Neue Farbep

16. Juni 2019

Weser-Ems ist jetzt der bunteste Bezirk in der Republik. Denn seit gestern hat der Landkreis Osnabrück eine grüne Landrätin. Die Grünen-Politikerin Anna Kebschull hat die Stichwahl zur Landrätin gewonnen. Damit wird Kebschull die erste grüne Landrätin in Niedersachen. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gewann sie die Stichwahl mit 52,2% gegen ihren Mitbewerber und Amtsinhaber Michael Lübbersmann (CDU), der auf 47,8% kam. Damit verliert die CDU das erste Mal überhaupt das Amt verloren. Anna Kebschull war seit 2016 stellv Vorsitzende der Grünen-Kreistagsfraktion. Sie kehrte mit ihrem Sieg das Ergebnis aus dem ersten Wahlgang um: Am 26. Mai hatte sie noch deutlich hinter dem amtierenden Landrat Lübbersmann gelegen: 30,2 % gegen 43,4 %. Nicht übersehe darf man allerdings, dass die Wahlbeteiligung heute bei enttäuschenden 35 % lag. Dies macht deutlich, dass auch in CDU-Hochburgen die Wähler nicht mehr hingehen; weil sie enttäuscht sind, vermute ich.

In der Grafschaft Bentheim setzte sich der CDU-Bewerber Uwe Fietzek mit 51,9 % gegen Gegenkandidaten Dr. Volker Pannen (SPD, 48,1%) durch und wird neuer Landrat. Der Gewinner war bislang Vertreter des Langjährigen Landrats Friedrich Kethorn (CDU). Im ersten Wahlgang war das Ergebnis noch knapper gewesen: Fietzek bekam vor drei Wochen 40 % der Stimmen. Pannen, seit 2006 Bürgermeister von Bad Bentheim, hatte am 26. Mai noch 38,3 % der Wahlberechtigten. Auch hier betrug die Wahlbeteiligung nur magere 35,4 % und war damit deutlich geringer als im ersten Wahlgang, als -parallel zur Europawahl- 60,7 % der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten.

Historisch

8. Juni 2019

Für den Landkreis Osnabrück war der 26. Mai kein Tag wie jeder andere. Parallel zur Europawahl stand die Landratswahl an und der Grünen Anna Kebschull gelang eine Sensation: Mit 30,2 Prozent zwingt sie Amtsinhaber Michael Lübbersmann, CDU, in die Stichwahl. Die übrigen Kandidaten, Frank Vornholt und Horst Baier, beide parteilos, schlägt Kebschull haushoch.

Ganz kann sie diesen Erfolg noch immer nicht glauben: „Das hat uns natürlich unfassbar gefreut! Eine echte Aufbruchstimmung!“ Die will sie bei der Stichwahl am 16. Juni ins Ziel bringen. „Da entwickelt sich gerade eine unglaubliche Eigendynamik. Mit viel Bestärkung, quer durch die Parteien.“ Für den traditionell konservativ dominierten Kreistag ist das ein unüberhörbarer Weckruf. Immerhin waren alle bisherigen Landräte dort Männer – und von der CDU. Seit 1946. Nun rückt ein Politikwechsel in greifbare Nähe.

„Unsere Prioritäten müssen sich ändern“, sagt Kebschull. „Und das sofort.“ Ihr Kernthema ist der Klima-, Umwelt- und Naturschutz. „Es macht mich krank, dass da nicht längst was passiert ist“, sagt sie. „Wenn wir weitermachen wie bisher, nehmen wir unserer Jugend jegliche Entschei­dungsfreiheit und zwingen sie, ihr ganzes Leben nur noch damit zu verbringen, unsere Fehler zu ertragen, zu reparieren. Ungerecht ist das, verantwortungslos!“

Und dann listet Kebschull auf: dass sie am liebsten einen ÖPNV hätte, bei dem es nur Gratis-Tickets gibt; wie sehr es sie empört, dass der Kreistag Mitte März für das FFH-Gebiet Else und Obere Hase einen Gewässerschutzstreifen von lächerlichen 1 Meter Breite erlaubt hat; wie desaströs der geplante Autobahnausbau der A 33 Nord wäre; und wie wichtig Bildung ist.

