Museen kauft. Um 15.00 Uhr feuern Mitglieder des Bourtanger Exercitiepelotons Kanonen ab. Mit Chillen ist dann sicher nicht so…

Bildschirmfoto 2016-08-13 um 00.11.11Alle bekannten Überwachungskameras der Welt auf einer Landkarte anschauen? Das geht jetzt – mit einer neuen interaktiven Karte, die Überwachungseinträge aus dem Openstreetmap-Projekt anzeigt. Aktuell entsteht eine Weltkarte der Videoüberwachung. Unter dem Namen „Surveillance under Surveillance“ ist ein Kartografierungsprojekt gestartet, das Überwachungskameras weltweit anzeigt. Das Projekt visualisiert die Surveillance-Einträge von Openstreetmap. Es handelt sich dabei zumeist um Überwachungskameras, die nicht auf der regulären Openstreetmap-Karte angezeigt werden.

Kameratyp, Blickwinkel, privat oder öffentlich – alles ist erfasst

Auf der Karte ist ersichtlich, ob es sich um klassische Kameras oder um Dome-Kameras handelt, die rundherum filmen können. Zudem wird erfasst, ob es sich um öffentliche Kameras, um Indoor-Kameras oder um Kameras handelt, die im Außenbereich hängen. Eingetragen werden kann auch der Blickwinkel der Kameras. So entsteht eine detaillierte Karte der mittlerweile fast überall präsenten Videoüberwachung.

Max Kamba, der das Projekt ins Leben gerufen hat, stört sich seit Jahren an der rasant wachsenden Anzahl der Überwachungskameras:

In unseren Städten gibt es kaum noch öffentlichen Raum, der nicht unter dauernder Beobachtung steht. Vielen scheinen die Kameras nicht mal aufzufallen und wenn doch, nicht zu stören. Dient ja der „Sicherheit“ und „wer nichts zu verbergen hat“…

Um andere darauf hinzuweisen, wie schlimm es schon um das Thema Videoüberwachung bestellt ist, habe ich früher gerne auf das französische Projekt „osmcamera“ verlinkt, das genau wie Surveillance under Surveillance die weltweiten Surveillance-Einträge von Openstreetmap auf einer Karte dargestellt hat. Leider wurde die Seite kurz nach den Anschlägen auf die Konzerthalle Bataclan in Paris offline genommen. Das hat mich veranlasst, den noch auf Github verfügbaren Code zu forken und mit meinem eigenen Projekt an den Start zu gehen.

Mitmachen erwünscht

Die Anzahl der Kameras in den jeweiligen Städten gibt allerdings keine Auskunft darüber, ob in einer Stadt besonders viele Kameras installiert sind. Max Kamba erklärt das so:

Die auf der Karte gezeigten Daten stellen aber nur ein sehr verzerrtes Bild der Situation dar. Abhängig vom Engagement einzelner bei Openstreetmap Aktiven sind Daten erfasst oder eben nicht. In Hannover, durch diverse Antikameraaktionen des AK-Vorrat bekannt, gibt es mit über 1100 Einträgen z. B. mehr erfasste Kameras als in Berlin (knapp über 1000). Kassel hingegen ist ein weißer Fleck. Da scheint die Welt noch in Ordnung zu sein, was ich allerdings nicht glauben kann.

Alle Menschen, die einen Openstreetmap-Account haben, können weitere Kameras erfassen oder bereits verzeichnete Kameras korrigieren und damit die Karte noch weiter verbessern. Max Kamba will mit seinem Projekt auch die Arbeit derjenigen würdigen, die fleißig Kameras erfassen, obwohl sie in der regulären Openstreetmap-Karte nicht angezeigt werden. So entstand eine Weltkarte der Videoüberwachung.

Projekte zur Erfassung von Überwachungskameras gibt es schon lange. Viele arbeiteten nebeneinander her. Mit der Fokussierung des Projektes auf die Surveillance-Einträge bei Openstreetmap könnten nun erstmals die Erkenntnisse zusammengefügt werden.

Update:
Weil es so viele Nachfragen gab, wie man mitmachen kann, möchten wir ein bisschen ergänzen. Wie das mit dem Anmelden bei Openstreetmap funktioniert, steht hier und an andere Stelle gibt es weitere Anleitungen. Wer in der Openstreetmap Kameras verzeichnen möchte, kann dazu den Tag surveillance verwenden. Weitere spannende Details wie Blickwinkel, Kamera-Typ und ob aufgezeichnet wird oder nicht, sind zwar schon seit langem nur „vorgeschlagene“ Eigenschaften, werden aber – sofern vorhanden -von „Surveillance under Surveillance“ abgebildet.

