auch unsere Helden

24. Juni 2021

Vor 80 Jahren überfiel Hitler-Deutschland die Sowjetunion und begann einen Krieg an desen Ende die Befreiung Deutschlands durch die Rote Armee und die westlichen Alliierten stand. Daran erinnert Anne-dore Jakob (Pax Christi) in einem Schreiben an mich. Anlässlich des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion vorgestern vor 80 Jahren, legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag im Rahmen eines „stillen Gedenkens“ einen Kranz am sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide nieder. Ein Solo-Trompeter der Bundeswehr spielte die Melodie „Der gute Kamerad“, gedichtet 1809 von Ludwig Uhland.

Die bekannteren Ehrenmale finden sich bekanntlich im Berliner Tiergarten an der Straße des 17. Juni und in Treptow, die beide vielleicht schon jemand bei einem Berlin-Besuchen gesehen hat. Erstmals besuchte ein Bundespräsident die sowjetische Kriegsgräberstätte in Pankow. Eine weitere Besonderheit: Erinnert wird in der Schönholzer Heide auch an gestorbene sowjetische Kriegsgefangene. Stalin hatte übrigens ausdrücklich befohlen, dieser Opfer nicht zu gedenken, denn er sah sie als mögliche Kollaborateure an.

Im April 1945 fanden 33.000 Rotarmisten in der Schlacht um die Seelower Höhen den Tod fanden, zehn Tage später starben 20.000 in der „Kesselschlacht bei Märkisch Buchholz“ im Unteren Spreewald. Bei der „Schlacht um Berlin“ starben weitere 80.000 Rotarmisten, 13.200 fanden 1949 in der Schönholzer Heide ihre letzte Ruhestätte. Nur 2.700 konnten namentlich ermittelt werden. Der Historiker Götz Aly gehörte zu den wenigen, beim Gedenkbesuch Steinmeiers anwesenden Journalisten am Ehrenmal in der Schönholzer Heide. Er berichtete gestern ausführlich in der Berliner Zeitung über den Gedenkstättenbesuch Steinmeiers. Über die toten russischen Soldaten schrieb Aly in der Berliner Zeitung:

„Sie alle und ihre etwa zwölf Millionen bereits gefallenen Kameraden und – in der Roten Armee auch: – Kameradinnen opferten ihr Leben für ihr Mutterland, für die Freiheit Europas und für das Glück von uns heutigen Deutschen. Die Helden der Sowjetunion sind auch unsere Helden.“

Am letzten Freitag hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto lks) übrigens eine vielbeachtete Rede im Deutsch-Russischen Museum in Berlin-Karlshorst gehalten. Eröffnet wurde dort eine Ausstellung über sowjetische Kriegsgefangene im II. Weltkrieg, die noch bis zum 3. Oktober 2021 zu sehen ist. Hier ein Bericht auf der Homepage des Bundespräsidenten und ein Link zu seiner Rede. Ich empfehle sie zum Nachlesen bzw. Nachhören.

Zurück ins Emsland:
Auf dem Lingener Neuen Friedhof hat niemand am Dienstag Blumen auf den Gräbern der sowjetischen Kriegsgefangenen niedergelegt. Die toten Russen fanden auch keine Erwähnung in der Lokalzeitung. Daher sei erinnert, dass vor nunmehr 20 Jahren das Dokumentations- und Informationszentrum DIZ Emslandlager in Papenburg (seit 1989 zum 7. Mal) zu einem Treffen ehemaliger „Moorsoldaten“ einlud, wie die Meppener Tagespost am 22. März 2001 berichtete. 30 Überlebende mit ihren Angehörigen sagten zu. Aus Russland kam der ehemalige Kriegsgefangene des Lagers Meppen-Versen, Nikolaji Sorin. Stellvertretend für seine Kameraden besuchte er den ehemaligen Lagerort. In einem Bericht beschreibt der spätere Kinderarzt, wie die Kriegsgefangenem mit dem Kauen von trockenem Heidekraut gegen den Hunger ankämpften. Das Meppener Ehepaar Focken begleitete Nikolaji Sorin in jenen Maitagen, später verband sie eine lange Brieffreundschaft.

In vielen deutschen Familien gibt es viele erzählte und unerzählte Geschichten unserer Väter, Großväter und Urgroßväter über den Krieg in Russland und anderen Ländern. Es ist aber längst notwendig,  nach Jahrzehnten auch die „andere Seite“ in den Blick zu nehmen und zu hören, was das „Unternehmen Barbarossa“ 1941 angerichtet hat. Denn die „Wehrmachtsausstellung“ in den 90er Jahren war kontrovers, aber wahr.

Bekanntlich hat die Sowjetunion den höchsten Blutzoll im Zweiten Weltkrieg gezahlt. Insgesamt verloren mindestens 24 Millionen sowjetische Bürger:innen ihr Leben – bedingt durch den Rassenwahn des nationalsozialistischen Deutschlands.

