Omikron kommt – ein Weckruf

15. Dezember 2021

Der OB-Bericht zur Coronalage in unserer Stadt war in der heutigen Ratssitzung wieder bloß eine Aneinanderreihung von Corona-Zahlen und mit blitzenden Augen die Erkenntnis, die 7-Tages-Inzidenz sei ja „inzwischen noch“ bei 2XX statt 3XX vor einigen Tagen.

Schließlich kam vollends der Lehrer durch: Die Öffnung des Weihnachtsmarktes in Lingen sei die einzig richtige Entscheidung gewesen, sagte OB Krone. Und der Vorsitzende der CDU-Gruppe* Uwe Hilling stellte klar, er gehe deshalb nicht zum Weihnachtsmarkt, weil er keinen Glühwein möge, aaaber wer hingehe… und dann sprach er von dessen Eigenverantwortung. Zuvor hatte ich auf die Zwiespältigkeit Hillings hingewiesen, selbst nicht hinzugehen, aber den Weihnachtsmarkt zu veranstalten. Meine Aufforderung FFP2-Kindermasken den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung zu stellen, die aus armen Haushalten kämen und sie sich nicht leisten könnten, konterte der CDU-Mann mit dem Vorschlag auf die heutige Aufwandsentschädigung zu verzichten und dafür FFP2-Masken für Kinder zu kaufen (wurde natürlich einstimmig angenommen!), während OB Krone dann doch noch ankündigte, man habe „immer“ unbürokratisch und werde das jetzt auch tun und sehen, was man machen könne.

Zuvor hatte ich mich bei denen bedankt, die nicht auf den Weihnachtsmarkt gehen und dadurch ihren Anteil am Kampf gegen Corona leisten. Der könne nämlich nur durch Kontaktbeschränkung gewonnen werden. Von mir gab es am schlechten Management des Landkreises Kritik und die Frage, weshalb der Landkreis Emsland immer (!) zu wenig Infizierte an das RKI meldet, als es sie tatsächlich gibt. Weil Nachmeldungen und Korrekturen nicht i die Statistik eingehen, sind die Emsland-Inzidenzzahlen immer zu niedrig. Und die Korrektur der OB-Bilanz: Am Tag des Wir-machen-den Weihnachtsmarkt-Beschluss (25. Nov.) habe es in Lingen 117 Infizierte gegeben, heute aber 246. Das sei kein Beitrag zur Verbesserung. Schließlich erlaubte ich mir die Vorschau, dass Omikron uns noch richtig heftig zu schaffen machen wird. Das sei auf der ganzen Welt so und werde in Lingen nicht anders sein.

Später las ich dann zuhause Dirk Paesslers Blogbeitrag „Omikron kommt – ein Weckruf in 15 Folien“ und seine weckende Einleitung: In Medien liest man jetzt täglich von fallender Inzidenz. Kaum einer schreibt dazu, dass das bald zu Ende sein wird mit dem Sinken. Und dann geb ich hier Paesslers-15-Folien mal weiter nebst seiner Einschätzung: Der Peak von Delta liegt hinter uns, aber Omikron ist keine Welle, sondern eine Wand

Kurzum: Den Weihnachtsmarkt und andere Kontakte solltet Ihr besser lassen, lest bitte mal und bleibt gesund:

(Link zum PDF am Schluss)


*ps:
Hier muss absolut klar sein, wie richtig recht der FDP-Vorsitzende Dirk Meyer redet, wenn er dieses Blog deshalb kritisierte, weil hier stets von CDU-Gruppe die Rede ist. Ich solle das richtig stellen, was hiermit geschieht. Wenn man aber -wie die FDP- inhaltlich nichts Gutes zu der CDU-Gruppe beizutragen hat, beschränke ich mich auf das, was sichtbar ist: Die CDU-Gruppe, wie gestern im Verwaltungsausschuss, der wieder ohne FDP stattfand. Hat aber keiner vermisst…

Leugner

12. Dezember 2021

Sprunghaft ist die Corona-Inzidenz am Samstag in Osnabrück angestiegen. Trotzdem skandidierten rund 2.300 Menschen „Eins, zwei, drei, Corona ist vorbei!“ bei einer Demonstration auf dem Heger-Tor-Wall gegen die Corona-Beschränkungen und gegen eine Impfpflicht. Es waren doppelt so viele Leugner des tödlichen Virus als vor einer Woche und mehr als erwartet.

Man kann es wirklich, wie Birgit Siepelmeyer in einem Kommentar auf der NOZ-Seite, bemerkenswert finden, mit welchem Selbstbewusstsein die Demonstrierenden den Anspruch auf den Besitz der alleinigen Weisheit und Wahrheit für sich reklamieren. Denn eine weltweite (!) Pandemie (!) als „Erkältungswelle“ zu bezeichnen, die man mit Vitaminen und gesünder Ernährung „in den Griff“ bekommen kann, „ist einfach ignorant“ (NOZ).

Dabei wollten die Osnabrücker Demonstranten nicht pauschal als Coronaleugner oder Impfgegner bezeichnet werden. Sie halten aber das tödliche Covid-19-Voraus  schlicht für eine Allerweltsinfektion und pochen auf ihre Grundrechte. Während der gesamten Veranstaltung blieb es friedlich und störungsfrei, wie Polizeisprecher Jannis Gervelmeyer bestätigte. Störungen, so fügte er hinzu, habe es lediglich im Verkehrsfluss gegeben. Die Stadt Osnabrück hatte angeordnet, dass die Teilnehmer des Zuges untereinander einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten sollten. Andernfalls müssten Mund-Nase-Bedeckungen getragen werden. Masken waren allerdings nicht zu sehen, und die Sache mit dem Abstand habe auch nicht überall funktioniert, räumte der Polizeisprecher ein.

