if we do nothing

11. Oktober 2020

Klimastreik am Freitag

22. September 2020

Die Klimakrise macht keine Pause! Für entschlossenes Handeln gegen die Klima- und Artenkrise geht es mit Fridays for Future auf die Straßen! Komm zum globalen Klimastreik am 25. September 2020 – natürlich Corona-konform. Gegenwärtig gibt es -glaubt man der FFF-Website- in unserer Stadt Lingen (Ems) allerdings keinen Streik, sondern nur in Nordhorn (12 Uhr) und Papenburg (15 Uhr). Aber dies sollte vielleicht noch zu ändern sein

Globaler Klimastreik am 25.09. 

Nicht nur die Corona-Krise stellt uns vor nie dagewesene Herausforderungen, sondern erst recht die Klimakrise: Wälder leiden unter häufigen Dürreperioden und selbst die Arktis erreicht Hitzerekorde von bis zu 38 Grad. Hier gilt wie bei Corona: Die Bundesregierung muss auf die Wissenschaft hören und endlich handeln.

Diesen Herbst hat sie die beste Gelegenheit dazu: Beim EU-Gipfel im Oktober wird über die europäischen Klimaziele als Beitrag zum Pariser Klimaabkommen entschieden. Deutschland hat den Vorsitz und steht deshalb in der Verantwortung, dass die EU-Staaten beschließen, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 65 Prozent zu reduzieren.

Eine Kunstaktion zum letzten Klimastreik am 24. Aril 2020. - Foto: Fridays for FutureEine Kunstaktion zum letzten Klimastreik am 24. April 2020. – Foto: Fridays for Future

Macht mit bei den Klima-Demos von Fridays for Future zu beteiligen: Seid am 25.September beim Klimastreik dabei und trag euch schon jetzt auf der Streikenden-Karte unter www.klima-streik.org ein! Auf der Website könnt ihr euch über unser Demo-Bündnis aus Umwelt- und Klimaschutz-Organisationen informieren. Nutzt die Hashtags #KeinGradWeiter und #FridaysForFuture für eure sozialen Netzwerke. Informiert eure Familien, Freund*innen und Nachbar*innen damit wir richtig viele werden! Gebraucht wirdeure Unterstützung online wie offline im gesamten Bundesgebiet!

Der Klimastreik ist darauf angewiesen, dass viele Leute mitmachen: Plakate aufhängen, Flyer auslegen, Posts auf Social-Media – wenn das Hunderte machen, erreichen wir Tausende. Mehr Infos hier!

Protestiert wird natürlich Corona-konform mit Alltagsmaske, Abstand und Anstand. Der NABU mobilisiert mit und hat deshalb gemeinsam mit dem ARD-Meteorologen Karsten Schwanke  ein Info-Video passend zum Thema „Corona vs. Klimakrise“ gedreht:

 

Rettet die Bäume

17. September 2020

In Holsten-Bexten, östlich Salzbergen gelegen, wollen die Dorfbewohner ihre 200 Jahre alte Buche retten, die seit fast 40 Jahren, Naturdenkmal ist. Hier der kleine Film des NDR von gestern Abend dazu:

Keinen Film gibt es aus Lingen. Vor dem Amtsgericht stehen zum Beispiel zwei Kastanien und neben der Bonifatiuskirche eine Blutbuche. Sie sind keine Naturdenkmale, aber diese Bäume prägen das Stadtbild Lingens in der Burgstraße und verbessern dort das Kleinklima. Doch sie kämpfen -eingezwängt in sinnfreie Parkplatz- und Fußgängerpflaster- ums Überleben. Man erkennt dies sofort bei einem Blick in ihre Baumkronen. Da gibt es viel Totholz. Kann man durch eine Baumkrone hindurchsehen, sieht es schlecht mit dem Baum aus. Leider gab es im Rathaus bisher nur Desinteresse und Achselzucken, wenn ich auf das Sterben dieser Bäume hinwiesen.

