Vorschau

18. April 2017

Nur damit Sie wissen, was 2017 außer Erdoğan, Neuwahlen in Großbritannien und Schulz-Effekt noch so kommt: Zum Beispiel Weihnachten! Hier der erste Trailer für den neuen Starwarsfilm, der dann rechtzeitig ab 15. Dezember in den Kinos zu sehen ist.

 

Zum ersten Mal seit 2002

21. März 2017

Michael Spreng bewertet in seinem Sprengsatz-Blog:

„Wieder hat sich eine Hoffnung der CDU/CSU zerschlagen. Es wird in diesem Jahr keinen Streit in der SPD geben. Dafür sind die 100 Prozent Zustimmung, die Martin Schulz bei der geheimen Wahl zum Parteivorsitzenden erhielt, ein starkes Indiz.

Die SPD wird ihre Chance, zum ersten Mal seit 2002 wieder den Kanzler zu stellen, nicht durch innerparteiliche Konflikte verspielen.

Damit gehen den Unionsparteien langsam aber sicher die Angriffspunkte gegen Schulz aus. Nichts hat bisher den Schulz-Hype stoppen können. Weder seine angeblichen Brüsseler Affären, noch die Erinnerung daran, dass er einst für den EU-Beitritt der Türkei warb, noch der Vorwurf, er verrate Gerhard Schröder und wracke die Agenda 2010 ab. Alles ging den Wählern am Allerwertesten vorbei.

Jetzt hat die CDU/CSU nur noch die Warnung vor Rot-Rot-Grün im Köcher – ein Papierpfeil. R2G ist nicht mehr, oder war es noch nie, das große Schreckgespenst, das die Wähler in Scharen zur CDU treibt. Das heißt: gegen Schulz fällt den Unionsparteien kaum noch etwas ein.‘

Für die Kanzlerin aber auch nicht viel. Sicher, sie macht ihre Regierungssache gut, sie ist international hoch angesehen, sie tut unaufgeregt ihre Pflicht. Aber reicht das noch, wenn ein euphorisierter SPD-Kanzlerkandidat am Zaun rüttelt, hinter sich eine euphorisierte Partei.

Einer der reden kann (im Gegensatz zu Merkel), der emotional ist (was Merkel auch nicht beherrscht) und der Politik in Geschichten erzählen kann – auch nicht gerade Merkels Stärke.

Das Momentum der SPD ist ungebrochen. Und es könnte weiter anhalten, wenn die drei Landtagswahlen (Saarland, Schleswig-Holstein und NRW) für die SPD erwartungsgemäß gut ausgehen. Dann nährt der Erfolg den Erfolg. Und dann ist schon Ende Mai – nur noch knapp vier Monate bis zur Bundestagswahl.

Und Merkel kann wegen Donald Trump nicht darauf vertrauen, dass der G 20-Gipfel im Juli in Hamburg ihr Auftrieb gibt.

Zum ersten Mal seit 2002 hat wieder ein SPD-Kandidat die Chance, ins Kanzleramt einzuziehen. Ob es dazu kommt, ist natürlich weiter fraglich, aber die SPD wird auf jeden Fall alles dafür, dass dieser Traum wahr wird.“!

Verkiezingen

16. März 2017

Niederlande: Selten zuvor wurde ein Wahlergebnis nicht nur im In- sondern auch im Ausland mit so viel Spannung erwartet. Gestern Abend um 21.00 Uhr war es schließlich so weit. Die erste Prognose erschien auf dem Bildschirm. In Deutschland und Frankreich konnten Pro-Europäer aufatmen. Ein Triumph des Rechtspopulisten Geert Wilders war ausgeblieben. Die VVD vom alten, und voraussichtlich auch neuen Ministerpräsidenten, Mark Rutte, durfte sich als mit Abstand stärkste Partei, trotz Stimmverlusten, als Sieger fühlen. Die Sozialdemokraten stürzten auf ein historisches Tief ab und GroenLinks konnte seine Mandate beinahe vervierfachen.

