Face App

18. Juli 2019

Ich versuche seit gestern Abend einen kurzen Beitrag über diese App hochzuladen. Was soll ich sagen, es geht nicht. Der Text ist gleich verschwunden. Warum auch immer. Ich werde es weiter versuchen. Jetzt erkannt: Er lehnt das Foto mit dem Auszug aus der Datenschutzerklärung ab. Das trage ih dann „händisch“ heute nach…

Die neue Hype-App FaceApp aus Russland wird zum Politikum. Datenschützer sind besorgt, US-Politiker fordern bereits eine FBI-Untersuchung. Die Macher aus Russland haben nun reagiert. FaceApp ist schon seit 2017 in PlayStore und App Store erhältlich und hat eine Geschichte an Skandalen hinter sich. So gab es beispielsweise für kurze Zeit einen „Hot“-Filter, der Personen attraktiver machen sollte und bei Dunkelhäutigen die Hautfarbe aufhellte. Damals wurde die als rassistisch kritisierte Funktion als unerwünschter Nebeneffekt der künstlichen Intelligenz erklärt.

Aktuell steht FaceApp vor allem wegen seiner Datenschutzerklärung in Kritik, da Nutzer der App nicht nur den Zugriff auf ihre Fotobibliothek einräumen, sondern auch sämtliche Rechte an den hoch geladenen Bilder an die Betreiber abtreten. Gegenüber TechCrunch erklärt Firmenchef Yaroslav Goncharov, dass die Server dabei nicht in Russland stehen, sondern über Google Cloud und Amazon Web Services laufen. Laut Goncharov werden dabei keine Daten „nach Russland übertragen“. Zudem dementieren die Entwickler Gerüchte, nach denen FaceApp automatisch alle Bilder von den Geräten der Nutzer abgreifen würde. Mehrere Sicherheitsforscher haben bereits bestätigt, dass bei der FaceApp wirklich nur die Bilder hochgeladen werden, die Nutzer zur Bearbeitung auswählen.

Nutzer haben die Möglichkeit, eine vollständige Löschung ihrer Daten zu beantragen. Öffnen Sie dazu die FaceApp, wechseln über das Zahnrad-Symbol oben links in die App-Einstellungen und klicken dann auf „Support“. Anschließend können Sie eingeben, dass Sie eine Löschung Ihrer Daten fordern. Klicken Sie nun auf „Melden“ wird eine Mail an den Support generiert. Ergänzen Sie hier in der Betreffszeile noch den Begriff „privacy“. Laut Hersteller soll der Prozess bald vereinfacht werden. Die Datenschutzerklärung ist trotzdem unter aller Kanone.

(Foto obn : charlene mcbride, via flickr CC BY 2.0; Quellen: SPON, chip)

 

Grimme Online Award

21. Juni 2019

Der Grimme Online Award gilt als wichtigster deutscher Preis für Online-Publizistik. Vorgestern wurde er in Köln verliehen. Die Überraschung: Kleine Angebote überzeugten dieses Jahr. Große Unternehmen hatten dagegen das Nachsehen. Aus 1200 Vorschlägen hatte die Nominierungskommission 28 Angebote ausgesucht, von denen jetzt acht ausgezeichnet wurden.

Ausgezeichnet wurde unter anderem die Netzseite „Wem gehört Hamburg?“ über Eigentumsverhältnisse auf dem Wohnungsmarkt der Hansestadt. In einem eigens eingerichteten Crowd-Newsroom wertete das Recherchekollektiv „Correctiv“ dafür Angaben von mehr als 1.000 Mietern aus und recherchierte auf diese Weise die Eigentumsverhältnisse von 15 000 Wohnungen. Das Ziel: Mehr Transparenz auf dem Mietmarkt. Denn nur wenn man wisse, wie der Wohnungsmarkt wirklich aussehe und wer dort investiere, könne man auch etwas gegen den Mietwahnsinn unternehmen. Die Jury bezeichnete das Angebot als „herausragend„.

