Dreiviertelstunde

21. September 2009

Skeptisch vorausschauend schreibt Wolfgang Michal heute auf carta.info Aufschlussreiches:

Innerhalb einer Dreiviertelstunde hat die SPD die Bundestagswahlen verloren. Nicht erst am 27. September, sondern bereits am 3. Juli 2009. Damals stimmte die SPD im Bundestag gegen ihre eigenen Interessen. Aber warum?

Wie man Gelegenheiten nutzt, das wissen die Konservativen. Und deshalb erklärte Angela Merkel am vergangenen Samstag, sie werde auch dann mit der FDP regieren, wenn es im Bundestag nur zu einer Mehrheit mit Hilfe von so genannten Überhangmandaten reicht. Prozentual genügen Schwarz-Gelb nämlich schon 46 Prozent.

Und die SPD? Sie beeilte sich, die CDU vor einer „verfassungswidrigen“ Mehrheit zu warnen. Dabei wusste sie längst, was kommen würde. Man könnte sogar sagen: Die SPD hat die Bundestagswahlen vorsätzlich verloren.

Und das kam so:

Am 3. Juli 2008 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass… weiter hier bei www.carta.info – klicken Sie mal rein.

4 Antworten to “Dreiviertelstunde”

  1. janra said

    Diese Diskussion ist sowas von überflüssig! Überhangmandate sind nicht verfassungswidrig, sondern eine zwingende Folge von unserem Wahlsystem.
    Wenn das Volk so wählt, dass eine Mehrheit von Sitzen durch Überhangmandate zu Stande kommt, frag ich mich, wo da die demokratische Legitimation fehlt.
    Ein taktisches Wählen, dass zum negativen Stimmgewicht führt, ist vorausschauend eher schwierig möglich.

    • Max Koop said

      @janra
      Siehe: http://www.bverfg.de/entscheidungen/cs20080703_2bvc000107.html

      Dazu auch Wikipedia
      ( http://de.wikipedia.org/wiki/Überhangmandat )

      „Verfassungsrechtlich problematisch erscheint insbesondere die Tatsache, dass beim Bundestagswahlsystem durch ein Zusammenwirken von Überhangmandaten mit der Verteilung der Sitze auf die Landeslisten ein so genanntes negatives Stimmgewicht auftreten kann. In diesen Situationen kommt es zu einer Umkehrung der Abhängigkeit der Sitzverteilung von der Stimmabgabe, entweder würden weitere Stimmen für eine Partei diese einen Sitz kosten oder Stimmverluste dieser einen Sitz bescheren. Stimmen würden sich demnach gegen den Willen der Wähler auswirken, siehe ein Beispiel für negatives Stimmgewicht bei der Bundestagswahl 2002, bei der die SPD einen Sitz mehr erhalten hätte, wenn sie 50.000 Zweitstimmen weniger in Brandenburg bekommen hätte. An der Zahl der in Brandenburg direkt gewonnenen Sitze, davon ein Überhangmandat, hätte sich nichts geändert, dafür wäre der Bremer Landesliste ein Sitz mehr zugefallen. Für den Wähler ist nicht absehbar, ob seine Stimmabgabe sich günstig oder ungünstig für die gewählte Partei auswirkt, da dies von einer für ihn zufälligen Konstellation abhängt.“

      Und das macht ja wohl hinten und vorne keinen Sinn. Daher ist die Diskusion sehrwohl von Bedeutung. Das wirst du dann Sonntag sehen, wenn schwarz/gelb die Regierung stellen kann ohne von einer echten Mehrheit der Deutschen gewählt worden zu sein.

      • janra said

        Dann ist die Mehrheit also doch nicht von den Überhangmandaten abhängig.

        Trotzdem bleibt es dabei, dass Überhangmandate nicht verfassungswidrig sind, sondern „lediglich“ das Auszähl- und Verteilungsverfahren, dass zu negativem Stimmgewicht führt.

        Überhangmandate sind eine zwingende Folge von unserem Wahlsystem. Ein direkt gewählter Kandidat ist auch demokratisch legitimiert und kein Abgeordneter zweiter Klasse. Auch wenn die Zweitstimmen eine andere Sprache sprechen würden.

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