Trailer: I am Greta

16. September 2020

Der Streamingdienst Hulu hat eine Doku über die 17-jährige Greta Thunberg gedreht, die ab dem 13. November zu sehen sein wird. Selbst Schuld, wer die nicht guckt. Meine Meinung. Hier der Trailer für den Film.

Die Geschichte der jungen Klimaaktivistin Greta Thunberg wird durch überzeugendes, nie zuvor gesehenes Filmmaterial in diesem intimen Dokumentarfilm des schwedischen Regisseurs Nathan Grossman erzählt.
Beginnend mit ihrem Ein-Personen-Schulstreik für Klimaschutzmaßnahmen vor dem schwedischen Parlament folgt Grossman Greta – einer schüchternen Schülerin mit Asperger – in ihrem Aufstieg zur Bekanntheit und ihrer zunehmenden globalen Wirkung, während sie Schulstreiks auf der ganzen Welt auslöst. Der Film gipfelt in ihrer außergewöhnlichen Segeltour über den Atlantik, um auf dem UN-Klimaschutzgipfel in New York City zu sprechen.

(Gefunden bei Kraftfuttermischwerk; Ronny Knaak)

Nachhaltigkeit

23. August 2020

Mit Kiel und Buxtehude werden in diesem Jahr zwei Städte in Norddeutschland mit dem deutschen Nachhaltigkeitspreis ausgezeichnet. Der Preis wird seit 2012 von der Deutschen Stiftung für Nachhaltigkeit vergeben und ist mit 30.000 Euro dotiert. Diese Summe erhalten die beiden Preisträger in den Kategorien Groß- und Mittelstädte, dafür dass sie überzeugend dargestellt haben, wie eine Kommunalpolitik aussehen könnte, die auch künftigen Generationen Raum zum Leben lässt.

 Mit dem Projekt „Buxtehude 2030“ erarbeite Buxtehude zurzeit eine Nachhaltigkeitsstrategie in Anlehnung an die globalen Entwicklungsziele, heißt es in der Begründung. „Besonderes Augenmerk liegt auf den Themen Klima- und Ressourcenschutz sowie sozialer Teilhabe.“  Beim Klimaschutz sei Buxtehude mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien gut dabei, begründet es der Auslober.. Es nutze „seine geografische Lage, um Wind-, Solarenergie sowie Fernwärme weiter auszubauen“. Zum Ressourcensparen laden „Buxbüdel“, „Buxpott“ und „Meibox“ ein, allesamt Mehrweg-Projekte. Und „Ener:kita“ führt die Kleinsten an diese Themen heran. „Wir schauen, wie die Einrichtungen energetisch aufgestellt sind, aber führen auch Kinder spielerisch an das Thema heran – nachhaltig kochen, richtig heizen und lüften“, erklärt Thomas Bücher, Sprecher der niedersächsischen Stadt nordwestlich von Hamburg.

„Jährlich sensibilisiert zudem die nicht-kommerzielle Ökomesse ‚Vor Ort Fair-Ändern‘ auch die Verbraucher/innen für einen bewussten Lebensstil“, so die Jury weiter. Und der Buxtehuder Präventionsrat wird dafür gelobt, das städtische Engagement in den Bereichen Bildung, soziale Teilhabe und sogar Klimaschutz mitzugestalten.

Michael Lemke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, freut sich über den Preis. Er komme überraschend, aber nicht unberechtigt. „Aber ich hinterfrage ihn“, setzt er hinzu. Als Lemke mit seinen Parteikolleg*innen die Begründung der Jury gelesen hat, kam sie ihnen „sehr wolkig“ vor. „Dass vielerorts Tempo 30 eingeführt wurde, ist bereits 28 Jahre her“, so Lemke.

Auch ein erwähntes Fernwärmenetz für ein Neubaugebiet sei gar nicht so super, es sei schließlich ein klassisches mit Erdgas. Außerdem die durch die Jury gelobte Beteiligung der Bürger*innen bei Bauprojekten und mehr sei noch sehr sporadisch. „Wenn wir über Nachhaltigkeit sprechen, müssen solche guten Ansätze nicht nur einmal, sondern überall verfolgt werden“, sagt Lemke.

