anschwellender Populismus

Ein paar lokale Worte und mehr zur gestrigen Landtagswahl:

Die SPD Lingen hat sich gestern wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Vor einer Woche, als Samstagmorgens nur drei Parteimitglieder zum geplanten Infostand erschienen, entschieden sich die drei, lieber einen Kaffee zu trinken und auf den Infostand zu verzichten. Ein Beispiel für einen insgesamt schlappen Auftritt. Ein Ergebnis des SPD-Verzichts auf einen kämpferischen Einsatz ist das Erstarken der AfD in Lingen. Sie schaffte in der einst so stolz bunten Emslandmetropole flotte 7,7% – also 4 Punkte (!) mehr als vor fünf Jahren, als sie mit 3,6 unter „ferner liefen“ ins Ziel trudelte. Wenn man wie die SPD auf Gespräche mit den Wählerinnen und Wählern verzichtet, lässt man eben den rechten Populismus anschwellen.

Dieser Vorwurf geht nicht nur an die SPD sondern auch an die CDU mit ihrem Versuch, den Politrechten in der Rosemeyer-Debatte den Rücken zu stärken oder zum KKE gar nichts zu sagen. Die Quittung christdemokratischen Wegduckens sind 40,1 % der Zweitstimmen und damit das schlechteste Wahlergebnis bei einer Landtagswahl seit 70 Jahren. Zum Vergleich: 2003, vor knapp 20 Jahren erreichte die Lingener CDU noch stolze 64,2 % an Zweitstimmen, 2008 dann 56,9%, 2013 noch 49,6% und jetzt noch einmal 9,5% weniger: 40,1%. Immerhin einige Prozent mehr als bei der 31,9%-desaströsen Bundestagswahl 2021, und auf den Direktkandidaten Christian Fühner kamen angesichts dessen persönlich sehr gute 48,1%, womit sie sich trösten mag, wenn sie es sich leicht macht.

Auf Bündnis 90/Die Grünen entfielen 13,3 % der Stimmen. Es hätten mehr sein können; denn  es waren rund 2% weniger als bei der Bundestagswahl vor einem Jahr. und sogar 8 % weniger als bei der Europawahl 2019. Die konservativen und rechten Kampagnen gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock haben verfangen – eine Frage der (fehlenden) Bildung, wie ich meine.

7,7 %  der Wählerinnen und Wähler gaben der rechtsextremen AfD ihre Zweitstimme. Die FDP Niedersachsen erhielt mit 5.1%  etwas mehr als im Landesdurchschnitt,  die Linke nur 2,1%, die „Die Partei“ 1,4% der Stimmen.

Interessierte können alle Ergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken in Lingen (Karte lks) auch hier nachlesen. Sie werden dann auch im südlichen Reuschberge (Wahlbezirk 403, ohne Briefwahlstimmen) mit 18,7%  ein AfD-Resultat finden, das -wie andere zweistellige AfD-Ergebnisse um den Stadtkern herum-  erschauern lässt. Da muss etwas geschehen. Ein probates Mittel wäre eine stärkere und  bürgernähere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an kommunalen Entscheidungen. Ortsräte in der Innenstadt bleiben also auf der Tagesordnung. Auf der Tagesordnung bleibt auch das Versagen der 4. Gewalt. In dem Maße, in dem sich die Lokalzeitung „Lingener Tagespost“ aus der Berichterstattung ausklinkt, werden die Schwurbelgruppen stärker.

Die Wahlbeteiligung in den 53 Lingener Wahlbezirken lag übrigens bei 61,7 % und damit höher als die landesweiten 60,3 %, allerdingst jeweils etwas niedriger als 2017.

