Missstände

1. Juni 2020

nicht vorausgefüllt

28. Mai 2020

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat manipulatives Design in den Blick genommen: Cookie-Einwilligungen dürfen nicht vorausgefüllt werden, stellte das Gericht heute unter anderem klar. Notwendig geworden war die Entscheidung, weil Bundesregierung und Große Koalition seit Jahren eine Gesetzesaktualisierung verschleppen.

Wer sich eine Einwilligung von Nutzer:innen holen möchte, um auf ihren Geräten Werbe-Cookies zu speichern, darf das Ankreuzkästchen nicht vorher für sie ausfüllen. Das hat am heutigen Donnerstag der Bundesgerichtshof nach einem jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) und dem Glücksspiel-Unternehmen Planet 49 entschieden.

Planet 49 wollte bei einem Online-Gewinnspiel die Einwilligung der Teilnehmenden dafür einholen, auf ihren Geräten Cookies zu speichern. Mit diesen können Werbepartner/innen ihre Nutzer/innen wiedererkennen und Informationen über ihr Online-Verhalten sammeln, um Werbung auf sie zuzuschneiden. Der vzbv hatte argumentiert, dass dieses Vorausfüllen nicht den Vorgaben von EU-Datenschutzgesetzen entspricht, nach denen Einwilligungen aktiv, informiert und freiwillig erteilt werden müssen.

Der BGH hat sich nun auf die Seite der Verbraucherschützer:innen gestellt. Er folgt damit der Rechtsauffassung des Europäischen Gerichtshofes, der 2019 mehrere Grundsatzfragen zu dem Fall entschieden hat. Das Gericht sieht in vorausgefüllten Cookie-Einwilligungen eine unangemessene Benachteiligung der Nutzer:innen. Dies gelte sowohl unter der EU-Datenschutzgrundverordnung als auch unter älteren Datenschutzregeln der EU. Nicht von der Entscheidung betroffen sind Cookies, die für den Betrieb von Websites notwendig sind.

BGH kritisiert manipulatives Design

Auch eine zweite Einwilligung von Planet 49 war laut dem BGH nicht rechtskonform. Mit dieser sollten Teilnehmer/innen des Gewinnspiels bestätigten, dass sie von diversen Firmen telefonisch und schriftlich für Werbezwecke kontaktiert werden dürfen. Dabei bestand die Möglichkeit, die Werbefirmen aus einer verlinkten Liste von 57 Unternehmen selbst auszuwählen. Sofern man keine Auswahl getroffen hat, behielt sich Planet49 das Recht vor, selbst die Entscheidung zu treffen.

Diese Einwilligung habe nicht den rechtlichen Vorschriften an die Informiertheit der Nutzer:innen entsprochen, „weil die beanstandete Gestaltung der Einwilligungserklärung darauf angelegt ist, den Verbraucher mit einem aufwendigen Verfahren der Auswahl von in der Liste aufgeführten Partnerunternehmen zu konfrontieren, um ihn zu veranlassen, von dieser Auswahl abzusehen und stattdessen der Beklagten die Wahl der Werbepartner zu überlassen“, so der BGH.

Mit der Entscheidung rücken einmal mehr die Gestaltungsfragen von Nutzungsoberflächen in den Vordergrund. Datenschützer:/nnen kritisieren seit langem, dass durch manipulatives Interface-Design, auch „Dark Patterns“ genannt, die Entscheidungshoheit von Nutzer/innen eingeschränkt werde. Die Datenethikkommission der Bundesregierung hatte 2019 empfohlen, wirksamer gegen die Masche vorzugehen. 2018 hatten mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen Datenschutzbeschwerden wegen der Verwendung von Dark Patterns durch Google eingelegt. Erst vor wenigen Tagen hatte ein Think Tank mehrere konkrete Vorschläge gemacht, wie Politik und Behörden das Thema aktiver angehen können.

