100 Jahre Beuys

11. Mai 2021

Morgen, am 12. Mai vor 100 Jahren wurde der Künstler Joseph Beuys am Niederrhein geboren. 2021 ist daher Beuys-Jahr. Was hat Joseph Heinrich Beuys uns heute noch zu sagen? Warum sollen wir  noch an ihn erinnern?

Sicher: Beuys hat den traditionellen Kunstbegriff herausgefordert: Alles kann Kunst sein.  Fettecke, Filzpiano, Eichen, Kojoten, Performances und Politik: Joseph Beuys‘ künstlerisches Wirken könnte man heutzutage in ein paar Hashtags zusammenfassen – und viele würden sich sofort an die dazugehörigen Werke erinnern.

Seine Botschaft dahinter war für die 1960er und 1970er-Jahre geradezu bewusstseinserweiternd: Demokratie kann Wirklichkeit werden –  und zwar durch Kunst. Beuys ließ selbst gestandene Kunstkritiker die hilflose Frage stellen, was das alles eigentlich soll.

Er versuchte, die Kunst „sozial“ zu machen, alle Menschen sollten teilhaben können. Oder noch einfacher: Beuys wollte sich selbst nur als Künstler verstehen, wenn auch folgende These anerkannt ist: Alle Menschen sind Künstler.

Für seine Arbeiten und seine Haltung wurde Beuys bewundert und verachtet; er empörte und begeisterte. Und gab seine Ideen weiter – als Professor der Kunstakademie Düsseldorf, wo er kurzerhand das Bewerbungsverfahren boykottierte und alle Bewerberinnen und Bewerber eines Jahrgangs aufnahm. Oder 1980 auch als Gründungsmitglied der Grünen.

Es geht aber auch um die Abgründe, die in Erzählungen über ihn immer wieder im Dunklen bleiben – wenn es zum Beispiel um eine mögliche Verstrickung in der NS-Zeit geht.

Also, warum sollte man heute noch an Beuys erinnern? Passt er noch – oder sogar vielleicht besonders gut – in die heutige Zeit?

(Quelle: DLFKultur)

Cui bono?

25. April 2021

Wir sind mitten im bundesdeutschen Wahlkampf, und deshalb gibt es Leute, die ein Interesse daran haben, a) Angst zu schüren und b) die Menschen in unserem Land zu verunsichern. Sie erdichten Fake News und verbreiten sie im Netz. Cui bono?

Ich nehme an, dass die Fakenews-Aktionen konzertiert sind, ihren Ursprung aber häufig nicht in Deutschland haben; ich weiß, dass sie aber in unerem Land begierig von Rechten, Populisten und anderen brandgefährlichen Dummköpfen weiterverbreitet werden; diese haben dieselben Interessen wie die Wahrheitsfälscher: Angst machen, verunsichern und so die Freiheit und die Demokratie angreifen. Immer anonym mit Fantasienamen -gern mit Ziffern komplettiert- und vo allemFreihe nie ehrlich.

Hier arbeitet Benjamin Läpple die BER-Falschmeldung vom heutigen Sonntag auf.

Die von Benjamin Päpple trefflich entlarvte Fake-Propaganda  wird es von Seiten der Rechtspopulisten in den nächsten Monaten noch öfter und immer wieder geben. Also bitte aufmerksam sein, die großen deutschen Zeitungen und Magazine lesen und die TV-Nachrichten zur Rate ziehen – mit Ausnahme dieses RT-Produkts. Und bitte sofort widersprechen, wenn jemand solche rechte, demokratiefeindliche Propaganda verbreitet. Aber das wisst Ihr ja längst.

Nachtrag:

BN

2. November 2020

Umgehend widersprochen hat die Stadtratsfraktion „Die BürgerNahen“ der kurzfristigen heutigen Absage der Sitzung des Lingener Ortsrates Schepsdorf. Am Nachmittag war dessen Mitgliedern eine kurze Nachricht aus dem Rathaus zugegangen: „Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Bezug auf die Corona-Pandemie wird die laut Terminspiegel für den 03. November 2020 vorgesehene Sitzung des Ortsrates Schepsdorf abgesagt. Eine Einladung zur nächsten Sitzung erfolgt rechtzeitig.“ Orts- und Stadtratsmitglied Sabine Stützung (Foto) reagierte sofort mit diesem Protest:

Hallo,
ich vermisse eine inhaltliche Begründung. So ist dies nicht ausreichend! Ohne tragfähige Begründung ist die Absage nicht hinzunehmen und unterläuft den demokratischen Prozess.
Gruß
Sabine Stüting

Auf der Tagesordnung des Ortsrates Schepsdorf standen auch zwei Anträge der BN. Einer befasste sich mit dem Glasfaserausbaus im Ortsteil, dessen Ausbauweise in der Bevölkerung kritisiert wird. Hier sollte die Stadtverwaltung berichten und der Ortsrat debattieren. Besonders wichtig war aber, so Sabine Stüting, der Antrag zur Arbeit des Ortsrates in Coronazeiten; denn er behandelt die Aufrechterhaltung demokratischer Prozesse im Ortsrat.

