DIMENSIONEN EINES VERBRECHENS. SOWJETISCHE KRIEGSGEFANGENE IM ZWEITEN WELTKRIEG

Am 22. Juni 1941 überfällt das Deutsche Reich die Sowjetunion. Bis Kriegsende nimmt die Wehrmacht etwa 5,7 Millionen Angehörige der Roten Armee gefangen. Ihre Behandlung ist verbrecherisch. Insgesamt kommen mehr als drei Millionen sowjetische Kriegsgefangene um. Obwohl sie damit eine der größten Opfergruppen deutscher Massenverbrechen sind, wird bis heute kaum an sie erinnert.

Die zweisprachige Ausstellung des Museums Berlin-Karlshorst will die Geschichte der sowjetischen Kriegsgefangenen einem breiten Publikum nahebringen und bietet einen ersten Einstieg in das Thema. In neun Kapiteln wird ein thematischer Überblick bis in die Gegenwart gegeben, zwölf Biographien stellen individuelle Schicksale vor.

Die Wanderausstellung, die erstmals anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls auf die Sowjetunion 2021 im Museum Berlin-Karlshorst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet wurde, möchte die vielfältigen Schicksalswege der sowjetischen Kriegsgefangenen thematisieren und einem breiten Publikum nahebringen. Damit wird eine der größten Opfergruppen von NS-Masseverbrechen in den Blick genommen, die in der Bundesrepublik Deutschland bis heute in der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird.

Auch in den Kriegsgefangenenlagern des Emslandes und der Grafschaft Bentheim und den zugehörigen regionalen und überregionalen Arbeitskommandos kamen zwischen 1941 und 1945 mehr als 20.000 sowjetische Kriegsgefangene um. Ein Gedenkbuch-Projekt der Gedenkstätte Esterwegen und der Gemeinde Geeste will zu möglichst vielen dieser Kriegsgefangenen detaillierte Angaben zur Biografie, zur Gefangenschaft und zur letzten Ruhestätte zusammen, die seit 2019 im werden befindliche Online-Publikation soll noch in diesem Jahr erfolgen.

„Die eindrucksvolle Ausstellung und der hierauf basierende, in zwei jeweils durchgängig zweisprachigen Fassungen (deutsch/englisch beziehungsweise deutsch/russisch) vorliegende Katalog tragen hoffentlich dazu bei, die sowjetischen Kriegsgefangenen weiter aus dem »Erinnerungsschatten« treten zu lassen.“ (Jörg Osterloh, Fritz Bauer Institut)

Die Eröffnung der Ausstellung „Dimensionen eines Verbrechens. Sowjetische Kriegsgefangene im Zweiten Weltkrieg“ findet am Sonntag, 26. Juni 2022 um 15 Uhr in der Gedenkstätte Esterwegen Hinterm Busch, statt. Den einführenden Vortrag hält die Kuratorin der Ausstellung, Dr. Babette Quinkert (Museum Berlin-Karlshorst).

Es wird um eine verbindliche Anmeldung unter info@gedenkstaette-esterwegen.de bis zum 25. Juni 2022 gebeten. Es gelten die jeweiligen Pandemieschutzmaßnahmen des Landes Niedersachsen.

Die Eröffnungsveranstaltung findet im Rahmen der Aktionswoche des „Hilfsnetzwerks für Überlebende der NS-Verfolgung in der Ukraine“ statt, das aus mehr als 46 Gedenkstätten, Museen und Erinnerungsinitiativen gebildet wird, darunter auch die Gedenkstätte Esterwegen (hilfsnetzwerk-nsverfolgte.de).

Der Begleitband ist während der Laufzeit der Ausstellung zum ermäßigten Preis von € 15 in der Gedenkstätte Esterwegen erhältlich.

Die Ausstellung ist bis zum 14. Dezember 2022 während der Öffnungszeiten der Gedenkstätte Esterwegen (dienstags bis sonntags, 10 bis 18 Uhr) zu sehen. Der Eintritt ist frei.


The German Reich attacked the Soviet Union on June 22, 1941. By the end of the war the German Army made prisoners of about 5.7 million Red Army soldiers. More than three million of them perished in German custody. Although they are one of the largest categories of victims of German mass crimes, they are hardly commemorated to this day.

The catalogue (ISBN: 978-3-86331-582-5) documents the traveling exhibition of the same name, which aims to bring the history of the Soviet prisoners of war closer to a broad public. Essays also offer in-depth insights into individual topics.

22 июня 1941 г. Германия напала на Советский Союз. За время войны около 5,7 миллионов военнослужащих Красной Армии попали в германский плен. Более трех миллионов из них погибли. Хотя военнопленные являются одной из самых многочисленных групп жертв немецких массовых преступлений, о них до сих пор практически не вспоминают.

В каталоге (ISBN: 978-3-86331-583-2) представлена одноименная передвижная выставка, цель которой – познакомить широкую публику с историей советских военнопленных. Статьи предлагают углубленное рассмотрение отдельных тем.