Mit einer Crowdfundingaktion gegründet wurde 2014 auch das gleichfalls ausgezeichnete Portal „Krautreporter“. Inzwischen ist es genossenschaftlich organisiert.  Die GOA-Jury zeigte sich überzeugt „von der thematischen Breite und Tiefe“. In vorbildlicher Weise werde hier auf die Lebenswelt der Leser und Leserinnen eingegangen, ohne ihnen nach dem Mund zu reden.

Ebenfalls durch Crowdfunding finanziert ist der Blog „Butterbrod und Spiele„, mit dem der Autor Moritz Gathmann und der Fotograf Christian Frey zur Fußball-WM 2018 aus ungewöhnlichen Perspektiven über Russland informierten. Auf ihrer Reportagereise trafen sie unter anderem einen sibirischen Comiczeichner und die Nachfahren schwäbischer Siedler. „Viele dieser Geschichten sind dadurch entstanden, dass man losfährt und einfach den Menschen zuhört“, sagte Gathmann. In den etablierten Medien sei dafür eher kein Platz, weil auch nicht in jeder Geschichte das Wort „Putin“ vorkomme.

Im übrigen wurden kleine Angebote ausgezeichnet, so der Podcast „Mensch Mutta„, der sich aus ganz subjektiver Sicht mit dem Leben einer Mutter in der DDR beschäftigt, und der medienkritische Youtube-Kanal „Ultralativ„, auf dem zwei Studenten über aktuelle Ereignisse und Entwicklungen aus dem Youtuber-Universum informieren. „Ultralativ“ sei schlau, aber auch offen für Doofes, hieß es in der Laudatio. Damit Geld zu verdienen, würde sich falsch anfühlen, sagte einer der Macher, Paul Schulte.

Einen weiteren Preis gewannen die Strichmännchen-Cartoons des „Witzbildzeichners“ Tobias Vogel in seinem Satire-Format „Krieg und Freitag„. Die auf Twitter, Facebook und Instagram veröffentlichten Karikaturen behandeln sowohl politische als auch persönliche Themen.

Ausgezeichnet wurden schließlich das Gemeinschaftsblog „Techniktagebuch„, der Veränderungen in der Alltagstechnik beschreibt, die Jugendnetzkonferenz „Tincon„, die laut Jury einen Diskursraum für 13- bis 21-Jährige über das Internet eröffnet, und der Youtubekanal „Einigkeit & Rap & Freiheit„, der den Publikumspreis gewann.

(Quellen: Horizont, dpa, GOA)

zerstören die Demokratie

2. August 2018

Ein Ausschuss des britischen Parlaments geht mit Facebook, Google & Co. hart ins Gericht. In einem umfangreichen Bericht fordern die Abgeordneten konkrete Maßnahmen, um das giftige Ökosystem aus Online-Werbung, Wahlbeeinflussung und Datenmissbrauch in den Griff zu bekommen. Denn – so sein Fazit: Unregulierte soziale Netzwerke zerstören die Demokratie.

Facebook, Google, Twitter & Co. sind wie Giftmüll für unsere Gesellschaften, solange sie weitgehend unreguliert bleiben. CC0 NeuPaddy

IT-Konzerne wie Facebook, Twitter oder Google und ihr giftiges Ökosystem haben mitgeholfen, die Volksabstimmung zum EU-Austritt des Vereinigten Königreichs zu beeinflussen, den Völkermord an der Rohingya-Minderheit in Myanmar umzusetzen und hätten zudem die Grundrechte von Millionen von britischen Bürgern mit Füßen getreten. Es sind gewichtige Anschuldigungen, die im Zwischenbericht des Ausschusses für Digitales, Kultur, Medien und Sport des britischen Parlaments stecken, der am Sonntag veröffentlicht wurde.

Über ein Jahr lang befragten die Abgeordneten Dutzende Zeugen, holten über 150 schriftliche Stellungnahmen ein und reisten sogar bis nach Washington, um dem Phänomen der Ausbreitung von Falschnachrichten und gezielt gestreuten irreführenden Informationen auf den Grund zu gehen. Im Zentrum standen soziale Netzwerke, deren Geschäftsmodelle und wie sich diese auf Wahlentscheidungen auswirken, etwa auf das Brexit-Referendum. Neue Fahrt nahm die Untersuchung nach dem Bekanntwerden des Datenskandals um Facebook und Cambridge Analytica auf. Am Ende wurde daraus ein Verfahren, schreibt die von Beginn an berichtende Guardian-Journalistin Carole Cadwalladr, das die „gesamte Struktur, Maschinerie und Zukunft unserer Demokratie“ unter die Lupe nahm.