Überhaupt werde der Begriff der Nachhaltigkeit – trotz der Wichtigkeit der Debatte – „zu inflationär“ genutzt, findet Lemke. „Wir sollten mehr über die Definition von Nachhaltigkeit sprechen und die Inhalte davon im Leben und im Handeln der Menschen annehmen.“ Aufholen muss Buxtehude nach Ansicht des Grünen-Politikers im Bereich Klimaschutz und bezahlbarem Wohnen. Bei den Planungen einer neuen Sporthalle und Schule merke er nichts von den Ambitionen der Stadt. „Ich möchte Null-Energie-Häuser mit Holz oder anderen recycelten Stoffen bauen.“ Man sei nach wie vor sehr konservativ unterwegs.

Dass man noch nicht am Ziel ist, weiß auch Stadtsprecher Bücher. Bereits vor zwei Jahren wurde Buxtehude für den Preis nominiert. Seither habe sich viel getan, was die Jury nach Büchers Ansicht mit der Auszeichnung honoriert habe. „Als wir damals die Bewerbung ausgefüllt haben, haben wir gemerkt, uns fehlt neben den vielen Tätigkeit eine übergeordnete Strategie.“

Anfang des Jahres organisierte die Stadt daher Workshops mit Beschäftigten der Stadt und mit Politiker*innen. Folgen soll nun – durch die Coronapandemie verspätet – ein Treffen mit den lokalen Initiativen. „Wir wollen nach deren Ideen fragen“, sagt Bücher. Auch der Präventionsrat der Stadt beschäftige sich dieses Jahr mit der Zukunftsfähigkeit Buxtehudes. All die Ergebnisse wolle man zusammenfassen.

Auch im Haushalt wolle man einige der Nachhaltigkeitsziele der UN – die Sustainable Development Goals – als Schwerpunkte festhalten, sagt Bücher. Es solle ein Leitbild entstehen, mit dem Investitionen abzugleichen seien und Zielkonflikte austariert werden könnten.

Im Bereich Bildung sei Buxtehude jetzt schon vorn mit dabei, sagt Bücher. Seit Jahren sei man Fair-Trade-Stadt; auf dem Weihnachtsmarkt werde kein Plastikbesteck mehr ausgegeben, es gebe Ansiedlungskriterien für Gewerbeflächen – etwa die Zahl der Arbeitsplätze. „Der Preis ist ja nicht nur ein Ökopreis“, erinnert Bücher. Und die drei Säulen der Nachhaltigkeit seien nun mal Ökologie, Ökonomie und Soziales.
Passend dazu habe man ein Gewerbeforum mit Christian Felber organisiert, Begründer der Gemeinwohl-Ökonomie. „Es hat sich einiges getan.“

Der Nachhaltigkeitspreis wird übrigens seit 13 Jahren in mehreren Kategorien verliehen. Ausgezeichnet werden dabei nicht nur Kommunen, sondern auch einzelne Unternehmen, gelungene Architekturentwürfe, innovative Forschungsansätze oder auch neuartige Verpackungslösungen.

Lingen (Ems) hat den Preis übrigens nicht bekommen: Unsere autoorientierte, flächenverbrauchende Kommune hat sich nämlich gar nicht erst beworben…

„Belege“

14. August 2020

Gestern Abend berichtete das „Hallo-Niedersachsen“-Magazin des NDR über eine Messung der Wetterstation Lingener Marienschule, die den Temperaturrekord von 42,6 Grad im Juli 2019 bestätige. Es gebe neue „Belege„.  Wettermann Jörg Kachelmann twitterte anschließend:

Die amtliche LÜN-Messstation „Emsland“ in Lingen-Darme hat übrigens, wie mir zugetragen wurde, für die Zeit der angeblichen Rekordtemperatur eine Temperatur von knapp unter 40° Celsius gemessen. Sie liegt rund 2-3km von der DWD-Wetterstation am Lingener Freibad entfernt „über einer Wiese“…

 