D15

19. Juni 2022

GESTERN
ERÖFFNETE DIE DOCUMENTA FIFTEEN:

Am gestrigen Samstag startete die documenta fifteen in Kassel. Von 10 bis 20 Uhr waren die zahlreichen Ausstellungsorte in Kassel-Mitte, Fulda, Nordstadt und Bettenhausen geöffnet. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Kunstausstellung eröffnet. Er unterstrich dabei die Bedeutung der Kunstfreiheit, machte aber auch deutlich, dass das Existenzrecht Israels nicht Gegenstand dieser Kunstfreiheit sein kann und kritisierte, dass ruangrupa aus Indonesien, die Kuratoren der Ausstellung, keine jüdischen Künstschaffenden aus Israel eingeladen haben. Allerdings sei die Ausstellung nicht antisemitisch, schreibt die FAS, die dafür der Documenta-Direktion katastrophales Krisenmanagement vorwirft:

„Journalisten wurde von der Documenta-Leitung allen Ernstes untersagt, den Kuratoren Fragen zum BDS und Israel zu stellen. Antworten wurden verweigert mit dem Verweis auf die zu hohe Komplexität des Themas, das bei einem Kongress mit dem Titel ‚We need to talk‘ in Berlin verhandelt werden sollte. Der wurde dann aber abgesagt. Dafür fand wenig später eine Tagung zum Holocaust und der Neuen Rechten statt, bei dem die problematische Haltung der alten Linken zu Israel ausdrücklich nicht das Thema war. Schon davor hatte Documenta-Generaldirektorin [Sabine] Schormann sich schützend vor den BDS gestellt … Während von Ruangrupa tatsächlich keine einzige antisemitische Bemerkung zu hören war, muss man sich fragen, was von einer Generaldirektorin zu halten ist, die Antisemitismus als Nebenprodukt der ‚vielfältigen‘ Ausprägungen von Kunst- und Meinungsfreiheit abhakt, aber bei Diskussionen den Zentralrat der Juden lieber nicht dabeihaben will.“ (FAS)

Man hätte übrigens auch gern gewusst, was VW als Sponsor auf einer Kunstschau zu suchen hat, die die westliche Ausbeutung kritisiert.

Im Anschluss besuchten Tausende die Eröffnungspartys der Ausstellung mit Bühne auch auf dem Friedrichsplatz. Parallel dazu luden zahlreiche Events in der Stadt zum Flanieren und Erkunden ein. Über das detaillierte Programm zur Eröffnungswoche informiert ein separater Veranstaltungsnewsletter sowie der Kalender der documenta fifteen.

documenta fifteen? Nun, Kassel erlebt die fünfzehnte Ausgabe der 1955 gegründeten documenta, die als weltweit bedeutendste Reihe von Ausstellungen für zeitgenössische Kunst gilt. Sie dauert 100 Tage, nämlich vom 18. Juni bis zum 25. September 2022, und findet an 32 Standorten in Kassel statt. Das Kollektiv ruangrupa hat damit eine prall gefüllte Documenta fifteen zusammengestellt.“Eine Woche in Kassel würde, so Stefan Trinks in der FAZ, nicht ausreichen, um alles zu entdecken. „Zu den vertrauten Austragungsorten Fridericianum, Documenta-Halle, Naturkundemuseum und Karlsaue kommen diesmal etliche bislang unentdeckte Orte wie das prächtige Gloria-Kino von 1954 … oder ein Bauhaus-Bad hinzu. Klar ist, dass Ruangrupa diese Erweiterung in die Außenbezirke politisch verstanden wissen will: Der alte Kampf zwischen reichem, zumindest repräsentativem Zentrum und abgehängter Peripherie wird durch diese Ausweitung der Kampfzone allein schon durch die Anfahrt über trostlose Straßenschneisen plausibel.“

Wie alljährlich wird auch der Kulturausschuss unserer Stadt die Weltausstellung aktueller Kunst besuchen. Wann ist noch geheim und wird erst in der kommunalen Kulturausschusssitzung am kommenden Dienstag, 21. Juni bekannt gegeben. Das ist also so ein bisschen wie Geschenke zu Weihnachten auszupacken. Aber im Vertrauen- man fährt am Donnerstag, den 25. August, auch um diese Werke anzuschauen.  Gleichzeitig erfährt der Ausschuss übrigens auch, wer künftig das Kulturamt („Fachdienst Kultur“)  übernimmt. Die Entscheidung wurde im Gegensatz zur Besetzung des Amtes mit dem im Herbst scheidenden Rudolf Kruse vor knapp 25 Jahren nämlich völlig an dem Gremium und seiner Fachkunde vorbei getroffen – nicht-öffentlich im Verwaltungsausschuss.

#MeinPräsident: Die Rede

13. Februar 2022

1045 Stimmen im ersten Wahlgang: Mit breiter Mehrheit hat die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier für weitere fünf Jahre als Bundespräsident bestätigt. In seiner Antrittsrede verspricht er, die Demokratie zu verteidigen – und wendet sich direkt an Russlands Präsident Putin: „Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie!“  Und an die Deutschen: „Unterschätzen wir nicht die Stärke der Demokratie.“

Eine politisch überzeugende Antrittsrede – die beste, die ich bisher von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehört habe.