Der 89 Seite starke und weitreichende Zwischenbericht nimmt kein Blatt vor den Mund. Insbesondere Facebook kommt darin schlecht weg. Das soziale Netzwerk habe sich bei den Untersuchungen unkooperativ gezeigt, ganz abgesehen von den fragwürdigen Methoden, die zum Alltagsgeschäft des Konzerns gehören. „Facebook hat alle Informationen“, schreiben die Abgeordneten. „Außenstehende haben sie nicht, außer Facebook entscheidet sich, sie zu veröffentlichen. Facebook war unwillig, Informationen mit dem Ausschuss zu teilen, was nichts Gutes verheißt für künftige Transparenz.“

IT-Konzerne sind nicht „neutral“

Das will das britische Parlament nun ändern und fordert konkrete Maßnahmen. Bislang hätten sich diese wenigen, monopolistisch agierenden Anbieter etwa hinter der fadenscheinigen Ausrede versteckt, „neutrale“ Plattformen zu sein, um sich der Regulierung zu entziehen. Aber sie seien keineswegs neutral, so wie auch der Begriff „Plattform“ irreführend sei: „Das Wort ‚Plattform‘ suggeriert, dass diese Unternehmen passiv handeln und einfach nur Informationen veröffentlichen, die ihre Nutzer hochladen – ohne selbst zu beeinflussen, was wir sehen oder nicht“, heißt es im Bericht. Aber das würde nicht stimmen, schließlich sei genau das ihr Geschäftsmodell: „Sie wollen uns einnehmen („engage“), von dem Moment an, zu dem wir uns einloggen, um Umsätze zu erwirtschaften mit den Werbeeinblendungen, die wir sehen.“

Aber statt sie in veraltete Schubladen wie „Plattform“ oder „Verleger“ zu stecken, brauche es ein gänzlich neues Konzept für die Regulierung sozialer Netzwerke. Dieses soll bis Ende des Jahres entstehen und von der Regierung in einen Gesetzentwurf gegossen werden. Letztlich sollen die Konzerne unter anderem haftbar gemacht werden können für „schädigende und illegale“ Inhalte, die sie verbreiten. Im Blick haben die Abgeordneten dabei sowohl Inhalte, die Nutzer den Betreibern melden, als auch Inhalte, bei denen es den Konzernen „leicht fallen sollte, sie selbst zu erkennen“.

In der Praxis dürfte dies wohl auf den Einsatz Künstlicher Intelligenz hinauslaufen, anders lässt sich die täglich auflaufende Datenmenge sonst kaum bewältigen. Allerdings ist diese Technologie aus vielen Gründen noch lange nicht so weit, um zuverlässig Inhalte zu erkennen und richtig einzustufen. „Die Heilung könnte schlimmer sein als die Krankheit“, warnen die Fakten-Checker von „Full Fact“, die als Sachverständige vom Ausschuss befragt wurden. „Wir müssen so handeln, dass sowohl die Meinungsfreiheit gewahrt bleibt als auch der Schaden, der von Desinformation ausgeht, limitiert wird.“

Neue Transparenzregeln

Weniger kontroversiell, leichter umsetzbar und vermutlich effektiv dürften die anderen Vorschläge sein, die der Ausschuss unterbreitet. So wie die Firmen etwa dem Finanzamt Rechenschaft schuldig sind, sollen sie künftig ihre Sicherheitsmechanismen und Algorithmen gegenüber Regulierern offenlegen. Für mehr Transparenz sollen neue Regeln für politische Kampagnen sorgen. Alle digitalen Anzeigen sollten ein einfach zugängliches Impressum aufweisen und offenlegen, wer die Anzeige veröffentlicht und wer sie bezahlt hat. Briefkastenfirmen, hinter denen sich anonyme Geldgeber verstecken können, um nicht nachvollziehbar politische Anzeigen zu schalten, sollen der Vergangenheit angehören. Ein öffentliches Register mit allen digitalen Anzeigen steht ebenfalls im Pflichtenheft. Und Nutzer sollten in der Lage sein, bestimmten Formen von Microtargeting zu widersprechen.