Wie das Telemediengesetz zum Problem wurde

Das Gericht setzt mit seiner Entscheidung zur Gestaltung von Online-Einwilligungen auch einen Schlussstrich unter eine jahrelange Debatte zwischen Werbeindustrie und Daten- sowie Verbraucherschützer:innen. Denn auch wenn die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) klare Anforderungen an die Einwilligung formuliert, herrscht beim Thema Online-Tracking in Deutschland bisher Chaos, weil Parlament und Regierung die Aktualisierung des Telemediengesetzes jahrelang verschlafen haben.

In dem Gesetz heißt es nämlich heute noch, dass die Betreiber/innen von Websites und anderen Telemediendiensten für Werbezwecke individuelle Nutzungsprofile erstellen dürfen. Einzige Einschränkung: Die Daten dürfen nicht unter Klarnamen gespeichert werden, sondern unter einem Pseudonym. Nutzer/innen haben außerdem ein Widerspruchsrecht.

Für Seitenbetreiber/innen ist das eine ziemlich komfortable Regelung, doch mit der Datenschutzgrundverordnung ist sie nicht vereinbar.

Das jedenfalls sagen die deutschen Datenschutzbehörden. Einen Monat vor Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 veröffentlichte die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder eine Positionsbestimmung zum Online-Tracking [PDF]. Die entsprechenden Regelungen des Telemediengesetzes seien unter der DSGVO nicht mehr anwendbar. Stattdessen bräuchten Tracking-Dienste, die individuelle Profile erstellen wollen, eine explizite und vorherige Einwilligung – Opt-In statt Opt-Out.

Zwischen Einwilligungsmüdigkeit und Entmündigung

Wenig überraschend lehnt die Online-Werbewirtschaft diese Sichtweise der Datenschutzkonferenz ab. Viele Websites haben daher ihre Praxis nicht geändert. Selbst wenn Einwilligungs-Banner erscheinen, sind sie oft vorausgefüllt oder lassen Nutzer:innen gar keine Entscheidungsmöglichkeit. Die Folge: allgemeine Einwilligungsmüdigkeit. Fast automatisch klicken wohl die meisten auf „Zustimmen“, sobald sich der Cookie-Hinweis ins Bild schiebt.

Ein Jahr später hat die Datenschutzkonferenz deshalb nochmal nachgelegt. In einer ausführlichen Orientierungshilfe [PDF] stellten die Aufsichtsbehörden im April 2019 dar, unter welchen Bedingungen Tracking erlaubt ist. Wieder kommen die Datenschützer zu dem Ergebnis: In den allermeisten Fällen benötigen Anbieter eine explizite Einwilligung der Betroffenen. Eine Abwägung zwischen den Interessen der Betroffenen und denen der Werbetreibenden müsse in den meisten Fällen ergeben, dass das Schutzbedürfnis der Nutzer:innen überwiege.

Außerdem könne es nicht als Einwilligung angesehen werden, wenn Menschen nicht auf das Tracking-Banner reagieren, sondern einfach weiter auf der Seite surfen. Auch vorausgefüllte Kästchen seien nicht erlaubt.

Irreführende Rechtslage seit 2009

Es gibt zudem bereits eine EU-Richtlinie, die das Thema Online-Tracking seit 2009 explizit regelt: die 2002 verabschiedete und 2009 überarbeitete ePrivacy-Richtlinie. Als kleine Schwester der Datenschutzgrundverordnung ergänzte und spezifizierte sie die alte EU-Datenschutzrichtlinie von 1995.

Eigentlich sollte sie im Anschluss an die Verabschiedung der Datenschutzgrundverordnung generalüberholt und spätestens im Frühjahr 2018 verabschiedet werden. Gerade in Sachen Online-Tracking sollte die Richtlinie, die dann zur ePrivacy-Verordnung aufgewertet worden wäre, Nutzer/innen mehr Selbstbestimmung ermöglichen. Verabschiedet wurde die Verordnung jedoch bis heute nicht, zu groß ist der Druck der Werbeindustrie.

Das führt zu der bizarren Situation, dass die Datenschutzgrundverordnung dem Online-Tracking nach Auslegung der Datenschutzbehörden engere Grenzen setzt als es das deutsche Datenschutzrecht formell tut.

Aktive Zustimmung oder aktive Ablehnung?