Info:
Die Bundesversammlung setzte sich zusammen aus den 736 Bundestagsabgeordneten sowie einer gleich großen Zahl an Vertreterinnen und Vertretern aus den 16 Bundesländern, die von den Landesparlamenten entsprechend ihrer Zusammensetzung nominiert wurden. Darunter viele Prominente sowie Bürger, die sich zivilgesellschaftlich besonders engagiert haben – diesmal etwa Krankenpflegerinnen oder Fluthelfer. Weitere Mitglieder der 17. Bundesversammlung waren Ex-Kanzlerin Angela Merkel, Biontech-Gründerin Özlem Türeci, der Virologe Christian Drosten, Nationaltrainer Hansi Flick, Astronaut Alexander Gerst, Moderator Klaas Heufer-Umlauf, Musiker und Autor Thees Uhlmann, Pianist Igor Levit, Kabarettist Dieter Nuhr, die Schauspieler*innen Dietmar Bär, Fritzi Haberlandt und Sibel Kekilli sowie Schwimm-Olympiasiegerin Britta Steffen. Aus Lingen war der Landtagsabgeordnete Christian Fühner (CDU) Mitglied der Bundesversammlung.

„Sechzig Jahre ist es nun her, dass die Bundesrepublik Deutschland und die Türkei ein knappes Dokument unterzeichneten, das die Entsendung von türkischen Arbeitskräften regelte. Was damals kaum jemand ahnte: Dieses Anwerbeabkommen vom 30. Oktober 1961 sollte unser Land verändern“ – mit diesen Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt das 250 Seiten starke Buch „Wie Deutschland zur Heimat wurde“.

Es wird am 5. Oktober 2021 zum 60. Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens von Herausgeber Özcan Mutlu in Zusammenarbeit mit CORRECTIV veröffentlicht. Die aufwendige Anthologie stellt 27 außergewöhnliche Biographien von Menschen vor, deren Lebenswege enorm durch das Abkommen geprägt wurden.

In „Wie Deutschland zur Heimat wurde“ erzählen die Kinder der einstigen Gastarbeiter in persönlichen Essays ihre Geschichte selbst. Es sind Erfolgsgeschichten von Kindern, die in der Schule wegen ihres Vornamens und ihrer Herkunft ständig geringgeschätzt wurden, während ihre Eltern bei Ford am Fließband schufteten. Ihre Namen sind Uğur Şahin und Özlem Türeci, Aygül Özkan und Belit Onay, Damla Hekimoglu und Ali Güngörmüş, Yasemin Karakaşoğlu und Ali Lacin. Sie bereichern heute unter anderem als Erfinderinnen des Corona-Impfstoffs, als Politiker auf kommunaler wie Bundesebene, als Ärztinnen, Sterneköche, Journalistinnen und Sportler unser Land und unsere Gesellschaft. Ihre Geschichten sind überraschend und berührend, sie erzählen von Ungerechtigkeiten und Widerständen, von persönlichen Tragödien und prägenden Momenten und haben dabei eines gemeinsam: Sie machen Mut. Denn während ihre Eltern in Schächten, Gießereien und Fabriken schufteten, wurden ihre Kinder gegen alle Widerstände Oberbürgermeister, Professorinnen, Unternehmer und Ministerinnen.

Herausgeber des Buches „Wie Deutschland zur Heimat wurde“ ist Özcan Mutlu, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, der selbst im Alter von fünf Jahren mit seiner Familie nach Berlin kam. Das Buch ist eine besondere Herzensangelegenheit für ihn: „Die Geschichte der ersten Gastarbeitergeneration ist die von Kämpferinnen und Helden. Das 60. Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens ist ein guter und geeigneter Anlass, die Geschichten ihrer Nachkommen, der neuen Deutschen, (wieder) zu erzählen. Es sind herzzerreißende Geschichten von Ablehnung und Ausgrenzung, von Misserfolgen und Enttäuschungen, aber auch von Mut und Zuversicht, von Kampfeswillen und großartigen Erfolgen. Diese vielfältigen Biografien zeigen, wie reich und vielfältig unser Land dank des Abkommens vom 30. Oktober 1961 geworden ist.“

Die Fotografien im Buch stammen größtenteils von CORRECTIV-Fotograf Ivo Mayr, der zuletzt die Wanderausstellung und das Buch „Menschen – Im Fadenkreuz des rechten Terrors“ bebilderte, die zurzeit durch die Bundesrepublik tourt.

Zum 60-jährigen Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens wird es am 5. Oktober 2021 um 17:30 Uhr einen Festakt im Haus der Kulturen der Welt in Berlin geben. Zu diesem Anlass wird das Buch „Wie Deutschland zur Heimat wurde“ vorgestellt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird eine Festrede halten, außerdem wird die Ausstellung „Viel erlebt, viel geschafft … viel zu tun! – Geschichten aus der Migrationsgesellschaft“ des Dokumentationszentrums über die Migration in Deutschland (DOMiD) feierlich eröffnet. Das musikalische Rahmenprogramm gestaltet Nedim Hazar mit seinem Projekt „Deutschlandlieder“.

