Heute…

26. September 2021

…ist unser Festtag. Wir Demokraten wählen das neue deutsche Parlament. Der Wahl-o-Mat hat mir eine Partei vorgeschlagen. Also dann:

Briefwahl ab Montag

12. August 2021

Die Kommunalwahl am Sonntag, 12. September 2021 wirft ihre Schatten voraus. Rund fünf Wochen vor dem Wahltag werden nun die Wahlbenachrichtigungen per Post an ca. 45.000 Wahlberechtigte in Lingen verschickt. Die Briefwahl ist bereits ab kommenden Montag (16. August 2021) möglich.

Insgesamt bewerben sich 383 Kandidatinnen und Kandidaten um die Sitze im Lingener Stadtrat bzw. in den Ortsräten. „Das Interesse, in der Kommunalpolitik aktiv mitzuwirken ist groß. Im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren stehen in unserer Stadt dieses Mal 25 Bewerberinnen und Bewerber mehr zur Wahl, die sich zum Wohle Lingens ehrenamtlich engagieren wollen“, sagte Lingens Stadtwahlleiter Stefan Altmeppen. Er appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen: „Kommunalpolitik ist nicht abstrakt. Die Entscheidungen, die im Kreistag, im Lingener Stadtrat und in den insgesamt neun Ortsräten getroffen werden, wirken sich direkt auf den Landkreis, die Stadt Lingen oder die jeweiligen Ortsteile aus.“

Lingener Wählerinnen und Wähler erhalten zwei Stimmzettel, wenn sie im ehemaligen Stadtgebiet wahlberechtigt sind. Die beiden Stimmzettel betreffen die Kreistagswahl und die Stadtratswahl.

Wer in einem der neun Ortsteile wahlberechtigt ist, bekommteinen dritten Stimmzettel und können auch „ihren“ Ortsrat wählen. Das ist in den Stadtteilen Altenlingen, Baccum, Bramsche, Brögbern, Clusorth-Bramhar, Darme, Holthausen/Biene, Laxten und Schepsdorf.

Den Versuch der bisherigen Minderheitsfraktionen im Lingener Stadtrat , auch im ganzen Stadtgebiet Ortsräte zu bilden, hatte die CDU-Ratsmehrheit vor einigen Monaten abgeblockt. Ich nehme an, das geschah aus reiner Angst, in einem solchen innerstädtischen Ortsrat keine Mehrheit zu haben.

Pro Stimmzettel können übrigens Wahlberechtigte drei Stimmen abgeben.  Neben Stimmen für  Kandidatinnen und Kandididaten können sie auch Parteien und Wählergruppen wählen. Wählende können auch die Stimmabgabe zwischen BewerberInnen, Parteien und Wählergruppen beliebig splitten, dürfen aber insgesamt nicht mehr als drei Kreuze pro Stimmzettel machen.

Die Unterlagen für die Briefwahl zur Kommunalwahl können ab dem 16. August im Wahlbüro der Stadt Lingen (Schlachterstraße 6, ehemalige Räumlichkeiten der Lingener Tagespost) oder online unter www.lingen.de beantragt werden.Nach der Aushändigung kann sofort im Wahlbüro gewählt werden.

Das Wahlbüro ist montags bis mittwochs von 9 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 9 Uhr bis 17 Uhr sowie freitags von 9 Uhr bis 12:30 Uhr geöffnet. Ab der nächsten Woche ist das Wahlbüro zudem jeden Samstag bis zum Samstag vor der Bundestagswahl (25. September zwischen 9 Uhr und 12 Uhr erreichbar. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlbüros stehen gerne persönlich oder unter den Telefonnummern 0591 9144-720/ -721/ -722 und -724 bei allen Fragen rund um die anstehenden Wahlen zur Verfügung.

Bei der Briefwahl im Wahlbüro müssen die gängigen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden und es gilt Maskenpflicht. Das heißt, Besucherinnen und Besucher müssen eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske tragen.

Hinweis:
Die Briefwahl für die Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, wird voraussichtlich erst zwei Wochen später möglich sein. Da erhalten Wählende nur einen Stimmzettel und sie haben zwei Stimmen: Mit der Erststimme wählt man direkt den bzw. die lokale/n Abgeordnete/n. Kandidierende mit den meisten Stimmen erringen das Direktmandat im Wahlkreis. Bei uns ist dies der Bundestagswahlkreis 31 („Mittelems“).