Noch dazu kommt, dass bereits die deutsche Umsetzung der alten ePrivacy-Richtlinie mangelhaft gewesen ist. Denn schon in ihr heißt es seit 2009, dass Nutzer:innen Online-Tracking bewusst zustimmen müssen. Die deutsche Opt-Out-Regelung hat dieser Vorgabe nicht entsprochen. Das sagen die deutschen Datenschutzbehörden und das sagte auch der EuGH in seiner Erklärung zum Fall Planet 49.

Der BGH ermöglicht der Bundesregierung mit seiner kreativen Rechtsauslegung nun aber ihr Gesicht zu wahren. Er bestätigt zwar, dass Werbe-Cookies ein aktives Opt-In voraussetzen, sagt aber, dass dies auch aus der alten Formulierung im Telemediengesetz hervorgehe. Dort steht zwar, dass Nutzer/innen aktiv widersprechen müssen, wenn sie mit der Sammlung ihrer Daten nicht einverstanden sind, der Gesetzgeber habe damit aber in Wirklichkeit gemeint, dass sie aktiv zustimmen müssen.

Für die Praxis ist diese Frage am Ende egal. Denn so oder so stellt der BGH mit seinem Urteil klar: Wer Nutzer/innen heute noch Cookie-Einwilligungen unterjubelt, handelt illegal.

(Bundesgerichtshof, Urteil vom 2805.2020 – I ZR 7/16 – Cookie-Einwilligung II)

En Beitrag von Ingo Dachwitz auf Netzpolitik.org – Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
(Foto: BGH in Karlsruhe, ComQuat CC BY-SA 3.0)

#PassTheMic

20. Mai 2020

Neuer Social-Media-Trend in der Corona-Krise: Angesichts COViD-19 übergeben US-Stars wie Julia Roberts, Sarah Jessica Parker und Hugh Jackman ihre Social-Media-Profile zeitweise an Wissenschaftler und Krankenhaus-Mitarbeiter.

Mit der Kampagne „PassTheMic“ sollen die Experten ab heute so drei Wochen lang eine größere Reichweite erzielen können, wie die Organisatoren der Wohltätigkeitsorganisation One Campaign am Mittwoch mitteilten.

Als erstes werde Hollywod-Star Julia Roberts ihre Social-Media-Kanäle zeitweise an den US-Virologen Anthony Fauci übergeben, der die US-Regierung im Umgang mit der Pandemie berät. Danach sind Stars wie Connie Britton, Shailene Woodley, Penelope Cruz, Millie Bobby Brown Rita Wilson und Robin Wright dran. Neben Wissenschaftlern sollen so unter anderem Wirtschafts-Experten, Krankenhaus-Mitarbeiter und andere Menschen in systemrelevanten Berufen zu Wort kommen.

Jütland

19. Mai 2020

Der dänische Filmemacher Jonas Høholt hat drei Jahre damit verbracht, dieses wirklich beeindruckende Timelapse-Video zu machen, das den Wandel der Jahreszeiten auf der dänischen Halbinsel Jütland zeigt. Wenn man schon nicht dahin darf, also dieser schöne Zeitraffer-Kurzfilm vom dänischen Teil der Mutter Erde…

(Danke an Das Kraftfuttermischmerk von Ronny Kraak)

Joko und Klaas

14. Mai 2020

Die virtuelle re:publica 2020 ist seit gestern Abend Geschichte. Mitten in der Corona-Krise erfand sich die größte europäische Digitalkonferenz re:publica neu: Statt mit Tausenden Besuchern in Berlin, gab es sie in diesem Jahr ausschließlich im Internet – offen für alle und (!) kostenlos. Das re:publica-Team nannte sein Konzept einen „Prototypen“, der mit Hochdruck erst in den vergangenen sechs Wochen entstanden ist – und bei dem die Konferenz mit unterschiedlichen Beteiligungsformaten experimentierte.