Historiker schätzen, dass 12 Millionen russische Soldat:innen fielen, bis zu 5,7 Millionen sowjetische Soldaten gerieten während des Zweiten Weltkrieges in deutsche Gefangenschaft gerieten. 2,6 bis 3,3 Millionen Gefangene sind hierzulande ums Leben gekommen, zumeist verhungerten sie. Meine Mutter berichtete, dass sich Tausende russischer Kriegsgefangener vom Lingener Bahnhof in die Emslandlager quälten, quer durch die Stadt und über die Wilhelmstraße. Anwohnerinnen, die ihnen Brot zusteckten, bekamen Schwierigkeiten mit den lokalen NS-Behörden.

Apropos Emslandlager: Bekannt wurde übrigens Anfang dieser Woche, dass die Generalstaatsanwaltschaft Celle seit einigen Tagen offiziell gegen einen 95-Jährigen aus Bayern ermittelt, der Wachmann des Kriegsgefangenen-Lagers VI C Bathorn in der Niedergrafschaft Bentheim war. Die Ermittler werfen dem Mann Beihilfe zum Mord vor.

Er soll zwischen Oktober 1943 und April 1945 Dienst in dem Kriegsgefangenenlager geleistet haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Celle der taz bestätigt hat. In dem Lager auf dem Gebiet der Gemeinde Hoogstede (Landkreis Grafschaft Bentheim) sollen viele sowjetische Kriegsgefangene zu Tode gekommen sein. Die meisten sind verhungert. Die Zentrale Stelle für die Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg (Baden-Württemberg) hatte mehr als zwei Jahre lang Hinweise zur möglichen Schuld des 95-Jährigen zusammengetragen.

Der Celler Oberstaatsanwalt Bernd Kolkemeier sagte, noch sei nicht klar, ob es zu einer Anklage komme. Man müsse Beschuldigten, die in einem Kriegsgefangenenlager eingesetzt waren, „konkrete Beteiligungshandlungen an Tötungsdelikten nachweisen“, sagte Kolkmeier dem Evangelischen Pressedienst. Außerdem müssen Wohnort und Gesundheitszustand des 95-Jährigen ermittelt werden, so Kolkmeier, bevor die Tatvorwürfe weiter verfolgt werden könnten. Dem Bericht zufolge gingen den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft mehr als zwei Jahre Vorermittlungen der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg voraus.

Foto: Frank-Walter Steinmeier, CC s. Archiv v. 3.5.20

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verweigert einem Gesetzespaket gegen rechte Hetze die Unterschrift. Mit einem eigentümlichen Ansatz will er der Großen Koalition offenbar eine Blamage ersparen. Doch die stolpert wiederholt über sich selbst.

Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weigert sich beharrlich, das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität abzusegnen. Nun ist mit weiteren Verzögerungen zu rechnen. CC-BY-SA 2.0 Heinrich-Böll-Stiftung

Das im Juni beschlossene Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität muss aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken offenbar eine weitere Runde drehen. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das sogenannte Ausfertigungsverfahren aussetzen. Dieses muss ein Gesetz durchlaufen, bevor es in Kraft treten kann.

Stattdessen verlangt Steinmeier von der Bundesregierung Nachbesserungen an dem Gesetzespaket, ohne ihm seine Unterschrift gänzlich zu verweigern. In einem Brief an den Bundesrat soll Steinmeier laut SZ darauf drängen, die notwendigen Änderungen „möglichst unverzüglich zu erarbeiten und einzubringen“. Grundsätzlich solle das Gesetz erhalten bleiben, aber eben nicht in der vorliegenden Form.

Dabei ist der von Steinmeier gewählte Weg im Grundgesetz eigentlich nicht vorgesehen, sagt Ulf Buermeyer von der Bürgerrechtsorganisation Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Offenbar wolle der Bundespräsident die Große Koalition „nicht mehr als nötig blamieren. Statt der punktuellen Nachbesserungen wäre der „saubere Weg“, dass Steinmeier das Gesetz nicht ausfertigt und danach das Parlament ein verfassungsmäßiges Gesetz neu beschließt, so Buermeyer weiter.

Kern des Streits ist die Meldepflicht für soziale Netzwerke, möglicherweise illegale Postings an das Bundeskriminalamt (BKA) zu übermitteln. Im Zuge dessen würden Bestandsdaten abgefragt, etwa die IP-Adresse, der Name oder die Wohnanschrift der jeweiligen Nutzer:in – ohne dass ein handfester Anfangsverdacht vorliegen würde.

Im Juli, rund einen Monat nach der Verabschiedung des Gesetzes, machte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts endgültig klar, dass es für solchen Abfragen gute Gründe geben muss und kippte die bisherige Regelung. Zwar bezog sich das Urteil auf die manuelle Abfrage bei Telefon- und Internetprovidern, es lässt sich jedoch auf Passagen im nun feststeckenden Gesetz übertragen.

