Noch gut kann erinnern kann ich mich, wie Leserbriefe in der gedruckten Ausgabe der monopoligen Lokalzeitung Lingener Tagespost einmal der gefühlte Seismograph der Stadt waren. Wer es mit der eigenen Meinung dorthin schaffte, hatte es „geschafft“. Empörung, Zustimmung, Korrektur. Alles verdichtet auf wenigen Spalten. Und – nicht selten – „passend“ gekürzt von der „LT“-Redaktion. Manchmal so passend, dass aus scharfer Kritik ein laues Lüftchen wurde. Manchmal erschienen Leserbrief-Beiträge gar nicht. Gründe gab es stets.
Spätestens weil Leserbriefe nicht digital erscheinen, dafür aber auf noz.de und als an anderer, versteckter Stelle Kommentarspalten geöffnet wurden, verlagerte sich zusehends der Ort der Debatte.
Doch warum eigentlich wurden Leserbriefe nie konsequent und ungekürzt veröffentlicht oder online gestellt? Transparenz und Diskurs sehen anders aus.
Mit der Einführung von Kommentarfunktionen klang alles nach Öffnung, nach Beteiligung, nach modernem Diskurs. Doch jede Öffnung hat Bedingungen. Und jede Bedingung verändert die Richtung des Gesprächs.
Die Redaktionen und Verantwortlichen der Neuen Osnabrücker Zeitung sind selbstverständlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen. Das ergibt sich schon aus § 10 Telemediengesetz in der bis 2024 geltenden Fassung und nun aus den Vorgaben des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG), das die europäische Verordnung (EU) 2022/2065 über digitale Dienste flankiert. Danach sind Anbieter verpflichtet, bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte unverzüglich tätig zu werden. Niemand bestreitet das. Aber zwischen strafbarer Beleidigung (§ 185 StGB) und unbequemer Kritik liegt nun mal ein weiter Raum.
Für diesen Raum hat sich die noz eine „Netiquette“ gegeben. Sie wurde mehrfach verändert und erweitert. Heute heißt es dort unter anderem, Kommentare dürften keine „Provokationen oder gezielte Störungen“ enthalten und müssten „sinnvollen Inhalt“ bieten. Wer definiert sinnvoll? Wer entscheidet, was eine Provokation ist? Und was ist mit zugespitzter politischer Kritik, die naturgemäß provoziert? Was gilt für das eigene Personal, vorneweg dem eigenen Chefredakteur?
Zugleich untersagt die noz-Netiquette „nicht prüfbare bzw. unbelegte Behauptungen“, erlaubt aber zugleich grundsätzlich keine Links zu Quellen auf externen Webseiten. Ausgenommen seien nur Quellen mit „vertretbarem Prüfaufwand“ für das Community-Team. Ein Prüfaufwand, dessen Maßstab im Dunkeln bleibt. Ein klassischer Gummiparagraph. Wer soll unter solchen Bedingungen substantiiert argumentieren? Quellen nennen, ohne sie verlinken zu dürfen? Das wirkt wie ein Diskurs unter Vorbehalt und spielt letztlich Populisten in die Hände.
Besonders irritierend ist aber die noz-Regel, wonach Inhalte von Personen mit politischen Ämtern zu Themen, die sie selbst mitentscheiden, nicht zulässig sein sollen. Gerade im lokalen Kontext lebt demokratische Kultur vom direkten Austausch zwischen Bürgerinnen, Bürgern und Mandatsträgerinnen und -trägern. Wenn ein Ratsmitglied eine Fehlinformation im Kommentarbereich richtigstellen möchte, soll es schweigen? Das erscheint mehr als fragwürdig.
Übrigens: Mein Kommentar zum flotten Foto (siehe Spoiler unten) ist nie erschienen und selbst das Schröer-Foto wurde ausgetauscht…
Wie eine zentral in Hamburg angesiedelte Moderationsabteilung überprüft, ob hinter einem Pseudonym ein Funktionsträger steht, bleibt ohnehin offen. Die Folge ist ein Maulkorb-Effekt. Fachkundige Stimmen halten sich zurück, weil sie Sanktionen fürchten oder sich fragen, was ihr Engagement soll, wenn es im Zweifel unsichtbar ist. Zurück bleibt eine Debatte, in der Masse und Lautstärke häufiger vorkommt als Sachkenntnis oder kritische Begleitung durch einzelne.
Für lokale Wählergemeinschaften wie zB unsere Lingener BürgerNahen bedeutet diese Praxis einen strukturellen, folglich undemokratischen Nachteil. Große Parteien verfügen über mehr Unterstützerinnen und Unterstützer, mehr kommunikative Ressourcen, mehr Manpower und Menschen, die formal nicht „mitentscheiden“, dennoch in ihrem Sinne argumentieren können und sich zu einer Meinungsäußerung animieren lassen. So verschiebt sich das Kräfteverhältnis im digitalen Raum noch mehr. Der Diskurs wird nicht offen, sondern schief und schräg.