Sehr geehrter Ortsbürgermeister,
lieber Hermann,
in einem Gesetz vom 15.07.2020 hat der Nieders. Landtag das Gesetz zur Änderung der niedersächsischen Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie beschlossen. Es ist zwei Tage später im Gesetz- und Verordnungsballt des Landes veröffentlicht worden (GVBl. 2020, S.244 ff). Tags darauf trat es in Kraft. Es ändert auch das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz.
Unter anderem fügt es einen einen eigenen Paragraphen 182 ein. Er trägt die Überschrift „Sonderregelungen für epidemische Lagen“. In § 182 Abs. 2 Nr. 7 kann zur Bewältigung der epidemischen Lage … in den in § 94 [Nieders. Kommunalverfassungsgesetz] genannten Angelegenheiten anstelle des Ortsrates der Ortsbürgermeister … angehört werden.
§ 94 Nds. Kommunalverfassungsgesetz nennt diese Angelegenheiten:1. Planung und Durchführung von Investitionsvorhaben in der Ortschaft,2. Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung des Flächennutzungsplans sowie von Satzungen nach dem Baugesetzbuch (=Bebauungspläne), soweit sie sich auf die Ortschaft erstrecken,3. Errichtung, Übernahme, wesentliche Änderungen und Schließung von öffentlichen Einrichtungen in der Ortschaft,4. Um- und Ausbau sowie Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Ortschaft, soweit keine Entscheidungszuständigkeit nach § 93 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 oder 3 besteht,5. Veräußerung, Vermietung und Verpachtung von Grundvermögen der Gemeinde, soweit es in der Ortschaft liegt,6. Änderung der Grenzen der Ortschaft,7. Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen sowie8. Wahl der Schiedsperson des Schiedsamts, zu dessen Amtsbezirk die Ortschaft gehört.
Wenn in diesen Angelegenheiten der Ortsrat nicht angehört zu werden braucht sondern lediglich der Ortsbürgermeister, ist dies undemokratisch. Einschränkungen demokratischer Beteiligungsrechte in der Pandemie sind nämlich nur begründbar, wenn sie zwingend notwendig sind.
Die vergangenen Monate haben aber längst bewiesen, dass unser Ortsrat weiterhin gut arbeitet. Es ist also nicht notwendig, sein Votum durch die bloße Anhörung des Ortsbürgermeisters zu ersetzen.
Deshalb beantrage ich, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Ortsrat hat seit Ausbruch der Pandemie seine Arbeitsfähigkeit bewiesen. Es bedarf keines Ersatzes der Anhörung des ganzen Ortsrats in den in § 94 Kommunalverfassungsgesetz genannten Angelegenheiten durch die Anhörung lediglich des Ortsbürgermeisters. Die epidemische Lage kann weiterhin problemlos bewältigt werden.
2. Sollte sich aber die Ausgangslage wesentlich ändern, fordert der Ortsrat den Ortsbürgermeister auf, vor einer von ihm angeforderten Stellungnahme zu einer in § 94 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz genannten Angelegenheit die Mitglieder des Ortsrats vollständig und schriftlich über den Anhörungssachverhalt zu informieren und ihre Stellungnahme einzuholen. Dies kann im Umlaufverfahren und insbesondere mittels unverschlüsselter E-Mail oder im Ratsinformationssystem geschehen. Dazu sind die Einladungsfristen der Geschäftsordnung zu beachten.
Erst danach hat der Ortsbürgermeister seine Erklärung unter Beachtung des Votums der Mehrheit der Ortsratsmitglieder abzugeben. Sofern es ein Votum der Minderheit der Ortsratsmitglieder gibt, ist dies ebenfalls mitzuteilen.
Sofern die anderen Ortratsmitglieder das Thema noch beraten wollen, sollte in der nächsten Sitzung beraten und der Beschluss dann gefasst werden.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Stüting
Die BürgerNahen
In der Tat muss es in diesen schwierigen Zeiten darauf ankommen, die kommunale Selbstverwaltung nicht durch bloßes Verwaltungshandeln zu ersetzen. Das soll offenbar geschehen, doch das wäre undemokratisch.