Wie Deutschland zur Heimat wurde: 60 Jahre Deutsch-Türkisches Anwerbeabkommen
Hardcover, 250 Seiten, 20 €
ISBN: 978-3-948013-15-8

(Quelle: PM Correctiv))

auch unsere Helden

24. Juni 2021

Vor 80 Jahren überfiel Hitler-Deutschland die Sowjetunion und begann einen Krieg an desen Ende die Befreiung Deutschlands durch die Rote Armee und die westlichen Alliierten stand. Daran erinnert Anne-dore Jakob (Pax Christi) in einem Schreiben an mich. Anlässlich des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion vorgestern vor 80 Jahren, legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag im Rahmen eines „stillen Gedenkens“ einen Kranz am sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide nieder. Ein Solo-Trompeter der Bundeswehr spielte die Melodie „Der gute Kamerad“, gedichtet 1809 von Ludwig Uhland.

Die bekannteren Ehrenmale finden sich bekanntlich im Berliner Tiergarten an der Straße des 17. Juni und in Treptow, die beide vielleicht schon jemand bei einem Berlin-Besuchen gesehen hat. Erstmals besuchte ein Bundespräsident die sowjetische Kriegsgräberstätte in Pankow. Eine weitere Besonderheit: Erinnert wird in der Schönholzer Heide auch an gestorbene sowjetische Kriegsgefangene. Stalin hatte übrigens ausdrücklich befohlen, dieser Opfer nicht zu gedenken, denn er sah sie als mögliche Kollaborateure an.

Im April 1945 fanden 33.000 Rotarmisten in der Schlacht um die Seelower Höhen den Tod fanden, zehn Tage später starben 20.000 in der „Kesselschlacht bei Märkisch Buchholz“ im Unteren Spreewald. Bei der „Schlacht um Berlin“ starben weitere 80.000 Rotarmisten, 13.200 fanden 1949 in der Schönholzer Heide ihre letzte Ruhestätte. Nur 2.700 konnten namentlich ermittelt werden. Der Historiker Götz Aly gehörte zu den wenigen, beim Gedenkbesuch Steinmeiers anwesenden Journalisten am Ehrenmal in der Schönholzer Heide. Er berichtete gestern ausführlich in der Berliner Zeitung über den Gedenkstättenbesuch Steinmeiers. Über die toten russischen Soldaten schrieb Aly in der Berliner Zeitung:

„Sie alle und ihre etwa zwölf Millionen bereits gefallenen Kameraden und – in der Roten Armee auch: – Kameradinnen opferten ihr Leben für ihr Mutterland, für die Freiheit Europas und für das Glück von uns heutigen Deutschen. Die Helden der Sowjetunion sind auch unsere Helden.“

Am letzten Freitag hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto lks) übrigens eine vielbeachtete Rede im Deutsch-Russischen Museum in Berlin-Karlshorst gehalten. Eröffnet wurde dort eine Ausstellung über sowjetische Kriegsgefangene im II. Weltkrieg, die noch bis zum 3. Oktober 2021 zu sehen ist. Hier ein Bericht auf der Homepage des Bundespräsidenten und ein Link zu seiner Rede. Ich empfehle sie zum Nachlesen bzw. Nachhören.

Zurück ins Emsland:
Auf dem Lingener Neuen Friedhof hat niemand am Dienstag Blumen auf den Gräbern der sowjetischen Kriegsgefangenen niedergelegt. Die toten Russen fanden auch keine Erwähnung in der Lokalzeitung. Daher sei erinnert, dass vor nunmehr 20 Jahren das Dokumentations- und Informationszentrum DIZ Emslandlager in Papenburg (seit 1989 zum 7. Mal) zu einem Treffen ehemaliger „Moorsoldaten“ einlud, wie die Meppener Tagespost am 22. März 2001 berichtete. 30 Überlebende mit ihren Angehörigen sagten zu. Aus Russland kam der ehemalige Kriegsgefangene des Lagers Meppen-Versen, Nikolaji Sorin. Stellvertretend für seine Kameraden besuchte er den ehemaligen Lagerort. In einem Bericht beschreibt der spätere Kinderarzt, wie die Kriegsgefangenem mit dem Kauen von trockenem Heidekraut gegen den Hunger ankämpften. Das Meppener Ehepaar Focken begleitete Nikolaji Sorin in jenen Maitagen, später verband sie eine lange Brieffreundschaft.

In vielen deutschen Familien gibt es viele erzählte und unerzählte Geschichten unserer Väter, Großväter und Urgroßväter über den Krieg in Russland und anderen Ländern. Es ist aber längst notwendig,  nach Jahrzehnten auch die „andere Seite“ in den Blick zu nehmen und zu hören, was das „Unternehmen Barbarossa“ 1941 angerichtet hat. Denn die „Wehrmachtsausstellung“ in den 90er Jahren war kontrovers, aber wahr.