Für viele, die gestern mitmarschierten, ist die Pandemie lediglich eine Panikmache der Medien. Die Politik ignoriere den Willen des Volkes, die Demokratie sei „außer Kontrolle“, wurde immer wieder betont. „Wir sind keine Coronaleugner“, rief ein Redner der Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz, „wir leugnen keine Erkältungsviren“. Dass Covid-19 von Wissenschaftlern und Medien als potenziell todbringende Krankheit beschrieben wird, passt entweder nicht ins Weltbild der Demonstranten, oder es wird relativiert.

Was die NOZ gestern Abend an Aussagen von Teilnehmenden an der Osnabrücker Leugner-Demonstration berichtete, ist abenteuerlicher Sch… und vor allem unwissenschaftlicher Quark. Ich muss gerade an das halbe Dutzend Bekannte denken, die an dem Scheiß-Virus gestorben sind. Jede/r klar Denkende weiß längst, dass es angesichts der Egoisten á la Osnabrück-Demo ohne strikte Impfpflicht nicht geht und wir angesichts der durch Impfgegner und Ungeimpften befeuerten Mutationen des CoVid19-Virus‘ uns schon mal auf Impfung No. 4 vorbereiten dürfen.

Und wo ich das schreibe, besuchen Delta und Omicron gerade diesen unsäglichen Lingener Weihnachtsmarkt und seine trunkenen Besucher und Besucherinnen. Ich höre sie laut und gut.

Entgegen den Zusicherungen von Oberbürgermeister Krone durften die Besuchenden übrigens auch bis 4 Uhr  in der Früh in der Bayernhütte neben der Eisbahn feiern saufen. OB Krone hatte auf ausdrückliche Frage eines grünen Ratsvertreters unlängst gesagt, auch dort sei wie auch sonst auf dem Weihnachtsmarkt längstens um 22 Uhr Schluss. Das war und ist unwahr. 

gehört hätten

7. Dezember 2021

Das Wochenende verdient noch einen kleinen Rückblick. Auf der griechischen Insel Lesbos sagte Papst Franziskus u.a.:

„…Die Zukunft wird zu noch engeren zwischenmenschlichen Kontakten führen. Für eine Wendung zum Guten braucht es keine unilateralen Aktionen, sondern eine weitreichende Politik. Ich wiederhole: Die Geschichte lehrt uns das, aber wir haben es noch nicht gelernt. Man darf der Wirklichkeit nicht den Rücken kehren, die ständige Abwälzung von Verantwortung muss aufhören, und die Migrationsfrage darf nicht immer an andere delegiert werden, so als beträfe es niemanden und als sei sie nur eine nutzlose Last, die jemand zu übernehmen gezwungen ist!

… Lasst uns die lähmende Angst überwinden, die todbringende Gleichgültigkeit, das zynische Desinteresse, das in Samthandschuhen die am Rand Stehenden zum Tode verurteilt! Lasst uns die vorherrschende Meinung, die sich um das eigene Ich dreht und um die eigenen, persönlichen und nationalen Egoismen, die Maß und Kriterium aller Dinge werden, an der Wurzel bekämpfen.

…Wie viele Hotspots, wo Migranten und Flüchtlinge unter grenzwertigen Umständen leben, ohne dass sich am Horizont eine Lösung abzeichnet! Dabei sollte die Achtung des Menschen und der Menschenrechte immer gewahrt werden, vor allem auf dem Kontinent, der sie weltweit propagiert, und die Würde jedes Menschen sollte allem anderen vorangestellt werden! Es ist traurig, wenn als Lösung vorgeschlagen wird, mit gemeinsamen Ressourcen Mauern zu bauen, Stacheldraht zu bauen. Wir sind in einer Zeit von Mauern und Stacheldraht… Aber es ist nicht durch eine Verstärkung der Zäune, dass sich die Probleme lösen lassen und sich das Zusammenleben verbessern lässt…

Es ist leicht, die öffentliche Meinung mitzureißen, indem man ihr Angst vor den Anderen einflößt; warum spricht man nicht in demselben Ton von der Ausbeutung der Armen, von den vergessenen und oft großzügig finanzierten Kriegen, von den auf dem Rücken anderer Menschen abgeschlossenen wirtschaftlichen Pakte, von den heimlichen Manövern des Waffenhandels und der Proliferation von Waffen? Warum spricht man nicht davon? Die zugrundeliegenden Ursachen müssen angegangen werden, nicht die armen Menschen, die die Folgen zu tragen haben und sogar für politische Propaganda missbraucht werden!…

Wenn wir neu anfangen wollen, sollten wir vor allem in die Gesichter der Kinder schauen. Lasst uns den Mut finden, uns vor ihnen, die unschuldig sind und die Zukunft bedeuten, zu schämen. Sie hinterfragen unser Gewissen und fragen uns: „Welche Welt wollt ihr uns geben?“ Lasst uns nicht eilig Reißaus nehmen vor den brutalen Bildern ihrer kleinen Körper, die regungslos am Strand liegen. Das Mittelmeer hat Jahrtausende lang unterschiedliche Völker und weit voneinander entfernte Länder miteinander verbunden; jetzt wird es gerade zu einem kalten Friedhof ohne Grabsteine…“

Als ob sie es gehört hätten, gab es dann tags darauf auf unserem coronabedingt umstrittenen Weihnachtsmarkt eine wirklich weihnachtliche Aktion der Lingener Seebrücke-Macher: Knapp sieben Jahre nach der großen Anti-Pegida-Demonstration auf dem Lingener Markt griffen rund 30 Lingenerinnen und Lingener das damalige Motto aus dem Lukasevangelium auf: „Weil in der Herberge kein Platz war“ und zeigten angesichts der würdelosen Situation an der polnischen Ostgrenze, dass und wie sie den Papst verstanden haben. Auf Facebook lese ich:

Grünes Licht für Aufnahme!

