FCKAFD

19. November 2018

Gestern war ja nun ein flotter Tatort aus Hamburg. Aber das Thema des Wochenendes waren die Anti-Nazi-Sticker aus dem letzten „Polizeiruf 110“. Jede/r dürfte das mitbekommen haben, das Rumgeopfer der AfD war auch nicht zu überhören. Beim Ersten hat man sich dem offenbar gebeugt und in der öffentlich-rechtlichen Mediathek zumindest den „FCK AFD“-Aufkleber wegretuschiert. Seht Ihr ihn? Ganz oben 1,4cm links dem dem DasErste-Logo.

+++ Der NDR-Film „Für Janina“ aus der Reihe „Polizeiruf 110“, der am 11. November 2018 um 20.15 Uhr im Ersten gesendet wurde, ist für eine weitere Ausstrahlung einer digitalen Bildbearbeitung unterzogen worden. In einigen sehr kurzen Sequenzen war unbeabsichtigt im Hintergrund ein kleiner Anti-AfD-Aufkleber zu sehen. Die bearbeitete Fassung ist nun in der Mediathek abrufbar. +++

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Schöne Woche!

 

(Quelle: Kraftfuttermischwerk)

Inkrafttreten

3. Januar 2018

Das gesetzlich vorgeschriebene Löschen und Sperren bei den kommerziellen Plattformen hat vorgestern begonnen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz der alten GroKo wird in die Praxis umgesetzt. Einen ganzen Schwall an Meldungen über als rechtswidrig eingeschätzte Inhalte müssen Twitter, Facebook und Co. seit Jahresbeginn innerhalb von 24 Stunden abarbeiten. netzpolitk.org berichtet:

Mit dem neuen Jahr ist ein Gesetz der noch amtierenden Regierung in Kraft getreten, das heute nicht weniger umstritten ist als zum Zeitpunkt des Beschlusses: das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Seit dem ersten Entwurf aus dem Justizministerium bis zum Beschluss im Sommer ist das NetzDG nicht nur von den Betroffenen, also den kommerziellen sozialen Netzwerken, als Fehlleistung kritisiert worden, sondern auch von ausgesprochen vielen Institutionen, NGOs, Verbänden sowie dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages (pdf). Ziel des Gesetzes ist die Durchsetzung eines Kommunikationsverhaltens mit weniger Hass und verbaler Gewalt.

Mit dem Jahresbeginn ist die gesetzlich festgelegte Übergangsfrist beendet. Das bedeutet, dass die großen Werbeplattformen den Nutzern Klick-Portale anzubieten haben, um dort als rechtswidrig wahrgenommene Inhalte melden zu können. Vielleicht wird das Melden in Zukunft auch noch in den Apps auf Mobiltelefonen möglich sein. Die ersten dieser Meldungen nach Inkrafttreten des NetzDG kommen in diesen Tagen bei den Nutzern an, das entfacht die Diskussion um die Sinnhaftigkeit des Gesetzes aufs Neue.

Für die Rechtsredaktion der ARD fasst Bernd Wolf heute die beiden wesentlichen Kritikpunkte so zusammen:

Die einen sprechen von Zensur, weil Facebook und Co. aus Angst vor Bußgeldern zu viel löschen könnten. Die anderen beklagen, dass die Online-Portale bei den Prüfungen hoheitliche Aufgaben übernähmen, die Sache des Staates seien.

Rechtlich betrachtet geht es dabei vor allem um die verfassungsrechtlich verankerte Meinungsfreiheit und die Frage, ob das NetzDG mit diesem Grundrecht vereinbar ist.

Von Zensur reden in diesen Tagen vor allem die Rechten. Denn…“

[weiter bei netzpolitk.org]

Gewusst? Das Gesetz ist übrigens ein deutscher Alleingang und kann auch umgangen werden.


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ARD-Themenwoche

10. Juni 2017

Die ARD-Themenwoche ist ein Format der ARD, in dem die Sendeanstalten der ARD parallel in allen Hörfunk und Fernsehprogrammen ein besonderes Thema als Schwerpunkt behandelt. Die erste Themenwoche wurde 2006 ausgestrahlt. In diesem Jahr nun also die 12. Auflage. Die diesjährige ARD-Themenwoche „Woran glaubst Du?“ stellt dazu viele Fragen:

Nach welchen Maßstäben ordnen wir unsere Erfahrungen zu einem Selbstbild? Was bestimmt, ob etwas als schlimm oder als das Gegenteil empfunden wird? Warum sagt ein Mann, der im Rollstuhl sitzt, von sich, dass er Glück gehabt habe? Was bestimmt unser Handeln, wie orientieren wir uns: An uns selbst und darüber hinaus? So vielfältig das Thema Glaube ist, so vielseitig präsentiert sich das ARD-Programm zu dieser Themenwoche 2017:

Das Erste beteiligt sich mit seinen aktuellen Magazinen wie „Tagesthemen“ (ARD/NDR), „Morgen- und Mittagsmagazin“ (ARD/WDR/BR),„ARD-Buffet“ (ARD/SWR), mit dem Kinderprogramm wie mit Dokumentationen an dieser vielschichtigen Spurensuche nach unserem Wertekanon – egal, ob er religiös, ethisch, wissenschaftlich oder sozial geprägt ist, – und hinterfragt in Gesprächssendungen bis hin zum satirischen Programm „Nuhr dran glauben“ (rbb), was von der abendländisch-christlichen Tradition überdauert hat oder verloren gegangen ist. Drei Dokumentationen befassen sich mit dem Glauben in der Gegenwart: „Was glaubt Deutschland? – Die Gewalt, der Frieden und die Religionen“ (SWR), „Die Story im Ersten – Land ohne Glauben?“ (MDR) und „Gott und die Welt: Wenn Gewalt das Leben verändert – Belastungsprobe für den Glauben“ (MDR).

Programmhöhepunkte der Themenwoche sind -so die ARD- der Dresden-Tatort „Level X“, das Film-Drama „Atempause“ und Katrin Bauerfeinds Recherchereise durch Deutschland.

(Quelle: ARD)

BND-Gesetz

20. Oktober 2016

Legalisierte Massenüberwachung, weniger parlamentarische Kontrolle und Datenweitergabe an die NSA: Das neue BND-Gesetz hat es in sich. Diesen Freitag stimmt der Bundestag darüber ab. Wir haben für euch die fünf drastischsten Punkte zusammengefasst.

Am Freitag soll der Bundestag das umstrittene BND-Gesetzespaket verabschieden, das die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) erheblich ausweitet. Die Kritik von drei Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen, der OSZE, namhaften Juristen, Wirtschaftsvertretern, Journalistenverbänden, zahllosen Menschenrechtsorganisationen, ARD und ZDF sowie der Opposition im Bundestag wird von der Großen Koalition komplett ignoriert. Wir fassen hier nochmal die drastischten Auswirkungen des neuen Gesetzes zusammen. Bitte teilen und Donnerstag und Freitag mitdemonstrieren!

1. Abhören wird jetzt auch im Inland legal

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Der Auslandsgeheimdienst BND darf innerhalb Deutschlands nicht abhören. Er tat es dennoch. Deswegen klagt der Internet-Knoten DE-CIX dagegen, dass er seit 2009 vom BND abgehört wird. Das geplante BND-Gesetz will nun den bisher illegalen Vollzugriff legalisieren.

2. 100 Prozent Überwachung statt Limits

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Bisher durfte der BND nur einzelne Leitungen abhören, z. B. eine Glasfaser der Telekom zwischen Luxemburg und Wien – und davon eigentlich nur zwanzig Prozent der Kapazität. Im Gesetzentwurf fallen beide Grenzen und der BND darf ganze Telekommunikationsnetze ohne Begrenzung anzapfen, also etwa sämtliche Telekom-Leitungen oder den gesamten Internetknoten DE-CIX. Damit wird das Ausmaß der Überwachung erheblich steigen. Ein Full Take, wie es in der Geheimdienstsprache heißt.

3. Gummiparagrafen statt klarer Abhörgründe

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Bislang galten für den BND acht Abhörgründe wie Terrorangriffe auf die BRD oder Menschenschmuggel, die aber zuletzt auch schon aufgeweicht wurden. Mit dem BND-Gesetz kommen neue schwammig formulierte Anlässe, die de facto keine echte Begrenzung darstellen. Dazu zählen: „Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der BRD“ oder „sonstige Erkenntnisse von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung“. Mit solchen Gummiparagrafen lässt sich alles rechtfertigen.

4. Vorratsdatenspeicherung für die NSA

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Metadaten, die nicht eindeutig von Grundrechtsträgern stammen, hat der BND schon bisher gesammelt – im Zweifel also fast alles. Künftig soll der BND Metadaten anlasslos ein halbes Jahr speichern dürfen. Und nach dem neuen BND-Gesetz darf der Geheimdienst diese Daten massenhaft und automatisch an „Partner“ wie die NSA geben. Bisher gab der BND der NSA mindestens 1,3 Milliarden Metadaten jeden Monat – wenn nicht illegal, dann auf sehr fragwürdiger rechtlicher Grundlage. Mit dem neuen BND-Gesetz wird das alles legalisiert.