Vorläufiges Wahlergebnis 2017 auf einen Blick
Parteien Ergebnis 2012 Ergebnis 2017 (Stand 12.00 Uhr, 16. März 2017)
VVD 41 33
PvdA 38  9
SP 15 14
CDA 13 19
PVV 15 20
D66 12 19
CU  5  5
GroenLinks  4 14
SGP  3  3
PvdD  2  5
50Plus  2  4
DENK  3
Forum voor Democratie  2

Noch sind die angegebenen Zahlen in der Tabelle vorläufig. Denn heute Morgen waren in rund 20 von insgesamt 388 Gemeinden noch nicht alle Stimmen ausgezählt. Die Gemeinden Amsterdam, Den Haag und Utrecht haben bereits wissen lassen, dass sie erst im Laufe des Tages oder gar erst morgen ein offizielles Ergebnis verlautbaren werden. Es ist also durchaus möglich, dass einige Parteien noch einen Sitz hinzubekommen oder verlieren werden. Fundamental wird sich das Ergebnis allerdings nicht mehr ändern.

 

Was aber ist eigentlich das Ergebnis dieser Wahl? Wie ist es einzuordnen? Zunächst einmal gab es, wie bei jeder Wahl Sieger und Verlierer. Der größte Sieger ist trotz eines Verlustes von acht Sitzen, die rechts-liberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte. Sie ist mit 13 Sitzen Abstand stärkste Kraft geworden und hat sich so das Vorrecht auf das Führen von Koalitionsgesprächen gesichert. Auch GroenLinks gehört zu den großen Gewinnern dieser Wahl. Die Grüne Partei, deren Vorsitzender Jesse Klaver während des Wahlkampfes bereits zum „Jessias“ erklärt wurde, weil dieser der Partei so gute Umfragewerte bescherte, kletterte von vier auf vierzehn Sitze. Im Gegensatz zur VVD, die ja eigentlich Sitze verloren hat, aber gefühlt trotzdem gewann, ist es für GroenLinks genau andersherum. Durch das insgesamt schlechte Abschneiden der linken Parteien in den Niederlanden ist es sehr unwahrscheinlich, dass GroenLinks Teil der Regierung wird. Trotzdem: GroenLinks konnte sich als junge und dynamische Partei profilieren. Rund 30 Prozent der Wähler zwischen 18 und 34 Jahren hatten ihr Kreuzchen für Klavers Partij gesetzt. Auch der CDA als christliche, im Wahlkampf aber deutlich rechts aufgestellte Partei und die D66 als liberale Kraft können mit einem Plus von 6 bzw. 7 Sitzen zu den Siegern gerechnet werden. Ein kleiner Überraschungssieger ist die Partei DENK, die von niederländischen Medien häufig als „Migrantenpartei“ bezeichnet wird. Sie konnte aus dem Stand heraus drei Sitze erobern.

 

Der größte Verlierer der Wahl ist zweifellos die PvdA, die von 38 auf 9 Sitze abstürzte. Nie zuvor hatten die Sozialdemokraten in den Niederlanden einen so hohen Stimmenverlust hinnehmen müssen. Jahrelang waren die Sozialdemokraten Hauptlieferant für Premierminister und Staatsbeamte gewesen. Heute am Tag „danach“ sind sie zu einer kleinen Partei zusammengeschmolzen und blicken in eine unbestimmte Zukunft. Vor allem in den großen Städten viel das Ergebnis für die PvdA desaströs aus. In Amsterdam rutschte die Partei von 35,8 Prozent auf 8,4 Prozent ab und in Rotterdam, einst ein rotes Bollwerk, kamen die Sozialdemokraten gerade noch auf 6,4 Prozent. Der Parteivorsitzende Lodewijk Asscher gab sich trotzdem kämpferisch, er sagte gestern Abend: „Das ist ein bitterer Abend, aber mein Vertrauen in unsere Ideale ist ungebrochen. Heute Abend werden wir gemeinsam traurig sein über dieses dramatische Ergebnis, aber es werden auch wieder neue Kampagnen kommen.“ Auch Geert Wilders kann man, trotz der Tatsache, dass er zweitstärkste Kraft werden konnte und das trotz beinahe völliger Abwesenheit im Wahlkampf, zu den Verlierern zählen. Es gelang ihm nicht, wie von vielen befürchtet, die anderen Parteien zu überflügeln.