„Da entwickelt sich gerade eine unglaubliche Eigendynamik. Mit viel Bestärkung, quer durch die Parteien“

Andere Prioritäten möchte auch Horst Baier, Samtgemeindebürgermeister von Bersenbrück. Der ging, obwohl unterstützt von SPD, Unabhängiger Wählergemeinschaft (UWG) und Linken, am 26. Mai mit mageren 11,6 Prozent nach Hause und gab unmittelbar nach der Wahl eine Wahlempfehlung für Kebschull ab: „Ein Politikwechsel im Landkreis ist dringend notwendig“, sagt Baier. „Der Umgangs- und Politik­stil im Kreistag ist extrem schlecht. Entscheidungen sind in­transparent, werden fast ohne öffentliche Debatte durch­gedrückt. Bürgermeister werden auf Linie gebracht, indem man Fördergelder ins Spiel bringt.“ Es brauche „dringend Durchlüftung“.

„Es gibt hier völlig veraltete Denkmuster“, stimmt Kebschull zu. „Nahbarkeit“ will sie dagegensetzen, Synergien. „Bei uns arbeiten so viele Menschen mit tollen Ideen, aber leider werden sie in Top-Down-Manier geführt. Das schnürt ein. Wir brauchen mehr Freiheiten.“

Das Strukturproblem, das Lübbersmann jetzt auf die Füße fällt: CDU (28 Sitze aus der Kommunalwahl von 2016) und SPD (20) arbeiten im Kreistag „bei vielen wichtigen Fragen stark harmonisiert“, so Baier. Die Opposition ist marginalisiert – mit sieben Sitzen sind die Grünen deren größte Fraktion.

Entscheidungen im Hinterzimmer? Politik müsse aus ihm herauskommen, sagt Kebschull, Politiker*innen müssten zu „Veränderungsträgern“ werden. Und verändern soll sich was, im Landkreis Osnabrück. „Im Natur- und Umweltschutz hat sich wenig bewegt, Lübbersmann hat eben eine große Nähe zur Agrarwirtschaft“, bilanziert Baier. „Auch in der Schulentwicklungsplanung ist der Landkreis krachend gescheitert.“

So eigenartig eng ist die Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD im Kreistag, dass ein eigener SPD-Kandidat zum 26. Mai gar nicht erst aufgestellt wurde. „Viele Ortsvereine hätten das durchaus gewollt“, sagt Sozialdemokrat Baier, „aber bei der Kreistagsfraktion war kein einheitlicher Wille erkennbar“.

Ein Vakuum, das Kebschull zusätzlich zur Kandidatur ermutigt hat. „Das wäre ja auch ein Einfallstor für die AfD gewesen.“ Also hat die Biotechnologie-Ingenieurin mit Diplom aus Bad Rothenfelde den Hut in den Ring geworfen. Zehn Jahre Politikerfahrung bringt sie mit, vom Gemeinderat Bad Rothenfelde bis zum Vorstand der grünen Kreistagsfraktion.

Ob jemand, der drei Nachhilfeschulen betreibt, 1.200 Behördenmitarbeiter führen kann, verantwortlich sein kann für ein Budget von 585 Millionen Euro pro Jahr, für einen 34 Gemeinden großen Landkreis? Dass sie keine Verwaltungslaufbahn hinter sich hat, sieht Kebschull als Vorteil: „Wir brauchen einen neuen Blick auf die Dinge. Ich bin Naturwissenschaftlerin, gehe sehr sachlich an alles heran. Ich war Arbeitnehmerin, bin Arbeitgeberin – alles Erfahrungen, die mir helfen, nah an den Bürgern zu sein.“

Ein harter Kampf ist es noch, bis zur Stichwahl in zwei Wochen. Aber dass sie kämpfen kann, hat Kebschull bewiesen. Nicht zuletzt mit der Gründung der Bürgerinitiative „Frackingfreies Bad Rothenfelde“, 2010. Die hatte Erfolg: Es gab keine Bohrungen.

