Zur Kanzleransprache kommentiert Anja Krüger auf den Punkt!

Auf den Punkt kommentiert taz-Journalistin Anja Krüger (Foto) die Schwäche der ersten Neujahrsansprache des Bundeskanzlers Friedrich Merz. Der spricht nämlich viel über Wirtschaft, verliert aber kein Wort über über die wirtschaftlichen Sorgen der Menschen in Deutschland. ­Merz kündigt außersem „grundlegende Reformen“ an. „Das ist eine Drohung“, erkennt Anja Krüger: 

„Friedrich Merz hat in den ersten Monaten seiner Kanzlerschaft bewiesen, dass er kein Talent fürs Treffen des richtigen Tons hat. Und das ist auch in seiner ersten Neujahrsansprache so. Statt wie ein Regierungschef zu den Bürger:innen, spricht er wie ein Firmenvorstand zu seiner Belegschaft. Diese Ansprache ist nicht dazu angetan, seine schlechten Umfragewerte zu heben. Im Gegenteil.

Merz streift die großen Themen der Gegenwart: den Krieg Russlands gegen die Ukraine, das gewandelte Verhältnis zu den USA, Europa, Migration, die Rente, den Sozialstaat. Die Klimakrise ist für ihn hingegen nicht mehr als eine Fußnote. Seine Priorität: Immer wieder kommt er auf die deutsche Wirtschaft zu sprechen, die unter Druck stehe.

Nur an einer einzigen Stelle kommt er auf die Sorgen der Menschen im Land zu sprechen: die Sorge um den Frieden. Die räumt er mit dem lapidaren Satz ab: „Ich sage Ihnen: Wir sorgen für Frieden“ – ohne zu erklären, wie das denn gehen könnte. Jeden Tag kündigen Unternehmen den Abbau von Jobs an, viele Haushalte leiden unter den gestiegenen Preisen. Die anhaltende Rezession macht eben nicht nur Unternehmen zu schaffen. Aber dazu verliert er kein einziges Wort.
Das war…“

 

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Video/Beitragsbild: youtube/Bundeskanzleramt
Foto: Anja Krüger