zwischen Paragrafen und Pöbeleien

Es ist wie eine digitale Dr. Jekyll & Mr. Hyde-Show. Denn bei der Geschichte um einen Richter zwischen Paragrafen und Pöbeleien hab ich mir ungläubig die Augen gerieben. Als die wochentaz am vergangenen Wochenende berichtete, hab ich den Artikel noch einmal nachgelesen und mich gefragt, ob ich nicht versehentlich in einer eher schlechten Satire-Kolumne gelandet war. Doch was die wochentaz  zutage gefördert hat, ist ganz offenbar keine Fiktion, sondern ein Lehrstück über mutmaßliche Abgründe einer niedersächsischen Juristenkarriere.

Der Professor für „Pöbel-Wissenschaften“?
Im Zentrum steht der Instagram-Account „profdrcn“. Dieser Account pflegte ein Hobby, das man charmant als „chronisches Online-Tourette“ bezeichnen könnte, wenn es nicht so systematisch menschenverachtend wäre. Seit Jahren wurden dort Frauen, die es wagen, mehrgewichtig zu sein, mit „Whale Watching“-Sprüchen bedacht. Krebspatientinnen wird attestiert, die Chemo hätte das Hirn „weggeballert“, und queere Menschen werden kurzerhand als „krank“ tituliert.

Man könnte das als das übliche Grundrauschen des digitalen Bodensatzes abtun – wäre da nicht die Kleinigkeit, dass hinter diesem digitalen Pöbler laut einer erdrückenden Indizienkette ein Mann steckt, dessen Berufsethos eigentlich Mäßigung und Gerechtigkeit verlangt: Gert Armin Neuhäuser, Präsident des Verwaltungsgerichts Osnabrück, Honorarprofessor in Hannover und (ehemaliger) Vorsitzender des niedersächsischen Verwaltungsrichterverbands.

Wenn der Dienstwagen plaudert
Man muss fast über die handwerkliche Unbeholfenheit staunen, mit der dieser „profdrcn“ agierte. Die Indizien lesen sich wie ein Anfängerfehler im Krimi-Seminar:

• Initialen: Früher hieß der Account „profdrgan“ – zufällig die Initialen von Gert Armin Neuhäuser (GAN).
• Das Auto: „profdrcn“ beschwerte sich über die schlechte Ladeinfrastruktur für seinen Dienstwagen, einen VW ID.4. In Osnabrück fährt der Gerichtspräsident zufällig exakt dieses Modell.
• Das Timing: Als eine Metzgerei „Gert-Armin“ zum beruflichen Erfolg gratulierte, geschah dies exakt zwei Tage nach Neuhäusers Ernennung zum Gerichtspräsidenten.
• Der Bindestrich: Als ihn jemand mit „Gert-Armin“ ansprach, korrigierte der Pöbel-Account prompt: „bitte ohne Bindestrich“. Ordnung muss schließlich sein, auch bei der Online-Beleidigung.

Zwischen Kommunalpolitik und Ideologie
Doch Neuhäuser ist nicht nur im Gerichtssaal und (mutmaßlich) auf Instagram aktiv. In seiner Heimatstadt Rinteln führt er die Fraktion „Rintelner Interessen“ an. Erst kürzlich verkündete er stolz den Zuwachs durch Anthony Lee – einen Landwirt, der vor allem als rechtspopulistischer Influencer bekannt ist und offen für Koalitionen mit der AfD wirbt. Neuhäuser selbst wettert in Pressemitteilungen gegen „rote und grüne Ideologie“ und fordert Politik „für die Bürger“. Dass „profdrcn“ auf Instagram Aktivisten als „Linksfaschisten“ bezeichnet und die „grüne Sekte“ beschimpft, passt da fast schon zu perfekt ins Bild.

Die Verteidigungsstrategie: „Identitätsmissbrauch“
Neuhäusers Anwalt – der für seine streitbare Art bekannte und deutlich mehr als einen Hauch rechts angelehnte Joachim Steinhöfel – wählt die Vorwärtsverteidigung. Es handle sich um „digitalen Identitätsmissbrauch“. Unbekannte Dritte hätten also über Jahre hinweg mühsam ein Profil aufgebaut, das exakt Neuhäusers Dienstwagen, seine Initialen, seine Vorlesungsthemen und seine Vorliebe für korrekte Zeichensetzung im Vornamen imitiert, nur um ihn zu diskreditieren. Ein wahrhaft genialer Plot von Phantom-Gegnern!

In der Zwischenzeit zeigt sich die Leibniz Universität Hannover „zutiefst verstört“. Dort lehrt Neuhäuser unter anderem „Öffentliches Dienstrecht“. Ob er das Thema „Mäßigungspflicht nach § 39 des Deutschen Richtergesetzes“ in der nächsten Vorlesung wohl als praktisches Fallbeispiel behandelt?

Ein Urteil mit Beigeschmack
Besonders pikant: Neuhäuser führte vor Jahresfrist den Vorsitz in einem Verfahren gegen einen Polizisten, der rassistische Dateien in Chatgruppen geteilt hatte. Neuhäusers Kammer entschied dann  gegen eine Entlassung des Beamten aus dem Dienst – mit dem Hinweis auf das Recht auf „Privatleben“. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, wenn man die Vorliebe des Richters für „private“ Instagram-Ausflüge betrachtet.

Auch seine Tätigkeit im Rat der Stadt Rinteln für eine zweiköpfige, populistisch wirkende Wählergemeinschaft könnte dem Gerichtspräsidenten jetzt auf die Füße plumpsen. Die wochentaz berichtete von abenteuerlichen Aussagen des Instagramers.

Während die Staatsanwaltschaft Göttingen, die sich schwerpunktmäßig um Internetkriminalität kümmert, nun wegen Beleidigung ermittelt und Neuhäuser seinen Verbandsvorsitz schon am Sonntag – direkt nach der Veröffentlichung des „taz“-Artikels – als Vorsitzender des Verbands der niedersächsischen Verwaltungsrichter (VNVR) zurückgezogen, wie die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ zuerst berichtete, weil „die sachliche Arbeit des VNVR nicht durch Diskussionen über seine Person überlagert werden soll“.

Doch ich frage: Wie fühlt sich eigentlich ein queerer Mensch oder eine mehrgewichtige Frau, wenn sie in einem Gerichtssaal vor einem Mann sitzen, der laut Indizienlage ein Doppelleben als digitaler Pöbler führt? Die Fassade des unantastbaren Würdenträgers jedenfalls hat bereits mehr als nur Risse, und nach dieser Sache vor zwei Wochen steht der Osnabrücker Gerichtsbezirk eh schon im Wind.

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Foto oben: Osnabrücker Fachgerichtszentrum -mit Verwaltungsgericht Osnabrück- (CC) siehe den CC-Vermerk im Blogbeitrag vom 10.06.2022
Beitragsbild: Schild Fachgerichtszentrum, Foto von Ramsch (CC) Attribution-Share Alike 4.0 International
Quellen: wochentaz, NDR, HAZ, PM Leibniz Universität Hannover, NOZ