Laboratorium Lwiw: Jenseits der Lethargie

Es ist Sonntag, es ist kalt und daher kann und darf die Leserschaft dieses kleinen Blogs diesen Brief lesen, den Maxim Bönnemann am Freitag, 9. Januar aus und über Lwiw, das einstmals Lemberg hieß,  geschrieben hat. Zur Einstimmung empfehle ich vorab diesen freitäglichen Blogbeitrag, den das Blog Frank-Walter Steinmeier und seinem 70. Geburtstag zu verdanken hagt.

„Als Leser:in des Verfassungsblogs werden Sie wissen, dass es bei uns viel um Krisen geht: um taumelnde Demokratien, geschwächte Gerichte und ein Völkerrecht, das vor unseren Augen zerfällt. Die Geschichten, die Sie bei uns lesen, sind meist wenig erbaulich. Es ist wichtig, sie zu erzählen, aber Krisennarrative können auch gefährlich sein. Sie können lähmen, strukturelle Probleme verschleiern und unsere Vorstellungskraft rauben. Statt über Neues nachzudenken, treiben sie uns in die Defensive, im schlimmsten Falle in Resignation und Lethargie.

Das sind einerseits verständliche Reaktionen; sie helfen zugleich aber wenig dagegen, dass die Schlinge des Autoritarismus immer enger wird. Was also tun? Mein Vorschlag: Schauen Sie in die Ukraine. Ich bin kurz nach Neujahr mit Democracy Reporting International nach Lwiw gefahren, eine westukrainische Stadt mit unzähligen Kaffeehäusern und bewegender Völkerrechtsgeschichte. Zwischen surrenden Generatoren und dröhnender Weihnachtsmusik haben wir mit zahlreichen Menschen gesprochen, die uns von der Geschichte ihrer Stadt, dem Stand der Demokratie und ihren Plänen für die Zukunft erzählten. Lwiw antwortet auf Russlands Autoritarismus mit Mut, Vernetzung und Trotz. Mir scheint diese Antwort auch jenseits der Ukraine hochrelevant zu sein. Und bevor uns 2026 wieder in jene defensive Logik schickt, die wir inzwischen sattsam kennen, würde ich das Jahr auf dem Verfassungsblog gerne mit einem Blick nach Lwiw beginnen – und damit, was es von dieser Stadt zu lernen gibt.

Das Herz des Völkerrechts

Unweit der Lwiwer Oper (Foto lks) befindet sich ein Haus mit einem kleinen Gedenkschild, auf dem einer der berühmtesten Einwohner der Stadt abgebildet ist: Hersch Lauterpacht. Der Völkerrechtler und spätere IGH-Richter war der dogmatische Architekt hinter dem völkerstrafrechtlichen Tatbestand der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und bereitete den Weg dafür, dass es dieses Verbrechen in die Anklagen von Nürnberg schaffte. Lauterpacht studierte zwischen 1915 und 1919 an der juristischen Fakultät Lwiws und hatte – wie Philippe Sands in seinem bahnbrechenden Buch herausfand – dabei teils dieselben Lehrer wie Raphael Lemkin, ebenfalls Student der Universität Lwiw und Schöpfer des Begriffs „Genozid“. Lauterpacht und Lemkin haben das Völkerrecht des 20. Jahrhunderts maßgeblich geprägt. Doch welche Rolle spielt dieses Erbe in einer Zeit, in der anderswo über den Tod des Völkerrechts diskutiert wird?