Insgesamt rückt die Tweede Kamer nach diesen Wahlen deutlich nach rechts. Nicht einmal der Rekordgewinn von GroenLinks vermag es, den Absturz der PvdA zu kompensieren. Alle linken Parteien zusammengenommen, kämen gerade einmal auf 37 Sitze. Für eine Mehrheit bräuchte es mindestens 76 Sitze. Welche Koalitionen sind nun aber möglich?

Ein Blick auf das Ergebnis zeigt, dass es mindestens vier Parteien braucht, um eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament zu erreichen. Zumindest dann, wenn sich alle Parteien an ihr vorabgegebenes Versprechen halten, nicht mit Wilders koalieren zu wollen, wovon auszugehen ist. Die naheliegendste Koalition wäre auf Grund der programmatischen Verwandtschaft ein rechtsliberales Bündnis von VVD, CDA, D66 und der ChristenUnie oder wahlweise der SGP. Zwar wäre auch das nicht konfliktfrei, da die konfessionellen Parteien einige der liberal-progressiven Punkte von VVD und D66, wie zum Beispiel der Drogenpolitik und der Ausweitung der Sterbehilfe, ablehnend gegenüberstehen, aber es wäre doch noch wahrscheinlicher als eine Koalition mit GroenLinks statt der ChristenUnie/SGP. Denn rechnerisch wäre auch das möglich, allerdings hat Klaver im Wahlkampf stets betont, eine Zusammenarbeit mit einem „rechten Block“ abzulehnen. Ohnehin wäre Klaver ein Zusammenschluss aus CDA, D66, SP, PvdA und seiner eignen Partei lieber, aber auch das wird wohl nichts, da CDA Chef Sybrand Buma bereits angekündigt hat, nicht in einem derart „progressiven Kabinett“ mitarbeiten zu wollen.

Erfahrungsgemäß ist das vorhanden sein von Alternativen für die Koalitionsverhandlungen überaus relevant, keiner wird sich zu sicher fühlen dürfen und Kompromisse werden sich nicht vermeiden lassen.

Was lässt sich noch über diese Wahl sagen? Nun, zum Beispiel, dass sie von den Niederländern sehr ernst genommen wurde. Die Wahlbeteiligung war mit beinahe 78 Prozent die höchste seit 1986. Und wo die amerikanischen und britischen Wahlforschungsinstitute im letzten Jahr schwer daneben lagen, haben die Niederländer einen guten Job gemacht. Vor allem die Prognosen vom Polit-Barometer Ipsos, kamen erstaunlich nah an die reellen Ergebnisse heran.

Nun ist sie vorbei – die Wahl, die so aufmerksam wie selten zuvor vom europäischen Ausland beobachtet worden war. Reaktionen ließen daher auch nicht lange auf sich warten. Der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, rief noch am Mittwochabend bei Mark Rutte an, um zu gratulieren. Durch seinen Sprecher ließ er außerdem folgendes verlautbaren: „Dieses Wahlergebnis ist nicht nur wichtig für die Niederlande, sondern für ganz Europa. Es ist von fundamentalem Wert.“ Dass diese Aussage an die Öffentlichkeit ging, zeigt noch einmal den Stellenwert dieser Wahl. Normalerweise beschränken sich Gratulationen dieser Art auf einen formalen Brief. Hier aber zeigt sich die Erleichterung innerhalb der EU, dass Wilders zumindest für die nächste Legislaturperiode nicht als Lichtgestalt für den Front National und die AfD dienen kann. Auch der Niederlande-affine Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) twitterte in niederländischer Sprache: „Niederlande oh Niederlande du bist ein Champion. Wir lieben Oranje wegen seiner Taten und seinem Handeln! Glückwunsch mit diesem fantastischen Ergebnis.“ Auch Merkel Herausforderer Martin Schulz (SPD) gratulierte auf Niederländisch: „Wilders konnte die Wahlen in den Niederlanden nicht gewinnen. Ich bin erleichtert. Aber wir müssen weiterhin für ein offenes und freies Europa kämpfen.“