 

(Ein Beitrag aus der taz!)

Grenzüberschreitend

28. Juni 2018

Das neue, grenzüberschreitende Projekt taNDem des INTERREG A Projekts „Kunstverbinding – Kunstverbindung“ findet im Jahr 2018 erstmalig statt und soll auch in den zwei folgenden Jahren durchgeführt werden. Das Kunstprojekt soll Künstler aus den Grenzregionen Nordrhein-Westfalen, Niedersachen, Gelderland und Overijssel zusammenführen und dazu beitragen, ein nachhaltiges deutsch-niederländisches Künstlernetzwerk aufzubauen.

Jedes Jahr soll ein Barcamp stattfinden, in dem sich niederländische und deutsche Künstler zusammenfinden, um Tandems zu bilden und gemeinsame Projekte zu entwickeln. Johan Godschalk von Cultuurmij Oost und Andre Sebastian vom Münsterland e.V. bilden das Tandem der inhaltlichen Projektleitung. Godschalk sieht in der Kunst und der Kultur „perfekte Brückenbauer, um Menschen über die Grenze hinweg miteinander zu verbinden“.

Das erste grenzüberschreitende Kunst- und Kulturbarcamp fand im vergangenen April im Kloster Bentlage in Rheine statt. Ungefähr 130 deutsche und niederländische Künstler haben teilgenommen, um mögliche Projektpartner aus dem Nachbarland zu finden und Tandems bilden zu können. Bei einem Barcamp gestalten die Teilnehmer das Programm selbst, es sei eine neue Art der Begegnung, so Andre Sebastian. Lediglich das Thema und der Veranstaltungsort seien von den Organisatoren festgelegt worden. Während des Barcamps fanden mehrere Sessions statt, bei denen die Teilnehmer Projektideen präsentieren oder zur Diskussion stellen konnten.

Die Überschrift des diesjährigen Themas lautet „Sehnsuchtsort Heimat – Wo fühle ich mich zuhause?“. Mögliche Themengebiete sind hierbei Migration und Flucht, doch die Künstler können selbst entscheiden, ob sie diese Themenideen aufgreifen möchten, oder sich einem anderen Aspekt des Themas Heimat widmen möchten. Im Jahr 2019 soll das Projekt unter dem Motto „Energie“ durchgeführt werden, im Jahr 2020  wird das Thema „Paradies“ lauten.

Nach dem Barcamp konnten die Künstler auf der Homepage des Projektes einen Projektantrag stellen. Hierbei mussten das Tandem festgelegt und die Projektidee beschrieben werden. Auch Künstler, die nicht am Barcamp teilgenommen hatten, konnten einen Projektantrag stellen. Die Tandems können eine maximale Förderung von 15.000 Euro für ihr Projekt erhalten. 36 Projektanträge wurden bis zur Deadline im Mai eingereicht. Am 13. Juni hat eine unabhängige Expertengruppe getagt und 15 Projekte ausgewählt, die eine Förderung erhalten. Zu den ausgewählten Projekten gehören ein Literatur-Karaoke-Taxi, Klangkunst jenseits der Grenze sowie Straßeninterviews und Workshops, die zu „Heimatfilmen“ verdichtet werden und eine multimediale Aufführung einer „Regionsoper“.

Weitere Informationen finden Sie unter www.tandemkunst.eu.
An dem Projekt taNDem beteiligen sich die EUREGIO, Cultuurmij Oost, Münsterland e.V., Emsländische Landschaft e.V., die Stadt Osnabrück, der Landkreis Osnabrück und die Provinzen Gelderland und Overijssel.

 

Quelle: NiederlandeNet.