Und sonst? Landesweit hat SPD-Ministerpräsident Stephan Weil einen Pflichtsieg für die SPD eingefahren. Er ist ein beliebter Landesvater, in der Krise vermittelt er Vertrauen. Sein Gegenkandidat Althusmann (CDU) blieb eher blass und vermittelte keine Kompetenz. An Weil wussten die Wählenden, was sie haben. Insgesamt kam die SPD mit 33,4 % auf ein Drittel der Stimmen, die CDU erreichte mit 28,1%  Platz 2.  Danach folgen die Grünen mit 14,5 % und die AfD mit 10,9 %. Sowohl die FDP mit 4,7 % als auch die Linke mit 2,7 % verpassten den Einzug ins Landesparlament in Hannover.

Die FDP hat gestern die niedersächsische Quittung für ihre opportunistische Opposition in der Ampel-Regierung bekommen. Sie hat das dritte Mal in Folge eine Landtagswahl verloren. Deshalb dürfte das Regieren in Berlinnicht einfacher werdenn. Die „verzweifelte Sinnsuche der Liberalen“ (taz) wird sich fortsetzen, ihre Antworten lauten derzeit: Kernkraft und Schuldenbremse, das unglaubwürdige Personalangebot Lindner und der unsägliche Kubicki. Der Stresstest für die Ampel geht also weiter. Aber das Atomkraftwerk Emsland in Lingen geht am 31. Dezember vom Netz und das ist gut und richtig so.

Lingener Osterfeuer

In diesem Jahr veranstalten am Ostersonntag in den Abendstunden endlich wieder zahlreiche Vereine und Verbände in Lingen (Ems) ihre traditionellen Osterfeuer. Insgesamt elf dieser Brauchtumsfeuer hat die Stadtverwaltung  genehmigt und sie laden zum geselligen Beisammensein ein.  Zahn davon finden in den sog. Ortsteilen statt, das elfte am Emslandstadion. Osterfeuer gibt es in

Altenlingen: auf der Ackerfläche an der Straße „Kirchwand“, 19.00 Uhr
Brockhausen: auf der Ackerfläche an der Straße „Brockhausen“, 20.00 Uhr
Brögbern: beim Heimathaus Brögbern an der „Duisenburger Straße“, 18.00 Uhr
Clusorth-Bramhar: auf dem Schützenfestplatz an der „Bramharstraße“, 19.00 Uhr
Estringen: am Sportplatz Estringen, 20.00 Uhr
Holthausen-Biene: am Gemeinschaftshaus/Marientreff,  19.00 Uhr
Hüvede: an der Ecke „Estringer Straße/Heugrabenstraße“, 19.00 Uhr
Münnigbüren: auf der Ackerfläche „Holzkamp“, 19.00 Uhr
Neuholthausen: auf der Ackerfläche „Am Kattenpohl/Rabergweg“, 20.00 Uhr
Ramsel: an der „Wiesenstraße“, 19.30 Uhr
Reuschberge: an der „Teichstraße“ gegenüber dem Emslandstadion, 19.00 Uhr
Schepsdorf: auf der Ackerfläche „Zum Gut Herzford/Deichstraße“, 18.00 Uhr

Lingener Stadtteile

„Die Wikipedia ist ein am 15. Januar 2001 gegründetes gemeinnütziges Projekt zur Erstellung einer freien Internet-Enzyklopädie in zahlreichen Sprachen mit Hilfe des sogenannten Wikiprinzips. Gemäß Publikumsnachfrage und Verbreitung gehört die Wikipedia unterdessen zu den Massenmedien.
Die Inhalte der Wikipedia werden von freiwilligen Mitarbeitenden, auch Autorinnen und Autoren genannt, erstellt und gepflegt, die dafür keine finanzielle Entschädigung seitens Wikipedia/Wikimedia erhalten. Die freiwillige Mitarbeit steht prinzipiell jeder Person offen, die sich zu den Wikipedia-Grundprinzipien bekennt.“ [1]

Einer der Autoren ist Andi_69 — er hatte am 5. März 2006, einem kalten Sonntagnachmittag, das Lemma „Lingen_(Ems)“ unter dem Menupunkt „Vergrößerung des Stadtgebietes“ um eine Auflistung samt Grafik „Dörfer Lingen“ mit dem Kommentar „Gliederung Lingen“ beigetragen.[2] Am 30. April 2006 strich der Autor Robert Weemeyer das zuvor neben die Grafik hinzugefügte Reuschberge aus der Liste, mit dem Kommentar: „Reuschberge als Teil des alten Stadtgebietes ist auf der Karte nicht dargestellt.