Seit Wochen werden schutzsuchende Menschen im abgeriegelten Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus festgesetzt. Mehr als siebzehn Menschen hat die europäische Abschottung in den polnisch-belarussischen Wäldern schon das Leben genommen. Vor unseren Augen ereignet sich mitten in Europa eine weitere humanitäre Katastrophe. Keine Momentaufnahmen, sondern eine logische Konsequenz einer gescheiterten und menschenrechtsverachtenden EU-Asyl- und Migrationspolitik. Zeigen wir gemeinsam, dass wir diese Instrumentalisierung von Menschenleben, dieses menschenverachtende Verhalten und die rechtspopulistische, anti-solidarische Erzählung der aktuellen Situation nicht akzeptieren. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen der Solidarität!

Die deutsche Regierung und die sich neu formierende hält ebenfalls an dem Kurs der Abschottung fest und nimmt die massiven Menschenrechtsverletzungen tatenlos hin. Als Zivilgesellschaft müssen wir jetzt laut werden und gemeinsam handeln! Wir fordern den künftigen Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Parteien dazu auf, ihrer Verpflichtung zu humanitärer Verantwortung aus dem Koalitionsvertrag sofort nachzukommen. Es gilt, einen humanitären Korridor einzurichten. Die Menschen, die aktuell im Grenzgebiet ausharren, sollen zügig in Deutschland aufgenommen werden und einen Antrag auf Asyl stellen können.

In diesen Zeiten lassen solidarische Anwohner*innen im polnischen Grenzgebiet grüne Lichter leuchten, um schutzsuchenden Menschen zu zeigen: Hier bekommt ihr Unterstützung, eine warme Suppe, Kleidung und Strom, um eure Handys zu laden. Diese grünen Lichter der Solidarität sollen auch in Deutschland leuchten.
Überall wollen wir zeigen: Wir haben Platz! Für das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben! Insbesondere der Ampel wollen wir sagen: Schafft humanitäre Korridore, übernehmt Verantwortung und nehmt die Menschen endlich auf!

Während der gesamten Adventszeit sollen in ganz Deutschland grüne Lichter der Solidarität und Unterstützung erstrahlen. Sprecht eure Nachbar*innen an und beleuchtet gleichzeitig eure Zimmerfenster, damit euer gesamtes Haus grün leuchtet. Mobilisiert, um Kirchen, Moscheen, Wahrzeichen, Rathäuser und Landtage in Grün erstrahlen zu lassen.

#GrünesLichtFürAufnahme!

Foto: Seebrücke / Facebook

2G plus

2. Dezember 2021

Seit gestern heißt es „2G plus“ auf den Weihnachtsmärkten im Lande Niedersachsen und welche Auswirkungen das hat, beschrieb für Osnabrück die NOZ und in Lingen konnte es jede Besucherin und jeder Besucher Mittwochabend sehen:

Auf dem Lingener Marktplatz fanden sich allenfalls einige Dutzend Besuchende; vor allem aber man leere Stände.

In unserer Stadt gibt es ohnehin kaum eine Möglichkeit, sich für „2G plus“ testen zu lassen und der dafür verantwortliche Landrat beantwortet die Frage, ob angesichts der fehlenden Teststellen der Landkreis nicht einspringen könne:

„Das ist keine Aufgabe der Kommunen, und wir sind gerade insbesondere auf die Erhöhung der Impfquote fokussiert. Gemeinsam mit den niedergelassenen Ärzten wollen wir impfen, impfen, impfen und sind hier hoch engagiert.“

Präzise übersetzt heißt das: „Nee, macht eure Tests alleene.“  -als ob das verpflichtende Testen überflüssiger Luxus wäre. Dabei kommen auch die nötigen Impfen-Impfen-Impfen-Impfdosen nicht einmal bis ins Emsland, weshalb Landrat Burgdorf im selben Gespräch zerknirscht ein „Riesenproblem“ einräumt:

„In dieser Woche waren 8160 Impfdosen bestellt und zugesagt. Wir bekommen aber nur 2500. Warum, das fragen wir uns auch und lässt sich nicht erklären.“

Wie soll man all dies anders kommentieren als: „Danke für’s Komplettversagen, lieber Herr Burgdorf!“

So ist es eben, wenn die Bürokratie krachend scheitert und ansonsten Kommunalpolitiker darauf beharren, trotz hoher Inzidenzzahlen einen Weihnachtsmarkt zu veranstalten, weil man nicht nachhaltig und verantwortungsvoll handeln wollte. Die Forderung von Grünen und BürgerNahen, den Lingener Weihnachtsmarkt coronabedingt abzusagen, war richtig; das zeigen die Zahlen. Zeitlich knapp war es, weil die Spitzen von CDU und SPD die Absage „nicht ohne Fraktionsberatung“ beschließen wollten und ich sie im Verwaltungsausschuss vergeblich zur Absage aufgefordert hatte. Da war noch ausreichend Zeit.

Für die Marktbeschicker wäre übrigens die Absage schon deshalb besser gewesen, weil im Grüne/BN-Antrag den Auftrag an Stadtverwaltung und LWT enthalten war, eine Entschädigungsregelung zu erarbeiten. Jetzt aber gibt es erst einmal nichts, wenn Besucherinnen und Besucher einfach wegbleiben und dann der Weihnachtsmarkt nicht mehr weitergeht.

