Mehrheitsklau

16. September 2021

Am vergangenen Sonntag hat die CDU in unserer Stadt ihre, in schwarzen Beton gegossene Mehrheit verloren. Das erste Mal seit Jahrzehnten. Sie erhielt 48,2 % der Wählerstimmen und insgesamt 20 Sitze im Rat. Die bisherigen Minderheitsfraktionen kommen zusammen auf 21 Mandate, die neue Freie Wählergemeinschaft Lingen hat den 22. Sitz errungen. Der 43köpfige Stadtrat wird schließlich mit dem Oberbürgermeister komplettiert.

Würde es nach dem bisherigen Kommunalverfassungsrecht gehen, würden sich die neuen Mehrheitsverhältnisse auch in den Ratsgremien widerspiegeln. In den meist mit 11 Ratsmitgliedern tagenden Ratsausschüsse hätten sechs Mitglieder der bisherigen Minderheitsfraktionen Sitz und Stimme, fünf entfielen jeweils auf die CDU. Im wichtigen Verwaltungsausschuss („VA“) gäbe es einen Gleichstand von 5:5 Stimmen und der Oberbürgermeister hätte dort die entscheidende, 11. Stimme.

Dieses bisherige System zur Verteilung der Aussschusssitze haben der Londoner Rechtsanwalt Thomas Hare (1806-1891) und der deutschen Mathematiker Horst Niemeyer (*1931) entwickelt. „Hare-Niemeyer“ wird seit den 1980er Jahren fast überall in der Bundesrepublik angewendet, auch in Niedersachsen.

Doch jetzt will es die niedersächsische SPD-CDU-Koalition in Hannover durch das d’Hondt-System ersetzen. Das vom belgischen Juristen Victor D’Hondt ersonnene Verfahren begünstigt große Parteien und benachteiligt die kleinen sowie die meist nicht sonderlich starken Wählergemeinschaften.

Die Niedersächsischen Regierungsparteien SPD und CDU  versprechen sich davon eigene Vorteile. Pikanterweise beschließt die Landtagsmehrheit das neue Gesetz zur Sitzverteilung erst nach der Kommunalwahl. Es passt ihnen gut, dadurch ihre Stimmenverluste auszugleichen.

So auch in Lingen: Durch das neue System zur Besetzung der Ausschüsse bekommt die Lingener CDU plötzlich wieder die Mehrheit. In allen 11er-Ausschüssen bekommt sie beispielsweise sechs Sitze und die andern fünf, auch im VA. Mit dem bisherigen Hare-Niemeyer-System zur Sitzverteilung hätte die CDU fünf Sitze, die neue Mehrheit hätte sechs. Die werte Leserschaft kann hier gern nachrechnen.

Den bisherigen Minderheits- und neuen Mehrheitsfraktionen wird die hart erkämpfte neue Mehrheit also regelrecht geklaut. Das wird sicherlich auch in vielen anderen niedersächsischen Gemeinden so sein. Das alles geschieht aktuell hier bei uns in Niedersachsen – nicht in Weißrussland. Seltsam, dass ausgerechnet die SPD bei diesem Taschenspielertrick mitmacht.

Mehrheitsfraktionen

13. September 2021

Dem BN-Dank an meine MitstreiterInnen schließe ich mich sehr gern an. Gestern war übrigens meine 10. Wahl in den Lingener Stadtrat, also ein ganz ordentliches Ereignis; seit heute kenne ich vor allem aber erstmals den Plural des Wortes Mehrheitsfraktion. Eine ganz neue Erfahrung.

Auch unsere unabhängigen BürgerNahen haben in dem „Bundestagswahlkampf“ dieser Kommunalwahl gut gekämpft. Wir sind zwischen Baerbock, Laschet und Scholz sichtbar geblieben; das war eine große Herausforderung. Über die trotzdem eingetretenen Mandatsverluste wichtiger Ehrenamtler in unserem BN-Team bin ich allerdings traurig. Doch ich habe unter den 49 Kandidatinnen und Kandidaten der BürgerNahen in den letzten Wochen ausnahmslos großartige Menschen kennenlernen dürfen. Sie alle waren angetreten, um mit ihrer Kandidatur Demokratie zu leben. Das gibt mir Mut und Kraft, und die BN darf stolz sein.