Von einer Schweizer IP-Adresse erfolgte dann am 19. November 2006 – mittels Auskommentierung – eine Verknüpfung der Bereiche Stadtgliederung und Vergrößerung des Stadtgebietes. Mit eben dieser Änderung wurde die tatsächliche Liste der Ortsteile Lingens gestrichen und die Dörferlistung samt Grafik rückte an dessen Stelle.

Seit dieser Versionsänderung verblieb die Grafik samt Liste recht unbehelligt. Noch immer  befindet sie sich unter dem Eintrag Lingen (Ems) in der Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Lingen_(Ems)

Und jetzt gibt es seit kurzem in Lingen vom „Lingen Wirtschaft & Tourismus“ -kurz LWT- in der Tourist-Info und bei LingenLiefert! und in Kooperation mit Rabona Teamsport eine neue Klamottenkollektion für unsere Stadt. Analog und sehr schick!

Just das Motiv „Lingen Stadtteile“ führte jetzt zu Irritationen. Es fehlen nämlich einige Stadtteile, vor allem die großen. Unter anderem Damaschke und Reuschberge oder Heukamps Tannen und Stroot. Dafür finden sich allerdings gleichzeitig Hüvede, Mundersum, Münnigbüren, Ramsel auf dem Motiv des LWT. Man muss eben Schwerpunkte setzen…

Bild: Älterer Gastwirt und Fans mit Lingen-Hoodie, Facebook-Screenshot

[1] Seite „Wikipedia“. In: Wikipedia – Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 18. Januar 2022, 05:42 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia
[2] https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Stadt_Lingen.png

Bier & Buletten

Bier & Buletten
Old Merry Tale Jazzband
Lingen-Reuschberge – emco-Zentrale, Breslauer Str. 34-36 

So 29. Sept. 2019 – 11 Uhr

Karten :Vorverkauf: 6,50 € (erm. 5,00 €)

Tageskasse:   8,00 € (erm. 6,50 €)

Da ist er wieder, der legendäre musikalische Frühschoppen des Kulturforums St. Michael. Weil das angestammte Zuhause in der Reuschberger Kirche nicht mehr zur Verfügung steht, zieht die Veranstaltungsreihe in die Zentrale des Hauptsponsor des engagierten Kulturvereins um, also ins Exil: Auf dem Firmengelände der emco Group Lingen in der Breslauer Straße besetzt „Bier & Buletten“ zusammen mit der legendären Addi Münsters Old Merry Tale Jazzband das Forschungs- und Entwicklungszentrum.

An dem Ort, wo Harald und Ulrike Müller in den 1990ern die ersten Veranstaltungen des noch nicht gegründeten Kulturforums veranstalteten, gibt es alles, was einen  Sonntagsfrühschoppen ausmacht: Beste Musik, lockere Atmosphäre, kühles Bier und natürlich warme Buletten!

Bekanntlich gibt es heute zwei – befreundete – „Merry Tales“. Unsere hier wird vondem inzwischen 84jährigen (!)  Jost (Addi) Münster geführt und trägt daher auch seinen Vornamen. Posaunist Jost, der von Anfang an dabei war, hat die Gruppe 1984 neu formiert und zum Teil verjüngt. Mit Gerhard Vohwinkel, dem Trompeter, Komponisten und Arrangeur holte er für lange Zeit auch den früheren musikalischen Leiter wieder nach Hamburg zurück.

Alles also so wie früher… (Ist das Video eigentlich das richtige…?)