Die entschädigungslose Schließung des Weihnachtsmarkts im Lingener Stadtzentrum ist jedenfalls -wie in Osnabrück- wohl nur noch eine Frage von Tagen. Denn die Kontakte müssen reduziert werden und der Weihnachtsmarkt, oft mit Vor- und Nachglühen, ist das Gegenteil von Reduzierung.

Wenn geschlossen wird, müssen wir natürlich darüber sprechen, wie dies dann geschieht. Meine Idee: Glühweinausschank weg, Karusselle, Kunsthandwerk und Ess-Spezialitäten über die Innenstadt verteilen, den Wochenmarkt so schnell wie möglich aus dem Parkplatzexil am Adenauer-Ring zurück ins Zentrum und in die Burgstraße hinein ziehen; denn Eisbahn bzw. Eislauffläche nehmen Platz weg und verschwinden nicht so plötzlich.

Und mit den Marktbeschickern aushandeln, ob und wie man doch entschädigen kann. Denn irgendwann ist diese Corona-Pandemie vorbei und es wird es auch noch Weihnachten geben -mit Weihnachtsmarkt und dann hoffentlich vielen Marktbeschickern.

 

 

11 freie

26. November 2021

Update:

Der Lingener Stadtrat hat es gestern mit 26 zu 11 zu 1 Stimmen abgelehnt, den Lingener Weihnachtsmarkt abzusagen, die Absage mit den Nachbarstädten zu koordinieren und den betroffenen Marktbeschickern eine Entschädigung zu zahlen. Sicher, die Absage wäre spät gekommen, weil CDU und SPD vor 10 Tagen nicht wollten, aber sie wäre allemal früh genug gewesen, um weitere Corona-Opfer in unserer Stadt Lingen (Ems) zu verhindern. Das Nein gegen die Absage ist also eine ausgesprochen schlechte Entscheidung.

Dazu drei persönliche Anmerkungen:

  1. Als  in der gestrigen Ratssitzung über die Absage des Weihnachtsmarktes in Lingen debattiert  wurde, kam die dümmste Aussage gegen den Absage-Antrag von OB Krone: Würde man den Lingener Weihnachtsmarkt absagen, sagte er, würde die Infektionsgefahr deshalb größer, weil Lingener dann auf die Weihnachtsmärkte nach Nordhorn und Meppen führen. Das macht das Niveau der gestrigen Hintertür-Debatte deutlich. Hintertür-Debatte deshalb, weil alle Debattenredner sagten, wenn es schlimmer werde, müsse und werde man reagieren. Leute, es kann nicht schlimmer werden. Es kann und wird bis dahin nur mehr Opfer geben.
  2. Persönlich bin besonders enttäuscht über das Verhalten der SPD-Stadtratsmitglieder. Deren Vorsitzender Andreas Kröger und (!) seine Stellvertreterin Sandra Primke hatten Dienstagabend vorbehaltlos (!) zugestimmt, den Antrag einzubringen, den Weihnachtsmarkt abzusagen. Die an dem interfraktionellen Treffen der Minderheitsfraktionen teilnehmenden Grünen sagten, sie wollten in der Fraktionssitzung am selben Abend noch einmal darüber sprechen. Die Führung der SPD hatte keinen derartigen Vorbehalt und Grüne wie SPD beauftragten mich, den Dringlichkeitsantrag im Rahmen aller drei Minderheitsfraktionen zu formulieren und zu stellen. Diesen Auftrag habe ich dann am späten Dienstagabend erfüllt, nachdem ich vom Vorsitzenden der Grünen, Heiner Rehnen,-wie sagt man – „grünes Licht“ dafür bekommen hatte: „Wir tragen das mit, wir wollen das auch.“ SPD-Kröger teilte mir erst anderntags am Mittag mit, er müsse das alles noch mit seiner Fraktion besprechen. Er könne die Zusage nicht aufrecht erhalten. Offenbar kann er für seine Fraktion nicht verbindlich sprechen. Das ist bedauerlich…
  3. Diejenigen, die den Weihnachtsmarkt durchführen wollen und dafür gestimmt haben -die Öffnung wird sicher nur wenige Tage gut gehen- haben schwere Verantwortung auf sich geladen. Es wird durch den Weihnachtsmarkt neue CoVid-Infektionen geben, Long-CoVid und auch Tote – was mich besonders belastet.
    Im ganzen Emsland mit seinen 330.000 Einwohnern gab es gestern übrigens nur 11 (in Worten: elf) freie Intensivbetten in den Krankenhäusern. Insgesamt sind es 66 Intensivbetten und damit rund 30 weniger als vor einem Jahr. Die Intensivbetten werden nicht nur für Corona-Patienten gebraucht sondern für alle mit lebensbedrogenden Krankheiten und nach OPs aller Art. Jetzt aber werden sie mit Coronapatienten belegt und für andere werden Sie nicht mehr zur Verfügung stehen – weil wir Glühwein trinken und Bratwurst essen wollen.Das ist populistisch, aber nicht verantwortlich.

Meine Bitte: Passt auf euch auf und trinkt den Glühwein zuhause.

 

Absagen!