Es war anstrengend, meinte Florian Dietz (rbb) und resümierte: „Mein Kopf ist voll, meine Augen müde. Wenn ich auf den Tag zurückblicke, kann ich nur sagen: Das große Experiment ist euch gelungen, re:publica! Ich habe so viele Sessions verfolgt, wie an bisher keinem Veranstaltungstag vor Ort. Das Angebot ist riesig! Nach anfänglichen Orientierungsschwierigkeiten in verschiedenen Tabs, hatte ich es raus, zwischen den Kanälen hin und her zu springen und von überall etwas mitzunehmen, selbst wenn ich einen Programmpunkt nicht vollständig verfolgen konnte.“

Richtig! Für mich dabei wohl die aktuellste Session heute bei dieser re:publica im Exil: war: „Verschwörungstheorien im Netz“. Sicher auch die wichtigste: Netzaktivistin und Bloggerin Katharina Nocun (@kattascha) und Psychologin Pia Lamberty (@_pietz_).haben sich in ihrem Buch „Fake Facts“ Verschwörungstheorien gewidmet – für ihren Beitrag analysierten sie aktuelle Verschwörungstheorien in diesen Coronavirus-Zeiten. Die simple Antwort, sagt Pia Lamberty: Es ist eine einfache Kompensationsstrategie durch den persönlichen Kontrollverlust in der Pandemie. Viele Menschen kämen besser mit dem Gedanken an eine Verschwörung klar als mit zufälligen Entwicklungen. Diese Session war meine persönliche Nummer 1.

Spontan dachte ich an diesen meditativen Kreis Entrückter auf meinem lokalen Marktplatz – immer samstags, wenn der Fischstand abgeräumt ist.

Also mit Florian Dietz: Daumen hoch und Glückwunsch an die Macher! Klar re:publica ist analog greifbar (sic!) anders. Sie wird, hoffe ich genauso sehr wie egoistisch, 2021 wieder da sein.

Wer übrigens den aus Lingen stammenden re.publica-Mensch in diesem traditionellen Abschlusssong (pre-release-Version) findet, darf mir mailen (robert.koop(at)web.de). Schreibt mir einfach die Sekunde, wo… Dann gibt’s eine Flasche seines und meines (!) Lieblingsweins.
ps Ich wusste gar nicht, dass er -seit heute auch noch frisch gebackener Onkel- so engagiert  singen kann…
pps Mitsinger sind raus!

Heute ist es soweit – um 11:30 Uhr startet coronabedingt die erste re:publica im digitalen Exil mit ihrer Eröffnungs-Session

Bis 23 Uhr gibt es dann in jedem Homeoffice das Programm auf re-publica.tv, ihr könnt in Deep Dives an Q&As mit einigen Speakern teilnehmen oder euch mit alten und neuen Bekannten auf dem digitalen Hof treffen. In den Pausen geben euch einige unserer internationalen Speaker der „re:publica on Sequencer Tour“ und der #rpAccra Einblicke in ihre aktuelle Situation. Zum krönenden Abschluss des Tages findet wie immer unsere Closing Ceremony statt – natürlich inklusive Bohemian Rhapsody-Singen. Danach entlassen wir euch in die Nacht: mit der Klimashow vollehalle und einer Acoustic-Session der Berliner Musikerin Marlène Colle, präsentiert von „Berlin Soul Food Sessions“. Außerdem übertragen wir zusammen mit United We Stream und Arte Concert ab 22:30 Uhr unter anderem ein All-Vinyl-DJ-Set von Underground Resistance Mitglied John Collins. Das Line-Up des Abends wurde von Dimitri Hegemann in Kooperation mit Tresor Berlin und der Detroit-Berlin Connection kuratiert und wird mit freundlicher Unterstützung der Wunderbar TogetherInitiative im Rahmen der re:publica on Sequencer Tour präsentiert. Die Macher: „Wir sehen uns morgen im digitalen Exil und freuen uns sehr auf euch!“

⇒ Hier gibt es alles und mehr von der re:publica im digitalen Exil 2020.


Die re:publica ist mehr als eine Konferenz rund um das Internet speziell Weblogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft. Es ist längst das größte Treffen zu  Internet und digitale Gesellschaft in Europa. Ihr Name leitet sich vom Wort „Republik“ und dem lateinischen Begriff res publica (wörtlich übersetzt: „öffentliche Sache“) ab.