Bekanntlich hat die Sowjetunion den höchsten Blutzoll im Zweiten Weltkrieg gezahlt. Insgesamt verloren mindestens 24 Millionen sowjetische Bürger:innen ihr Leben – bedingt durch den Rassenwahn des nationalsozialistischen Deutschlands.

Historiker schätzen, dass 12 Millionen russische Soldat:innen fielen, bis zu 5,7 Millionen sowjetische Soldaten gerieten während des Zweiten Weltkrieges in deutsche Gefangenschaft gerieten. 2,6 bis 3,3 Millionen Gefangene sind hierzulande ums Leben gekommen, zumeist verhungerten sie. Meine Mutter berichtete, dass sich Tausende russischer Kriegsgefangener vom Lingener Bahnhof in die Emslandlager quälten, quer durch die Stadt und über die Wilhelmstraße. Anwohnerinnen, die ihnen Brot zusteckten, bekamen Schwierigkeiten mit den lokalen NS-Behörden.

Apropos Emslandlager: Bekannt wurde übrigens Anfang dieser Woche, dass die Generalstaatsanwaltschaft Celle seit einigen Tagen offiziell gegen einen 95-Jährigen aus Bayern ermittelt, der Wachmann des Kriegsgefangenen-Lagers VI C Bathorn in der Niedergrafschaft Bentheim war. Die Ermittler werfen dem Mann Beihilfe zum Mord vor.

Er soll zwischen Oktober 1943 und April 1945 Dienst in dem Kriegsgefangenenlager geleistet haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Celle der taz bestätigt hat. In dem Lager auf dem Gebiet der Gemeinde Hoogstede (Landkreis Grafschaft Bentheim) sollen viele sowjetische Kriegsgefangene zu Tode gekommen sein. Die meisten sind verhungert. Die Zentrale Stelle für die Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg (Baden-Württemberg) hatte mehr als zwei Jahre lang Hinweise zur möglichen Schuld des 95-Jährigen zusammengetragen.

Der Celler Oberstaatsanwalt Bernd Kolkemeier sagte, noch sei nicht klar, ob es zu einer Anklage komme. Man müsse Beschuldigten, die in einem Kriegsgefangenenlager eingesetzt waren, „konkrete Beteiligungshandlungen an Tötungsdelikten nachweisen“, sagte Kolkmeier dem Evangelischen Pressedienst. Außerdem müssen Wohnort und Gesundheitszustand des 95-Jährigen ermittelt werden, so Kolkmeier, bevor die Tatvorwürfe weiter verfolgt werden könnten. Dem Bericht zufolge gingen den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft mehr als zwei Jahre Vorermittlungen der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg voraus.

Foto: Frank-Walter Steinmeier, CC s. Archiv v. 3.5.20

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verweigert einem Gesetzespaket gegen rechte Hetze die Unterschrift. Mit einem eigentümlichen Ansatz will er der Großen Koalition offenbar eine Blamage ersparen. Doch die stolpert wiederholt über sich selbst.

Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weigert sich beharrlich, das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität abzusegnen. Nun ist mit weiteren Verzögerungen zu rechnen. CC-BY-SA 2.0 Heinrich-Böll-Stiftung

Das im Juni beschlossene Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität muss aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken offenbar eine weitere Runde drehen. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das sogenannte Ausfertigungsverfahren aussetzen. Dieses muss ein Gesetz durchlaufen, bevor es in Kraft treten kann.

Stattdessen verlangt Steinmeier von der Bundesregierung Nachbesserungen an dem Gesetzespaket, ohne ihm seine Unterschrift gänzlich zu verweigern. In einem Brief an den Bundesrat soll Steinmeier laut SZ darauf drängen, die notwendigen Änderungen „möglichst unverzüglich zu erarbeiten und einzubringen“. Grundsätzlich solle das Gesetz erhalten bleiben, aber eben nicht in der vorliegenden Form.

Dabei ist der von Steinmeier gewählte Weg im Grundgesetz eigentlich nicht vorgesehen, sagt Ulf Buermeyer von der Bürgerrechtsorganisation Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Offenbar wolle der Bundespräsident die Große Koalition „nicht mehr als nötig blamieren. Statt der punktuellen Nachbesserungen wäre der „saubere Weg“, dass Steinmeier das Gesetz nicht ausfertigt und danach das Parlament ein verfassungsmäßiges Gesetz neu beschließt, so Buermeyer weiter.

Kern des Streits ist die Meldepflicht für soziale Netzwerke, möglicherweise illegale Postings an das Bundeskriminalamt (BKA) zu übermitteln. Im Zuge dessen würden Bestandsdaten abgefragt, etwa die IP-Adresse, der Name oder die Wohnanschrift der jeweiligen Nutzer:in – ohne dass ein handfester Anfangsverdacht vorliegen würde.