TdDE

3. Oktober 2019

Heute ist der „Tag der Deutschen Einheit“. Unser Nationalfeiertag. Für Demokraten hierzulande ist es ein Tag zum Feiern. Schade finde ich, dass bei uns in Lingen (Ems) am 3. Oktober nichts geschieht, um das zum Ausdruck zu bringen. Denn traditionell begeht der Lingener (m/w/d) nur die lokale Herbstkirmes, die an diesem Tag entweder direkt bevorsteht, beginnt oder auch nur stattfindet. Sie werden mir vielleicht zustimmen, dass dies ein unterhaltsamer Jahrmarkt sein mag, allerdings kein Fest, das etwas mit dem friedlichen Kampf gegen das undemokratische System der DDR und für die deutsche Einheit zu tun hat.

In diesem Jahr wird diese traditionelle Gleichgültigkeit noch unterstrichen; denn zusätzlich gibt es einen sehr speziellen Beitrag in Lingen zum Tag der Deutschen Einheit, und der geht – zum Kopfschütteln – so:

Frechheit

11. Dezember 2018

In der Brennelementefabrik hat es am vergangenen Donnerstag einen weiteren Störfall gegeben. Es brannte dort und mehr als 150 Feuerwehrleute von Lingen bis Osnabrück wurden alarmiert, obwohl es -wie es sofort hieß- keine Gefährdung der Bevölkerung gegeben hat. Wir alle kennen diese Beschwichtigungen.

Der BUND und der Elternverein Restrisiko Emsland e.V. wollten Deshalb am kommenden Donnerstag eine Mahnwache vor dem Neuen Rathaus veranstalten. Mit der Behauptung, bei dem Platz handele es sich nicht um einen öffentlichen Raum, hat die Stadtverwaltung in Lingen diese Anmeldung zurückgewiesen. Diese Aussage der Stadtverwaltung ist aber unwahr und glatt gelogen. Es hat Dutzende Demonstrationen und Manifestationen vor dem Neuen Rathaus gegeben, von den Demonstrationen gegen die kommunale Gebietsreform 1977 über die öffentliche Manifestation für den Erhalt des Bundeswehrstandorts Lingen bis zum Empfang des Vizeweltmeisters über 400m Ingo Schulz bis zu zahlreichen Karneval-Rathausstürmungen, die Übergabe von Geschenken durch die Kivelinge und jährliche Konzerte im Rahmen des Altstadtfestes. Die Ablehnung ist also ausgesprochener Unfug. Der Platz ist öffentlicher Raum. Punkt. Ich habe deshalb gestern Abend gegen den verantwortlichen Mitarbeiter (m/w) in der Stadtverwaltung Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben. Man darf nämlich derartige Attacken gegen die verfassungsrechtlich garantierte Demonstrationsfreiheit nicht zulassen und muss die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.

Gerd Otten (Elternverein Restrisiko Emsland) sagt: „Die Stadt Lingen hat uns verboten, vor dem Neuen Rathaus die Mahnwache durchzuführen. Der Platz gehöre der Stadt und sei kein öffentlicher Raum. Das ist eine Frechheit und zeigt, das der Stadt die Arbeitsplätze wichtiger sind als die Unversehrtheit der Bürger. Daher müssen wir eindrücklich zeigen, dass Framatom oder ANF oder Exxon dicht gemacht wird.“

Die Organisatoren kritisieren: „Nachdem es am vergangenen Donnerstag,  6.12.2018 in der Lingener Brennelementefabrik Framatome (ANF) gebrannt hat, wurde tags darauf gemeldet, es sei ein Brand in einer Lüftungsanlage gewesen und nuklearen Bereiche seien nicht betroffen.  Am Samstag, den 8.12.2018 hieß es dann, es sei doch zu einem Brand in  einem nuklearen Teil der Anlage, einem Verdampfer gekommen, aber es sei keine Radioaktivität freigesetzt worden. Dies muss aber erst noch durch Messungen in der nächsten Zeit belegt werden. Richtig hätte die Meldung am Samstag geheißen, es sei bisher keine freigesetzte Radioaktivität bei den Messungen festgestellt worden.“ [mehr…]

Otten ergänzt: „Mit den vielen Störfällen der letzten Zeit hat die Firma bewiesen, dass ein sicherer Betrieb, was auch immer das heißen mag, nicht möglich ist. Daher muss ANF jetzt endgültig für immer geschlossen bleiben. Das Risiko ist für die Bevölkerung in Lingen und Umgebung nicht hinnehmbar.“

Seit gestern rufen der BUND und der Elternverein  Restrisiko Emsland eV daher nun zu einer „Mahnwache auf dem Bahnhofsvorplatz am Donnerstag, den 13.12.2018 in der Zeit von 16 bis 17 Uhr  unter dem Motto auf,  Schluss mit den Atomanlagen in Lingen.“

“Das Europa, das wir wollen”. Gemeinsame Erklärung der deutschen und französischen Gewerkschaftsbünde .