Darauf machten jüngst mehrere juristische Einschätzungen aufmerksam, unter anderem ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages. Demnach seien Teile des Hasskriminalität-Gesetzes unverhältnismäßig, weil es an begrenzenden Eingriffsschwellen fehle.

Zum einen sei es fraglich, ob das BKA „überhaupt die Befugnis dazu hat, anhand der ihm vorliegenden IP-Adresse, die Identität des Nutzers“ bei den Providern abzufragen, heißt es im Gutachten. Zum anderen würde den Telekommunikationsdiensten die Befugnis fehlen, dem BKA oder anderen Stellen die verlangten Daten zu übermitteln. Insgesamt sei dies „nicht verhältnismäßig und daher nicht verfassungsgemäß“.

Die Kritik an der Meldepflicht ist nicht neu, sie war schon im Entwurfsstadium des Gesetzes laut geworden. So bemängelte etwa Ulrich Kelber, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, das Gesetz enthalte „erhebliche Eingriffe in Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger“.

Der Datenschützer schlug damals vor, dass die Plattformbetreiber zunächst nur den Inhalt eines Postings übermitteln. Sollte sich nach einer Überprüfung durch das BKA der Verdacht eines Gesetzesbruchs erhärten, dann könnten die zwischenzeitlich im „Quick Freeze“-Verfahren gesicherten, weiteren Daten nachgereicht werden.

Auf eine ähliche Lösung wollen auch die Grünen hinwirken, bislang jedoch erfolglos. „Seit März haben wir drei Anträge vorgelegt, die diese Problematik nicht nur thematisieren, sondern auch konkrete Lösungen vorschlagen“, sagt die grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast.

Doch jeder Antrag ist im Bundestag abgelehnt worden. „Unser neuester Vorschlag für eine verfassungskonforme Ausgestaltung des Gesetzes wurde erst gestern im Rechtsausschuss von der Koalition kommentarlos vertagt“, so Künast. Der ganze Vorgang sei ein „Scheitern mit Ansage“.

In dieser Art könnte es durchaus weitergehen, mahnt der Bürgerrechtler Ulf Buermeyer. Denn das Gesetz betreffe ja bei weitem nicht nur das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es gehe vielmehr um ein dickes Paket, unter anderem mit den Regeln zum Passwortabruf. „Da sind vielfältige Änderungen an x Details erforderlich“, sagt Buermeyer.

In der Sache bedeute das ein „zurück auf Los“, führt der Jurist aus. „Die völlig richtige Entscheidung des Bundespräsidenten ist eine einzige Blamage für Justizministerin Lambrecht, die mit dem komplexen Thema offensichtlich überfordert ist und sich daher grundrechtsfeindliche Überwachungsphantasien aus dem Innenministerium in den Block diktieren lässt.“

Tatsächlich scheinen der SPD-Justizministerin Probleme bewusst gewesen zu sein. Im der SZ vorliegenden Schreiben des Bundespräsidialamts an den Bundesrat soll es heißen, der Amtschef Stephan Steinlein habe mit der Ministerin am Rande einer Kabinettssitzung über das Gesetz gesprochen. „Dabei war die Verfassungswidrigkeit der betreffenden Normen nicht streitig“, heißt es in dem Brief.

Ähnliche Bedenken gebe es zudem beim Zollfahndungsdienstgesetz, das ebenfalls auf Eis liegt, berichtet die SZ. Auch daran ist das Bundesinnenministerium von Horst Seehofer (CSU) maßgeblich beteiligt.

Handwerkliche Fehler und Koalitionsstreitigkeiten verhindern, dass einer realen Gefahr effektiv begegnet wird. Das sei umso tragischer, so Buermeyer, als dass „das Gesetzespaket nach wie vor einseitig – und daher absehbar weitgehend wirkungslos – auf die strafrechtliche Bekämpfung der Hasskriminalität setzt“. Schließlich weise das Strafrecht in diesem Bereich strukturelle Defizite auf, die sich auch nicht beheben lassen, beispielsweise bei Tätern im Ausland oder geteilten Accounts.

Stattdessen bräuchte es endlich eine „Regelung für die gerichtliche Sperrung von Accounts, die Hass verbreiten – und zwar ohne Rücksicht darauf, wer diese Accounts betreibt“, sagt Buermeyer. Dann könnte sich die Justizministerin die Sammlung von Datenbergen beim BKA und anderen Behörden sparen.

Die „Unbelehrbarkeit und die handwerkliche Unfähigkeit“ der Bundesregierung seien gefährlich, sagt Renate Künast. Seit Mitte Juli sitze die Bundesregierung schon auf der Prüfung, wie die Verfassungsrechtsprechung denn für dieses Gesetz umzusetzen sei – während jüdische Studenten angegriffen werden oder sich Meldungen über rechte Chatgruppen und Verdachtsfälle in den Sicherheitsbehörden überschlagen.