24. November 2021

Morgen tritt um 16 Uhr der Rat unserer Stadt in der Halle IV zusammen. Gemeinsam haben dafür am gestrigen Abend die SPD-Ratsmitglieder, die Fraktion Grüne-FWL und die BürgerNahen den Dringlichkeitsantrag gestellt, den bevorstehenden Weihnachtsmarkt abzusagen. Das ist zwar zeitlich knapp – weil in der vergangenen Woche die CDU und SPD noch nicht zu einer Absage bereit waren. Aber knapp ist immer noch besser als angesichts der dramatischen Inzidenzzahlen die Hände in den Schoß zu legen und zu hoffen, es werde schon irgendwie schon gut gehen. Zu erwarten ist nämlich, dass gar nichts gut gehen wird, weil alkoholisierte Glühweintrinker auf dem nicht abgegrenzten Weihnachtsmarkt nicht zu kontrollieren sind und auch die Abstände nicht einhalten werden. Zun Vergleich: Bei der Fußball-EM infizierten sich im Sommer etwa ein Siebtel der Zuschauer der Habfinal- und Finalspiele in London mit Corona…

Der gemeinsame Antrag der drei Fraktionen lautet im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister
oder Vertreter im Amt,

im Namen der Fraktionen von SPD, Bündnis’90/DieGrünen-FWL und „Die BürgerNahen“ wird beantragt, den Tagesordnungspunkt

„Vorsorge vor CoViD-19-Infektionen in der Stadt durch Absage des Weihnachtsmarkts 2021“

auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 25. November zu nehmen und zwar als Punkt 6; die anderen Punkte verschieben sich entsprechend..

1) Der Antrag ist ein Dringlichkeitsantrag im Sinne von § 8 der Geschäftsordnung des Rates.

Dringlich ist er, weil im Gegensatz zu zahlreichen anderen Bundesländern heute die Niedersächsische Landesregierung die Durchführung von Weihnachtsmärkten trotz stark zunehmender CoViD-19-Infektionszahlen und Inzidenzen nicht in ihrer aktualisierten Corona-Verordnung untersagt hat. Der Lingener Weihnachtsmarkt soll am Tage der Ratssitzung beginnen, bis zur nächsten Verwaltungsausschuss- oder Ratssitzung Mitte Dezember kann nicht gewartet werden, weil die Einwohnerinnen und Einwohner unverzüglich geschützt werden müssen und daher nicht abgewartet werden kann.

2) In der Sache wird beantragt:
1. Der Weihnachtsmarkt 2021 in der Stadt Lingen (Ems) wird nicht durchgeführt und mit sofortiger Wirkung abgesagt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den benachbarten Städten und Gemeinden ein gleichartiges Vorgehen zu erreichen sowie
im Einvernehmen mit dem LWT für die betroffenen Marktbeschicker eine Entschädigungsregelung vorzubereiten.

In der Sache verlangt der Schutz ungeimpfter Kinder und der vulnerablen Personengruppen in unserer Stadt die Absage des Lingener Weihnachtsmarkts, der unter der Verantwortung der Stadt Lingen (Ems) und des LWT veranstaltet wird. Angesichts der exponentiell steigenden Infektionszahlen und der zahlenmäßig deutlich zunehmenden sog. Impfdurchbrüche und der in der Folge zwingend bevorstehenden Inanspruchnahme von Krankenhäusern und ihren Intensivstationen und einer Sterblichkeit von rd. 1 % der Infizierten ist die Durchführung des Weihnachtsmarktes mit seinen Alkohol- und Verzehrbereichen nicht mehr verantwortbar. Sog. Auffrischungsimpfungen können den Impfdurchbrüchen zwar entgegenwirken; diese Boosterimpfungen erfolgen aber bisher nur zögerlich und zahlenmäßig unzureichend. Der Weihnachtsmarkt geht außerdem mit starkem Alkoholkonsum einher und läuft schon deshalb manifest Gefahr, sich zu einem sog „Superspreader-Event“ zu entwickeln. Dadurch werden vor allem ungeimpfte Kinder und andere vulnerable Personenkreise in der Stadt und dem Umland mittelbar gefährdet.

Das ist unvertretbar. Die späte, aber kurzfristig mögliche Absage schützt die Menschen in Lingen (Ems) und dem Umland vor exponentiell verlaufenden Infektionszahlen in den nächsten Wochen. Sie ist nicht aufschiebbar. Maßnahmen wie 2G oder -bekanntlich unzuverlässige- Schnelltestungen schützen nicht im bekannten Maße. Wir feiern auch gern, aber die Absage ist alternativlos.

Die Verwaltung soll im Einvernehmen mit dem LWT eine Entschädigungsregel prüfen, um betroffenenen Marktbeschickern angemessen zu helfen. Sie soll auch mit den benachbarten Städten und Gemeinden ein gleichartiges Vorgehen erreichen.

3) Der Antrag wird von allen, den Antrag stellenden Fraktionen ergänzend begründet.

Mit freundl. Grüßen

Die Fraktionen von SPD, Bündnis’90/DieGrünen-FWL und „Die BürgerNahen“
im Rat der Stadt Lingen (Ems)
iV Robert Koop, Vors. der Fraktion „Die BürgerNahen“

In den sozialen Medien hat es heute teilweise wütende Kritik an dem Antrag gegeben. Die BürgerNahen haben darauf wie folgt geantwortet:

„Wir hoffen, dass alle Menschen in Lingen ein besinnliches Weihnachtsfest feiern können, erst im neuen Jahr werden viele ihre Booster-Ipfung bekommen und Kinder unter 12 können geimpft werden.
Bis alle Menscen in Lingen ausreichend geschützt sind, soll auch der zentrale Weihnachtsmart in Lingen abgesagt werden. Zusammen mt den Ratsmitglieder von SPD und Grünen/FWL sehen wir zum aktuellen Zeitpunkt keine andere Möglichkeit alle Lingenerinnen und Lingener ausreichend zu schützen.“

So ist es.