“100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges, das zur Gründung der IAO führte und zu der Erkenntnis, dass „dauerhafter Frieden nur auf der Grundlage von sozialer Gerechtigkeit begründet werden kann“ und dass Arbeit keine Ware ist, befindet sich unser gemeinsames Projekt in einer schweren Krise: ein Europa des Wohlstands und Wohlergehens, das gastfreundlich, offen und demokratisch ist und seinen Bürgern Chancen bietet. Diese Demokratie- und Vertrauenskrise, verbunden mit dem Aufstieg des Populismus, hat viele Gründe – allen voran die Tatsache, dass die sozialen und demokratischen Ideale des europäischen Projekts allzu oft missachtet werden. Die Arbeit wird dabei mehr und mehr zur Ware – aufgrund des ultraliberalen Kurses, zu dem die Mitgliedsstaaten die Europäische Union drängen. „Europa“ verbinden die Europäer heute eher mit Sozialdumping und damit, dass Arbeitnehmer gegeneinander in Konkurrenz gesetzt werden, als mit Frieden, Wohlstand und den geschaffenen Freiheiten.

Die Wirtschaftspolitik, die heute in der Europäischen Union praktiziert wird, gefährdet die Errungenschaften in den sozialen Rechten, im Umweltschutz und in der sozialen Demokratie in den Mitgliedsstaaten. Wenn Europa morgen noch bestehen will, muss es unsere Völker wieder näher zusammenbringen und einen Binnenmarkt schaffen, der die Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessert und diese Rechte nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch in der Union fördert: im Zeichen des Fortschritts gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen voranbringen, das war einst das Leitbild der europäischen Einigung.

Wir setzen uns für eine starken und engen multilateralen Zusammenhalt auf unserem Kontinent ein. Um bestehen zu können, muss dieser den Erwartungen der europäischen Bürger und Arbeitnehmer entsprechen. Die Geschichte erinnert uns an die gemeinsame Verantwortung unserer beiden Länder bei der Sicherung des sozialen Friedens in Europa.*

Vor diesem Hintergrund kommt Deutschland und Frankreich als Zugkräften des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zusammenhaltes in Europa eine besondere Verantwortung zu. Unsere beiden Länder waren nicht nur entscheidend an der Gestaltung des europäischen Einigungsprozesses beteiligt, sie profitieren auch in beträchtlichem Maße von der Europäischen Union. Wir fordern unsere Regierungen dazu auf, Antworten auf die Zukunftsfragen der EU und ihrer Architektur zu geben und so ihren Beitrag zur Solidarität und Aufwärtskonvergenz in Europa zu leisten.

Daher erwarten wir insbesondere von den Regierungen Frankreichs und Deutschlands, dass sie in diesem Sinne handeln. So scheint es uns ein starkes Signal zu sein, bald einen neuen Elysee-Vertrag zu verabschieden – denn der „deutsch-französische Motor“ ist entscheidend, wenn wir Lösungen finden wollen für die zahlreichen Herausforderungen, mit denen die Europäische Union konfrontiert ist. Dies bedeutet eine tiefgreifende soziale Erneuerung der Europäischen Union – die von einer bilateralen Initiative Deutschlands und Frankreichs angestoßen und getragen werden kann. Die Annäherung der sozialen Verhältnisse in unseren Ländern im Zeichen des Fortschritts muss in dieser Hinsicht richtungsweisend sein.