Im Juli, rund einen Monat nach der Verabschiedung des Gesetzes, machte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts endgültig klar, dass es für solchen Abfragen gute Gründe geben muss und kippte die bisherige Regelung. Zwar bezog sich das Urteil auf die manuelle Abfrage bei Telefon- und Internetprovidern, es lässt sich jedoch auf Passagen im nun feststeckenden Gesetz übertragen.

Darauf machten jüngst mehrere juristische Einschätzungen aufmerksam, unter anderem ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages. Demnach seien Teile des Hasskriminalität-Gesetzes unverhältnismäßig, weil es an begrenzenden Eingriffsschwellen fehle.

Zum einen sei es fraglich, ob das BKA „überhaupt die Befugnis dazu hat, anhand der ihm vorliegenden IP-Adresse, die Identität des Nutzers“ bei den Providern abzufragen, heißt es im Gutachten. Zum anderen würde den Telekommunikationsdiensten die Befugnis fehlen, dem BKA oder anderen Stellen die verlangten Daten zu übermitteln. Insgesamt sei dies „nicht verhältnismäßig und daher nicht verfassungsgemäß“.

Die Kritik an der Meldepflicht ist nicht neu, sie war schon im Entwurfsstadium des Gesetzes laut geworden. So bemängelte etwa Ulrich Kelber, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, das Gesetz enthalte „erhebliche Eingriffe in Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger“.

Der Datenschützer schlug damals vor, dass die Plattformbetreiber zunächst nur den Inhalt eines Postings übermitteln. Sollte sich nach einer Überprüfung durch das BKA der Verdacht eines Gesetzesbruchs erhärten, dann könnten die zwischenzeitlich im „Quick Freeze“-Verfahren gesicherten, weiteren Daten nachgereicht werden.

Auf eine ähliche Lösung wollen auch die Grünen hinwirken, bislang jedoch erfolglos. „Seit März haben wir drei Anträge vorgelegt, die diese Problematik nicht nur thematisieren, sondern auch konkrete Lösungen vorschlagen“, sagt die grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast.

Doch jeder Antrag ist im Bundestag abgelehnt worden. „Unser neuester Vorschlag für eine verfassungskonforme Ausgestaltung des Gesetzes wurde erst gestern im Rechtsausschuss von der Koalition kommentarlos vertagt“, so Künast. Der ganze Vorgang sei ein „Scheitern mit Ansage“.

In dieser Art könnte es durchaus weitergehen, mahnt der Bürgerrechtler Ulf Buermeyer. Denn das Gesetz betreffe ja bei weitem nicht nur das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es gehe vielmehr um ein dickes Paket, unter anderem mit den Regeln zum Passwortabruf. „Da sind vielfältige Änderungen an x Details erforderlich“, sagt Buermeyer.

In der Sache bedeute das ein „zurück auf Los“, führt der Jurist aus. „Die völlig richtige Entscheidung des Bundespräsidenten ist eine einzige Blamage für Justizministerin Lambrecht, die mit dem komplexen Thema offensichtlich überfordert ist und sich daher grundrechtsfeindliche Überwachungsphantasien aus dem Innenministerium in den Block diktieren lässt.“

Tatsächlich scheinen der SPD-Justizministerin Probleme bewusst gewesen zu sein. Im der SZ vorliegenden Schreiben des Bundespräsidialamts an den Bundesrat soll es heißen, der Amtschef Stephan Steinlein habe mit der Ministerin am Rande einer Kabinettssitzung über das Gesetz gesprochen. „Dabei war die Verfassungswidrigkeit der betreffenden Normen nicht streitig“, heißt es in dem Brief.

Ähnliche Bedenken gebe es zudem beim Zollfahndungsdienstgesetz, das ebenfalls auf Eis liegt, berichtet die SZ. Auch daran ist das Bundesinnenministerium von Horst Seehofer (CSU) maßgeblich beteiligt.

Handwerkliche Fehler und Koalitionsstreitigkeiten verhindern, dass einer realen Gefahr effektiv begegnet wird. Das sei umso tragischer, so Buermeyer, als dass „das Gesetzespaket nach wie vor einseitig – und daher absehbar weitgehend wirkungslos – auf die strafrechtliche Bekämpfung der Hasskriminalität setzt“. Schließlich weise das Strafrecht in diesem Bereich strukturelle Defizite auf, die sich auch nicht beheben lassen, beispielsweise bei Tätern im Ausland oder geteilten Accounts.

Stattdessen bräuchte es endlich eine „Regelung für die gerichtliche Sperrung von Accounts, die Hass verbreiten – und zwar ohne Rücksicht darauf, wer diese Accounts betreibt“, sagt Buermeyer. Dann könnte sich die Justizministerin die Sammlung von Datenbergen beim BKA und anderen Behörden sparen.

Die „Unbelehrbarkeit und die handwerkliche Unfähigkeit“ der Bundesregierung seien gefährlich, sagt Renate Künast. Seit Mitte Juli sitze die Bundesregierung schon auf der Prüfung, wie die Verfassungsrechtsprechung denn für dieses Gesetz umzusetzen sei – während jüdische Studenten angegriffen werden oder sich Meldungen über rechte Chatgruppen und Verdachtsfälle in den Sicherheitsbehörden überschlagen.