Unionsliste

27. Juni 2020

Wer jetzt im Sommer an den Ufern der Hase, der Dinkel oder anderer Gewässer im Emsland und der Grafschaft entlang geht, kann sich schon einmal in die Sümpfe Floridas versetzt fühlen: Denn es kann tatsächlich sein, dass man eine Schildkröte sieht, die auf angeschwemmtem Holz oder Steinen die Sonne genießt. In der Regel handelt es sich dabei um Amerikanische Schmuckschildkröten. Diese Tiere stammen meist aus Aquarienhaltung, wurden als winzige Tiere angeschafft und den Besitzern irgendwann zu groß oder zu alt. Sie wurden dann einfach ausgesetzt und ihrem Schicksal überlassen. Viele Winter überleben die Tiere in der freien Natur meistens nicht, allerdings könnte sich das durch den Klimawandel ändern. „Mildere Winter verringern die Mortalität, höhere Temperaturen verlängern die Aktivitätsperiode und fördern den Reproduktionserfolg“ sagt Jutta Over, Biologin beim NABU.

Schmuckschildkröten verbringen die meiste Zeit des Tages damit, sich zu sonnen. Zwischendurch halten sie Ausschau nach Fressbarem, das sind vor allem Larven von Fröschen, Kröten, Molche oder Fische. Manchmal stehen auch Wasserpflanzen auf dem Speiseplan.

Da die aus Amerika stammenden Schmuckschildkröten andere Tierarten verdrängen könnten, wurden sie auf die sogenannte Unionsliste gesetzt, das ist eine Liste der EU, auf der invasive gebietsfremde Arten aufgeführt sind, die europaweit Probleme in den Ökosystemen bereiten und daher zurückgedrängt werden sollen. Zucht und Handel mit diesen Tieren sind verboten, private Haltungen sind genehmigungspflichtig. Dies gilt für die Gelbwangen-Schmuckschildkröte (Foto unten) und die Nordamerikanische Buchstaben-Schmuckschildkröte. Weitere Arten stehen auf der Beobachtungsliste, wie etwa die Schnappschildkröte, die Badenden gefährliche Bisswunden zufügen kann.

Vor allem unsere heimische Schildkrötenart, die Europäische Sumpfschildkröte (Foto ben), ist durch die Konkurrenz aus Amerika bedroht. Sie gehört zu den am stärksten gefährdeten Tierarten Deutschlands und galt bis vor kurzem in Niedersachsen als ausgestorben. Zwischen 2013 und 2016 wurden am Steinhuder Meer wieder Tiere angesiedelt. Das Niedersächsische Umweltministerium und der NABU führten dieses Wiederansiedlungsprojekt durch, nachdem dort umfangreiche Renaturierungsmaßnahmen wie die Anlage von Kleingewässern und Feuchtgebieten, erfolgt waren.

Übrigens: Der NABU interessiert sich für Beobachtungen von Schildkröten in freier Wildbahn. Diese können an nabu@nabu-emsland.de  gemeldet werden.


Text: NABU, Foto: oben Europäische Sumpfschildkröte von onkelramirez1-1490122 auf Pixabay, unten: Gelbwagen-Schmuckschildkröte am Necka © Christoph Caina / Wikimedia Commons „Christoph Caina CC BY 3.0)

 

Mitgehen

19. Juni 2020

Gestern im Lingener Rat: Die BürgerNahen tragen das kommunale Konjunkturprogramm der Stadt Lingen (Ems) mit. Sie stimmten Donnerstagnachmittag im Stadtrat für die vier Punkte, die die CDU in die Beratungen eingebracht hatte. Insgesamt entschied sich der Stadtrat einstimmig für die Vorschläge – ein starkes Zeichen. Zugleich machte BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop in seiner Rede aber kein Hehl aus der Überzeugung der BN, dass die Maßnahmen nicht ausreichen und mehr geschehen muss.

Robert Koop sagte: „Die BürgerNahen“ stimmen dem Hilferuf-Antrag zu, auch wenn er uns nicht entschlossen genug ist, auch wenn er Schwachstellen hat.

