Stuttgart 21

1. Oktober 2010

Hier mehr Tweets über das durchgezogene Projekt, das Durchziehen des Projekts und den Bürgerprotest.


22 Antworten to “Stuttgart 21”

  1. Ernst said

    man hat oft den Eindruck, als wüsste die Staatsmacht nicht, dass es Twitter & Youtube gibt. Der Einsatz und das Vorgehen wird der Polizei komplett um die Ohren gehauen.

    Was in Stuttgart derzeit passiert, ist eine Katastrophe, sowohl das Projekt (keine nennnenswerte Verbesserung für die Zugverbindungen & keine(!) Gütertransporte!) als auch die Durchführung.

  2. kib said

    Frau Merkl prognostiziert: „Die Landtagswahl wird die Bürgerbefragung über Stuttgart 21 sein“.
    Nur, wem nutzt das, wenn durch die Rodungsaktion der vergangenen Nacht bereits jetzt unumkehrbare Tatsachen geschaffen werden?
    https://www.mehr-demokratie.de/sauer-ueber-stuttgart21.html?&tx_powermail_pi1%5BmailID%5D=22179&cHash=055bd2a067f4733648495bb32498b0b8#c22179
    Es gilt zu befürchten, dass die Planer alles dransetzten, die Bohrarbeiten für den Tunnel ebenfalls noch vor der Landtagswahl zu beginnen. Hier bleibt zu hoffen, dass deren Zeitplanung genauso dilettantisch ist, wie die übrige Planung des Projektes.

    Freitags-Frage an RA Koop (auch, wenn gleich das verdiente Wochenende beginnt): Hätte rot/grün bzw. grün/rot nach einer gewonnenen Wahl im Ländle juristische überhaupt noch die Möglichkeit Stuttgart 21 zu stoppen?

    Zur Deeskalationspolitik der Polizei (LT 1.10.2010) : Ein Polizeisprecher verteidigte das Vorgehen der Behörden. Wenn die Demonstranten sich nicht rechtlich einwandfrei verhielten, dann „kann die Polizei auch mal hinlangen“, betonte er.
    „Hinlangen“ gegen angemeldete Schülerdemos? Eine größere Distanz zwischen Bürgern und Politik ist kaum vorstellbar. Ich hoffe, dass Frau Merkel nicht bis zur Landtagswahl wartet, sondern sofort handelt: Sonst hab ich Angst, um die Scharen von Demonstranten, die am Wochenende nach Stuttgart reisen.

  3. Thomas Adolf said

    Viudeo von den Protesten:

    glanzleistungen der polizei bei der schülerdemo gegen s21 am 30.09.2010

  4. Wenn man die Bilder im TV zum Vorgehen der Polizei zu Stuttgart 21 sieht, denkt man nicht daran, dass dies in Stuttgart, im Musterländle ist. Das sieht eher nach Demonstrationniederschlagungen in Südafrika aus. Jetzt bin ich mal gespannt, wie die Politik aus dieser Nummer wieder rauskommt. Zur Zeit wird versucht, dass man Tatsachen schafft. Vielleicht schaffen die Wähler bei der nächsten Landtagswahl auch Tatsachen. Wir werden sehen.

  5. Dieter Herrmann said

    NICHTS wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird! Eine recht einseitige Darstellung zwecks Stimmungsmache trägt nicht wirklich zu einer Lösung bei und man vernehme auch mal folgende Zeilen:

    http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Ungeheuere-Aggressivitaet-von-jungen-Leuten_aid_913399.html

    „Das ist eine unerfreuliche Entwicklung. Man kann nicht politische Konflikte, ob für oder gegen Stuttgart 21 mittels Polizei lösen. Die Polizei ist weder für noch gegen dieses Bahn-Großprojekt. Die Polizei muss den Rechtsstaat durchsetzen. Das ist ihre Aufgabe.“

    „Da wird Wahlkampf auf dem Rücken der Polizei gemacht. Die politische Machtfrage spielt eine große Rolle. Stuttgart 21 ist bundesweit zum Politikum geworden, nachdem sich die Bundeskanzlerin und der SPD-Chef dazu geäußert haben.“

    „Von vielen jungen Menschen geht dort eine ungeheuere Aggressivität gegen Polizisten aus. Das ist erschreckend. Dort wird so getan, als würde die Polizei mit Wasserwerfern und Reizgas gegen die Demonstranten vorgehen. Das ist falsch. Es haben sich aber Aktivisten vor die Kameras gestellt und geheult und nachdem die Kamera weg war, haben sie gelacht.“

    Ich persönlich halte es für recht armselig seine Kinder quasi als Schutzschilde zu benutzen und das Gerücht um die sogenannte genehmigte Schlerdemonstration wurde auch schon mehrfach widerlegt, im Gegenteil, es wurden sogar Stimmen laut, die entsprechenden Schulschwänzer wegen Verletzung ihrer Schulpflicht noch nachträglich zu disziplinieren. Und wie immer gilt, alles was außerhalb des Blickwinkels der Kamera stattfindet, bleibt dem geneigten Gaffer (und das ist noch nett ausgedrückt) verborgen.