Naturpark

28. März 2013

bippenFiltererlass hin, Tiermast her. Es geht mit dem „Immer-mehr-und-immer-größer“ weiter. Jetzt lehnte das Verwaltungsgericht Osnabrück den Antrag der Eigentümerin eines in Bippen nördlich Fürstenau liegenden Waldes ab, einen rd. 1,73 ha großen Teil dieses Waldes sofort roden zu dürfen. Der CDU-geführte Landkreis Osnabrück hatte die Abholzung und Rodung eines Eichenmischwaldes und einen Douglasienforstes genehmigt. Die Flächen liegen innerhalb des Naturparkes Nördlicher Teutoburger Wald/Wiehengebirge -neumodisch bemüht inzwischen Natur- und Geopark TERRA.vita genannt- und sind auch noch zu einem Teil als Biotop „Eichenmischwald trockener Sandböden“ ausgewiesen. Mittels der naturfeindlichen, aber gleichwohl großzügig genehmigten Waldumwandlung soll dem Sohn der Antragstellerin, der deren landwirtschaftlichen Betrieb als Pächter führt, die Erweiterung einer ohnehin schon 160.000 Plätze großen Hähnchenmastanlage um weitere 100.000 Plätze ermöglicht werden. Die für dieses Vorhaben erforderliche immissionsschutzrechtliche Genehmigung hat der Landkreis Osnabrück separat erteilt.

Gegen die Genehmigung zur Waldumwandlung hat das vom Umweltforum Osnabrücker Land e.V. Klage erhoben und das Projekt dadurch gestoppt.

Das Verwaltungsgericht hat in seinem Eilbeschluss vom 12.03.2013 zunächst festgestellt, dass die Antragstellerin aufgrund der vom Umweltforum gegen die Genehmigung der Waldumwandlung erhobenen Klage der entsprechenden gesetzlichen Regelung zufolge bis zur Entscheidung über diesen Rechtsbehelf von der Genehmigung keinen Gebrauch machen dürfe.

Die Verpächterin habe auch keinen Anspruch auf eine „sofortige Vollziehbarkeit“ der Genehmigung, weil der Landkreis Osnabrück die Waldumwandlung unter Verstoß gegen die einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie gegen andere umwelt- und naturschutzrechtliche Vorschriften genehmigt habe. Über die Genehmigung zur Rodung der Waldfläche habe nur zusammen mit der untrennbar mit ihr verbundenen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Erweiterung der Hähnchenmastanlage entschieden werden dürfen und zwar in einem die Beteiligung der Öffentlichkeit wahrenden Verfahren. Zudem sei die Waldumwandlungsgenehmigung nicht mit dem Artenschutz- und Waldrecht vereinbar. Es mangele an einer rechtsfehlerfreien Anwendung der naturschutzrechlichen Bestimmungen.

(Beschluss des Verwaltungsgerichtes Osnabrück, 3. Kammer, vom 12.03.2013, Az. 3 B 5/13; die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.)

Christianes Tortenliste

16. September 2010

Christiane Adam (CA) hat ihre legendäre Tortenliste aufgefrischt. Hier die aktuelle Version zum ausPROBIEREN – nicht nur für Altstadtfestmuffel. Der Zusatz „CA“ bedeutet, dass die Lokalität  persönlich von Christiane Adam getestet und für gut und listenaufnahmefähig befunden wurde.  Viel Spaß beim Nachtesten.