I.

Insgesamt sind wir BürgerNahen der festen Auffassung, dass deutlich mehr getan werden muss, um den Einzelhandel zu stützen und unsere Innenstadt lebenswert zu halten und da, wo sie es greifbar nicht ist, urban und attraktiv zu machen – nicht nur zum Shoppen übrigens.

1) Solidaritätsgutscheine mit 16 %-Vergünstigung auf die LWT-Gutscheine können 1 Mio Euro an Einkaufskraft schaffen. Sie führen dazu, dass ab Juli mit den LWT-Gutscheinen in Lingen gar keine Mehrwertsteuer bezahlt werden muss. Dadurch können 1 Mio Euro Einkaufskraft mobilisiert werden. Punktgenau.

2) Wir brauchen dafür mehr als Freies Parken an einem Samstag pro Woche Unser Gegenvorschlag: An jedem Tag der Woche sollten von 15.30 Uhr bis Betriebsschluss 22.00 Uhr die Garagen und bewirtschafteten Parkplätze frei nutzbar sein; diese Zeiten würden das befürchtete  Langzeitparken verhindern.

3) Grundsätzlich wollen wir ein kostenfreies LiLi-Bus-Angebot. Das ist mit zunehmendem öffentlichen Wohlstand möglich.

Kostenlose Lili muss aber jedenfalls dann sein, wenn es kostenloses Parken gibt. Das ist dieselbe Medaille. Aber auch hier gehen wir den ersten Schritt, den die CDU vorschlägt.

4) Wir sind für die volle Übernahme der Kosten „Lingen liefert“ im Juli und August. Die Übernahme der halben Kostenführt nur zu mehr Personalaufwand beim LWT – etwas, das wir nicht unterstützen.

Unsere Forderung ist eine längere Dauer bis 4. Januar.21 von „Lingen liefert“. OB Krone hat dazu gestern im Verwaltungsausschuss unterbreitet, eventuell 60.000 Euro an Landesmitteln mobilisieren zu können. Das wäre gut.

5) Wir fordern einen Stadtmarketing-Auftrag durch den LWT und ggf eine entsprechenden Zuschuss durch die Stadt an den LWT, wenn er das allein icht finanzieren kann. Wir haben hier in Lingen gute Agenturen, die ein solches Konzept leisten können.

6)  In diesem Zusammenhang benötigt die Innenstadt auch liebenswerte kulturelle Aktionen und bessere Akzente im Stadtbild: dazu gehören Brunnen, die nicht nur während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung laufen, neue Spielgeräte, vernünftige „Möblierung“ des öffentlichen Raumes, und viel mehr Grün.  All das gehört dazu.

7) Ganz wichtig: Wir sind für die Freigabe des Radverkehrs auf den Hauptachsen im Fußgängerbereich, ggf. probeweise. Wir appellieren an die Ratsmehrheit, dies zu ermöglichen, so wie in vielen deutschen und europäischen Städten in diesen Corona-Zeiten sog. Pop-up-Lanes bzw.  Fahrradstreifen entstanden sind. Denn wer mit dem Fahrrad in die Stadt fährt, handelt nicht nur vorbildlich und umweltbewusst. Fahrradkunden sind auch für den Einzelhandel im Zentrum , zumal zusammen mit „Lingen liefert“. besonders gute Kunden.

II.

Wir unterstreichen, dass wir auch die Stadtplanung mittel- und langfristig die Dinge ändern müssen. Die Beschlüsse der Vergangenheit müssen auf den Prüfstand. Dazu werden die beginnenden Diskussionen über den „Masterplan Innenstadt“ und „Lingen 2030 plus“ einen sehr wichtigen Beitrag leisten, die in diesen Tagen wieder aufgenommen werden.