5. Noch mehr Gremien statt echter Kontrolle

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Die Kontrolle der Geheimdienste ist schon jetzt zersplittert in drei Gremien, die jeweils nur einen Ausschnitt sehen. Das Gesetz schafft ein viertes, „unabhängiges“ Gremium, das aber von der Bundesregierung ernannt wird. Somit gibt es weiterhin keine Kontrollinstanz, die ein vollständiges Bild über die Aktivitäten des BND hat. Effektive Kontrolle ist so unmöglich, das sieht sogar Ex-BND-Chef Gerhard Schindler so.

Im Juni haben wir den Gesetzesentwurf geleakt. Schon damals war klar: Die neuen Befugnisse sind grundrechtswidrig. Die seitdem vorgenommenen Änderungen haben es noch schlimmer gemacht.

(via @netzpolitik.org}

typisch

27. September 2015

HeimatARDWie sieht ein typischer Sonntag in Deutschland aus? Was bedeutet der Tag den Menschen? Denen, die frei haben und denen, die arbeiten müssen? Welche unterschiedlichen Traditionen und Rituale hat das Land im Norden, Osten, Süden und Westen?

Die einmalige Dokumentation „Deutschland. Dein Tag“ zeigt am kommenden Sonntag, 4. Oktober zum Auftakt der ARD-Themenwoche „Heimat“ zwölf Stunden lang von 6.00 – 18.00 Uhr Leben und Wirklichkeit an einem Tag in Deutschland. So verdichtet, vielfältig, hautnah und berührend, wie es zuvor noch nie zu sehen war. Genau ein Jahr zuvor, am 5. Oktober 2014, wurden dafür 99 Menschen und ein Walross zwölf Stunden mit der Kamera begleitet. Unterwegs, beim Familienausflug, beim Entspannen, Sport machen, Werkeln, Arbeiten, Putzen, Essen oder Feiern. Auf dem Land und in der Stadt.

Bildschirmfoto 2015-09-24 um 09.23.22Einfach Deutschland – Ein Stück Zeitgeschichte: „Deutschland. Dein Tag“ ist nicht nur als unterhaltsame, moderne Heimatgeschichte angelegt. Das Projekt soll zugleich als Momentaufnahme einen wesentlichen Beitrag zum kulturellen Gedächtnis kommender Generationen leisten.

Auf der Grafik links gibt es übrigens den zeitgemäß-typischen Beitrag des Nordwestens zur Dokumentation zu sehen…

Also rollen wir einmal mehr mit den Augen und drehen derweil den Titelsong zur Dokumentation auf. Anna Loos und Johannes Oerding.

Ein Muss

3. Juni 2015

Die ARD versteckt die Schorsch-Aigner-Lichtgestalt-Dokumentation am Donnerstag um 23:30 Uhr, ab 18:00 kann man den Beitrag bereits in der Mediathek ansehen. Ein Muss.

Auschwitz und ich

26. Januar 2015

Die taz schreibt heute: „Ist der Holocaust im Fernsehen „auserzählt“? Es gibt TV-Redakteure, die argumentieren so, wenn Autoren mit Vorschlägen aus diesem Themenfeld aufwarten. Dass sie damit falsch liegen, zeigt der Programm-Schwerpunkt, den die ARD anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau zusammengestellt hat. „Auschwitz ist ein Ort zum Lernen beziehungsweise ein Ort, an dem man etwas lernen muss“, sagt NDR-Redakteur Jürgen Meier-Beer. Das ist gewissermaßen das Leitmotto des Schwerpunkts. [mehr…]“

Auschwitz und ich – der ARD Schwerpunkt zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz.

geheuchelt

10. November 2013

Netzpolitik.org informiert:

„ARD Monitor hat am Donnerstag darüber berichtet, wie die Bundesregierung einen auf NSA-Aufklärung macht und im Hintergrund den Überwachungsstaat plant: “Überwachungsstaat – Die geheuchelte Empörung der Bundesregierung“.

In der NSA-Affäre stellt sich die Bundesregierung als wackere Kämpferin für den Datenschutz ihrer Bürger dar. Tatsächlich zeigen vertrauliche Papiere jedoch das Gegenteil. Hinter den Kulissen findet nicht nur ein reger Datenaustausch mit britischen und amerikanischen Geheimdiensten statt, deutsche Dienste sind auch stolz auf die ausgesprochen enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit, die man gerne noch ausbauen möchte. Und nicht nur das: Ein vertrauliches Papier aus dem Bundesinnenministerium für die laufenden Koalitionsverhandlungen zeigt, dass man sich auch im Inland noch mehr Überwachung wünscht. Das lässt auch die Verhandlungen zum AntiSpy-Abkommen in einem anderen Licht erscheinen: Unternehmen und Kanzlerhandy bitte nicht! Der Normalbürger soll offenbar noch stärker durchleuchtet werden.

Das in dem Beitrag zitierte Papier haben wir hier veröffentlicht.“

Herbstgold

11. August 2013

Mittwoch, 14.08. – 22.45
DasErste – ARD

Ein großartiger Film!