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kein gutes Zeichen

„Alles ist gut!“, sagte Stadtkämmerin Monika Schwegmann in unserer BN-Ratsfraktion, als sie vor Wochenfrist den Stand des Ausbaus der Kita- und Krippenplätze darstellte. Wir haben uns darüber gefreut und dann damit befasst, nicht nur über die Zahl von Kindergartenplätze sondern auch über deren Qualität zu sprechen. Warum beispielsweise sind die lokalen Kinderkrippen überwiegend nur bis 13.45 Uhr geöffnet? Die Frage ist berechtigt, weil kleine Kinder um diese Zeit schlafen. Warum also sollen sie trotzdem um Viertel vor Zwei aufgeweckt werden. Das ist ausgesprochener Unfug – übrigens nicht nur im Sprachheilkindergarten, wo betroffene Eltern sich darüber explizit beschwert haben und eine Öffnung bis 15 Uhr fordern. Auch darüber hat Kämmerin Monika Schwegmann uns nicht informiert.

Da will man es schon fast vernachlässigen, dass wegen anderer Ungereimtheiten Eltern einer Großtagespflege in Lingen eine Beschwerde an unseren OB schrieben, um von ihm Klarheit und Hilfe zu bekommen; denn sie wollen nicht bis zu 500-600 Euro im Monat für einen Krippenplatz zahlen, ohne dafür ganzjährig eine Gegenleistung zu bekommen. Geantwortet hat der Herr OB auf das Schreiben nicht. Der Brandbrief erreichte ihn übrigens im Februar.

Zurück zu Monika Schwegmann. Sie hat sich seit rund 18 Monaten der Kitas und Schulen angenommen und macht das eigentlich sehr gut, jedenfalls deutlich besser als der seinerzeit von dieser Aufgabe abgelöste Erste Stadtrat Stefan Altmeppen. Umso weniger ist verständlich, weshalb sie uns nicht über die erhebliche (!) Verzögerung beim Bau des neuen Kindergartens in der St. Michael Kirche informierte. Stattdessen hat sie uns BürgerNahen als gewählte Ratsmitglieder mit der Aussage „Alles im Plan“ nicht die Wahrheit gesagt. Denn am Dienstag hieß es im zuständigen städtischen Jugendhilfe-Ausschuss plötzlich, dass sich der Umbau von St. Michael in Reuschberge deutlich verzögert. Die nach einer fetten Ausrede klingende Erklärung lautete:

„Die Umsetzungs- und Ausführungsplanungen sowie die erforderlichen Ausschreibungen nehmen aber nach Mitteilung der Kirchengemeinde als Bauherrn nun mehr Zeit in Anspruch, als ursprünglich gedacht war.“

Auf Nachfrage der Lokalzeitung, wie lange verzögert werdem ergänzte sie: „Dies wird sich nun um bis zu einem Jahr verzögern.“ – also voraussichtlich bis in den Sommer 2021. Das ist auch für die Kirchengemeinde St. Bonifatius und das Bistum kein gutes Zeichen.

Bleibt die Frage, warum es eigentlich so schwer ist, uns ungefragt die Wahrheit zu sagen, Frau Schwegmann.

 

13 Osterfeuer

Auch in diesem Jahr veranstalten am Ostersonntag, 21. April, wieder viele Vereine und Verbände in Lingen (Ems) ihre traditionellen Osterfeuer. Insgesamt 13 dieser Brauchtumsfeuer hag die Stadtverwaltung genehmigt, so viele wie im vergangenen Jahr. Sie laden zum geselligen Beisammensein ein.

Das Brenngut darf erst am Karfreitag angeliefert werden oder muss am Karsamstag nochmals vorsichtig umgeschichtet werden, um Vögel, Igel und andere Kleintiere die Flucht zu ermöglichen.