Weiterhin war es sicherlich kein Zufall, dass der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, den Niederlanden im Konflikt mit der Türkei im Europaparlament seine Solidarität erklärte. Ebenfalls auf Niederländisch. Ja, für einen Tag hat Europa hat Niederländisch gesprochen.

(Ein Beitrag von NiederlandeNet)

Olli

1. Februar 2017

Martin Schulz ist mir in lebhafter Erinnerung, als er Anfang 2000 dem Lingener OB-Kandidaten Wilfried Telkämper zur Seite stand und einen fulminanten Auftritt im Rathaus hinlegte (nachdem der Europaabgeordnete im und vor dem Kinder- und Jugendparlament noch icht sprechen durfte). Der Mann macht ja ein bisschen Hoffnung, sich als Wähler wieder der SPD anzunähern. Die heuteshow sieht das offenbar ähnlich. Hier der überzeugende Beleg:

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„Dit is wat wij delen“

24. Oktober 2016

Am vergangenen Dienstag wurde die 68. Frankfurter Buchmesse offiziell von König Willem-Alexander und seinem belgischen Amtskollegen, König Philippe, eröffnet. Die diesjährigen Gastländer, Flandern und die Niederlande, präsentieren sich unter dem Motto „Dit is wat wij delen“ („Dies ist, was wir teilen). Für die insgesamt fünf Messetage werden rund 300.000 Besucher erwartet. Vor allem für junge und unbekannte niederländische Autoren bietet die Buchmesse eine große Chance auf den Durchbruch.

buchmesseDie Eröffnung der Buchmesse fiel dieses Jahr ungewohnt politisch aus. Sowohl der Vorsitzende des Europäischen Parlamentes und möglicherweise baldiger Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, als auch die niederländische Kultusministerin, Jet Bussemaker, und der flämische Ministerpräsident Geert Bourgeois, zeigten sich besorgt. In einer Zeit des immer schwieriger werdenden Dialoges, einem aggressiven und dazu erfolgreichen Populismus und eines auseinanderdriftenden Europas, seien Bücher wichtiger denn je. „Die Freiheit des Wortes ist ein Menschenrecht“, so der Vorsteher des Börsenvereins des deutschen Buchhandels, Heinrich Rietmüller. Erfolgsautor Geert Mak, fand den politischen Auftakt durchaus positiv. Normalerweise sei eine solche Eröffnung nichts weiter als ein Ritual, aber diesmal sei es wirklich um etwas gegangen: „Die Literatur kommt in Aufruhr, das ist gut.“ Die niederländische Zeitung De Volkskrant hingegen kommentierte dieses Auftreten lakonisch mit dem Satz: „Möge das Buch die Welt retten.“

Abseits der politischen Inszenierung geht die Buchmesse ihren gewohnten hektischen Gang. Die Zeitung De Volkskrant hat einen ganzen Artikel der Frage gewidmet, wie Verleger und Autoren die Zeit der Buchmesse überhaupt durchalten: Immerhin, dass Gelände der Buchmesse ist sieben Mal so groß, wie die RAI, das Messegelände in Amsterdam. Wer die Zeit zum socializen nutzen will, läuft also durchaus einige Kilometer am Tag. Diese Anstrengung dürfte sich aber wohl lohnen. Deutschland ist schließlich, der wichtigste ausländische Absatzmarkt für niederländische Literatur. 132 deutsche Verlage haben niederländische bzw. flämische Autoren unter Vertrag. „Die Frankfurter Buchmesse ist wirklich wichtig für die niederländische Literatur. Es passiert nicht oft, dass wir Gastland sein können. 1993 waren die Niederlande zum ersten Mal Gastland und das bedeutete damals einen echten Durchbruch für die niederländische Literatur im Ausland. Es wurde auch lange danach noch darüber gesprochen. Ich gehe eigentlich davon aus, dass das auch jetzt wieder so sein wird, denn wir haben viel zu bieten“, sagte Ministerin Bussemaker.