[Ein Crosspost von Dirk Fisser, Ohren-auf.tumblr.com]

„Seit Monaten recherchiere ich zu Arbeits- und Lebensbedingungen ausländischer Schlachter in Niedersachsen. Die Kollegen der Oldenburgischen Volkszeitung und der Münsterländischen Tageszeitung hatten mich mit ihren Berichten auf das Thema aufmerksam gemacht. Die geschilderten Zustände in den Landkreisen Vechta und Cloppenburg ließ bei mir die Frage aufkommen: Ist es nur dort so? Nach einigen Monaten, in denen ich mich mit dem Thema beschäftige, fällt die Antwort eindeutig aus: Nein.

Alles fing eigentlich damit an, dass ich den Bürgermeister der Samtgemeinde Sögel am Telefon fragte, ob es bei ihm auch Massenunterkünfte gebe. Immerhin steht in der Kommune ein großer Schlachthof. Er verneinte das, ich druckte die Aussage im Zusammenhang mit Schilderungen der Zustände in Vechta und Cloppenburg ab (hier der Artikel). Ganz offensichtlich sahen das viele Bürger aber anders als ihr Bürgermeister. Ich wurde überflutet mit Hinweisen – während ich aus dem Rathaus mit dem Vorwurf konfrontiert wurde, alles auf den Kopf gestellt zu haben. Der Bürgermeister warf mir in einer E-Mail „manipulierenden, tendenziösen Journalismus“ vor und teilte mit, dass er für weitere Auskünfte nicht zu Verfügung stünde.

Das war zunächst aber auch gar nicht notwendig, da ich nur die Hinweise der Leser abfahren musste. Die Recherchen mündeten in dem Artikel „Das Zuhause der Eimermenschen“ – erschienen kurz vor Weihnachten. Die Kurzfassung: Über 50 Menschen leben auf einer Baustelle und das alles mit behördlicher Genehmigung.

Arbeiterunterkunft

Das Echo auf den Artikel war gespalten. Negative Kritik kam aber vor allem aus Sögel. Man warf mir vor, die Gemeinde in ein schlechtes Licht zu rücken. „Was erwarten die denn hier?“ – so oder so ähnlich vielen einige Rückmeldungen aus. Auch im Rathaus war man einmal mehr not amused. Bis heute heißt es in Sögel, die NOZ hätte den Begriff „Eimermenschen“ geprägt, die Arbeiter dahinter abgestempelt. Natürlich war das Wort nicht meine Erfindung. Tatsächlich werden die ausländischen Arbeiter in Sögel so genannt, weil sie Tag für Tag mit weißen Eimern in der Hand zum Schlachthof laufen – quer durch den Ort.

Wir blieben dran, fragten beispielsweise, wie viel Platz ein Mensch zum Leben braucht und fanden heraus, dass jeder Landkreis diese Frage anders beantwortet (hier der Artikel). Auf Landesebene rückten die Lebensumstände der Menschen ein wenig aus dem Fokus. Hier ging es mehr um den Mindestlohn. Auf kommunaler Ebene erließen Parlamente und Behörden strengere Richtlinien – die in einigen Fällen nicht wirklich strenger waren. Sögel verfolgte zu dem den viel versprechenden Ansatz, Vermietungen nur dann zu zu lassen, wenn vorher ein Behördenmitarbeiter die Wohnung zertifiziert hat.

Aber immer noch erreichten mich Hinweise. Beispielsweise aus Lathen im Emsland. Mitten im Ort dient ein altes Hotel als Unterkunft für Schlachthof-Mitarbeiter (siehe Foto, nach unseren Recherchen kostet das Bett 75 Euro im Monat), die jeden Tag per Bus nach Sögel gebracht werden.

Arbeiterunterkunft2

Die ARD-Doku „Lohnsklaven in Deutschland“ aus dem Juni 2013 machte die Zustände im Oldenburger Münsterland dann bundesweit bekannt. Die Diskussionswelle rollte an, die Gewerkschaft NGG beispielsweise forderte im Gespräch mit der NOZ ein Sozial-Siegel für Fleisch – ähnlich den Biosiegeln.

Und die niedersächsische Landespolitik zitierte Vertreter der Fleischindustrie ins Wirtschaftsministerium. Doch das zweite Treffen ließen die Manager am 27. Juni platzen – so zumindest die Sichtweise der Politik. Die Minister kündigen Konsequenzen an: schärfere Kontrollen. Fraglich, ob das etwas bewirken kann.

Wie es jetzt genau weitergehen soll, ist unklar. In den nächsten Wochen werde ich hier über meine weiteren Recherchen zum Thema berichten.“

(Dirk Fisser, Ohren-auf.tumblr.com, Fotos: © Dirk Fisser)