LANDKREIS EMSLAND

Emsbüren-Elbergen
Café Feldmann’s Backhaus
http://www.feldmann-backhaus.de/

Emsbüren-Gleesen
Querdels Hof
http://www.querdel.de
CA

Emsbüren-Mehringen
In’t Hürhus
http://www.swingolf-mehringen.de
CA

Freren
Evers Landhaus Café am Hof
Geringhusener Straße
CA

Geeste-Bramhar
Kräuterhof Rosen
http://www.kraeuterhof-rosen.de/
CA

Haren
Haus Landegge
http://www.haus-landegge.de/
CA

Haren
Bauernhofcafé Meutstege
http://www.meutstege.de/
CA

Haselünne-Klosterholte
RosenHofCafé
Moorstr. 10
CA

Haselünne-Westerloh
Hof der Klänge
http://www.hof-der-klaenge.de
CA

Lingen
Café Alte Schleuse
An der Schleuse 2
CA

Lünne
Gartencafe Helming
http://www.gartencafe-helming.de
CA

Meppen
Bauernhof Brüning
http://www.bauernhof-bruening.de/
CA

Meppen
Bauerngasthof Übermühlen
http://www.bauerngasthof.de

Niederlangen
Hofcafé Eiken „Zur Erdhütte“
Sustrumer Straße 11
CA

Sögel
Hümmlinger Teestuben
http://www.huemmlinger-teestuben.de/
CA

Spelle
Das Moorcafé Spelle
http://www.das-moorcafe.de/
CA

Surwold
Idylle Borchers
http://www.borchers-idylle.de/
CA

LANDKREIS GRAFSCHAFT BENTHEIM

Emlichheim
Kunstpark Olmes
http://www.kunstpark-olmes.de/
CA

LANDKREIS OSNABRÜCK

Badbergen
Hof Elting-Bußmeyer
http://www.hof-elting.de/
CA

Badbergen-Groß Mimmelage
Mühlencafé Oma-Plüsch
http://www.muehle-grossmimmelage.de/

Bersenbrück-Sitter
Sitter Landcafé
http://www.sitter-landcafe.de/
CA

Bippen-Klein Bokern
freie kunstakademie maiburg
http://www.maiburg.de

Bippen-Lonnerbecke
Sülte Mühle Hotel – Café – Restaurant
Ölmühle 1
CA

Merzen
Hannelore Wilmering Waldcafé
Osterodener Weg 43

Merzen
Landcafé und Floristik Beckmann
Westerodener Straße 31
CA

Nortrup
Dahlorter Diele
Dahlorter Weg 6

Quakenbrück
Gut Vehr
http://www.gutvehr.de/
CA

LANDKREIS STEINFURT

Schale
Kulturlandhaus Schale
http://www.kulturlandhaus-schale.de/
CA

LANDKREIS VECHTA

Holdorf
Gut Ihorst
Ihorst 27
CA

Holdorf-Fladderlohausen
Café Kruse
Fladder 27
CA

NACHTRAG 1

Gestorben

11. August 2010

Im Wietmarscher Gewerbegebiet an der A 31 in Lohne darf kein Krematorium errichtet werden. Der zuständige Landkreis Grafschaft Bentheim hat die Genehmigung dafür verweigert. Der Kreis berief sich bei seiner Ablehnung sich auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 23.04. 2010 dieses Jahres (2 A 21/09). Die Richter hatten entschieden, dass ein Krematorium in einem Gewerbegebiet auch ohne Andachtsraum nicht zulässig ist. Es ist eine richtige und gute Entscheidung.

Das sittliche, religiöse und weltanschauliche Empfinden der Allgemeinheit verbiete es, so das Verwaltungsgericht, die Einäscherung Verstorbener als reinen technischen Vorgang, losgelöst von der mit dem Sterbefall verbundenen Trauerarbeit der Hinterbliebenen zu betrachten. Deshalb sei ist auch ein Krematorium ohne Andachtsraum in einem Gewerbegebiet nicht zulässig. „Der Betrieb eines Krematoriums in einem durch stete Geschäftigkeit und Unruhe geprägten Gewerbegebiet ist mit dem sittlichen Empfinden der Allgemeinheit, insbesondere mit der in Deutschland vorherrschenden Anschauung in Bezug auf den Umgang mit Verstorbenen nicht vereinbar. Nach § 1 des Niedersächsischen Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen sind Leichen und Aschen Verstorbener so zu behandeln, dass die gebotene Ehrfurcht vor dem Tod gewahrt und das sittliche, religiöse und weltanschauliche Empfinden der Allgemeinheit nicht verletzt wird. Auch den Verstorbenen verbleibt hinsichtlich der Art und Weise ihrer Bestattung sowie deren Vorbereitung aufgrund der nachgehenden Wirkung des Anspruches auf Achtung der Menschenwürde noch ein über den Tod hinauswirkender Schutz.“ Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts bezieht sich auf ähnliche Urteile des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesverfassungsgerichts. Anderer Auffassung war allerdings vor einem Jahr das Verwaltungsgericht Münster, das die Achtung der Menschenwürde durch eine gewerbliche Totenverbrennung in einem Gewerbegebiet nicht tangiert sah- ein bemerkenswerter Ausdruck eigener richterlicher Vorstellungen von dem, was im Todesfall menschlich geboten ist (und gleichermaßen eine Abkehr von dem, was das Bundesverwaltungsgericht vorgegeben hatte).