Dann habe ich heute einen Satz des Fraktionschefs der bisherigen CDU-Ratsmehrheit gelesen: „Wir sind gesprächsbereit“, äußerte er, aber nicht gegenüber den Fraktionen der bisherigen Ratsminderheit, sondern in der Zeitung, was schon bezeichnend ist. Die Antwort hier: „Natürlich müssen immer Gespräche geführt werden, doch dieses Mal auf Augenhöhe, lieber Uwe Hilling, und nicht als Empfänger von Beschlüssen und Vorgaben Deiner ehemaligen Mehrheitsfraktion“. Dabei weiß ich sehr wohl, dass unsere munteren BürgerNahen nicht am Ruder dieser Gespräche stehen werden, doch sie haben mit mir jemand an Bord, der 45 Jahre lang alle Demütigungen der bisherigen Mindeheitsfraktionen durch die abgewählte CDU-Mehrheit erlebt hat und ertragen musste. Die neuen Mehrheitsfraktionen werden, da bin ich mir sicher, diese Erfahrung nicht mit gleicher Münze zurückzahlen. Warum? Weil wir nicht so sind.

Noch dies: LT-Mann Thomas Pertz kommentiert, die Fraktionen im Lingener Rat sollten sich nicht „gegenseitig blockieren“. Als ob dies jemals eine Option für die neuen Mehrheitsfraktionen gewesen wäre. Die Nein-Sager waren da, wo der Singular des Wortes Mehrheitsfraktionen gelebt wurde.

Das Ende

13. September 2021

60 Jahre lang bin ich an Kommunalwahlabenden nicht ins Bett gegangen, ohne  das vorläufige Endergebnis zu kennen. Aber heute mach ich das um 2 Uhr in der Früh, weil ich nur noch müde bin. 50 der 51 Lingener Wahlbezirke sind ausgezählt. Es fehlen noch die Briefwahlstimmen aus dem Wahlbereich IV (Innenstadt, Reuschberge, Galgenesch). Sie werden das Ergebnis nicht mehr entscheidend beeinflussen. Die letzten Stunden waren besonders spannend, als das 42. Mandat im Stadtrat zwischen CDU, FDP und Grünen wechselte. Es ist jetzt nach meinem Eindruck jetzt um 2.00 Uhr fest bei den Grünen.

Gestern Abend haben wir damit das Ende der absoluten Mehrheit der Lingener CDU im Stadtrat erlebt. Nach 70 Jahren. Das ist keine Kleinigkeit sondern ein lokalpolitisches Erdbeben; denn die bisherige Ratsmehrheit hat trotz aller Netzwerke und allen schwarzen Filzes im Stadtrat vier Sitze verloren und jetzt noch 20 Sitze (von 42), auch die SPD hat ein Mandat weniger als 2016 und jetzt acht. Neu im Stadtrat ist die linke FWL mit einem Sitz. Unsere BürgerNahen sind mit vier Mandaten gleich geblieben; die BN-Wahlkampfcrew meinte zwar, dies sei mit Blick auf die alles überlagernde Bundestagswahl ein Erfolg. Ich hätte mir allerdings mehr erwünscht.

Klarer Gewinner der Lingener Kommunalwahl sind die Grünen, die die Zahl ihrer Mandate von drei auf sechs verdoppeln konnten. Die Grünen sind außerdem auch mit zwei Frauen aus Lingen im emsländischen Kreistag vertreten und damit so stark wie die SPD; die FDP konnte ein Kreistagsmandat erringen; die CDU hat fünf Mandate im Kreistag, eines weniger als bisher.

