Göttingen stimmt für Radentscheid

16. Juni 2024

Vereine, Verwaltung und Wirtschaft waren dagegen. Doch im niedersächsischen Göttingen stimmte eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für Fahrradstraßen. Erstmals in einer deutschen Stadt haben die Einwohner so per Bürgerentscheid erfolgreich über erhebliche Verbesserungen im Radwegenetz abgestimmt. Rund 27.500 Göt­tin­ge­r:in­nen votierten am vergangenen Sonntag für den „Radentscheid 1“, das entspricht einer Zustimmung von rund 54 Prozent. Der „Radentscheid II“ wurde dagegen mit etwa 55 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Weil die Briefwahlstimmen später ausgezählt wurden, gab die Stadt Göttingen das Ergebnis erst am Dienstagabend dieser Woche bekannt.

Im „Radentscheid I“ geht es um eine Priorisierung des Radverkehrs vor dem motorisierten Individualverkehr und auch vor dem ÖPNV. So sollen Fahrradstraßen so gestaltet werden, dass auch Kinder und ältere Menschen dort sicher radeln können, der Durchgangsverkehr von Kraftfahrzeugen wird hier nach Möglichkeit unterbunden.

Auf wichtigen Abschnitten werden bis 2030 abgegrenzte, geschützte Radstreifen, sogenannte Protected Bike Lines ,eingerichtet. Kreuzungen werden fahrradsicher gestaltet, Ampel rad- und fußgängerfreundlicher geschaltet und Fahrradabstellanlagen überdacht. Die Stadt ist zur Umsetzung dieser Maßnahmen verpflichtet.

Der Radentscheid II sah eine Vielzahl von konkreten Einzelmaßnahmen vor. Darunter den Umbau einer großen Umgehungsstraße, den Abbau von Pkw-Parkplätzen und die Ausweisung von zwei viel befahrenen Nord-Süd-Achsen zu Einbahnstraßen. Die Klima-Initiative „Göttingen Zero“ hatte die Radentscheide mit einem Bürgerbegehren erzwungen, für das im Winter innerhalb weniger Monate mehr als die notwendigen 9.000 Unterschriften zusammengekommen waren.

Widerstand von vielen Seiten

Das Ergebnis der Abstimmung überrascht, da es gegen den Willen der Verwaltungsspitze, der Koalition aus SPD, CDU und FDP im Stadtrat sowie von Handwerk und Einzelhandel erreicht wurde. Überflüssig sei…

[weiter in der taz]

2 Antworten to “Göttingen stimmt für Radentscheid”

  1. Ein Realist said

    Wie repräsentativ ist das ganze bei rund 118.000 Einwohnern? Nicht mal 25% haben abgestimmt. Rund 12,6% der Einwohner bestimmen hier also über die Zukunft der Verkehrspolitik.

    Ich stelle mal die Frage die bei negativer Entscheidung auch gekommen wären: Waren alle Einwohner informiert? Gibt es keine Mindestquote ab der die Entscheidung bindend ist?

    • Chris V. said

      Zumindest bei der Frage der Mindestquote kann ich behilflich sein. In einem der TAZ Artikel stand drin: „Damit sie die Stadt zur Umsetzung verpflichten, müssen die Mehrheit und mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Göt­tin­ge­r:in­nen am 9. Juni für die beiden Entscheide stimmen.“

      Wie man auf 12,6% der Einwohner kommt erschließt sich mir nicht. In dem obigen Artikel steht, dass rund 27500 dafür gestimmt haben, was rund 54% Zustimmung entsprach. Also die Mehrheit ist somit schon einmal erreicht und gewählt haben dürften dann ja etwa doppelt so viele. Von den 118.000 Einwohnern mal ausgehend, egal wie viele davon jetzt wahlberechtigt waren, sind diese 27500 aber immer noch rund 23 %. Damit dürfte es wohl gereicht haben.

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