„Die Opfer und gefährdete Menschen haben ein Recht darauf, dass endlich sorgfältig gearbeitet wird und in einem ordentlichen Bundestagsverfahren in den nächsten Monaten eine Gesetzesänderung erfolgt“, sagt Künast.


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Heute: Antikriegstag 2019

1. September 2019

Genau um diese Uhrzeit begann am 1. September vor 80 Jahren der Zweite Weltkrieg. Nazi-Deutschland überfiel das friedliche Polen. Deutsche Bomber brachten um 4:37 Uhr 1200 schlafenden Einwohner der zentralpolnischen Kleinstadt Wielun den Tod, ein erstes terroristisches Kriegsverbrechen an der Bevölkerung einer Stadt, die militärisch keine Bedeutung hatte. Das Kriegsschiff Schleswig-Holstein griff zehn Minuten später die polnischen Soldaten auf der Danziger Westerplatte an. In den sechs Jahren danach kamen 60 Millionen Menschen zu Tode.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht heute die Hauptstadt Warschau und ganz früh das kleine Wielun, wo ihn vor einer knappen halben Stunde der Präsident der Republik Polen, Andrzej Duda, begrüßte. Steinmeier gedenkt dort gemeinsam mit polnischen Politikern des verbrecherischen Überfalls Deutschlands auf seine Nachbarn:

http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/08/190808-Reiseaufruf-Polen.html

Übrigens hat Wielun inzwischen vier deutsche Partnerstädte, darunter auch das westfälische Ochtrup.

Das ZDF überträgt ab 9.30 Uhr einen Fernsehgottesdienst aus der Friedenskirche in Frankfurt/Oder. Die Predigt dort hält der Ratsvorsitzende der EKD Bischof Heinrich Bedford-Strohm.

Unter dem Motto „Nie wieder Krieg!“ – ruft der DGB am Antikriegstag bundesweit zum Mitmachen auf.

In Weser-Ems sind offenbar an mehreren Orten Gedenkfeiern vorgesehen.

In Lingens Nachbarstadt Nordhorn beginnt die Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag 2019 um 11.30 Uhr in der Kornmühle in Nordhorn, Mühlendamm 1 und hat dieses Programm: Begrüßung durch  Horst Krügler (DGB-Kreisverband Grafschaft Bentheim), Grußwort: Ingrid Thole (stellv. Bürgermeisterin der Stadt Nordhorn), Vortrag: Gerhard Naber:“Die Grafschaft Bentheim – eine militarisierte Region“, anschließend gemeinsamer Gang zum „Schwarzen Garten“, 11.30 Uhr.

In der Friedensstadt Osnabrück finden diese Veranstaltungen statt:

https://www.dgb.de/themen/++co++bfb67658-b2d6-11e9-944b-52540088cada

Die traditionelle Mahn- und Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag an der Begräbnisstätte in Esterwegen, Friedhof Bockhorst (B 401) beginnt um 18 Uhr.  Nach der Begrüßung durch Anton Henzen (DGB-Kreisverbandsvorsitzender Nördliches Emsland) spricht der Journalist und Autor Hermann Vinke über „Zeit zum Handeln: Antikriegstag 2019 – Pathos und Parolen reichen nicht mehr“.

Weitere Veranstaltungen in Weser-Ems gibt es bereits vormittags in Wilhelmshaven und später ab 15 Uhr im ehemaligen KZ Engerhafe im Dreieck von Emden, Aurich und Norden.

„An’s Herz legen“ möchte ich den Hinweis von Anne-Dore Jakob, die viele in unserer Region aus der pax christi Bewegung kennen, einen Brief von Heinz Missalla. In dem kurz vor seinem Tod am 3. Oktober 2018 verfassten fünfseitigen Brief fordert der Theologe von den katholischen deutschen Bischöfen ein offenes und ehrliches Bekenntnis zum problematischen Verhalten der damaligen Bischöfe zu Hitlers Krieg. Die katholische Friedensbewegung pax christi und die KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche unterstützen. Hier findet man den Brief im Wortlaut.

update: Und hier -seit heute früh- weitere Informationen auf telepolis!

Epilog:
Dass heute in unserer Stadt an den Furor des Krieges gedacht würde, konnte man trotz unserer  polnischen Partnerstadt Bielawa nicht erwarten, und es passiert auch nicht. Das provinzielle Nichtbeachten dieses weltgeschichtlichen Datums (hier die Lingener Veranstaltungen an diesem 1.9.)  ist eine Form der Erinnerungsarbeit, über die ich nur den Kopf schütteln kann.

Ich bin zwar kein Kirchgänger, aber es interessiert mich schon, ob und inwieweit das Gedenken an den 1. September 1939 und der Antikriegstag 2019 Eingang in die zahlreichen Sonntagspredigten in unserer Region gefunden haben.