In den Abendstunden des Ostersonntags finden Osterfeuer statt in

• Altenlingen: auf der Ackerfläche an der Straße „Kirchwand“, 19.00 Uhr
• Brockhausen: Ackerfläche an der Straße „Beckhookweg/Zum Dorfplatz“, 20.00 Uhr
• Brögbern: beim Heimathaus Brögbern an der „Duisenburger Straße“, 18.00 Uhr
• Clusorth-Bramhar: am Parkplatz „Haus der Vereine“ in der „Bramharstraße“, 18.30 Uhr
• Darme: Skaterbahn an der Straße „Am Darmer Sportzentrum“, 19.00 Uhr
• Estringen: am Sportplatz Estringen, 20.00 Uhr
• Holthausen-Biene: am Gemeinschaftshaus/Marientreff an der Straße „Am Gemeinschaftshaus“; 19.30 Uhr
• Hüvede: auf der Ackerfläche „Achterkehrstraße“, 19.30 Uhr
• Münnigbüren: auf der Ackerfläche „Osterberger Esch“, 19.00 Uhr
• Neuholthausen: auf der Ackerfläche „Rabergweg“, 20.00 Uhr
• Ramsel: an der „Wiesenstraße“, 19.00 Uhr
• Reuschberge: an der „Teichstraße“ gegenüber dem Emslandstadion, 18.00 Uhr
• Schepsdorf: auf der Ackerfläche „Zum Gut Herzford/Deichstraße“, 20.00 Uhr

(Quelle; Foto: Osterfeuer 2018 in Münnigbüren, CC RobertsBlog)

Untätigkeits-Baustelle

Noch so eine Lingener Untätigkeits-Baustelle.

Gerade hat im benachbarten Meppen die Montage einer neuen Fuß- und Radwegebrücke über die Ems begonnen. Sie wird den Schullendamm mit der Innenstadt verbinden. Auch den Radtouristen des Naturparks Moor ermöglicht sie eine attraktive Flussquerung. Für den EmsRadweg  entlang des Schullendamms ergibt sich eine neue Option, Meppen zu besuchen. Das Bauwerk kostet rund 1,1 Mio Euro. Da die Brücke nicht nur in Meppen, sondern auch im Rahmen des grenzüberschreitenden Tourismus im internationalen Naturpark Moor genutzt werden kann, übernimmt die Europäische Union im Rahmen des EU-Programms INTERREG 300.000 Euro. Jeweils 60.000 Euro zahlen die niederländische Provinz Drenthe (!) und das Land Niedersachsen. Der Landkreis zahlt und die Stadt Meppen investiert mit 300.000 Euro etwa ein Viertel der Kosten in den Brückenbau.

Weshalb ich das erwähne? Seit 25 Jahren wird in Lingen über den Brückenschlag über den Dortmund-Ems-Kanal geredet, der für Radfahrer und Fußgänger den Stadtteil Reuschberge mitsamt dem neuen Emsauenpark und die Innenstadt mit Kirmesplatz und EmslandArena verbinden soll. Vor knapp acht Jahren hab ich darüber mit OB Krone gesprochen und vorgeschlagen, einen international renommierten Architekten dafür zu finden, um eine repräsentative Brücke zu bauen und keine Technokratenbrücke. Ich hab ihm auch den Namen Santiago Calatrava genannt; er dürfte ihn allerdings, wie das Projekt insgesamt, vergessen haben. In seiner Amtszeit hat sich jedenfalls nichts getan. 

Statt dessen befürwortet er anderes:
Eine Kanalbehörde in Meppen will alle Bäume zwischen neuem Hafen und der Hafeneinfahrt abholzen. Trotz geplanter Spundwand am Kanalufer sei durch die Jahrzehntalten Bäume der Kanaldamm unsicher. Mit dieser Aussage versucht sie die Anlieger im Bereich Bögen vo ihrem Plan zu überzeugen. Der scheint mir ausgesprochen fragwürdig; denn erst wenn die Bäume abgeholzt werden, ist sog. Totholz im Damm und kann zu Problemen führen. Darüber diskutieren wir in der BN-Fraktion  auf unserer wöchentlichen Sitzung morgen Abend im Rathaus. Unser BN-Chef Roman Hoffmann berichtet über seinen Besuch bei dem Osnabrücker Professor Jürgen Bouillon [mehr…] und bringt, so ist es geplant, könglichen Besuch mit… Mal sehen, was da kommt und geht.