„Die Opfer und gefährdete Menschen haben ein Recht darauf, dass endlich sorgfältig gearbeitet wird und in einem ordentlichen Bundestagsverfahren in den nächsten Monaten eine Gesetzesänderung erfolgt“, sagt Künast.


Ein Tomas-Beitrag von Netzpolitik.org Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

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Heute: Antikriegstag 2019

1. September 2019

Genau um diese Uhrzeit begann am 1. September vor 80 Jahren der Zweite Weltkrieg. Nazi-Deutschland überfiel das friedliche Polen. Deutsche Bomber brachten um 4:37 Uhr 1200 schlafenden Einwohner der zentralpolnischen Kleinstadt Wielun den Tod, ein erstes terroristisches Kriegsverbrechen an der Bevölkerung einer Stadt, die militärisch keine Bedeutung hatte. Das Kriegsschiff Schleswig-Holstein griff zehn Minuten später die polnischen Soldaten auf der Danziger Westerplatte an. In den sechs Jahren danach kamen 60 Millionen Menschen zu Tode.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht heute die Hauptstadt Warschau und ganz früh das kleine Wielun, wo ihn vor einer knappen halben Stunde der Präsident der Republik Polen, Andrzej Duda, begrüßte. Steinmeier gedenkt dort gemeinsam mit polnischen Politikern des verbrecherischen Überfalls Deutschlands auf seine Nachbarn:

http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/08/190808-Reiseaufruf-Polen.html

Übrigens hat Wielun inzwischen vier deutsche Partnerstädte, darunter auch das westfälische Ochtrup.

Das ZDF überträgt ab 9.30 Uhr einen Fernsehgottesdienst aus der Friedenskirche in Frankfurt/Oder. Die Predigt dort hält der Ratsvorsitzende der EKD Bischof Heinrich Bedford-Strohm.

Unter dem Motto „Nie wieder Krieg!“ – ruft der DGB am Antikriegstag bundesweit zum Mitmachen auf.

In Weser-Ems sind offenbar an mehreren Orten Gedenkfeiern vorgesehen.

In Lingens Nachbarstadt Nordhorn beginnt die Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag 2019 um 11.30 Uhr in der Kornmühle in Nordhorn, Mühlendamm 1 und hat dieses Programm: Begrüßung durch  Horst Krügler (DGB-Kreisverband Grafschaft Bentheim), Grußwort: Ingrid Thole (stellv. Bürgermeisterin der Stadt Nordhorn), Vortrag: Gerhard Naber:“Die Grafschaft Bentheim – eine militarisierte Region“, anschließend gemeinsamer Gang zum „Schwarzen Garten“, 11.30 Uhr.

In der Friedensstadt Osnabrück finden diese Veranstaltungen statt:

https://www.dgb.de/themen/++co++bfb67658-b2d6-11e9-944b-52540088cada

Die traditionelle Mahn- und Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag an der Begräbnisstätte in Esterwegen, Friedhof Bockhorst (B 401) beginnt um 18 Uhr.  Nach der Begrüßung durch Anton Henzen (DGB-Kreisverbandsvorsitzender Nördliches Emsland) spricht der Journalist und Autor Hermann Vinke über „Zeit zum Handeln: Antikriegstag 2019 – Pathos und Parolen reichen nicht mehr“.

Weitere Veranstaltungen in Weser-Ems gibt es bereits vormittags in Wilhelmshaven und später ab 15 Uhr im ehemaligen KZ Engerhafe im Dreieck von Emden, Aurich und Norden.

„An’s Herz legen“ möchte ich den Hinweis von Anne-Dore Jakob, die viele in unserer Region aus der pax christi Bewegung kennen, einen Brief von Heinz Missalla. In dem kurz vor seinem Tod am 3. Oktober 2018 verfassten fünfseitigen Brief fordert der Theologe von den katholischen deutschen Bischöfen ein offenes und ehrliches Bekenntnis zum problematischen Verhalten der damaligen Bischöfe zu Hitlers Krieg. Die katholische Friedensbewegung pax christi und die KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche unterstützen. Hier findet man den Brief im Wortlaut.

update: Und hier -seit heute früh- weitere Informationen auf telepolis!

Epilog:
Dass heute in unserer Stadt an den Furor des Krieges gedacht würde, konnte man trotz unserer  polnischen Partnerstadt Bielawa nicht erwarten, und es passiert auch nicht. Das provinzielle Nichtbeachten dieses weltgeschichtlichen Datums (hier die Lingener Veranstaltungen an diesem 1.9.)  ist eine Form der Erinnerungsarbeit, über die ich nur den Kopf schütteln kann.

Ich bin zwar kein Kirchgänger, aber es interessiert mich schon, ob und inwieweit das Gedenken an den 1. September 1939 und der Antikriegstag 2019 Eingang in die zahlreichen Sonntagspredigten in unserer Region gefunden haben.