Am Freitag, den 13. Februar (!) ging die noz noch einen Schritt weiter und schloss sämtliche Kommentarspalten auf noz.de, verkündet durch Co-Chefredakteurin Louisa Riepe, die einzige Frau in der maskulinen, bisweilen Trump bewundernde Führungsetage der noz. Begründet wurde dies mit dem Einführen eines neuen „Formats“, das jetzt „ab März 2026“ starten soll. Beim neuen Format entscheidet dann also wieder jemand im Off, worüber diskutiert werden darf. Wer früher über die Beschränkung und Beschneidung von Leserbriefen klagte, fühlt sich an alte Zeiten erinnert, die durch das Internet noch vor wenigen Jahren verflossen schienen. Als „Sahnehäubchen“ scheint es übrigens aktuell so, als seien alle bereits veröffentlichten Kommentare unter Artikeln auf noz.de verschwunden. Der kritische Leser als Störfaktor.
Bleiben die „offenen“ sozialen Netzwerke, allen voran das diskutierfreudige Facebook. Dort veröffentlicht die noz weiterhin nahezu alle Artikel als Posting mit tagsüber geöffneter Kommentarfunktion – noch! Auch dort gelten die gleichen Netiquette-Richtlinien. Moderiert wird auch hier durch das zentrale Team aus Hamburg, wohl ergänzt durch Mitglieder der Lokalredaktionen. Kritik an dieser Moderation selbst ist laut Netiquette unzulässig, da sich Kommentare ausschließlich auf den jeweiligen Artikel/Beitrag beziehen dürfen. Wer also handwerkliche Mängel, Einseitigkeit oder Löschpraxis thematisiert, bewegt sich bereits außerhalb des erlaubten Rahmens. Eine in sich geschlossene „Logik“. Von Menschen, die offenbar Probleme mit dem Diskurs von DemokratInnen haben.
Doch Kritik in und an Medien ist in einer demokratischen Gesellschaft nie ein Störfaktor, sondern Voraussetzung für Qualität. Ohne öffentliche Rückmeldung sinkt der Druck, journalistische Standards einzuhalten. Nach außen wirkt es dann auch noch so, als gäbe es diese Kritik nicht. Dabei „brennt“ es längst intern, wie extern.
Besonders augenfällig wurde dies jüngst bei einem Artikel über die AfD in Lingen. Der Beitrag erschien zunächst digital, später auch auf der Facebook-Seite der Lingener Tagespost mit ihren rund 25.000 Followern. Unter dem Posting sammelten sich laut aktueller Anzeige 55 Kommentare. Sichtbar sind jedoch deutlich weniger. Wenn ich richtig zähle sind es jetzt gerade knapp unter 30 (siehe Screenshot unten). Während also AfD-freundliche Beiträge stehenblieben, verschwanden unter den Augen der noz-Moderation kritische Stimmen, wie zum Beispiel der hier gezeigte Kommentar von Tobias Dankert, der darüber aufklärt, wo sich die AfD in Lingen trifft. Er ist für viele Facebook-Nutzerinnen und Nutzer so nicht sicht- und somit lesbar.
Mehrfach wurde der Artikel von Thomas Pertz inzwischen auch mit einem „Update“ versehen. Was aber konkret geändert wurde, blieb unerwähnt. Eine transparente Kennzeichnung der inhaltlichen Anpassungen – wie sie der Pressekodex in Richtlinie 2.4 für Korrekturen vorsieht – wäre hier geboten gewesen. Anstatt die Leserinnen und Leser über die Art der Fehler oder konkrete Ergänzungen aufzuklären, lässt die Redaktion sie im Unklaren. Bereits gemachte Kommentare wirken so auch auf einmal seltsam „fehl am Platz“, ist die Information zum Ort des Treffens nun im Artikel hinzugefügt. Das Auslassen widerspricht dem Anspruch an journalistische Sorgfalt, wie er auch im Medienstaatsvertrag (§ 18) für Online-Medien verankert ist und der sich die noz in ihren eigenen „Publizistische Leitlinien“ verpflichtet. Die bisher nur Osnabrücker Initiative – ANK Aktion NOZkritisch, die sich am 24.02. erneut trifft, dürfte auch darüber diskutieren.
„Wir stoßen Debatten an und begleiten diese.“
Punkt 4 der publizistische Leitlinien der noz
So entsteht nicht lediglich der Eindruck einer Moderationswolke, in der Beiträge verschwinden, ohne dass nachvollziehbar wird, warum. Manipulation statt eines offenen Diskurses, der anders aussieht. Wer Beteiligung verspricht, darf sie nicht verengen. Sonst bleibt am Ende nur die Fassade einer Debatte, hinter der es so still ist, dass es unserer lokalen Demokratie zuwider läuft und sie gefährdet. Ein weiterer Grund, über eine Beschwerde beim Deutschen Presserat nachzudenken.
Roberts Blog 