(Foto: Prof. Dr. Jürgen Bouillon, Osnabrück, © FH Osnabrück)

Osterfeuer

Gleich 13 Osterfeuer finden in diesem Jahr in Lingen (Ems) statt. Sie werden allesamt von lokalen Vereinen veranstaltet und beginnen heute Abend. Es fehlt das Laxtener Osterfeuer, einst eines der größten in der Stadt; aber in diesem Jahr ist auch das traditionelle Osterturnier der A-Junioren in Laxten abgesagt.

Folgende  Osterfeuer sind in Lingen (Ems) genehmigt (in alphabetischer Reihenfolge):

–       Altenlingen: auf dem Acker an der Straße „Kirchwand“, 19.00 Uhr

-–      Brockhausen: Acker an der Straße „Beckhookweg/Brockhauser Teiche“, 20.00 Uhr

–       Brögbern: beim Heimathaus Brögbern an der „Duisenburger Straße“, 18.00 Uhr

–       Clusorth-Bramhar: am Parkplatz „Haus der Vereine“ in der „Bramharstraße“, 20.00 Uhr

–       Darme (Foto): Skaterbahn an der Straße „Am Darmer Sportzentrum“, 19.00 Uhr

–       Estringen: am Sportplatz Estringen, 20.00 Uhr

–       Holthausen-Biene: am Gemeinschaftshaus  an der Straße
„Am Gemeinschaftshaus“; 19.30 Uhr

–       Hüvede: auf dem Acker „Achterkehrstraße“, 19.30 Uhr

–       Münnigbüren: auf dem Acker  „Holzkamp“, 19.00 Uhr

–       Neuholthausen: auf dem Acker   „Im Brooke“, 20.00 Uhr

–       Ramsel: an der „Wiesenstraße“, 19.00 Uhr

–       Reuschberge: an der „Teichstraße“ gegenüber dem Emslandstadion, 18.00 Uhr

–       Schepsdorf: auf dem Acker „Zum Gut Herzford/Deichstraße“, 20.00 Uhr

 

update: War schön heute Abend in Münnoigbüren…

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(Foto ganz oben: © Richard Heskamp, Osterfeuer in Darme; Foto unten: Osterfeuer in Münnigbüren 2018, CC Robertsblog))

süffisant

Den Lingenern dürfte nicht entgangen sein, in welch‘ schlechtem Zustand viele Stadtstraßen sind. Was man da sieht, lässt bisweilen gar zweifeln, ob unsere Stadt noch ihrer gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht gerecht wird. Nicht wenige Schlaglöcher stellen zB für Radfahrer, eine nicht unerhebliche Gefahr dar.

Dabei sind doch alle Kommunen verpflichtet, ihre Straßen durch regelmäßige, sachgerechte Ausbesserungsarbeiten in Ordnung zu halten. In Lingen kommen einem da erhebliche Zweifel. In wirtschaftlich guten Zeiten mit ordentlichen Steuereinnahmen müsste doch eine vernünftige Straßenunterhaltung kein Problem sein, sie verlängert die Lebensdauer und schützt die Bürger vor Unfällen wie anderen unkalkulierbaren Überraschungen. Oder vergammeln hier die Straßen bewusst, damit später die Anlieger die nötige Rundumsanierung über den Weg der Kostenbeteiligung mitfinanzieren müssen?

In Lingen ist gleichzeitig vor allem völlig unklar, wann und ob Straßenausbau abgerechnet wird. So werden bspw. die Anlieger an der Kolkstraße und dem anschließenden Niebuers Kamp zur Kasse gebeten, die Anlieger des Langschmidtsweg aber nicht. Der jedoch wird wie das südliche Ende der Kolkstraße ebenfalls  grundlegend neu gestaltet und umgebaut.