Nachbemerkung:
Oben links ist ein Ausriss aus der surveillance-Karte unserer Region. Was soll ich sagen? Es ist -mit Ausnahme von Neugnadenfeld (!) in der Niedergrafschaft Bentheim- weiß wie das erwähnte Kassel, obwohl es an Ems und Vechte zahlreiche Überwachungskameras gibt. Die übelsten stehen übrigens die an der niederländisch-deutschen Grenze. Von den ehemals so liberalen Nachbarn im Westen kann jedes einreisende Fahrzeug mit Fahrerund Beifahrer aufgenommen werden…

(Quelle: Ein Beitrag von Markus Reuter auf netzpolitik.org; Creative Commons BY-NC-SA 3.0)

Brutzeit III

18. Juli 2016

Die Wege des Verwaltungsrechts sind bisweilen unergründlich. Da jubelt man im Landkreis Grafschaft Bentheim darüber, dass man einen Prozess gewonnen hat. Doch das mit der Sache befasste Gericht hat in der Sache gar nicht entschieden sondern den Streit in ein kleines juristisches Kästchen gesteckt, auf dem statt N (wie Naturschutz) bloß J (wie Jagdrecht) steht. Das nämlich habe mit Naturschutz nichts zu tun und deshalb habe der Naturschutzverband NABU gar nicht gegen den Landkreis Grafschaft Bentheim und seine nur „jagdrechtliche Verordnung“ klagen dürfen. Ein nicht überzeugender,  verschroben-formell wirkender Kunstgriff, und der kam so:

Zunächst hatte das höchste Niedersächsische Verwaltungsgericht, das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg, auf Antrag des NABU Niedersachsen in einem Eilbeschluss vom 9. Juli 2013 eine vom Landkreis Grafschaft Bentheim erlassene Verordnung über die Aufhebung der Schonzeit für die Rabenkrähen in der Zeit vom 1.7.2013 bis zum 31.7.2013 außer Vollzug gesetzt. Bei nur fünf Gegenstimmen hatte zuvor der Kreistag Grafschaft Bentheim am 6. Juni 2013 die Verordnung beschlossen. Ich habe damals hier und hier über die Sache berichtet.

Seinerzeit begründet das OVG seinen Stopp unter anderem damit, dass Zweifel an der Vereinbarkeit der Verordnung mit europäischem Naturschutzrecht bestünden. Zum einen sei nicht ohne weiteres ersichtlich, dass mit der Verkürzung der Schonzeit um einen Monat die vom Landkreis behaupteten, ganzjährig verursachten Schäden in Höhe von 235.000,- Euro tatsächlich vermieden werden könnten. Zum anderen sei nicht erkennbar, dass von den betroffenen Landwirten bereits alle möglichen Schutz- und Abwehrmaßnahmen zur Schadensvermeidung ergriffen worden seien.

Drei Jahre nach dem damaligen Eilverfahren-Beschluss ging es jetzt aufgrund des Zeitablaufes der Verordnung im sog. Hauptsacheverfahren vor dem OVG  nur noch um die Frage, ob der die Klage des NABU Niedersachsen gegen die Verordnung („Normenkontrollklage“) zulässig und begründet war. Das hat das OVG jetzt verneint. In seinemU rteil vom 25. Mai 2016 (Aktenzeichen: 4 KN 154/13) lehnte es ein Klagerecht des NABU Niedersachsen ab und lehnte deshalb den Antrag aus rein formalen Gründen ab. Die Vereinbarkeit der ursprünglichen Verordnung mit dem europäischen Naturschutzrecht überprüfte das OVG daher gar nicht erst.

RabenkräheIm Naturschutzrecht gibt es längst auch die Möglichkeit für Naturschutzverbände Klagen vor den zuständigen Gerichten zu erheben und nicht etwa die Verletzung eigener Rechte geltend zu machen, sondern solcher der Allgemeinheit.

Natürlich teilt der NABU Niedersachsen nicht die Auffassung des OVG, wonach es sich bei dem Verordnungsgegenstand „ausschließlich um Jagdrecht und nicht um Naturschutzrecht“ handele und daher der NABU Niedersachsen weder ein Beteiligungs- noch ein inhaltliches Überprüfungsrecht habe. Deshalb hat der NABU inzwischen eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde erhoben. Damit wird der Weg für eine Überprüfung des jetzigen Urteils durch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) geebnet.

„Der NABU Niedersachsen hofft, dass das BVerwG die Verkürzung der Schonzeit und damit den Abschuss von Rabenkrähen während der Brut- und Aufzuchtzeit, die durch die europäische Vogelschutzrichtlinie geschützt sind, dem Naturschutzrecht zuordnen wird“, erklärte dazu am Freitag Elke Meier, Fachbereichsleiterin Naturschutz, im NABU Niedersachsen. Dies dann mit der Folge, dass der NABU zukünftig berechtigt wäre, solche Verordnungen auch hinsichtlich ihrer inhaltlichen Vereinbarkeit mit dem europäischen Naturschutzrecht zur gerichtlichen Überprüfung zu stellen, so Elke Meier weiter.