Für die BürgerNahen sind aktuell drei Punkte besonders wichtig:

1.) Es ist eine zu große Belastung, wenn die Sparkasse Emsland in Kürze mitten im Herzen der Lingener Innenstadt eine zweijährige Großbaustelle eröffnet. Das ist gar nicht gut für den Einzelhandel, die Gastronomie und damit auch schlecht für die Sparkasse selbst, weil es deren Kunden betrifft. Ihre Pläne, für einen Totalabriss, muss die Sparkasse Emsland ändern.

2.) Falls es das jemals war: Es ist nicht mehr vertretbar, bei BvL – also außerhalb des Zentrums – einen großen Verbrauchermarkt bauen zu lassen. Dies wird Einzelhändler im Stadtzentrum in die Insolvenz treiben und neben den jetzt schon festzustellenden Leerstände für neue sorgen.

3.) Grundsätzlich müssen wir leider damit rechnen, dass es zusätzliche Leerstände geben wird. Für eine Antwort darauf brauchen wir ganz neue Konzepte und Modelle. Wir brauchen Urbanität

Denn die klassischen und sehr intensiv genutzten Erdgeschosse mit den vielen Menschen, die davor flanieren und dort einkaufen, sind in dieser Dichte und Nutzung schwer zu halten. Der Einzelhandel in den Innenstädten lebt aber bisher von dieser Frequenz. Das wird sich sicherlich ändern.

Damit bestehen Chancen für mehr Wohnen in den Innenstädten- etwas, was ein ehemaliger Stadtbaurat aus Oldenburg vehement ablehnte und als überholt bezeichnete

Keine Frage: Das Umsteuern wird nicht von heute auf morgen gehen, aber die Krise – so überraschend es auch klingt – diese Krise wird dazu führen, dass das Arbeiten in der Nachbarschaft, im Quartier, wieder große Chancen bekommt. Unsere Quartiere müssen urbaner werden und zwar 24 Stunden am Tag, also nicht nur bis Ladenschluss.

Das ist natürlich auch die Chance, klimagerechter zu leben: Mehr nebenan sein, unter Nutzung der Nähe und eben ohne die großräumige funktionale Teilung von Arbeiten, Wohnen, Einkaufen und Erleben – anders als bisher, wpo alles möglichst weit auseinander und alles in unserer Stadt meist mit Autos  verbunden.

Wer also unsere Innenstadt für alle in Lingen stärken will, der muss dem kleinen Einzelhändler und der kleinen Einzelhändlerin helfen, dabei aber die Vielfalt unbedingt beachten und natürlich auch ein städtisches Angebot bereit stellen. Für den Verkehr, für das Arbeiten, das Erleben aber auch eben für das Wohnen – also für mehr Urbanität.

Dabei müssen wir als Rat auch verlangen, dass die Lingener Einzelhändler nicht einzeln handeln, wie es so schön heißt. Sie müssen sich bspw. darauf verständigen und festlegen, gemeinsam geöffnet zu halten und nicht der eine bis 16 Uhr, die andere bis 17 Uhr und Dritte erst an bestimmten Tagen wie montags oder dienstags gar nicht. Das geht so nicht. Denn die Konkurrenz des Onlinehandel hat jeden Tag 24 Stunden geöffnet.

Heute gehen wir also zusammen einen ersten Schritt, unseren Einzelhandel zu stützen und unsere Innenstadt zu stärken. Diesen ersten Schritt, einen kleinen Schritt für unsere Stadt, gehen wir als BürgerNahe gern mit, fordern aber die anderen Ratsfraktionen, vor allem die CDU auf, nicht nach diesem ersten Schritt stehen zu bleiben, sondern im Interesse der Gesamtstadt zu handeln.“

—–
(Foto: Hist Rathaus @milanpaul via flickr, Klimademo, CC s. Blogbeitrag vom 14.03.2019)

 

Goldenes Buch

28. Mai 2020

Nach 98 Tagen trat gestern erstmals wieder der Stadtrat in Lingen (Ems) zusammen. Getagt wurde wegen des zu wahrenden Corona-Abstandes untereinander in der Halle IV. Leider wurde die Sitzung nicht gestreamt. Das wäre -so denke ich- sehr informativ gewesen; denn der räumlich Abstand zwischen den Ratsmitgliedern stand in einem greifbaren Gegensatz zu den deutlichen werdenden inhaltlichen Gemeinsamkeiten.