Ein von den Bevölkerungen unterstütztes und akzeptiertes Europa muss die soziale Gerechtigkeit zu einer Priorität machen. Dieses Europa steht für die Solidarität, für die die Arbeitnehmer eintreten. Die entfesselte Konkurrenz und der Egoismus der Mitgliedsstaaten sind als Funktionsprinzipien gescheitert. Dieses Europa bedarf, wohl bemerkt, eines Transfermechanismus; das liegt im Wesen der Solidarität. Die Wirtschafts- und Währungsunion ist de facto bereits eine Transferunion: Sie stärkt die leistungsstarken Mitgliedsstaaten zulasten der anderen – vor allem, indem sie junge Arbeitnehmer nach Westeuropa lockt, wo diese dann in die Systeme der sozialen Sicherung einzahlen, während sie in ihren Herkunftsländern schmerzlich fehlen. Insbesondere unsere beiden Länder profitieren davon. All das ist nicht nachhaltig. (…) Unsere Organisationen rufen dazu auf, die soziale Agenda und das soziale Modell Europas zu stärken.

Als sozial hoch entwickelte Länder müssen sich Deutschland und Frankreich für eine europäische Aufwärtskonvergenz einsetzen. (…) Seit der Krise von 2008 und der Austeritätspolitik in Europa sind es die Arbeiter, die unter den Folgen der „Finanzialisierung“ der Wirtschaft und der Bankenrettung leiden. Ihre Gehälter stagnieren und ihre Kaufkraft sinkt. Die Lebensverhältnisse in den verschiedenen Regionen Europas sind weit davon entfernt, sich anzugleichen. Die Unterschiede zwischen effektiven Löhnen und Mindestlöhnen zwischen unseren beiden Ländern sind signifikant.

Wir müssen der Jugend eine berufliche Zukunft in Europa ermöglichen und gegen die Zunahme prekärer Arbeit kämpfen, welche aus der Deregulierung in unseren Ländern resultiert. (…) Die Europäische Säule Soziale Rechte, die 2017 in Göteborg ausgerufen wurde, zeugt von guten Vorsätzen. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Mitgliedsstaaten Verantwortung übernehmen und ihren Worten Taten folgen lassen. Deshalb setzen sich unsere Organisationen für eine verstärkte soziale Konvergenz unserer beiden Länder ein und sehen in der vertieften Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland einen wichtigen Faktor für ein soziales und solidarischeres Europa.”

Paris, 9. November 2018 , dokumentiert beim DGB am 14.11.2018  

Kill your Grandma…

1. November 2018

nicht von selbst!

23. Januar 2016

GrafschaftBentheimNonno de Vries, ehemaliger Landrat im Landkreis Grafschaft Bentheim (Wappen lks), hat an diesem Mittwochabend  in Schüttorf aus seinem 800-Seiten-Manuskript über die Grafschaft vor und während des Nationalsozialismus vorgelesen. Die Suche nach einem Herausgeber gestaltet sich schwierig.

Der Sozialdemokrat ist dazu tief in die Lokal- und Regionalgeschichte eingetaucht. Für sein umfangreiches Buchprojekt hat den Vries drei Jahre lang Quellen studiert und Sekundärliteratur gesichtet. Herausgekommen ist ein 800-seitiges Buchmanuskript mit dem Titel „Demokratie kommt nicht von selbst! – Ein Beitrag zur Auseinandersetzung mit unserer Vergangenheit in der Grafschaft Bentheim bis 1945“. Einen Herausgeber hat er noch nicht gefunden.

Ursprünglich hatte die Grafschafter SPD an de Vries gebeten, ein Buch zur lokalen Parteigeschichte zu schreiben. Es sollte 2013 zum 150-jährigen Bestehen der Sozialdemokraten erscheinen. Dazu kam es nicht: „Ich wollte mich zeitlich nicht unter Druck setzen lassen und nur die Zeit bis 1945 beleuchten, weil ich an der Zeit danach selbst beteiligt bin“, sagte de Vries am Mittwochabend dazu. Dort trug er einen kleinen Auszug seines Manuskriptes zum Thema „Kirchenkampf in der Grafschaft Bentheim“ vor. Bei seinen Recherchen hatte de Vries außerdem festgestellt, dass es zur Geschichte der SPD in der Grafschaft nur sehr wenig Material für die Zeit vor 1945 gibt. Vieles sei von den Nationalsozialisten nach dem Parteiverbot vernichtet worden. „Aus der Not habe ich dann eine Tugend gemacht und überparteilich über Kaiserreich, Weimarer Republik und Nationalsozialismus geschrieben“, sagte der Schüttorfer, der selbst lange in der Lokalpolitik aktiv war.

[Quelle und mehr bei den Grafschafter Nachrichten].

Demokratie

10. Juli 2011

Den Beitrag habe ich gerade zufällig hier gefunden.  So ganz das Richtige für einen müden Sonntag. Noch Fragen? Sonst bitte die Ärmel aufkrempeln.