Diese hoch umstrittene manipulative Form der auf einzelne Nutzer zugeschnittenen Wahlwerbung, verknüpft mit irreführenden Informationen, hatte für Großbritannien schwerwiegende Folgen. Wie der Bericht offenlegt, gab es zahlreiche zwielichtige Verbindungen zwischen Facebook, Cambridge Analytica sowie anderen Datenfirmen und der auf den EU-Austritt drängenden Leave-Kampagne. Diese hatte teils illegal und mit Hilfe von Psychogrammen gezielt „Dark Ads“ auf sozialen Netzwerken ausgespielt und soll damit entscheidend das Ergebnis der Brexit-Abstimmung beeinflusst haben.

Russland steckt tief drin

Dabei erhielt die Brexit-Austrittskampagne tatkräftige Unterstützung aus Russland, das an einer Destabilisierung des Westens interessiert ist. Den Verflechtungen widmet der Bericht ein eigenes Kapitel. Erst im Laufe der Untersuchung hätten sich auf jedem Schritt des Weges die vielen Verbindungen zu Russland offenbart, sagte der konservative Ausschussvorsitzende Damian Collins dem Guardian. „Es gab keinen Punkt, an dem wir dachten ‚Oh, es ist nicht so schlimm wie befürchtet’“, sagte er. „Die Verbindungen scheinen nur tiefer und signifikanter geworden zu sein.“

Bislang fielen solche Formen der unlauteren Beeinflussung leicht, da praktisch unreguliert teils legal, teils illegal beschaffte Nutzerdaten nach Gutdünken ge- und missbraucht werden können. Der Bericht samt seinen Empfehlungen wird sicherlich noch für heiße Diskussionen sorgen, stellt aber in seiner Gesamtheit den ersten nennenswerten Schritt dar, um die stetig und ungehindert wachsende Macht der großen Plattformen einzuhegen. Ein noch weitergehender Bericht soll im Herbst folgen, der tiefer die Rolle und Mechanismen von soziale Netzwerke

Online-Werbung beleuchten wird.

Ob jedoch die britische Regierung, die ausgerechnet von den EU-Austrittsverhandlungen überfordert ist, tatsächlich ein stimmiges Gesetz entwickeln kann, steht auf einem anderen Blatt. Alleine auf das Vereinigte Königreich ist das Problem freilich nicht beschränkt. So warnt die EU-Kommission gebetsmühlenartig vor möglicher Meinungsmanipulation im Internet. Die Botschaft scheint aber bei den meisten EU-Mitgliedstaaten noch nicht so richtig angekommen zu sein. Ergebnislos blieb bisher ein von der EU-Kommission angestoßener Verhaltenskodex für Online-Plattformen, der Desinformation in ihren Netzen eindämmen soll. Ursprünglich für Juli geplant, wurde die Veröffentlichung jedoch auf September verschoben.


Ein CC4.0-Beitrag von  auf netzpolitik.org. Netzpolitik.org finanziert sich  fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Mit einer Spende oder einem Dauerauftrag kann man die Plattform unterstützen.

Kiew

10. Juni 2018

Heute, wo es so schwül ist, ein bisschen Werbekitsch von Beats. Wegen Fußball und so.

Übrigens, auch die Lufthansa wollte die Fußball-WM nutzen und mit dem Kicker-Turnier Werbung für Flüge nach Russland machen. Dafür präsentierte die Gesellschaft einen launigen Werbespot mit Fans. Doch das Vorhaben ging mächtig nach hinten los und Lufthansa zog den Beitrag zum Großereignis zurück; denn die gezeigten Aufnahmen zeigten nicht etwa Moskau sondern stammten aus der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Sie waren also ein Remake der alten Fußballerweisheit:““Mailand oder Madrid – Hauptsache Italien!“.