Seit 2007 wird die re:publica jährlich in Berlin veranstaltet. Normalerweise werden an drei Tagen in Vorträgen und Workshops verschiedene Themenfelder behandelt, von Medien und Kultur über Politik und Technik bis zu Entertainment. Einige Vorträge und Diskussionsrunden wurden schon immer als Audio oder Videostream live ins Netz übertragen. Das ist aber in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie ganz anders. Die Beiträge werden nur online zu sehen und zu hören sein. Die re:publica 2020 ist -so ihr Motto- im digitalen Exil.

Veranstalter sind die Betreiber der deutschen Blogs Spreeblick und Netzpolitik.org, die für die Veranstaltung 2011 die republica GmbH gegründet haben.[4] Die Veranstaltungsreihe wird unter anderem durch das Medienboard Berlin-Brandenburg und die Bundeszentrale für politische Bildung gefördert.

Hier schon mal der zentrale Punkt der längst kultigen Closing Ceremony:

Perspektive

4. Mai 2020

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Das und wie Fotos dann aber auch manipulieren (können) ist Allgemeinwissen. Bei zahlreichen Bildern über Menschen in Parks und an Ufer, die angeblich den Corona-Abstand nicht einhalten, habe ich in den letzten Tagen ein Gefühl von Manipulation gehabt. Jetzt sehe ich meine Skepsis durch diesen Artikel bestätigt.

Er stammt aus Kopenhagen und einen in dänischer Sprache erschienenen Bericht hab ich in diesem kleinen Blog noch nicht wiedergegeben. Doch gestern bin ich auf einen kleinen Hinweis in Felix von Leitners „Fefe-Blog“ gestoßen. Er schreibt:

Habt ihr auch in der Presse die Fotos gesehen, wie die Leute unverantwortlich nahe beieinander sind? Hier ist eine tolle Fotoserie aus Dänemark, wie Fotographen das über die Perspektive herbeitricksen können.

Der Artikel berichtet, wie Fotograf Ólafur Steinar Gestsson und ein Kollege in Kopenhagen Fotos von Menschen machen, die das gute Aprilwetter genießen – und obwohl die beiden Fotografen fast gleichzeitig auf den Kameraknopf drückten, sind die Aufnahmen sehr unterschiedlich.

Die Erklärung für den Unterschied liegt in der Wahl des Winkels und der verschiedenen Kameraobjektive: Eines wird mit einem Teleobjektiv aufgenommen, das andere mit einem Weitwinkelobjektiv. Die beiden Objektive sind „die Extreme der Ausrüstung, die Sie verwenden können“, erklärt Ólafur Steinar Gestsson in dem Beitrag auf der Webseite (Ausriss unten) des dänischen TV-Senders TV2.

Also Freunde, glaubt bitte nicht alles, was Ihr seht…auf Fotos.

Hier geht’s  mit beeindruckenden Beispielen weiter, auf Dänisch allerdings…

 

Facebook in Bottrop

26. April 2020

Der britische Weltkriegsveteran Hauptmann Tom Moore hat nach seiner beherzten Spendenaktion für das Gesundheitspersonal dea staatlichen britischen National Health Service (NHS) – er sammelte mehr als 30 Mio brit. Pfund-  nun auch die Spitze der britischen Charts erobert. Wenige Tage vor seinem 100. Geburtstag wurde Moore damit am Freitag vom Guinness-Buch der Rekorde zum ältesten Mann mit einem Nummer-1-Hit gekürt. Seine Version von „You’ll Never Walk Alone“ stieg direkt auf Platz eins ein und verkaufte sich bislang 82.000 mal:

Captain Tom Moore, Michael Ball & The NHS Voices of Care Choir present You’ll Never Walk Alone. Download the track here: https://michaelball.lnk.to/NeverWalkA… 100% of Captain Tom, Michael Ball and Decca Records’ proceeds from the single will be donated to Captain Tom Moore’s 100th Birthday Walk in aid of NHS Charities Together which supports the incredible NHS staff and volunteers caring for COVID-19 patients (Charity Registration No. 1186569)