 

 

Kommunalpolitik…

23. Juli 2021

…bedeutet, dass Themen und Herausforderungen gemeinsam diskutiert werden. Dann werden streitige Punkte entschieden. Kommunalpolitik bedeutet aber nicht, dass ein Vorturner alles selbst entscheidet, schon gar nicht, wenn er kein Konzept hat und die von seinen Ideen betroffene Innenstadt nur als Gastromeile und  Eventbühne begreift.

Also, bester Herr Oberbürgermeister: Wenn Sie den Wochenmarkt unserer Stadt verlegen wollen, dann haben darüber die Ratsmitglieder zu beraten und zu entscheiden, nicht Sie allein. Nicht einmal, wenn Sie dies auch mit dem Vorsitzenden der Mehrheitsfraktion beratschlagen.

Es ist nämlich eine ausgesprochen schlechte Idee, den gut funktionierenden Lingener Wochenmarkt (nicht Wochemarkt, wie es hier falsch heißt) wegen des Weihnachtsmarktes vom Marktplatz auf einen außerhalb des Stadtkerns gelegenen Parkplatz an der Straße „Zum Neuen Hafen“ zu verlegen. Ich denke, wir sollten dies in der Verwaltungsausschusssitzung am 17. August beraten und dabei Ihre Idee abheften und vergessen – einverstanden? Wenn der Markt zeitweise verlegt werden soll, dann in die Burgstraße bis zum Pferdemarkt oder in den Bereich um das Rathaus, wo er schon  häufiger stattfand.

ps Auch ein Großvideoscreen an der Baustelle der Sparkasse ist nirgendwo beraten worden. Das können wir dann am 17. August gleichzeitig erledigen.

Schlag ins Gesicht

28. November 2020

Über den „höchsten Weihnachtsbaum Niedersachsens“, der „sonst in England“ (OB Krone) jetzt aber auf dem Marktplatz glitzert, wird in unserer Stadt kontrovers diskutiert. Und seit gestern auch darüber, dass unverhofft unten im Verkaufsstand des Baumes jetzt Crepes, gebrannte Mandeln und andere Süßwaren verkauft werden.

Thies Eis kommentierte das gestern Abend auf Facebook so:

Immer auf die Kleinen, oder wie sieht das aus, Stadt Lingen (Ems)?
Seit über 92 Jahren sind wir mit unserem Betrieb durchgängig(!) in Lingen ansässig. Gut, wir sind kein Großunternehmen, aber muss so etwas wirklich sein?Erst die Absage des Weihnachtsmarktes in Lingen, den wir seit nunmehr 36 Jahren – also seit in Lingen ein Weihnachtsmarkt etabliert wurde – mit unserer Waffelbude beschicken, und dem wir stets die Treue gehalten haben (wobei die Absage in Hinblick auf Corona an dieser Stelle vollkommen nachvollziehbar ist); dann die Absage für unseren Waffelstand vor dem Lookentor, mit dem wir ebenfalls seit Jahrzehnten in der Vorweihnachtszeit in der Lingener Fußgängerzone präsent sind, mit der Begründung, dass die verantwortlichen Gremien der Stadt Lingen mit Absage des Weihnachtsmarktes auch entschieden haben, dass keine anderen Verkaufsstände in der Lingener Innenstadt für die Vorweihnachtszeit zugelassen werden.

Somit für uns zunächst einmal ein kompletter Wegfall des Wintergeschäftes und sämtlicher Einnahmen.

Und dann gebt ihr den Raum, in dem „größten portablen Weihnachtsbaum“ der auf dem Marktplatz aufgestellt wurde, einen Verkauf von Crêpes, gebrannten Mandeln und Süßwaren betreiben zu lassen?

Wie auch für uns, ist das mit Sicherheit für viele der langjährigen Beschicker des Lingener Weihnachtsmarktes, ein Schlag ins Gesicht.

Erst alles absagen und dann auf einmal so? – der Gedanke dazu mag ja schön sein, den Leuten über die Vorweihnachtszeit den Zugang zu weihnachtlichen Leckereien zu ermöglichen, aber dann wäre es doch vor allem in Hinblick auf die Situation mit Corona besser gewesen, dass man Stände in der Stadt verteilt und nicht alles auf einen zentralen Punkt konzentriert, oder? – und dass man dabei auf ortsansässige Betriebe bzw. Beschicker des Weihnachtsmarktes zurückgreift, die es in Zeiten von Corona eh schon schwer genug haben über die Runden zu kommen und in eine unsichere Zukunft blicken, wäre doch auch eine gute Überlegung, so bleiben die Steuereinnahmen wenigstens im Lingener Stadtsäckel und uns wäre ein bisschen Perspektive gegeben worden.

Wir jedenfalls sind von diesen Vorgängen maßlos enttäuscht, seit uns heute erreicht hat, dass auf dem Marktplatz Crêpes, heiße Mandeln, etc. verkauft werden.

Darf auch gerne geteilt werden.

Beschlossen wurde im Verwaltungsausschuss unserer Stadt:

Aufgrund der Corona-Umstände wird auf die Durchführung eines Weihnachtsmarktes mit Verkaufsbuden, Fahrgeschäften und Veranstaltungen verzichtet. Stattdessen soll ein „Weihnachtliches Lingen“ mit einer festlich geschmückten Innenstadt in weihnachtlicher Atmosphäre stattfinden.