Die Fluggesellschaft bat für ihren falschen Landeanflug gar um Entschuldigung: „Wir haben in den ersten Kommentaren gesehen, dass dies in dem konkreten Fall die Gefühle einiger Nutzer verletzt hat“. Das Video ist vor einer Woche auf Youtube und Facebook gesperrt worden. Jetzt bin ich auf der Suche, weil das Produkt doch ganz witzig war. Wenn eben auch ausgesprochen dumm.

Wo im Netz ist er denn hin, der Fanhansa-Spot?

Titan

3. Juni 2018

„Was macht Neuer? Lacht Neuer? Wie dehnt sich Neuer? Und, das ist der Wahnsinn, Neuer fährt Fahrrad!. Ja, hindert ihn denn niemand an dieser Wahnsinnstat, die zu gefährlichsten Schürfwunden à la Müller führen kann? Während am Rande der norddeutschen Tiefebene die CeBIT-Neu (nein, nicht Neuer) stattfindet und Obama spricht, startet in Russland die Fußball-Weltmeisterschaft. Die Fähnchen werden an die Autos gesteckt, die Außenspiegel umhüllt, und wer Fahrrad fährt, hat seine Nationalverbundenheit natürlich mit dem Helm zu zeigen oder mit Schminke auf der Fanmeile. Wir. Grölen. Deutschland. (Für den „la Mannschaft“-Slogan „Best Never Rest“ ist die Reservierung in der Wortspielhölle längst bestätigt.)

Nicht dabei in Russland ist Norwegen, wo Den Norske Helsingforskomitee ein aufklärendes WM-Buch für die aus Russland berichtenden Journalisten herausgegeben hat, das ganz und gar nicht nach dem Geschmack der FIFA und der russischen Organisatoren geworden ist. All die wunderbaren Erfolgsgeschichten der Sponsoren werden von gruseligen Geschichten über die Arbeitsbedingungen der Nordkoreaner beim Bau der Stadien überlagert, das geht überhaupt nicht. Sport ist ja so unpolitisch [Lesebefehl!] Freuen wir uns auf Bilder begeisterter Fans. Nein, warten wir auf schöne Bilder von Neuers Ausflügen über den grünen, grünen Rasen. Oder stören da etwa Sommergewitter die Eisenplatte im Mittelfuß von Titan Neuer?!“

Ein Ausriss auf der heute in der Kolumne WWWW erschienenen Kolumne von Hal Faber. Der Lesebefehl ist von mir und die Leser/innen können ihn gern um eine persönliche  Hermann-Neuberger-Aktion ergänzen, die ihm letzten Satz des SZ-Artikels vorgeschlagen wird…

#ZSMMN

17. Mai 2018

„Einer für alle, alle für einen: Nur in der Gemeinschaft kann die Titelverteidigung gelingen, ganz eng zusammen fährt die deutsche Nationalmannschaft zur WM ganz Russland. Das Motto heißt deshalb #ZSMMN.“ (DFB)

dutzendfach

19. März 2018

Man sieht sie dutzendfach im Internet. Hier ein Tweet von @Gulay_Pole über die lieben Präsientenwahl-Wähler in der russischen Teilrepublik Jakutien, die bei der Präsidentschaftswahl artig warten, bis die Wahlurne hübsch vorgefüllt ist. 

 

 

gefährdet Russland

21. November 2017

Ist die niederländische Demokratie in Gefahr durch den Einfluss von Russland? Diese Frage stellte das NRC Handelsblad in ihrer gestrigen Ausgabe. „Wir dürfen nicht denken, dass es bei uns nicht passiert“, so der Titel. Eine ganze Seite widmete die Zeitung der Problematik von Cybersecurity. Anlass dafür war unter anderem ein Brief, den die neue Ministerin für Binnenlandse Zaken und Koninkrijkrelaties am 13. November der Zweiten Kammer vorlegte. In diesem Brief weist sie nachdrücklich daraufhin, dass die Niederlande sich immer stärker der Gefahr ausgesetzt sehen, vor allem durch Russland in Form von Cyberangriffen in der öffentlichen Meinungsbildung beeinflusst zu werden.