Foto: Wielun am 1. September 1939 Public domain

 

Bellevue-Dialog

31. August 2019

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßte gestern rund 4.000 ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger zu Beginn des Bürgerfests im Park von Schloss Bellevue: „Gerade wenn die Fliehkräfte an unserer Gesellschaft zerren, dann müssen wir zusammenkommen aus Ost und West und Nord und Süd. Gerade wenn wir zu verzagen drohen, dann kommt’s auf die Beherzten an. Dafür stehen Sie alle in diesem Park, dafür stehen die Engagierten in diesem Land, dafür steht dieses Bürgerfest.“ [mehr…]

Unter den geladenen Gästen war auch der 78-jährige Vorsitzende des Arbeitskreis Juden-Christen im Altkreis Lingen eV Dr. Heribert Lange mit seiner Frau Dr. Doris Lange. Der Schepsdorfer -seit mehr als einem Jahrzehnt- in Lingen und Umland für die Erinnerungskultur und die Aussöhnung aktiv, sprach während des Festes mit Bundespräsident Steinmeier (Foto). Dabei kam es zu diesem kurzen Dialog:

Dr. Heribert Lange: „Wir wollen Ihnen einfach nur danken! Danken dafür, dass Sie nicht müde werden, auf die Verrohung der Sprache, auf Hass, Fremdenhass und Antisemitismus und die drohende Spaltung der Gesellschaft hinzuweisen und zur Zivilcourage in der Gesellschaftsfebatte aufzufordern. Ohne diesen Ansporn ohne Ihre Unterstützung wären wir ärmer”.

Bundespräsident Steinmeier: “Da bin ich immer weiter bei Ihnen, und zu Ihnen sage ich: Weiter so!”

Dr. Lange überreichte dem Bundespräsidenten bei dem Zusammentreffen das jüngst erschienene Buch von Heinrich Detering „Was heißt hier „wir“?. Der Göttinger Literaturwissenschaftler (Foto rechts unten ) hatte am 23. November 2018 in einer Aufsehen erregenden Rede über die Rhetorik der neuen parlamentarischen Rechten gesprochen. Mit wissenschaftlicher Präzision zeigte er dabei und  in seiner anschließenden Arbeit, wie der Anspruch, im Namen „des Volkes“ zu sprechen, in totalitäre Ermächtigungsvorstellungen führt.

Detering: „Auf meine Rede habe ich Antworten erhalten, die in einer bizarren Weise bestätigen, was ich kritisiert habe. Auf den Vorwurf, sich der Sprache von Gangstern zu bedienen, antworten mir diejenigen, die sich angegriffen fühlen, mit der Androhung von Gewalt; auf den Vorwurf der Vulgarisierung und Verrohung antworten sie roh und vulgär; auf den Vorwurf eines Missbrauchs der deutschen Sprache antworten sie in einem Deutsch, das vom Gebrauch dieser Sprache nichts weiß.“


Foto: Heinrich Detering / wikipedia Foto: Krisztolina CC-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“

Heute vor 51 Jahren starb Fritz Bauer, der als Staatsanwalt und Nazi-Jäger Adolf Eichmann zur Strecke brachte. 

„Eichmann? Adolf Eichmann? “ Den Namen dieses Massenmörders habe er zuvor nie gehört, erklärte der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Juni 1960 seinem Gesprächspartner, dem israelischen Diplomaten Felix Shinnar. So berichtet es SPIEGEL-Online. Kurz zuvor hatten Agenten des Geheimdienstes Mossad den NS-Verbrecher in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires festgenommen und nach Israel gebracht.

Adenauer, analysiert SPON, „der ein Aktenmensch durch und durch war, muss präzise Kenntnis gehabt haben über so ziemlich alles, was Eichmann betraf. Dass er sich dem israelischen Diplomaten gegenüber dennoch ahnungslos zeigte, kann eigentlich nur einen Grund haben: Der Kanzler gedachte wohl, den Fall Eichmann herunterzuspielen.“ (mehr…)

So ging es eben zu im Nachkriegsdeutschland. Man wollte vergessen, aber es gab Fritz Bauer – den Mann, der nicht vergaß. Er wurde hessischer Generalstaatsanwalt und jagte nationalsozialistische Verbrecher und brachte sie vor Gericht. Ohne Bauer hätte es keine Auschwitz-Prozesse gegeben, ohne ihn wäre der Hauptverantwortliche des industriellen Massenmords an Juden möglicherweise nie gefasst worden.

Er sei deswegen „eine der Schlüsselfiguren in der jungen Demokratie, die Deutschland den Rückweg in die Gemeinschaft der Völker der Welt geebnet hat“, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Gedenkakt zu Bauers Todestag in der Frankfurter Paulskirche gesagt. Bauer betrachtete den Gerichtssaal als einen öffentlichen Ort der historischen und demokratischen Bewusstwerdung und sagte auch sonst, was gesagt werden muss.

Es ist heute besonders aktuell.