Lwiws Antwort lässt sich am besten mit „jetzt erst recht“ zusammenfassen. „Das Völkerrecht ist nicht am Ende“, sagt etwa Ivan Horodysky, Mitgründer des Stanislav-Dnistrianskyi-Centres for Law and Politics. „In Krisen müssen wir das Völkerrecht erneuern, anstatt es aufzugeben.“ Horodysky ist eine treibende Kraft hinter Plänen für ein neues Zentrum für Völkerrecht. Lwiw sei hierfür prädestiniert, einerseits aufgrund seiner Vergangenheit, andererseits aufgrund des ukrainischen Widerstands gegen Russlands Aggression. Horodysky schwebt dabei Großes vor. Ein „internationales Hub“ für Völkerrecht soll die Stadt werden, ein Ort für Forschung, Reflexion und Innovation. Das würde auch über die Ukraine hinaus ein Signal senden. „Das Zentrum würde zeigen, dass das Völkerrecht ein lebendiges und adaptionsfähiges Werkzeug ist“, so Horodysky. Auch Andriy Sadovyi, Lwiws Bürgermeister, zeigt sich begeistert: „Lwiw ist das Herz des Völkerrechts“, ruft er aus, als ich ihn auf die Pläne anspreche. Die Idee eines solchen Zentrums habe seine Unterstützung, und dass Lwiw hierfür der richtige Ort sei, daran bestehe kein Zweifel. Lwiw sei schließlich „ein Ort zum Denken“.

Transformation und Verteidigung

Sadovyis Begeisterung für das Zentrum reiht sich in eine Reihe weiterer Projekte ein, die allesamt um Resilienz und Erneuerung kreisen. So ist in Lwiw innerhalb nur weniger Monate das „Unbroken“, Ukraines größtes Rehabilitationszentrum, entstanden. Das Zentrum behandelt Menschen, die der Krieg verwundet und traumatisiert hat, stellt komplexe Prothesen her und hilft bei der Wiedereingliederung in den Alltag. Ein ganzes „Ökosystem“ sei dort errichtet worden, so Sadovyi. Flankiert werde das Zentrum von dem eigens hierfür ins Leben gerufenen internationalen Städtenetzwerk „Unbroken Cities“. Das Netzwerk soll Rehabilitationsmaßnahmen in der Ukraine unterstützen, zugleich aber auch von den ukrainischen Erfahrungen lernen können.

Dass man von der Ukraine lernen könne, berichtet auch Svitlana Khyliuk, Dekanin der juristischen Fakultät der Ukrainischen Katholischen Universität. Khyliuk denkt viel darüber nach, wie sich die ukrainische Verfassung weiterentwickeln und von ihrem post-sowjetischen Erbe lösen könne. Es gebe ein starkes Bedürfnis, Freiheitsrechte in der Verfassung zu stärken; daneben stellten sich zahlreiche Fragen zum EU-Beitritt, etwa, was es heiße, der Union beizutreten, wenn ein Teil des Territoriums noch besetzt sei. Kein Land habe Erfahrung mit dem, was die Ukraine gerade leistet, so Khyliuk – demokratische Reformen im Inland bei gleichzeitiger Abwehr einer großflächigen Invasion. Jurist:innen arbeiten hier unter völlig unbekannten Bedingungen; dafür gebe es keine Vorlagen und Protokolle. „Wir müssen uns transformieren und gleichzeitig kämpfen.“

Ob an Lwiws juristischen Fakultäten, in den zahlreichen Cafés oder den Graswurzel-Initiativen junger Aktivist:innen: Hier wird geplant, geträumt und gebaut. Wie in einem kleinen Laboratorium experimentiert die Stadt mit Strategien, die jenseits von Resignation und Lethargie liegen. Nicht jedes dieser Experimente muss gleich gelingen, und auch Angst ist hier eine dominante Emotion. Aber das Tandem aus Transformation durch demokratische Reformen und Verteidigung gegen den Autoritarismus setzt ohne Zweifel auch über Lwiw hinaus einen wichtigen Orientierungspunkt. „Nur wenn wir das transformative Element nicht vergessen, haben wir eine Zukunft“, sagt Svitlana Khyliuk am Ende unseres Gesprächs. Das ist ganz sicher richtig – in Lwiw, in der Ukraine, und sehr wahrscheinlich auch dort, wo Sie dieses Editorial gerade lesen.

-> Maxim Bönnemann ist Chefredakteur des Verfassungsblogs und Mitglied des Peer Review Network of Climate Litigation am Sabin Center for Climate Change Law der Columbia University.

-.-.-.
Foto: Oper in Lwiw; Aufnahme von Yevhen Paramonov via pixabay