In der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am gestrigen Donnerstag habe ich das angesprochen und süffisant gefragt, ob die unterschiedliche Praxis daran liegen könnte, dass nahe der Kolkstraße kein, aber nahe des Langschmidtsweg sehr wohl ein Fraktionsvorsitzender des Stadtrats wohnt; ein sachlicher Unterscheid ist nämlich angesichts der „grundlegenden Neugestaltung“ (Lingener Tagespost) nicht erkennbar. Meine Spitze zielte auf den CDU-Fraktionsvorsitzenden Uwe Hilling; der war anwesend und reagierte empört. Stadtbaurat Lothar Schreinemacher sprang ihm zur Seite: Vor dem Ausbau des Langschmidtswegs habe man das Rechnungsprüfungsamt gefragt. Das habe geantwortet, die grundlegende Neugestaltung des Langschmidtsweg müsse nicht nach der Lingener Beitragssatzung abgerechnet werden.

Daran darf man zweifeln: Zwar sind Abrechnungen von  Umbau- und Verbesserungsmaßnahmen frühestens ca. 25 Jahre nach erstmaliger Herstellung einer Straße möglich. Betroffen sind dann jeweils alle Eigentümer der an diese Straße angrenzenden Grundstücke.

Wird also bspw. ein schadhafter Plattenweg für Fußgänger durch einen Asphaltbelag ersetzt, werden zusätzliche Laternen installiert und ein zusätzlicher Fuß-und Radweg gebaut, muss abgerechnet werden, da sie einen Vorteil für die Anlieger beinhalten. Das schreibt unsere Satzung verbindlich vor.

Schon solche Maßnahmen verursachen also eine Beitragspflicht der Anlieger. Exakt solche Baumaßnahmen finden aber beim Langschmidtsweg in Reuschberge statt, wo mehr  geschieht als laufende Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten wie das Ausbessern von Schlaglöchern oder das Erneuern der Verschleißdecke; die nämlich würden zu Lasten der Stadt gehen, weil hierdurch nur der gleiche Zustand der Straße wiederhergestellt wird, wie er ursprünglich war. Der Langschmidtsweg wird aber zurzeit völlig umgestaltet. Trotzdem will die Verwaltung seinen Umbau nicht abrechnen.

Dabei legt unsere Ausbaubeitragssatzung fest, wieviel der beitragspflichtigen Erneuerungskosten die Anlieger zu tragen haben und wieviel die Stadt. Der Anteil der Stadt richtet sich zum einen danach, welcher Teil der Straße verbessert wird, zum anderen nach der Verkehrsbedeutung der Straße. Da gibt es mindestens drei Klassen, nämlich  Anliegerstraße (mit in der Regel 25 % Gemeindeanteil), Haupterschließungsstraßen (mit in der Regel zwischen 40 und 50 % Gemeindeanteil) und die Hauptverkehrsstraßen (mit in der Regel 40 bis 75 % Gemeindeanteil). Je höher der Anteil des Verkehrs von Nichtanliegern bei einer Verkehrsanlage ist, desto geringer ist also der Anteil der Anlieger am umlagefähigen Aufwand. Null Prozent, wie es am Langschmidtsweg sein soll, geht aber sicherlich nicht, wenn man alle Anlieger in der Stadt gleich behandeln will.

Damit unsere Stadt für den Straßenausbau von den Anliegern einen anteiligen Kostenbeitrag  verlangen kann, wie es die Ausbaubeitragssatzung verlangt, müssen übrigens noch weitere Voraussetzungen erfüllt sein:

• Es muß sich um eine öffentliche Straße handeln. Zur Straße gehört nicht nur die Fahrbahn, sondern auch Gehwege, Radwege, Fußwege, Straßenbeleuchtung, Straßenentwässerung, Parkplätze und Grünflächen.
• Die Straße  muss Eigentum der Stadt Lingen (Ems) und als Straße für die Öffentlichkeit gewidmet sein.