Dazu diese Hintergrundinformation:


• 1. Grundsätzlich: Die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen legt in § 10 fest: Geschlossen sind „Messen, Kongresse, gewerbliche Ausstellungen, Spezialmärkte, Weihnachtsmärkte, Jahrmärkte und ähnliche Veranstaltungen, ausgenommen Wochenmärkte“. Genauso gilt dies auch in allen anderen Bundesländern. Ein klassischer Weihnachtsmarkt war/ist also nicht möglich und das ist angesichts der Corona-Pandemie auch richtig.
• 2. Ein Verkauf unter „Niedersachsens größten Weihnachtsbaum“ ist im zuständigen Verwaltungsausschuss der Stadt (VA) weder mitgeteilt noch beschlossen worden. Es sollte ein Blickfang (kostenlos) aufgestellt werden, und es war keine Rede von einem Verkaufsstand. Im Gegenteil erklärte der OB, ein gastronomisches Angebot sei damit nicht verbunden.

• 3. Ich für die BN und die SPD konnten uns im VA nicht mit dem Vorschlag durchsetzen, _einzelne_ Verkaufsstände oder Karussells im Stadtzentrum zu genehmigen. Da hätte in der Tat zB Thies Eis, der sich auf FB zu recht beklagt, gut hineingepasst; dass auch seine traditionelle Waffelbude vor dem Lookentor nicht genehmigt wird, war überhaupt kein Gegenstand der Diskussion.

• 4. Die CDU hat im VA jedenfalls festgelegt, dass die Innenstadt zwar besonders festlich geschmückt werden solle, das Aufstellen von Verkaufsbuden oder Fahrgeschäften aber zu unterbleiben habe. Auch der Vertreter der Grünen hat dem zugestimmt.

• 5. Die SPD und ich für unsere BN haben uns bei der Abstimmung am 3. November im VA enthalten. Weil wir grundsätzlich für mehr Angebote wie Verkaufsbuden oder Karussells im Stadtzentrum waren und sind, aber zugleich auch die Absage des traditionellen Weihnachtsmarktes für richtig halten – ganz abgesehen davon, dass die Corona-Verordnung des Landes sie vorschreibt.
Eine solche Enthaltung wird übrigens bei der Abstimmung formal nicht mitgezählt. Daher also das „einstimmig“, auf das der LWT in dem von @Meik Seiler wiedergegebenen Posting abhebt – wie ich finde, etwas fälschlich.

• 6. Bei aller Debatte das Wichtigste: Achtet auf die AHA-Regeln und bleibt gesund.

Und jetzt meine Frage an die CDU-Stadtratsfraktion: Ist das alles so von euch geplant, wie es jetzt geschieht?

(Foto: Screenshot LWT Lingen)

unmöglich

2. Dezember 2019

Wider Erwarten schreibe ich heute dann doch nichts über die heimatliche Glühweinkirmes ohne Kinder aber mit Eisstockschießen, also das Vergnügen, das manche in unserer Stadt freude- und auch sonst trunken fälschlich als Weihnachtsmarkt bezeichnen. Ich schreibe stattdessen über eine andere, ärgerliche Entwicklung, nämlich über die neue Straßenmöblierung:

Früher wurde die Gestaltung unserer Stadt in den Ratsgremien besprochen und entschieden. Heute nicht mehr. Daher stehen plötzlich neue Lampen vor meiner Haustür mitten in der Stadt und auch neue Mülleimer. Die  Lampen sind aus einer Hersteller-Insolvenz „günstig“ eingekauft und die neuen Mülleimer sind einfach nur…

Denn es hat wieder einmal niemand über die Leute nachgedacht die Flaschen sammeln. Das Flaschensammeln hat sich in unseren Zeiten der  Altersarmut längst zu einem gesellschaftlichen Phänomen entwickelt. Flaschensammeln ist dabei ein Knochenjob: Man muss durch Müll wühlen, Leergut schleppen, die Blicke ertragen. Wie sich das anfühlt, kann man sich leicht vorstellen*

Die DW beschrieb vor einiger Zeit den Selbstversuch so: „Fast bis zur Schulter steckt mein Arm im knallorangen Straßenmülleimer. Ich taste im Innenraum nach einer Colaflasche – aus Weichplastik, das ist wichtig, denn das heißt, sie wird mir später 25 Cent bringen. Jackpot, sozusagen. Ich ziehe die Flasche heraus, stecke sie in die Plastiktüte und gehe schnell weiter, mit gesenktem Kopf, vermeide unbedingt den Augenkontakt mit Passanten. Ihre Blicke spüre ich trotzdem.“

Damit ist in unserem Lingen jetzt Schluss. Nein, nicht deshalb, weil der OB seit Jahren den von der SPD angestoßenen, einstimmig beschlossenen Flaschensammler-Beschluss ignoriert, Flaschenringe zu verwenden(„Pfandringe“-Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2016, Vorlage 79/2016). Denn die neu angeschafften Mülleimer lassen das Flaschensammeln erst gar nicht zu. Der verbeamtete Rathausklüngel hat nämlich Mülleimer geordert, die Flaschensammeln unmöglich machen: Es kann nicht mehr hineingegriffen werden kann. Großartig!

*update: Gerade höre ich: „Am Bahnhof soll ein Pfandring sein. Gesehen hab ich ihn nicht.“ Weiß jemand aus der Leserschaft etwa mehr?