Auslöser des Osnabrücker Verwaltungsrechtsstreits war der Plan der „Krematorium Münsterland GmbH“, nahe Osnabrück ein Krematorium zu errichten. Dazu hatte das Unternehmen auch einen Standort in Georgsmarienhütte ausgesucht. Interesse bestand an einem Privatgrundstück an der Bielefelder Straße in Georgsmarienhütte, verkehrsgünstig gelegen an der A 33. Neben einem Raum für rund 2000 Feuerbestattungen im Jahr sollte auch eine Trauerhalle entstehen. Die Stadt Georgsmarienhütte und der Landkreis Osnabrück lehnten diesen Plan ab. Konkret ging es in dem Gerichtsverfahren dann um einen Bauvorbescheid, den die Krematorium Münsterland GmbH beim Landkreis Osnabrück als Genehmigungsbehörde vergeblich beantragt hatte. Zu klären war, ob der Betrieb eines Krematoriums in einem Gewerbegebiet grundsätzlich zulässig ist. Die für Bausachen zuständige 2. Kammer des Verwaltungsgericht wies die Klage des Unternehmens ab.

Bürgermeister Alfons Eling sagte inzwischen, die Gemeinde Wietmarschen respektiere die Entscheidung des Landkreises Grafschaft Bentheim, die dieser Entscheidung folgt. Was, frage ich mich, sollte sie auch sonst tun? Ich finde es auch beruhigend, dass in einer Zeit, in der alles und jedes liberalisiert und entbürokratisiert wird, die Nordhorner Behörde einem Investor und einem Bürgermeister Einhalt gebietet, weil ihr Plan Grundüberzeugungen und -einstellungen zum Leben und zum Tod verletzte (mehr…)

Das Unternehmen, das in Georgsmarienhütte bauen wollte,  plant inzwischen nach der nicht unerwarteten Prozessniederlage – laut NOZ– übrigens in Rheine. Außerdem gibt es weiterhin Pläne für ein Krematorium in Lingen; sie oder ihre Verwirklichung ruhen offenbar im Moment, in erster Linie wegen der Planungen in Lohne, aber wohl auch wegen der OB-Wahl, nachdem bei einer Bürgerversammlung in Darme  fast alle anwesenden Einwohner -angeführt vom Darmer CDU-Ortsbürgermeister Werner Hartke- die Pläne, südlich des Waldfriedhofs ein Krematorium zu errichten, strikt abgelehnt und den anwesenden Dezernenten Dr. Büring beschimpft hatten – mit geradezu abenteuerlichen Erklärungen. Der untersuchte Lingener Standort „Schüttelsand“ in Holthausen-Biene an der Auffahrt zur B70 scheidet aus: Gewerbegebiet! Mit Blick auf die hohe Zahl von Feuerbestattungen steht das Thema aber weiterhin oben auf der Tagesordnung, und der Darmer Waldfriedhof  ist unverändert erste und beste Wahl für ein Krematorium, es sei denn, man hält das für richtig oder macht sich sonst gemein mit dem, was seinerzeit in Darme gepöbelt gesagt wurde. Das nämlich darf und wird nicht das letzte Wort der Menschen in Darme gewesen sein.

(Foto: maxirafer, creative commons)