Foto: Wielun am 1. September 1939 Public domain

 

Bellevue-Dialog

31. August 2019

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßte gestern rund 4.000 ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger zu Beginn des Bürgerfests im Park von Schloss Bellevue: „Gerade wenn die Fliehkräfte an unserer Gesellschaft zerren, dann müssen wir zusammenkommen aus Ost und West und Nord und Süd. Gerade wenn wir zu verzagen drohen, dann kommt’s auf die Beherzten an. Dafür stehen Sie alle in diesem Park, dafür stehen die Engagierten in diesem Land, dafür steht dieses Bürgerfest.“ [mehr…]

Unter den geladenen Gästen war auch der 78-jährige Vorsitzende des Arbeitskreis Juden-Christen im Altkreis Lingen eV Dr. Heribert Lange mit seiner Frau Dr. Doris Lange. Der Schepsdorfer -seit mehr als einem Jahrzehnt- in Lingen und Umland für die Erinnerungskultur und die Aussöhnung aktiv, sprach während des Festes mit Bundespräsident Steinmeier (Foto). Dabei kam es zu diesem kurzen Dialog:

Dr. Heribert Lange: „Wir wollen Ihnen einfach nur danken! Danken dafür, dass Sie nicht müde werden, auf die Verrohung der Sprache, auf Hass, Fremdenhass und Antisemitismus und die drohende Spaltung der Gesellschaft hinzuweisen und zur Zivilcourage in der Gesellschaftsfebatte aufzufordern. Ohne diesen Ansporn ohne Ihre Unterstützung wären wir ärmer”.

Bundespräsident Steinmeier: “Da bin ich immer weiter bei Ihnen, und zu Ihnen sage ich: Weiter so!”

Dr. Lange überreichte dem Bundespräsidenten bei dem Zusammentreffen das jüngst erschienene Buch von Heinrich Detering „Was heißt hier „wir“?. Der Göttinger Literaturwissenschaftler (Foto rechts unten ) hatte am 23. November 2018 in einer Aufsehen erregenden Rede über die Rhetorik der neuen parlamentarischen Rechten gesprochen. Mit wissenschaftlicher Präzision zeigte er dabei und  in seiner anschließenden Arbeit, wie der Anspruch, im Namen „des Volkes“ zu sprechen, in totalitäre Ermächtigungsvorstellungen führt.

Detering: „Auf meine Rede habe ich Antworten erhalten, die in einer bizarren Weise bestätigen, was ich kritisiert habe. Auf den Vorwurf, sich der Sprache von Gangstern zu bedienen, antworten mir diejenigen, die sich angegriffen fühlen, mit der Androhung von Gewalt; auf den Vorwurf der Vulgarisierung und Verrohung antworten sie roh und vulgär; auf den Vorwurf eines Missbrauchs der deutschen Sprache antworten sie in einem Deutsch, das vom Gebrauch dieser Sprache nichts weiß.“


Foto: Heinrich Detering / wikipedia Foto: Krisztolina CC-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“

Heute vor 51 Jahren starb Fritz Bauer, der als Staatsanwalt und Nazi-Jäger Adolf Eichmann zur Strecke brachte. 

„Eichmann? Adolf Eichmann? “ Den Namen dieses Massenmörders habe er zuvor nie gehört, erklärte der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Juni 1960 seinem Gesprächspartner, dem israelischen Diplomaten Felix Shinnar. So berichtet es SPIEGEL-Online. Kurz zuvor hatten Agenten des Geheimdienstes Mossad den NS-Verbrecher in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires festgenommen und nach Israel gebracht.

Adenauer, analysiert SPON, „der ein Aktenmensch durch und durch war, muss präzise Kenntnis gehabt haben über so ziemlich alles, was Eichmann betraf. Dass er sich dem israelischen Diplomaten gegenüber dennoch ahnungslos zeigte, kann eigentlich nur einen Grund haben: Der Kanzler gedachte wohl, den Fall Eichmann herunterzuspielen.“ (mehr…)

So ging es eben zu im Nachkriegsdeutschland. Man wollte vergessen, aber es gab Fritz Bauer – den Mann, der nicht vergaß. Er wurde hessischer Generalstaatsanwalt und jagte nationalsozialistische Verbrecher und brachte sie vor Gericht. Ohne Bauer hätte es keine Auschwitz-Prozesse gegeben, ohne ihn wäre der Hauptverantwortliche des industriellen Massenmords an Juden möglicherweise nie gefasst worden.

Er sei deswegen „eine der Schlüsselfiguren in der jungen Demokratie, die Deutschland den Rückweg in die Gemeinschaft der Völker der Welt geebnet hat“, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Gedenkakt zu Bauers Todestag in der Frankfurter Paulskirche gesagt. Bauer betrachtete den Gerichtssaal als einen öffentlichen Ort der historischen und demokratischen Bewusstwerdung und sagte auch sonst, was gesagt werden muss.