Außerdem kann ein Finanzbeitrag nur verlangt werden, wenn die Nutzungsdauer der alten Straße abgelaufen ist, die Straßen auch tatsächlich abgenutzt ist und die Stadt diese Straße laufend unterhalten und instand gesetzt hat. Sofern die Stadt das bei einer Straße nicht getan hat und deshalb die Erneuerung notwendig wird, sind Straßenausbaubeiträge nicht möglich.

Die Crux ist: Die verbindliche Beitragssatzung unserer Stadt Lingen wird kaum angewendet, obwohl alle Einwohner Lingens einen Anspruch darauf haben, gleich und gerecht behandelt zu werden.

Angesichts dieser praktizierten Ungleichheit und außerdem des großen bürokratischen Aufwands, um die „grundlegende Erneuerung“ einer Straße überhaupt korrekt zu berechnen, muss überlegt werden, ob in Lingen die Ausbaubeiträge nicht völlig abgeschafft werden. In der Nachbarschaft ist Nordhorn diesen Weg schon gegangen; dort wurden die Ausbaubeitragssatzung abgeschafft und die  Grundsteuer mit dem Ziel erhöht, aus den erzielten Mehreinnahmen die notwendigen Straßeninstandsetzungen zu zahlen. Diese Entscheidung der Stadt Nordhorn überzeugt auch, weil sie Bürokratie abbaut und  damit Arbeitskraft im Rathaus anders eingesetzt werden kann.

Ob wir genauso handeln wie in Nordhorn, müssen wir im Stadtrat beraten und entscheiden. Machen wir’s wie Nordhorn, müsste sich Uwe Hilling insoweit auch keine süffisanten Fragen mehr stellen lassen.

(Danke für die Hilfe an Wolfgang Dülle, BN)

Osterfeuer

Osterfeuer haben nicht nur in unserer Region eine lange Tradition. Sie gelten gleichermaßen als ein Symbol für die Wiederauferstehung von Jesus Christus wie auch dazu, den Winter zu verabschieden oder auszutreiben und gleichzeitig den Frühling einzuläuten. Die Asche der abgebrannten Osterfeuer wurde anschließend auf den Feldern verstreut, um diese für die kommende Saison fruchtbar zu machen. Heute wird das Osterfeuer meist nicht mehr aus religiösen oder abergläubischen Gründen gefeiert.

Auch 2016 veranstalten am Ostersonntag wieder viele Vereine und Verbände in Lingen ihre traditionellen Osterfeuer. Wie 2015 laden insgesamt 13 Brauchtumsfeuer zum geselligen Beisammensein ein – -mit Ausnahme von Brockhausen-  an denselben Plätzen wie im vergangenen Jahr:

• Altenlingen: auf der Ackerfläche an der Straße „Kirchwand“
• Brockhausen: beim Dorfgemeinschaftshaus an der Straße „Zum Dorfplatz 5“
• Brögbern: beim Heimathaus Brögbern an der „Duisenburger Straße“
• Clusorth-Bramhar: am Parkplatz „Haus der Vereine“ in der „Bramharstraße“
• Darme: auf der Ackerfläche an der Ecke „Zum Heidhof/Groten Esch“ (Foto)
• Estringen: am Sportplatz Estringen
• Holthausen-Biene: am Gemeinschaftshaus/Marientreff an der Straße „Am Gemeinschaftshaus“
• Hüvede: auf der Ackerfläche „Achterkehrstraße“
• Münnigbüren: auf der Ackerfläche Ecke „Holzkamp/Brockortstraße“
• Neuholthausen: auf der Ackerfläche am „Rabergweg“
• Ramsel: an der „Wiesenstraße“
• Reuschberge: an der „Teichstraße“ gegenüber dem Emslandstadion
• Schepsdorf: auf der Ackerfläche „Zum Gut Herzford/Deichstraße“I

Der Zutritt ist überall frei.

 

(Foto: © Richard Heskamp, Osterfeuer in Darme)