Der Wahlkreis Mittelems (Wahlkreis 31) ist ein Bundestagswahlkreis in Niedersachsen. Er umfasst den Landkreis Grafschaft Bentheim und vom Landkreis Emsland die Gemeinden Emsbüren, Geeste, Haselünne, Lingen (Ems), Meppen und Salzbergen sowie die Samtgemeinden Freren, Herzlake, Lengerich und Spelle.

Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei. Sie ist wichtiger als die Erststimme, weil nur die Zahl der Zweitstimmen für die Stärke der Parteien im neuen Bundestag  ausschlaggebend ist.

Cui bono?

25. April 2021

Wir sind mitten im bundesdeutschen Wahlkampf, und deshalb gibt es Leute, die ein Interesse daran haben, a) Angst zu schüren und b) die Menschen in unserem Land zu verunsichern. Sie erdichten Fake News und verbreiten sie im Netz. Cui bono?

Ich nehme an, dass die Fakenews-Aktionen konzertiert sind, ihren Ursprung aber häufig nicht in Deutschland haben; ich weiß, dass sie aber in unerem Land begierig von Rechten, Populisten und anderen brandgefährlichen Dummköpfen weiterverbreitet werden; diese haben dieselben Interessen wie die Wahrheitsfälscher: Angst machen, verunsichern und so die Freiheit und die Demokratie angreifen. Immer anonym mit Fantasienamen -gern mit Ziffern komplettiert- und vo allemFreihe nie ehrlich.

Hier arbeitet Benjamin Läpple die BER-Falschmeldung vom heutigen Sonntag auf.

Die von Benjamin Päpple trefflich entlarvte Fake-Propaganda  wird es von Seiten der Rechtspopulisten in den nächsten Monaten noch öfter und immer wieder geben. Also bitte aufmerksam sein, die großen deutschen Zeitungen und Magazine lesen und die TV-Nachrichten zur Rate ziehen – mit Ausnahme dieses RT-Produkts. Und bitte sofort widersprechen, wenn jemand solche rechte, demokratiefeindliche Propaganda verbreitet. Aber das wisst Ihr ja längst.

Nachtrag:

„Das Gift der AfD: Die Partei und ihre Freunde haben sich vor der Bundestagswahl mit der Verbreitung von Missinformationen in den sozialen Netzwerken hervorgetan. Zwar gab es nicht die eine ganz große Fake-News, aber es gab viele Lügen, die das politische Klima verderben.
Das ist die Bilanz unserer Fakten-Prüfer-Arbeit. In sechs Thesen haben wir zusammengefasst, was wir über Fake News gelernt haben im Wahlkampf und wie es weitergehen könnte.“

Mehr bei „Den Fake News keine Chance von correctiv!

 

Rechtsextrem

19. November 2012

Wo in Deutschland rechtsextrem gewäöhlt wird.

Und? Wo ist, hinter Münster und zusammen mit Köln II/Steinfurt II/ Borken II/Hamburg-Nord, die geringste Quote? Da freuen wir uns in Mittelerdeems! 😀

Dreiviertelstunde

21. September 2009

Skeptisch vorausschauend schreibt Wolfgang Michal heute auf carta.info Aufschlussreiches:

Innerhalb einer Dreiviertelstunde hat die SPD die Bundestagswahlen verloren. Nicht erst am 27. September, sondern bereits am 3. Juli 2009. Damals stimmte die SPD im Bundestag gegen ihre eigenen Interessen. Aber warum?

Wie man Gelegenheiten nutzt, das wissen die Konservativen. Und deshalb erklärte Angela Merkel am vergangenen Samstag, sie werde auch dann mit der FDP regieren, wenn es im Bundestag nur zu einer Mehrheit mit Hilfe von so genannten Überhangmandaten reicht. Prozentual genügen Schwarz-Gelb nämlich schon 46 Prozent.

Und die SPD? Sie beeilte sich, die CDU vor einer „verfassungswidrigen“ Mehrheit zu warnen. Dabei wusste sie längst, was kommen würde. Man könnte sogar sagen: Die SPD hat die Bundestagswahlen vorsätzlich verloren.

Und das kam so:

Am 3. Juli 2008 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass… weiter hier bei www.carta.info – klicken Sie mal rein.