Hinter dem Rat lag gestern jedenfalls eine lange Zeit der Abstinenz, in der ab Mitte März lediglich 14tägig der Verwaltungsausschuss unserer Stadt tagte und zwar nicht-öffentlich, wie es das Kommunalverfassungsrecht in Niedersachsen vorsieht. Dort gab es durchweg konstruktive Beratungen, wenn auch zu wenig nach vorn gerichtet. Die SPD hatte für die gestrige Ratssitzung einen Bericht des OB Krone zum Thema Lingen und Corona angefordert und dazu einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt, der hier nachgelesen werden  kann. Nach dem Bericht des OB, der sicherlich zeitnah in der Lokalzeitung wiedergegeben und hier dann per Link nachgetragen wird, gab es dann eine kurze Debatte über das, was war, und das, was sein wird. Dabei habe ich für unsere Fraktion „Die BürgerNahen“ dies erklärt:

Die eben geäußerte Kritik trifft nicht zu, dass die Kommunalpolitik in der Corona-krise kaltgestellt war. Nicht nur die Union hat vielfach online beraten, auch wir in der BN haben acht Videokonferenzen geführt und dabei vielfältige Aspekte des Themas Corona und Lingen diskutiert.

Außerdem gab es die VA-Diskussionen der letzten Wochen. Allerdings waren sie –dies sei als Kritik gestattet- doch im der Rückschau zu beschreibend und zu statisch. Ich bin überzeugt: Wir müssen in der Krise grundlegende Diskussionen führen, wie es weiter gehen soll. Diskussionen wie sie im Projekt „Lingen 2030 „angekündigt war. Unsere Frage muss sein: Geht es so weiter wie bisher oder welche Dinge müssen wir ändern? Hat bspw. die Art, wie wir bisher die Dinge angegangen sind, auch etwas mit der Corona-Pandemie zu tun? 

Erste Ideen der BürgerNahen für einen solchen, grundsätzlicheren Blick sind:

  1. Lasst uns die Finanzen in den Blick nehmen:

Stefan Heskamp (CDU) hat Ende März darauf hingewiesen, dass wir jahrelang gespart haben, und jetzt investieren können und müssen, dass wir als kommunaler Auftraggeber unseren Beitrag leisten und in der Krise zuverlässig sind.

Oder wie es Uwe Hilling (CDU)  zu recht gesagt hat, wir müssen jetzt antizyklisch handeln. Das sehen wir genauso.

Zuschüsse vom Bund für Infrastruktur: Der „Rettungsschirm für die Kommunen“ muss kommen. Er wird in Berlin gerade leider von den C-Parteien blockiert. Das darf nicht sein. Die CDU-Fraktion ist aufgerufen, in der Frage aktiv zu werden.

Was auf keinen Fall passieren darf ist, dass die finanziell besser dastehenden Kommunen die anderen durch eine Umlage unter den Städten und Gemeinden finanzieren und die Kommunen den finanziellen Ausfall selbst ersetzen.

Wir haben anhand der Zahlen, die in den Medien kursierten, nachgerechnet und kalkulieren jedenfalls mit Einnahmeverlusten von etwa 11 Mio Euro in unserer Stadt.

Daher ist der Nachtragshaushalt unbedingt notwendig. Auch der ist von der Kämmerin bereits in der ersten VA-Sitzung während der Krise mit klaren Worten angekündigt worden. Unsere Bitte an die Kämmerin: Bitte nennen Sie bald Orientierungsdaten, auch wenn das schwierig ist. Doch wenn es einfach wäre, brauchten wir Sie ja nicht, Frau Kämmerin.

Eine wichtige Frage in dem Zusammenhang: Welchen Beitrag leisten unsere  Stadtwerke?!

 

2.1 Lasst uns die Infrastruktur modernisieren und ausbauen

Digitalisierung  voran bringen und dazu zum Beispiel Glasfaserkabel auch im Stadtzentrum verlegen, wo weiterhin nur  „Helmut-Kohl-Kupferkabel“ liegen.