Neu ist dieses Thema in den Niederlanden allerdings nicht. Bereits während der Kampagne zu den Wahlen zur Zweiten Kammer dieses Jahres fand das NRC Handelsblad heraus, dass die neue Partei DENK angeblich Internet-Trolle eingesetzt haben soll, um „politische Gegner zu attackieren (siehe dazu Artikel vom 13. Februar 2017 ). Auch ein von Wilders bearbeitetes und somit nicht echtes Foto, auf dem Alexander Pechtold von der niederländischen Partei D66 abgebildet war, wie er mit „Hamas-Terroristen“, so Wilders, an einer Demonstration teilnahm. Dies sind allerdings noch die „harmlosen“ Varianten der Fake-News. Größer schien die Gefahr und die damit verbundene Angst vor digitalen Eingriffen kurz vor den Wahlen zur Zweiten Kammer. Man befürchtete, dass russische Angriffe die digitale Stimmauszählung beeinflussen würden, sodass Plasterk, ehemaliger Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft, sogar vorschlug, die abgegebenen Stimmen per Hand auszählen zu lassen. Dass die Sorge nicht ganz unberechtigt war und sie sich vor allem auf Angriffe aus Russland bezog, ist nicht abwegig. Bereits während der Wahlen zum amerikanischen Präsidenten und des Brexit-Referendums wurde Russland vorgeworfen, durch sogenannte Internet-Trolle und Hackerangriffe die öffentliche Meinung beeinflusst zu haben. Das NOS nannte gestern in einem Artikel zusätzlich noch mögliche Einflussnahme auf das Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens.

Bereits 2016 wies der AIVD (Allgemeine Informations- und Sicherheitsdienst der Niederlande) in seinem Jahresbericht auf die Gefahr hin, die von Russland durch  Einfluss auf Entscheidungsprozesse (besluitvormingsprocessen) ausginge. Das Internet habe Russland noch größere und gefährlichere Möglichkeiten für Angriffe eröffnet.  Der AIVD gab damals an, Untersuchungen durchzuführen und auf Basis dieser Untersuchungen, die niederländische Regierung „zu informieren und mobilisieren“.

Die niederländischen Abgeordneten Van der Molen (CDA) und Verhoeven (D66) wiesen in einer Sitzung der Zweiten Kammer auf die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer öffentlichen Kampagne hin, die die Bevölkerung vor allem über die Art und Weise, wie Nachrichten beispielsweise in den sozialen Medien verbreitet werden und wie Fake-News erkannt werden können, aufklären müsse. Ollongren verfasste daraufhin einen Brief, in dem sie unter anderem Bezug auf die Debatte zur Regierungserklärung vom 2. November nimmt. Durch den Brief an die Zweite Kammer setzt Ollongren digitale Sicherheit wieder auf die politische Agenda  und bringt das Thema vor allem in einen größeren Kontext als „nur“ die Gefahr, die von Internet-Trollen und Fake-News im Alltag der Bürger ausgeht. In den Niederlanden gebe es politische Prozesse, die für Russland relevant sein könnten und damit potenzielles Angriffsziel seien, so heißt es in dem Brief.  Als Beispiel nennt sie eine von Russland erstellte Website, die so aussah, als sei es eine offizielle Seite der Niederlande, auf der fälschliche Informationen zu MH17 verbreitet wurden.

Ollongren gab weiterhin nicht nur bekannt, sich mit Medien und Technologiebetrieben auseinanderzusetzen und deutliche Aufklärung, aber auch Maßnahmen zu fordern, sondern auch, dass die neue Regierung sich der Gefahr die durch Digitalisierung entsteht, bewusst sei. So werden 95 Millionen Euro für digitale Sicherheit zur Verfügung gestellt, heißt es im Regierungsabkommen vom Oktober dieses Jahres. Der Ablauf der anstehenden Gemeinderatswahlen und des Referendums zum Wiv (Wet op de inlichten- en veiligheidsdiensten) würden besonders scharf beobachtet, so Ollongren in dem Brief.