    • Frank said

      Schade, Sie plappern nur die „Argumente“ der Politiker und Konzerne nach!

      Es ist wie immer… gibt es Widerstand, dann werden die Demonstranten „kriminalisiert“. Dann sind das alles Grüne, Verbrecher, Linke, Steinewerfer usw. Das gab es doch im Emsland auch schon mal… bei den Gegnern des Kohlekraftwerkes.
      Auch da war man nicht bereit zu diskutieren, sondern hat immer wieder die Gegner diffamiert und als Kriminelle hingestellt.

      So ist es doch nun auch wieder. Da demonstrieren (ANGEMELDET) Kinder und Jugendliche… und man setzt aus nichtigen Anlässen Tränengas und Wasserwerfer ein.

      In Zeiten von You tube, Twitter usw. kann man doch eindeutig sehen, wie die Polizisten vorgehen. Wenn man sich ansieht, wie die Polizei dann vorgeht, dann stimmt etwas nicht in unserem Land.

      Die Landesregierung in BW ist zum ernsten Dialog nicht bereit!

      Die ärmsten „Schw….“ sind die Polizisten, die auch die unsinnigsten und unmenschlichsten Befehle ausführen MÜSSEN! Hier gibt es sicherlich auch ein paar schwarze Schafe, die härter reagieren, wie andere Polizisten, aber diese schwarzen Schafe gibt es sicherlich auch bei den Demonstranten. Viele bereichten, dass bei der Aktion gegen die Demonstranten auch Polizisten Tränen in den Augen hatten, weil sie es nicht in Ordnung fanden, wie man gegen Kinder und Jugendliche vorgegangen ist.

      Und Steine wurden von Kindern und Demonstranten nicht geworfen… das wurde erst vom Innenministerium gesagt, nachher spät Abends wieder dementiert, nachdem die Presse das schon aufgenommen hatte 😦

  6. Christoph Frilling said

    Ich stehe mit Freunden in Stuttgart in Verbindung. Klipp und klar: Was dort passiert, ist eine Schande.

    • kib said

      Dort wird „so getan“, als würde die Polizei mit Wasserwerfern und Reizgas gegen die Demonstranten vorgehen.
      Interessante These, Herr Hermann. Alles also nur Fake (http://de.wikipedia.org/wiki/Fake). Erstaunlich, dass sich so viele „Statisten“ hierfür zu Verfügung gestellt haben…

      • Dieter Herrmann said

        Bitte die Gänsefüßchen nicht ignorieren, ich habe den Herrn Freiberg nur rezitiert, damit die Diskussion nicht in einem einfältigen Empörungs- und Betroffenheitsgestammel absäuft. Ich bin übrigens gespannt, was die linksradikalen Chaotenkollegen „Hauptsache es knallt“ so gedenken in Bremen anzurichten und abzufackeln (man google nur mal nach Antifa Syke!). Es scheint als ob diese Radaubrüder mangels Neonazis und bösen Kapitalisten ein anderes Ventil für ihre Aggressionen suchen und nun wohl auch gefunden haben, sich aber gleichzeitig wundern, dass zu schneller Druckabfall weh tut.

  7. Marchan said

    Vor mehr als 20 Jahren war es Wackersdorf und die Startbahn West.
    In Wackersdorf haben die Demonstranten gesiegt. Nicht aufgeben!!!
    Neulich habe ich Fotos aus dem Internet von Wackersdorf im Unterricht gezeigt.
    Das hat erstaunte Gesichter gegeben. Wo? Hier in Japan!
    Die Welt schaut zu.
    Die Zeit ist reif, um überall gegen politische Missstände zu protestieren.

  8. Dieter Herrmann said

    In diesem Zusammehang erinnere ich auch mal an das geheuchelte Betroffenheits- und Empörungskasperletheater (wahrscheinlich nur ein Lückenfüller für das Sommerloch) rund um die Loveparade 2010 in Duisburg bei der immerhin 21 Menschen ums Leben kamen, wo auch vom Fehlverhalten der Polizei und zwielichten Entscheidungen in Hinterzimmern die Rede war und die Konsequenzen daraus? Nur soviel Adolf Sauerland ist nach wie vor OB in Duisburg und irgendwie kräht kein Hahn mehr danach und das gleiche wird in Ba-Wü passieren, bis März 2011 ist alles vergessen und es interessiert kein Schwein meer, welche robusten Maßnahmen die Polizeibeamten bei etwaigem nicht Folgeleisten der Weisungen der Polizei so an den Tag legten.

