Der Landkreis Osnabrück, unter der Leitung der grünen Landrätin Anna Kebschull, hat eine integrierte Pflegekraft abgeschoben. Der Niedersächsische Flüchtlingsrat kritisierte diese Entscheidung und erklärte, die Frau sei am Montag aus der Abschiebungshaft nach Ruanda abgeschoben worden.

Laut dem Flüchtlingsrat war Mariam M. vor Ort in Bohmte gut integriert. Sie lebte seit drei Jahren im Landkreis Osnabrück, arbeitete als Pflegehelferin in einem Seniorenzentrum und war ein fester Bestandteil des Teams. Sie plante, im kommenden Jahr eine Ausbildung zur Pflegeassistenz zu beginnen. Trotz ihrer umfassenden Integration und Verwurzelung im Landkreis Osnabrück habe der Landkreis die Abschiebung vorangetrieben, so der Flüchtlingsrat.

Der Landkreis Osnabrück bestätigte die Abschiebung auf Anfrage des NDR Niedersachsen. Die Behörde erklärte, die Abschiebung sei von Gerichten als rechtmäßig anerkannt worden. Man habe die Betroffene auch darüber informiert, wie eine spätere Wiedereinreise möglich sei. Diese Möglichkeit habe die Frau jedoch abgelehnt. Der Landkreis wies außerdem darauf hin, dass ein Antrag bei der Härtefallkommission erfolglos geblieben sei. Diese Entscheidung liege jedoch nicht beim Landkreis Osnabrück, und eine Abschiebung sei keine Ermessensentscheidung.

Simon Wittekindt vom Flüchtlingsrat, der die Betroffene und ihre Unterstützer über Wochen begleitet hatte, spricht von einer politisch motivierten Migrationspolitik. Diese setze ihren Schwerpunkt zunehmend auf die Steigerung der Abschiebezahlen. Es sei kaum nachvollziehbar, warum die Abschiebung durchgesetzt wurde, während Deutschland gleichzeitig gezielt Pflegefachkräfte aus dem Ausland anwerbe. Nach Angaben des Flüchtlingsrates hätten in wenigen Monaten die Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis vorgelegen. Diese Zeit hätte durch eine Ermessensduldung überbrückt werden können. Dennoch seien alle Versuche gescheitert, die Abschiebung auszusetzen. Ein Härtefallantrag sei nicht zur Beratung angenommen worden, Eilrechtsschutzverfahren blieben erfolglos. Auch eine Haftbeschwerde sei vom Landgericht Hannover abgewiesen worden.

Forderung nach mehr Bleibeperspektiven

Der Geschäftsführer des Flüchtlingsrates, Kai Weber, fordert ein Umdenken in der Migrationspolitik. „Der effektivste Weg, die Zahl der ausreisepflichtigen Personen zu senken, ist und bleibt die Schaffung von Bleibeperspektiven“, sagte Weber. Die Ausländerbehörden müssten alle rechtlich verfügbaren Spielräume nutzen, um Bleibeperspektiven zu eröffnen. Zudem müssten die Möglichkeiten für einen aog. Spurwechsel von Asylverfahren hin zu Aufenthaltstiteln für Ausbildung und Arbeit verbessert werden.
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Quellen NDR, PM FlüRat

Lingener Männerquartett
Adventskonzert
Lingen (Ems) – Bonifatius-Kirche, Burgstraße 21
Samstag, 20. Dezember 2025 – 19.30 Uhr
Karten: 15,- EUR Erwachsene, 10,- EUR Kinder

Das Lingener Männerquartett präsentiert am Vorabend des 4. Advents um 19:30 Uhr, ein stimmungsvolles Adventskonzert in der Lingener St. Bonifatius Kirche. Der traditionsreiche Chor bringt auch diesmal wieder eine große Auswahl traditioneller und weniger bekannter Advents- und Weihnachtslieder, die speziell von dem den Chor begleitenden Pianisten Peter Nijland arrangiert wurden, zu Gehör. Die singende Dirigentin des LMQ, Eline Harbers, wird das Konzert auf besondere Weise bereichern. Stimmungsvoll ergänzt wird das vierstimmig vorgetragene Gesangsprogramm durch Orgelstücke, gespielt von Axel Eichhorn,  Organist der St. Bonifatius Kirche.