Es ist heute besonders aktuell.

re:publica ’19

28. April 2019

Europas größte Konferenz rund um Digitalisierung und Internet findet vom 6. bis 8. Mai 2019 in Berlin statt und wir können uns auf ein umfangreiches und vielfältiges Programm freuen. Für alle netzpolitisch Interessierten möchten wir hier noch einmal einen strukturierten Überblick über das Programm rund um unsere Themen geben.

Die re:publica, schreibt Markus Beckedahl auf netzpolitik.org, „ist mal 2007 als eine Art Nebenprojekt zu diesem Blog gestartet und seitdem gestalte ich jedes Jahr das Programm mit. Insgesamt erwartet die re:publica 2019 über 1000 Sprecher:innen in über 600 Sessions auf 500 Stunden Gesamtprogrammzeit. Und ein großer Teil davon behandelt Themen, die hier auch stattfinden oder stattfinden könnten. Deswegen geben wir hier noch einmal einen gesonderten Programmüberblick rund um netzpolitische Themen.“ Das Besondere in diesem Jahr ist zweifellos die Eröffnung der Digitalkonferenz. Kein Geringerer als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet die viertägige Zusammenkunft. Wow!

Hier ist eine kleine Auswahl der Höhepunkte dieser re:publica 2019:

Mit netzpolitischen Beiträgen sind dieses Jahr unter anderem dabei: Frank-Walter Steinmeier, Sibylle Berg, Cory Doctorow, Francesca Bria, Frank Rieger, Kirsten Fiedler, Alexis Hope, Eben Moglen, Jeanette Hofmann, Mark Surman, Sarah Spiekermann, Andreas Mundt, Katarzyna Szymielewicz, Ulf Buermeyer, Alex Rosenblat, Audrey Tang, Sascha Lobo, Katharina Nocun, Peter Parycek, Julia Kloiber, Alexander Gerst und Frederike Kaltheuner.

Es gibt noch Tickets, alternativ kann man auch als „helping hand“ mitmachen und dafür kostenlosen Eintritt erhalten. Das Programm auf den meisten Bühnen wird aufgezeichnet und im Anschluss online gestellt.

Wenn Euch interessiert, an welchen Talks und Diskussionen das erweiterte Redaktionsteam von netzpolitik.org teilnimmt: Dazu kommt noch ein eigener Artikel in den kommenden Tagen.

Markus Beckedahl: „Wir haben die netzpolitischen Talks und Debatten grob sortiert. Uns ist bewusst, dass die Einordnung in verschiedene Themenfelder in einigen Fällen zu Überschneidungen führen könnte. Auch haben wir sicherlich einzelne Talks übersehen, das Programm ist insgesamt viel umfangreicher.“

„Allgemeine Netzpolitik“: Hier gibt es einen Überblick über Sessions zu recht allgemeinen Themen der Netzpolitik und denjenigen, die nicht in die anderen Kategorien passten.

„Digitale Öffentlichkeit“: Hier sind Talks und Diskussionen rund um Medienwandel, Öffentlichkeit und und Plattformen zusammengefasst. Das Highlight ist hier definitiv das Gespräch unseres EU-Korrespondenten Alexander Fanta mit der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

„Künstliche Intelligenz“ gibt einen Überblick über das Programm zu Künstlicher Intelligenz und Algorithmischen Entscheidungssystemen.

„Urheberrecht“: Natürlich ist auf der re:publica auch die EU-Urheberrechtsreform und einer Wissenspolitik traditionell ein Thema. Hier gibt es u.a. ein Gespräch zwischen dem EU-Abgeordneten Axel Voss und mir zur Urheberrechtsreform.

„Datenschutz und Datennutzung“: Gibt einen Überblick zu den Talks und Diskussionen, die sich etwa mit den Datenschutz, Privatsphäre, aber auch Datennutzen beschäftigen.

Mehr und weiter…

schlechtes Wetter

12. November 2018

Hal Faber meinte gestern in seiner wwww-Kolumne aus heise.de:

„Die Gedenken sind frei, jeder kann sie verbraten“, tralala. Der 9. November ist vorbei und die großen Reden sind gehalten. Von allen und vor allem vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, ganz in der Tradition von Bundespräsident Gustav Heinemann, der da befand „Traditionen sind mit anderen Worten keineswegs das Privileg konservativer Kräfte“. Darum ist „Alles für das Volk, alles durch das Volk“, wie es Philipp Scheidemann formulierte, kein blutstümelnder Spruch von Trägern blauer Kornblumen. Darum kann man mit Steinmeier sagen, klaro, geht in Ordnung, wenn er fordert: „Trauen wir uns doch! Trauen wir uns, die Hoffnung, die republikanische Leidenschaft jener Novembertage auch in unserer Zeit zu zeigen. Trauen wir uns, den Anspruch zu erneuern. Es lebe die deutsche Republik! Es lebe unsere Demokratie!“ Zur Demokratie gehört auch das Aushalten von Widersprüchen wie den einer Verteidigung der Sozialdemokraten von 1918, die gemeinsame Sache machten mit dem Militär und dem Beamtentum des untergegangenen Staates…