Damit könnte Bussemaker Recht behalten. Im Vorfeld der Buchmesse wurden immerhin nach Angabe des Nederlands Letterenfonds 306 niederländischsprachige Bücher ins Deutsche übersetzt, normalerweise sind es 85 im Jahr. Und doch ist die Ausgangssituation eine andere als noch 1993. Es gibt heute eine Reihe niederländischer Autoren, die sich in Deutschland großer Bekanntheit erfreuen:  Leon de WinterGeert Mak und Adriaan van Dis sind nur drei Beispiele. Man muss die Deutschen nicht mehr davon überzeugen, dass niederländische Literatur auf dem deutschen Markt funktioniert. Deutsche mögen niederländische Literatur. Sie ist erfrischend, weniger schwer und poetisch als die Deutsche. Und sie ist humorvoll. In der deutschen Literatur, sei der Humor mit Hitler verschwunden, so die Literaturagentin Marianne Schönbach: „Sehen Sie sich die witzigen Autoren wie Irmgard Keun und Kurt Tucholsky, einmal an, die im Dritten Reich verboten wurden. Keun wird immer noch neu aufgelegt, aus Mangel an Alternativen.“ Vor allem für Newcomer und in Deutschland noch unbekannte Autoren bietet die Buchmesse eine enorme Chance. Es wäre also kein Durchbruch mehr für niederländische Literatur an sich, sondern ein Durchbruch einer neuen Generation von niederländischen und vlämischen Autoren.

Die Niederlande und Flandern haben viel investiert um dieses Ziel zu erreichen. Der Nederlandse Letterenfonds erhielt zur Projektunterstützung 3,3 Millionen Euro vom Staat. Der flämische Fonds bekam 2,4 Millionen Euro. Zusammen kommen die beiden Gastländer als auf eine Subventionssumme von 5,7 Millionen Euro. 1993 hatte die beiden Staat eine Summe von 5 Millionen Gulden bereitgestellt. Insgesamt haben die Fonds dieses Jahr 72 Autoren mit auf die Buchmesse genommen. Zählt man noch diejenigen mit, die von den Verlagen selbst eingeladen wurden kommt man auf 99 Autoren.

ditiswatwedelenPünktlich zur größten Buchmesse der Welt hat der KVB eine Studie herausgegeben, die den niederländischen Buchmarkt genau unter die Lupe genommen hat. Es gibt gute Neuigkeiten. So offenbaren die Ergebnisse der Studie, dass der Buchmarkt in den Niederlanden im vergangenen Jahr gewachsen ist. Der Umsatz ist im letzten Jahr um 3,5 Prozent auf 525 Millionen Euro gestiegen. Im Jahr 2015 wurden 39 Millionen Bücher verkauft, das waren zwei Millionen mehr als im Jahr davor. So positiv das klingt, viel mehr als eine leichte Erholung des niederländischen Buchmarktes ist das nicht. Denn im Jahr 2008 lag der Umsatz noch bei 620 Millionen Euro, bis zum Jahr 2014 ist dieser um ganze 35% gesunken. Für den nun wieder höheren Umsatz sind vor allem Non-fiktionale Literatur und Kinder-Bücher verantwortlich. Immer weniger Niederländer lesen. Auffallend ist, dass das Angebot, trotz den sinkenden Zahlen, stabil geblieben ist. Der angekündigte Trend, weniger Bücher zu verlegen wurde danach nicht in die Tat umgesetzt. Es werden momentan sogar mehr Bücher herausgegeben als das noch vier Jahre zu vor der Fall war.