2.2 Verkehrspolitik

Der OB hat eben leider nur über Autos und Parkhäuser gesprochen. Aber dabei zu wenig über den ÖPNV und  Zugverbindungen und gar nicht über Fahrradfahren

2.3 Klimapolitik. Der Begriff Klima ist heute nicht gefallen. Wir müssen ihn aber aufgreifen und bspw. über Flächenverbrauch  reden und fragen: Was hat das mit der jetzigen Krise zu tun.?

2.4  Schließlich dürfen wir auch lokal keine neue Probleme schaffen oder gar Blockaden zulassen:

Ein Beispiel, um Einfluss zu nehmen: Es darf keinen Sparkassenneubau am Markt mit einer fast 2 Jahre währenden Großbaustelle im Stadtzentrum geben, die Große Straße, Burgstraße und den Markt abhängen wird. Das geht nicht, und wir müssen von der regionalen Sparkasse eine andere Art des Bauens fordern, also Vorgaben machen, die weitere Schäden im Einzelhandel vermeiden, wie sie bei der jetzigen Planung zwangsläufig der Fall wären.

  1. Vor allem müssen wir die Menschen in den Blick nehmen:

3.1. Alte Menschen in Heimen  sind in einer besonders schwierigen, ernsten Lage: Da zeigt sich ein besonders großes Defizit; denn die Situation in den Altenheime ist absolut beschämend, wie Edeltraut Graeßner (SPD) es eben sinngemäß gesagt hat. Das Leben in einem Seniorenheim darf doch nicht so sein wie das Leben hier nebenan, also ein Haus weiter im Knast!

Unsere Bitte: Der OB sollte die Leitungen der Lingener Altenheime einladen und gemeinsam sollten wir alle nach Lösungen und Verbesserungen suchen.

3.2 Junge Menschen sind ebenfalls stark betroffen. Daher ist das vom Ministerpräsidenten angekündigte Öffnen des Regelbetriebs in den Kitas so wichtig und  wir brauchen im Sommer ein vielfältiges Ferienprogramm.

3.3 Bitte behaltet auch die Soloselbständige im Blick und wir müssen ihnen zB durch Aufträge durch die Stadt helfen.  Das sind dann

  1. a) Dozenten in VHS, in Kunstschule und Musikschule
  2. b) Kulturselbständige födern und damit die so wunderbar vielfältigen Kulturstrukturen erhalten
    Die Gelder stehen ja im laufenden Haushalt bereit.

3.4 Schließlich: Was ist mit unseren Vereinen? Im Kulturbereich gibt es seit gestern oder heute vom Land Niedersachsen über die NBank ein Förderprogramm für gemeinnützige Kulturvereine. Allerdings ist die federführende NBank bekanntlich ausgesprochen bürokratisch. Da müssen wir also genau hinsehen.

Und was ist mit den Sportvereinen in unserer Stadt? Im Sportausschuss nächste Woche sollte über die Folgen der Corona-Krise für die Lingener Sportvereine berichtet werden. Dann müssen wir sehen, was wir als Stadt da tun können.

  1. Und noch eine Idee, die der BN am Herzen liegt

und die Annette Wintermann (CDU) bereits in der ersten Corona-Sitzung des VA Ende Märzvorgeschlagen hat. Wir sollten sie umsetzen: Lasst uns Prof. Dr. Christian Drosten einladen, damit er sich in das Goldene Buch unserer Stadt einträgt. Das ist für uns eine Ehre, denn schließlich ist er hier geboren.“

(Foto: Giebel des Hist. Rathauses Lingen von © milanpaul via flickr)

 

 

FFF

24. April 2020

Es ist Freitag heute, und bei all dem, was uns in diesen Tagen so treibt, sollten wir die Bedrohung unseres Klimas nicht aus dem Blick verlieren. Denn:

Our house is on fire. We need to react now. Find out more on how we can act https://www.fridaysforfuture.org/“