*** Was bleibt, ist der heutige Sonntag. „Was für ein schöner Sonntag, Kumpel“ ist dieser Tag, wenn Emmanuel Macron und Angelika Merkel im Wald von Compiègne den Ergänzungs-Gedenkstein dort enthüllen, wo Matthias Erzberger am 11. November vor 100 Jahren die Waffenstillstandserklärung unterzeichnete. Wobei der Salonwagen, in dem die Erklärung unterzeichnet wurde, ein Duplikat ist. Das Original nutzte Hitler am 21. Juni 1940 beim Waffenstillstandsdiktat, mit dem die Schmach vom deutschen Volke getilgt werden sollte. Möge es weitergehen mit der „Aussöhnung im Dienste Europas und des Friedens“, vielleicht sogar mit einer echten europäischen Armee, eine Idee, die der US-Präsident Trump sehr beleidigend findet. Darauf eine rote Mohnblume. Unterdessen hat besagter Präsident den geplanten Besuch des US-Soldatenfriedhofes Bois Belleau wegen schlechten Wetters abgesagt.“ (Text und Quelle: Hal Faber wwww bei heise.de)

Und was war sonst noch?
Für interessierte oder gelangweilte Mitarbeiter unserer öffentlichen Verwaltung habe ich noch einen Rückblick auf diese kleine, aber feine Veranstaltung, die eine vierköpfige Initiative kurzfristig auf den Weg brachte,  zur Erinnerung an an 10. November 1918, als in Lingen der Arbeiter- und Soldatenrat gegründet wurde. Die lokale Revolution damals erscheint im Rückblick etwas zäh, was man vielleicht schon am dritten Wort des Aufrufs erkennen kann, der da „Ordnung“ lautete.

Hier die „handgemachten“ Videos, ohne jede Beleuchtung aber mit klarem Ton  (Danke, Bernd!) vom vergangenen Samstag. Danke, an alle die mitgemacht haben. Nicht zuletzt an Citypolizist Norbert Tenger, der uns das Gefühl ständiger Sicherheit bescherte und während des kleinen Umzugs auch noch ausreichend Zeit fand, die radelnde Jugend auf die Pflicht hinzuweisen, doch in der Fußgängerzone bitte abzusteigen.

und der zweite Teil

Heribert Prantl, Chefredakteur der Süddeutschen, schrieb vor einer Woche über das Erinnern an den 9. November 1918: „Man kann nicht sagen, dass die Geburt der deutschen Republik heute rauschend gefeiert würde. Verglichen mit dem Lutherjahr, bei dem das Gedenken und Feiern, das Jubilieren und das Kritisieren schier nicht mehr aufhörte, ist das Fest der Demokratie nicht einmal ein Festlein. Keine große Einladung, keine große Feier, kein Feuerwerk, keine Festakte. Das Wagnerjahr ist größer begangen worden. Deutsche Revolution? Es gibt keine Revolutionshelden (obwohl es sie gäbe), es gibt keinen Revolutionsmythos (obwohl es ihn bräuchte), es gibt nicht einmal eine dankbare Erinnerung (obwohl sie so wichtig wäre).“ Auch deshalb gab es vorgestern diese kleine Veranstaltung zur Erinnerung an die deutsche Revolution 1918 und ihre lokalen Protagonisten; denn auch in unserer Stadt hat man ansonsten weder des Tages noch seiner Helden gedacht.

Schöne Woche, liebe Leserschaft!

„Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Bild-Zeitung nicht versucht, die Institutionen und Repräsentanten des Staates verächtlich zu machen und ihre Leser gegen sie aufzuhetzen.

Jüngstes Beispiel an diesem Samstag. Auf Seite 1 schreibt BILD: „Der türkische Präsident Erdogan will, dass Deutschland Journalisten als ‚Terroristen‘ in die Türkei ausliefert – und bekommt dafür ein Staatsbankett beim Bundespräsidenten“. Nicht trotzdem, was legitim gewesen wäre, sondern dafür. BILD unterstellt damit Frank-Walter Steinmeier, das Bankett sei eine Belohnung für Erdogans Forderung.

Dies ist nicht nur objektiv falsch, sondern auch eine Verunglimpfung des obersten Repräsentanten des Staates. Steinmeier hat sich ebenso wie Angela Merkel während des Staatsbesuches bei jeder Gelegenheit und bei jedem Zusammentreffen mit Erdogan unmissverständlich zur Lage der Menschenrechte und der Pressefreiheit in der Türkei geäußert.