Auch im Ortsrat Laxten hat die CDU ihre Mehrheit verloren und dort nur noch 6 von 13 Sitzen. Man darf gespannt sen, ob SPD, Grüne, BN und FDP sich zusammenraufen, gemeinsam einen Ortsbürgermeister (m/w/d) in das Amt zu wählen, der nicht der CDU angehört; das wäre eine Wahl gegen den bisher alles dominierenden Alleinvertretungsanspruch der CDU.

Update:
Das vorläufige Endergebnis kam dann heute Nacht um 02:53 Uhr.

CDU 48,2%, SPD 19,2%, Grüne 13,3%, BN 9,0 %, FDP 8,1%, Die Partei 0,8%, FWL 1,4%. (Ich habe die Zahlen gerundet).

Das entspricht folgenden 42 Sitzen
CDU: 20, SPD: 8, Grüne: 6, BN: 4, FDP 3, FWL: 1

Gewählt wurden:
CDU Koopmann, Martin,
CDU Hartke, Werner,
CDU Heskamp, Josef,
CDU Neerschulte, Hubert,
CDU Schonhoff, Manfred,
CDU Wilbers, Thomas ,
CDU Schulte, Ulrike,
CDU Schwarz, Karl-Heinz
CDU Fühner, Christian
CDU Gebbeken, Hermann
CDU Niemeyer, Florian
CDU Wintermann, Annette
CDU Reppien, Günter
CDU Hilling, Uwe
CDU Niehus, Heinz
CDU Vehring, Irene
CDU Roth, Björn
CDU Heskamp, Stefan
CDU Herbrüggen, Jürgen
SPD Schockemöhle, Niels
SPD Wittler, Stefan
SPD Scholz, Hannelore
SPD Wiegmann, Hermann Otto
SPD Primke, Sandra
SPD Kröger, Andreas
SPD Dr. Bendick, Bernhard
SPD Schütte, Jens-Uwe
GRÜNE Lobenberg, Christina
GRÜNE Schleicher-Deis, Olesa
GRÜNE Kühle, Thomas
GRÜNE Pellny, Martina
GRÜNE Meinert, Claudia
GRÜNE Rehnen, Heiner
BN Freckmann, Nils
BN Koop, Robert
BN Riße, Marc
BN Koop, Bernd
FDP Altmeppen, Peter
FDP Meyer, Dirk
FDP Beeck, Jens
FWL Frank, Farid

(Fettdruck: Wiederwahl)

Neun Mitglieder des Rates sind Frauen (CDU: 3, SPD 2, Grüne 4). Dies ist eine ausgesprochen schlechte Entwicklung.

Über 7.500 historische Stätten öffnen jedes Jahr kostenfrei beim Tag des offenen Denkmals und begeistern Millionen von Besuchern. Ganz nach dem Motto Kultur für alle erhaschen Jung und Alt, Experten und Laien, Familien und Einzelgänger Einblicke in sonst nicht zugängliche Innenräume. Tauchen auch Sie ab in Welten, die sich dem Alltag unterscheiden. Erkunden Sie ein Gebäude, das Sie sooft in der Eile links liegen lassen haben. Denn jedes Denkmal ist ein wahrer Wissensspeicher und birgt sein ganz eigenes Geheimnis. So schreibt es die veranstaltende Deutsche Gesellschaft für Denkmalschutz auf ihrer Webseite.

Geht man in diesem Jahr online auf die Suche nach „offenen Denkmälern“ in unserer Region, findet man (fast) keine. Im ganzen Emsland gibt es lediglich vier. Die Grafschaft Bentheim steht noch schlechter da. Es gibt dort heute gar kein offenes Denkmal zu besuchen.

Neben den Heimathäusern in Dörpen und Freren, der Hilter Mühle bei Lathen und in Papenburg das ehemalige Werk Höweler und Dieckhaus findet sich nichts. Lingen glänzt mit Abwesenheit. Daher erfährt das Motto des diesjährigen TdoD bei uns eine ganz besondere regionale Betonung; es lautet nämlich „Sein & Schein – in Geschichte, Architektur und Denkmalpflege„.