Die Frankfurter Buchmesse ist gestern zu Ende gegangen.
(Quelle/gefunden bei Niederlande.net).

Schulz!

9. März 2016

SchulzDie griechische Neonazipartei Goldene Morgenröte schockiert immer wieder mit Hassparolen und rassistischer Hetze. Doch im Europa-Parlament soll dafür kein Platz sein. Als der Politiker der Partei, Eleftherios Synadinos, heute mit rassistischen Tiraden Türken beschimpfte, schloss Parlamentspräsident Martin Schulz (Foto) das fraktionslose Parlamentsmitglied aus der Sitzung aus und verwies ihn des Plenarsaals, „weil ich glaube, dass hier der Versuch gemacht wird, systematisch rote Linien zu überschreiten, um den Rassismus salonfähig zu machen.“  Guckst Du hier:

VW

12. März 2013

martin_schulz-300x292Heute verhandelt der Europäische Gerichtshof (EuGH) mündlich über das VW-Gesetz. Die EU-Kommission will auch die neue Fassung des Gesetzes zu Fall bringen. Im Mittelpunkt steht die sog.  Sperrminorität des Landes Niedersachsen. Außerdem geht es in der Klage um ein millionenschweres Bußgeld.

Die EU-Kommission hat Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen der seit 1960 bestehenden Regelung verklagt. Denn aus ihrer Sicht verstößt die im VW-Gesetz verankerte Sonderrolle des Großaktionärs Niedersachsen gegen Richtlinien des europäischen Binnenmarkts. Das Land kann dank seiner 20-Prozent-Sperrminorität ein Veto gegen bestimmte Standortentscheidungen oder den Einstieg neuer Investoren einlegen. Es hält rund ein Fünftel der VW-Stammaktien.

Sollte die Bundesregierung das Gesetz nicht ändern, verlangt die Kommission eine Strafe von mindestens 46,5 Millionen Euro. Diesen Betrag müsste die Bundesrepublik zahlen – nicht VW.

Bei der Verhandlung wird ein Vertreter der Bundesregierung sprechen. Auch das Land Niedersachsen, der VW-Konzern und der Betriebsrat haben Gesandte nach Luxemburg geschickt. Sie werden das Verfahren vor Ort beobachten.

„Das VW-Gesetz von 1960 war nach einem Urteil im Jahr 2007 verändert worden. Die Kommission ist aber der Ansicht, dass Deutschland die Vorgaben der Richter unzureichend umgesetzt hat, und erklärte das Gesetz für unvereinbar mit EU-Recht. Denn das Gesetz schränke den freien Kapitalverkehr ein – und mache eine feindliche Übernahme unmöglich. Das Land Niedersachsen hält traditionell 20 Prozent der VW-Aktien. Wichtige Entscheidungen, …“

[weiter auf der Seite des NDR]

Der Präsident des Europ#äischen Parlaments Martin Schulz (SPD, Foto) verteidigte unlängst das VW-Gesetz: “Ich werde dieses Volkswagen-Gesetz weiterhin verteidigen. Wir haben ein Recht darauf, dass es bestehen bleibt und nicht eingeebnet wird im Namen einer marktradikalen Ideologie”, sagte der SPD-Politiker Ende Februar bei einer Betriebsversammlung im Wolfsburger VW-Stammwerk. Die Institutionen der Europäischen Union hätten die Aufgabe, die Mitgliedstaaten im globalen Wettbewerb zu stärken, “nicht die Aufgabe, Volkswagen mit dem VW-Gesetz zu ärgern”.

Wie die Richter entscheiden, lässt sich schwer vorhersehen. Sie könnten die Klage abweisen oder weitere Änderungen verlangen. Eine Entscheidung über das VW-Gesetz fällt am Dienstag noch nicht.

(Foto Martin Schulz, EU)