Kurzum: Keineswegs hat das OVG –wie allerdings die Grafschafter Nachrichten (GN) behaupteten-, die Rechtmäßigkeit der Verordnung bestätigt. Es hat nur befunden, dass der NABU als Naturschutzverband die Veordnung nicht angreifen kann. Ein -wie ich finde- seltsam enges Verständnis des Gericht von Naturschutz. Ob die Verordnung rechtmäßig ist, ist weiterhin offen und auch der Rechtsstreit ist -entgegen der GN-Meldung- noch nicht zu Ende. Das letzte Wort hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

(Foto oben: Gelege der Rabenkrähe von nottsexminer; Foto unten: Rabenkrähe, von Ian Kirk – beide jeweils via wikipedia CC BY 2.0)

Tag der Architektur

26. Juni 2016

TdA2016

Heute ist Tag der Architektur. Fast bundesweit. Die Veranstaltung bietet ein breites Spektrum architektonischer Leistungen: Privathäuser, neue Miet- und Eigentumswohnungen, Bauwerke für Büro und Verwaltung, für Schule und Bildung, für Senioren und Kinder, für Handwerk und Gewerbe bis hin zu Gärten und Parks.

Für die Besucher ergibt sich der besondere Reiz dieses Tages daraus, dass die meisten Objekte üblicherweise nicht für Interessierte offen stehen. Außerdem können sie neben vielfältigen Anregungen für eigene Planungs- und Baumaßnahmen auch im direkten Gespräch mit den Fachleuten vor Ort Positionen diskutieren, Probleme lösen und Fragen erörtern.

Das Besuchsprogramm kann per App geplant werden, die auf der TdA-Webseite heruntergeladen werden kann.  In unserer Region gibt es folgende neue Architektur zu entdecken:

Heede, Verwaltung mit Restaurant und Café (Kanneloni)

Lingen (Ems), Bürogebäude am Fiskediek in Laxten

Nordhorn, Erweiterung Evangelisches Gymnasium

Nordhorn, MoveInn, Hostel der Lebenshilfe

Nordhorn, Neue Hauptstelle der Grafschafter Volksbank

Nordhorn, Wohn- und Geschäftshaus auf dem ehem. RAWE-Gelände

Rheine, Modernes Penthouse am Markt (Sanierung nach Brandschaden)

Spelle, Technologiezentrum Fa Bernard Krone

 

#AF16/2

24. Juni 2016

Hier sind die Highlights auf dem Abifestival 2016, das diesmal ein wenig im Schatten des Hurricane-Festivals steht, aber weiterhin etwas ganz wichtiges für sich verbuchen kann: Umsonst & Draußen.

Insgesamt ist das Abifestival in diesem Jahr sehr stark HipHop geprägt, ob nun durch „Mainstreamigeren“, wie den von OK KID oder eher „Underground“ wie von SSIO, Lance Butters oder LGOONY – wobei man schnell ahnt, warum es eher „Underground“-Material ist. Denn im Radio kann man viele Songs nicht senden; mitunter ist es wirklich nicht jugendfrei.

SSIO
Derber HipHop, mal gefühlt auch etwas zu derb. Dennoch: Mit mehr als einer halben Million Facebook-Fans einer der bekanntesten deutschsprachigen HipHoper.

OK KID
Wer im Moment Radio in NRW hört, kommt an ihnen nicht vorbei. OK KID! Leider sträflichst vernachlässigt durch den betulichen NDR. OK KID sind die deutschsprachigen Newcomer des Jahres. Obwohl sie in die Kategorie „Popband“ fallen, sind ihre Texte eher von Sprechgesang geprägt.

Großstadtgeflüster
Eine sehr „berlinerisch“ geprägte Elektro-Kombo aus… Berlin! Wikipedia sagt: „Musikalisch bewegt sich Grossstadtgeflüster zwischen Elektropop und Elektropunk. Die Texte drehen sich dabei oft um Themen wie persönliche Freiheit und ein Leben abseits der Norm.“

De Fofftig Penns
Plattdeutscher Hiphop. Auch bekannt von und durch Stefan Raabs „Bundesvision-Songcontest“ und natürlich durch dieses Blog, weil: Sie waren schon in Lingen. Und auch schon beim Abifestival.

Hier das komplette Line-up mit der Anfahrt zum Must-Go-Termin dieses Wochenendes und vielleicht sogar mit ein paar meteorologischen Aufregern zwischendurch. Viel Spaß

#AF16

23. Juni 2016

TdoT

Abifestival 2016 – Tag der offenen Tür
Lingen (Ems) – Abifestival-Gelände an der Schüttorfer Straße
Eintritt frei

Donnerstag,, 23. Juni 2016 ab 19 Uhr

Die Spannung steigt, die letzten Vorbereitungen auf auf Hochtouren, das Abifestival 2016 rückt näher! Gemeinsam wollen wir mit Ihnen und euch das diesjährige Festival beim Tag der offenen Tür einläuten.

Heute laden der Förderverein Abifestival e.V. und die Lingener Abiturienten des Abifestival seit 1981 e.V.  herzlich um 19 Uhr ein,  das Abifestival näher  kennenzulernen. Es ist Tag der Offenen Tür.

Im Anschluss an einen exklusiven Blick hinter die Kulissen eines Festivalbetriebes gibt es Leckeres vom Grill, kühle Getränke und musikalische Live-Unterhaltung.