Ob die von Van der Molen und Verhoeven geforderte Kampagne tatsächlich realisiert wird und welche Auswirkungen die Forderung nach mehr Aufklärungsarbeit bezüglich digitaler Sicherheit auf die bereits erhitzte Diskussionen rund um das Wiv haben können, wird sich zeigen. Interessant wird auch die Frage danach sein, wie die Debatte über Cybersecurity und russische Angriffe die diplomatischen Beziehungen zwischen den Niederlanden und Russland möglicherweise verändern oder gar verschlechtern werden.

(gefunden bei NiederlandeNet)

Reisewarnung

23. Juli 2017

Bayern goes Turkey„, habe ich Freitagmorgen getwittert. Kollege Udo Vetter hat eine Reisewarnung verfasst. Für Bayern, wo die CSU-Konservativen die Fundamente des Rechts brechen und missachten.:

„In Bayern können Personen, die als sogenannte „Gefährder“ eingestuft werden, künftig erst einmal bis zu drei Monate, praktisch aber auf unbegrenzte Zeit in Gewahrsam genommen werden. Das Bundesland führt also eine Endloshaft ein, obwohl die Betroffenen gar keine Straftat begangen haben (sonst könnten sie wegen dieser Straftat verurteilt werden). Bislang war der Gewahrsam in Bayern auf zwei Wochen beschränkt. In anderen Bundesländern, sofern sie überhaupt einen präventiven Gewahrsam kennen, gelten deutlich kürzere Fristen.

Einzelheiten zu dem Gesetz lassen sich in der Süddeutschen Zeitung nachlesen. Die einzige Hürde für die Verlängerung des Gewahrsams um jeweils drei Monate ist ein richterlichere Beschluss. Im Ergebnis reicht für die – zeitlich nach hinten nicht limitierte – Haft, dass eine „drohende Gefahr“ durch den Betroffenen angenommen wird. Eine drohende Gefahr ist deutlich weniger als eine konkrete Gefahr, wie sie bisher üblicherweise im Polizeirecht für präventives Einschreiten der Polizei verlangt wird. Das Gesetz gilt keineswegs nur für Menschen, die Terroranschläge planen. Im Prinzip kann wegen jeder „Gefahr“ Präventivhaft verhängt werden.

Diese Regelung ist ein weiterer Tiefschlag für den Rechtsstaat, das stellt völlig zu Recht etwa Heribert Prantl in der SZ fest. Das Gesetz ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, schon gar nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte weist – nur zum Beispiel – in seinen Urteilen zur deutschen Sicherungsverwahrung immer wieder darauf hin, dass eine Freiheitsentziehung regelmäßig eine „Strafe“ ist, egal welche schönen anderen, möglichst harmlos klingenden Namen man sich dafür ausdenkt. Aber diese Beschlüsse werden in Bayern anscheinend nicht gelesen. Oder nicht ernst genommen, wobei ich letzteres fast noch schlimmer finde.

Eine Strafe setzt nach der Rechtsprechung eine Tat voraus und auch ein Gesetz, das genau dieses Handeln sanktioniert (das kann zum Beispiel auch die Vorbereitung eines Terroranschlags sein), und genau diese Tat gibt es in den Fällen der Präventivhaft eben nicht. Es gibt nur Mutmaßungen, Spekulationen, Vermutungen, die sich auf die Zukunft richten. Schon eine zweiwöchige Präventivhaft ging an die Grenzen dessen, was gemäß der Menschenrechtskonvention außerhalb Bayerns noch als diskussionfähig angesehen wird – und auch das nur bei einer konkreten, nicht nur einer „drohenden“ Gefahr.

Es ist richtig, Länder wie die Türkei, Ungarn, Russland und den Iran zu kritisieren. Schlauer wäre es allerdings, nicht gleichzeitig selbst deren Weg einzuschlagen.“

(Quelle: LawBlog)

EM/1

11. Juni 2016

Da wird noch in diesem kleinen Blog mancher Beitrag über die Fußball-EM notwendig sein. Heute über die Engländer (21 Uhr) gegen Россия. Hier Bilder von der Anreise der Fans, die nicht per Flugzeug reisen.