 

Heute vor 10 Jahren

10. September 2021

Ich hatte schon gar nicht mehr daran gedacht, und frage mich gerade, wie es wohl den beiden Nachbarn geht, die damals im selben Haus auf der Couch lagen und runterfielen, als es knallte. Sie sind kurz danach weggezogen.

Heute wackelt übrigens mein Haus, weil nebenan die Sparkasse abbricht. Das nenne ich unter diesem Blickwinkel eigentlich eine positive Entwicklung. Aber nur eigentlich…

Peter pflanzt

9. September 2021

Als BN-Ortsratskandidat Stefan Silies in sonntäglicher Frühschicht Geld verdienen musste und die KAB Darme Mitte August eine Podiumsdiskussion veranstaltete, fuhr Peter Musekamp hin. Der aus dem Kabelsender EmsTV bekannte Gärtnermeister kandidiert auf Platz 1 für unsere unabhängige Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ im Lingener Wahlbereich I. Das sind die ehemaligen, vor Jahrzehnten zu Lingen gekommenen Gemeinden Schepsdorf, Darme und Bramsche. Allerdings wurde Peter dort nicht aufs KAB-Podium gelassen, weil er „nicht in Darme wohnt“. Auf dem Podium saßen dann nur CDU-Kandidaten und der aufrechte SPD-Mann Georg Thole, der etwas verloren wirkte.

Am selben Sonntagvormittag diskutierte auch die KAB in Holthausen/Biene („Politischer Frühschoppen“). Dort treten, wenn ich es richtig mitbekommen habe, erstmals seit 75 Jahren keine SPD-Leute mehr an. Neben dem FDP-Vertreter Dirk Meyer und unserem „Die BürgerNahen“-Neuling Manfred Kunst platzierten die KAB-Jünger trotzdem zwei (!) SPD-Leute aus einem Nachbarortsteil auf dem Podium und dann -Achtung!- vier (!) CDU-Leute: jeweils eine/n für Ortsrat, Stadtrat, Kreistag und „unseren Landtagsabgeordneten Christian Fühner“. Bei so viel Demokratie á la KAB bin ich dann auch irgendwie sprachlos. Vor allem: Sie merken es nicht mal.

Hier Peter Musekamps Video. Er pflanzt. Das ist besser und vor allem nachhaltiger als KAB-Wahlkampf für die CDU.

Riße rockt’s.

9. September 2021

Kommen Sie mit auf eine virtuelle Fahrrad-Tour durch Heukamps Tannen mit dem Bürgernahen Stadtratsmitglied Marc Riße. Vor der Kommunalwahl sagt er über „seinen“ Stadtteil, was gesagt werden muss. Denn Riße rockt’s – nicht immer, aber immer öfter…

BERND & MARKUS

8. September 2021

Noch zwei Videos aus der Fotoschmiede der BürgerNahen. BN-Nachwuchsmann Bernd Koop und sein angehender Berufskollege Markus Lake sagen, dass sie etwas ändern wollen und auch was. Mir scheint, bürgernah ist gar nicht so schwer…

Aktuelle Wahlinformation:

  1. So können Sie schon heute wählen: Gehen Sie mit Personalausweis und (möglichst) Wahlbenachrichtigung  einfach in das Wahlbüro, das Sie in der ehem. Geschäftsstelle der Lingener Tagespost in der Schlachterstraße finden; nicht im Rathaus, wie die CDU irgendwo geschrieben hat. Die Öffnungszeiten sind heute von 9 Uhr  bis 16 Uhr, donnerstags bis 17 Uhr, freitags  bis 12:30 Uhr und samstags bis 12 Uhr.
  2. ei der Ortsrats-, Stadtrats- und Kreistagswahl in Lingen (Ems) und dem Kreis Emsland hat jede Wählerin und jeder Wähler pro Stimmzettel  jeweils drei Stimmen. Auf dem Stimmzettel können drei Kreuze so gesetzt werden, wie man es möchten. Man kann insbesondere kumulieren und panaschieren. Kumulieren (von lat. cumulus – Anhäufung) bedeutet Stimmenhäufung oder Häufeln; alle drei Stimmen können Kandidaten oder einer Kandidatin oder einer Wählrgemeinshcaft oder Partei gegeben werden.  Panaschieren nennt man das mögliche Verteilen mehrerer Stimmen auf verschiedene KandidatInnen und Listen.
  3. Alle Wahlberechtigten sollten bei der Wahl im Wahllokal einige Corona-Hinweise beachten. Dort gilt Maskenpflicht – Ausnahmen aus medizinischen Gründen sollten mit einem ärztlichen Attest belegt werden. 
  4. Die Besucherinnen und Besucher des Wahllokals sollten nach Möglichkeit den Mindestabstand von 1,5 Meter zu anderen Personen einhalten. Am Eingang stehen Desinfektionsspender bereit. Die Wählerinnen und Wähler werden gebeten, möglichst eigene Kugelschreiber zur Kennzeichnung der Stimmzettel mitzubringen. Desinfizierte Kugelschreiber stehen dennoch zur Verfügung. 