Dieses Verhalten von BILD ist kein Einzelfall. Seit Monaten bespielt BILD die politische Agenda der AfD. Fast jede Gewalttat eines Flüchtlings gegen einen Deutschen wird in BILD zur schreienden Schlagzeile. Wenn aber ein Deutscher einen Syrer ersticht, wird dies mit ein paar Zeilen auf Seite 5 abgetan.

Wenn keine Gewalttat eines Flüchtlings zu vermelden ist, konstruiert BILD immer wieder Aufmacher gegen die angeblich zu lasche Justiz, gegen den angeblich untätigen Staat und die angeblich unfähigen Politiker. Eine Kampagne, wie sie in BILD seit den Studentenunruhen der 60er Jahre nicht mehr zu beobachten war.

BILD zersetzt mit dieser Kampagne systematisch den Respekt vor den Institutionen und Repräsentanten des Staates und delegitimiert die liberale deutsche Demokratie. Die Zeitung macht sich damit freiwillig oder unfreiwillig zur Vorfeldorganisation der AfD. Ich gehe davon aus, dass zwei bis drei Prozentpunkte der AfD in den Meinungsumfragen auf das Konto von BILD gehen.

Der neue BILD-Chef Julian Reichelt hat offenbar eine Truppe von selbsternannten Kriegern um sich geschart, die glauben, sie lägen im Schützengraben und müssten nicht nur die Kanzlerin, sondern auch den liberalen Rechtsstaat sturmreif schießen.

Mir tun die anständigen Journalisten bei BILD leid, die zum Teil aus Existenzangst nicht wagen, dagegen aufzustehen oder das Blatt zu verlassen.

BILD hat trotz aller Auflagenverluste immer noch nicht nur auf Millionen Leser Einfluss, sondern auch auf Politiker, die glauben, was BILD schreibe, sei die Meinung des Volkes und sich deshalb in ihrer Politik daran orientieren. Damit verstärkt sich die negative Wirkung.

Dieser Rückfall von BILD in ein Kampagnenblatt geschieht offenbar im Einverständnis mit dem Vorstand des Verlages Axel Springer. Denn andernfalls hätte er den Chefredakteur schon abgelöst. So kann BILD ungehemmt der AfD Schützenhilfe leisten und die Achse der Bundesrepublik nach rechts verschieben.“

gefunden bei Michael Spreng, www.Sprengsatz.de

Zum Holocaust-Gedenktag
Ufermann und Hayat Chaoui
„Salam“
Lingen (Ems) – Bonifatius-Kirche, Burgstraße 21a
Sa 27. Jan 2018 – 19 Uhr*
Der Eintritt ist frei. Um eine Spende am Ausgang wird gebeten.
Weltweit wird am 27. Januar anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Mit dem Konzert „Salam“ der Wuppertaler Jazzformation Ufermann und der marokkanischen Sängerin Hayat Chaoui laden das Lingener Forum Juden-Christen, der Meppener Initiativkreis „Stolpersteine“, das Ludwig-Windthorst-Haus in Lingen-Holthausen  in Kooperation mit den Kirchen und den Städten Lingen und Meppen zur Erinnerung ein und regen zur Wachsamkeit an. „Salam“ ist eine poetisch-musikalische Friedensbotschaft.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte am letzten Tag seiner Amtszeit als Außenminister:
Wir können, was geschehen ist, nicht ändern oder rückgängig machen. Es ist aber unser Auftrag und unsere Verpflichtung, die Erinnerung an den Zivilisationsbruch der Shoah, das Gedenken an die Opfer aufrecht zu erhalten und die Verantwortung, die uns heute daraus erwächst.“ In einer Welt, „die uns unsicher, ruhelos und ungeordnet vorkommen mag“, sei die Geschichte Lehre, Mahnung und Ansporn zugleich. „Das Erinnern hat kein Ende und darf es auch nicht haben.“

Die Gedenkveranstaltung mit dem Konzert „Salam“ setzt dieses Erinnern fort. Es wird mit heutigen und traditionellen, weltlichen und geistlichen Texten und Melodien aus Orient und Okzident eine Brücke zwischen Kulturen, Religionen und musikalischen Stilen geschlagen.

Wie diese Begegnungen sein können, zeigt dieses Konzert mit eigenen wunderschönen Chansons und jazzigen und poetischen Assoziationen. Die Wuppertaler Formation Ufermann um den Musiker, Kulturarbeiter und Theologen Erhard Ufermann spielt seit zwanzig Jahren poetische Konzerte im interkulturellen Kontext.

In Lingen wird das Konzert durch Gedichte und Texte aus der Anthologie des Forum Juden-Christen im Altkreis Lingen ergänzt.
Am Vorabend des Konzertes in Lingen (Ems) findet am Freitag, 26.01.2018 um 20.00 Uhr ein weiteres Konzert Ufelmann und Hayat Chaoui in der Meppener Propsteikirche St. Vitus statt.

* In einer früheren Version dieses Postings war eine andere Anfangszeit angegeben. Ich bitte, das Versehen zu entschuldigen.