  9. Ulrike said

    Stuttgart 21
    01.09.2010
    Zwischen friedlichem Protest und strafbarer Nötigung

    Demo gegen Stuttgart 21

    Demo gegen Stuttgart 21Demonstranten in Stuttgart überklettern Bauzäune, blockieren Baustellenzufahrten und besetzen Baumaschinen. Die Protestaktionen gegen das umstrittene Projekt „Stuttgart 21“ machen bundesweit Schlagzeilen. Für die nächsten Tage sind weitere Demonstrationen angekündigt. Wie weit dürfen die Teilnehmer gehen, um ihren Protest auszudrücken?

    Bei dem Großprojekt „Stuttgart 21“ … weiter hier bei „Legal Tribune Online“ – LTO

  10. Für mich war die Berichterstattung der Tagespostz interessant. Es gibt wohl nur wenige Blätter, die in diesem Fall so einseitig berichtet, besser gesagt nicht berichtet haben.
    Ich hatte deshalb am Samstag einen Leserbrief an die MT, der aber anscheinend nicht abgedruckt werden soll. Deshalb hier:
    Leserbrief zum Kommentar „Schäbig“ in der Tagespost vom 2.Okt. und zu der Entwicklung in Stuttgart.

    In dem Kommentar wird kritisiert, dass Politiker der Oppsosition das Vorgehen der Polizei in Stuttgart falsch fanden und nach der politischen Verantwortung gefragt hatten.
    Sein patteipolitisches Süppchen zu kochen ist etwas, dass die meisten Bürger nicht mögen. Verständlich, ist doch die Erwartung an Politiker, dass sie sich der Sorgen der Bevölkerung annehmen und nicht von diesen profitieren wollen um ihre eigene Karriere zu sichern.
    Am Tag nach der Eskalation in Stuttgart sah die Berichterstattung jedoch zuiemlich eindeutig aus: Tagesschau und Heute zeigten Bilder von Jugendlichen mit tränenden Augen, weinend, am Boden liegend. Brave Bürgerinnen entsetzten sich ob der kriegerisch angerückten Polizei. Nicht ein Foto, kein Bericht zeigte eine Vermummung, fliegende Steine etc. Allerdings war von Kastanien die Rede. Ob diese Kastanien berechtigen, zwischen dem Verhalten der Demonstranten und dem der Polizei abzuwägen, wage ich zu bezweifeln. Das Vorgehen der Polizei war unangemessen, brutal und in vielen Fällen ausgesprochen rücksichtslos. Davon hab ich mich durch Videos bei Youtube, aber vor allem durch Freunde, bzw. Bekannte in Stuttgart selbst überzeugen können. Es gab auch keine Auseinanersetzungen (so stand es fälschlicherweise in der MT). Die einen saßen auf dem Boden und die anderen schlugen drauf. Die einen versuchten sich wegzudrehen und die anderen sprühten ihnen nachhaltig und hohem körperlichen Einsatz ins Gesicht.
    Außer einigen Politkommissaren wird man in Stuttgart heute kaum jemand finden, der die Sichtweise des Kommentators stützt, die Kritiker verhielten sich schäbig.
    Mir scheint dies wieder einmal zu zeigen, dass Demokratie nicht mit der Abgabe der Stimme aufhört. Die Bürgerbewegungen in Hamburg und Stuttgart zeigen, dass Politiker besser daran tun, auch auf Stimmungen zu hören. Und das sollten sie tun, bevor diese zu Stimmen werden. Neben der schon existierenden linken Protestpartei droht uns doch jetzt schon eine rechte. Sollten die Ereignisse nicht bald zu Vernunft führen (und das wäre in Stuttgart ein Moratorium und eine Volksbefragung) drohen in nicht zu ferner Zukunft Verhältnisse wie in Holland – und das kann auch eine CDU nicht wollen, die sich um ihr konservatives Image sorgt.

  11. Thomas Adolf said

    Juristisches Nachspiel:

    jetzt wird es auch juristisch bunt, es geistert eine Dienstaufsichtsbeschwerde durchs Netz gegen den Wasserwerfereinsatz:

    –> http://www.scribd.com/doc/38654032/Dienstaufsichtsbeschwerde-Dieter-Reicherter#source:facebook

    Mit dank an Tom Sobilo (Frankfurt am Main)

  12. kib said

    Mensch, RK!Da wünsch ich mir (übrigens seit letzter Woche!) einen koop`schen Schwerpunkt, wohlwissend, dass mein Gemecker nichts bringt 😉

  13. Frank O. said

    Die Bahn
    Das wahre Gesicht der deutschen Bahn konnte man die Tage in der Reportage „Panorama Das Bahn-Fiasko“ sehen. Unglaubliche Zustände in deutschen Zügen, geschlossene Bahnhöfe, kaputte Züge und Gleise und hilflose Kunden.
    Wußten sie, dass die Bahn Logistikfirmen in über 130 Ländern betreibt und das alles aus den Geldern der deutschen Kunden und Steuerzahlern finanziert hat? Während hier die Gleise verrotten wird fleißig weiter in die Mienenlogistik in Australien investiert.
    Die komplette und wie ich finde unglaubliche Reportage sehen Sie [url=http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama_die_reporter/panorama567.html]HIER[/url]

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