Lieber Herr Koop,

8. September 2021

Lieber Herr Koop,

wie Sie vielleicht bemerkt haben, hat die LT diesen Leserbrief nicht abgedruckt. Auf Rückfrage an Herrn Pertz hat dieser nicht reagiert. Wenn Sie Lust dazu haben, können Sie gern nachhaken. Ich finde, man darf der LT dies nicht durchgehen lassen. Zumal andere Mitstreiter/innen schon oft ähnliche Erfahrungen machen mussten.

Freundliche Grüße

Ihr

Christoph Frilling

Da kann geholfen werden. Gern: 

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Veröffentlichung folgenden Leserbriefs:

Der Name Rosemeyer-Straße ist inakzeptabel

Nicht nur in Lingen wird über die Umbenennung von Straßen debattiert, die den Namen eines Nationalsozialisten tragen. Diese Diskussionen sind begrüßenswert, sie beleben die politische Kultur und schärfen unsere Wachsamkeit gegenüber dem Neonazismus.

Einen „Fall“ möchte ich hervorheben: In Ingolstadt sollte auf Antrag mehrerer Parteien der Name Ewald Kluge aus dem Stadtbild verschwinden. Kluge galt seinerzeit als der beste Motorradrennfahrer der Welt, aber er war Mitglied des NSKK (Nationalsozialistisches Kraftfahrer Korps) und fuhr wohl auch zuweilen mit Hakenkreuzarmbinde.

Nun meldete sich ein Jürgen Ehrhard im Auftrag der „Freunde des Historischen Motorradrennsports Ewald Kluge Weixdorf e.V. Dresden“ zu Wort. Der Name Ewald-Kluge-Straße müsse bleiben, so Erhard, denn „ohne ein Minimum an geforderter politischer Anpassung (…) ging es für Spitzensportler im Dritten Reich einfach nicht“, argumentierte er in einem Leserbrief im „Donaukurier“ (Nr. 177, 2021).

Doch dann trifft er eine feine Unterscheidung: „Anders kann man die Benennung einer Straße in Lingen nach dem Auto-Rennfahrer Bernd Rosemeyer beurteilen.“  Dieser sei „ohne Druck“ der SS beigetreten und „brachte es dort bis zum Hauptsturmführer“. Dies hätte er nicht nötig gehabt, so Erhard weiter, denn eine Mitgliedschaft im NSKK wäre ausreichend gewesen.  „Dies unterscheidet ihn von Ewald Kluge.“

Ich persönlich teile diese Unterscheidung zwischen „Nazis-light“ – wie womöglich dem Motorradfahrer Ewald Kluge –  und  SS-Männern wie Rosemeyer nicht. Beide haben im Straßenbild einer deutschen Stadt nichts zu suchen. Bemerkenswert ist jedoch, dass selbst unter den Gegnern von Straßenumbenennungen wie den „Freunden des Historischen Motorradrennsports“ Einigkeit darüber besteht, dass speziell ein Bernd Rosemeyer als Namensgeber für eine Straße untragbar ist.

Christoph Frilling
Georgstraße 66
49809 Lingen