Foto: Neuer Mülleimer in der Bauerntanzstraße CC BY 4.0 RobertsBlog

gestoppt wird

9. November 2017

Wen man ihn nicht abschafft, den Lingener Weihnachtsmarkt -gern auch als Glühweinkirmes eingeordnet- muss man natürlich etwas gegen den bekanntlich allerorten im Emsland drohenden Terrorismus tun. Den Weihnachtsmarkt abschaffen geht nicht, weil das „eine Kapitulationserklärung wäre“, sagt Lingens Erster Stadtrat Stefan Altmeppen und der ist Experte für das meiste – wie Wahlen und eben Schutz vor Terrorismus. Der von ihm dieserhalb ersonnene Plan, unseren Weihnachtsmarkt mit Beton- und Wasserbehälters-Sperren vor einem möglichen Terrorangriff mittels Lkw (Experte Altmeppen: „Leichter zu besorgen als eine Waffe“) zu schützen, darf folglich auf Zustimmung in der Helikoptergeneration zählen; das kann man „auf Facebook“ nachlesen.

Doch in Wahrheit stellt sich in aller Schärfe die Frage: Reichen die von Stefan Altmeppen ersonnenen Maßnahmen überhaupt aus?  Darüber habe ich, auch vom weihnachtsmarktlichen Terrorismus bedroht, nachgedacht und erkannt: Nein! Die großen Lücken der kommunalen Terrorismusbekämpfung werden schnell offenbar. So fehlt bereits eine kommunale Satzung, die Terroristen den Besuch des Lingener Weihnachtsmarktes verbietet. Verstoßen sie gegen das Verbot, müsste ein Bußgeld her. Daran hat Stadtrat Altmeppen offenbar noch gar nicht gedacht! Das ist unzulänglich.

Auch der öffentliche Genuss von Glühwein erhöht meines Erachtens das Risiko terroristischer Aktivitäten, so dass man ihn reglementieren muss: Zwei Glas maximal für jeden. Dafür sollte man Glühweinvoucher aushändigen, die der LWT während seiner Öffnungszeiten gegen Vorlage eines Ausweisdokumentes aushändigt. Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt gibt es nur gegen diese Gutscheine. Da würden innerhalb der LWT-Öffnungszeiten Terroristen sofort auffallen, weil sie a) keinen Ausweis vorlegen und b) außerdem zu den wenigen zählen, die während der knappen Öffnungszeiten des LWT im Rathaus Zeit finden, die Glühwein-Gutscheine abholen.

Vor allem aber sind natürlich die Wassersperrenbehälter á la Altmeppen völlig unzureichend. Ihr Eigengewicht von 1,5 Tonnen ist nicht präventiv genug, kann man doch bspw. das Wasser aus den Sperrbehältern einfach terroristischerseits durch Zerstören der Behälter unerlaubt ablassen. Und dann? Eben!

Daher schlage ich hiermit den Lingenerinnen und Lingenern folgende grundlegende Verbesserung im lokalen Antiterrorkampf vor, weil wir uns einfach keine halben Sachen leisten können:
Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses werden mit traditionellen Emsland-Schüppen (Foto oben) ausgestattet und finden sich ab sofort ab Montagfrüh ein, um den ehemaligen Wassergraben um die Lingener Innenstadt wieder herzustellen. Sie graben ihn also sozusagen wieder aus und stellen ihn neu her. Einen Plan dazu habe ich auch gefunden (s. links). Das Rathaus erhält einen zusätzlichen Graben, um dort unsere Terrorismusexperten um Stadtrat Altmeppen besonders zu schützen (siehe Plan). Ist er ausgegraben, wird der Stadtgraben mit Wasser gefüllt. Das stellt die Lkw-Terroristen vor schier unlösbare Probleme!

Der Zugang zur Lingener Innenstadt und damit zum Weihnachtsmarkt erfolgt künftig dann nämlich ausschließlich über drei Brücken im Bereich der Burgstraße, der Lookenstraße und der Mühlentorstraße, über die alle Fahrzeuge, auch terroristische, zu fahren haben, um in das Stadtzentrum zu gelangen. Weil die Lingener Polizei traditionell mit dem Überwachen von Radfahrern, Abifestival-Besuchern usw. so stark dezimiert ist, dass wir uns auf sie im Terrorismuskampf nicht verlassen können, kommt wie vor fast 700 Jahren die Stunde unserer Kivelinge (Symbolfoto links). Erster Antiterror-Stadtrat Stefan Altmeppen und OB Dieter Krone werden die jungen, unverheirateten Jugendlichen aus unserer heimischen Bevölkerung als letztes Aufgebot Lingens aufrufen, die Stadt und die Bürger (meinetwegen auch Zugereiste) zu schützen. Durch die -natürlich ehrenamtliche! – Unterstützung dieser jungen Männer wird es gelingen, die Eroberung Lingens durch Lkw-fahrende Terroristen zu verhindern und die Angreifer in die Flucht zu schlagen.

Ich sehe es geradezu vor meinem geistigen Auge: Nähert sich ein Lkw mit einem Terroristen einer der drei Brücken treten unsere Kivelinge mitsamt Hellebarde vor und gebieten dem nahenden Terroristen Einhalt, ihm bleibt nur die Umkehr und der Weg nach Meppen. Es liegt mehr als nahe, dass unser neuer Wassergraben den Schutz bietet, den die EU fordert und die Wassersperren von Erster Stadtrat Stefan Altmeppen zwar versprochen, aber nicht einhalten. Nebenbei ist er auch Ausdrück und Beispiel nachhaltiger, ökologisch verantwortbarer Stadtentwicklung, weil er zum Besuch mancher Touristen führt.

Beschämt werden so auch Skeptiker und Neinsager wie Wilfried Roggendorf (Lingener Tagespost), Marc Riße (BN), Dirk Meyer (Partei hab ich vergessen) und der Grüne Ibrahim Hassan, der hier nicht einmal geboren ist, überzeugt, dass nur so der akut drohende Angriff von Terror-Lkw auf unseren Weihnachtsmarkt gestoppt wird.  Civis, civis, civibus!